[0001] Die Erfindung betrifft einen Transport- und Lagerbehälter mit einem im wesentlichen
rechteckigen Boden und mit vier Seitenwänden.
[0002] Transport- und Lagerbehälter sind in unterschiedlichsten Ausführungen bekannt, wobei
insbesondere Behälter aus Kunststoff zunehmend als Mehrwegbehälter eingesetzt werden
und Einwegverpackungen ersetzen. Um leere Mehrwegbehälter platzsparend transportieren
und lagern zu können, ist es zweckmäßig und auch schon bekannt, diese Behälter mit
klappbaren Seitenwänden auszuführen.
[0003] Ein erster zusammenklappbarer Transportkasten ist aus der DE 29 00 857 A1 bekannt.
Dieser Transportkasten besteht aus einer rechtwinkligen Bodenplatte und vier gelenkig
mit dem Boden verbundenen, rippenversteiften Seitenwänden, die nach innen zusammenklappbar
sind. Dabei wird ein Paar gegenüberliegender Seitenwände mit daran befestigten Nocken
in kreisbogenförmigen Führungsschlitzen in dem anderen Paar gegenüberliegender Seitenwände
geführt. Die Trennlinie zwischen den einander benachbarten Seitenwänden verläuft unmittelbar
im Eckbereich des Transportkastens.
[0004] Als nachteilig wird bei diesem bekannten Transportkasten angesehen, daß seine Herstellung
durch die in kreisbogenförmigen Führungsschlitzen geführten Nocken vergleichsweise
aufwendig ist und daß die Nocken beschädigungsempfindliche Teile darstellen, die bei
unsachgemäßer Handhabung leicht abbrechen oder verformt werden, so daß die Funktion
des Transportkastens beeinträchigt wird. Da außerdem die Trennungslinie zwischen den
benachbarten Seitenwänden unmittelbar im Eckbereich verläuft, stellt jede der vier
Seitenwände eine für sich ebene Platte dar, die trotz daran vorgesehener Versteifungsrippen
relativ leicht verformbar ist. Damit ist dieser Transportkasten für die Lagerung und
den Transport schwererer Lasten wenig geeignet, insbesondere bei Stapelung von mehreren
beladenen Transportkästen übereinander.
[0005] Aus der EP 0 655 392 A2 ist weiterhin ein zusammenlegbarer Behälter bekannt, dessen
vier Seitenwände ebenfalls einklappbar sind. Bei diesem Behälter sind die Schwenkachsen
für die Seitenwände paarweise in unterschiedlichen Höhen angeordnet, wobei die am
höchsten angeordneten Schwenkachsen des einen Seitenwandpaares so hoch angeordnet
sind, daß sich eine Höhenreduktion des zusammengeklappten Behälters auf nur etwa ein
Drittel der ursprünglichen Höhe mit aufgerichteten Seitenwänden erzielen läßt.
[0006] Weiter ist aus der EP 0 385 914 B1 ein zusammenlegbarer Behälter bekannt, der ein
Unterteil und vier Seitenwände umfaßt, wobei die Seitenwände ebenfalls nach innen
einklappbar sind. Das eine Paar von Seitenwänden ist dabei mit eckumgreifenden Wandbereichen
ausgebildet, so daß der Behälter eine vergleichsweise hohe Stabilität und Belastbarkeit,
insbesondere bei Stapelung mehrerer beladener Behälter übereinander aufweist. Allerdings
besteht auch bei diesem bekannten Behälter der Nachteil, daß im zusammengeklappten
Zustand lediglich eine begrenzte Höhenreduzierung erreicht wird, da die verbleibende
Behälterhöhe mit eingeklappten Seitenwänden immer noch etwa 40 % der Ausgangshöhe
des Behälters mit aufgerichteten Seitenwänden beträgt.
[0007] Aus DE 81 19 990 U1 ist ein zusammenklappbarer Transportkasten bekannt, bestehend
aus einer Bodenplatte, vier nach innen klappbaren, jeweils paarweise einander gegenüber
angeordneten Seitenwänden und einer Mehrzahl von Scharnieren zur Anlenkung der Seitenwände
an die Bodenplatte, wobei vorzugsweise zwei einander gegenüber angeordnete Seitenwände
unmittelbar und die beiden anderen einander gegenüber angeordneten Seitenwände über
im wesentlichen senkrecht zur Bodenplatte gerichtete Ränder mittelbar an die Bodenplatte
angelenkt sind und wobei die Seitenwände zur Verbindung miteinander in aufgeklapptem
Zustand mit Führungszapfen, zu den Führungszapfen korrespondierenden Führungsausnehmungen
und Rastelementen versehen sind. Weiter ist bei diesem bekannten Transportkasten vorgesehen,
daS die über die Ränder an die Bodenplatte angelenkten Seitenwände an ihren in aufgeklapptem
Zustand senkrecht zur Bodenplatte verlaufenden Kanten mit im wesentlichen über die
gesamte Länge der Kanten verlaufenden Anschlagleisten für die unmittelbar an die Bodenplatte
angelenkten Seitenwände versehen sind. Bei diesem bekannten Transportkasten wird zwar
eine gute Verminderung der Höhe des Kastens durch das Einklappen der Seitenwände erreicht,
jedoch ist der Kasten aufgrund der Gestaltung seiner Seitenwände wenig tragfähig und
nur gering durch aufgesetzte weitere Transportkästen belastbar. Damit fehlt es diesem
Transportkasten an der erforderlichen Sicherheit für eine wirtschaftliche Verwendung
im praktischen Einsatz. Zudem wird als nachteilig angesehen, daß die Arretierung der
Seitenwände relativ zueinander im aufgeklappten Zustand unzuverlässig ist und somit
die Standsicherheit des Behälters nicht ausreichend gewährleistet ist. Schließlich
ist auch die Montage des Behälters sehr aufwendig, was insbesondere durch die große
Zahl der Scharniere verursacht wird.
[0008] Schließlich ist aus WO95/18048 ein zusammenklappbarer Behälter bekannt, der ebenfalls
einen im wesentlichen rechteckigen Boden sowie vier verschwenkbar damit verbundene,
nach innen einklappbare Seitenwände aufweist. Wesentlich ist bei diesem bekannten
Behälter, daß die Seitenwände mit Flanschbereichen ausgebildet sind, die im aufgerichteten
Zustand miteinander in einen verzahnten Eingriff treten. Dieser verzahnte Eingriff
erfordert eine relativ komplizierte Form der Verbindungsbereiche der Seitenwände miteinander
und führt zu einer aufwendigen Herstellung. Außerdem ist beim Verbinden der Seitenwände
miteinander in deren aufgerichteter Stellung ein genaues Positionieren der Verbindungsbereiche
nötig, um den Eingriff herzustellen. Weiter wird bei diesem bekannten Behälter als
nachteilig angesehen, daß er bei Stapelung von mehreren beladenen Behältern übereinander
keine hohe Belastbarkeit aufweist, da die Seitenwände im wesentlichen durch flache
Rechtecke gebildet sind, die in sich wenig verwindungsfest sind. Für die Lagerung
und den Transport von relativ schweren Gütern ist dieser bekannte Behälter damit wenig
geeignet.
[0009] Es stellt sich deshalb die Aufgabe, einen Transport- und Lagerbehälter zu schaffen,
der eine hohe Dauerhaltbarkeit und Stabilität, auch bei Stapelung mehrerer beladener
Behälter übereinander, aufweist, der einfach herstellbar und handhabbar ist und bei
dem eine größere Reduzierung der Höhe im Vergleich zwischen der Höhe bei aufgerichteten
Seitenwänden und der Höhe bei eingeklappten Seitenwänden erreicht wird.
[0010] Die Lösung dieser Aufgabe gelingt erfindungsgemäß durch einen Transport- und Lagerbehälter
gemäß dem Patentanspruch 1.
[0011] Durch die eckumgreifenden Wandendbereiche der ersten Seitenwände und durch die ebenfalls
eckumgreifenden Sockelendbereiche des Bodens wird der Behälter besonders stabil und
für die Aufnahme sowohl hoher Inhalts-Lasten als auch hoher Stapel-Lasten geeignet.
Die am Boden vorgesehenen Wandsockelbereiche unter den ersten Seitenwänden sorgen
für eine hohe Stabilität des Bodens, so daß sich dieser auch bei hohen Lasten nicht
durchbiegt. Die seitlich vorspringenden Verbreiterungen der zweiten Seitenwände sorgen
für eine unterbrechungsfreie Weiterleitung von in Vertikalrichtung von oben nach unten
auf die Wandendbereiche der ersten Seitenwände wirkenden Stapel-Lasten. Gleichzeitig
erlauben sie die Anordnung der Schwenkachsen möglichst weit außen nahe dem Rand des
Behälterbodens, ohne die Einklappbarkeit der ersten Seitenwände mit den eckumgreifenden
Wandendbereichen zu behindern. Die Anordnung der Schwenkachsen der ersten Seitenwände
und der zweiten Seitenwände in unterschiedlichen Höhen ermöglicht das problemlose
Übereinanderlegen der eingeklappten Seitenwände, wobei die zweiten Seitenwände im
eingeklappten Zustand unter den ersten Seitenwänden liegen. Durch das Merkmal g) des
Anspruchs 1 wird der wesentliche Vorteil erreicht, daß die Wandendbereiche mit ihren
im aufgerichteten Zustand seitlichen Stirnkanten im eingeklappten Zustand auf dem
Boden des Behälters aufliegen, so daß eine sehr große Höhenreduzierung zwischen der
Ausgangshöhe des Behälters mit aufgerichteten Seitenwänden und der Höhe mit eingeklappten
Seitenwänden erreicht wird.
