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(11) |
EP 0 786 789 B2 |
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NEUE EUROPÄISCHE PATENTSCHRIFT |
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Nach dem Einspruchsverfahren |
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Veröffentlichungstag und Bekanntmachung des Hinweises auf die Entscheidung über den
Einspruch: |
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14.01.2009 Patentblatt 2009/03 |
| (45) |
Hinweis auf die Patenterteilung: |
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11.02.2004 Patentblatt 2004/07 |
| (22) |
Anmeldetag: 06.09.1996 |
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Internationale Patentklassifikation (IPC):
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Joch für einen vorzugsweise in einem Fehlerstrom-Schutzschalter einsetzbaren Magnetauslöser
Yoke in particular for a trip device usable in a fault current protective switch
Culasse en particulier pour un déclencheur utilisable dans un disjoncteur de courant
de défaut
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| (84) |
Benannte Vertragsstaaten: |
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AT CH DE FR GB IT LI NL |
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Priorität: |
23.01.1996 DE 19602268
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Veröffentlichungstag der Anmeldung: |
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30.07.1997 Patentblatt 1997/31 |
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Patentinhaber: ABB Schweiz AG |
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5400 Baden (CH) |
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Erfinder: |
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- Girardin, Dominique
8184 Bachenbülach (CH)
- Kollol, Signmar
8200 Schaffhausen (CH)
- Mayer, Siegfried
78422 Gottmadingen (DE)
- Münzer, Siegfried
78234 Engen (DE)
- Schneider, Gerhard
78176 Blumberg (DE)
- Seidenstücker, Günter
8200 Schaffhausen (CH)
- Strenger, Wilfried
79783 Wutöschingen (DE)
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Vertreter: ABB Patent Attorneys |
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c/o ABB Schweiz AG
Brown Boveri Strasse 6 5400 Baden 5400 Baden (CH) |
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Entgegenhaltungen: :
EP-A- 0 051 231 DE-U- 8 801 399 FR-A- 1 551 672
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EP-A- 0 228 345 DE-U- 9 210 981
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TECHNISCHES GEBIET
[0001] Bei der Erfindung wird ausgegangen von einem Joch für einen vorzugsweise in einem
Fehlerstrom-Schutzschalter (FI-Schalter) einsetzbaren Magnetauslöser mit einem das
Joch und einen beweglichen Anker aufweisenden magnetischen Kreis, wobei das Joch zwei
feststehende Polblechen enthält und die beiden Polbleche unter Bildung eines magnetischen
Widerstands vorgegebener Grösse durch Abstandsmittel voneinander getrennt und durch
mindestens ein Verbindungselement zusammengehalten sind. Ein solches Joch dient der
Führung eines konstanten magnetischen Dauerflusses von einem Dauermagneten zum beweglichen
Anker. Wird der magnetische Dauerfluss durch ein von einer Auslösespule abgegebenes
und etwa auf einen Fehlerstrom zurückzuführendes Signal geschwächt, so wird der von
einer vorgespannten Feder belastete Anker vom Joch abgehoben und löst dann ein Kraftübertragungsglied
aus. Bei einem FI-Schalter wirkt das Kraftübertragungsglied auf ein Schaltschloss,
welches ein Öffnen der Kontaktanordnung des FI-Schalters bewirkt. Das der Auslösespule
zugeführte Eingangssignal ist hierbei proportional dem Fehlerstrom und wird von einem
Summenstromwandler des FI-Schalters gebildet.
STAND DER TECHNIK
[0002] Die Erfindung nimmt auf einen Stand der Technik Bezug, wie er in
EP 0228 345 B1 beschrieben ist. Ein in diesem Stand der Technik angebenes Joch für einen in einen
FI-Schalter eingebauten Magnetauslöser weist im wesentlichen zwei feststehend angeordnete
Polbleche und ein nichtmagnetisches Diaphragma auf. Das Diaphragma trennt die beiden
Polbleche unter Bildung eines magnetischen Widerstandes vorgebener Grösse und verhindert
so, dass der von einem Dauermagneten in den magnetischen Kreis eingespeiste magnetische
Dauerfluss kurzgeschlossen wird. Das Diaphragma besteht im allgemeinen aus einem Blech
oder einer Folie, insbesondere aus Glimmer, Kupfer oder einer Kupferlegierung, kann
aber auch als Beschichtung ausgebildet sein, welche auf der Oberfläche mindestens
eines der beiden Polbleche angebracht ist. Anstelle eines Diaphragmas kann zwischen
den beiden Polblechen auch ein dünner Luftspalt vorgesehen sein. Als Verbindungsmittel
der festen Polbleche werden im allgemeinen Schrauben oder beidseitig verschweisste
Bolzen aus einem magnetisch nichtleitenden oder nur sehr schlecht leitenden Werkstoff
verwendet. Da das Anbringen der Verbindungsmittel sich nicht ohne weiteres automatisieren
lässt, ist die Herstellung eines mit einem solchen Joch versehenen Auslösers relativ
aufwendig.
