(19)
(11) EP 0 790 022 A2

(12) EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG

(43) Veröffentlichungstag:
20.08.1997  Patentblatt  1997/34

(21) Anmeldenummer: 96116832.5

(22) Anmeldetag:  19.10.1996
(51) Internationale Patentklassifikation (IPC)6A47B 88/04
(84) Benannte Vertragsstaaten:
AT ES GB IT

(30) Priorität: 31.01.1996 DE 19603334

(71) Anmelder: MEPLA-WERKE LAUTENSCHLÄGER GmbH & Co. KG
D-64354 Reinheim (DE)

(72) Erfinder:
  • Lautenschläger, Horst
    64354 Reinheim (DE)

(74) Vertreter: Helber, Friedrich G., Dipl.-Ing. et al
Zenz, Helber & Hosbach Patentanwälte Scheuergasse 24
64673 Zwingenberg
64673 Zwingenberg (DE)

   


(54) Unterflur-Ausziehführung für Schubladen etc.


(57) Unterflur-Ausziehführung (10) mit einer an der Korpuswand zu befestigenden, als Profilschiene (12) und einer im Bereich des Schubladen-Bodens angeordneten Laufschiene (26), die durch in einem Käfig gehalterte Wälzkörper auf der Führungsschiene längsverschieblich gelagert ist.
Am korpusinneren Ende der Laufschiene (26) ist ein im Querschnitt mit dem Querschnitt der Laufschiene (26) übereinstimmender Hohlprofilabschnitt (30) aus einer mit der Laufschiene fluchtenden und unmittelbar an ihrem korpusinneren Ende anschließenden ersten Stellung in eine demgegenüber im wesentlichen parallel zur Schubladen-Rückwand verlaufende zweite Stellung verschwenkbar angelenkt.
An der Führungsschiene (12) und dem verschwenkbaren Hohlprofilabschnitt (30) sind zusammenwirkende Führungsmittel vorgesehen, welche den Hohlprofilabschnitt (30) während der Verschiebung der Laufschiene (26) auf der Führungsschiene (12) von der der ganz ausgezogenen Stellung der Schublade zugeordneten Endstellung über den größten Teil des Einschubweges in der zur Laufschiene (26) fluchtenden ersten Stellung halten, ihn jedoch bei Annäherung seines korpusinneren Endes an die Korpus-Rückwand zunehmend in die im wesentlichen schubladenrückwandparallele zweite Stellung verschwenken.




Beschreibung


[0001] Die Erfindung betrifft eine Unterflur-Ausziehführung für in einem Schrankkorpus ausziehbar gelagerte Schubladen u.dgl., bei welchen die an der Korpuswand zu befestigende, als Profilschiene ausgebildete Führungsschiene von unten in die zugehörige, von einer an der Unterseite offenen Hohlprofilschiene gebildete, im Bereich des Schubladenbodens oder der Unterseite der Schubladen-Seitenwand angeordnete Laufschiene eingreift und im Innern der Laufschiene Rollbahnen für in einem langgestreckten Käfig gehalterte Wälzkörper bildet, die auf den Abrollbahnen der Führungsschiene einerseits und von in zugeordneten Bereichen der Innenfläche der Laufschiene gebildeten Abrollbahnen andererseits abzurollen vermögen und so eine Längsverschiebung der Laufschiene relativ zur Führungsschiene ermöglichen.

