(19)
(11) EP 0 786 427 A3

(12) EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG

(88) Veröffentlichungstag A3:
27.08.1997  Patentblatt  1997/35

(43) Veröffentlichungstag A2:
30.07.1997  Patentblatt  1997/31

(21) Anmeldenummer: 97106316.9

(22) Anmeldetag:  25.01.1995
(51) Internationale Patentklassifikation (IPC)6B65H 20/32
(84) Benannte Vertragsstaaten:
BE DE FR GB IT NL PT

(30) Priorität: 07.04.1994 DE 4411936

(62) Anmeldenummer der früheren Anmeldung nach Art. 76 EPÜ:
95100950.5 / 0676350

(71) Anmelder: Karl Eugen Fischer GmbH Maschinenfabrik
D-96224 Burgkunstadt (DE)

(72) Erfinder:
  • Bär, Manfred
    95336 Mainleus (DE)
  • Tate, Linn
    Van Buren, OH 45889 (US)

(74) Vertreter: Matschkur, Götz, Lindner Patent- und Rechtsanwälte 
Dr.-Kurt-Schumacher-Strasse 23
90402 Nürnberg
90402 Nürnberg (DE)

 
Bemerkungen:
Diese Anmeldung ist am 17 - 04 - 1997 als Teilanmeldung zu der unter INID-Kode 62 erwähnten Anmeldung eingereicht worden.
 


(54) Vorrichtung zum Auflagern und Führen eines zu bearbeitenden Bandmaterials im Schlaufenbereich


(57) Vorrichtung zum Auflagern und Führen eines zu bearbeitenden Bandmaterials, insbesondere von Nylon- oder Stahlcordbändern, im Bereich einer vom kontinuierlichen oder diskontinuierlichen Zu- oder Abtransport des Bandmaterials mittels entsprechender Fördereinrichtungen herrührenden, sich abhänig vom diskontinuierlichen Zu- oder Abtranssport in ihrer hängenden Lage ändernden Schlaufe des Bandmaterials, mit einem das Bandmaterial im Schlaufenbereich zumindest im Bereich der Schlaufensenke tragenden, von wenigstens einer ersten Antriebseinrichtung kontinuierlich umlaufend angetriebenen und eine Schlaufe bildenden Unterstützungstransportband, das mittels wenigstens einer das Transportband lokal in seiner Geschwindigkeit steuernden zweiten Antriebseinrichtung über einen Transportbandlängenspeicher derart geschwindigkeitskoordiniert wird, daß sich die Transportbandschlaufe synchron mit der Materialschlaufe ändert und die Bandmaterialschlaufe in jeder Lage auf der Unterstützungstransportbandschlaufe aufgelagert ist und wobei der Transportbandlängenspeicher aus einem um eine Achse drehbaren, mit wenigstens zwei vorzugsweise an seine Enden angeordneten Rollen versehenen und das unterstützungstransportband führenden Hebelarm besteht, der abhängig vom Betriebsmodus der zweiten Antriebseinrichtung durch die Förderung des Transportbandes gegen eine Rückstellkraft von einer Stellung mit großer Speicherkapazität in eine Stellung mit kleiner Speicherkapazität reversibel bewegbar ist.







Recherchenbericht