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<ep-patent-document id="EP97101425B1" file="EP97101425NWB1.xml" lang="de" country="EP" doc-number="0791313" kind="B1" date-publ="19990331" status="n" dtd-version="ep-patent-document-v1-1">
<SDOBI lang="de"><B000><eptags><B001EP>AT....DE..ES......IT..............................</B001EP><B005EP>R</B005EP><B007EP>DIM360   - Ver 2.9 (30 Jun 1998)
 2100000/0</B007EP></eptags></B000><B100><B110>0791313</B110><B120><B121>EUROPÄISCHE PATENTSCHRIFT</B121></B120><B130>B1</B130><B140><date>19990331</date></B140><B190>EP</B190></B100><B200><B210>97101425.3</B210><B220><date>19970130</date></B220><B240><B241><date>19971021</date></B241><B242><date>19980528</date></B242></B240><B250>de</B250><B251EP>de</B251EP><B260>de</B260></B200><B300><B310>78/96  U</B310><B320><date>19960220</date></B320><B330><ctry>AT</ctry></B330></B300><B400><B405><date>19990331</date><bnum>199913</bnum></B405><B430><date>19970827</date><bnum>199735</bnum></B430><B450><date>19990331</date><bnum>199913</bnum></B450><B451EP><date>19980528</date></B451EP></B400><B500><B510><B516>6</B516><B511> 6A 47B  88/04   A</B511></B510><B540><B541>de</B541><B542>Führungsschiene für eine Ausziehführung für Schubladen</B542><B541>en</B541><B542>Guide rail for drawer pull-out guides</B542><B541>fr</B541><B542>Rail de guidage pour tiroir muni de guides coulissants</B542></B540><B560><B561><text>DE-A- 4 431 306</text></B561><B561><text>FR-A- 2 307 162</text></B561></B560><B590><B598>5</B598></B590></B500><B700><B720><B721><snm>Schreiber, Otmar</snm><adr><str>Rheinstrasse 7A</str><city>6845 Hohenems</city><ctry>AT</ctry></adr></B721></B720><B730><B731><snm>Julius Blum Gesellschaft m.b.H.</snm><iid>00552670</iid><irf>42718</irf><syn>Blum Gesellschaft m.b.H., Julius</syn><adr><str>Industriestrasse 1</str><city>6973 Höchst</city><ctry>AT</ctry></adr></B731></B730><B740><B741><snm>Torggler, Paul Norbert</snm><sfx>et al</sfx><iid>00072512</iid><adr><str>Wilhelm-Greilstrasse 16</str><city>6020 Innsbruck</city><ctry>AT</ctry></adr></B741></B740></B700><B800><B840><ctry>AT</ctry><ctry>DE</ctry><ctry>ES</ctry><ctry>IT</ctry></B840></B800></SDOBI><!-- EPO <DP n="1"> -->
<description id="desc" lang="de">
<p id="p0001" num="0001">Die Erfindung bezieht sich auf eine Tragschiene für eine Ausziehführung für Schubladen, die an einer Möbelseitenwand befestigbar ist, mit mindestens einem Laufsteg und einem vertikalen Befestigungssteg. Eine solche Tragschiene ist durch die FR-A-2 307 162 bekannt.</p>
<p id="p0002" num="0002">Aufgabe der Erfindung ist es, eine derartige korpusseitige Tragschiene dahingehend zu verbessern, daß sie schnell und werkzeuglos an einer Möbelseitenwand aus einem Holzmaterial befestigt werden kann.</p>
<p id="p0003" num="0003">Die erfindungsgemäße Aufgabe wird dadurch gelöst, daß im Befestigungssteg bei der oberen Abschlußkante horizontal vom Befestigungssteg abstehende, in etwa zylindrische Befestigungszapfen verankert sind, die im oberen Bereich Zähne aufweisen und im übrigen Mantelbereich glatt ausgeführt sind, wobei die Zähne in Montagelage in Wandungen von Aufnahmebohrungen in der Möbelseitenwand verkrallt sind.</p>
<p id="p0004" num="0004">Weitere Merkmale der Erfindung sind gegenstand der abhängigen Ansprüche 2 bis 7.</p>
<p id="p0005" num="0005">Vorzugsweise wird die Möbelseitenwand von einer Spanplatte gebildet. Die Zähne der Dübel können jedoch auch in der Wandung von Bohrungen in Brettern oder Kunststoffplatten verkrallt werden.</p>
<p id="p0006" num="0006">Nachfolgend wird ein Ausführungsbeispiel der Erfindung anhand der Figuren der beiliegenden Zeichnungen beschrieben.</p>
