Einrichtung an einem Klosett

Abstract

 Die Einrichtung umfasst einen Sitz (2) und einen Deckel (3), wobei der Sitz (2) und der Deckel (3) über ein Scharnier (5) an die Klosettschüssel (1) angeschlossen sind. Das Scharnier (5) enthält eine Vorrichtung (30), welche eine gebremste Bewegung des Sitzes (2) und/oder des Deckels (3) gegen die Klosettschüssel (1) hin ermöglicht.

Beschreibung

[0001] Die vorliegende Erfindung betrifft eine Einrichtung an einem Klosett, mit einem Sitz und einem Deckel, wobei der Sitz und der Deckel über zumindest ein Scharnier an die Klosettschüssel angeschlossen sind.

[0002] Solche Einrichtungen sind allgemein bekannt. Wenn der Sitz oder/und der Deckel aus ihrer oberen Stellung heruntergeklappt werden und wenn man sie dabei nicht in der Hand hält, dann fallen sie mit voller Wucht auf den Oberrand der Klosettschüssel. Dies wird als lästig empfunden.

[0003] Die Aufgabe der vorliegenden Erfindung ist, unter anderem auch diesen genannten Nachteil zu beseitigen.

[0004] Diese Aufgabe wird bei Einrichtung der eingangs genannten Gattung erfindungsgemäss so gelöst, wie dies im kennzeichnenden Teil des Patentanspruchs 1 definiert ist.

[0005] Nachstehend werden Ausführungsformen der vorliegenden Erfindung anhand der beiliegenden Zeichnungen näher erläutert. Es zeigt:

Fig. 1 perspektivisch und von unten jenen Abschnitt der vorliegenden Einrichtung, über welchen diese Einrichtung an eine Klosettschüssel anschliessbar ist, wobei dieser Abschnitt ein Scharnier umfasst,

Fig. 2 in einer Seitenansicht einen feststehenden Aussenteil des Scharniers aus Fig. 1,

Fig. 3 in einem Vertikalschnitt eine erste Ausführung des Scharniers der vorliegenden Einrichtung und

Fig. 4 in einem Vertikalschnitt eine zweite Ausführung des vorliegenden Scharniers.

[0006] Fig. 1 zeigt perspektivisch und von unten jenen Abschnitt der vorliegenden Einrichtung, über welchen diese Einrichtung an eine Klosettschüssel 1 (Fig. 3 und 4) anschliessbar ist. Die vorliegende Einrichtung umfasst einen an sich bekannten Klosettsitz 2 sowie einen ebenfalls an sich bekannten Klosettdeckel 3. Diese sind miteinander so gekoppelt, dass sie um eine gemeinsame Achse schwenkbar sind. Dies wird mit Hilfe von gemeinsamen Scharnieren 5 und 6 bewerkstelligt, von welchen in Fig. 1 nur das links liegende Scharnier 5 dargestellt ist.

[0007] Fig. 3 zeigt in einem Vertikalschnitt das links liegende Scharnier 5 der vorliegenden Einrichtung und Fig. 4 zeigt in einem Vertikalschnitt das rechts liegende Scharnier 6. Das von unten gesehen rechts liegende Scharnier 6 ist im wesentlichen gleich ausgebildet wie das links liegende Scharnier 5. Unterschiede des rechts liegenden Scharniers 6 gegenüber dem links liegenden Scharnier 5 werden nachstehend näher erläutert. Wenigstens eines der Scharniere 5 bzw. 6 weist eine Vorrichtung 30 auf, welche eine gebremste Bewegung des Sitzes 2 und/oder des Deckels 3 gegen die Klosettschüssel 1 hin ermöglicht.

