Sicherheits- und Schutzkappe für Behälteröffnungen

Abstract

 Eine insbesondere für die Öffnungen von mit Auslaufstutzen versehenen Flüssigkeitsbehältern vorgesehene Sicherheits- und Schutzkappe umfaßt einen die Öffnung abdeckenden Deckel (1) und einen deren Randbereich umschließenden Bundring (3), der nach dem Aufschieben durch steife Halteelemente (6) hinter dem Ringrand (12) fest verriegelt ist und mit dem Deckel über Abreißabschnitte (4) verbunden ist. Die beim ersten Abheben des Deckels abreißenden Abreißabschnitte zeigen nach dem Wiederverschließen ein vorangegangenes Öffnen - und zuvor die Unversehrtheit der Kappe - deutlich an. Deckel und Bundring sind außerdem durch ein Gelenkteil (5) verbunden, um jederzeit den Behälterinhalt identifizieren und den Deckel wiederverwenden zu können. Ein mit dem Deckel verbundenes, als elastischer Haken ausgebildetes Verschlußteil (13) ermöglicht jederzeit eine Verriegelung des Deckels.

Beschreibung

[0001] Die Erfindung betrifft eine Sicherheits- und Schutzkappe für Behälteröffnungen, insbesondere für die Öffnungen von an Flüssigkeitsbehältern angebrachten Auslaufstutzen, mit einem Deckel zum Abdecken der Behälteröffnung und einem deren Randbereich umschließenden Bundring.

[0002] Es sind bereits verschiedene Kappen bekannt, die an den mit Regulierventilen ausgerüsteten Öffnungen von Fässern und sonstigen Flüssigkeitsbehältern angebracht werden können. Diese Kappen haben die Aufgabe, die Ventile oder Hähne (Auslaufstutzen) vor mechanischen Einwirkungen oder Staub zu schützen und die Identifizierung des Behälterinhalts zu ermöglichen. Sie sichern die Ventile überdies gegen unbefugtes Öffnen und unbefugte Flüssigkeitsentnahme.

[0003] Im allgemeinen bestehen diese Kappen aus einem mit einem Deckel verbundenen Bundring, der an seiner Innenfläche eine Haltevorrichtung aufweist. Diese Haltevorrichtungen schieben sich durch den auf die Kappe ausgeübten Druck soweit auf den Ansatz (Auslaufstutzen) an der Behälteröffnung, daß sie an der Innenseite des Ansatzes gehalten werden. Zum Öffnen des Behälters muß der Deckel vom Rand des Bundringes abgerissen werden, wobei der Bundring am Ansatz der Behälteröffnung verbleibt. Nach dem Öffnen des Auslasses kann die Kappe nicht wieder verwendet werden, und zwar auch nicht für den Schutz der Auslaßöffnung oder die Identifizierung des Behälterinhalts.

[0004] Bei einer verbesserten Ausfuhrung dieser Kappen kann der Deckel zum Schutz und zur Identifizierung und gleichzeitig zum Erkennen eines vorangegangen Öffnens wiederverwendet werden, da die Kappe mit einem Bundring mit elastischer Halterung ausgerüstet ist, die sich beim Öffnen biegt und das Abheben des Deckels mit dem Bundring und der an diesem angebrachten Halterung ermöglicht. Auf diese Weise könnte derselbe Bundring für das nachfolgende Verschließen weiter benutzt werden. Gemäß dieser Lösung bleibt der abnehmbare Teil des Bundringes vom feststehenden Teil getrennt, wobei die vorangegangene Handhabung des Verschlusses erkennbar ist, obgleich ein gewisser Verschluß als Schutz für das Behälterventil gewährleistet zu sein scheint. Tatsächlich garantiert jedoch auch diese Kappe aus verschiedenen Gründen das erwünschte Verschließen nicht.