<p id="p0007" num="0007">Die Fig. 1 zeigt schaubildlich und abschnittsweise Teile einer Schublade und einer Möbelseitenwand mit einer Ausziehführung mit erfindungsgemäßer Führungsschiene, die Fig. 2 zeigt ein Schaubild einer erfindungsgemäßen Führungsschiene, die Fig. 3 zeigt ein Schaubild einer erfindungsgemäßen Führungsschiene gemäß einem weiteren Ausführungsbeispiel der Erfindung, die Fig. 4 zeigt einen Querschnitt durch die Führungsschiene und einen Vertikalschnitt durch eine Möbelseitenwand vor dem Einhängen der Schiene, die Fig. 5 zeigt dieselben Schnitte wie die Fig. 4 während des Einhängens der Führungsschiene und die Fig. 6 zeigt die gleichen Schnitte bei an einer Möbelseitenwand verankerten Führungsschiene.</p>
<p id="p0008" num="0008">Im gezeigten Ausführungsbeispiel ist die Führungsschiene als Tragschiene 5 ausgebildet, die an einer Möbelseitenwand 1 befestigbar ist.<!-- EPO <DP n="2"> --></p>
<p id="p0009" num="0009">Auf der Tragschiene 5 ist eine Ausziehschiene 6 verfahrbar, die in herkömmlicher Art und Weise an einer Schublade befestigt ist. Zwischen der Ausziehschiene 6 und der Tragschiene 5 sind Laufrollen gelagert, beispielsweise in separaten Laufwägen, die die Last der Schublade von der Ausziehschiene 6 auf die Führungsschiene 5 übertragen.</p>
<p id="p0010" num="0010">Im gezeigten Ausführungsbeispiel ist die Ausziehschiene 6 als Unterflurschiene ausgebildet, die sich unterhalb des Schubladenbodens 3 und an der Innenseite der Schubladenseitenwand 2 befindet. Die Tragschiene 5 ist mit einem Laufsteg 4 und einem Befestigungssteg 9 versehen. Bei der oberen Abschlußkante 10 des Befestigungssteges 9 sind die Befestigungszapfen 7 angeordnet, die dübelartig ausgeführt sind. Die Befestigungszapfen 7 sind beispielsweise in Löchern 11 im Befestigungssteg 9 verankert.</p>
<p id="p0011" num="0011">Zur Befestigung der Tragschiene 5 an der Möbelseitenwand 1 werden die Befestigungszapfen 7 in Aufnahmebohrungen 8 in der Möbelseitenwand 1 eingesetzt.</p>
<p id="p0012" num="0012">Im Ausführungsbeispiel nach der Fig. 2 sind die Befestigungszapfen 7 zylindrisch ausgeführt und weisen an ihrer Oberseite Zähne 12 auf. Der restliche Bereich 13 des Mantels der Befestigungszapfen 7 ist glatt ausgeführt. Die Zähne 12 begrenzen Kerben 14, die sich quer über die Befestigungszapfen 7 erstrecken.</p>
<p id="p0013" num="0013">Im Ausführungsbeispiel nach den Fig. 1 und 3 bis 6 weisen die Befestigungszapfen 7 einen kegelstumpfförmigen Grundkörper 15 auf, an dem oben ein komplementärer Keil 16 ausgebildet ist. Der kegelstumpfförmige Grundkörper 15 ist an seinem Mantel glatt ausgeführt. Am Keil 16 sind oben die Zähne 12 ausgebildet. Der Keil 16 wird von zwei flachen, zueinander parallelen Seitenflächen 17 begrenzt.</p>
<p id="p0014" num="0014">Die Höhe der Zähne 12 nimmt zum freien Ende der Befestigungszapfen hin zu, sodaß der äußerste Zahn 12 am weitesten in die Wandung der Aufnahmebohrung 8 eindringen kann.</p>
<p id="p0015" num="0015">Die Befestigungszapfen 7 sind vor der Montage der Tragschiene 5 am Befestigungssteg 9 montiert. Zur Befestigung der Tragschiene 5 werden die Befestigungszapfen 7, wie in der Fig. 5 gezeigt, schräg nach unten geneigt in die Aufnahmebohrungen 8 in der Möbelseitenwand 1 eingeführt und nach hinten bis möglichst tief in die Aufnahmebohrung 8 hineingedrückt. Die Zähne 12 verkrallen sich im Holzmaterial der Möbelseitenwand 1.<!-- EPO <DP n="3"> --></p>
<p id="p0016" num="0016">Anschließend wird die Tragschiene 5 im Gegenuhrzeigersinn geschwenkt, bis der Befestigungssteg 9 an der Möbelseitenwand 1 anliegt. Diese Situation ist in der Fig. 6 gezeigt.</p>
<p id="p0017" num="0017">Durch das Schwenken der Tragschiene 5 werden die Zähne 12 weit in die obere Wandung der Aufnahmebohrungen 8 hineingetrieben. Der glatte Bereich des Mantels der Befestigungszapfen 7, der sich über den Rest der Befestigungszapfen 7 erstreckt, ermöglicht es, die Befestigungszapfen 7 tief in die Aufnahmebohrungen 8 hineinzudrücken.</p>
</description><!-- EPO <DP n="4"> -->
<claims id="claims01" lang="de">
<claim id="c-de-01-0001" num="0001">