[0012] Eine alternative Ausgestaltung des Behälters ist im Anspruch 2 angegeben. In dieser
Ausgestaltung wird sogar eine noch größere Höhenreduzierung erreicht, da hier die
im aufgerichteten Zustand seitlichen Stirnkanten der eckumgreifenden Wandendbereiche
im eingeklappten Zustand in Höhe der Unterseite des Bodens zu liegen kommen.
[0013] Weitere vorteilhafte Ausgestaltungen und Weiterbildungen des erfindungsgemäßen Behälters
sind in den Ansprüchen 3 bis 31 angegeben. Die Ansprüche 3 und 4 beschreiben dabei
Ausgestaltungen des Bodens und der Seitenwände. Die Ansprüche 5 bis 9 beschreiben
die gelenkige Verbindung zwischen den Seitenwänden einerseits und dem Boden andererseits
mittels zwischen diesen vorgesehener Scharniere sowie Schutzmaßnahmen gegen Beschädigung
dieser gelenkigen Verbindung. In den Ansprüchen 10 bis 21 sind konkrete Ausgestaltungen
der Arretierungsmittel in Form von Riegeln dargelegt. In den Ansprüchen 21 und 23
sind Mittel zur gegenseitigen Zentrierung der Seitenwände bei deren Aufrichtung und
Arretierung gegeneinander erläutert. Die Ansprüche 24 bis 30 betreffen wiederum Weiterbildungen
und Ausgestaltungen des Bodens und der Seitenwände des Behälters. Der Anspruch 31
schließlich nennt Merkmale des erfindungsgemäßen Behälters, die dessen Stapelung zusammen
mit herkömmlichen starren Behältern erlauben.
[0014] Ausführungsbeispiele der Erfindung werden im folgenden anhand einer Zeichnung erläutert.
Die Figuren der Zeichnung zeigen:
- Figur 1
- einen Boden, eine erste Seitenwand und eine zweite Seitenwand eines Behälters vor
deren Verbindung miteinander, in einer schematischen perspektivischen Darstellung,
- Figur 2
- den Boden, die erste Seitenwand und die zweite Seitenwand des Behälters nach deren
Verbindung miteinander, jeweils in einer schematischen perspektivischen Darstellung,
wobei in beiden Figuren die zwei weiteren Seitenwände aus Übersichtlichkeitsgründen
weggelassen sind,
- Figur 3
- einen Behälter in Ansicht auf den linken unteren Teil einer seiner Stirnseiten, wobei
die Zeichnungsebene parallel zur Ebene der zweiten Seitenwände in deren aufgerichteter
Stellung verläuft,
- Figur 4
- eine zweite Seitenwand eines Behälters in einer Teilansicht auf ihren linken oberen
Eckbereich, mit einem Riegel zur Arretierung zweier benachbarter Behälterseitenwände
gegeneinander,
- Figur 4a
- den Riegel aus Figur 4 in einer Teil-Draufsicht,
- Figur 5
- einen Behälter in einer Teilansicht auf den linken oberen Bereich seiner Stirnseite,
mit einem in Verriegelungsstellung befindlichen, gegenüber Figur 4 geänderten Riegel,
- Figur 6
- den Behälter aus Figur 5 im Teil-Horizontalschnitt entlang der Linie VI - VI in Figur
5,
- Figur 7
- den Behälter in gleicher Darstellung wie in Figur 5, aber nun mit in Entriegelungsstellung
befindlichem Riegel,
- Figur 8
- eine zweite Seitenwand eines Behälters in einer Teilansicht auf ihren linken unteren
Bereich und
- Figur 9
- eine erste Seitenwand eines Behälters in einer Teilansicht auf den mittleren unteren
Bereich ihrer Außenseite vor Verbindung der Seitenwand mit dem Boden,
- Figur 10
- die Seitenwand aus Figur 9 in einem Teil-Querschnitt entlang der Linie X - X in Figur
9 und
- Figur 11
- einen Behälter in einem Vertikal-Teilschnitt parallel zur Ebene der aufgerichteten
zweiten Seitenwände, wobei die erste Seitenwand eingeklappt ist und die zweite Seitenwand
zeichnerisch nicht dargestellt ist.
[0015] Wie die Figur 1 der Zeichnung zeigt, besitzt der Behälter 1 einen Boden 30 mit im
wesentlichen rechteckiger Umrißform und mit einer Unterseite 33, die hier nicht sichtbar
ist, und einer Oberseite 35. An den beiden Längsrändern des Bodens 30 ragt je ein
Wandsockelbereich 31 nach oben vor, der einstückig mit dem Boden 30 ist. An den beiden
Stirnseiten des Bodens 30 ist jeweils ebenfalls ein weiterer Wandsockelbereich 32
vorgesehen, dessen Höhe aber im Vergleich zu den zuerst genannten Wandsockelbereichen
31 wesentlich niedriger ist. Außerdem ist bei dem zweiten Wandsockelbereichen 32 die
in horizontaler Richtung gemessene Wandungsstärke nur etwa halb so groß wie die Wandungsstärke
der ersten Wandsockelbereiche 31.
[0016] Weiterhin umfaßt der Behälter 1 insgesamt vier Seitenwände 10, 20, wovon in der Figur
1 der Zeichnung jeweils nur eine dargestellt ist, um eine übersichtlichere Darstellung
zu erhalten. In der Figur 1 links hinten ist oberhalb des dort liegenden Wandsockelbereiches
31 die erste Seitenwand 10 dargestellt, bevor diese mit dem Boden 30 verbunden ist.
Die Seitenwand 10 weist an ihren seitlichen Enden jeweils einen eckumgreifenden Wandbereich
11 auf, in dessen Verlauf sich die Wandungsstärke vom ursprünglichen Wert in einer
Stufe auf etwa die Hälfte reduziert. Der Wandungsbereich mit der reduzierten Dicke
bildet einen Verbindungs-Wandbereich 12, auf den später noch weiter eingegangen wird.
Die beiden eckumgreifenden Wandbereiche 11 mit den Verbindungs-Wandbereichen 12 enden
in einer vertikalen Stirnkante 16.
[0017] An der Unterkante 13 der Seitenwand 10 sind mehrere Scharnierelemente 14 angebracht,
die nach unten hin vorragen. Diese Scharnierelemente 14 sind in passende Scharnieraufnahmeöffnungen
314 in der Oberseite des zugehörigen Wandsockelbereiches 31 einsetzbar und dort vorzugsweise
verrastbar.
[0018] Rechts hinten in Figur 1 ist die zweite Seitenwand 20 dargestellt, die an ihren unteren
Seitenbereichen jeweils eine Verbreiterung 21 aufweist, die jeweils nach außen hin
vorspringt. Die Oberseite jeder Verbreiterung 21 bildet eine Aufstandsfläche 27, auf
welcher jeweils einer der eckumgreifenden Wandbereiche 11 der ersten Seitenwände 10
in deren aufrechter Stellung aufsteht. Weiterhin ist bei der zweiten Seitenwand 20
erkennbar, daß diese in ihren seitlichen Randbereichen jeweils oberhalb der Verbreiterungen
21 eine auf etwa die Hälfte der ursprünglichen Wandungsstärke reduzierte Wandungsstärke
aufweist. Hierdurch werden Verbindungs-Wandbereiche 22 gebildet, die mit den Verbindungs-Wandbereichen
12 der ersten Seitenwände 10 korrelieren.
[0019] An ihrer Unterseite 23 weist die zweite Seitenwand 20 ebenfalls mehrere Scharnierelemente
24 auf, die auch hier nach unten hin vorstehen und in entsprechende Scharnieraufnahmeöffnungen
324 im zweiten Wandsockelbereich 32 des Bodens 30 einsetzbar sind. Sowohl die Scharnieraufnahmeöffnungen
314 als auch die Scharnieraufnahmeöffnungen 214 sind zweckmäßig auch nach unten hin
offen sowie - soweit es die Funktion nicht stört - mit ein relativ großes Spiel erlaubenden
Maßen ausgeführt, damit eventuell eindringende Schmutzpartikel sich nicht festsetzen
und sammeln können. Der Klappmechanismus wird dadurch sehr schmutzunempfindlich.
[0020] Sowohl die erste Seitenwand 10 als auch die zweite Seitenwand 20 ist nach oben hin
durch eine glatte Oberkante 15 bzw. 25 begrenzt.
[0021] Figur 2 der Zeichnung zeigt den Behälter mit Seitenwänden 10 und 20 in mit dem Boden
30 verbundenem Zustand. Die beiden weiteren Seitenwände sind hier ebenfalls aus Übersichtlichkeitsgründen
weggelassen; zur Bildung des vollständigen Behälters 1 gehören diese selbstverständlich
dazu. Die Ausführung und Anordnung der hier nicht gezeichneten zwei Seitenwände ist
spiegelsymmetrisch zu den gezeichneten Seitenwänden 10, 20, so daß eine gesonderte
Darstellung und Erläuterung nicht erforderlich ist.
