Verfahren zur Herstellung einer Austragsvorrichtung od. dgl.

Beschreibung

[0001] Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Herstellung einer Austragvorrichtung, mit welcher Medien beliebigen Aggregatzustandes, beispielsweise flüssige, breiige, gelartige, gasförmige, pulverförmige und/oder feste Medien durch eine Auslaßöffnung, ggf. unter Druck, so abgegeben werden können, daß sie an der Begrenzung der Austragöffnung vollständig von der Austragvorrichtung abgelöst werden bzw. freikommen.

[0002] Eine solche Austragvorrichtung weist meist zwei Einheiten auf, welche zur manuellen Betätigung der Austragströmung gegeneinander unter Längenänderungen der Austragvorrichtung bewegt werden, z.B. um einen Druckraum der Austragvorrichtung unter der manuellen Betätigungskraft zu verengen und so das darin enthaltene, insbesondere fließfähige Medium unter Druck zu setzen. Die Einheiten können dabei teilweise oder vollständig einteilig miteinander ausgebildet bzw. durch gesondert hergestellte und danach miteinander verbundene Bauteile gebildet sein. Der Druckraum ist zweckmäßig ein Pumpraum einer Pumpe, z.B. einer Schubkolben-Pumpe, welcher am Außenumfang und einem Ende von einem Gehäuse und am anderen Ende von einem in dem Gehäuse verschiebbaren Kolben sowie ggf. von einem Einlaßventil und/oder einem Auslaßventil o. dgl. begrenzt ist.

[0003] Die Austragvorrichtung kann eine einzige oder mehrere Federn enthalten, z.B. eine Rückstellfeder für ihren Rückhub, ein oder mehrere Ventile o. dgl. Diese Feder kann innerhalb des Druckraumes oder außerhalb trocken angeordnet sein und ist zweckmäßig eine Schrauben- bzw. Wendelfeder, deren in Längsrichtung benachbarte Windungsabschnitte entsprechend der Wendelsteigung im Abstand voneinander liegen.

[0004] Die EP 691 161 A1 beschreibt eine Austragvorrichtung mit mindestens zwei Bauteilen, die gegeneinander aus einer ersten in eine zweite Lage bewegbar sind und die duch Halterung gegeneinander festgelegt sind. Sie sind jeweils gesondert für sich hergestellt und danach zusammenmontiert.

[0005] Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, ein Verfahren zu schaffen, mit dem bei hoher Funktionstüchtigkeit eine sehr einfache Herstellung einer Austragvorrichtung gewährleistet ist.

[0006] Gemäß der Erfindung wird ein Verfahren zur Herstellung von mindestens zwei bzw. mehr Bauteilen vorgeschlagen, die im Spritzgußverfahren o. dgl. zunächst als einteilige Baueinheit hergestellt werden und dabei eine erste gegenseitige Lage, nämlich die Herstell-Lage einnehmen. Nachdem der erste und/oder der zweite Bauteil, beispielsweise durch Erstarrung des Gußwerkstoffes, eine ausreichende Formsteifigkeit erreicht hat, werden die beiden Bauteile in eine zweite gegenseitige Lage, nämlich ihre Funktions-Lage überführt, in welcher sie gegeneinander beweglich oder lagestarr angeordnet sein können. In dieser zweiten Lage sind die beiden Bauteile zweckmäßig mit Flächen aneinander ausgerichtet, geführt bzw. gehaltert, die im Abstand von denjenigen Flächen liegen, welche bei der Herstellung zur Verbindung der beiden Bauteile miteinander dienen und in demjenigen Werkstoff-Fluß liegen, über dessen Wege der plastifizierte Gußwerkstoff von der Form-Kavität des einen Bauteiles in die Kavität des anderen Bauteiles übertritt. Die so gebildeten Verbindungsglieder, die ebenfalls erstarren und von denen auch nur ein einziges Verbindungsglied vorgesehen sein kann, können vor, während bzw. nach der Überführung in die zweite Lage fest mit dem ersten und/oder zweiten Bauteil verbunden bleiben. Sie können aber auch vom ersten und/oder zweiten Bauteil durch Abbrechen, Abreißen o. dgl. getrennt und insbesondere bei der nachfolgenden Herstellung der nächsten Baueinheit in der Form in den jeweiligen Bauteil vollständig ummantelt eingeschmolzen werden, so daß sie abfallfrei entsorgt sind.

[0007] Enthält die Verbindung ein oder mehrere Filmgelenke bzw. flexible Zwischenglieder, so werden diese zweckmäßig bei der Überführung in die zweite Lage derart versenkt in Vertiefungen bzw. Öffnungen des ersten und/oder zweiten Bauteiles angeordnet, daß sie keine Schlaufe bilden, sondern im Hinblick auf ein versehentliches gegenseitiges Lösen der beiden Bauteile unzugänglich sind.