[0003] Ein weiterer relevanter Stand der Technik von Magnetauslösern ist in
DE-U1-88 01 399 und
DE-B2-16 65 851 angegeben. Aus diesem Stand der Technik bekannte Magnetauslöser weisen einen magnetischen
Kreis mit zwei durch ein Diaphragma magnetisch voneinander isolierten Polblechen auf.
Diese Polbleche und ein gegebenenfalls vorgesehenes Zwischenstück sind wahlweise durch
Verschrauben, Verschweissen oder Verkleben miteinander verbunden.
KURZE DARSTELLUNG DER ERFINDUNG
[0004] Der Erfindung, wie sie in den Patentansprüchen angegeben ist, liegt die Aufgabe zugrunde,
ein Joch für einen insbesondere in einem FI-Schalter einsetzbaren Magnetauslöser zu
schaffen, welcher in einfacher und in einer für grosse Stückzahlen geeigneten Weise
hergestellt werden kann.
[0005] Das Joch nach der Erfindung zeichnet sich durch grosse mechanische Festigkeit und
gute magnetische Eigenschaften aus und lässt sich mit geringem Material- und Zeitaufwand
herstellen. Alle beim Herstellprozess anfallenden Verfahrensschritte können problemlos
von Robotern ausgeführt werden. Daher kann das Joch nach der Erfindung in kostengünstiger
Weise und in grossen Stückzahlen in einer vollautomatischen Fertigungsstrasse erzeugt
werden.
KURZE BESCHREIBUNG DER ZEICHNUNG
[0006] Bevorzugte Ausführungsbeispiele der Erfindung und die damit erzielbaren weiteren
Vorteile werden nachfolgend anhand von Zeichnungen näher erläutert. Hierbei zeigt:
- Fig.1
- eine Explosionsdarstellung eines das Joch nach der Erfindung enthaltenden Magnetauslösers
für einen FI-Schalter,
- Fig.2
- eine perspektivische Ansicht des im Magnetauslöser gemäss Fig.1 enthaltenen Jochs,
- Fig.3
- eine Draufsicht auf das Joch gemäss Fig.2,
- Fig.4
- eine Draufsicht auf das Joch gemäss Fig.2 nach zweimaligem Kippen um jeweils 90°,
und
- Fig.5
- eine Seitenansicht des Joch gemäss Fig.2 nach einer Drehung von 180° um eine im wesentlichen
vertikal geführte Achse.
WEGE ZUR AUSFÜHRUNG DER ERFINDUNG
[0007] In allen Zeichnungen beziehen sich gleiche Bezugszeichen auf gleichwirkende Teile.
Der in Fig. 1 dargestellte Auslöser weist ein aus einem wannenförmigen Boden 1 und
einem Deckel 2 bestehendes Isolierstoffgehäuse auf. Im Deckel 2 ist eine Öffnung 3
vorgesehen, welche der vertikalen Führung eines als Kraftübertragungsglied wirkenden
zylinderförmigen Stössels 4 dient. Der Stössel 4 weist ein verdicktes unteres Ende
auf, welches auf einer Feder 5 aufsitzt. Das nach oben gerichtete Ende des Stössels
4 wirkt über ein Schaltschloss auf eine Kontaktanordnung des nicht dargestellten FI-Schalters.
Die Feder 5 weist zwei Blattenden 6 und ein auf den Stössel 4 wirkendes Mittelteil
7 auf. Am Mittelteil 7 sind nicht bezeichnete Befestigungselemente vorgesehen zur
Halterung eines quaderförmig ausgebildeten Ankers 8 eines magnetischen Kreises auf
der vom Stössel abgewandten Seite des Mittelteils 7.
