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EP 0 790 470 B1 |
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EUROPÄISCHE PATENTSCHRIFT |
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Hinweis auf die Patenterteilung: |
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06.10.2004 Patentblatt 2004/41 |
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Anmeldetag: 03.02.1997 |
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Internationale Patentklassifikation (IPC)7: F24C 15/02 |
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Gargerät mit einer Türhandhabe
Cooking appliance with a door handle
Appareil de cuisson avec une poignée pour sa porte
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Benannte Vertragsstaaten: |
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AT CH DE FR GB IT LI SE |
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Priorität: |
16.02.1996 DE 19605857
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Veröffentlichungstag der Anmeldung: |
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20.08.1997 Patentblatt 1997/34 |
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Patentinhaber: BSH Bosch und Siemens Hausgeräte GmbH |
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81739 München (DE) |
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Erfinder: |
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- Busalt, Gerhard
83301 Traunreut (DE)
- Kieslinger, Michael, Dipl.-Ing.
85354 Freising (DE)
- Pehse, Reinhard
83229 Aschau (DE)
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Entgegenhaltungen: :
EP-A- 0 499 803 FR-A- 2 334 917
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FR-A- 853 451
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| Anmerkung: Innerhalb von neun Monaten nach der Bekanntmachung des Hinweises auf die
Erteilung des europäischen Patents kann jedermann beim Europäischen Patentamt gegen
das erteilte europäischen Patent Einspruch einlegen. Der Einspruch ist schriftlich
einzureichen und zu begründen. Er gilt erst als eingelegt, wenn die Einspruchsgebühr
entrichtet worden ist. (Art. 99(1) Europäisches Patentübereinkommen). |
[0001] Die vorliegende Erfindung betrifft ein Gargerät mit einer Backofenmuffel, die durch
eine Tür verschließbar ist, an der eine sich zumindest über einen Teil der gesamten
Türbreite erstreckende Handhabe aus Metall zur Betätigung der Tür befestigt ist.
[0002] Derartige Gargeräte sind allgemein bekannt (z.B. aus der FR-A-2 334 917 oder der
EP-A-499 803), wobei ein Bügelgriff beispielsweise aus Edelstahl im oberen Frontbereich
der Tür befestigt ist. Die Ausgestaltung der Handhabe als Bügelgriff hat eine eingeschränkte
Formvarianz der Handhabe und Komplikationen bezüglich der Führung von Wrasen aus dem
Gargerät und von diesem weg zur Folge. Weiterhin sind aufwendige Befestigungselemente
und -konstruktionen für die Befestigung des Bügelgriffs an der Tür erforderlich und
es fehlt eine exakte Kennzeichnung des Anfaßbereiches für den Bügelgriff bzw. die
Türhandhabe. Aufgrund der gargerät- und betriebsartspezifischen Wärmeverhältnisse
im oberen Frontbereich der Tür ist der Bügelgriff verhältnismäßig weit von der Frontfläche
des Gargeräts zu beabstanden. Dies beeinträchtigt zum einen das Aussehen des gesamten
Gargeräts oder kann sogar von einer Bedienperson als hinderlicher Vorsprung der Frontfläche
des Gargeräts angesehen werden.
[0003] Aufgabe der vorliegenden Erfindung ist es, ein Gargerät bereitzustellen, bei dem
zumindest die wärmetechnischen Probleme der Handhabe deutlich verringert sind.
[0004] Erfindungsgemäß ist dies bei dem Gargerät gemäß dem Oberbegriff des Patentanspruchs
1 dadurch erreicht, daß die Handhabe plattenforming ausgebildet is und zumindest in
einem Teilbereich mit einer Griffoberfläche aus Kunststoff versehen ist, und dass
die Griffoberfläche durch mindestens ein Griffteil gebildet ist, das an der Handhabe
befestigt ist. Dadurch erhöht sich der Temperaturunterschied zwischen der Temperatur
der Handhabe und der der Umgebung des Gargerätes. Die Handhabe kann also näher am
Gargerät angeordnet sein, weil die dort herrschende höhere Temperatur durch die geringere
Wärmeleitfähigkeit ein problemloses Berühren der Griffoberfläche durch eine Bedienperson
gewährleistet.