[0008] Der erste Bauteil kann der erste und/oder zweite Grundkörper der Austragvorrichtung sein, so daß diese aus nur zwei jeweils einteilig hergestellten Einheiten besteht und trotzdem mindestens drei oder vier gegeneinander bewegbare Teile hat. Der zweite Bauteil kann ein Leitkörper für das Medium bzw. ein Körper sein, welcher bei betriebsfertig montierter Austragvorrichtung ständig oder nur während eines Austragszyklus bzw. in der Ruhestellung unmittelbar in Kontakt mit dem Medium steht. Der zweite Bauteil ist in der zweiten Lage zweckmäßig vollständig versenkt sowie von außen unzugänglich innerhalb des ersten Bauteiles angeordnet, kann aber auch eine von dessen äußersten Flächen bilden. Der zweite Bauteil kann die beschriebene Feder, ein Ventilkörper, ein Düsenkörper der Austragdüse bzw. jeder beliebige andere Bauteil der Austragvorrichtung sein.

[0009] Die mit einer Vorrichtungs-Einheit zur Befestigung an einem Speichergefäß bzw. Speicherhals bestimmte Austragvorrichtung kann aus sehr wenigen Einzelteilen, z.B. zwei jeweils einteiligen Einzelteilen zusammengesetzt sein. Dabei können alle vorgesehenen Ventile ebenfalls vollständig einteilig mit der jeweils zugehörigen Vorrichtungs-Einheit ausgebildet oder je Ventil kann noch ein gesonderter Ventilkörper vorgesehen sein, welcher gegenüber dem Ventilsitz der zugehörigen Einheit bewegbar ist.

[0010] Es können aber auch nur alle vor Befestigung am Speicher freiliegenden äußeren bzw. konvexen Umfangsflächen sowie jeweils mindestens eine äußere Stirnfläche der jeweiligen Vorrichtungs-Einheit einteilig miteinander ausgebildet sein. In diesem Fall können im Inneren der jeweiligen Vorrichtungs-Einheit als gesonderte Bauteile weitere Funktionsglieder, z.B. Kolben, Ventilkörper, Schäfte, die Feder o. dgl. angeordnet sein. Diese sind zweckmäßig ausschließlich durch axiales Einsetzen bzw. Einstecken an der zugehörigen Einheit befestigt und ggf. durch Pressung, Schnappverbindung o. dgl. axial festsitzend lagegesichert bzw. anschlagbegrenzt.

[0011] In den jeweils einteiligen, ggf. die genannten Außenflächen bildenden, Grundkörper jeder Einheit können je nach Verwendungszweck der Austragvorrichtung wahlweise unterschiedlich gestaltete Funktionsglieder eingesetzt werden, z.B. um einerseits einen zerstäubungsfreien Austrag einer cremigen Flüssigkeit oder andererseits einen zerstäubten Austrag dieser oder einer anderen Flüssigkeit zu bewirken. Dies wird insbesondere durch unterschiedlich gestaltete Kanalkörper und Düsengeometrien erzielt, die im ersten Fall glatte Düsenflächen und im zweiten Fall zerklüftete Düsenflächen aufweist, welche zweckmäßig unmittelbar einteilig von dem zugehörigen Grundkörper des Austragkopfes begrenzt sind.

[0012] Diese und weitere Merkmale gehen außer aus den Ansprüchen auch aus der Beschreibung und den Zeichnungen hervor, wobei die einzelnen Merkmale jeweils für sich allein oder zu mehreren in Form von Unterkombinationen bei einer Ausführungsform der Erfindung und auf anderen Gebieten verwirklicht sein und vorteilhafte sowie für sich schutzfähige Ausführungen darstellen können, für die hier Schutz beansprucht wird. Ausführungsbeispiele der Erfindung sind in den Zeichnungen dargestellt und werden im folgenden näher erläuter. In den Zeichnungen zeigen:

Fig. 1

eine das erfindungsgemäße Verfahren demonstrierende Austragvorrichtung im Axialschnitt und wesentlich vergrößerter Darstellung,

Fig. 2

eine weitere Ausführungsform im Axialschnitt und

Fig. 3

ein Detail der Fig. 2 in Axialansicht.

[0013] Die Vorrichtungs- bzw. Grund-Einheiten 2, 3 einer Austragvorrichtung 1 sind aneinander geradlinig verschiebbar geführt und weisen jeweils einen von außen frei zugänglichen, einteiligen Grundkörper 4, 5, nämlich einen langgestreckten inneren Grundkörper 4 und einen demgegenüber kürzeren äußeren Grundkörper 5 auf. Bei aufrecht bzw. vertikal und mit oben liegendem Auslaß gehaltener Austragvorrichtung 1 ist, sofern bezogen auf die Längsrichtung, innen gleichbedeutend mit unten und außen mit gleichbedeutend mit oben.