[0022] In dem in Figur 2 gezeigten Zustand des Behälters 1 sind die Scharnierelemente an
der Unterseite der ersten Seitenwand 10 und zweiten Seitenwand 20 in die zugehörigen
Scharnieraufnahmeöffnungen 314, 324 eingerastet und nicht mehr sichtbar. Hierdurch
wird für jede Seitenwand 10, 20 eine Schwenkachse 18 bzw. 28 gebildet, die in der
Figur 2 durch strichpunktierte Linien dargestellt sind. Die Schwenkachsen 18, 28 verlaufen
innerhalb der Wandsockelbereiche 31 parallel zu den Kanten des Behälterbodens 30,
jedoch in unterschiedlichen Höhen. Dabei ist die Schwenkachse 18 in einem größeren
vertikalen Abstand vom Boden 30 angeordnet als die Schwenkachse 28.
[0023] Wie durch die Schwenkpfeile 19, 29 angedeutet ist, sind die Seitenwände 10, 20 um
ihre zugehörigen Schwenkachsen 18, 28 nach innen hin zum Boden 30 einklappbar. Bei
einem Zusammenklappen des Behälters 1 aus seiner Benutzungsstellung mit aufgerichteten
Seitenwänden 10, 20 werden zunächst die stirnseitigen, kürzeren zweiten Seitenwände
20 im Sinne des Schwenkpfeils 29 nach innen geklappt, bis Sie auf dem Boden 30 aufliegen.
Danach können auch die längeren Seitenwände 10 im Sinne des Schwenkpfeiles 19 nach
innen geklappt werden. Durch entsprechende Auswahl der Maße der eckumgreifenden Wandbereiche
11 und der Höhe der Schwenkachse 18 über dem Boden 30 wird erreicht, daß in eingeklappter
Stellung der Seitenwände 10 die Stirnkanten 16 der eckumgreifenden Wandbereiche 11
im wesentlichen in Höhe des Bodens 30 zu liegen kommen, bei dem vorliegenden Ausführungsbeispiel
exakt in Höhe der Unterseite des Bodens 33. Auf diese Weise wird im zusammengeklappten
Zustand des Behälters 1 die minimal mögliche verbleibende Höhe gewährleistet, die
überhaupt möglich ist. Eine Begrenzung des Einklappwegens der ersten Seitenwände 10
wird dadurch gebildet, daß die Stufe am Anfang der Verbindungs-Wandbereiche 12 sich
auf die Oberseite der zweiten Wandsockelbereiche 32 auflegt.
[0024] Weiterhin ist aus Figur 2 ersichtlich, wie die beiden Verbindungs-Wandbereiche 12,
22 der ersten Seitenwand 10 und zweiten Seitenwand 20 zusammenwirken. Im aufgerichteten
Zustand der Seitenwände 10, 20 liegen diese Verbindungs-Wandbereiche 12, 22 überlappend
aneinander an, wobei sich deren Wandungsstärken wieder zur Gesamt-Wandungsstärke im
Bereich der Seitenwände 10, 20 außerhalb der Verbindungs-Wandbereiche 12, 22 ergänzen.
In diesen Verbindungs-Wandbereichen 12, 22 sind zusätzlich Arretierungsmittel vorgesehen,
die manuell oder auch durch automatische Handhabungseinrichtungen lösbar sind, um
die Seitenwände 10, 20 einerseits in ihrer aufgerichteten Stellung gegeneinander arretieren
zu können und andererseits mit geringem Aufwand voneinander lösen und dann einklappen
zu können.
[0025] Schließlich verdeutlicht Figur 2 auch noch die Funktion der Verbreiterungen 21 und
der Aufstandsflächen 27 an der zweiten Seitenwand 20. Wie ganz rechts in Figur 2 ersichtlich
ist, liegen die Aufstandsflächen 27 in einer Ebene mit der Oberkante der Wandsockelbereiche
31. Sie bilden somit gemeinsam eine stetige Auflagefläche für die Unterkante 13 der
zweiten Seitenwand 10. Hierdurch ist die Seitenwand 10 hoch belastbar, was die Stapelung
von mehreren beladenen Behältern 1 übereinander problemlos und mit ausreichender Sicherheit
erlaubt.
[0026] Die Höhe der Seitenwände 10, die die längere Seite des Behälters 1 bilden, ist so
bemessen, daß im eingeklappten Zustand die beiden einander gegenüberliegenden langen
Seitenwände 10 mit ihren Oberkanten 15 voreinander zu liegen kommen. In diesem Zustand
nehmen dann die beiden ersten Seitenwände 10 eine horizontale Lage ein, die das Übereinanderstapeln
von mehreren unbeladenen, zusammengeklappten Behältern 1 ohne Gefahr von Stapelunsicherheiten
erlaubt.
[0027] Bevorzugt besteht der Behälter 1 aus Kunststoff, wobei zweckmäßig der Boden 30 sowie
die vier Seitenwände 10, 20 jeweils als Kunststoff-Spritzgußteile hergestellt sind.
Außerdem sind der Boden 30 und die Seitenwände 10, 20 zweckmäßig als außenseitig verrippte
Teile ausgeführt, um bei geringem Gewicht eine hohe Stabilität zu erzielen. Bei Bedarf
können der Boden 30 und/oder die Seitenwände 10, 20 auch mit Lüftungs- und/oder Entwässerungsöffnungen
oder -schlitzen versehen sein. Außerdem sind zumindest an den beiden zweiten Seitenwänden
20 Grifföffnungen vorgesehen, die aber in den Figuren 1 und 2 der Zeichnung nicht
eigens dargestellt sind.
[0028] Alternativ zum gezeigten Ausführungsbeispiel können auch die zweiten Seitenwände
die längeren Seiten des Behälters und die ersten Seitenwände die kürzeren Seiten des
Behälters bilden.
[0029] Figur 3 der Zeichnung zeigt den unteren Teil eines Eckbereiches des klappbaren Transport-
und Lagerbehälters 1, wobei hier im unteren Teil der Darstellung der Boden 30 mit
den einstückig damit ausgeführten Wandsockelbereichen 32 und 31 sichtbar ist. Im rechten
Teil der Figur 3 ist oberhalb des Wandsockelbereiches 32 der linke Endbereich einer
der zweiten Seitenwände 20 sichtbar; im linken Teil der Figur 3 ist oberhalb des Wandsockelbereiches
31 der eckumgreifende Wandbereich 11 einer der beiden ersten Seitenwände 10 sichtbar.
Die Seitenwand 20 besitzt an ihrer Unterseite 23 die Scharnierelemente 24, die in
die Scharnieraufnahmeöffnungen 324 in dem Wandsockelbereich 32 eingesetzt sind. Da
sowohl die Scharnierelemente 24 als auch die zugehörigen Scharnieraufnahmeöffnungen
324 von außen nicht sichtbar sind, sind sie in Figur 3 in gestrichelten Linien dargestellt.
In einer entsprechenden Weise ist auch die Seitenwand 10 mit dem zugehörigen Wandsockelbereich
31 verbunden, wobei auch hier eines der verdeckt im Wandsockelbereich 31 liegenden
Scharnierelemente 14 gestrichelt eingezeichnet ist. Die Seitenwand 10 ist um die Achse
18 verschwenkbar; die Seitenwand 20 ist um die Achse 28 verschwenkbar, jeweils zum
Behälterinneren hin.
[0030] Der Boden 30 ist mit einem umlaufenden, stegartig nach unten vorstehenden Stapelrand
331 ausgeführt, der gegenüber der äußeren Kontur der Wandsockelbereiche 31, 32 etwas
zurückspringt. Das Maß dieses Rücksprunges ist dabei etwas größer als die Stärke der
Seitenwände 10, 20, so daß eine sichere Stapelung des Behälters 1 mit gleichartigen
Behältern bei aufgerichteten Seitenwänden 10, 20 möglich ist. Auch eine Stapelung
mit herkömmlichen, starren Behältern entsprechender Abmessungen ist so möglich.
[0031] An der unteren linken Ecke der Seitenwand 20 ist eine der Verbreiterungen 21 erkennbar,
die sich in Richtung zum Wandsockelbereich 31 und zur Seitenwand 10 hin erstreckt.
Bei aufgerichteten Seitenwänden 10, 20, wie sie in Figur 3 gezeigt sind, liegt die
Verbreiterung 21 zwischen dem eckumgreifenden Wandbereich 11 der ersten Seitenwand
10 und dem Boden 30, genauer dem mit diesem einstückigen, niedrigeren Wandsockelbereich
32. Die Oberseite der Verbreiterung 21 bildet dabei eine Aufstandsfläche 27 für die
Unterseite des eckumgreifenden Wandbereiches 11 der ersten Seitenwand 10. Zusätzlich
ist an der Verbreiterung 21 ein nach außen, d.h. in Figur 3 nach links vorragender
Ausleger 211 vorgesehen, dessen Oberseite mit der Aufstandsfläche 27 fluchtet. Zur
Aufnahme dieses Auslegers 211 ist oben am Stirnende des Wandsockelbereiches 31 eine
passende Absenkung 321 vorgesehen, so daß der Ausleger 211 bei aufgerichteten Seitenwänden
zwischen der Unterseite des eckumgreifenden Wandbereiches 11 der ersten Seitenwand
10 und dem Wandsockelbereich 31 liegt. Hierdurch wird der Verbund der Seitenwände
10, 20 miteinander und mit dem Boden und seinen Wandsockelbereichen 31, 32 bei aufgerichteten
Seitenwänden 10, 20 und insbesondere bei Belastung von oben durch aufgestapelte weitere
Behälter 1 verbessert.
