VORRICHTUNG ZUR AUSGABE VON ETIKETTEN

Beschreibung

[0001] Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zum Ausgeben von Etiketten, wobei die Etiketten durch manuelle Betätigung einzeln von einem aufgerollten Etikettenstreifen (=: Streifenwickel) abtrennbar sind. Die Etiketten selbst können jede beliebige, gewünschte Information tragen, beispielsweise können sie fortlaufend numeriert sein.

[0002] Vorrichtungen dieser Art sind in all jenen Bereichen von Vorteil, wo es gilt, sowohl dem Kunden/Klienten als auch dem Dienstleistenden eine Informationsquelle bereitzustellen, die es beiden ermöglicht, ihre Zeiteinteilung optimal an die jeweiligen Gegebenheiten anzupassen. Im einfachsten Fall wird die Information über fortlaufend numerierte Etiketten vermittelt, die von dem Kunden/Klienten aus einer Spendeeinrichtung entnommen werden; in Verbindung mit der Kenntnis der Nummer, die momentan an der Reihe ist, kann der Kunde/Klient die verbleibende Zeit abschätzen, bis die Reihe an ihm ist, und sie u.U. anderweitig nutzen. Im Gegenzug eröffnet sich dem Dienstleistenden die Möglichkeit, seine Kunden/Klienten optimal und in Ruhe zu betreuen.

[0003] In der DE 23 03 386 C3 wird ein Kalter für einen Streifenwickel zum Abreißen von Streifenstücken bestimmter Länge vorgeschlagen. Der Streifenwickel wird ohne Haltevorrichtung in ein im unteren Bereich bogenförmig ausgebildetes Gehäuse eingelegt. Über ein speziell ausgebildetes Führungs- und Trennorgan mit einer Führungszunge, wobei Führungs- und Trennorgan integraler Bestandteil des Gehäuses sind, werden die Einzeletiketten von dem Streifen verläßlich abgezogen.

[0004] Eine weitere Vorrichtung zum Ausgeben von Etiketten ist aus der WO 91/03802 bekannt geworden. Wie im vorhergehenden Fall wird der Streifenwickel in ein bogenförmig ausgebildetes Gehäuse eingebracht, wodurch ein Verschieben des Streifenwickels auf die vorgegebenen Dimensionen des Gehäuses begrenzt wird. In Analogie zum Erfindungsgegenstand der DE 23 03 386 C3 sind sowohl das Führungsorgan zur Führung des Etikettenstreifens nach dem Abwikkeln von dem Streifenwickel als auch das Trennorgan zur Trennung des Etikettenstreifens in Einzeletikette in den Etikettenspender integriert.

[0005] Beide Etikettenspender sind hervorragend dazu geeignet, speziell auf die Ausbildung der Führungs- und Trennorgane abgestimmte Etiketten zu verarbeiten. Probleme hinsichtlich der Funktionstüchtigkeit treten jedoch auf, sobald Etiketten eines anderen Formats aus dem Spender gezogen werden sollen. Sobald die Etiketten ein anderes Breitenformt besitzen, ist dies überhaupt nicht möglich.

[0006] Ein gewisser Nachteil der Spender des Standes der Technik ist darüber hinaus darin zu sehen, daß die Trennorgane einem - wenn auch geringen - Verschleiß unterliegen. Nichtsdestotrotz müssen sie von Zeit zu Zeit durch neue Teile ersetzt werden. Da diese üblicherweise aus Edelstahl gefertigt sind, ist der Austausch relativ teuer.

[0007] Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, eine Vorrichtung zum Spenden von Etiketten vorzuschlagen, die beliebige Formen von Etiketten mit gleicher Zuverlässigkeit ausgibt.

[0008] Die Aufgabe wird dadurch gelöst, daß die Vorrichtung aus einem Gehäuse mit Spendöffnung und einer in dem Gehäuse anordenbaren Haltevorrichtung besteht, die den Streifenwickel aufnimmt, daß sich die Haltevorrichtung aus einem unteren Führungselement und aus zwei seitlichen Führungselementen zusammensetzt, daß jedes der beiden seitlichen Führungselemente einen Führungsschlitz aufweist, welche zur Aufnahme des achsgelagerten Streifenwickels dienen, und daß das untere Führungselement an einem Ende eine Spendkante zur Abtrennung einzelner Etiketten besitzt.

[0009] Die erfindungsgemäße Vorrichtung bietet den enormen Vorteil, daß Etiketten mit unterschiedlichsten Formaten unter Verwendung ein und desselben Gehäuses spendbar werden. Erzielt wird dies über Haltevorrichtungen, deren Aufbau variabel gestaltet ist: einerseits sind sie auf die Abmessungen des Gehäuses und andererseits auf die Größe der zuspendenden Etiketten optimal abstimmbar. Als äußerst benutzerfreundlich ist die Ausgestaltung der erfindungsgemäßen Vorrichtung zu erachten, gemäß welcher Haltevorrichtung und Streifenwickel eine integrale Einheit bilden.