[0002] Schubladen-Ausziehführungen der hier in Frage stehenden Art haben aufgrund der Vielzahl von nicht nur in Ausziehrichtung, sondern auch rechtwinklig hierzu räumlich versetzten Wälzkörpern die Form von Kugeln und/oder Rollen neben ihrem leichten Lauf und der hohen Belastbarkeit den zusätzlichen Vorteil, daß sie auch in ganz ausgezogenem Zustand eine hohe Querstabilität aufweisen, so daß also eine mit ihnen in einem Schrankkorpus gelagerte Schublade auch in ganz ausgezogenem Zustand in horizontaler Querrichtung kein merkliches Spiel aufweist. Zur Lagerung von Schubladen in hochwertigen Möbelstücken werden deshalb in zunehmendem Maße derartige Ausziehführungen verwendet. Von Vorteil ist dabei auch die Möglichkeit, das für die Laufschiene verwendete Hohlprofil mit geringer Bauhöhe herzustellen, so daß die Laufschiene - in der sogenannten "Unterflur-Anordnung" - an der Unterseite des Bodens einer Schublade unmittelbar neben der etwas über dem Boden nach unten vortretenden Seitenwand oder - wenn die Seitenwände der Schublade von an der Unterseite offenen Hohlprofilen aus Metall oder Kunststoff gebildet werden - innerhalb der Seitenwand angeordnet werden kann. Dadurch ist es möglich, die Breite der Schublade im Vergleich zu Rollenführungen, die zwischen der Außenseite der Seitenwand der Schublade und der zugewandten Innenseite der Korpus-Tragwand angeordnet werden müssen, zu vergrößern. Der die Wälzkörper zwischen der Führung und der Laufschiene halternde und in ihrem gegenseitigen Abstand zueinander fixierende Käfig bedingt, daß der Hub der in Frage stehenden Ausziehführung auf einen Weg beschränkt ist, der kürzer als die Schubladentiefe der zugehörigen Schublade ist, so daß die Rückwand der ganz ausgezogenen Schublade also noch um das Maß des Käfigs innerhalb des zugehörigen Schrankkorpus steht, d.h. die Ausziehführungen der hier in Frage stehenden Art sind sogenannte "Teil-Auszüge". Insbesondere bei niedrigen Schubladen sehr großer Tiefe ist der im ausgezogenen Zustand noch innerhalb des Schrankkorpus liegende rückwärtige Schubladen-Bereich dann schlecht einsehbar und zugänglich. Es wäre daher erwünscht, die Ausziehführungen auch als sogenannte "Voll-Auszüge" oder sogar "Über-Auszüge" herzustellen, bei denen die zugehörige Schublade so weit aus dem Schrankkorpus herausgezogen werden kann, daß ihre Rückwand etwa bündig mit oder sogar noch etwas vor der Vorderfläche des Schrankkorpus steht. Soweit solche Voll-Auszüge bei den hier in Frage stehenden Ausziehführungen angeboten werden, werden sie praktisch als Kombination zweier Einfach-Auszüge zu sogenannten "Doppel-Auszügen" erhalten. Bei Rollen-Ausziehführungen, bei denen die Bauhöhe eine geringere Bedeutung hat, weil die gesamte Höhe der Seitenwand der Schublade zur Verfügung steht, werden solche "Doppel-Auszüge" in großem Umfange eingesetzt. Dagegen sind "Doppel-Auszüge" bei den hier in Frage stehenden, in Unterflur-Anordnung einzusetzenden, Wälzkörper gelagerten Auszieführungen nur in Sonderfällen verwendbar, da die senkrechte Bauhöhe bei diesen Auszügen wesentlich vergrößert wird, wodurch eine Erhöhung des Überstands der Seitenwände der Schublade bzw. einer Anhebung des Schubladen-Bodens in Bezug auf deren Höhenanordnung in der Seitenwand erfolgen muß, falls die Laufschienen-Anordnung nicht in unerwünschter Weise an der Unterseite des Schublade sichtbar sein soll. Damit wird aber das Fassungsvermögen der Schublade verringert.

[0003] Bei Rollen-Ausziehführungen wurde vorgeschlagen, einen Voll-Auszug dadurch zu verwirklichen, daß anstelle der Einfügung einer weiteren Zwischenschiene am rückwärtigen Ende der Laufschiene ein um eine senkrechte oder horizontale Achse abkippbarer zusätzlicher Laufschienenteil angesetzt wird, der beim Einschieben der Schublade bei Annährung an die ganz geschlossene Stellung durch eine Zwangssteuerung so um die horizontale Achse nach oben bzw. die senkrechte Achse nach innen vor die Rückwand der Schublade verschwenkt wird, daß die Schublade weiter einschiebbar ist. Beim Ausziehen stellt der dann wieder mit der eigentlichen Laufschiene fluchtende Laufschienenteil dagegen einen zusätzlichen Auszugsweg zur Verfügung, der einen Voll-Auszug der Schublade ermöglicht (DE-OS 29 46 113). In der Praxis haben sich derartige Voll-Auszüge bei Rollen-Ausziehführungen nicht eingeführt, und für die hier in Frage stehende Unterflur-Ausziehführung mit Lagerung der als Hohlprofil ausgebildeten Laufschiene durch Wälzkörper auf der Führungsschiene sind Voll-Auszüge bisher nur in Form der erwähnten "Doppel-Auszüge" bekannt geworden. Bei einem nicht zum Stand der Technik gehöhrenden Vorschlag der Anmelderin (DE-Patentanmeldung 195 47 931.9) ist es gelungen, die hier in Frage stehenden Unterflur-Ausziehführungen mit Wälzkörper-Lagerungen der Laufschiene auf der Führungsschiene dadurch zu einem Voll-Auszug weiterzubilden, daß am korpusinneren Ende der Laufschiene ein im Querschnitt mit dem Hohlprofil-Querschnitt der Laufschiene übereinstimmender Hohlprofilabschnitt in der - bei Rollen-Auszügen - an sich bekannten Weise aus einer mit der Laufschiene fluchtenden und unmittelbar an ihrem korpusinneren Ende anschließenden ersten Stellung in eine demgegenüber in eine im wesentlichen parallel zur Schubladen-Rückwand verlaufende zweite Stellung verschwenkbar angelenkt ist, wobei an der Führungsschiene und im verschwenkbaren Hohlprofilabschnitt über den gesamten Verschiebungsweg zusammenwirkende Führungsmittel vorgesehen sind, welche den Hohlprofilabschnitt während der Verschiebung der Laufschiene auf der Führungsschiene von der der ganz ausgezogenen Stellung der Schublade zugeordneten Endstellung über den größten Teil des Einschubwegs in der zur Laufschiene fluchtenden ersten Stellung halten, in jedoch bei Annäherung seines korpusinneren Endes an die Korpus-Rückwand zunehmend in die im wesentlichen Schubladen-Rückwand parallele zweite Stellung verschwenken.