[0032] Im oberen Teil der Figur 3 ist dargestellt, daß in den Bereichen, in denen die Seitenwände
10, 20 aneinander angrenzen, beide einander überlappende Wandendbereiche 12, 22 besitzen,
wobei der Wandendbereich 12 der ersten Seitenwand 10 an der Außenseite des Behälters
1 liegt, also dem Betrachter zugewandt ist, während der Wandendbereich 22 der zweiten
Seitenwand 20 an der Innenseite des Behälters 1 liegt und somit für den Betrachter
durch den Wandendbereich 12 verdeckt ist. In dem Überlappungsbereich sind die Wandendbereiche
12, 22 jeweils etwa halb so dick ausgeführt, wie die Seitenwände 10, 20 in ihren übrigen
Bereichen, so daß sich die Wandendbereiche 12, 22 wieder zur Gesamtstärke der Seitenwände
10, 20 ergänzen.
[0033] Wie schon erwähnt, können mehrere Behälter 1 übereinander gestapelt werden; hierzu
bilden die in Figur 3 nicht sichtbaren Oberseiten 15, 25 der Seitenwände 10, 20 einen
umlaufenden oberen Stapelrand, dessen Kontur so ausgebildet ist, daß sie den unteren
Stapelrand 331 bei aufeinander gestapelten Behältern 1 umgibt.
[0034] Bei dem in Figur 3 dargestellten Ausführungsbeispiel des Behälters 1 sind die Seitenwände
10, 20 als Flächen mit nach außen vorragenden Rippen 100 bzw. 200 ausgeführt, die
sowohl in Vertikal- als auch in Horizontalrichtung verlaufen. Bei den horizontal verlaufenden
Rippen 100 der ersten Seitenwand 10 sind ganz links in Figur 3 erkennbare Stufen 131
vorgesehen. Im eingeklappten Zustand der Seitenwände 10 bilden diese Stufen 131 einen
vertikalen Versatz in der Oberfläche des zusammengeklappten Behälters 1. In diesem
Zustand des Behälters 1 dienen die Stufen 131 dazu, einen aufgesetzten weiteren Behälter
1 gegen Verrutschen quer zur Längsrichtung der ersten Seitenwände 10 zu sichern. Hierzu
greift der Stapelrand 331 an der Unterseite des oben aufgesetzten Behälters 1 hinter
die Stufen 131, wodurch die gewünschte Sicherung gegen horizontales Verschieben erreicht
wird. Entsprechende Stufen 131 sind an allen vier Ecken des Behälters 1 vorgesehen,
so daß sich bei eingeklappten Seitenwänden 10 an zwei einander gegenüberliegenden
Stirnseiten des Behälters 1 durchgehende Stufen in der Kontur der Oberseite ergeben.
[0035] Schließlich ist der Figur 3 noch entnehmbar, daß der Wandsockelbereich 31 zumindest
über einen Teil der Länge seiner Oberseite mit einer vom Behälterinneren nach außen
hin abfallenden Schräge 311 ausgeführt ist. Die erste Seitenwand 10 ist an ihrer Unterseite
in den entsprechenden Bereichen mit einer zur Schräge 311 passenden Schräge 101 ausgeführt.
Durch diese Schrägen 101, 311 wird erreicht, daß bei Belastung des Behälters 1, speziell
von dessen erster Seitenwand 10, von oben her der Tendenz des unteren Endes der Seitenwand
10 zur Auswanderung zum Behälterinneren hin entgegengewirkt wird. Außerdem wird durch
diese Konturen der Unterseite der ersten Seitenwände 10 und der Oberseite der zugehörigen
Wandsockelbereiche 31 erreicht, daß, ausgehend von der aufgerichteten Stellung der
Seitenwände 10, beim Einklappen zum Behälterinneren hin zunächst ein gewisser Reibungswiderstand
überwunden werden muß. Dieser Widerstand dient dazu, die aufgerichteten ersten Seitenwände
10 selbsttätig in dieser Stellung zu halten, auch wenn die zweiten Seitenwände 20
noch nicht aufgerichtet und mit den ersten Seitenwänden 10 verbunden sind. Hierdurch
wird insbesondere die Überführung des Behälters 1 aus seinem Zustand mit eingeklappten
Seitenwänden 10, 20 in seinen Zustand mit aufgerichteten Seitenwänden 10, 20 erleichtert
und beschleunigt, da die zuerst aufgerichteten ersten Seitenwände 10 ohne weitere
Maßnahmen in ihrer Stellung verharren, so daß die Bedienungsperson, die den Behälter
1 aufklappt, beide Hände für eine gleichzeitige Aufrichtung der beiden zweiten Seitenwände
20 frei hat.
[0036] Zur Arretierung der Seitenwände 10, 20 gegeneinander in ihrem aufgerichteten Zustand
sind bei dem Behälter 1 insgesamt vier Riegel 4 vorgesehen, die paarweise an den zwei
zweiten Seitenwänden 20 vorgesehen sind. Figur 4 der Zeichnung zeigt einen Ausschnitt
aus einer der Seitenwände 20 mit einem Riegel 4. Jeder Riegel 4 besteht aus einem
flachen länglichen Grundkörper 40, dessen äußeres, d.h. jeweils zur hier nicht dargestellten
Seitenwand 10 weisendes Ende ein Verriegelungsende 44 bildet. In dem in Figur 4 dargestellten
Zustand nimmt der Riegel 4 seine Verriegelungsstellung ein und das Verriegelungsende
44 befindet sich in seiner äußeren Stellung zum Eingriff mit der benachbarten, nicht
eingezeichneten Seitenwand 10.
[0037] Neben dem Grundkörper 40 umfaßt jeder Riegel 4 ein Betätigungsende 42 mit einer Betätigungshandhabe
43, die hier als Öse für die Aufnahme eines menschlichen Daumens oder Fingers ausgeführt
ist. Weiterhin trägt der Grundkörper 40 zwei V-förmig auseinanderlaufende Federarme
41, die sich an der Seitenwand 20, genauer an Rippen 200 bzw. einer darin ausgeführten
Stufe 241 des Behälters 1 abstützen.
[0038] Der Riegel 4 ist in seiner Längsrichtung verschieblich in Durchbrechungen 204 geführt,
die in mehreren der Rippen 200 auf der dem Betrachter zugewandten Außenseite der Seitenwand
20 liegen. Die Federarme 41 belasten den Riegel 4 mit einer in Verriegelungsrichtung
wirkenden Kraft, wodurch der Riegel 4 in seiner Verriegelungsstellung gehalten wird,
solange keine sonstigen äußeren Kräfte auf ihn ausgeübt werden.
[0039] Weiterhin zeigt die Figur 4 im Verbindungs-Wandbereich 22 ein Zentriermittel zur
gegenseitigen Zentrierung der klappbaren Seitenwände 10, 20 bei deren Aufrichtung.
Das Zentriermittel besteht hier aus einem vom Verbindungs-Wandbereich 22 nach außen
vorstehenden Zentriernocken 222, für den in der Seitenwand 10 eine diesen aufnehmende
Durchbrechung 122 vorgesehen ist.
[0040] An jeder der beiden Seitenwände 20 sind zwei Riegel spiegelsymmetrisch zu der Mittelsenkrechten
der Seitenwand 20 angeordnet. Unterhalb der Betätigungsenden 42 mit den Betätigungshandhaben
43 befindet sich eine Grifföffnung 201 in der Seitenwand 20, die zum Ergreifen des
Behälters 1 bei aufgerichteten Seitenwänden 10, 20 dient. Die Betätigungshandhaben
43 der beiden Riegel 4 sind unmittelbar oberhalb der Grifföffnung 201 angeordnet und
weisen einen solchen Abstand voneinander auf, daß eine gleichzeitige Betätigung der
beiden Riegel 4 durch Daumen und Zeigefinger der Hand einer Bedienungsperson leicht
möglich ist. Zur Lösung der Verriegelung genügt es, die Riegel 4 durch Ausübung einer
entsprechenden Kraft an den Betätigungshandhaben 43 aufeinander zu zu bewegen, wodurch
der Eingriff der Verriegelungsenden 44 der Riegel 4 mit den Seitenwänden 10 aufgehoben
wird.
[0041] Danach ist ein Zusammenlegen des Behälters 1 möglich. Ein weiteres Paar von zwei
Riegeln 4 ist an der im Hintergrund liegenden zweiten Seitenwand 20 vorgesehen, wobei
die Anordnung spiegelsymmetrisch ist. Auf diese Weise kann eine gleichzeitige Betätigung
von insgesamt vier Riegeln 4 durch die beiden Hände einer Bedienungsperson ohne weiteres
erfolgen.
[0042] Schließlich ist an dem in Figur 4 dargestellten Beispiel des Riegels 4 noch ein Eingriffelement
48 auf der dem Betrachter zugewandten Oberseite des Riegelgrundkörpers 40 vorgesehen.
Dieses Eingriffelement 48 besteht aus einem V-förmig angeordneten Steg, der sich zum
Verriegelungsende 44 hin öffnet. Mit dem Eingriffelement 48 ist insbesondere ein Betätigungsorgan
einer automatischen Handhabungsvorrichtung, beispielsweise einer automatischen Behälterwaschanlage,
in Betätigungseingriff bringbar, um z.B. innerhalb eines Waschvorganges den Behälter
1 aus seinem Zustand mit aufgerichteten Seitenwänden 10, 20 in einen Zustand mit eingeklappten
Seitenwänden 10, 20 überführen zu können, ohne daß dafür manuelle Eingriffe erforderlich
sind.