[0010] Weiterhin wird vorgeschlagen, die Haltevorrichtung derart auszubilden, daß die Führung eines von dem Streifenwickel abgewickelten Etikettenstreifens im Bereich zwischen der Berührlinie von äußerem Radius des Streifenwickels und unterem Führungselement und der Spendkante im wesentlichen in einer Ebene erfolgt. Durch diese Maßnahme wird sichergestellt, daß völlig unabhängig von der Etikettengröße und dem momentanen Durchmesser des Streifenwickels zu jedem Zeitpunkt das Spendegerät mit konstanter Zuverlässigkeit Etiketten ausgibt.

[0011] Eine vorteilhafte Weiterbildung der erfindungsgemäßen Vorrichtung sieht vor, daß in einem gegebenen Abstand von der Spendkante eine vordere, insbesondere bogenförmige Anlagefläche für den Streifenwickel vorgesehen ist. Diese Maßnahme erweist sich als besonders vorteilhaft, wenn relativ schwere Streifenwickel - also Streifenwickel mit Etiketten eines breiten Formats und einer großen Anzahl von Etiketten - aus der Spendevorrichtung gezogen werden. Die bogenförmige Anlagefläche unterstützt die Lagefixierung der Achsenden des Streifenwickels in den seitlichen Führungselementen; daher sind an die Stabilität dieser seitlichen Führungselemente geringere Ansprüche zu stellen. Besondere Vorteile liefert diese Ausgestaltung, wenn die Haltevorrichtung als kostengünstiges Spritzgußteil, beispielsweise aus Polypropylen oder Polystyrol, gefertigt ist.

[0012] Insbesondere für den Fall, daß die Haltevorrichtung als Spritzgußteil gefertigt ist, wird gemäß einer vorteilhaften Weiterbildung der erfindungsgemäßen Vorrichtung vorgeschlagen, daß die seitlichen Führungselemente als klappbare Elemente ausgebildet sind. Erreicht wird dies durch entsprechend gewinkelte Einkerbungen an den Knickstellen.

[0013] Die für eine optimale Etikettenausgabe erforderliche ebene Führung des von dem Streifenwickel abgewickelten Etikettenstreifens wird gemäß einer vorteilhaften Weiterbildung der erfindungsgemäßen Vorrichtung dadurch erreicht, daß das untere Führungselement in einem vorgegebenen Bereich hinter der Spendkante aus zumindest zwei Führungsteilen gefertigt ist, die im wesentlichen parallel zueinander verlaufen, wobei der abgewickelte Etikettenstreifen zwischen den beiden Führungsteilen hindurchführbar ist. Durch die Lagebeschränkungen des Etikettenstreifens im Bereich der Berührungslinie von dem Radius des Streifenwickels und dem unteren Führungselement und im Bereich der Spendkante wird eine Zwangsführung des Etikettenstreifens erzielt, die Fehlfunktionen des Spendegerätes infolge Variation der Parameter: 'Durchmesser des Streifenwickels', 'Größe bzw. Format der Etiketten' mit großer Sicherheit ausschließt.

[0014] Eine vorteilhafte Ausgestaltung der erfindungsgemäßen Vorrichtung schlägt vor, daß der obere und der untere Führungsteil, die sich unmittelbar im Bereich hinter der Spendkante erstrekken, lösbar miteinander verbunden sind.

[0015] Weiterhin sind gemäß einer vorteilhaften Ausgestaltung der erfindungsgemäßen Vorrichtung zumindest an einem der beiden Führungsteile im Bereich der Spendkante Federzungen vorgesehen sind, die im Betriebszustand mit dem Gehäuse so zusammenwirken, daß ein Druck auf den abgewickelten Etikettenstreifen ausgeübt wird. Je nach Biegekraft der Federzungen läßt sich der Druck so optimieren, daß das jeweils zu spendende Etikett beim Herausziehen aus der Spendevorrichtung an den 'Soll-Abreißstellen' abgetrennt wird.

[0016] Vorteilhafterweise ist das Gehäuse selbst aus einem oberen Teil und einem unteren Teil gefertigt, die klappbar miteinander verbunden sind. Hierdurch wird das Einlegen und Auswechseln der Haltevorrichtung nebst Streifenwickel zusätzlich erleichtert.