[0004] Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, diese Konstruktion noch zu vereinfachen, indem der Hohlprofilabschnitt nur bei Annäherung an die Schubladen-Schließstellung zwangsläufig in die Schubladen-Rückwand parallele Stellung geführt wird, während seine fluchtende Ausrichtung zur eigentlichen Laufschiene in weiter ausgezogenem Zustand durch den die Wälzkörper lagernden Käfig erfolgt.

[0005] Diese Aufgabe wird erfindungsgemäß dadurch gelöst, daß am korpusrückwandseitigen Ende der die Führungsschiene bildenen Profilschiene ein Ende eines Schwenkhebels um eine parallel zur Schwenkachse des Hohlprofil-Abschnitts verlaufende Achse verschwenkbar angelenkt ist, in dessen schwenkachsenabgewandtem freien Ende eine offen mündende schlitzartige Aufnahme vorgesehen ist, daß am korpusinneren Ende des Kohlprofilabschnitts ein vortretender, beim Verschieben der Laufschiene in Schubladen-Schließrichtung bei Annäherung an die Schließstellung in die Aufnahme des Schwenkhebels einfahrender Mitnehmer vorgesehen ist, und daß der Schwenkhebel in Laufschienen-Ausziehstellungen, in welchen der Mitnehmer außerhalb der Aufnahme des Schwenkhebels steht, in einer Schwenk-Endstellung gehalten ist, in welcher die offene Mündung der Aufnahme zum Einschubweg des von dem zur Laufschiene fluchtend ausgerichteten Hohlprofilabschnitt vortretenden Mitnehmers ausgerichtet ist, wobei die Aufnahme des Schwenkhebels in bezug auf dessen Schwenkachse unter Bildung eines Hebelarms derart versetzt ist, daß der in die Aufnahme einfahrende Mitnehmer den Schwenkhebel im Sinne einer Verschwenkung des Hohlprofilabschnitts in die schubladenrückwandparallele zweite Stellung verschwenkt. Ein Zusammenwirken des Schwenkhebels mit dem am Hohlprofilabschnitt vorgesehenen Mitnehmer erfolgt also nur in der letzten Phase des Schubladen-Einschubvorgangs, wenn der Mitnehmer in die offene Mündung der Aufnahme eintritt. Der Hohlprofilabschnitt und der Schwenkhebel wirken dann nach Art eines Kniehebel- oder Knickgelenks in der angestrebten Weise zusammen.

[0006] Die Schwenkachse der Hohlprofilabschnitte an der Laufschiene kann entweder vertikal oder auch horizontal jeweils rechtwinklig zur Verschiebungsrichtung der Laufschiene auf der Führungsschiene verlaufen, so daß der jeweilige Hohlprofilabschnitt beim Schließen der Schublade entweder in einer horizontalen Ebene in Richtung zur gegenüberliegenden Schubladen-Seitenwand oder in einer senkrechten Ebene nach oben vor die Schubladen-Rückwand verschwenkt wird.

[0007] Um sicherzustellen, daß der Schwenkhebel beim Ausziehen der Schublade aus dem Schrankkorpus auch dann in der ersten Schwenk-Endstellung verbleibt, wenn der Mitnehmer aus der offenen Mündung ausgetreten ist, ist in vorteilhafter Weiterbildung der Erfindung vorgesehen, daß der Schwenkhebel durch eine Feder in die erste Schwenk-Endstellung vorgespannt ist, in welcher die offene Mündung seiner Aufnahme zum Einschubweg des Mitnehmers ausgerichtet ist.

