(19)
(11) EP 0 791 324 A2

(12) EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG

(43) Veröffentlichungstag:
27.08.1997  Patentblatt  1997/35

(21) Anmeldenummer: 97890018.1

(22) Anmeldetag:  31.01.1997
(51) Internationale Patentklassifikation (IPC)6A47L 23/22
(84) Benannte Vertragsstaaten:
CH DE FR IT LI NL SE

(30) Priorität: 23.02.1996 AT 337/96

(71) Anmelder: Firma Karl Zeilinger
9562 Himmelberg Nr. 42 (AT)

(72) Erfinder:
  • Offner, Johanna, Dr. Dkfm.
    9562 Himmelberg 42 (AT)

   


(54) Vorrichtung zur verbesserten Reinigung von Schuhwerk


(57) Vorrichtung zur Reinigung insbesondere von Schuhwerk, mit einem Gitterost (4) bzw. einer Fußmatte (1) o.dgl., und einem Bodentuch (2) bzw einem Teppich o.dgl., wobei eine Klemmvorrichtung für das Bodentuch (2) an den Gitterrost (4) vorgesehen ist.




Beschreibung


[0001] Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zur verbesserten Reinigung von Schuhwerk, mit einem Gitterrost bzw. einer Fußmatte o.dgl. und einem Bodentuch o.dgl.

[0002] Bei dem mir bekannten Stand der Technik werden verschmutzte Schuhe an einem Fußabstreifer abgestreift. Um auch Staub oder Feuchtigkeit vom Schuhwerk besser abstreifen zu können, ist es weiters bekannt, auf dem Gitterrost ein zumeist feuchtes Tuch aufzulegen. Da ein aufgelegtes Tuch auf dem Gitterost beim Abstreifen leicht verrutscht und sich verknüllt, ist es ein Ziel der Erfindung, das Tuch über den Fußabstreifer zu spannen. Durch Öffnung der Klemmvorrichtung kann das Bodentuch etc. leicht ausgewechselt und somit oft gewaschen oder gereinigt werden. Ein weiteres Ziel der Erfindung ist eine Verstärkung bzw. ein Schutz des Rahmens des Gitterrostes bzw. der Fußmatte. Noch ein weiteres Ziel der Erfindung ist die künstlerische Gestaltung von Gitterrosten bzw. Türvorlegern.

[0003] Erfindungsgemäß ist eine lösbare Klemmvorrichtung für das Bodentuch vorgesehen, wobei inshesondere mit Hilfe einer Leiste das Bodentuch an den Gitterrost bzw. die Matte andrückbar ist. Dabei kann die Klemmvorrichtung aus beliebigen bewegbaren Teilen gebildet sein, um das Bodentuch festzuhalten.

[0004] Weitere vorteilhafte Ausbildungen der Erfindung sind in den Unteransprüchen ausgeführt.

[0005] Zur Erläuterung der Erfindung zeigt die Figur 1 ein erstes Ausführungsbeispiel. Die Figur 2 zeigt ein zweites Ausführungsbeispiel in einer Seitenansicht, wozu die Figur 3 noch einen Schnitt zeigt. In der Figur 1 ist schematisch ein Schnitt durch einen Türvorleger bzw. eine Fußmatte 1, dargestellt. Über die Fußmatte 1 ist ein Bodentuch 2 geschlagen. Mit Hilfe der seitlich angelegten profilierten Leisten 3 ist das Bodentuch 2 an die Fußmatte 1 angeklemmt. Nicht dargestellt sind parallel zur Zeichenebene angeordnete Profilleisten, an welche die Leisten 3 z.B. angelenkt sind und/oder mit Hilfe einer Schnappverbindung lösbar zu einem Rahmen verbindbar sind. Nicht dargestellt ist ein unterer Schenkel an den Leisten 3, der die Fußmatte untergreift. Das Bodentuch kann z.B. als Seuchenteppich mit einem Desinfektionsmittel getränkt sein. Aus der Figur 2 geht eine Seitenansicht eines Gitterrostes 4 hervor. Über den Gitterrost 4 ist ein Bodentuch 2 bzw. ein beliebiges saugfähiges Flächengebilde gelegt, es kann aber auch ein Vlies oder eine schwammartige, poröse Matte zur Aufnehmung von kontaminierten Stäuben angeordnet sein. Links ist ein Schwenkrahmen 5 angelenkt. Hiezu ist in Figur 3 ein Lotschnitt in Querrichtung ersichtlich.

[0006] Nicht dargestellt ist ein Handgriff oder eine Betätigungsvorrichtung zum automatischen Wechsel des Bodentuches 2. Die Vorrichtung kann auch im Zusammenhang mit einer Wanne oder einer Zuführvorrichtung für ein Desinfektionsmittel angeordnet sein.
Vorrichtungen zur Reinigung des Gitterrostes 4, des Flächengebildes oder eines Teppichs können die Wirkung der Erfindung steigern.
Die gezeigten Ausführungsbeispiele sollen die Verwendung der erfindungsgemäßen Vorrichtung für Gegenstände jeder Art nicht einschränken.


Ansprüche

1. Vorrichtung zur Reinigung von Schuhwerk, mit einem Gitterost bzw. einer Fußmatte o.dgl., und einem Bodentuch o.dgl., dadurch gekennzeichnet, daß eine lösbare Klemmvorrichtung für das Bodentuch (2) vorgesehen ist, wobei insbesondere mit Hilfe einer Leiste (3) das Bodentuch (2) an den Gitterrost (4) bzw. die Fußmatte andrückbar ist.
 
2. Vorrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß als Klemmvorrichtung zumindest eine verschwenkbare Leiste (3) an Rahmenteilen oder dem Gitterrost (4) angelenkt.
 
3. Vorrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß als Klemmvorrichtung zumindest eine Leiste (3) mit Lenkern an Rahmenteilen oder dem Gitterrost (4) angelenkt ist.
 
4. Vorrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß als Klemmverbindung zumindest ein Schwenkrahmen (5) an Rahmenteilen oder dem Gitterrost (4) schwenkbar befestigt ist.
 
5. Vorrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß mindestens eine Leiste (3) an Rahmenteilen oder einem Gitterrost (4) ansteckbar ausgebildet ist.
 
6. Vorrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß mindestens eine Leiste (3) an Rahmenteilen oder dem Gitterrost (4) anklemmbar ist.
 
7. Vorrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß mindestens eine Leiste (3) mit Hilfe von mindestens einem lösbaren Verbindungsmittel an Rahmenteilen oder beim Gitterost (4) festlegbar ist.
 
8. Vorrichtung nach einem der vorangehenden Ansprüche dadurch gekennzeichnet, daß ein Flächengebilde wie z.B. ein Bodentuch (2) oder ein Papier, an einer Abrißkante gehalten ist und an mindestens einem weiteren Rand mit Hilfe der Klemmvorrichtung an den Gitterost (4) bezw. die Fußmatte andrückbar ist.
 
9. Vorrichtung nach einem der vorangehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß das Flächengebilde durch eine Vorrichtung bewegbar ist, wobei ein benützter Teil des Flächengebildes durch einen unbenützten Teil ersetzbar ist.
 




Zeichnung