[0017] Eine vorteilhafte Weiterbildung der erfindungsgemäßen Vorrichtung sieht vor, daß die Spendkante aus einer Aufwerfung im vorderen Bereich des unteren der beiden Führungsteile besteht und senkrecht zur Ausgaberichtung der Etiketten angeordnet ist; inbesondere ist die seitliche Ausdehnung der Aufwerfung auf die Form der zu spendenden Etiketten abstimmbar. Als besonders günstig hat es sich erwiesen, die Aufwerfung prismenförmig zu gestalten, d.h. in Draufsicht ist sie trapez- oder dreieckförmig, wobei die Grundseite die Spendkante bildet. Äußerst vorteilhaft wirkt sich im Hinblick auf ein reibungsloses Ausgeben von zungenförmigen Etiketten die Weiterbildung aus, daß die prismenförmige Aufwerfung entgegen der Ausgaberichtung der Etiketten kontinuierlich in der Höhe abfällt. Ein Nach-unten-wegknicken der Etikettenzungen und damit eine Fehlfunktion beim Spendevorgang lassen sich durch diese Maßnahme effektiv vermeiden.

[0018] Gemäß einer vorteilhaften Ausbildung dem erfindungsgemäßen Vorrichtung wird als Kern für den Streifenwickel eine Rolle verwendet, die auf eine durchbrochene, insbesondere sternförmige Achse aufsetzbar ist. An den Enden der Achse sind desweiteren Anschläge vorgesehen sind, die eine seitliche Verschiebung der Achse in den Führungsschlitzen der seitlichen Führungselemente verhindern.

[0019] Die Erfindung wird anhand der nachfolgenden Figuren näher erläutert. Es zeigt:

Fig. 1a: das Gehäuse zur Aufnahme der erfindungsgemäßen Vorrichtung,

Fig. 1b: eine erste Ausführungsform der erfindungsgemäßen Vorrichtung mit vollem Streifenwickel,

Fig. 1c: eine erste Ausführungsform der erfindungsgemäßen Vorrichtung mit leerer Rolle,

Fig 2: eine Explosionsdarstellung der Fig. 1b,

Fig. 3: eine spezielle Ausgestaltung der Haltevorrichtung gemäß der ersten Ausführungsform,

Fig. 4a: das Gehäuse zur Aufnahme der erfindungsgemäßen Vorrichtung,

Fig. 4b: eine weitere Ausführungsform der erfindungsgemäßen Vorrichtung mit vollem Streifenwickel,

Fig. 4c: die Ausführungsform der erfindungsgemäßen Vorrichtung gemäß Fig. 4b mit abgewickelter Rolle,

Fig. 5: eine Explosionsdarstellung der erfindungsgemäßen Vorrichtung gemäß Fig. 4b,

Fig. 6: eine Darstellung der Haltevorrichtung gemäß Fig. 5 in gespreiztem Zustand,

Fig. 7a: einen Längsschnitt durch das Gehäuse mit im Innern angeordneter erfindungsgemäßer Vorrichtung,

Fig. 7b: eine Draufsicht gemäß der Kennzeichnung 'Y' in Fig. 7a,

Fig. 8: ein Querschnitt gemäß der Kennzeichnung VIII-VIII in Fig. 5 und

Fig. 9: ein Querschnitt gemäß der Kennzeichnung IX-IX in Fig. 6.

[0020] In Fig. 1a ist das Gehäuse 1 zur Aufnahme der erfindungsgemäßen Vorrichtung dargestellt. Das Gehäuse 1 besteht aus einem unteren Gehäuseteil 2 und einem oberen Gehäuseteil 3, die über eine Schwenkachse 4 klappbar miteinander verbunden sind. Im Betriebszustand werden die beiden Gehäuseteile (2,3) zusammengeführt, wobei die Ausgabe der Etiketten 6 über die Spendöffnung 5 im vorderen Bereich des Gehäuses erfolgt. Das Zusammenhalten der beiden Gehäuseteile (2,3) wird mittels des um die Schenkachse 18 drehbar gelagerten Verschlußteils 17 sichergestellt. Die Halterung 29 dient zur Befestigung des Gehäuses 1 an einem beliebigen Halteelement, beispielsweise an einer Wand. Selbstverständlich kann die Halterung 29 beliebig ausgebildet sein.
Fig. 1b zeigt eine erste Ausführungsform der erfindungsgemäßen Haltevorrichtung 7 mit vollem Streifenwickel 14, die besonders gut für für das Ausgeben von Etiketten von einem relativ schweren Streifenwickel 14 geeignet ist. Fig. 1b zeigt dieselbe Ausführungsform mit leerer Rolle 11.
Die Haltevorrichtung 7 besteht aus einem unteren Führungselement 8 und zwei seitlichen Führungselementen 9,9' mit Führungsschlitzen 10, 10' zur Aufnahme der Achsenden der Achse 12. Die Achse 12 ist vorzugsweise sternförmig ausgebildet und so dimensioniert, daß sie problemlos in die Rolle 11 einpaßbar ist. Die seitliche Bewegung der Achse 12 wird durch die Anschläge 13 begrenzt.
Das untere Führungselement 8 ist im Bereich hinter der Spendkante 19 zweiteilig ausgeführt und besteht aus einem unteren Führungsteil 15 und einem oberen Führungsteil 16. Im mittleren Bereiches des oberen Führungsteils 16 verläuft ein Längssteg 21, der zur Stabilisierung der Haltevorrichtung 7 beiträgt.
Dem gleichen Zweck dient auch die bogenförmige Anlagefläche 22, die dem Streifenwickel 14 in Ausgaberichtung entgegensteht und damit die Lagefixierung der seitlichen Führungselemente 9,9' unterstützt. Diese seitlichen Führungselemente 9,9' lassen sich somit ohne weiteres aus einem relativ weichen, wenig widerstandsfähigen und damit kostengünstigen Kunststoffmaterial fertigen. Als Fertigungsmaterialien können beispielsweise die Kunststoffe Polistyrol oder Polipropylen verwendet werden.