[0005] Erstens werden die Laschen oder Halteelemente beim ersten Öffnen derart abgebogen, daß sie nicht wieder richtig in ihrem Sitz am Ansatz der Behälteröffnung einrasten und sich der Deckel nach dem Wiederanbringen bei der ersten mechanischen Einwirkung erneut loslöst.

[0006] Da zum zweiten jeder Bundring nicht mit seinem Deckel verbunden ist, wird die Bedienungsperson kaum Zeit zum erneuten Anbringen des Deckels verwenden, zumal bekannt ist, daß dieser ohnehin nicht hält.

[0007] Ein dritter Grund besteht schließlich in der Möglichkeit, daß die Bedienungsperson einen anderen Deckel als den ursprünglich angebrachten aufsetzen könnte, dessen Beschriftung eventuell nicht mit dem tatsächlichen Inhalt des Behälters übereinstimmt.

[0008] Es ist daher Aufgabe der vorliegenden Erfindung, die bei den bekannten Kappen bestehenden Nachteile zu beseitigen und eine Kappe zu schaffen, deren Deckel auch nach seiner Abnahme mit dem Bundring verbunden bleibt, und die bei Erkennbarkeit einer vorangegangenen ersten Deckelöffnung weiterhin ihre Aufgabe als Sicherung (Verschluß) erfüllt und erneut als Schutz und zur Identifizierung des Behälterinhalts verwendet werden kann. Ein weiteres Ziel besteht darin, mit einem einfachen konstruktiven Aufbau eine kostengünstige Herstellung der Kappe zu ermöglichen.

[0009] Erfindungsgemäß wird die Aufgabe mit einer Sicherheits- und Schutzkappe gemäß dem Oberbegriff des Patentanspruchs 1 in der Weise gelöst, daß der Bundring mit ein Wiederabziehen von der Behälteröffnung verhindernden Halteelementen ausgerüstet ist und der Deckel über eine oder mehrere, eine Verschlußversiegelung bildende, leicht abtrennbare Verbindungsstelle(n) mit dem Bundring verbunden ist, wobei der Deckel gleichzeitig über ein Gelenkteil dauerhaft an den Bundring angeschlossen ist und außerdem über ein an der Behälteröffnung verrastbares Verschlußteil verfügt.

[0010] Der Grundgedanke der Erfindung besteht somit zum einen darin, den Bundring so auf den Ringrand bzw. das Mundstück oder den Auslaufstutzen an der Behälteröffnung aufzupressen, daß er beim Freigeben der Behälteröffnung durch Abheben des Deckels nicht mehr abgezogen werden kann. Das Abziehen des Bundringes wird durch die Halteelemente blockiert. Gleichzeitig bleibt aber der Deckel auch nach dem Öffnen durch das Gelenkteil mit dem Bundring verbunden, so daß er weiterhin als Verschlußorgan zum Schutz der Behälteröffnung und des Behälterinhalts, aber auch zur Identifizierung der im Behälter enthaltenen Flüssigkeit zur Verfügung steht. Das Wiederverschließen der Behälter-Öffnung mit dem gelenkig befestigten Deckel erfolgt mit Hilfe des an diesem angebrachten, als elastischer Haken ausgebildeten Verschlußteils, das hinter dem Ringrand der Behälteröffnung eingerastet werden kann und zum Öffnen des Deckels ausrastbar ist. Ein wesentliches Merkmal der Erfindung besteht darüber hinaus darin, daß der Rand des Deckels mit dem Bundring über dünne, beim Öffnen des Deckels abreißbare Verbindungsstellen verbunden ist. Diese als Abreißabschnitte fungierenden Verbindungsstellen gewährleisten zum einen - zusammen mit dem Verschlußteil - eine stabile Verbindung zwischen dem Deckel und dem Bundring und damit einen sicheren Behälterverschluß. Sie stellen zum anderen aber eine Versiegelung der Sicherheits- und Schutzkappe dergestalt dar, daß die unzerstörten Abreißabschnitte die Unversehrtheit der Behälteröffnung bzw. des Behälterinhalts anzeigen und garantieren, während ein durchtrennter Abreißabschnitt auf einen vorangegangenen Zugang zur Behälteröffnung bzw. zu der im Behälter enthaltenen Flüssigkeit hinweist.