<claim-text>Tragschiene (5) für eine Ausziehführung für Schubladen, die an einer Möbelseitenwand (1) befestigbar ist, mit mindestens einem Laufsteg (4) und einem vertikalen Befestigungssteg (9), dadurch gekennzeichnet, daß im Befestigungssteg (9) bei der oberen Abschlußkante (10) horizontal vom Befestigungssteg (9) abstehende, in etwa zylindrische Befestigungszapfen (7) verankert sind, die im oberen Bereich Zähne (12) aufweisen und im übrigen Mantelbereich glatt ausgeführt sind, wobei die Zähne (12) in Montagelage in Wandungen von Aufnahmebohrungen (8) in der Möbelseitenwand (1) verkrallt sind.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-01-0002" num="0002">
<claim-text>Tragschiene nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die Befestigungszapfen (7) zylindrisch ausgeführt sind und die Zähne (12) Kerben (14) abgrenzen, die sich quer über die gesamten Befestigungszapfen (7) erstrecken.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-01-0003" num="0003">
<claim-text>Tragschiene nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die Befestigungszapfen (7) an ihrer Oberseite schräg ausgeführt sind und einen komplementären Keil (16) aufweisen, an dem die Zähne (12) ausgebildet sind.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-01-0004" num="0004">
<claim-text>Tragschiene nach Anspruch 3, dadurch gekennzeichnet, daß der Keil (16) von zwei flachen, zueinander parallelen Seitenwänden (17) begrenzt wird.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-01-0005" num="0005">
<claim-text>Tragschiene nach einem der Ansprüche 1 bis 4, dadurch gekennzeichnet, daß jeder Befestigungszapfen (7) mindestens zwei Zähne (12) aufweist.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-01-0006" num="0006">
<claim-text>Tragschiene nach einem der Ansprüche 1 bis 5, dadurch gekennzeichnet, daß die Höhe der Zähne (12) zum freien Ende der Befestigungszapfen (7) hin zunimmt.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-01-0007" num="0007">
<claim-text>Tragschiene nach Anspruch 3, dadurch gekennzeichnet, daß die Befestigungszapfen (7) mit kegelstumpfförmigem Grundkörper (15) und komplementärem Keil (16) an der Oberseite ausgeführt sind.</claim-text></claim>
</claims><!-- EPO <DP n="5"> -->
<claims id="claims02" lang="en">
<claim id="c-en-01-0001" num="0001">
<claim-text>A supporting rail (5) for a pull-out guide for drawers, which may be fixed to a side wall (1) of a piece of furniture and has at least one running web (4) and a vertical fixing web (9), characterized in that approximately cylindrical fixing pins (7) are anchored in the fixing web (9), which fixing pins project horizontally from the fixing web (9) next to the upper terminal edge (10), have teeth (12) in the upper region and are of a smooth construction in the remaining lateral region, in which arrangement the teeth (12) bite into walls of receiving bores (8) in the side wall (1) of the piece of furniture in the assembled position.</claim-text></claim>
<claim id="c-en-01-0002" num="0002">
<claim-text>A supporting rail according to Claim 1, characterized in that the fixing pins (7) are of a cylindrical construction and the teeth (12) define notches (14) which extend transversely over the whole of the fixing pins (7).</claim-text></claim>
<claim id="c-en-01-0003" num="0003">
<claim-text>A supporting rail according to Claim 1, characterized in that the fixing pins (7) are of a sloping construction at their upper side and have a complementary wedge (16) on which the teeth (12) are constructed.</claim-text></claim>
<claim id="c-en-01-0004" num="0004">
<claim-text>A supporting rail according to Claim 3, characterized in that the wedge (16) is delimited by two flat, mutually parallel side walls (17).</claim-text></claim>
<claim id="c-en-01-0005" num="0005">
<claim-text>A supporting rail according to one of Claims 1 to 4, characterized in that each fixing pin (7) has at least two teeth (12).</claim-text></claim>
<claim id="c-en-01-0006" num="0006">