[0021] Der Etikettenstreifen wird im dargestellten Fall tangential von der Berührungslinie zwischen dem äußeren Radius des Streifenwikkels 14 und dem unteren Führungselement 8 weggeführt und in dem Schlitz zwischen den beiden Führungsteilen 15,16 in nahezu einer Ebene zwangsgeführt. Sowohl durch die Fixierung des Streifenwikkels 14 als auch durch die ebene Führung des abgewickelten Etikettenstreifens auf einer definierten Wegstrecke, wird eine zuverlässige Ausgabe vom ersten bis zum letzten Etikett 6 erreicht.
Wie in Verbindung mit Fig.1c ersichtlich ist, rutscht die Achse 12 des Streifenwickels 14 während des Spendvorganges und dem Kleinerwerden des Durchmessers des Streifenwickels 14 kontinuierlich in den Führungsschlitzen 10,10' der beiden seitlichen Führungselemente 9,9' in Richtung unteres Führungselement 8. Wie durch die Pfeile zwischen den einzelnen Figuren angedeutet, ist die Entnahme der Haltevorrichtung 7 inclusive leerer Rolle 11 aus dem Gehäuse 1 ebenso problemlos möglich, wie das Einsetzen der Haltevorrichtung 7 mit einem vollen Streifenwickel 14.

[0022] Die Explosionsdarstellung in Fig.2 entspricht in allen Einzelheiten der in Fig.1b gezeigten Ausführungsform, so daß an dieser Stelle auf eine detaillierte Beschreibung der Fig.2 verzichtet werden kann. Anzumerken bleibt noch, daß diese Vorrichtung für die Bearbeitung von Etiketten ausgelegt ist, die sich vorzugsweise über die gesamte Breite der Führungsteile 15,16 erstrecken. Die zu spendenden Etiketten 6 sind lediglich in den Bereichen zu beiden Seiten der Spendkante 19 miteinander verbunden. Die Noppen 21 liegen auf dem Etikettenstreifen unter Druck auf, wobei der in der Gebrauchsstellung ausgeübte Druck so bemessen ist, daß die Etiketten 6 während des Spendvorganges verläßlich an der Soll-Abreißstelle voneinander getrennt werden. Diese Ausführungsform der Haltevorrichtung ist - wie bereits erwähnt - für eine Etikettenbreite ausgelegt, die infolge der fixen Dimensionen des Gehäuses 1 maximal ausgebbar ist.

[0023] Fig. 3 zeigt eine spezielle Ausführungsform der Haltevorrichtung 7, wie sie in den vorhergehenden Figuren offenbart ist. Die Haltevorrichtung 7 ist längsgeteilt und mittels Stiften 25 und korrespondierenden Vertiefungen 24 zusammensteckbar.
Gut sichtbar ist im linken Teil der Fig. 3 die in diesem Fall dreieckförmige Aufwerfung 20, die entgegen der Ausgaberichtung der Etiketten 6 in der Höhe abfällt. Wie bereits an vorhergehender Stelle erwähnt, ist diese Ausführungsform optimal auf die Ausgabe zungenförmiger Etiketten 6 abgestimmt, die u.a. aus der WO 91/03802 und der DE 40 27 889 A1 bekannt geworden sind. Prinzipiell ist die erfindungsgemaße Vorrichtung, insbesondere also die Haltevorrichtung 7, für jede Art von Etiketten 6 auslegbar.

[0024] In Fig. 4a ist wiederum das Gehäuse 1 zur Aufnahme der Haltevorrichtung 7 mit Streifenwickel 14 dargestellt.
Die Einzelteile entsprechen demzufolge den Teilen der Fig.1a. In das Gehäuse 1 wird jedoch nunmehr die in den Fig.4a bzw. 4b dargestellte Ausführungsform der erfindungsgemäßen Haltevorrichtung 7 eingesetzt. Von der Konstruktion her ist diese Ausgestaltung wesentlich einfacher und damit auch kostengünstiger. Infolge ihrer geringerem Stabilität ist sie zur Ausgabe relativ leichter Streifenwickel 14 mit Etiketten 6 eines kleineren Formats geeignet.