[0014] Der über seine gesamte Länge durchgehend rohrförmig hohle Grundkörper 4 bildet im wesentlichen ein rohrförmiges Gehäuse 6 mit Abschnitten unterschiedlicher Innen- und/oder Außenweite, die am inneren Gehäuseende 7 enger als am äußeren Gehäuseende 8 ist. Das innere Ende ist durch einen Medieneinlaß 9 bzw. einen Verschluß gebildet, welcher beim Austraghub das Medium gegen Herausfließen aus dem inneren Ende sperrt und beim Rückhub öffnen kann, um durch den Einlaß 9 neues Medium in das Gehäuse 6 anzusaugen. Im wesentlichen alle Bauteile der Vorrichtung 1 liegen in einer gemeinsamen Achse 10. Ein Stutzen 11 des Grundkörpers 4 dient zur Aufnahme eines flexiblen Steigrohres 12. Der Einlaßverschluß ist hier durch ein druckabhängig öffnendes und schließendes Einlaß-Ventil 13 gebildet, dessen kegelförmiger Ventilkörper 14 in einem innerhalb des Gehäuses 6 liegendem Ventilgehäuse 15 begrenzt beweglich angeordnet ist. Der konische Ventilsitz ist unmittelbar durch das Gehäuse 6 gebildet.

[0015] Das Ventil 13, das bei nicht wieder ansaugender Ausbildung der Pumpe festsitzend bzw. einteilig mit dem Gehäuse 6 ausgebildet sein kann, liegt in einem vom Gehäuse 6 begrenzten Druckraum 16, welcher sich axial vom Ventil 13 bis zu einem diesem gegenüberliegenden Kolben 19 erstreckt. Dieser ist am Innenumfang bzw. einer Laufbahn 17 des Mantels 18 des Gehäuses 6 gleitend und abgedichtet verschiebbar. Der Kolben 19 ist Bestandteil einer Kolben-Einheit 20 der Grundeinheit 3 und gegenüber dem Grundkörper 5 in beiden entgegengesetzten Längsrichtungen anschlagbegrenzt bewegbar. In Fig. 1 ist die Ruhe- bzw. Ausgangsstellung aller Bauteile dargestellt, in welcher der Kolben 19 gegenüber dem Grundkörper 5 am weitesten nach innen verschoben ist. Der Kolben 19 ist einteilig mit einem nur nach außen über ihn vorstehenden, hülsenförmigen Kolbenhals 21 ausgebildet, dessen Innenumfang einen Kanal 22 begrenzt, durch welchen das Medium aus dem Raum 16 nach außen zu einem Auslaß-Ventil 23 fließen kann.

[0016] Das Ventil 23 bzw. dessen Ventilkörper 24, 25 sind an der Einheit 3 angeordnet. Ein vollständig vom Schaft 26 begrenzter Zentral- bzw. Längskanal 28 durchsetzt das äußerste Ende des Schaftes 26.

[0017] Außerhalb der Einheit 2 und frei zugänglich enthält die Einheit 3 einen Betätigungs- bzw. Austragkopf 38, welcher durch den Grundkörper 5 gebildet ist. Der kappenförmige Kopf 38 weist einen äußersten Mantel und an dessen äußeres Ende anschließend eine Stirnwand 41 auf, welche am Außenumfang des Kopfes 38 von der ins Freie mündenden Auslaßöffnung 40 radial durchsetzt sind. Mit radialem Abstand innerhalb des Mantels 39 steht von der Außenwand 41 nur nach innen ein hülsenförmiger Schaft 42 des Körpers 5 ab.

[0018] Die äußere Stirnfläche 41 des Körpers 5, 38 bildet eine Fingerdruckfläche bzw. Handhabe 41, durch deren manuelle Druckbelastung die Einheit 3 gegenüber der Einheit 2 manuell nach innen verschoben werden kann, wobei als Gegenhandhabe für einen weiteren Finger derselben Hand des Benutzers die Bodenfläche eines Speichergefäßes vorgesehen sein kann.