[0008] Von der Unterseite des Sitzes 2 stehen bzw. hängen Lappen 7 und 8 ab, welche zur Ebene des Sitzes praktisch rechtwinklig stehen. Diese Lappen 7 und 8 befinden sich in einem Abstand voneinander und sie verlaufen praktisch parallel zueinander. Der in Fig. 1 links liegende Lappen 7 wird nachstehend auch als äusserer Lappen bezeichnet, weil er zur Aussenseite des Sitzes 2 näher liegt. Der zweite Sitzlappen 8 wird auch als innerer Lappen bezeichnet, weil er sich im inneren Bereich des Sitzes befindet und dem zweiten Scharnier 6 zugewandt ist.

[0009] Vom Deckel 3 hängen zwei Lappen 9 und 69 herab, von welchen je einer einem der Scharniere 5 bzw. 6 zugeordnet ist. Im Bereich des linken Scharniers 5 befindet sich der linke Deckellappen 9, welcher an der Aussenseite des Aussenlappens 7 des Sitzes 2 angeordnet ist und welcher praktisch parallel zu diesem verläuft. Der zweite Lappen des Deckels 3 ist dem zweiten Scharnier 6 zugeordnet und er wird im Zusammenhang mit diesem zweiten Scharnier 6 näher beschrieben.

[0010] Zwischen dem linken Paar von Sitzlappen 7 und 8 befindet sich das erste bzw. linke Scharnier 5. Dieses Scharnier 5 weist einen fest- bzw. stillstehenden Aussenteil 10 auf, welcher in einer Seitenansicht in Fig. 2 gezeigt ist. Dieser Aussenteil 10 besteht aus einer Basis 11 und einem Gehäuse 12, welche ein Stück bilden. Die Unterseite der Basis 11 ist praktisch plan und sie kommt zum Aufliegen auf den oberen Rand der Klosettschüssel 1. Die Basis 11 hat die Form eines praktisch viereckförmigen Rahmens und die Innenseiten dieses Rahmens sind mit Furchen 13 versehen, welche praktisch parallel zur Unterseite der Basis 11 verlaufen.

[0011] Das Gehäuse 12 des Scharnier-Aussenteiles 10 liegt über der Basis 11 und es weist einen Raum 14 zur Aufnahme der Bremsvorrichtung 30 (Fig. 3 und 4). Im dargestellten Fall ist der Querschnitt des Aufnahmeraumes 14 kreisförmig. Der Aufnahmeraum 14 ist durch eine im wesentlichen zylinderförmige Innenwand 23 sowie durch einen Boden 24 an einem der Enden der Innenwand 23 begrenzt. Am zum Boden 24 gegenüberliegenden Ende ist der zylinderförmige Innenraum 14 offen, wobei im inneren Rand der Stirnfläche dieses Gehäuserandes ein umlaufender Absatz 25 ausgeführt ist. Die Innenwand 23 ist mit Rippen 22 versehen, welche sich in der Achsialrichtung des Scharniergehäuses 12 erstrecken. Im dargestellten Fall sind die Rippen 22 an zwei einander diametral gegenüberliegenden Stellen der Innenwand 23 angeordnet. Im Prinzip würde jedoch auch nur eine einzige solche Rippe ausreichen.

[0012] An der Aussenseite des Bodens 24 des Gehäuses 12 ist ein vom Boden 24 abstehender Zapfen 26 angebracht bzw. angeformt. Dieser Zapfen 26 hat eine kreisförmige Kontur und er ist in der Mitte des Bodens 24 so angeordnet, dass die Achse desselben mit der Achse des zylinderförmigen Innenraumes 14 sowie mit der Schwenkachse des Sitzes 2 und des Deckels 3 zusammenfällt. Im in Fig. 2 und 3 dargestellten Fall besteht der Zapfen 26 aus zwei Abschnitten 27 und 28, welche in der Richtung der genannten gemeinsamen Achse nacheinander geschaltet sind. Der sich an den Gehäuseboden 24 unmittelbar anschliessende Zapfenabschnitt 27 hat einen grösseren Durchmesser als der vom Gehäuseboden 24 entfernt liegende Zapfenabschnitt 28. Die achsiale Länge des Zapfenabschnittes 27 bzw. 28 entspricht der Dicke des Lappens 7, 8 bzw. 9. Der sich an den Gehäuseboden 14 anschliessende Zapfenabschnitt 27 dient als Schwenkwelle für den Aussenlappen 7 des Sitzes 2. Der vom Gehäuseboden 24 entfernt liegende Zapfenabschnitt 28 dient als Schwenkachse für den linken Deckellappen 9.