[0025] Die Haltevorrichtung 7 besteht auch hier wiederum aus einem unteren Führungselement 8 und seitlichen Führungselementen 9,9' mit Führungsschlitzen 10,10'. Auch hier weist das untere Führungselement 8 im Bereich unmittelbar hinter der Spendkante 19 eine Zweiteilung auf, wobei der untere Führungsteil 25 und der obere Führungsteil 26 nahezu parallel zueinander verlaufen. Wie klar ersichtlich, ist im dargestellten Fall der obere Führungsteil 26 nicht durchgehend bis zur Berührungslinie zwischen Außendurchmesser des Streifenwickels 14 und unterem Führungselement 8 ausgebildet, sondern er ist gerade so bemessen, daß er einen zweiten Fixierungsbereich für den abgewickelten Etikettenstreifen unmittelbar hinter der Spendkante 19 festlegt. Diese Ausbildung hat sich für die zu spendenden leichten Streifenwickel 14, die von dieser Haltevorrichtung 7 ausgegeben werden sollen, als vollkommen ausreichend herausgestellt.

[0026] Die nach oben abgeschrägte Kante des oberen Führungsteils 26 erfüllt die Funktion, aufragende Zungen der Etiketten 6 niederzudrücken, d.h., sie tragen zur Optimierung der Funktionstüchtigkeit der erfindungsgemäßen Spendvorrichtung bei.

[0027] Fig. 4c zeigt die Ausführungsform der Haltevorrichtung 7, die bereits in Fig. 4b dargestellt ist, mit leerer Rolle 11.

[0028] In Fig.5 ist eine Explosionszeichnung entsprechend Fig. 4b zu sehen. Die gezeigten Teile wurden bereits in Zusammenhang mit Fig.4b ausführlich beschrieben.

[0029] In Fig.6 ist die Ausführungsform der in Fig.4 bzw. in Fig.5 dargestellten Haltevorrichtung 7 in gespreiztem Zustand wiedergegeben. Die gezeigte Konstruktion läßt sich besonders kostengünstig als Spritzgußteil fertigen.

[0030] Die seitlichen Führungselemente 9,9' sind klappbar bezüglich des unteren Führungselementes 8 befestigt. Um die erforderliche rechtwinklige Stellung der seitlichen Führungselemente 9,9' zu dem unteren Führungselement 8 zu erreichen, sind entweder an den entsprechenden Stellungen abgewinkelte Einkerbungen vorgesehen und/oder die Führungselemente 8; 9,9' werden mittels Filmscharnieren verbunden.

[0031] Im Bereich hinter der Spendkante 19 ist das untere Führungselement 8 zweiteilig ausgeführt: es setzt sich zusammen aus dem unteren Führungsteil 25, das in das untere Führungselementes 8 übergeht, und dem oberen Führungsteil 26. Beide Teile 25; 26 sind ebenfalls klappbar miteinander verbunden. Im Gebrauchszustand wird der Zusammenhalt mittels des übergreifenden Halteelementes 27 erzielt.

[0032] Wie bereits dargelegt, ist die in diesen Figuren dargelegte Ausführungsform für Etiketten 6 eines schmäleren Formates vorgesehen. Die Begrenzungskanten 32,32' in den seitlichen Ausßenbereichen des unteren Führungselementes 8 bzw. des unteren Führungsteils 25 sind an die Breite des maximal mit dieser Haltevorrichtung 7 ausgebbaren Formats angepaßt.

[0033] In den beiden Außenbereichen des oberen Führungsteils 26 sind Noppen 28 vorgesehen, die im Betriebszustand unter einer gewissen Pressung auf dem zu spendenden Etikettenstreifen aufsetzen, wobei der Druck durch das Zusammenwirken von nicht gesondert dargestellten Federzungen mit dem Gehäuse 1 erzeugt wird und so bemessen ist, daß die Etiketten 6 unter Zugeinwirkung mit großer Zuverlässigkeit an den vorgesehenen Soll-Abreißstellen abgetrennt werden.

[0034] Die Fig.7a zeigt einen Längsschnitt durch das Gehäuse 1 mit im Innern angeordneter erfindungsgemäßer Haltevorrichtung 7. Konstruktiv liefert die Fig.7a keine Details, die über die zuvorbeschriebenen Ausführungsformen der erfindungsgemäßen Vorrichtungen hinausgehen würden.

[0035] In Fig.7b ist eine Draufsicht gemäß der Kennzeichung 'Y' in Fig.7a dargestellt. Sichtbar ist die Vorderseite des Verschlußteils 17 mit einer über die Spendkante 19 herausragenden Spitze eines zugenförmigen Etiketts 6.