[0019] Eine Feder 30 ist vollständig außerhalb des Raumes 16 angeordnet und mit einer Endwindung 47 an einem Befestigungsglied 56 sowie mit der anderen Endwindung 48 am Körper 5, 38 abgestützt. Die Abstützung erfolgt zweckmäßig an der Außenseite der Stirnwand 57 und an der Innenseite der Stirnwand 44, wobei die Feder 30 trotzdem in jeder Stellung der Austragvorrichtung 1 am Umfang und an ihren Enden nach außen vollständig abgedeckt ist, nämlich durch den Mantel 39 und einen Mantel des Befestigungsgliedes 56, der in Verlängerung eines Mantels 58 über die Außenseite der Stirnwand 57 vorsteht und den Mantel 18 mit größerem Abstand sowie den Mantel 39 eng umgibt. Die Feder 30 könnte auch hier als gewickelte Feder aus einem Kunststoffstrang hergestellt sein, der während des Wickelns durch Erwärmung geringfügig erweicht wird und dadurch nach dem Erkalten und Erhärten eine sehr hohe Federkraft gewährleistet. Die Endwindung 47 bzw. 48 kann in einer zur Achse 10 rechtwinkligen bzw. zur Stirnwand 57, 44 parallelen Ebene liegen und so über ihren gesamten Umfang an dieser Wand abgestützt sein.

[0020] Die Federquerschnitte 50 quer zur Längserstreckung sind parallel zur Achse 10 langgestreckt sowie rechteckig und mindestens zwei- oder dreifach größer als ihre Dicke, so daß die Federwendeln ein Flachband bilden und über die Länge der Feder 30 konstante oder variierende Querschnitte 50 haben. Die Federquerschnitte können auch radial größer sein als axial oder gleich groß. Die Feder 30 ist in Achsrichtung nur einfach konisch erweitert, nämlich zur Endwindung 48, während die kleinste Windung 47 einteilig an das Ende 8 abschießt und etwa gleiche Dicke wie der Mantel 18 haben kann. Jede kleinere Wendel greift über ihren gesamten Umfang eng angepaßt und berührungsfrei in das innere der nächstfolgenden größeren Wendel ein und zwar in Ausgangsstellung um eine Maß, welches kleiner als die Axialerstreckung des Federquerschnittes 50 bzw. die Hälfte oder ein Drittel davon ist. Die Windung 48 liegt über einen Bogenwinkel von mindestens 180° steigungsfrei rechtwinklig zur Achse 10 und ist an der Innenseite der Stirnwand 44 abgestützt. Die Feder 30 ist gesondert vom Körper 5, 38 ausgebildet und die Windung 48 kann unter aufweitender Spannung mit ihrem Außenumfang am Innenumfang des Mantels 39 radialspielfrei abgestützt sein.

[0021] Durch Niederdrücken der Handhabe 41 wird das Ventil 23 geöffnet, wenn das im Raum 16 enthaltene Medium unter Druck gesetzt wird, durch welchen das Ventil 13 geschlossen gehalten wird. Unter diesem Druck fließt das Medium aus dem Raum 16 durch den Kolben 19, den Hals 21 und tritt durch die Öffnung 40 ins Freie. Gleichzeitig strömt atmosphärische Luft durch das innere Ende des Kopfes 38 und die Öffnungen 32 in den Speicher, auf den die Austragvorrichtung 1 aufgesetzt ist, um die diesem in den Raum 16 entnommene Medienmenge auszugleichen und die Entstehung eines Unterdruckes zu verhindern. Nach Freigabe der Handhabe 41 drückt die Feder 30 zunächst den Ventilkörper 25 in die Schließlage, den Körper 46 in die Anschlaglage und den Schieber 29 gegenüber dem Kolbenkörper 19 in die Ausgangslage, wonach der Kolbenkörper gemeinsam mit diesen Teilen in die Ruhelage zurückgeführt wird. Dadurch wird der Raum 16 wieder erweitert, das Ventil 13 öffnet unter dem Unterdruck im Raum 16 und über die Kanalteile 11, 12 wird vom Bodenbereich des Speicherraumes 63 in den Raum 16 die nächste Mediendosis angesaugt, welche beim sofort nachfolgend möglichen nächsten Pumphub in der beschriebenen Weise ausgetragen wird.

[0022] Die Ausführungsform nach Fig. 1 ist insbesondere zum strangförmigen Austrag eines cremigen bzw. flüssigen Mediums aus der Öffnung 40 ohne Zersprühung bzw. Zerstäubung geeignet.

[0023] Der Kolben 19 ist einteilig mit den Schaftabschnitten 21, 34, 42 ausgebildet, so daß diese Teile ein Rohr bilden, das über den größten Teil seiner Länge konstante Innenquerschnitte hat. Der Ventilkörper 24 bildet einen Bauteil, welcher einteilig mit jedem dieser Schaftabschnitte bzw. dem Bauteil 5 hergestellt ist und zwar in der strichpunktiert angedeuteten ersten Lage 70 (Herstellungslage), welche von der zweiten Lage, nämlich der Funktionslage 71 im Bereich des Ventilkörpers 25 abweicht. In der Lage 70 ist der Bauteil 24 axial um das Mehrfache seiner Länge und/oder seiner größten Weite gegenüber der Lage 71 entlang des Schaftes versetzt, nämlich aus seiner Schließlage um ein mehrfaches seines Öffnungsweges über die Öffnungsstellung hinaus. Der Bauteil 24 weist einen Schaft 73 mit durchgehend konstanten Außenquerschnitten und an einem Ende des Schaftes 73 einen erweiterten, kegelstumpfförmigen Kopf 72 auf, dessen schräge Umfangsfläche die Schließfläche 77 bildet, mit welcher der Ventilkörper 24 in der Schließlage an der Schließfläche des Ventilkörpers 25 anliegt.