[0008] In vorteilhafter Weiterbildung der Erfindung kann am Hohlprofilabschnitt einerseits und der Laufschiene andererseits jeweils ein Ende einer unter Vorspannung stehenden Feder derart angreifen, daß der Hohlprofilabschnitt in der ersten Schwenkstellung im Sinne einer Verschwenkung in die erste Schwenkstellung und in einer demgegenüber etwas in Richtung der zweiten schubladenrückwandparallelen Schwenkstellung ausgelenkten Zustand im Sinne einer Verschwenkung in die zweite Schwenkstellung beaufschlagt ist. Die Anordnung der Feder erfolgt also so, daß der Hohlprofilabschnitt in nur geringfügig gegenüber der fluchtenden Stellung mit der Laufschiene ausgelenktem Zustand zusätzlich in Richtung der zweiten Schwenkstellung beaufschlagt ist. Damit wird erreicht, daß beim Einschieben einer Schublade aus der ganz ausgezogenen Stellung in die Schließstellung vor Erreichen der ganz eingeschobenen Stellung durch die Feder einer in Verschwenkungsrichtung des Hohlprofilabschnitts wirkende Kraft auf den Hohlprofilabschnitt ausgeübt wird, welche über den Mitnehmer am Schwenkhebel angreift und diesen aus der ersten Schwenk-Endstellung in die zweite Schwenk-Endstellung verschwenkt, wobei der Hohlprofilabschnitt weiter in Richtung auf eine im wesentlichen schubladenrückwandparallele Stellung verschwenkt wird. Auf diese Weise wird ein automatischer Einzug der Schublade bei Annäherung an die ganz eingezogene Stellung verwirklicht. Die Anordnung der Feder am Hohlprofilabschnitt kann übrigens so erfolgen, daß die an dem in der ersten Schwenk-Endstellung stehenden Hohlprofilabschnitt angreifende Vorspannung der Feder relativ gering ist bzw. sich dem Wert 0 annähert, da der Hohlprofilabschnitt in ausgezogenem Zustand der Laufschiene ja durch die Führungsschiene in der fluchtenden Stellung zur Laufschiene verriegelt wird.

[0009] Wenn der Schwenkhebel in der obenerwähnten Weise durch eine Feder in die erste Schwenk-Endstellung vorgespannt ist, wird die Größe der Vorspannung der am Hohlprofilabschnitt einerseits und an der Laufschiene andererseits angreifenden Feder so bemessen, daß das durch die Feder erzeugte, in Richtung einer Verschwenkung des Hohlprofilabschnitts in Richtung der zweiten Schwenkstellung wirkende Moment größer als das durch die den Schwenkhebel in die erste SchwenkEndstellung vorspannende Feder erzeugte Moment ist.

[0010] Die Erfindung ist in der folgenden Beschreibung eines Ausführungsbeispiels in Verbindung mit der Zeichnung näher erläutert und zwar zeigt:
Fig. 1
eine perspektivische Ansicht einer in der erfindungsgemäßen Weise ausgebildeten Unterflur-Ausziehführung, bei welcher die Laufschiene von der Führungsschiene abgenommen dargestellt ist; und
Fig. 2
eine Draufsicht auf den rückwärtigen Endbereich der in Fig. 1 gezeigten Ausziehführung, wobei die anschließenden Bereiche der Seitenwand und der Rückwand eines zugehörigen Schrankkorpus im Schnitt dargestellt sind.


[0011] Die in den Zeichnungsfiguren gezeigte, in ihrer Gesamtheit mit 10 bezeichnete Unterflur-Ausziehführung weist eine aus Metallblech zu einem rinnenförmigen Profil gekantete Führungsschiene 12 auf, deren einer senkrechter Profilschenkel 14 an der Innenfläche der Seitenwand 16 eines Schrankkorpus - vorzugsweise durch Schrauben 18 -befestigbar ist, deren Gewindeschäfte durch Befestigungsbohrungen 20 im Profilschenkel 14 hindurch in die Seitenwand 16 eingeschraubt werden. Vom unteren Rand des Profilschenkels 14 ist ein langgestreckter streifenförmiger Stegabschnitt 22 etwa rechtwinklig abgekantet, von dessen dem Profilschenkel 14 abgewandtem Rand ein weiterer Profilschenkel 24 rechtwinklig nach oben umgekantet ist. Die in senkrechter Richtung gemessene Höhe dieses Profilschenkels 24 ist deutlich geringer als die Höhe des Profilschenkels 14. Am oberen freien Rand des Profilschenkels 24 sind durch Umformung aus dem Material des Metallblechs Laufbahnen für Wälzkörper, und zwar beispielsweise für mit horizontaler Achse angeordnete - nicht gezeigte - Rollen und auf gegenüberliegenden Seiten zu den Rollen nach unten versetzte ebenfalls nicht gezeigte Kugeln gebildet, welche in einem üblichen Käfig in vorgegebenem Abstand in der bestimmungsgemäßen Lage relativ zueinander drehbar gehaltert sind. Auf den Wälzkörpern ist die als Hohlprofilschiene mit etwa umgekehrt U-förmigem Querschnitt ausgebildete Laufschiene 26 längsverschieblich gelagert, welche im vorliegenden Fall zur Montage an der Unterseite des Bodens einer (nicht gezeigten) Schublade unmittelbar neben der den Schubladen-Boden nach unten überragenden zugeordneten Schubladen-Seitenwand bestimmt ist. Sofern die Seitenwand der Schublade von einer an der unteren Stirnseite offenen hohlen Metall- oder Kunststoffzarge gebildet wird, kann die Laufschiene auch in die offene Unterseite dieser Zarge eingesetzt sein. Im bisher beschriebenen Umfang stimmt die Ausziehführung mit bekannten Ausziehführungen gleicher Gattung überein.