[0008] Mit dem Bezugszeichen 9 ist ein Zwischenboden aus Isolierstoff bezeichnet, welcher
der Halterung einer Auslösespule 10 dient, und welcher zwei nach oben geführte und
die Befestigung der Feder 5 ermöglichende Vorsprünge 11, 12 aufweist. Der magnetische
Kreis enthält neben dem Anker 8 auch ein von zwei Polblechen 13, 14 und einem vorgesehenen,
magnetisch schlecht leitenden Luftspalt 15 gebildetes Joch 16 sowie einen konstanten
magnetischen Dauerfluss in das Joch 16 einspeisenden quaderförmigen Permanentmagneten
17. Der vorgesehene Luftspalt 15 beabstandet die beiden Polbleche 13, 14 voneinander
und verhindert so einen Kurzschluss im magnetischen Kreis. Es ist so bemessen, dass
zwischen den beiden Polblechen 13, 14 ein magnetischer Widerstand einer vorgegebenen
Grösse liegt.
[0009] Den Figuren 2 bis 5 kann der Aufbau des Jochs 16 entnommen werden. Ersichtlich sind
die beiden Polbleche 13, 14 mit Hilfe von zwei Verbindungselementen zusammengefügt.
Zwischen den beiden Polblechen ist ein Luftspalt angeordnet. 22 bezeichnet einen quaderförmig
ausgebildeten Ansatz am Polblech 14, welcher der Lagerung einer nicht dargestellten
Auslösespule dient. Der Polblechansatz 22 weist an seinem freien Ende eine ebene Fläche
18 auf, auf der bei geschlossenem Auslöser das eine Ende das Ankers 8 (Fig.1) ruht.
Das andere Ende des Ankers 8 ruht dann auf einer in einen nicht bezeichneten Ansatz
des Polblechs 13 eingeformten ebenen Fläche 19.
[0010] Die Verbindungselemente sind als Schweissstellen 20, 21 ausgeführt und sind an einander
gegenüberstehenden Kanten der beiden Polbleche 13, 14 angeordnet. Sie überbrücken
daher die beiden Polbleche 13, 14 jeweils stegförmig. Wie aus den Figuren 3 und 4
ersichtlich ist, ist die Schweissstelle 20 an den Oberkanten und die Schweissstelle
21 an den Unterkanten der beiden Polbleche 13, 14 angebracht. Hierdurch wird bereits
mit zwei Schweissstellen eine ausreichend feste Verbindung der beiden Polbleche erreicht.
Gegebenenfalls können auch drei oder mehr Schweissstellen angebracht werden. In jedem
Fall wirken die Schweissstellen zugleich auch als Abstandsmittel.
[0011] In besonders vorteilhafterweise werden die Schweissstellen mit Hilfe eines Lasers
erzeugt und weisen zumindest im Bereich der Stege Werkstoff auf, welcher beim Herstellen
der Schweissstelle durch Aufschmelzen von Material der beiden Polbleche entstanden
ist.
[0012] Die Intensität, die Abmessungen und/oder die Wirkungsdauer des Laserstrahls werden
hierbei so gesteuert, dass Querschnitt und Länge der die Polbleche 13, 14 überbrückenden
Stege durch die vorgebene Grösse des magnetischen Widerstands zwischen den beiden
Polblechen bestimmt sind. Der durch jeden der Stege abfliessende Magnetfluss ist ungefähr
proportional der Sättigungsinduktion des Polblechmaterials sowie dem Querschnitt und
der Länge des Steges. Bei einer Dicke des Luftspalts von 20 bis 100 µm beträgt der
Querschnitt der Stege typischerweise 0,1 bis 1 mm
2, vorzugsweise 0,2 bis 0,5 mm
2. Der durch die Stege verringerte magnetische widerstand kann durch eine Vergrösserung
der Dicke des Luftspalts erhöht oder durch eine Vergrösserung des Permananentmagneten
17 kompensiert werden.