[0024] In der Lage 70 tangiert die Endfläche des einteiligen Bauteiles 24 bzw. des Kopfes 72 einen inneren Hohlraum des Bauteiles 5, nämlich den Radialabschnitt des Kanales 43, so, daß der weiteste, durch den Kopf 72 gebildete Außenumfang des Bauteiles 24 über den Umfang durchgehend unmittelbar an den Innenumfang eines weiteren inneren Hohlraumes, nämlich den Kanal 35 anschließt. Der Außenumfang des Abschnittes 73 hat dadurch Radialabstand vom Innenumfang 35. Ein nach der Herstellung durch das freie Ende des Kolbens 19 herauszuziehendes Werkzeug der Herstell-Form dient zur Formung sowohl des Innenumfanges des Kolbens 19, des Ventilkörpers 25 und des Rohres als auch zur Formung des gesamten Außenumfanges des Bauteiles 24 und dessen dem Kolben 19 zugekehrten Endfläche, die durch den Schaft 73 gebildet ist. Dieses Werkzeug weist gemäß der Erfindung zur Formung des Außenumfanges einschließlich der Fläche 77 und des Innenumfanges des Rohres eine Hülse sowie innerhalb dieser verschiebbar zur Formung der Endfläche einen Kern auf, wobei diese beiden Werkzeugteile gegeneinander verschiebbar sind. Die Wandung der Hülse ist über den Umfang verteilt von Durchtrittsöffnungen für den Werkstoff durchsetzt, von denen jede über ihren Umfang durchgehend begrenzt ist. Weitere Werkzeugteile der Herstell-Form dienen zur gleichzeitigen Ausformung aller übrigen Bereiche der Baueinheit 5, 24.

[0025] Das Material zur Herstellung der Baueinheit 5, 24 wird in fließfähigem Zustand in sämtliche, miteinander leitungsverbundene Hohlräume der Form unter Druck und erhöhter Temperatur gespritzt, so daß gleichzeitig beide Bauteile 5, 24 sowie eine Verbindung 74 zwischen diesen beiden Bauteilen 5, 24 hergestellt werden. Die Verbindung 74 ist durch Verbindungsglieder 76 gebildet, welche durch die Durchtrittsöffnungen im hülsenförmigen Einzelwerkzeug geformt werden und im axialen Abstand von der Arbeits- und Funktionsfläche 77 den Außenumfang des Schaftes 73 zunächst einteilig mit dem Innenumfang des Rohres 19, 21, 34, 42 verbinden. Eine solche haarfeine Verbindung kann auch im Bereich des größten Außenumfanges des Bauteiles 24 vorgesehen sein. Nachdem beide Bauteile 5, 24 durch Abkühlung formsteif erstarrt sind, wird das Werkzeug axial von der Handhabe 41 weg nach innen aus dem Kolben 19 herausgezogen, wobei die an den Bauteil 5 bzw. den Innenumfang 35 anschließenden Bereich der Verbindungen 74 nach Art von Sollbruchstellen durch Abscheren getrennt werden. Gleichzeitig wird das Bauteil 24 aus der Lage 70 in Richtung zur Lage 71 überführt. Hat der Bauteil 24 diese Lage, ggf. unter Überwindung einer federnden Hemmung, erreicht, so werden die beiden Werkzeugteile axial so gegeneinander bewegt, daß die Verbindungen 74, 76 auch vom Bauteil 24 durch Abscheren o. dgl. abgetrennt werden, jedoch danach in den Durchtrittsöffnungen des Werkzeuges verbleiben. Das Werkzeug wird dann vollständig aus der Baueinheit 5, 24, nämlich aus dem freien Ende des Kolbens 19 herausgezogen, der hier in der betätigten Endstellung dargestellt ist. Zur Überführung von der Lage 70 in die Lage 71 kann das Werkzeug auch ausrückbare Rückhaltekrallen zum Festhalten des Bauteiles 24 aufweisen. Die durch die Stege oder Stifte 76 definierte Verbindungszone 75 liegt ausschließlich im Bereich des Abschnittes 73, so daß die Fläche 77 beim Trennen der Verbindung 74 nicht beschädigt werden kann.