[0036] Die Fig.8 zeigt einen Querschnitt gemäß der Kennzeichung VIII-VIII von Fig.5, die die Haltevorrichtung 7 im Betriebszustand wiedergibt, während Fig.9 dieselbe Haltevorrichtung 7 in der gespreizten Position darstellt. Fig.9 entspricht dem Querschnitt gemäß der Kennzeichnung IX-IX in Fig.6. Beide Figuren beschreiben also dieselbe Vorrichtung in zwei unterschiedlichen Positionen.

[0037] Die Begrenzungskanten 32,32' im seitlichen Bereich des unteren Führungsteils 25 sind bestimmend für die maximal spendbare Etikettengröße. Im vorderen Bereich des oberen Führungsteils 26 sind Noppen 28,28' angeordnet, die in der Gebrauchsposition auf den Randbereichen des Etikettenstreifens unter einem vorgegebenen Druck aufsetzen. Zur Erzeugung des Druckes dienen die Federzungen 31,31', die auf der Oberseite des oberen Führungselementes 26 angebracht sind und in der Gebrauchsstellung mit dem Gehäuse 1 zusammenwirken. Der Steg 30 auf dem oberen Führungsteil 26 trägt - wie bereits zuvor beschrieben - zur Stabilisierung der erfindungsgemäßen Haltevorrichtung bei.

Bezugszeichenliste

[0038] 

1

Gehäuse

2

unteres Gehäuseteil

3

oberes Gehäuseteil

4

Schwenkachse

5

Spendöffnung

6

Etikett

7

Haltevorrichtung

8

unteres Führungselement

9,9'

seitliches Führungselement

10,10'

Führungsschlitz

11

Rolle

12

Achse

13,13'

Anschlag

14

Streifenwickel

15

unteres Führungsteil

16

oberes Führungsteil

17

Verschlußteil

18

Schwenkachse

19

Spendkante

20

Aufwerfung

21

Steg

22

Anlagefläche

23

Stift

24

Vertiefung

25

unteres Führungselement

26

oberes Führungselement

27

Halteelement

28,28'

Noppen

29

Halterung

30

Steg

31,31'

Federzunge

32,32'

Begrenzungskante

Ansprüche

1. Vorrichtung zur Ausgabe von Etiketten, wobei die Etiketten durch manuelle Betätigung einzeln von einem aufgerollten Etikettenstreifen (Streifenwickel) abtrennbar sind,
dadurch gekennzeichnet,

daß die Vorrichtung aus einem Gehäuse (1) mit Spendöffnung (5) und einer in dem Gehäuse (1) anordenbaren Haltevorrichtung (7) für den Streifenwickel (14) besteht, daß sich die Haltevorrichtung (7) aus einem unteren Führungselement (8) und aus zwei seitlichen Führungselementen (9,9') zusammensetzt,

daß jedes der beiden seitlichen Führungselemente (9,9') einen Führungsschlitz (10,10') aufweist, welche zur Aufnahme des achsgelagerten Streifenwickels (14) dienen, und daß das untere Führungselement (8) an einem Ende eine Spendkante (19) zur Abtrennung einzelner Etiketten (6) besitzt.

2. Vorrichtung nach Anspruch 1,
dadurch gekennzeichnet,

daß die Haltevorrichtung (7) derart ausgebildet ist, daß die Führung eines von dem Streifenwickel (14) abgewickelten Etikettenstreifens im Bereich zwischen dem Berührpunkt von äußerem Radius des Streifenwickels (14) und unterem Führungselement (8) und der Spendkante (19) im wesentlichen in einer Ebene erfolgt.

3. Vorrichtung nach Anspruch 2,
dadurch gekennzeichnet,

daß an dem unteren Führungselement (8) in einem gegebenen Abstand von der Spendkante (19) eine vordere, insbesondere bogenförmige Anlagefläche (22) für den Streifenwickel (14) vorgesehen ist.

4. Vorrichtung nach Anspruch 2 oder 3,
dadurch gekennzeichnet, daß das untere Führungselement (8) in einem vorgegebenen

Bereich hinter der Spendkante (19) aus zumindest zwei Führungsteilen (15,16; 25,26) gefertigt ist, die im wesentlichen parallel zueinander verlaufen, wobei der abgewickelte Etikettenstreifen zwischen den beiden Führungsteilen (15,16; 25,26) hindurchführbar ist.

5. Vorrichtung nach Anspruch 4,
dadurch gekennzeichnet,

daß das obere Führungselement (16;26) und das untere Führungselement (15;25) lösbar miteinander verbunden sind.