[0011] Es wird somit eine Verschlußkappe zur Verfügung gestellt, die einerseits der Versiegelung der Behälteröffnung bzw. der Anzeige eines vorangegangenen, gegebenenfalls unbefugten Öffnens der Kappe dient und andererseits ein sicheres und nach dem Öffnen wiederholtes Verschließen sowie zu jeder Zeit eine Identifizierung des Behälterinhalts anhand des am Bundring verbleibenden Deckels mit der darauf befindlichen Aufschrift gestattet.

[0012] Nach einem weiteren Merkmal der Erfindung sind die Abreißabschnitte zwischen dem Rand bzw. einzelnen, durch Aussparungen gebildeten Randteilen des Deckels und dem Bundring gebildet. Das Vorsehen einzelner Randteile mit durch Aussparungen unterbrochenen Abreißabschnitten erleichtert den Abreißvorgang beim ersten Öffnen. Vorzugsweise sind die Aussparungen im Rand des Deckels im Bereich der am Bundring angebrachten Halteelemente vorgesehen, um dadurch das Aufdrücken der Kappe auf die Behälteröffnung zu erleichtern.

[0013] In vorteilhafter Weiterbildung der Erfindung bestehen die Halteelemente aus vom unteren Teil der Innenwand des Bundringes schräg nach oben gerichteten plattenartigen Verriegelungsteilen mit minimaler Elastizität. Die Steifigkeit der schrägen Verriegelungsteile ist so groß, daß die Kappe nach dem Aufschieben auf den Ansatz an der Behälteröffnung an deren Ringrand verriegelt ist und nicht mehr abgezogen werden kann.

[0014] Die erfindungsgemäße Sicherheits- und Schutzkappe ist konstruktiv einfach aufgebaut und wird in einem Stück aus Platikmaterial geformt. Sie ist daher auf einfache Weise und kostengünstig herstellbar.

[0015] Weitere Merkmale und vorteilhafte Ausgestaltungen der Erfindung sind in den Unteransprüchen aufgeführt.

[0016] Im folgenden wird ein Ausführungsbeispiel der Erfindung näher erläutert. In der zugehörigen Zeichnung zeigen:

Fig. 1

eine erfindungsgemäße Kappe in einer Ansicht von unten, teilweise im Schnitt längs der Linie I-I in Fig. 2;

Fig. 2

eine senkrechte Schnittansicht der Kappe längs der Linie II-II in Fig. 1;

Fig. 3

eine weitere Schnittansicht der Kappe längs der Linie III-III in Fig. 1;

Fig. 4

eine Seitenansicht der erfindungsgemäßen Kappe in geöffnetem Zustand;

Fig. 5

eine Seitenansicht der in Fig. 4 gezeigten Kappe, jedoch in dem nach dem ersten Öffnen wieder geschlossenen Zustand; und

Fig. 6

einen Schnitt längs der Linie VI-VI in Fig. 1 Darstelung des Abreißabschnitts zwischen Deckel und Bundring.

[0017] In sämtlichen Figuren sind gleiche Teile mit gleichen Bezugszeichen beschriftet.

[0018] Entsprechend der in der Zeichnung dargestellten konstruktiven Lösung besteht die vorgeschlagene Kappe im wesentlichen aus einem Deckel 1 mit einem Rand 2, der durch Abreißabschnitte (Materialschwachstellen oder dünne Verbindungstellen) 4 sowie ein Gelenkteil 5 mit einem Bundring 3 verbunden ist, wobei der Bundring 3 mit mindestens zwei im wesentlichen starren Halteelementen 6 und 7 ausgerüstet ist.