[0043] Die Anbringung des Riegels 4 an der ihn tragenden und führenden Seitenwand 20 ist
sehr einfach zu bewerkstelligen: Der Riegel 4 wird mit seinem Verriegelungsende 44
voran gemäß Figur 4 von rechts nach links nacheinander in die Durchbrechungen 204
eingeschoben, bis die Federarme 41 durch die in Figur 4 rechte Durchbrechung 204 hindurchgetreten
sind. In dieser Stellung schnappt schließlich auch ein Verschiebungsanschlag 46, der
von der Rückseite des Riegel-Grundkörpers 40 vorsteht, in den zugehörigen Schlitz
246 der Seitenwand 20, wonach dann der Riegel 4 die in Figur 4 dargestellte Stellung
einnimmt. In diesem Zustand ist der Riegel 4 unverlierbar mit der Seitenwand 20 verbunden.
Da beim Anbringen des Riegels 4 eine Montagebewegung nur in einer einzigen Richtung
erforderlich ist, kann dieser Montagevorgang auch verhältnismäßig einfach automatisiert
werden, was zu niedrigen Herstellungskosten des Behälters 1 beiträgt. Bevorzugt werden
dabei die Seitenwände 20 schon mit ihren zugehörigen Riegeln 4 ausgestattet, bevor
sie mit dem Boden 30 des Behälters 1 verbunden werden.
[0044] Um zu vermeiden, daß der Riegel 4 über seine in Figur 4 gezeigte Verriegelungsstellung
hinaus weiterbewegt werden kann, besitzt der Riegel 4 am Übergang von seinem Grundkörper
40 zum Verriegelungsende 44 eine Verbreiterung 46', die als Anschlag wirkt und die
in der gezeigten Verriegelungsstellung des Riegels 4 gegen die dort verlaufende Rippe
200 der Seitenwand 20 stößt.
[0045] Gleichzeitig bleibt aber die Möglichkeit einer Auswechslung des Riegels 4 bei Bedarf,
insbesondere bei dessen Beschädigung, bestehen, wozu der Verschiebungsanschlag 46
unter elastisch-flexibler Verformung des Riegels 4 aus seinem Schlitz 246 nach außen
gedrückt werden muß.
[0046] Figur 4a zeigt den Riegel 4 aus Figur 4 in einer Teil-Draufsicht. Links ist das Verriegelungsende
44 des Riegels 4 erkennbar, das nach rechts hin in den Grundkörper 40 übergeht. Im
Übergangsbereich zwischen dem Verriegelungsende 44 und dem Grundkörper 40 liegt die
Verbreiterung 46', die den Anschlag zur Begrenzung der Verschiebbarkeit des Riegels
4 in Richtung der Verriegelungsstellung bewirkt. Auf der in Figur 4 nicht sichtbaren
Rückseite, die in Figur 4a nach oben weist, liegt der Verschiebungsanschlag 46. Wie
Figur 4a deutlich zeigt, ist der Verschiebungsanschlag 46 keilförmig ausgebildet,
wobei das flache Ende zum Verriegelungsende 44 weist. Mit dieser Gestaltung wird insbesondere
erreicht, daß der Riegel 4 bei seinem Einbau in die zugehörige Seitenwand 20 behinderungsfrei
in die Durchbrechungen 204 in den Rippen 200 eingeführt werden kann. Die höhere Seite
des Verschiebungsanschlages 46 bildet dabei den Anschlag zur Begrenzung der Verschiebbarkeit
des Riegels 4 in Entriegelungsrichtung.
[0047] Figur 5 verdeutlicht die Form und Funktion des Riegels 4 anhand einer zweiten Ausführung,
wobei nun auch die angrenzende Seitenwand 10 mit dargestellt ist. Links in Figur 5
ist zunächst die Seitenwand 10 mit ihrem eckumgreifenden Wandbereich 11 und ihrem
Verbindungs-Wandbereich 12 erkennbar. Nach rechts schließt sich daran die Seitenwand
20 mit ihren Rippen 200 und ihrer Grifföffnung 201 an.
[0048] Der Riegel 4 ist mit seinem Grundkörper 40 und seinem Betätigungsende 42 in den Durchbrechungen
204 axial verschieblich geführt, wobei die Durchbrechungen 204 jeweils in den Rippen
200 vorgesehen sind. Da der Grundkörper 40 und das Betätigungsende 42 des Riegels
4 relativ flach ausgebildet sein können, genügt eine relativ geringe Höhe der Durchbrechungen
204, die die Funktion der Rippen 200 hinsichtlich der Versteifung und Stabilisierung
der Seitenwand 20 praktisch nicht beeinträchtigt.
[0049] Figur 5 zeigt den Riegel 4 in seiner Verriegelungsstellung, in der er seine maximal
zur zugehörigen Seitenwand 10 hin verschobene Stellung einnimmt. In dieser Stellung
greift das Verriegelungsende 44 des Riegels 4 in eine passende, schlitzförmige Riegelaufnahme
104 in der Seitenwand 10 ein. Die Seitenwand 20 kann in diesem Zustand relativ zur
Seitenwand 10 nicht zum Behälterinneren hin umgeklappt werden, da eine solche Bewegung
durch den Eingriff zwischem dem Riegel 4 und der Seitenwand 10 unterbunden wird.
[0050] In seiner beschriebenen Stellung wird der Riegel 4 durch die beiden Federarme 41
gehalten, die einstückig mit den übrigen Teilen des Riegels 4 ausgeführt sind und
die sich an Abstützstegen 241 abstützen, die einstückig mit der Seitenwand 20 ausgebildet
sind.
[0051] Am rechten Ende des in Figur 5 dargestellten Riegels 4 ist die Betätigungshandhabe
43 erkennbar, die am inneren Ende des Betätigungsendes 42 des Riegels 4 oberhalb der
Grifföffnung 201 der Seitenwand 20 liegt und hier die Form einer rechtwinkligen Abbiegung
hat.
[0052] Figur 6 verdeutlicht anhand des Schnittes entlang der Linie VI - VI in Figur 5 besonders
die flache und platzsparende Ausführung des Riegels 4 sowie dessen Führung in den
Durchbrechungen 204 in den Rippen 200 der Seitenwand 20. Im linken Randbereich der
Figur 6 ist wieder die Seitenwand 10 mit ihrem eckumgreifenden Wandbereich 11 und
dem Verbindungs-Wandbereich 12 sichtbar. Hinter, d.h. in Figur 6 über dem Verbindungs-Wandbereich
12 liegt der zugehörige Verbindungs-Wandbereich 22 der Seitenwand 20. In diesem Bereich
erfolgt auch die Verriegelung der Seitenwände 10, 20 gegeneinander durch den Riegel
4, genauer durch dessen Verriegelungsende 44. Figur 6 zeigt besonders deutlich den
Eingriff des Verriegelungsendes 44 in die Riegelaufnahme 104 der Seitenwand 10. Um
ein selbsttätiges Einnehmen der Verriegelungsstellung zu gewährleisten, wenn die Seitenwand
20 im Anschluß an das Aufrichten der Seitenwand 10 ebenfalls aufgerichtet wird, ist
der eckumgreifende Wandbereich 11 der Seitenwand 10 mit einer Einlaufschräge 105 und
das Verriegelungsende 44 mit einer keilförmigen Spitze 45 ausgebildet. Hierdurch wird
erreicht, daß nach Art eines Türschlosses der Riegel beim Aufrichten der Seitenwand
20 ohne weitere Betätigung soweit zurückgleitet, d.h. gemäß Figur 6 nach rechts bewegt
wird, bis das Verriegelungsende 44 unter der Wirkung der Federarme 41 selbsttätig
in die Riegelaufnahme 104 einschnappt.
[0053] Zur Begrenzung des Verschiebungsweges des Riegels 4 in seinem montierten Zustand
ist an der der Seitenwand 20 zugewandten Unterseite oder Rückseite des Grundkörpers
40 ein Verschiebungsanschlag 46 vorgesehen, der in einen passend geformten Schlitz
246 in der Seitenwand 20 eingreift.
[0054] Rechts in Figur 6 ist das Betätigungsende 42 mit der Betätigungshandhabe 43 des Riegels
4 sichtbar. Um das Ergreifen der Betätigungshandhabe 43 durch eine Bedienungsperson
zu erleichtern, ist bei dieser Ausführung des Riegels 4 das Betätigungsende 42 gegenüber
der Ebene der Seitenwand 20 etwas nach außen abgebogen. Diese Abbiegung wird dadurch
erreicht, daß unterhalb des Betätigungsendes 42 des Riegels 4 eine aus der Ebene der
Seitenwand 20 nach außen vorragende, kurze Seitenwandrippe 205 angebracht ist.
[0055] Im Hintergrund ist in Figur 6 innerhalb der Seitenwände 10, 20 noch ein kleiner Teil
des Bodens 30 des Behälters sichtbar.