[0012] Am korpusinneren Ende der Laufschiene 26 ist ein Hohlprofilabschnitt 30 um eine rechtwinklig zur Schubladen-Einschubrichtung und senkrecht verlaufende Achse A angelenkt. Dieser Hohlprofilabschnitt 30 hat eine mit dem die Laufschiene 26 bildenden Hohlprofil übereinstimmenden Querschnitt. Die Anlenkung des Hohlprofilabschnitts 30 am korpusinneren Ende der Laufschiene erfolgt so, daß dieser Hohlprofilabschnitt zwischen den beiden in Fig. 2 gezeigten Endstellungen, nämlich einer ersten fluchtend am Ende der Laufschiene 26 anliegenden - ausgezogen dargestellten - und einer zweiten, demgegenüber um etwa 90° in einer horizontalen Ebene verschwenkten Endstellung verschwenkbar ist, die in Fig. 2 strichpunktiert dargestellt ist. Da der Hohlprofilabschnitt 14 am Ende der die Schublade auf ihrer ganzen Länge untergreifenden Laufschiene 26 angesetzt ist, steht er also in der ersten Endstellung noch in voller Länge über die Rückwand 28 der - nicht gezeigten - Schublade vor. Die Schwenklage des Hohlprofilabschnitts 30 in die zweite strichpunktiert dargestellte Stellung wird in der im folgenden noch beschriebenen Weise so gesteuert, daß er über den größten Teil des Einschub- bzw. Auszugweges einer zugehörigen Schublade in der ersten Endstellung gehalten ist, in welcher also auch der die Wälzkörper halternde Käfig zumindest teilweise von der Laufschiene 26 in den Hohlprofilabschnitt 30 - und umgekehrt - übertreten kann. Erst bei einer Annäherung der Schublade an die Rückwand 28 des zugehörigen Schrankkorpus in solchem Maße, daß das freie Ende des Hohlprofilabschnitts 30 an der Rückwand 28 anzustoßen droht, wird der Hohlprofilabschnitt 30 von der benachbarten Seitenwand 16 weg in die zweite Endstellung verschwenkt. Der die Wälzkörper halternde Käfig befindet sich dann vollständig in der Laufschiene und behindert diesen Verschwenkvorgang nicht. Damit der Hohlprofilabschnitt seitlich horizontal von der Laufschiene 26 wegschwenken kann, ist der Profilschenkel 24 mit den an seinem oberen Ende gebildete Laufbahnen für die Wälzkörper im rückwärtigen Endbereich der Führungsschiene weggeschnitten, d.h. der Profilschenkel 24 erstreckt sich vom vorderen korpusäußeren Ende aus nicht vollständig über die gesamte Länge der Führungsschiene 12. Im korpusinneren rückwärtigen Endbereich der Führungsschiene ist auf dem Stegabschnitt 22 ein Schwenkhebel 32 um eine senkrechte Achse a verschwenkbar angelenkt, der in seiner ersten - in Fig. 2 ausgezogen dargestellten - Schwenk-Endstellung etwas schräg so weit in Richtung zur offenen Korpus-Vorderseite vortritt, daß sein freies Ende etwa neben der ins Korpusinnere weisenden senkrechten Fläche des Hohlprofilabschnitts 30 bzw. der Laufschiene 26 steht. Am korpusinneren Ende dieser senkrechten Fläche des Hohlprofilabschnitts 30 ist ein Mitnehmer 34 in Form eines den Hohlprofilabschnitt 30 nach unten überragenden Stifts angebracht, dem im freien Ende des ebenfalls unterhalb des Hohlprofilabschnitts 30 angeordneten Schwenkhebel 32 eine schlitzartige offen mündende Aufnahme 36 zugeordnet ist. Die offene Mündung ist dabei in der ersten Schwenk-Endstellung des Schwenkhebels 32 so zum Mitnehmer 34 ausgerichtet, daß dieser bei der Einschubbewegung einer Schublade und somit der Laufschiene 26 und des Hohlprofilabschnitts 30 in Richtung der Korpus-Rückwand 28 in die Mündung einfährt und dann in Anlage an die zugeordnete Begrenzung der Aufnahme 36 kommt. Bei weiteren Verfahren der Laufschiene in Einschubrichtung versucht der Mitnehmer 34 den Schwenkhebel 32 in Richtung der Schubladen-Rückwand 28 zu verschieben. Da der Schwenkhebel 32 aber am rückwandseitigen Ende des Stegabschnitts 22 um die Achse a verschwenkbar gelagert ist, kann der Schwenkhebel nur im Sinne einer - in Fig. 2 im Gegenuhrzeigersinn gerichteten - Verschwenkbewegung ausweichen. Dabei wird der Mitnehmer 34 von der gegenüberliegenden Begrenzungskante der Aufnahme 36 im Sinne einer Verschwenkung des Hohlprofilabschnitts 30 im Uhrzeigersinn mitgenommen und es erfolgt so die angestrebte Umsteuerung des ursprünglich zur Laufschiene 26 fluchtenden Hohlprofilabschnitts 30 in die im wesentlichen rückwandparallele - in Fig. 2 strichpunktiert dargestellt - zweite Endstellung.

