Heckklappenanlenkung für Kraftfahrzeuge

(19)

(11)

EP 0 785 331 A3

(12)	EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG

(88)	Veröffentlichungstag A3:
	30.07.1997 Patentblatt 1997/31

(43)	Veröffentlichungstag A2:
	23.07.1997 Patentblatt 1997/30

(21)	Anmeldenummer: 97100560.8

(22)	Anmeldetag: 16.01.1997

(51)	Internationale Patentklassifikation (IPC)⁶: E05D 11/10

(84)	Benannte Vertragsstaaten:
	DE ES FR GB IT SE

(30)

Priorität:

16.01.1996 DE 29600659 U

(71)	Anmelder: ED. SCHARWÄCHTER GmbH & Co. KG
	D-42809 Remscheid (DE)

(72)	Erfinder:
	Schlegel, Peter, Dipl.-Ing. 42327 Wuppertal (DE)

(74)	Vertreter: Schön, Theodor, Patent- und Zivilingenieur
	Sonnleiten 7 84164 Moosthenning 84164 Moosthenning (DE)

(54)	Heckklappenanlenkung für Kraftfahrzeuge

(57) Vorgestellt wird eine Heckklappenanlenkung für Kraftfahrzeuge mit einer einen im wesentlichen den gesamten Bereich der Heckfläche eines als Kombifahrzeug ausgebildeten Kraftfahrzeuges übergreifenden heckseitigen Karosserieausschnitt freigebenden bzw. verschließenden, oberendig um eine quer zur Fahrtrichtung gerichtete Schwenkachse nach oben öffenbar am Dach des Kraftfahrzeuges angelenkten Heckklappe, wobei die Heckklappe vermittels wenigstens eines aus einer feststehenden, fahrzeugseitigen (1) und einer beweglichen (2), klappenseitigen Schwenkgelenkhälfte bestehenden Schwenkgelenkes um eine zum Öffnungsrand des heckseitigen Karosserieausschnittes parallele Achse schwenkbar am Fahrzeugdach angelenkt ist und mindestens über einen gewissen Öffnungswinkel hin durch eine vorspannbare Federlast gewichtskompensiert ist, und bei der das Schwenkgelenk der Heckklappenanlenkung mit einer mit ihm baulich vereinigten Feststelleinrichtung (5,6) zur Feststellung der Heckklappe in wenigstens einer Teilöffnungslage ausgestattet ist.

Recherchenbericht