[0056] Figur 7 der Zeichnung zeigt den Riegel 4 in gleicher Darstellungsweise wie Figur
5, nun aber in seiner Entriegelungsstellung. Zur Überführung des Riegels 4 in diese
Entriegelungsstellung wird auf diesen eine Betätigungskraft ausgeübt, vorzugsweise
durch Ergreifen der Betätigungshandhabe 43 mit dem Daumen oder Zeigefinger der Hand
einer Bedienungsperson und Verschiebung in Richtung des an der Betätigungshandhabe
43 eingezeichneten Bewegungspfeils. Hierdurch wird der Riegel 4 gegen die Kraft der
Federarme 41 verschoben, bis sein Verriegelungsende 44 außer Eingriff mit der Riegelaufnahme
104 in der Seitenwand 10 gelangt. Wenn gleichzeitig mit dem in Figur 7 nicht sichtbaren,
rechts an der Seitenwand 20 angebrachten Riegel 4 der gleiche Entriegelungsvorgang
durchgeführt wird, kann die Seitenwand 20 relativ zu den Seitenwänden 10 zum Behälterinneren
hin eingeklappt werden. Nach einem kurzen Stück des Einklappweges kann die auf die
Betätigungshandhabe 43 ausgeübte Betätigungskraft wieder aufgehoben werden; der Riegel
4 wandert dann unter der Wirkung der Federkraft der Federarme 41 zurück in seine Verriegelungsstellung,
in der er das weitere Einklappen der Seitenwand 20 aber nicht behindert.
[0057] Figur 8 der Zeichnung zeigt eine der zweiten Seitenwände 20 in einer Teilansicht,
wobei der untere Teil des linken Randes sowie der linke und auch noch der mittlere
Teil des unteren Randes der Seitenwand 20 dargestellt ist.
[0058] Links oben in Figur 8 ist der untere Teil des Verbindungs-Wandbereiches 22 erkennbar,
in dessen unterem Endbereich ein Zentriernocken 222 angeordnet ist. Der Verbindungs-Wandbereich
22 wirkt mit dem entsprechenden, anhand von Figur 1 und 2 schon erläuterten Verbindungs-Wandbereich
12 der benachbarten ersten Seitenwand 10 zusammen; ebenso wirkt der Zentriernocken
222 mit einer Zentrier-Durchbrechung in der benachbarten Seitenwand 10 zentrierend
zusammen.
[0059] Unterhalb des Verbindungs-Wandbereiches 22 ist die Verbreiterung 21 erkennbar, deren
Oberseite die Aufstandsfläche 27 bildet. Fluchtend mit dieser erstreckt sich nach
links der Ausleger 211.
[0060] Weiterhin zeigt die Figur 8 zwei von mehreren sich von der Unterkante 23 der Seitenwand
20 nach unten erstreckende Scharnierelemente 24, die im dargestellten Ausführungsbeispiel
jeweils durch ein Paar von nach unten vorragenden Stegen 248 gebildet sind, die ihrerseits
eine Scharnierachse, die durch zwei nach außen weisende Achsstummel 249 gebildet ist,
tragen. Die äußeren Stirnenden der Achsstummel 249 sind nach unten hin zulaufend keilförmig
abgeschrägt. Diese Abschrägung dient zur Erleichterung des Zusammenbaus von Seitenwänden
10, 20 und Boden 30, wobei hier lediglich durch Ausübung einer entsprechenden Kraft
die Scharnierelemente 24 in die entsprechenden Scharnieraufnahmeöffnungen 314, 324
des Bodens 30 eingedrückt und dadurch eingerastet werden. Dieses Verbinden der Seitenwände
10, 20 mit dem Boden 30 durch gegenseitige Verrastung im Bereich der Scharnierelemente
14, 24 erfolgt zweckmäßig in eingeklappter Stellung der Seitenwände, da so eine gute
gegenseitige Führung gegeben ist, die das Zusammensetzen erleichtert. Außerdem können
auf diese Weise die Scharnieraufnahmeöffnungen 314, 324 im Boden 30 in ihrer nach
oben weisenden Richtung schmaler ausgeführt sein und so größere Kräfte aufnehmen,
was die Tragfähigkeit des Behälters 1 verbessert, insbesondere, wenn er im Bereich
seiner Seitenwände 10, 20 erfaßt und angehoben wird.
[0061] Zwischen je zwei Scharnierelementen 24 sind bei dem in Figur 8 dargestellten Ausführungsbeispiel
der Seitenwand 20 nach unten hin von der Unterkante 23 vorragende Flügel 247 vorgesehen,
die im aufgerichteten Zustand der Seitenwände 10, 20 jeweils außenseitig am oberen
Rand des zugehörigen Wandsockelbereiches 31, 32 des in Figur 8 nicht eingezeichneten
Bodens 30 zu liegen kommen. Diese Flügel 247 verhindern, daß durch Einwirkung äußerer
Kräfte die Seitenwand 20 in ihrem unteren Teil in das Behälterinnere unter Ausrastung
der Scharnierelemente 24 gedrückt werden kann. Das gleiche gilt für die entsprechend
ausgestalteten ersten Seitenwände 10.
[0062] Schließlich zeigt die Figur 8 in ihrem rechten Teil noch zwei im wesentlichen parallel
zueinander verlaufende Stege 209, die zusammen einen Halter für ein Behälteretikett
oder Behälterbegleitpapiere bilden. Das Etikett oder die Begleitpapiere können von
oben her eingeschoben werden und werden dadurch für einen Transport oder eine Lagerung
ausreichend sicher an dem Behälter gehalten.
[0063] Figur 9 der Zeichnung zeigt einen Ausschnitt aus der ersten Seitenwand 10, nämlich
deren mittleren unteren Bereich der Außenseite, wobei die Seitenwand 10 hier in einem
vom Boden getrennten Zustand dargestellt ist. Nach unten hin wird die Seitenwand 10
durch die Unterkante 13 begrenzt. Von dieser erstreckt sich innenseitig eine durchgehende
Schürze 147 nach unten.
[0064] Im mittleren unteren Teil der Figur 9 ist schließlich eines der Scharnierelemente
14 erkennbar, das von der Unterkante 13 der Seitenwand 10 ausgehend sich nach unten
hin erstreckt, wobei seine Erstreckung auch wesentlich größer ist als die Länge der
Schürze 147 in Vertikalrichtung. Auch das Scharnierelement 14 gemäß Figur 9 besteht
aus zwei nach unten verlaufenden parallelen Stegen 148, die jeweils außenseitig einen
Achsstummel 149 tragen. Diese Achsstummel 149 dienen im Zusammenwirken mit den Scharnieraufnahmen
314 im hier nicht dargestellten Boden 3 zur Verschwenkung der Seitenwand 10.
[0065] Um ein Verschwenken der Seitenwand 10 über ihre aufgerichtete Stellung relativ zum
Boden nach außen hin zu unterbinden, ist die Schürze 147 angebracht. Diese Schürze
147 schlägt im aufgerichteten Zustand der Seitenwand 10 innenseitig an den oberen
Randbereich des zugehörigen Wandsockelbereiches 31 des Bodens 3 an. Um weiterhin ein
unerwünschtes selbsttätiges Zurückfallen der aufgerichteten Seitenwände 10 zu verhindern,
bevor die zweiten Seitenwände 20 ebenfalls aufgerichtet sind, sind an den beiden Stegen
148 oberhalb der Achsstummel 149 Rastnocken 148' angebracht, die seitwärts vorragen.
In aufgerichteter Stellung der Seitenwand 10 wirken diese Rastnocken 148' als Arretierung,
indem sie mit entsprechend ausgebildeten Bereichen der Scharnieraufnahmen 314 am Boden
3 rastend in Eingriff treten.
[0066] In Figur 10 ist die Gestaltung des unteren Randbereiches der ersten Seitenwand 10
mit einem der zugehörigen Scharnierelemente 14 im Schnitt entsprechend der Linie X
- X in Figur 9 dargestellt. Links oben ist ein Teil der ersten Seitenwand 10 erkennbar,
der durch eine im Hintergrund liegende Rippe 100 verstärkt ist. Rechts von der Seitenwand
10 ist der untere Teil des eckumgreifenden Wandbereiches 11 sichtbar. Noch weiter
nach rechts schließt sich in Figur 10 an den eckumgreifenden Wandendbereich 11 der
Verbindungswandbereich 12 an, der in der freien Kante 16 endet. Innerhalb des Verbindungswandbereiches
12 ist eine der Zentrierdurchbrechungen 122 erkennbar.
[0067] Die Seitenwand 10 wird nach unten hin durch ihre Unterkante 13 begrenzt, von der
sich das Scharnierelement 14 nach unten erstreckt. Dem Betrachter zugewandt ist hier
einer der Stege 148, von dem sich der Zentriernocken 148' und weiter unten der Achsstummel
149 zur Bildung der Schwenkachse 18 erheben.
[0068] Rechts unterhalb der Unterkante 13 der Seitenwand 10 ist schließlich noch die Schürze
147 im Schnitt erkennbar, die zur Begrenzung der Verschwenkbarkeit der Seitenwand
10 über ihre aufgerichtete Stellung hinaus dient.
[0069] Figur 11 der Zeichnung zeigt anhand eines Teilschnittes den Zustand des Behälters
1 mit eingeklappter erster Seitenwand 10, wobei aus Gründen der Übersichtlichkeit
der Darstellung hier die zweite Seitenwand 20 nicht eingezeichnet ist.