[0013] Durch eine in Fig. 2 als Schenkelfeder 38 dargestellte Feder, deren einer Schenkel 38a am Schwenkhebel 32 und deren anderer Schwenkhebel 38b an der Stegfläche 22 der Führungsschiene 12 gehalten ist, wird der Schwenkhebel 32 in die erste Schwenk-Endstellung vorgespannt, so daß er diese Stellung automatisch auch dann annimmt, wenn die Schublade so weit aus dem Schrankkorpus herausgezogen ist, daß der Mitnehmer 34 aus der Aufnahme 36 freigekommen ist. Beim Einschieben wird der Schwenkhebel dann nach dem Eintritt des Mitnehmers 34 in die Aufnahme 36 entgegen der Wirkung der Schenkelfeder 38 verschwenkt. Die Vorspannung der Schenkelfeder 38 erhöht sich dabei und versucht, den Schwenkhebel 32 in die erste Schwenk-Endstellung zurückzustellen. Dabei könnte es dann bei hinreichend hoher Vorspannung vorkommen, daß der Schwenkhebel über den Mitnehmer 34 und somit den Hohlprofilabschnitt 30 versucht, die Schublade aus dem Korpusinneren herauszudrücken, was natürlich unerwünscht ist.

[0014] Erwünscht ist vielmehr, daß die Schublade durch eine geeignet ausgestaltete Einrichtung in der ganz eingezogenen Endstellung gehalten ist, was im einfachsten Fall durch eine entsprechende Rasteinrichtung oder auch einen Magnetschnäpper bewirkt werden könnte.

[0015] Beim dargestellten Ausführungsbeispiel ist hier aber eine Möglichkeit der Halterung der Schublade in der Schließstellung veranschaulicht, welche die Schublade zusätzlich bereits kurz vor Erreichen der ganz geschlossenen Stellung selbsttätig in die ganz geschlossene Stellung zieht.

[0016] Diese automatische Schließvorrichtung wird durch eine - im dargestellten Fall - als unter Zugvorspannung stehende Schraubenfeder 40 ausgebildete Feder bewirkt, deren eines Ende an einer seitlichen Halterung 42 am korpusinneren Ende der Laufschiene 26 und deren anderes Ende an einer ähnlichen Halterung 44 am Hohlprofilabschnitt eingehängt ist. Die Anordnung der Feder über die Halterungen an der Laufschiene 26 bzw. dem Hohlprofilabschnitt 30 ist dabei so getroffen, daß die Längsmittelachse der Schraubenfeder 40 in der ersten Schwenkstellung des Hohlprofilabschnitts 30 bezogen auf die Schwenkachse A noch etwas zur Seitenwand 16 versetzt ist. Damit wird also von der Schraubenfeder 40 in der ersten Schwenkstellung des Hohlprofilabschnitts ein diesen in der zur Laufschiene 26 fluchtend ausgerichteten ersten Endstellung haltendes Moment erzeugt.