[0005] Gemäß einer bevorzugten Ausführungsform verläuft die Handhabe gering beabstandet
vor der Frontfläche der Tür. Der vorhandene Luftspalt geringer Breite zwischen der
Handhabe und der Tür garantiert für die Bedienperson akzeptable Temperaturen der Griffoberfläche
bei jeder Betriebsart.
[0006] Alternativ ist die Handhabe auf einem Türboden aufgesetzt befestigt und ragt im wesentlichen
über die gesamte Türbreite plattenförmig über die Frontfläche der Tür hervor. Dabei
kann die plattenförmige Handhabe eine üblicherweise erforderliche Türboden-Abdeckleiste
in diesem Bereich der Tür ersetzen. Weiterhin kann eine derartig gestaltete Handhabe
als Wrasen- und/oder Kühlluft-Führungsblech zum gezielten Wegführen des Wrasens oder
der Kühlluft aus dem Bereich des Gargerätes bzw. oberhalb der Handhabe angeordneter
Anzeigeund Bedienelemente dienen.
[0007] Um den optimalen Anfaßbereich zu markieren, ist zumindest ein Teil der Griffoberfläche
bei geschlossener Tür für eine Bedienperson sichtbar angeordnet.
[0008] Ist die Handhabe nur auf der der Bedienperson zugewandten Oberseite mit der Griffoberfläche
versehen, so ist zum einen die Reinigbarkeit der der Bedienperson abgewandten Seite
üblicherweise vereinfacht, zum anderen aber eine Herabsetzung der Temperatur der Handhabe
in diesem Bereich nicht erreicht. Deshalb ist vorteilhafterweise der Teilbereich der
Handhabe im wesentlichen allseitig mit der Griffoberfläche versehen.
[0009] Bevorzugterweise ist die Handhabe als Strömungsblende für Gas ausgeformt, das aus
dem Gargerät bzw. der Tür und/oder der Backofenmuffel austritt. Die dadurch eventuell
zusätzlich verursachte Temperaturerhöhung an der Handhabe wird durch die spezielle
Griffoberfläche kompensiert.
[0010] Gemäß einer bevorzugten Ausführungsform ist die Handhabe auf einem auf dem Türboden
befestigten Trägerteil gehaltert. Technische Funktionen, wie beispielsweise die Führung
von Wrasen oder heißer Kühlluft aus dem Gargerät oder die Türverriegelung und dafür
erforderliche Funktionselemente können in dem Trägerteil realisiert werden. Die Handhabe
übernimmt im wesentlichen ausschließlich die Funktion der Handhabe und ist deshalb
einfach und in verschiedensten Formgestaltungen aus Metall herstellbar. Die komplizierteren
räumlichen Formgestaltungen des Trägerteils können mit kostengünstigeren Materialien
ausgeführt sein. Dabei ist es besonders vorteilhaft, das Trägerteil aus einem Material
mit geringer Wärmeleitfähigkeit herzustellen, um einen unnötigen Wärmetransport von
der Tür zur Handhabe zu unterbinden. Wegen seiner Festigkeit, geringen Verschleißanfälligkeit
und günstigen Reinigbarkeit wird als Material der Handhabe bevorzugt Edelstahl gewählt.
Alternativ kann, abhängig von den speziellen Gegebenheiten des Gargerätes, als Material
auch beispielsweise Aluminium gewählt werden.
[0011] Weil die Griffoberfläche durch mindestens ein separates Griffteil gebildet ist, das
an der Handhabe befestigt ist, ist der Anfaßbereich der Handhabe vielfältig gestaltbar.