[0070] Im unteren Teil der Figur 11 ist zunächst der Boden 30 mit dem daran einstückig ausgebildeten
unteren Stapelrand 331 erkennbar. Ebenfalls einstückig mit dem Boden 30 ist der Wandsockelbereich
31 ausgeführt, der rechts in Figur 11 dargestellt ist. Mit diesem Wandsockelbereich
31 ist die erste Seitenwand 10 gelenkig mittels der Scharnierelemente 14 verbunden,
von denen hier eines sichtbar ist. Das Scharnierelement 14 ist in die passende Scharnieraufnahmeöffnung
314 des Wandsockelbereiches 31 eingesetzt. In ihrem eingeklappten Zustand verläuft
die Seitenwand 10 parallel zum Boden 30 über diesem. In dem zwischen der nun nach
unten weisenden Innenseite der ersten Seitenwand 10 und der Oberseite des Bodens 30
verbleibenden Raum liegen die zuerst eingeklappten zweiten Seitenwände 20, die hier
nicht dargestellt sind. Die Seitenwände 20 sind gelenkig mit dem hier im Hintergrund
sichtbaren Wandsockelbereich 32 verbunden, wozu dieser die Scharnieraufnahmeöffnungen
324 aufweist. Die Scharnieraufnahmeöffnungen 324 sind jeweils mit zum Behälterinneren
weisenden und sich in diese Richtung erweiternden Einlaufschrägen 324' ausgebildet,
die das Einführen der Scharnierelemente 24 beim Zusammenbau von Seitenwand 20 und
Boden 30 erleichtern. Auch die Scharnieraufnahmeöffnungen 314 für die ersten Seitenwände
10 sind entsprechend ausgeführt. Sowohl die ersten Seitenwände 10 als auch die zweiten
Seitenwände 20 werden bei dem hier dargestellten Ausführungsbeispiel des Behälters
1 in ihrer eingeklappten oder liegenden Stellung mit dem Boden 3 verbunden. Aus diesem
Grunde sind auch die Einlaufschrägen 324' und die entsprechenden Einlaufschrägen für
die ersten Seitenwände so angeordnet, daß sie zum Inneren des Behälters 1 weisen.
[0071] Wie weiter oben schon beschrieben, ist der Wandsockelbereich 31 oberseitig zumindest
über einen Teil seiner Länge mit einer Schräge 311 ausgeführt, wie sie auch in Figur
11 rechts oben sichtbar ist. Rechts unten ist in Figur 11 erkennbar, daß der Wandsockelbereich
31 auch an seiner Unterseite mit einer parallel zur Schräge 311 verlaufenden unterseitigen
Schräge 311' ausgeführt ist. Diese Schräge 311' dient dazu, einen weiteren Behälter
1', der hier in gestrichelten Linien angedeutet ist, bei eingeklappten Seitenwänden
10, 20 paßgenau und verschiebungssicher auf den unteren Behälter 1 aufzustapeln. Gleichzeitig
sind die Wandsockelbereiche 31 mit einer solchen Höhe und Kontur ihrer Oberseite ausgeführt,
daß der aufgesetzte weitere Behälter 1' mit seinem unterseitigen Stapelrand 331' von
den Wandsockelbereichen 31 außenseitig umfaßt wird, so daß eine gegenseitige Verschiebung
der einzelnen Behälter 1, 1' innerhalb des Stapels quer zu den Wandsockelbereichen
31 ausgeschlossen ist. Eine Sicherung der Behälter 1, 1' gegen Verschiebungen relativ
zueinander in einer Richtung parallel zu den Wandsockelbereich 31 wird durch die Stufen
131 in den Rippen 100 der ersten Seitenwand 10 unterbunden. In Figur 11 ist an der
eingeklappten ersten Seitenwand 10 eine der jetzt nach oben weisenden Rippen 100 sichtbar,
an deren dem Betrachter abgewandten Ende die zuvor schon anhand von Figur 3 erläuterte
Stufe 131 liegt. Wie Figur 11 weiter zeigt, wird diese Stufe 131 von dem unteren Stapelrand
331' des oberen Behälters 1' hintergriffen. Ein Hintergreifen erfolgt in gleicher
Weise auf der gegenüberliegenden Stirnseite des Behälters 1, wodurch eine Verschiebung
in beiden Richtungen parallel zum Wandsockelbereich 31 ausgeschlossen ist.
[0072] Gleichzeitig verdeutlicht die Figur 19, daß bei Stapelung von Behältern 1, 1' mit
eingeklappten Seitenwänden 10, 20 übereinander die eingeklappten Seitenwände 10, 20
nicht in Vertikalrichtung belastet werden. Hierdurch werden Schäden an den Seitenwänden
10, 20, insbesondere an deren Scharnierelementen 14, 24, ausgeschlossen.
1. Transport- und Lagerbehälter mit einem im wesentlichen rechteckigen Boden (30) und
mit vier Seitenwänden (10, 20), mit folgenden Merkmalen:
a) im leeren Zustand des Behälters (1) ist zumindest der obere Teil der Seitenwände
(10, 20) um zu den Kanten des Bodens (30) parallele Schwenkachsen (18, 28) nach innen
und zum Boden (30) hin einklappbar,
b) zwei einander gegenüberliegende erste Seitenwände (10) sind mit eckumgreifenden
Wandendbereichen (11) ausgebildet,
c) die eckumgreifenden Wandendbereiche (11) der ersten Seitenwände (10) und die zweiten
Seitenwände (20) sind mit im aufgerichteten Zustand einander überlappenden Verbindungs-Wandbereichen
(12; 22) ausgebildet, in denen die Wandungsstärke jeweils um etwa 50 % reduziert ist
und von denen die Teil der ersten Seitenwände (10) bildenden Verbindungs-Wandbereiche
(12) außen liegen,
d) der Boden (30) ist mit zwei einander gegenüberliegenden, den unteren Teil der ersten
Seitenwände (10) bildenden Wandsockelbereichen (31) ausgebildet, die an ihren Stirnenden
eckumgreifende Sockelendbereiche (131) aufweisen, wobei die eckumgreifende Länge der
Sockelendbereiche (131) kleiner ist als die eckumgreifende Länge der Wandendbereiche
(11),
e) zwei einander gegenüberliegende zweite Seitenwände (20) sind in ihrem unteren Bereich
mit in Höhe der Wandsockelbereiche (31) liegenden seitlich vorspringenden Verbreiterungen
(21) ausgebildet, die im aufgerichteten Zustand der Seitenwände (10, 20) in Vertikalrichtung
betrachtet zwischen den eckumgreifenden Wandendbereichen (11) und dem Boden (30) liegen,
f) die Schwenkachsen (18) der ersten Seitenwände (10) sind in einem größeren vertikalen
Abstand über dem Boden (30) angeordnet als die Schwenkachsen (28) der zweiten Seitenwände
(20) und
g) der vertikale Abstand der Schwenkachsen (18) der ersten Seitenwände (10) von der
Oberseite (35) des Bodens (30) stimmt im wesentlichen mit der im aufgerichteten Zustand
in Horizontalrichtung von der Schwenkachse (18) aus gemessenen Länge der eckumgreifenden
Wandendbereiche (11) überein.
2. Behälter nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß anstelle des Merkmals g) vorgesehen
ist, daß der vertikale Abstand der Schwenkachsen (18) der ersten Seitenwände (10)
von der Unterseite (33) des Bodens (30) im wesentlichen mit der im aufgerichteten
Zustand in Horizontalrichtung von der Schwenkachse (18) aus gemessenen Länge der eckumgreifenden
Wandendbereiche (11) übereinstimmt und daß zusätzlich vorgesehen ist, daß der äußere
Rand des Bodens (30) im Bereich der zweiten Seitenwände (20) um einen Betrag zurückspringt,
der im wesentlichen der Wandungsstärke der eckumgreifenden Wandendbereiche (11) der
ersten Seitenwände (10) entspricht.
3. Behälter nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, daß der äußere Rand des Bodens
(30) im Bereich der zweiten Seitenwände (20) um einen Betrag zurückspringt, der im
wesentlichen der reduzierten Wandungsstärke der Verbindungs-Wandbereiche (12) der
ersten Seitenwände (10) entspricht, und daß an diesen beiden zurückspringenden Rändern
des Bodens (30) je ein von diesen aufragender zweiter Wandsockelbereich (32) vorgesehen
ist, dessen Höhe im wesentlichen der im aufgerichteten Zustand in Horizontalrichtung
gemessenen Länge des Verbindungs-Wandbereiches (12) der ersten Seitenwände (10) entspricht.
4. Behälter nach einem der vorangehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß die in
aufgerichteter Stellung in Horizontalrichtung gemessene Länge jedes eckumgreifenden
Wandendbereiches (11) der ersten Seitenwände (10) zwischen 5 und 15 %, vorzugsweise
zwischen 8 und 10% der Länge der Seitenwand (10) zwischen ihren Wandendbereichen (11)
entspricht.
5. Behälter nach einem der vorangehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß zur Bildung
der Schwenkachsen (18, 28) die Seitenwände (10, 20) jeweils an ihrer Unterkante (13,
23) nach unten hin vorstehende Scharnierelemente (14, 24) aufweisen, die in passende
Scharnieraufnahmeöffnungen (314, 324) in den Wandsockelbereichen (31, 32) bzw. im
Boden (30) einrastbar sind.
6. Behälter nach Anspruch 5, dadurch gekennzeichnet, daß die Scharnierelemente (14, 24)
jeweils durch vorstehende Stege (148, 248) mit seitlichen Achsstummeln (149, 249)
gebildet sind.