[0017] Wenn der Hohlprofilabschnitt 30 dagegen bei Einfahren in die Mündung der Aufnahme 36 durch den Schwenkhebel 32 im Uhrzeigersinn verschwenkt wird, verschiebt sich die Längsmittelachse der Schraubenfeder 40 in eine Lage, in welcher sie über die Schwenkachse A hinwegtritt und dann auf der gegenüberliegenden, seitenwandabgewandten Seite der Schwenkachse wirksam wird. Dies hat dann eine Umkehr der Richtung des auf den Hohlprofilabschnitt 30 wirkenden Moments zur Folge, d.h. der Hohlprofilabschnitt 30 wird im Sinne seiner Verschwenkung in die rückwandparallele zweite Endstellung verschwenkt. Durch entsprechende Bemessungen der Vorspannung der Schraubenfeder 40 derart, daß sie beim Ausschwenken des Hohlprofilabschnitts 30 zusammen mit dem Schwenkhebel 32 ein Moment erzeugt, welches größer ist als das Moment, mit welchem die Schenkelfeder 38 den Schwenkhebel 32 in die erste Schwenk-Endstellung zu verschwenken versucht, ist erreichbar, daß einerseits der Schwenkhebel beim Ausziehen der Schublade aus dem Schrankkorpus in jedem Falle in die erste Schwenk-Endstellung schwingt, andererseits aber beim Einfahren des Mitnehmers 34 in die Aufnahme 36 des Schwenkhebels 32 durch die Schraubenfeder 40 dann ein automatischer Schubladen-Einzug am Ende der Einschubbewegung der Schublade erzielt wird.

[0018] Insbesondere dann, wenn die das Gewicht der Schublade in eingezogenem Zustand über die Laufschiene 26 auf die Führungsschiene 12 übertragenden, zwischen der Innenseite der Stegfläche der Laufschiene und der nach oben weisenden Laufbahn der Führungsschiene angeordneten Wälzkörper als Rollen ausgebildet sind, welche mit rechtwinklig zur Verschiebungsrichtung der Laufschiene horizontal verlaufenden Achsen im zugehörigen Käfig gelagert sind, ist es zweckmäßig, die bei fluchtend zueinander ausgerichteter Laufschiene 26 und Hohlprofilabschnitt 30 zwischen den dann aneinanderliegenden rückwärtigen Stirnkanten der Laufschiene und den vorderen Stirnkanten des Hohlprofilabschnitts gebildete Trennebene T nicht rechtwinklig zur Laufschienen-Verschiebungsrichtung verlaufen zu lassen, sondern - in der Draufsicht - hierzu schräg versetzt, so daß die Rollen 20 die Trennebene schräg durchrollen, was zu einem weichen zügigen Übertritt der Rollen 20 aus der Laufschiene 26 in den Hohlprofilabschnitt 30 - und umgekehrt - führt, welcher sich nicht in Form von Stockungen oder Rattergeräuschen bemerkbar macht.

[0019] Es ist ersichtlich, daß im Rahmen des Erfindungsgedankens Abwandlungen und Weiterbildungen des vorstehend beschriebenen Ausführungsbeispiels verwirklichbar sind. So kann der den zusätzlichen Auszugweg zur Verfügung stellende Hohlprofilabschnitt 30 auch um eine rechtwinklig zur Schubladen-Auszugrichtung verlaufende, horizontale Achse A verschwenkbar an der Laufschiene 26 angelenkt werden, wobei dann auch die parallel verlaufende Schwenkachse a des Schwenkhebels horizontal und höhenversetzt zur Achse A verlaufen muß.


Ansprüche

1. Unterflur-Ausziehführung (10) für in einem Schrankkorpus ausziehbar gelagerte Schubladen u.dgl., bei welchen die an der Korpuswand (16) zu befestigende, als Profilschiene ausgebildete Führungsschiene (12) von unten in die zugehörige, von einer an der Unterseite offenen Hohlprofilschiene gebildete, im Bereich des Schubladenbodens oder der Unterseite der Schubladen-Seitenwand angeordnete Laufschiene (26) eingreift und im Innern der Laufschiene Rollbahnen für in einem langgestreckten Käfig gehalterte Wälzkörper bildet, die auf den Abrollbahnen der Führungsschiene (12) einerseits und von in zugeordneten Bereichen der Innenfläche der Laufschiene (26) gebildeten Abrollbahnen andererseits abzurollen vermögen und so eine Längsverschiebung der Laufschiene relativ zur Führungsschiene (12) ermöglichen, wobei am korpusinneren Ende der Laufschiene (26) ein im Querschnitt mit dem Hohlprofil-Querschnitt der Laufschiene übereinstimmender Hohlprofilabschnitt (30) aus einer mit der Laufschiene (26) fluchtenden und unmittelbar an ihrem korpusinneren Ende anschließenden ersten Stellung in eine demgegenüber in eine im wesentlichen parallel zur Schubladen-Rückwand verlaufende zweite Stellung verschwenkbar angelenkt ist und an der Führungsschiene (12) und dem verschwenkbaren Hohlprofilabschnitt (30) zusammenwirkende Führungsmittel vorgesehen sind, welche den Hohlprofilabschnitt (30) während der Verschiebung der Laufschiene (26) auf der Führungsschiene (12) von der der ganz ausgezogenen Stellung der Schublade zugeordneten Endstellung über den größten Teil des Einschubwegs in der zur Laufschiene (26) fluchtenden ersten Stellung halten, ihn jedoch bei Annäherung seines korupusinneren Endes an die Korpus-Rückwand zunehmend in die im wesentlichen schubladenrückwandparallele zweite Stellung verschwenken,
dadurch gekennzeichnet,