[0026] Für die unmittelbar nachfolgende Herstellung der nächsten Baueinheit 5, 24 können die Verbindungsglieder 76 der vorangehend hergestellten Baueinheit im Werkzeug bzw. dessen Durchgangsöffnungen verbleiben. Beim Zuführen der nächsten Charge an plastifiziertem Werkstoff werden diese Verbindungsglieder 76 dann radial nach innen in die Kavität ausgestoßen, die zur Formung des Bauteiles 24 dient. Das Ausstoßen wird dabei ausschließlich durch den unter Druck nachfließenden Werkstoff bewirkt, der in die Kavität fließt und dabei die ausgestoßenen Verbindungsglieder 76 durch Wärmeaustausch plastifiziert sowie vollständig versenkt im Bauteil 24 einbettet, so daß die Verbindungsglieder 76 dann einen Anteil des Werkstoffvolumens des Bauteils 24 bilden und neue Verbindungsglieder 76 für den in Herstellung befindlichen Bauteil 24 gebildet werden.

[0027] Die über den Umfang ununterbrochen durchgehende Schließfläche des Ventilkörpers 25 ist durch einen ringförmigen Innenwulst im Rohr bzw. Kolben 19 gebildet. In Strömungsrichtung gegenüber dieser Schließfläche versetzt sind Anschläge 68, 69 am Innenumfang des Rohres vorstehend so vorgesehen, daß sie nach Art einer federnden Schnappverbindung, ggf. unter elastisch rückstellender Aufweitung des Rohres, es erlauben, den Bauteil 24, insbesondere den Kopf 72, an ihnen vorbei zu führen, wenn er in die Lage 71 überführt wird. Die Anschläge 68, 69 sind über den Umfang verteilte und im Abstand voneinander liegende Nocken, die der Schließfläche des Ventilkörpers 25 mit Abstand gegenüberliegen und an denen der Ventilkörper 24 in der Öffnungsstellung anschlägt. Dabei kann der Ventilkörper 24 gemäß Fig. 1 gegenüber der Achse 10 eine Schräglage einnehmen, so daß er bei seinen Funktionsbewegungen nicht nur eine axiale, sondern auch eine Kippbewegung ausführt.

[0028] In ähnlicher Weise wird auch der Ventilkörper 14 des Einlaßventiles 13 mit dem Bauteil bzw. Grundkörper 4 einteilig hergestellt und dann aus der strichpunktierten Lage in die Funktionslage überführt. Hinsichtlich des Ventilkörpers 14 sind dieselben Bezugszeichen wie für den Ventilkörper 24 des Auslaßventiles 23 verwendet, so daß die entsprechenden Beschreibungsteile sinngemäß auch für die Herstellung der Baueinheit 4, 14 gelten. Der Weg zwischen den beiden Lagen ist jedoch hier kleiner als die axiale Länge bzw. die größte Außenweite des Bauteiles 14. Der Kopf des Bauteiles 14 liegt in der ersten Lage außerhalb des Ventilgehäuses 15 und wird dann in dieses eingeschnappt, um in der zweiten Lage zwischen zwei Endstellungen bewegbar gesichert zu sein. Das einteilig mit dem Bauteil 4 ausgebildete Ventilgehäuse 15 ist hier durch über den Umfang verteilte Vorsprünge gebildet, welche auch die Anschläge für das Bewegungsspiel des Ventilkörpers 14 bilden. Die Verbindungsglieder 76 sind hier wie die zugehörigen Durchtrittsöffnungen des Werkzeuges in Ausstoßrichtung konisch erweitert, so daß sie sehr leicht ausgestoßen werden können. Diese Glieder 76 schließen bei der Herstellung ebenfalls an den Innenumfang 9 des Gehäuses 6 an.

[0029] Gemäß den Figuren 2 und 3 ist der zweite Bauteil ein Leit- bzw. Düsenkörper 78 für das Medium, der entweder die Auslaßöffnung 40 unmittelbar bildet oder stromaufwärts unmittelbar benachbart zur Düsenöffnung liegt. Der Körper 78 steht in der, hier allein dargestellten, Herstellungs-Lage 70 annähernd vollständig über die Außenseite des Bauteiles 5, nämlich die Stirnfläche 41, vor und schließt unter Bildung der Verbindung 74 mit einer Kantenfläche an die Wand 44 an. Der Bauteil 78 liegt dabei in unmittelbarer Verlängerung einer eng an ihn angepaßten Aufnahme 79 bzw. taschen- oder schachtförmigen Öffnung, welche als Durchgangsöffnung beide Stirnflächen der Wand 44 durchsetzt und über ihren Umfang durchgehend vom Bauteil 5 begrenzt ist. An eine Seite der Aufnahme 79 schließt der Radialschenkel des Kanales 43 an, während die gegenüberliegende Begrenzung von einem Durchtritt 81 durchsetzt ist, welcher wesentlich weiter als die Auslaßöffnung 40 ist.