[0013] Zur Befestigung des Scharniers 5 bzw. 6 auf der Klosettschüssel 1 dienen Befestigungsvorrichtungen 15 (Fig. 1), von welchen eine in Fig. 1 perspektivisch dargestellt ist. Diese Befestigungsvorrichtung 15 umfasst eine Schraube 16 mit einem Bolzen 17 und einem Kopf 18, sowie eine Platte 20, in welcher eine Langöffnung 21 für den Durchgang des Bolzens 17 der Schraube 16 ausgeführt ist. Die Platte 20 wird in die Basis 11 des Scharnier-Aussenteiles 10 so eingeschoben, dass die Randpartien der Befestigungsplatte 20 in den Furchen 13 der Basis 11 liegen. Der Bolzen 17 der Schraube 16 wird dann durch eine an sich bekannte und zur Befestigung des Scharniers 5 bzw. 6 an einer Klosettschüssel dienende Oeffnung hindurchgesteckt. Auf den unteren und aus der Oeffnung in der Schüssel 1 ragenden Abschnitt des Schraubbolzens 17 wird eine Befestigungsmutter (nicht dargestellt) aufgeschraubt. Eine solche Mutter ist beispielsweise aus einem Schweizer Patent Nr. (Gesuch Nr. 2223/94) desselben Schutzrechtsinhabers bekannt.

[0014] Die Bremsvorrichtung 30 (Fig. 3) umfasst ein hülsenförmiges Gehäuse 31 sowie eine Welle 32. Das Bremsgehäuse 31 hat eine Wand 33 sowie einen Boden 34, welcher sich an eine der Endpartien der Gehäusewand 33 anschliesst. Zweckmässigerweise ist der Gehäuseboden 34 mit der Gehäusewand 33 einstückig. An der Innenseite des Bodens 33 ist ein Zapfen 35 ausgeführt, welcher sich im achsialen Bereich des Bodens 34 befindet und welcher in das Innere des Bremsgehäuses 31 ragt. In der Aussenseite der Gehäusewand 33 sind sich in der Achsialrichtung erstreckende Rillen (nicht dargestellt) ausgeführt, in welchen die vorstehend bereits beschriebenen Rippen 22 an der Innenwand 23 des Scharniergehäuses 12 vorhanden sind. Diese Rippen 22 und Rillen oder andere Massnahmen sollen verhindern, dass das Bremsgehäuse 31 sich gegenüber dem Scharniergehäuse 12 verdrehen kann.

[0015] Jene Randpartie des Bremsgehäuses 31, welche die Mündung desselben begrenzt, ist mit einem ringförmigen Vorsprung 37 versehen, welcher von der Aussenseite der Gehäusewand 33 radial absteht. Die Form und Abmessungen dieses Vorsprungs 37 sind so gewählt, dass er in den umlaufenden Absatz 25 im Bereich der Mündung des Scharniergehäuses 12 passt. Diese Teile 25 und 37 definieren die Tiefe der Eindringung der Bremsvorrichtung 30 in das Innere des Scharniergehäuses 12. Im Inneren der Mündung des Bremsgehäuses 31 ist eine umlaufende Rille 38 ausgeführt, welche sich in einem Abstand von der Mündung 36 dieses Gehäuses 3 befindet. In diese Rille 38 wird ein Seger-Ring 39 eingesetzt, welcher die Welle 32 im Bremsgehäuse 31 hält.

