(19)
(11) EP 0 787 461 A3

(12) EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG

(88) Veröffentlichungstag A3:
13.08.1997  Patentblatt  1997/33

(43) Veröffentlichungstag A2:
06.08.1997  Patentblatt  1997/32

(21) Anmeldenummer: 96119411.5

(22) Anmeldetag:  04.12.1996
(51) Internationale Patentklassifikation (IPC)6: A47L 13/258
(84) Benannte Vertragsstaaten:
AT BE CH DE DK ES FI FR GB IT LI NL

(30) Priorität: 13.12.1995 DE 19546464
09.04.1996 DE 19613977

(71) Anmelder: HENKEL-ECOLAB GmbH & CO. OHG
40589 Düsseldorf (DE)

(72) Erfinder:
  • Kresse, Franz
    40723 Hilden (DE)

(74) Vertreter: Wacker, Manfred, Dr. et al
Henkel KGaA, TTP / Patentabteilung
40191 Düsseldorf
40191 Düsseldorf (DE)

   


(54) Reinigungsgerät zum Wischen von Fussböden mit einem klappbaren Halter für einen Wischbezug


(57) Das Reinigungsgerät hat einen Stiel (7) und einen daran über ein Gelenk (4) verschwenkbar befestigten langgestreckten Halter (1) für einen Wischbezug (9). Der Halter (1) besteht aus mindestens zwei um eine im Gebrauch horizontale Achse (6) zueinander drehbaren (klappbaren) Teilen (2, 3). Der Stiel (7) ist an nur einem Teil (2) des klappbaren Halters (1) befestigt. Die Schwenkachse (5) des Stiels (7) ist parallel oder schräg zur Klappachse (6) des Halters (1) ausgerichtet. Die Klappachse (6) hat einen ausreichenden Abstand (A) zum Ort der Befestigung des Stiels (7) am Halter (1), so daß der am Stiel (7) befestigte Teil (2) des Halters beim Anheben des Stiels (7) mit seinem äußeren Ende (11) nach oben weist. Der Fertigungsaufwand für den Halter (1) und seine Störanfälligkeit werden erheblich verringert. Gleichzeitig ist ein problemloses Abnehmen und Aufziehen des Wischbezuges (9) möglich.






Recherchenbericht