6. Vorrichtung nach Anspruch 1,
dadurch gekennzeichnet,

daß zumindest an einem der beiden Führungsteile (15,16;25,26) im Bereich der Spendkante (19) Federzungen (31) vorgesehen sind, die im Betriebszustand mit dem Gehäuse so zusammenwirken, daß ein Druck auf den abgewickelten Etikettenstreifen ausgeübt wird.

7. Vorrichtung nach Anspruch 1, 2, 3, 4 oder 6,
dadurch gekennzeichnet,

daß die Spendkante (19) aus einer Aufwerfung (20) im vorderen Bereich des unteren Führungsteils (15; 25) der beiden Führungsteile (15,16; 25,26) besteht und senkrecht zur Ausgaberichtung der Etiketten (6) angeordnet ist, wobei die seitliche Ausdehnung der Aufwerfung (20) auf die Form der zu spendenden Etiketten (6) abstimmbar ist.

8. Vorrichtung nach Anspruch 7,
dadurch gekennzeichnet,

daß die Aufwerfung (20) eine vorzugsweise prismenförmige Struktur besitzt, deren Grundfläche in Ausgaberichtung der Etiketten (6) orientiert ist.

9. Vorrichtung nach Anspruch 1,
dadurch gekennzeichnet,

daß Haltevorrichtung (7) und Streifenwickel (14) als eine Einheit ausgebildet sind, die in das Gehäuse (1) einsetzbar ist.

10. Vorrichtung nach Anspruch 1,
dadurch gekennzeichnet,

daß die Haltevorrichtung (7) als Spritzgußteil gefertigt ist, wobei die seitlichen Führungselemente (9,9') als klappbare Elemente ausgebildet sind.

11. Vorrichtung nach Anspruch 1,
dadurch gekennzeichnet,

daß das Gehäuse (1) aus einem oberen Teil (2) und einem unteren Teil (3) besteht, die klappbar miteinander verbunden sind.

12. Vorrichtung nach Anspruch 1,
dadurch gekennzeichnet,

daß als Kern für den Streifenwickel (14) eine Rolle (11) vorgesehen ist, die auf eine insbesondere sternförmige Achse (12) aufsetzbar ist, und

daß an den Enden der Achse (12) Anschläge (13,13') vorgesehen sind, die eine seitliche Verschiebung der Achse (12) in den Führungsschlitzen (10,10') der seitlichen Führungselemente (9,9') verhindern.

Claims

1. A device for the dispensing of labels, in which the labels are separable individually from a rolled up strip of labels (strip roll) by manual operation,
characterized in that the device is comprised of a housing (1) with a dispensing opening (5) and a holding device (7) which is adapted to be positioned inside the housing (1) to accommodate the strip roll (14), that the holding device (7) is comprised of a lower guide element (8) and two lateral guide elements (9, 9'), that each of said two lateral guide elements (9, 9') includes a guide slot (10, 10') serving to accommodate the axle-mounted strip roll (14), and that said lower guide element (8) has a dispensing edge (19) at one end for separating individual labels (6).

2. The device as claimed in claim 1,
characterized in that said holding device (7) is configured so that a label strip wound off the strip roll (14) is guided essentially in one plane in the area defined by the tangent between the outer radius of the strip roll (14) and the lower guide element (8) and the dispensing edge (19).

3. The device as claimed in claim 2,
characterized in that provision is made on the lower guide element (8) for a forward, particularly arcuate seating surface (22) for the strip roll (14) at a predetermined distance from the dispensing edge (19).

4. The device as claimed in claim 2 or 3,
characterized in that in a predetermined area behind the dispensing edge (19) the lower guide element (8) is composed of at least two guiding members (15, 16; 25, 26) extending essentially parallel to each other, with the unwound label strip being passable through between said two guiding members (15, 16; 25, 26).

5. The device as claimed in claim 4,
characterized in that the upper guiding member (16; 26) and the lower guiding member (15; 25) are releasably connected to each other.

6. The device as claimed in claim 1,
characterized in that provision is made for resilient tongues (31) on at least one of said two guiding members (15, 16; 25, 26) in the area of the dispensing edge (19), said tongues cooperating in the operating state with the housing to exert a pressure on the unwound label strip.

7. The device as claimed in claim 1, 2, 3, 4 or 6,
characterized in that said dispensing edge (19) is comprised of a lip (20) in the forward area of the lower guiding member (15; 25) of said two guiding members (15, 16; 25, 26), said lip being arranged normal to the dispensing direction of the labels (6), with the lateral extent of said lip (20) being conformable to the shape of the labels (6) to be dispensed.

8. The device as claimed in claim 7,
characterized in that said lip (20) is of a preferably prism shaped structure, with the prism base being oriented in the dispensing direction of the labels (6).

9. The device as claimed in claim 1,
characterized in that said holding device (7) and said strip roll (14) are configured as a unit suitable for insertion in the housing (1).

10. The device as claimed in claim 1,
characterized in that said holding device (7) is manufactured as an injection molded part, with the lateral guide elements (9, 9') being constructed as hinged elements.