[0016] Die Welle 32 und die Lagerung derselben sind so ausgeführt, dass ein Teil bzw. Abschnitt 41 der Länge der Welle 32 sich im Inneren des Bremsgehäuses 31 befindet. Der restliche Teil bzw. Abschnitt 42 der Länge der Bremswelle 32 ragt aus dem Bremsgehäuse 31. Da die Mündung 36 des Bremsgehäuses 31 mit der Mündung des Scharniergehäuses 12 bündig ist, ragt der Aussenabschnitt 42 der Welle 32 auch aus dem Scharniergehäuse 12. Der Innenabschnitt 41 der Welle 32 ist im Bremsgehäuse 31 schwenkbar gelagert und eine zähflüssige Masse 40, vorteilhaft Siliconfett, sich im Spalt zwischen der Aussenseite des Wellen-Innenabschnittes 41 und der Innenseite der Wand 33 des Bremsgehäuses 31 befindet.

[0017] Der Wellen-Innenabschnitt 41 trägt eine Scheibe 43, welche mit der Welle 32-fest verbunden ist, wobei die Welle 32 durch die Mitte der Scheibe 43 hindurchgeht. Diese Scheibe 43 ist an einer Stelle des Wellen-Innenabschnittes 41 angebracht, welche näher zur Mündung des hülsenförmigen Hohlraumes im Bremsgehäuse 31 als zum Boden 34 des Bremsgehäuses 31 liegt. Die gegen aussen hin gerichtete Grossfläche 44 der Scheibe liegt an der Innenseite des Seger-Ringes 39 an. Die gegenüberliegende Grossfläche 45 der Scheibe 43 stützt sich an der Stirnfläche einer Rippe 46 ab, welche von der Innenseite der Gehäusewand 33 absteht und welche in der Achsialrichtung verläuft. Die Umfangsfläche der Scheibe ist mit einem Dichtring 47 versehen.

[0018] Eine Sackbohrung 48 ist in der Welle 32 ausgeführt, welche sich von der ausserhalb des Bremsgehäuses 31 liegenden Stirnfläche 49 der Welle 32 durch den Wellen-Aussenabschnitt 42 bis in den Wellen-Innenabschnitt 41 erstreckt. Ein Erweiterungsstopfen 50 ist in der Sackbohrung 48 eingesetzt, dessen Durchmesser etwas grösser ist als der Durchmesser der Sackbohrung 48. Dieser Stopfen 50 befindet sich in jenem Bereich der Sackbohrung 48, welcher von der Scheibe 43 umgeben ist. Dieser Stopfen 50 wird in die Sackbohrung 48 erst nach dem Zusammensetzen der Bremsvorrichtung 30 eingepresst. Dadurch nimmt der äussere Durchmesser der Scheibe 43 etwas zu und die Abdichtung des Spaltes zwischen dem Dichtring 47 und der Innenseite der Gehäusewand 33 wird verbessert.

[0019] In der Stirnfläche des Wellen-Innenabschnittes 41 ist eine Ausnehmung 51 ausgeführt, deren Form und Abmessungen so gewählt sind, dass der Zapfen 35 am Boden 34 des Bremsgehäuses 31 in dieser Ausnehmung 51 praktisch spielfrei Platz nehmen kann. Die Welle 32 der Bremsvorrichtung 30 ist somit einerseits durch den Zapfen 35 und die Ausnehmung 51 in der Stirnfläche derselben und andererseits durch die Scheibe 43 im Bremsgehäuse 31 gelagert.

[0020] Der Wellen-Innenabschnitt 41 ist mit zumindest einem Flügel 52 versehen, welcher von der Welle 32 absteht, welcher sich in der Längsrichtung dieser Welle 32 und bis zur Innenfläche der Wand 33 des Bremsgehäuses 31 erstreckt. Die Stirnfläche des Flügels 52 braucht nicht ganz dicht auf der Gehäusewand 33 aufzuliegen. Durch eine geeignete Wahl des Spaltes zwischen der Stirnfläche des Flügels 52 und der Innenseite der Gehäusewand 33 und der Zähflüssigkeit der verwendeten Flüssigkeit 40 kann die Kraft eingestellt werden, mit der das Herunterklappen des Sitzes und/oder des Deckels gebremst wird.