<claim-text>A supporting rail according to one of Claims 1 to 5, characterized in that the height of the teeth (12) increases towards the free end of the fixing pins (7).</claim-text></claim>
<claim id="c-en-01-0007" num="0007">
<claim-text>A supporting rail according to Claim 3, characterized in<!-- EPO <DP n="6"> --> that the fixing pins (7) are constructed to have a frustoconical base body (15) and a complementary wedge (16) at the upper side.</claim-text></claim>
</claims><!-- EPO <DP n="7"> -->
<claims id="claims03" lang="fr">
<claim id="c-fr-01-0001" num="0001">
<claim-text>Glissière de support (5) pour un dispositif de tirage de tiroir, pouvant être fixée à une paroi latérale de meuble (1) et comportant au moins une âme de coulissement (4) et une âme de fixation verticale (9), caractérisée en ce que des tétons de fixation (7) sensiblement cylindriques, situés à proximité du bord d'arrêt supérieur (10) et se dressant horizontalement depuis l'âme de fixation (9), sont ancrés dans l'âme de fixation (9), lesquels tétons de fixation comportent des dents (12) au niveau supérieur et sont lisses sur le reste de la surface, de telle sorte que les dents (12) sont accrochées en position de montage dans la paroi d'alésages de réception (8) pratiqués dans la paroi latérale de meuble (1).</claim-text></claim>
<claim id="c-fr-01-0002" num="0002">
<claim-text>Glissière de support selon la revendication 1, caractérisée en ce que les tétons de fixation (7) sont réalisés cylindriques et en ce que les dents (12) délimitent des entailles (14) qui s'étendent transversalement sur l'ensemble du téton de fixation (7).</claim-text></claim>
<claim id="c-fr-01-0003" num="0003">
<claim-text>Glissière de support selon la revendication 1, caractérisée en ce que les tétons de fixation (7) sont réalisés inclinés sur leur côté supérieur et comportent une clavette complémentaire (16) sur laquelle sont formées les dents (12).</claim-text></claim>
<claim id="c-fr-01-0004" num="0004">
<claim-text>Glissière de support selon la revendication 3, caractérisée en ce que la clavette (16) est délimitée par deux parois latérales (17), planes et parallèles l'une à l'autre.</claim-text></claim>
<claim id="c-fr-01-0005" num="0005">
<claim-text>Glissière de support selon l'une quelconque des revendications 1 à 4, caractérisée en ce que chacun<!-- EPO <DP n="8"> --> des tétons de fixation (7) comporte au moins deux dents (12).</claim-text></claim>
<claim id="c-fr-01-0006" num="0006">
<claim-text>Glissière de support selon l'une quelconque des revendications 1 à 5, caractérisée en ce que la hauteur des dents (12) augmente vers l'extrémité libre des tétons de fixation (7).</claim-text></claim>
<claim id="c-fr-01-0007" num="0007">
<claim-text>Glissière de support selon la revendication 3, caractérisée en ce que les tétons de fixation (7) sont réalisés avec un corps de base de forme tronconique (15) et une clavette complémentaire (16) du côté supérieur.</claim-text></claim>
</claims><!-- EPO <DP n="9"> -->
<drawings id="draw" lang="de">
<figure id="f0001" num=""><img id="if0001" file="imgf0001.tif" wi="157" he="232" img-content="drawing" img-format="tif"/></figure><!-- EPO <DP n="10"> -->
<figure id="f0002" num=""><img id="if0002" file="imgf0002.tif" wi="150" he="237" img-content="drawing" img-format="tif"/></figure><!-- EPO <DP n="11"> -->
<figure id="f0003" num=""><img id="if0003" file="imgf0003.tif" wi="150" he="239" img-content="drawing" img-format="tif"/></figure><!-- EPO <DP n="12"> -->
<figure id="f0004" num=""><img id="if0004" file="imgf0004.tif" wi="148" he="192" img-content="drawing" img-format="tif"/></figure><!-- EPO <DP n="13"> -->
<figure id="f0005" num=""><img id="if0005" file="imgf0005.tif" wi="147" he="155" img-content="drawing" img-format="tif"/></figure><!-- EPO <DP n="14"> -->
<figure id="f0006" num=""><img id="if0006" file="imgf0006.tif" wi="152" he="148" img-content="drawing" img-format="tif"/></figure>
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