[0019] Der zur Unterseite des Deckels 1 im rechten Winkel verlaufende Rand 2 ist durch zwei oder mehr Aussparungen 9 und 10 unterbrochen. Der Rand 2 ist mit dem Bundring 3 durch einige eine dünne Verbindungsstelle bildende Abreißabschnitte 4 verbunden, die sich zwischen den beiden (oder mehreren) bereits den Rand 2 vom Bundring 3 trennenden Aussparungen 9 und 10 befinden. Die Abreißabschnitte 4 erleichtern durch einfaches Abreißen des mit dem Rand 2 verbundenen Deckels 1 die vollständige Trennung zwischen Rand 2 und Bundring 3.

[0020] Auch nach dem Abreißen bleiben jedoch der Rand 2 und der Bundring 3 über das Gelenkteil 5 miteinander verbunden. Das Gelenkteil 5 verhindert das Loslösen bzw. Abtrennen des Deckels 1 von dem Behälter C, an dem die Kappe befestigt ist.

[0021] Der Bundring 3 verfügt, wie oben erwähnt, über mindestens zwei Halteelemente (Verriegelungsteile) 6 und 7. Diese Halteelemente 6 und 7 weisen eine minimale Elastizität auf, um gerade über den Ringrand 12 der Behälteröffnung geschoben werden zu können und damit ihre Aufgabe zur Befestigung bzw. zum Halten des Bundringes 3 zu erfüllen.

[0022] Erfindungsgemäßes Merkmal dieser Halteelemente 6 und 7 ist deren verringerte Elastizität und folglich ihre hohe Steifheit, die noch durch ihre bogenförmige Ausbildung begünstigt wird. Dadurch kann der einmal am Ringrand 12 der Behälteröffnung angebrachte Bundring 3 nicht mehr abgenommen werden, es sei denn, der Bundring 3 wird bei einer späteren Wiederauffüllung der Behälters C durchschnitten.

[0023] Außer der Tatsache der Verbindung des Randes 2 mit dem Bundring 3 durch ein Gelenkteil 5 besteht ein weiteres Kennzeichen des Deckels 1 darin, daß gegenüber dem Gelenkteil 5 am Rand 2 ein Verschlußteil (elastischer Haken) 13 angebracht ist.

[0024] Wie insbesondere aus den Figuren 3 und 5 ersichtlich ist, besteht dieses Verschlußteil 13 aus einem kleinen abgewinkelten Steg, der vom Rand 2 derart auskragt, daß er sich beim Andrücken des Deckels 1 an den Ringrand 12 der Behälteröffnung durch die Elastizität des Plastikmaterials, aus dem der Deckel 1 besteht, leicht verformt. Aufgrund dieser Verformung überwindet das Verschlußteil 13 den Ringrand 12 und rastet ein, um somit zur Stabilität der Kappe auf der Öffnung des Behälters C beizutragen.

[0025] Beim Öffnen des Deckels 1 wird nicht nur die durch den Abreißabschnitt 4 gebildete Verbindung zerstört, sondern auch das Verschlußteil 13 wird ohne besondere Kraftanwendung leicht nachgeben.

[0026] Im folgenden wird die Funktion des Deckels beschrieben:

[0027] Vor dem Versand des Behälters für Getränke oder andere Flüssigkeiten wird die Kappe aus Plastikmaterial durch einfachen Druck auf den Deckel 1 auf den Ringrand 12 der Behälteröffnung aufgedrückt, um den Behälterinhalt gegen unbefugte Handlungen zu sichern sowie den Auslaufhahn (oder Auslaufstutzen) zu schützen und den Inhalt zu kennzeichnen bzw. feststellen zu können. Auf der Außenseite des Deckels 1 werden die gesetzlich vorgeschriebenen Angaben über die Art der enthaltenen Flüssigkeit und deren Herkunft aufgezeichnet.