[0021] Zweckmässigerweise ist der Flügel 52 geteilt ausgeführt. Zu diesem Zweck ist die Aussenseite der Welle 32 mit einer von der Welle abstehenden Rippe 53 versehen, welche sich in der Längs- bzw. Axialrichtung der Welle 32 erstreckt und welche einen viereckigen Querschnitt aufweist. Auf dieser Rippe 53 ist ein Aufsatz 54 aufgesetzt, welcher einen praktisch U-förmigen Querschnitt hat. Die Wellenrippe 53 kommt zwischen die U-Schenkel des Aufsatzes 54 zu liegen, sodass die Aussenseite des die U-Schenkel verbindenden Steges auf der Innenseite der Gehäusewand 33 aufliegt.

[0022] Der Endteil 59 des aus dem Gehäuse 12 bzw. 31 ragenden Abschnittes 42 der Bremswelle 32 weist zwei parallel zueinander verlaufende plane Flächen 55 auf, von welchen in Fig. 3 nur die vordere dieser zwei in Fig. 3 vertikal verlaufenden Flächen ersichtlich ist. Ausserdem ist diese Endpartie 59 des Wellen-Aussenabschnittes 42 mit zwei planen Flächen 56 und 57 versehen, welche Endabschnitte der Schenkel des Buchstabens V bilden. Der Unterteil dieses Buchstabens V, in dem sich die zwei Flächen 56 und 57 in Verlängerung treffen, liegt an der Achse A der Welle 32. Diese zwei Flächen 56 und 57 sind um 90 Grad gegenüber den parallelen Flächen 55 an diesem Wellenende 59 versetzt.

[0023] Das Scharnier 5 sitzt über die Basis 11 seines Aussenteiles 10 auf der Schüssel 1. Der Innenlappen 8 des Sitzes 2 ist mit einer Oeffnung versehen, welche eine im wesentlichen kreisförmige Kontur aufweist. An zwei einander gegenüber liegenden Stellen weist diese Oeffnung geradlinige und parallel zueinander verlaufende Kanten auf, deren Abstand voneinander dem Abstand der parallelen Flächen 55 am Wellen-Endabschnitt 59 entspricht. In dieser Lappenöffnung ist der Wellen-Endabschnitt 59 eingesteckt. Dank den Kanten und den parallelen Flächen 55 ist dieser Sitzlappen 8 mit der Welle 32 der Bremsvorrichtung 30 formschlüssig und somit unverdrehbar verbunden.

[0024] Der Aussenlappen 7 des Sitzes 2 steckt auf dem dickeren Abschnitt 27 des Zapfens 26 am Aussenteil 10 des Scharniers 5. Da dieser Zapfen 26 und die Welle 32 eine gemeinsame Achse A haben, ist der Sitz 2 an einem solchen Scharnier 5 so gelagert, dass er um die genannte Achse A geschwenkt werden kann. Und weil der Innenlappen 8 mit der durch die Flüssigkeit 40 im Inneren des Bremsgehäuses 31 gebremst wird, wird auch das Herunterklappen des Sitzes 2 gebremst.

[0025] Auf dem dünneren Abschnitt 28 des Zapfens 26 ist der links liegende Lappen 9 des Deckels 3 aufgesteckt. Damit der Sitz 2 unabhängig vom Deckel 3 vom Scharnier 5 weggenommen werden kann, ist der äussere Sitzlappen 7 in seinem unteren Bereich mit einem bis zur Oeffnung in diesem Lappen 7 reichenden Ausschnitt 56 versehen. Folglich kann dieser Sitzlappen 7 durch blosses Anheben des Sitzes 2 vom Zapfen 26 entfernt werden. Dies ist auch deswegen möglich, weil die parallelen Flächen 55 an der Welle 32 vertikal verlaufen, wenn der Sitz 2 sich in seiner unteren, d.h. horizontalen Lage befindet.