So ist auf einfache Weise eine Produktdifferenzierung möglich. Auch unter dem Gesichtspunkt
der Recyelbarkeit ist diese Lösung vorteilhaft. Bevorzugterweise ist an dem Griffteil
ein Rahmen ausgebildet, in den die Handhabe eingelegt ist. Dadurch werden die Herstellungskosten
der plattenförmigen Metallhandhabe deutlich reduziert, da die aufwendigen Maßnahmen
zur Vermeidung von Gratbildung an den Kanten der Handhabe oder die Nachbearbeitung
dieser Kanten entfallen kann. Der Rahmen faßt die Handhabe ein und verdeckt optisch
unschöne und eine Verletzungsgefahr darstellende Kanten der Handhabe. Um die Flexibilität
zu erhöhen, kann der Rahmen getrennt von dem Griffteil ausgeformt sein oder bei entsprechender
Ausgestaltung des Rahmens auf das Griffteil verzichtet werden. Die Bedienperson berührt
dann die Handhabe lediglich am als Griffteil dienenden Rahmen.
[0012] Alternativ kann die Griffoberfläche durch ein Beschichtungsverfahren, wie beispielsweise
Pulverbeschichtung oder Lakkierung oder ähnliches auf die Handhabe aufgebracht sein.
[0013] Nachfolgend ist anhand schematischer Darstellungen ein Ausführungsbeispiel des erfindungsgemäßen
Gargerätes beschrieben. Es zeigt:
- Fig. 1
- in einer perspektivischen Ansicht das Gargerät mit der erfindungsgemäßen Handhabe,
- Fig. 2
- in einer Schnittdarstellung im wesentlichen entlang der Linie II-II in Figur 1 den
unmittelbaren Bereich der Handhabe in vergrößertem Maßstab,
- Fig. 3
- in einer Draufsicht eine Weiterbildung der Handhabe gemäß Figur 2 mit zusätzlichen
Rahmen für die Handhabe und
- Fig. 4a Fig. 4b
- Schnittdarstellungen gemäß Fig. 3.
[0014] Das Gargerät ist als sogenanntes Unterbaugerät ausgestaltet und besitzt ein äußeres
Ofengehäuse 1 (Fig. 1). Im Inneren des Gehäuses 1 befindet sich eine quaderförmige
Backofenmuffel 3 mit einer Beschickungsöffnung. Der Muffel 3 sind die allgemein bekannten
Funktionselemente, wie beispielsweise Heizkörper und Gebläse zugeordnet. Die Beschickungsöffnung
ist durch eine an sich bekannte Tür 5 verschließbar. Diese besteht aus einem Türboden
7, an dem eine Abdeckplatte 9 befestigt ist, in die eine Glasscheibe 11 eingesetzt
ist. Zwischen dem Türboden 7 und der Abdeckplatte 9 ist ein Konvektionshohlraum 13
mit Lufteintrittsöffnungen im unteren Bereich der Tür 5 (nicht gezeigt) und nachfolgend
genauer beschriebenen Luftöffnungen im oberen Bereich der Tür 5 gebildet (Fig. 2).
Über die gesamte Breite der Tür 5 ist auf deren schmalen oberen Seite ein Duroplast-Formteil
als Trägerteil 15 einer Handhabe 17 befestigt. Oberhalb dieser sind in einer Bedienblende