[0028] Durch den auf den Deckel 1 ausgeübten Druck werden die Halteelemente 6 und 7 soweit auseinandergedrückt, daß sie sich über den Ringrand 12 der Behälteröffnung schieben lassen und ihn vollständig überwinden, bis sie wieder ihre ursprüngliche Form angenommen haben. In dieser lage verhindern die Halteelemente 6 und 7, daß der Bundring 3 vom Ringrand 12 der Behälteröffnung entfernt werden kann und halten damit gemeinsam mit dem Abreißabschnitt 4 und dem bereits bekannten Verschlußteil 13 die gesamte Kappe am Ringrand 12 fest.

[0029] Soll nun die Behälteröffnung für eine teilweise oder vollständige Entleerung des Behälters C freigegeben werden, so genügt ein leichter Druck von unten auf eine Lasche 14 des Deckels 1, um zuerst den durch das Verschlußteil 13 geschaffenen Verschluß zu öffnen und dann die mit dem Abreißabschnitt 4 geschaffene Verbindung zwischen dem Bundring 3 und dem Rand 2 des Deckels 1 abzureißen. Damit wird der in Fig. 4 dargestellte Zustand erreicht, wonach der Deckel 1, der durch das Gelenkteil 5 mit dem Bundring 3 verbunden bleibt, die Behälteröffnung (ein Ventil oder einen Hahn) des Behälters C freigibt.

[0030] Nach der Flüssigkeitsentnahme genügt es, den Deckel 1 wieder gegen den Ringrand 12 abzubiegen und das Verschlußteil 13 durch leichten Druck wieder einrasten zu lassen. Der Deckel 1 verschließt somit die Behälteröffnung und garantiert weiterhin den Schutz und die Sauberkeit an der Behälteröffnung bzw. des Behälterinhalts sowie die vorgesehene Identifizierung des Behälterinhalts. Gleichzeitig ist der nun sichtbare Spalt längs des Abreißabschnittes 4 ein deutlicher Beweis dafür, daß der Deckel 1 entsprechend der Darstellung in Fig. 5 zuvor abgenommen und der Behältere C gehandhabt wurde.

[0031] Somit werden die angestrebten Ziele zur Sicherung, Sauberhaltung und Identifizierung des Behälters bzw. Behälterinhalts mit der Aufrechterhaltung der ursprünglichen Versiegelung bzw. dem Sichtbarmachen einer unbefugten Handlung an der Behälteröffnung und der Fortdauer des Schutzes und der Identifizierungsmöglichkeit auch bei leerem Behälter oder zwischenzeitlich gehandhabtem Behälterverschluß in vollem Umfang erreicht.

[0032] Die oben beschriebene Lösung versteht sich, wie bereits erwähnt, als reines Ausführungsbeispiel, das heißt unter Beibehaltung des Erfindungsgedankens sind andere konstruktive Ausführungsformen ebenso möglich wie die Anpassung der gleichen Kappe an andere Flüssigkeitsbehälter.

Bezugszeichenliste:

[0033] 

1

Deckel

2

Rand

3

Bundring

4

Abreißabschnitt (dünne Verbindungsstelle)

5

Gelenkteil

6

Halteelement (Verriegelungsteil)

7

Halteelement (Verriegelungsteil)

9

Aussparung

10

Aussparung

12

Ringrand der Behälteröffnung

13

Verschlußteil (elastischer Haken)

14

Lasche

C

Behälter

Ansprüche

1. Sicherheits- und Schutzkappe für Behälteröffnungen, insbesondere für die Öffnungen von an Flüssigkeitsbehältern vorgesehenen Auslaufstutzen, mit einem Deckel (1) zum Abdecken der Behälteröffnung und einem deren Randbereich umschließenden Bundring (3), dadurch gekennzeichnet, daß der Bundring (3) mit ein Wiederabziehen verhindernden Halteelementen (6, 7) ausgerüstet ist und der Deckel (1) über eine oder mehrere, eine Verschlußversiegelung bildende, leicht abtrennbare Verbindungsstelle(n) (4) mit dem Bundring (3) verbunden ist, wobei der Deckel (1) gleichzeitig über ein Gelenkteil (5) dauerhaft an den Bundring (3) angeschlossen ist und über ein an der Behälteröffnung verrastbares Verschlußteil (13) verfügt.

