(19)
(11) EP 0 786 420 A3

(12) EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG

(88) Veröffentlichungstag A3:
07.01.1998  Patentblatt  1998/02

(43) Veröffentlichungstag A2:
30.07.1997  Patentblatt  1997/31

(21) Anmeldenummer: 97100161.5

(22) Anmeldetag:  08.01.1997
(51) Internationale Patentklassifikation (IPC)6: B65D 83/04
(84) Benannte Vertragsstaaten:
AT BE CH DE ES FR GB IT LI LU NL SE

(30) Priorität: 23.01.1996 DE 19602201

(71) Anmelder: KERPLAS NEUENBURG GMBH KUNSTSTOFFVERPACKUNGEN
D-79395 Neuenburg (DE)

(72) Erfinder:
  • Birmelin, Uwe
    79424 Auggen (DE)

(74) Vertreter: Schmitt, Hans, Dipl.-Ing. et al
Patentanwälte, Dipl.-Ing. Hans Schmitt, Dipl.-Ing. Wolfgang Maucher, Dipl.-Ing. RA H. Börjes-Pestalozza, Dreikönigstrasse 13
79102 Freiburg
79102 Freiburg (DE)

   


(54) Tablettenspender zur Einzeldosierung von Tabletten


(57) Ein Tablettenspender (1) zur Einzeldosierung von Tabletten (2) hat ein äußeres Gehäuse (3) und ein in diesem relativ bewegbares Behältnis (4), welches die Tabletten (2) in sich aufnimmt. Dieses Behältnis (4) hat einen abwärtsgerichteten Kanal (7), zu dem eine schräge Wand (29) und eine schräge Rinne (30) hinführen, so daß die Tabletten (2) in diesen Kanal (7) gelangen, an dessen Ende eine Spendeöffnung (8) angeordnet ist, deren Abmessung der der Tablette (2) etwa entspricht und die bei Nichtgebrauch verschlossen ist. Das Behältnis (4) kann relativ zu dem Gehäuse (3) verschwenkt werden, wodurch die Spendeöffnung (8) in Übereinstimmung mit einer Ausgabeöffnung (6) des Gehäuses (3) gebracht wird, so daß eine zuvor vereinzelte Tablette (2) ausgegeben werden kann. Dabei wird durch die Verschwenkbewegung eine Sperre (9) derart wirksam, daß sie die in dem Ausgabekanal (7) unterste Tablette (2) von der nächsthöheren Tablette trennt, bevor die beiden Öffnungen für den Spendevorgang in Übereinstimmung gebracht sind. Ein Ausschieben eines Teiles des Kanales (7) aus dem Gehäuse (3) und dessen Boden (5) bei dem Spendevorgang wird also vermieden.






Recherchenbericht