19 Anzeige- und Bedienelemente 20 angeordnet.
[0015] Im Konvektionshohlraum 13 ist ein Wrasenkanal 23 angeordnet, der den durch die Backofenmuffel
3 gebildeten Garraum mit der Außenatmosphäre verbindet. Der Wrasenkanal 23 mündet
in eine Wrasenöffnung 25 im Bodenbereich des Trägerteils 15. Weiterhin treten in diesen
Bereich ein Luftstrom aus dem Konvektionshohlraum 13 und ein Luftstrom aus dem Frontbereich
des Gargerätes in das Trägerteil 15 ein. Entsprechend weist das Trägerteil 15 in seinem
Bodenbereich eine Türluftöffnung 27 und auf seiner dem Gargerät zugewandten Stirnseite
eine Kühlluftöffnung 29 auf. Eine im Inneren des Trägerteils 15 gebildete Mischkammer
31 für die verschiedenen in das Trägerteil strömenden Luftströme ist zusätzlich beidseitig
der verschiedenen Öffnungen 25, 27, 29 durch Seitenwandungen 32 begrenzt und nach
vorne zur Handhabe 17 hin geöffnet. Weiterhin ist in dem Trägerteil 15 ein Verriegelungselement
der Tür 5 angeordnet (nicht gezeigt). Auf der flachen Oberseite des Trägerteils 15
ist die plattenförmige Handhabe 17 aus Edelstahl geschraubt. Im Auflagebereich ist
die Handhabe 17 als ebene Platte ausgeführt, die im Bereich vor der Ofentür 5, sich
von dieser nach vorne wegerstrekkend, über die gesamte Breite gleichmäßig einen Bogen
beschreibend, nach unten gebogen ist. Die Handhabe 17 verdeckt so für einen vor dem
Gargerät stehenden Betrachter das Trägerteil 15 vollständig.
[0016] In der Mitte der Breite der Tür 5 bzw. der Handhabe 17 sind an dieser eine obere
Griffmuschelabdeckung 33 und eine untere Griffmuschelabdeckung 35 aus Thermoplastmaterial
befestigt. Die beiden Griffteile 33, 35 sind etwa zwei Hand breit. Die untere Griffmuschelalbdeckung
35 erstreckt sich plattenförmig dem Verlauf der Handhabe 17 folgend, gebogen nach
unten. Die Abdeckung 35 liegt dabei mit einer Nase in einer Stufe 37 des Trägerteils
15. In ihrem dem Gargerät abgewandten Endabschnitt ist die untere Griffmuschelabdeckung
35 U-förmig ausgebildet, wobei sie über die gesamte Breite der Abdeckung 35 eine Aufnahmenut
39 für die Handhabe 17 in diesem Bereich bildet. Die Verbindung der unteren Griffmuschelabdeckung
35 mit der oberen Griffmuschelabdeckung 33 ist durch Ultraschallschweißen realisiert.
Dazu besitzt die obere Griffmuschelabdeckung 33, die als entsprechend der Handhabe
17 gebogene Platte ausgeführt ist, an ihrer Unterseite Verbindungszapfen 41. Mit diesen
wird die obere Griffmuschelabdeckung 33 in entsprechende Öffnungen der Metallhandhabe
17 gesteckt und dann mit der unteren Griffmuschelabdeckung 35 fest verbunden. Im Anschluß
an den gargeräteseitigen Endabschnitt der oberen Griffmuschelabdeckung 33 ist ein
Lüftungsschlitz 42 angeordnet, der durch entsprechende Öffnungen der unteren Abdeckung
35 und der Handhabe 17 gebildet ist. Der Lüftungsschlitz 42 verbessert die Kühlung
der Handhabe in diesem Bereich, ist jedoch für die beanspruchte Erfindung nicht zwingend
erforderlich.