[0013] Beim Laserschweissen sind Abstandshalter von typischerweise 50 µm Dicke zwischen
die Polbleche 13, 14 eingeschoben. Beispielsweise sind drei aus Draht bestehenden
Abstandshalter an den Rändern der Polbleche vorgesehen, welche nach der Herstellung
der Schweissstellen entfernt werden. Der zwischen den beiden Polblechen liegende magnetische
Widerstand vorgebener Grösse ist dann durch die Luftschicht zwischen den Polblechen
und die geometrischen Abmessungen der Stege der Schweissstellen bestimmt.
[0014] Der magnetische Widerstand zwischen den beiden Polblechen kann durch Verwendung eines
mit Vorteil in Form eines Drahtes ausgebildeten, geeigneten Zusatzstoffes beim Schweissen
wesentlich vergrössert werden. Beim Schweissen bildet sich dann durch Schmelzlegieren
von Material der beiden Polbleche und von Material des Zusatzschweissstoffes eine
Legierung, welche bei geeigneter Wahl des Zusatzschweissstoffes magnetisch wesentlich
schlechter leitend ist als das Material der Polbleche. Besonders geeignete Zusatzschweissstoffe
sind Kupfer und Kupferlegierungen sowie Stahl-Nickellegierungen mit einer gegenüber
Ferromagnetika niedrigen relativen Permeabilität, wie beispielsweise X12CrNi17/7.
Bezugszeichenliste
[0015]
- 1
- Boden
- 2
- Deckel
- 3
- Öffnung
- 4
- Stössel
- 5
- Feder
- 6
- Blattenden
- 7
- Mittelteil
- 8
- Anker
- 9
- Zwischenboden
- 10
- Auslösespule
- 11, 12
- Vorsprünge
- 13, 14
- Polbleche
- 15
- Luftspalt
- 16
- Joch
- 17
- Permanentmagnet
- 18, 19
- Flächen
- 20, 21
- Schweissstellen
- 22
- Polblechansatz
1. Joch (16) für einen vorzugsweise in einem Fehlerstrom-Schutzschalter einsetzbaren
Magnetauslöser mit einem das Joch (16) und einen beweglichen Anker (8) aufweisenden
magnetischen Kreis, wobei das Joch (16) zwei feststehende Polbleche (13, 14) enthält
und die beiden Polbleche (13, 14) unter Bildung eines magnetischen Widerstands vorgegebener
Grösse durch Abstandsmittel voneinander getrennt und durch mindestens zwei Verbindungselemente
zusammengehalten sind, wobei die beiden Polbleche (13, 14) durch einen Luftspalt (15)
voneinander beabstandet sind, dadurch gekennzeichnet, dass die Verbindungselemente jeweils als Schweissstelle (20, 21) ausgeführt sind, welche
Schweissstellen (20, 21) die beiden Polbleche (13, 14) jeweils stegförmig überbrücken
und als Abstandsmittel wirken.
2. Joch nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass der Steg mindestens einer der Schweissstellen (20, 21) Werkstoff aufweist, welcher
beim Herstellen der Schweissstelle durch Schmelzen von Material der beiden Polbleche
(13, 14) entstanden ist.
3. Joch nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, dass Querschnitt und Länge der die Polbleche überbrückenden Stege durch die vergebene
Grösse des magnetischen Widerstands zwischen den beiden Polblechen bestimmt sind.
4. Joch nach Anspruch 3, dadurch gekennzeichnet, dass bei einem Abstand der Polbleche (13, 14) von ca. 20 bis 100 µm voneinander der Querschnitt
der Stege 0,1 bis 1mm2, vorzugsweise 0,2 bis 0,5 mm2, beträgt.
5. Joch nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass der Steg mindestens einer der Schweissstellen Werkstoff aufweist, welcher beim Herstellen
der Schweissverbindung durch Schmelzlegieren von Material der beiden Polbleche und
von Material eines Zusatzschweissstoffes entstanden ist.
6. Joch nach Anspruch 5, dadurch gekennzeichnet, dass der Zusatzschweissstoff von Kupfer, einer Kupferbasislegierung oder einer Stahl-Nickellegierung
mit niedriger relativer Permeabilität gebildet ist.
7. Joch nach einem der Ansprüche 1 bis 6, dadurch gekennzeichnet, dass das als Schweissstelle ausgebildete mindestens eine Verbindungselement durch Laserschweissen
hergestellt ist.