[0026] Fig. 4 zeigt das zweite Scharnier 6 der vorliegenden Einrichtung, welches im wesentlichen gleich ausgebildet ist wie das vorstehend beschriebene erste Scharnier 5. Dieses zweite Scharnier 6 ist in einer an sich bekannten Weise in einem Abstand vom ersten bzw. links liegenden Scharnier 5 angeordnet. Dieses zweite Scharnier 6 unterscheidet sich vom ersten Scharnier 5 eigentlich nur in der Ausbildung des Aussenabschnittes 62 der Welle 32. Bei diesem Wellen-Aussenabschnitt 62 ist ein Zwischenabschnitt 63 zwischen dem äusseren Endabschnitt 59 der Welle 32 und dem übrigen Teil derselben geschaltet. Dieser Zwischenabschnitt 63 weist eine zylinderförmige Aussenfläche auf.

[0027] An dieser rechten Seite der Schüssel 1 ist der Sitz 2 ebenfalls mit zwei Lappen 67 und 68 versehen, wobei der Deckel 3 hier auch nur einen Lappen 69 besitzt. Der inneren Sitzlappen 67 ist mit einer Oeffnung versehen, durch welche der dickere Abschnitt 27 des Zapfens 26 am Scharniergehäuse 12 hindurchgehen kann. Der rechts liegende Sitzlappen 68 ist ebenfalls mit einer Oeffnung versehen, durch welche der Zwischenabschnitt 63 der Welle 32 hindurchgeht. Ferner ist dieser Sitzlappen 68 mit dem vorstehend bereits beschriebenen Ausschnitt 56 versehen. Dieser Sitzlappen 68 braucht nicht an die Bremswelle 32 dieses zweiten Scharniers 6 formschlüssig angeschlossen zu sein, weil der Sitz 2 durch das erste Scharnier 5 gebremst wird, wie dies vorstehend beschrieben worden ist.

[0028] Die Oeffnung im Deckellappen 69 weist dievorstehend bereits beschriebenen parallelen Kanten auf, sodass dieser Lappen 69 mit den Bremswelle 32 formschlüssig verbunden ist, wenn er auf dem Endabschnitt 59 der Welle 32, welcher mit den parallelen Flächen 55 versehen ist, aufgesetzt ist. Die Bewegung des Deckels 3 wird somit nur durch dieses zweite Scharnier 6 gebremst.

Ansprüche

1. Einrichtung an einem Klosett, mit einem Sitz (2) und einem Deckel (3), wobei der Sitz und der Deckel über zumindest ein Scharnier (5 bzw.6) an die Klosettschüssel (1) angeschlossen sind, dadurch gekennzeichnet, dass das Scharnier eine Vorrichtung (30) aufweist, welche eine gebremste Bewegung des Sitzes (2) und/oder des Deckels (3) gegen die Klosettschüssel (1) hin ermöglicht.

2. Einrichtung nach Patentanspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass die Bremsvorrichtung (30) ein hülsenförmiges Gehäuse (31) sowie eine Welle (32) umfasst, dass diese Welle durch die Mündung (36) des Bremsgehäuses hindurchgeht, sodass sie einen im Inneren dieses Gehäuses (31) liegenden Abschnitt (41) und einen ausserhalb des Gehäuses (31) liegenden Abschnitt (42) aufweist, dass der Innenabschnitt (41) der Welle (32) im Bremsgehäuse (31) schwenkbar gelagert ist und dass eine zähflüssige Masse (40), vorteilhaft Siliconfett, sich im Spalt zwischen der Aussenseite des Wellen-Innenabschnittes (41) und der Innenseite des Bremsgehäuses (31) befindet.