[0017] In Figur 3 ist eine untere Griffmuschelabdeckung 43 gemäß Figur 2 gezeigt, an die
ein Rahmen 45 für die Handhabe 17 gemäß Fig. 1 und 2 angeformt ist. Die untere Griffmuschelabdeckung
43 wird entsprechend Fig. 2 an dem Trägerteil 15 angesetzt und mit der Handhabe 17
bzw. der oberen Griffmuschelabdeckung 33 verbunden. Die untere Griffmuschelabdekkung
43 bzw. der Rahmen 45 weisen über die gesamte Handhabenbreite entsprechend Figur 2
eine Aufnahmenut 47 auf, in die die Handhabe gesteckt wird (Fig. 4a). In den drei
anderen Seitenbereichen des rechteckigen Rahmens 45 wird die Metallplatte entsprechend
Figur 4b eingefaßt. In den beiden kurzen Seiten des Rahmens ist dieser entsprechend
der Biegung der Handhabe 17 ausgeformt. Nach dem Einlegen der Handhabe 17 in den Rahmen
45 sind deren Randkanten für einen Betrachter nicht mehr sichtbar und berührbar. Eine
aufwendige Kantennachbearbeitung bei der Edelstahl-Handhabe 17, insbesondere an deren
unterseitigen Randkanten kann entfallen. Dazu kann der Rahmen 45 auf vielfältige,
naheliegende Weise abgewandelt werden, insbesondere kann der Rahmen 45 auch ohne die
Griffmuschelabdeckung 43 oder getrennt von dieser realisiert sein.
1. Gargerät mit einer Backofenmuffel, die durch eine Tür verschließbar ist, an der eine
sich zumindest über einen Teil der gesamten Türbreite erstreckende Handhabe aus Metall
zur Betätigung der Tür befestigt ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Handhabe (17) plattenförmig ausgebildet ist und zumindest in einem Teilbereich
mit einer Griffoberfläche (33, 35) aus Kunststoff versehen ist, und dass die Griffoberfläche
durch mindestens ein Griffteil (33, 35) gebildet ist, das an der Handhabe (17) befestigt
ist.
2. Gargerät nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass die Handhabe (17) gering beabstandet vor der Frontfläche der Tür (5) verläuft.
3. Gargerät nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass die Handhabe (17) auf einem Türboden (7) aufgesetzt befestigt ist und im wesentlichen
über die gesamte Türbreite plattenförmig über die Frontfläche der Tür (5) hervorragt.
4. Gargerät nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass zumindest ein Teil der Griffoberfläche (33) bei geschlossener Tür für eine Bedienperson
sichtbar angeordnet ist.
5. Gargerät nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass der Teilbereich der Handhabe (17) im wesentlichen allseitig mit der Griffoberfläche
(33, 35) versehen ist.
6. Gargerät nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Handhabe (17) als Strömungsblende für Gas ausgeformt ist, das aus dem Gargerät
bzw. der Tür (5) und/oder der Backofenmuffel (3) austritt.
7. Gargerät nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Handhabe (17) auf einem auf dem Türboden (7) befestigten Trägerteil (15) gehaltert
ist.
8. Gargerät nach Anspruch 7, dadurch gekennzeichnet, dass das Trägerteil (15) aus einem schlechten Wärmeleiter ist.
9. Gargerät nach Anspruch 7 oder 8, dadurch gekennzeichnet, dass an dem Trägerteil (15) Funktionselemente, wie Strömungsöffnungen (25, 27, 29) und
Verriegelungshaken oder -öffnungen ausgebildet sind.
10. Gargerät nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das Material der Handhabe Edelstahl oder Aluminium ist.
11. Gargerät nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass an dem Griffteil (43) ein Rahmen (45) ausgebildet ist, in den die Handhabe (17) eingelegt
ist.
12. Gargerät nach Anspruch 11, dadurch gekennzeichnet, dass der Rahmen getrennt vom Griffteil ausgeformt ist.
1. Cooking appliance with a baking oven muffle, which is closable by a door at which
a handle of metal for actuation of the door and extending over at least a part of
the total door width is fastened,, characterised in that the handle (17) is constructed to be plate-shaped and is provided at least in a part
reaction with a grip surface (33, 35) of plastics material and that the grip surface
is formed by at least one grip part (33, 35) which is fastened to the handle (17).
2. Cooking appliance according to claim 1, characterised in that the handle (17) extends at slight spacing in front of the front surface of the door
(5).
3. Cooking appliance according to claim 1, characterised in that the handle (17) is fastened placed on a door base (7) and projects substantially
across the entire door width in plate-shaped manner over the front surface of the
door (5).