7. Behälter nach Anspruch 6, dadurch gekennzeichnet, daß die Achsstummel (149, 249) an
ihren Stirnflächen keilförmig abgeschrägt sind und daS die Scharnieraufnahmeöffnungen
(314, 324) mit gegengleichen keilförmig abgeschrägten Einlaufschrägen (324') ausgeführt
sind.
8. Behälter nach einem der vorangehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß von der
Unterkante (13) der ersten Seitenwände (10) je eine durchgehende oder unterbrochene
Schürze (147) vorragt, die in aufgerichtetem Zustand der ersten Seitenwände (10) innenseitig
am oberen Rand des zugehörigen Wandsockelbereiches (31) anliegt.
9. Behälter nach einem der vorangehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß mehrere
von der Unterkante (13, 23) der ersten und/oder zweiten Seitenwände (10, 20) nach
unten vorragende Flügel (247) vorgesehen sind, die im aufgerichteten Zustand der Seitenwände
(10, 20) jeweils außenseitig am oberen Rand des zugehörigen Wandsockelbereiches (31,
32) anliegen.
10. Behälter nach einem der vorangehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß die Seitenwände
(10, 20) an ihren im aufgerichteten Zustand unmittelbar einander benachbarten Bereichen
(12, 22) mit lösbaren, gegenseitig verrastbaren oder verriegelbaren oder verhakbaren
oder verklemmbaren Arretierungsmitteln versehen sind.
11. Behälter nach Anspruch 10, dadurch gekennzeichnet, daß die Arretierungsmittel durch
zumindest zwei Paare von Riegeln (4) gebildet sind, wobei je ein Paar von Riegeln
(4) an zwei einander gegenüberliegenden Seitenwänden (20) angeordnet und geführt ist
und wobei jeder Riegel (4) zwischen einer Verriegelungsstellung, in der er zwei benachbarte
Seitenwände (10, 20) gegeneinander arretiert, und einer Entriegelungsstellung, in
der die Arretierung aufgehoben ist, verschiebbar ist.
12. Behälter nach Anspruch 11, dadurch gekennzeichnet, daß jeder Riegel (4) mit einer
außerhalb der Verriegelungsstellung in Verriegelungsrichtung wirkenden Kraft belastet
ist.
13. Behälter nach Anspruch 12, dadurch gekennzeichnet, daß die Kraft durch mindestens
ein Federelement je Riegel (4) oder je Riegelpaar erzeugbar ist.
14. Behälter nach Anspruch 13, dadurch gekennzeichnet, daß an jedem Riegel (4) ein Federelement
in Form mindestens eines elastisch-flexiblen Federarmes (41) vorgesehen ist, der sich
mit seinem freien Ende an der den Riegel (4) führenden Seitenwand (20) abstützt.
15. Behälter nach Anspruch 14, dadurch gekennzeichnet, daß das Federelement durch zwei
V-förmig auseinanderlaufende Federarme (41) gebildet ist.
16. Behälter nach einem der Ansprüche 11 bis 15, dadurch gekennzeichnet, daß jeder Riegel
(4) ein zungenartiges, keilförmig zugespitztes Verriegelungsende (44) aufweist und
daß die mit dem Verriegelungsende (44) jeweils zusammenwirkende, zu arretierende weitere
Seitenwand (10) eine schlitzförmige Riegelaufnahme (104) mit einer Einlaufschräge
(105) aufweist.
17. Behälter nach einem der Ansprüche 11 bis 16, dadurch gekennzeichnet, daß zumindest
die die Riegel (4) führenden Seitenwände (20) außenseitige Versteifungsrippen (200)
aufweisen und daß die Riegel (4) unverlierbar in Durchbrechungen (204) geführt sind,
die in den Rippen (200) angebracht sind.
18. Behälter nach einem der Ansprüche 11 bis 17, dadurch gekennzeichnet, daß die beiden
Riegel (4) des Riegelpaares einer Seitenwand (20) gleich ausgeführt und spiegelsymmetrisch
zur Mittelsenkrechten der Seitenwand (20) angeordnet sind.
19. Behälter nach Anspruch 18, dadurch gekennzeichnet, daß die aufeinander zu und zur
Mitte der Seitenwand (20) weisenden Enden (42) der Riegel mit Betätigungshandhaben
(43) ausgeführt sind und daß die Betätigungshandhaben (43) in einem solchen Abstand
voneinander angeordnet sind, daß deren gleichzeitige Betätigung durch Daumen und Zeigefinger
der Hand einer Bedienungsperson möglich ist.
20. Behälter nach einem der Ansprüche 11 bis 19, dadurch gekennzeichnet, daß die keine
Riegel (4) aufweisenden Seitenwände (10) durch ausreichend große Reibungskräfte und/oder
durch Rastelemente (148') gegenüber dem Boden (30) selbsttätig in ihrer vollständig
oder annähernd aufgerichteten Stellung haltbar sind.
21. Behälter nach einem der Ansprüche 11 bis 20, dadurch gekennzeichnet, daß an jedem
Riegel (4) beabstandet von der Betätigungshandhabe (43) mindestens ein Eingriffelement
(48) vorgesehen ist, mit dem ein Betätigungsorgan einer automatischen Handhabungsvorrichtung,
insbesondere einer automatischen Behälterwaschanlage, in Betätigungseingriff bringbar
ist.
22. Behälter nach einem der Ansprüche 10 bis 21, dadurch gekennzeichnet, daß neben den
Arretierungsmitteln in den Verbindungs-Wandbereichen (12, 22) bei Aufrichtung und
Verbindung der Seitenwände (10, 20) miteinander in Eingriff tretende Zentriermittel
(122, 222) vorgesehen sind.
23. Behälter nach Anspruch 22, dadurch gekennzeichnet, daß die Zentriermittel durch je
innerem Verbindungs-Wandbereich (22) mindestens einen nach außen vorstehenden Zentrierkörper
(222) und durch je äußerem Verbindungs-Wandbereich (12) mindestens eine den Zentrierkörper
(222) im aufgerichteten Zustand der Seitenwände (10, 20) aufnehmende Zentriereintiefung
oder -durchbrechung (122) gebildet sind.
24. Behälter nach einem der vorangehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß die inneren
Verbindungs-Wandbereiche (22) an ihrem oberen Rand jeweils mindestens eine sich bis
zur vollen Wandungsstärke nach außen erstreckende Verstärkungsrippe (223) aufweisen
und daß die äußeren Verbindungs-Wandbereiche (12) jeweils eine im aufgerichteten Zustand
der Seitenwände (10, 20) die Verstärkungsrippe (223) aufnehmende stufenförmige Ausnehmung
oder Absenkung (123) aufweisen.
25. Behälter nach einem der vorangehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß die Oberseite
der Wandsockelbereiche (31) zumindest an den Eckbereichen des Behälters (1) jeweils
mit einer zum Behälteräußeren hin abfallenden Schräge (311) ausgebildet ist und daß
die Unterseite der einklappbaren ersten Seitenwände (10) mit zu den Schrägen (311)
gegengleichen Schrägen (101) ausgebildet ist.
26. Behälter nach Anspruch 25, dadurch gekennzeichnet, daß die Schrägen (101, 311) unter
einem Winkel zwischen 4 und 8°, vorzugsweise von 6° zur Ebene des Bodens (30) geneigt
sind.
27. Behälter nach einem der vorangehenden Ansprüche, dadumch gekennzeichnet, daß die Wandsockelbereiche
(31) eine die senkrecht zur Ebene des Bodens (30) gemessene Höhe der eingeklappten
Seitenwände (10, 20) übersteigende Höhe aufweisen und daß bei eingeklappten Seitenwänden
(10, 20) die Oberseite der Wandsockelbereiche (31) eine Aufstandsfläche für einen
aufgesetzten weiteren Behälter (1') mit einem unterseitigen Stapelrand (331') bildet.
28. Behälter nach einem der vorangehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß die Verbreiterungen
(21) mit niedrigen, seitlich vorragenden Auslegern (211) ausgebildet sind, deren Oberseite
bündig mit der Oberseite der Verbreiterungen (21) verläuft, und daß die Wandsockelbereiche
(31) an ihren Sockelendbereichen (131) mit je einer stufenförmigen Absenkung (321)
zur Aufnahme der Ausleger (211) bei aufgerichteten Seitenwänden (10, 20) ausgebildet
sind.
29. Behälter nach einem der vorangehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daS der Boden
(30) mit einem unterseitigen, randseitig umlaufenden Stapelrand (331) ausgebildet
ist und daS die ersten Seitenwände (10) an ihrer im eingeklappten Zustand nach oben
weisenden Seite nahe ihren Stirnenden in ihrer Kontur eine vertikale Stufe (131) aufweisen,
die von dem unterseitigen Stapelrand (331) einen aufgesetzten weiteren Behälters (1')
hintergreifbar ist.
30. Behälter nach Anspruch 29, dadurch gekennzeichnet, daß der unterseitige Stapelrand
(331) jeweils in der Längsmitte des Bodens (30) unterbrochen ist, wobei die Länge
der Unterbrechung zumindest der zweifachen Wandungsstärke einer der Seitenwände (10,
20) entspricht.
31. Behälter nach einem der vorangehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß er mit
einem unterseitigen Stapelrand (331) und mit einem oberseitigen Stapelrand (332) und
mit Flächenabmessungen ausgeführt ist, die mit denjenigen von herkömmlichen starren,
stapelbaren Transport- und Lagerbehältern kompatibel sind.