(19)
(11) EP 0 787 846 A3

(12) EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG

(88) Veröffentlichungstag A3:
08.10.1997  Patentblatt  1997/41

(43) Veröffentlichungstag A2:
06.08.1997  Patentblatt  1997/32

(21) Anmeldenummer: 97100999.8

(22) Anmeldetag:  23.01.1997
(51) Internationale Patentklassifikation (IPC)6: D06B 23/18
(84) Benannte Vertragsstaaten:
DE ES FR GB PT
Benannte Erstreckungsstaaten:
RO

(30) Priorität: 01.02.1996 DE 29601719 U

(71) Anmelder: Strämke, Siegfried, Dr.
D-52538 Selfkant (DE)

(72) Erfinder:
  • Strämke, Siegfried, Dr.
    D-52538 Selfkant (DE)

(74) Vertreter: Selting, Günther, Dipl.-Ing. et al
Patentanwälte von Kreisler, Selting, Werner Postfach 10 22 41
50462 Köln
50462 Köln (DE)

   


(54) Materialschleuse


(57) Die Erfindung betrifft eine Materialschleuse (10) für das kontinuierliche Ein- oder Ausbringen von Strangmaterial (12) in einen Bearbeitungsraum sowie eine Materialschleusenanordnung. Um im Innern des Bearbeitungsraums eine gewünschte Bearbeitungsatmosphäre aufrechtzuerhalten, liegt der Erfindung die Aufgabe zugrunde, eine verschleiß- und störungsfrei arbeitende Materialschleuse (10) zur Verfügung zu stellen, die eine gute Abdichtung bewirkt. Die Materialschleuse (10) ist mit einem Anschlußelement (20) versehen, dessen Einlaßöffnung (26) einen veränderbaren Querschnitt aufweist. Der Querschnitt wird entweder von einer Druckvorrichtung (30) oder durch innere Kräfte in einem in Umfangsrichtung dehnbaren Schlauch verändert. Ferner ist eine Zugvorrichtung (18) vorgesehen, mit der das Strangmaterial (12) durch das Anschlußelement (16) hindurchgezogen wird. Bei einer Materialschleusenanordnung sind mehrere Kammern hintereinander angeordnet, durch welche das Strangmaterial sowohl zu der Bearbeitungskammer hin- als auch zurückläuft. Die Materialdurchlässe der Kammern weisen jeweils Schleusen auf.






Recherchenbericht