[0030] Der plattenförmige, rechteckige bzw. quadratische Bauteil 78 weist an einer Plattenseite eine Leiteinrichtung 80, wie eine Dralleinrichtung, für das Medium auf, die durch eine Vertiefung in dieser Plattenseite gebildet ist und von der der Düsenkanal zur Austrittsöffnung 40 hin konisch verengt ausgeht. Die Leitvertiefung 80, die um die Düsenachse einen Ringkanal und von diesem ausgehend zum Düsenkanal gerichtete Tangetialkanäle bildet, liegt in der Lage 70 wie der Düsenkanal vollständig außerhalb des Bauteiles 5 und dient in der Funktionslage dazu, das aus dem Kanal 43 einströmende Medium quer zur Düsenachse umzulenken bzw. in eine sich bis in die Auslaßöffnung 40 fortsetzende Rotationsströmung um die Düsenachse zu versetzen.

[0031] Nach der Herstellung der Baueinheit 5, 78 in der Lage 70 wird der Bauteil 78 in die Aufnahme 79 geschoben, in welcher die Leiteinrichtung 80 exzentrisch an den Kanal 73 angeschlossen und die Auslaßöffnung 40 etwa koaxial zum Durchtritt 81 ausgerichtet ist. Der Bauteil 78 bildet dann mit seiner äußeren Kantenfläche einen stetig durchgehenden Abschnitt der Stirnfläche 41 und ist mit seinen beiden voneinander abgekehrten, zur Düsenachse querliegenden Flächen durch Anlage an den entsprechenden Gegenflächen der Aufnahme 79 in Strömungsrichtung sowie in allen übrigen Richtungen spielfrei bzw. mit Pressung gegenüber dem Bauteil 5 festgesetzt. Beim Verschieben in die Funktionslage wird die Verbindung 74 durch Bruch getrennt. Dadurch kann eine zwei- oder mehrteilige Düsenanordnung bei einteiliger Herstellung aller zugehörigen Bauteile und ohne Montagearbeiten nach der Entformung aus der Herstell-Form geschaffen werden. Der Bauteil 78 kann aber auch gesondert vom Bauteil 5 hergestellt und dann an diesen montiert werden.

Ansprüche

1. Verfahren zur Herstellung einer Austragvorrichtung (1) für Medien mit in einer Funktionslage (71) aneinander ausgerichteten Bauteilen (4, 14 bzw. 5, 24 bzw. 5, 78), bei dem eine Baueinheit aus Spritzguß in einer Herstell-Form geformt und dann nach Erstarrung unter Trennung von der Form entformt wird, dadurch gekennzeichnet, daß die Baueinheit (4, 14 bzw. 5, 24 bzw. 5, 78) mit zwei Bauteilen einteilig hergestellt wird und die Bauteile nach der Erstarrung wenigstens eines der Bauteile sowie vor der Trennung von der Form aus der gegenseitigen Herstell-Lage (70) in die Funktionslage (71) überführt sowie in dieser verbleibend gegeneinander lagegesichert werden.

2. Verfahren nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß ein erstes der Bauteile (4, 5) zur Überführung eines zweiten der Bauteile (14, 24, 78) unmittelbar von der Herstell-Lage (70) bis in die Funktions-Lage (71) eine Führung (22, 79) aufweist.

3. Verfahren nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, daß die Bauteile (4, 14 bzw. 5, 24 bzw. 5, 78) in der Herstell-Lage (70) in einer Verbindungszone (75) über eine Verbindung (74) gegenseitig lagefest sowie einteilig miteinander verbunden und in der Funktions-Lage (71) mit von der Verbindung (74) gesonderten Oberflächen gegeneinander ausgerichtet sind, daß in der Funktions-Lage (71) die Verbindung (74) getrennt ist, wobei die Verbindung (74) mindestens ein Verbindungsglied (76) mit wenigstens einer Sollbruchstelle, Gelenkzone o. dgl. ist, wobei beide Bauteile beim Medienaustrag Strömungswege für das Medium begrenzen.

4. Verfahren nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß der zweite Bauteil (14, 24, 78) in der Funktions-Lage (71) anschlagbegrenzt gegenüber dem ersten Bauteil (4, 5), wie einem Grundkörper, bewegbar ist, daß insbesondere der zweite Bauteil ein Steuerkörper (14, 24) für die Medienströmung ist.

5. Verfahren nach einem der Ansprüche 1 bis 4, dadurch gekennzeichnet, daß der zweite Bauteil (78) in der Funktions-Lage festsitzend am ersten Bauteil (5), wie einem Grundkörper, angeordnet ist, daß insbesondere der zweite Bauteil ein Düsenkörper (78) eines Medienauslasses (40) ist und daß vorzugsweise der zweite Bauteil (14, 24, 78) in der Funktions-Lage (71) im Abstand von der Verbindungszone (75) unmittelbar am ersten Bauteil (4 bzw. 5) abgestützt ist.