3. Einrichtung nach Patentanspruch 2, dadurch gekennzeichnet, dass der Wellen-Innenabschnitt (41) mit einer Scheibe (43) versehen ist, welche mit der Welle (32) fest verbunden ist, dass die Scheibe (43) an einer Stelle der Welle angebracht ist, welche näher zur Mündung (36) des hülsenförmigen Hohlraumes im Bremsgehäuse (31) als zum Boden (43) dieses Bremsgehäuses (31) liegt, und dass die Umfangsfläche der Scheibe (43) mit einem Dichtring (47) versehen sein kann.

4. Einrichtung nach Patentanspruch 3, dadurch gekennzeichnet, dass eine Sackbohrung in der Welle ausgeführt ist, welche sich von der ausserhalb des Gehäuses liegenden Stirnfläche der Welle bis in das Innere des Bremsgehäuses erstreckt, dass ein Erweiterungsstopfen vorgesehen ist, dessen Durchmesser etwas grösser ist als der Durchmesser der Sackbohrung, und dass dieser Stopfen sich in jenem Bereich der Sackbohrung befindet, welcher von der Scheibe umgeben ist.

5. Einrichtung nach Patentanspruch 2, dadurch gekennzeichnet, dass der Wellen-Innenabschnitt (41) mit zumindest einem Flügel (52) versehen ist, welcher von der Welle (32) absteht, welcher sich in der Längsrichtung der Welle (32) und bis zur Innenfläche des Bremsgehäuses (31) erstreckt.

6. Einrichtung nach Patentanspruch 2, dadurch gekennzeichnet, dass die Bremsvorrichtung (30) einen der Bestandteile eines Scharniers (5 bzw. 6) darstellt, dass das Scharnier ferner einen Aussenteil (19) umfasst, welcher aus einer Basis (11) und einem Gehäuse (12) besteht, dass die Bremsvorrichtung (30) im Scharniergehäuse (12) unverdrehbar gelagert ist, dass der Wellen-Aussenabschnitt (42) aus dem des Scharniergehäuse (12) ragt, dass die Aussenseite des Bodens (24) des Scharniergehäuses (12) mit einem abstehenden Zapfen (26) versehen ist, welcher mit der Welle (32) eine gemeinsame Achse A hat, dass der Sitz (2) von der Unterseite desselben herabhängende Lappen (7,8) mit Oeffnungen aufweist und dass die Welle (32) und der Zapfen (26) durch je einen dieser Lappen (7 bzw. 8) hindurchgeht.

7. Einrichtung nach Patentanspruch 6, dadurch gekennzeichnet, dass die Endpartie (59) des aus dem Gehäuse (31) ragenden Abschnittes (42) der Welle (32) zwei parallel zueinander verlaufende, plane Flächen (55) aufweist, dass einer der Lappen eine Oeffnung aufweist, welche zwei geradlinige und parallel zueinander verlaufende Kanten aufweist und dass die mit den Flächen (55) abgeflachte Endpartie (59) der Welle (32) in der Lappenöffnung unverdrehbar liegt.

8. Einrichtung nach Patentanspruch 6, dadurch gekennzeichnet, dass die Endpartie (59) des aus dem Gehäuse (31) ragenden Abschnittes (42) der Welle (32) mit zwei planen und parallel zueinander verlaufenden Flächen (56,57) versehen ist, dass diese Flächen (56,57) Endabschnitte der Schenkel des Buchstabens V bilden und dass diese Schrägflächen (56,57) um 90 Grad gegenüber den parallelen Flächen (55) versetzt sind.

9. Einrichtung nach Patentanspruch 6, dadurch gekennzeichnet, dass die Aussenseite der Bremsvorrichtung (30) zumindest eine Rille aufweist, welche sich in der achsialen Richtung des Bremsgehäuses (31) erstreckt, dass die Innenwand des Scharniergehäuses (12) mit zumindest einer Rippe (22) versehen ist, welche sich in der achsialen Richtung des Scharniergehäuses erstreckt und von der Innenwand absteht, und dass die Form der Rille derart ist, dass die Rippe (22) in der Rille Platz finden kann.

Zeichnung