2. Sicherheits- und Schutzkappe nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die den Deckel (1) und den Bundring (3) gegeneinander versiegelnden Verbindungsstellen durch zwischen einem Rand (2) des Deckels (1) und dem Bundring vorgesehene Abreißabschnitte (4) gebildet sind.

3. Sicherheits- und Schutzkappe nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, daß der Rand (2) des Deckels (1) durch Aussparungen (9, 10) in einzelne Randteile unterteilt ist, die über den jeweiligen Abreißabschnitt (4) mit dem Bundring (3) verbunden sind.

4. Sicherheits- und Schutzkappe nach Anspruch 2 und 3, dadurch gekennzeichnet, daß die Abreißabschnitte (4) durch Materialschwachstellen gebildet sind.

5. Sicherheits- und Schutzkappe nach Anspruch 3, dadurch gekennzeichnet, daß die Aussparungen (9, 10) im Bereich gegenüber den am Bundring (3) angebrachten Halteelementen (6, 7) vorgesehen sind.

6. Sicherheits- und Schutzkappe nach einem der Ansprüche 1 bis 5, dadurch gekennzeichnet, daß die am Bundring angebrachten Halteelemente (6, 7) aus mindestens zwei von dessen Innenwand schräg nach oben gerichteten, plattenartigen Verriegelungsteilen so geringer Elastizität bestehen, daß diese gerade über den Ringrand (12) der Öffnung des Behälters (C) geschoben werden können und somit eine ausreichende Steifigkeit gegen weitere Verformung und damit zum Verhindern des Wiederabziehens des einmal samt Deckel (1) angebrachten Bundringes (3) aufweisen.

7. Sicherheits- und Schutzkappe nach Anspruch 6, dadurch gekennzeichnet, daß die die Halteelemente (6, 7) bildenden schrägen Verriegelungsteile zur Erhöhung der Steifigkeit ein gewölbte Form aufweisen.

8. Sicherheits- und Schutzkappe nach einem der Ansprüche 1 bis 7, dadurch gekennzeichnet, daß das Verschlußteil (13) an der dem Gelenkteil (5) gegenüberliegenden Seite des Deckels (1) an dessen Rand (2) in Form eines zur Behälteröffnung hin auskragenden und am Ringrand (12) der Behälteröffnung ein- und ausrastbaren Steges angeformt ist.

9. Sicherheits- und Schutzkappe nach Anspruch 8, dadurch gekennzeichnet, daß der auskragende Steg zusammen mit einem Randteil des Randes (2) des Deckels (1) einen als Verschlußteil (13) dienenden elastischen Haken bildet.

10. Sicherheits- und Schutzkappe nach Anspruch 9, dadurch gekennzeichnet, daß am Deckel (1) oberhalb des Verschlußteils (13) eine nach außen auskragende Lasche (14) zum Hochdrücken bzw. Öffnen des Deckels (1) vorgesehen ist.

11. Sicherheits- und Schutzkappe nach einem der Ansprüche 1 bis 10, dadurch gekennzeichnet, daß das Gelenkteil (5) durch einen einstückig mit dem Deckel (1) und dem Bundring (3) geformten, biegbaren Verbindungssteg gebildet ist.

12. Sicherheits- und Schutzkappe nach einem der Ansprüche 1 bis 11, dadurch gekennzeichnet, daß sie aus Plastikmaterial besteht und einstückig ausgebildet ist.

Zeichnung