11. The device as claimed in claim 1,
characterized in that said housing (1) is comprised of an upper part (2) and a lower part (3) which are hingedly connected.

12. The device as claimed in claim 1,
characterized in that a reel (11) mountable on an in particular star-shaped axle (12) is provided as core for the strip roll (14), and that at the ends of the axle (12) limit stops (13, 13') are provided to prevent the axle (12) from moving sideways in the guide slots (10, 10') of the lateral guide elements (9, 9').

Revendications

1. Dispositif dispensateur d'étiquettes, lesdites étiquettes étant détachables d'une bande d'étiquettes (rouleau de bande), une à une, à la main, caractériséeen ce que ledit dispositif comporte un boîtier (1) avec une ouverture de distribution (5) et un dispositif de maintien (7) susceptible d'être disposé dans le boîtier (1) pour maintenir le rouleau de bande (14), en ce que ledit dispositif de maintien (7) se compose d'un élément de guidage inférieur (8) et de deux éléments de guidage latéraux (9, 9'), en ce que les deux éléments de guidage latéraux (9, 9') présentent chacun une fente de guidage (10, 10'), qui servent à maintenir en place le rouleau de bande (14) montée sur un axe, et en ce que ledit élément de guidage inférieur (8) est pourvu à l'une des extrémités d'une arête vive (19) dans le but de détacher chaque étiquette (6) séparément.

2. Dispositif selon la revendication 1, caractérisé en ce que ledit dispositif de maintien (7) est conçu de telle manière que le guidage d'une bande d'étiquettes déroulée du rouleau de bande (14) est essentiellement effectué dans un même plan dans la zone qui se situe entre le point de contact du rayon extérieur du rouleau de bande (14) avec l'élément de guidage inférieur (8) et l'arête vive (19).

3. Dispositif selon la revendication 2, caractérisé en ce qu'une surface antérieure d'appui (22) particulièrement cintrée est prévue pour le rouleau de bande (14) sur l'élément de guidage inférieur (8), à une distance donnée de l'arête vive (19).

4. Dispositif selon la revendication 2 ou 3, caractérisé en ce que ledit élément de guidage inférieur (8) est manufacturé dans une zone prédéterminée derrière l'arête vive (19) en non moins de deux pièces de guidage (15, 16; 25, 26) s'étendant essentiellement parallèlement l'une à l'autre, la bande d'étiquettes déroulée étant susceptible d'être passée entre les deux pièces de guidage (15, 16; 25, 26).

5. Dispositif selon la revendication 4, caractérisé en ce que ledit élément de guidage supérieur (16; 26) et ledit élément de guidage inférieur (15; 25) sont reliés entre eux par une liaison détachable.

6. Dispositif selon la revendication 1, caractérisé en ce que sur au moins l'une des deux pièces de guidage (15, 16; 25, 26) des languettes flexibles (31) sont prévues dans la zone de l'arête vive (19) dans le but de concourir avec le boîtier en cours de fonctionnement de telle sorte qu'une pression est exercée sur la bande d'étiquettes déroulée.

7. Dispositif selon la revendication 1, 2, 3, 4 ou 6, caractérisé en ce que ladite arête vive (19) est constituée par une languette d'arrachage (20) située à la partie antérieure de la pièce de guidage inférieure (15; 25) des deux pièces de guidage (15, 16; 25, 26) et disposée à la verticale du sens de distribution des étiquettes (6), les extensions latérales de la languette d'arrachage (20) pouvant être adaptées à la forme des étiquettes (6) à dispenser.

8. Dispositif selon la revendication 7, caractérisé en ce que ladite languette d'arrachage (20) a une structure préférentiellement prismatique, dont la surface de base est orientée dans le sens de la distribution des étiquettes (6).

9. Dispositif selon la revendication 1, caractérisé en ce que ledit dispositif de maintien (7) et ledit rouleau de bande (14) forment une unité qui est insérable dans le boitier (1).

10. Dispositif selon la revendication 1, caractérisé en ce que ledit dispositif de maintien (7) est manufacturé en fonte moulée par injection, lesdits éléments de guidage latéraux (9, 9') étant rabattables.

11. Dispositif selon la revendication 1, caractérisé en ce que ledit boîtier (1) est constitué par une partie supérieure (2) et une partie inférieure (3) reliées entre elles par une charnière.

12. Dispositif selon la revendication 1, caractérisé en ce que le coeur du rouleau de bande (14) est une bobine (11) montable sur un axe (12) particulièrement en forme d'étoile, et qu'aux extrémités de l'axe (12) des butées (13, 13') sont prévues afin d'empêcher un déplacement latéral de l'axe (12) dans les fentes de guidage (10, 10') des éléments de guidage latéraux (9, 9').

Zeichnung