daß am korpusrückwandseitigen Ende der die Führungsschiene (12) bildenden Profilschiene ein Ende eines Schwenkhebels (32) um eine parallel zur Schwenkachse (A) des Hohlprofilabschnitts verlaufende Achse (a) verschwenkbar angelenkt ist, in dessen schwenkachsenabgewandtem freien Ende eine offen mündende schlitzartige Aufnahme (36) vorgesehen ist,

...daß am Hohlprofilabschnitt (30) ein vortretender, beim Verschieben der Laufschiene (26) in Schubladenschließrichtung bei Annäherung an die Schließstellung in die Aufnahme (36) des Schwenkhebels (32) einfahrender Mitnehmer (34) vorgesehen ist, und

...daß der Schwenkhebel (32) in Laufschienen-Ausziehstellungen, in welchen der Mitnehmer (34) außerhalb der Aufnahme des Schwenkhebels (32) steht, in einer Schwenk-Endstellung gehalten ist, in welcher die offene Mündung der Aufnahme (36) zum Einschubweg des von dem zur Laufschiene (26) fluchtend ausgerichteten Hohlprofilabschnitt (30) vortretenden Mitnehmers (34) ausgerichtet ist, wobei die Aufnahme (36) des Schwenkhebels (32) in bezug auf dessen Schwenkachse (a) unter Bildung eines Hebelarms derart versetzt ist, daß der in die Aufnahme (36) einfahrende Mitnehmer (34) den Schwenkhebel (32) im Sinne einer Verschwenkung des Hohlprofilabschnitts (30) in die schubladenrückwandparallele zweite Stellung verschwenkt.


 
2. Ausziehführung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß der Hohlprofilabschnitt (30) um eine horizontale und rechtwinklig zur Verschiebungsrichtung der Laufschiene (26) auf der Führungsschiene (12) verlaufende Achse verschwenkbar am korpusinneren Ende der Laufschiene (26) angelenkt ist.
 
3. Ausziehführung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß der Hohlprofilabschnitt (30) um eine vertikale und rechtwinklig zur Verschiebungsrichtung der Laufschiene (26) auf der Führungsschiene (12) verlaufende Achse (A) verschwenkbar am korpusinneren Ende der Laufschiene (26) angelenkt ist.
 
4. Ausziehführung nach einem der Ansprüche 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, daß der Schwenkhebel (32) durch eine Feder (38) in die erste Schwenk-Endstellung vorgespannt ist, in welcher die offene Mündung seiner Aufnahme (36) zum Einschubweg des Mitnehmers (34) ausgerichtet ist.
 
5. Ausziehführung nach einem der Ansprüche 1 bis 4, dadurch gekennzeichnet, daß am Hohlprofilabschnitt (30) einerseits und der Laufschiene (26) andererseits jeweils ein Ende einer unter Vorspannung stehenden Feder (40) derart angreift, daß der Hohlprofilabschnitt (30) in der ersten Schwenkstellung im Sinne einer Verschwenkung in diese erste Schwenkstellung und in einer demgegenüber etwas in Richtung der zweiten schubladenrückwandparallelen Schwenkstellung ausgelenktem Zustand im Sinne einer Verschwenkung in die zweite Schwenkstellung beaufschlagt ist.
 
6. Ausziehführung nach Anspruch 4 und Anspruch 5, dadurch gekennzeichnet, daß die Größe der Vorspannung der am Hohlprofilabschnitt (30) einerseits und der Laufschiene (26) andererseits angreifenden Feder (40) so bemessen ist, daß das durch die Feder (40) erzeugte, in Richtung einer Verschwenkung des Hohlprofilabschnitts (30) in Richtung der zweiten Schwenkstellung wirkende Moment größer als das durch die den Schwenkhebel (32) in die erste Schwenk-Endstellung vorspannende Feder (38) erzeugte Moment ist.
 
7. Ausziehführung nach einem der Ansprüche 1 bis 6, dadurch gekennzeichnet, daß die bei fluchtend am korpusinneren Ende der Laufschiene (26) anschließendem Hohlprofilabschnitt (30) zwischen der Laufschiene (26) und dem Hohlprofilabschnitt (30) bestehende Trennebene (T) in der Draufsicht einen von einem rechtwinklig zur Laufschienen-Verschiebungsrichtung gerichteten abweichenden schrägen Verlauf aufweist.
 




Zeichnung