1. Yoke (16) for a magnetic release, which can preferably be used in a residual-current
circuit breaker, having a magnetic circuit containing the yoke (16) and a moveable
armature (8), the yoke (16) having two stationary pole plates (13, 14) and the two
pole plates (13, 14) being separated from one another by spacers so as to produce
a magnetic reluctance having a given value, and being held together by at least two
connecting elements, wherein the two pole plates (13, 14) are spaced apart from one
another by an air gap, characterized in that the connecting elements are in the form of welded joints (20, 21) respectively which
welded joints (20, 21) each bridge over the two pole plates (13, 14) in the manner
of webs and each act as spacers.
2. Yoke according to Claim 1, characterized in that the web of at least one of the welded joints (20, 21) is made of the material resulting
when the welded joint is produced by fusing the material of the two pole plates (13,
14).
3. Yoke according to Claim 2, characterized in that the cross section and length of the webs bridging over the pole plates are determined
by the given value for the magnetic reluctance between the two pole plates.
4. Yoke according to Claim 3, characterized in that the cross section of the webs is 0.1 to 1 mm2, preferably 0.2 to 0.5 mm2, with a spacing between the pole plates (13, 14) of approximately 20 to 100 µm.
5. Yoke according to Claim 1, characterized in that the web of at least one of the welded joints is made of the material resulting when
the welded connection is produced by alloy-fusion the material of the two pole plates
and an additional welding material.
6. Yoke according to Claim 5, characterized in that the additional welding material is formed from copper, a copper-based alloy or a
steel/nickel alloy of low relative permeability.
7. Yoke according to one of Claims 1 to 6, characterized in that the at least one connecting element in the form of a welded joint is produced by
laser welding.
1. Culasse (16) pour un disjoncteur de champ magnétique pouvant être inséré de préférence
dans un interrupteur de protection contre les courants de court-circuit, avec un circuit
magnétique dans le fer présentant la culasse (16) et un induit (8) mobile, où la culasse
(16) contient deux plaques de métal polaires (13, 14) fixes et où les deux plaques
de métal polaires (13, 14) sont séparées l'une de l'autre par des moyens d'écartement
en formant une résistance magnétique d'une ampleur prédéfinie et sont retenues ensemble
par au moins deux éléments de liaison, où les deux plaques de métal polaires (13,
14) sont distanciées l'une de l'autre par une discontinuité magnétique, caractérisée en ce que les éléments de liaison sont développés respectivement en tant qu'emplacements de
soudure (20, 21), lesquels emplacements de soudure (20,21) enjambent respectivement
en forme de traverse les deux plaques de métal polaires (13, 14) et agissent respectivement
en tant que moyens d'écartement.
2. Culasse selon la revendication 1, caractérisée en ce que la traverse d'au moins l'un des emplacements de soudure (20, 21) présente de la matière
qui s'est formée lors de la réalisation des emplacements de soudure par fonte de matériaux
des deux plaques de métal polaires (13, 14).
3. Culasse selon la revendication 2, caractérisée en ce que le profil transversal et la longueur des traverses enjambant les plaques de métal
polaires sont déterminés par l'ampleur prédéfinie de la résistance magnétique entre
les deux plaques de métal polaires.
4. Culasse selon la revendication 3, caractérisée en ce qu'avec un écartement entre les plaques de métal polaires (13, 14) d'environ 20 à 100
µm, le profil transversal des traverses est de 0,1 à 1 mm2, et de préférence de 0,2 à 0,5 mm2.
5. Culasse selon la revendication 1, caractérisée en ce que la traverse d'au moins l'un des emplacements de soudure présente de la matière qui
s'est formée lors de la réalisation de la liaison de soudage par alliage fusible de
matériaux des deux plaques de métal polaires et de matériaux d'une matière à souder
additionnelle.
6. Culasse selon la revendication 5, caractérisée en ce que la matière à souder additionnelle est formée par du cuivre, un alliage à base de
cuivre ou un alliage d'acier et nickel avec une faible perméabilité relative.
7. Culasse selon l'une quelconque des revendications 1 à 6, caractérisée en ce que l'un au moins des éléments de liaison développé en tant qu'emplacement de soudure
est réalisé par soudage au laser.


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