4. Cooking appliance according to one of the preceding claims, characterised in that at least a part of the grip surface (33) is arranged to be visible for a user when
the door is closed.
5. Cooking appliance according to one of the preceding claims, characterised in that the part region of the handle (17) is provided substantially all round with the grip
surface (33, 35).
6. Cooking appliance according to one of the preceding claims, characterised in that the handle (17) is formed as a flow screen for gas exiting cooking appliance or the
door (5) and/or the baking oven muffle (3).
7. Cooking appliance according to one of the preceding claims, characterised in that the handle (17) is mounted on a support part (15) fastened on the door base (7).
8. Cooking appliance according to claim 7, characterised in that the support part (15) is made of a poor heat conductor.
9. Cooking appliance according to claims 7 or 8, characterised in that functional elements, such as flow openings (25, 27, 29) and locking hooks or locking
openings, are formed at the support part (15).
10. Cooking appliance according to one of the preceding claims, characterised in that the material of the handle is stainless steel or aluminium.
11. Cooking appliance according to one of the preceding claims, characterised in that a frame (45) in which the handle (17) is inserted is formed at the grip part (43).
12. Cooking appliance according to claim 11, characterised in that the frame is formed separately from the grip part.
1. Appareil de cuisson muni d'une moufle de four, qui peut être fermé par une porte sur
laquelle est fixée une poignée métallique s'étendant au moins sur une partie de toute
la largeur de la porte servant à actionner la porte, caractérisé en ce que la poignée (17) est conçue en forme de plaque et est pourvue sur au moins une section
d'une surface de préhension (33, 35) en matière plastique et en ce que la surface de préhension est formée par au moins une partie de préhension (33, 35)
fixée à la poignée (17).
2. Appareil de cuisson selon la revendication 1, caractérisé en ce que la poignée (17) suit un tracé à faible distance de la surface frontale de la porte
(5).
3. Appareil de cuisson selon la revendication 1, caractérisé en ce que la poignée (17) est posée de manière à la fixer sur un bas de porte (7) et fait saillie
sensiblement sur toute la largeur de la porte en forme de plaque sur la surface frontale
de la porte (5).
4. Appareil de cuisson selon l'une des revendications précédentes, caractérisé en ce qu'au moins une partie de la surface de préhension (33) est disposée de manière visible
pour un opérateur lorsque la porte est fermée.
5. Appareil de cuisson selon l'une des revendications précédentes, caractérisé en ce que la section de la poignée (17) est pourvue de la surface de préhension (33, 35) sensiblement
de tous les côtés.
6. Appareil de cuisson selon l'une des revendications précédentes, caractérisé en ce que la poignée (17) est conformée comme barrière d'écoulement pour les gaz qui s'échappent
de l'appareil de cuisson et/ou de la porte (5) et/ou de la moufle de four (3).
7. Appareil de cuisson selon l'une des revendications précédentes, caractérisé en ce que la poignée (17) est supportée sur une pièce support (15) fixée sur le bas de porte
(7).
8. Appareil de cuisson selon la revendication 7, caractérisé en ce que la pièce support (15) est fabriquée à partir d'un matériau mauvais conducteur thermique.
9. Appareil de cuisson selon les revendications 7 ou 8, caractérisé en ce que des éléments fonctionnels, comme des ouvertures d'écoulement (25, 27, 29) et des
crochets ou des ouvertures de verrouillage sont formés sur la pièce support (15).
10. Appareil de cuisson selon l'une des revendications précédentes, caractérisé en ce que le matériau de la poignée est l'acier spécial ou l'aluminium
11. Appareil de cuisson selon l'une des revendications précédentes, caractérisé en ce qu'un cadre (45) dans lequel la poignée (17) est déposée, est réalisé sur la partie
de préhension (43).
12. Appareil de cuisson selon la revendication 11, caractérisé en ce qu'un cadre est réalisé par formage séparément de la partie de préhension.