Claims

1. Method for the manufacture of a dispenser (1) for media with components (4, 14 or 5, 24 or 5, 78) oriented with respect to one another in an operating position (71), in which a structural unit is moulded by injection moulding in a manufacturing mould and only following solidification is separated from the mould, characterized in that the structural unit (4, 14 or 5, 24 or 5, 78) is integrally manufactured with two components and after solidification of at least one of the components and prior to the separation from the mould, the components are transferred from the mutual manufacturing position (70) into the operating position (71) and are mutually positionally secured in the same.

2. Method according to claim 1, characterized in that a first of the components (4, 5) has a guide (22, 79) for the transfer of a second of the components (14, 24, 78) directly from the manufacturing position (70) into the operating position (71).

3. Method according to claim 1 or 2, characterized in that in the manufacturing position (70) the components (4, 14, or 5, 24 or 5, 78) are mutually fixed in position in a connecting zone (75) by means of a connection (74) and are integrally interconnected and in the operating position (71) are oriented against one another with surfaces separate from the connection (74) and in the operating position (71) the connection (74) is separated, said connection (74) being at least one connecting member (76) with at least one predetermined breaking point, articulation zone, etc. both components during media discharge bounding flow paths for the medium.

4. Method according to one of the preceding claims, characterized in that the second component (14, 24, 78) in the operating position (71) is movable in stop-limited manner with respect to the first component (4, 5), such as a body and in particular the second component is a control body (14, 24) for the media flow.

5. Method according to one of the claims 1 to 4, characterized in that the second component (78) in the operating position is fixed on the first component (5), such as a body and in particular the second component is a nozzle body (78) of a media outlet (40) and preferably the second component (14, 24, 78) in the operating position (71), spaced from the connecting zone (75) is supported directly on the first component (4 or 5).

Revendications

1. Procédé pour la fabrication d'un dispositif de décharge (1 ) pour des substances, avec des éléments de construction (4, 14 ou encore 5, 24 ou encore 5, 78) positionnés l'un par rapport à l'autre dans une situation de fonctionnement (71 ), une unité constructive étant moulée par injection dans un moule de fabrication, et démoulée ensuite, après la solidification, en la séparant du moule, caractérisé en ce que l'unité constructive (4, 14 ou encore 5, 24 ou encore 5, 78) est fabriquée d'une seule pièce à partir de deux éléments de construction et que les éléments de construction sont transférés de la position réciproque de fabrication (70) dans la position de fonctionnement (71) après la solidification d'au moins un des éléments de construction ainsi qu'avant le démoulage ainsi qu'ils sont fixés dans leur position réciproque en restant dans la position de fonctionnement.

2. Procédé d'après la revendication 1, caractérisé en ce que un premier élément des éléments de construction (4, 5) présente un guidage (22, 79) pour le transfert directe d'un deuxième élément des éléments (14, 24, 78) de la position de fabrication (70) jusque dans la position de fonctionnement (71 ).

3. Procédé d'après la revendication 1 ou 2, caractérisé en ce que les éléments de construction (4, 14 ou encore 5, 24 ou encore 5, 78) en position de fabrication (70) sont raccordés entre eux en position fixe ainsi qu'en une pièce dans une zone de raccordement (75) au moyen d'un raccord (74), et que dans la position de fonctionnement (71 ) ils sont positionnés l'un par rapport à l'autre au moyen des surfaces distinctes du raccord (74), en ce que dans la position de fonctionnement (71) le raccord (74) est séparé, le raccord (74) étant au moins une pièce de raccordement (76) présentant au moins un point de rupture intentionnelle, une zone articulée ou similaires, les deux éléments de construction délimitant pendant la décharge de la substance des voies d'écoulement pour la substance.

4. Procédé d'après une des revendications précédentes, caractérisé en ce que le deuxième élément de construction (14, 24, 78) dans la position de fonctionnement (71) est déplaçable, en étant délimité par arrêt, par rapport au premier élément de construction (4, 5), tel qu'un corps de base, en ce que notamment le deuxième élément de construction est un corps de commande (14, 24) pour l'écoulement de la substance.

5. Procédé d'après une des revendications de 1 à 4, caractérisé en ce que le deuxième élément de construction (78) dans la position de fonctionnement est disposé de manière fixe auprès du premier élément de construction (5), tel qu'un corps de base, en ce que notamment le deuxième élément de construction est un corps de buse (78) d'un orifice d'échappement (40) et en ce que de préférence le deuxième élément de construction (14, 24, 78) en position de fonctionnement (71) est soutenu directement par le premier élément de construction (4 ou encore 5) avec un écart de la zone de raccordement (75).

Zeichnung