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<ep-patent-document id="EP97102364B1" file="EP97102364NWB1.xml" lang="de" country="EP" doc-number="0791689" kind="B1" date-publ="20021218" status="n" dtd-version="ep-patent-document-v1-1">
<SDOBI lang="de"><B000><eptags><B001EP>ATBECHDEDK..FRGB....LILUNL......................................................</B001EP><B005EP>J</B005EP><B007EP>DIM350 (Ver 2.1 Jan 2001)
 2100000/0</B007EP></eptags></B000><B100><B110>0791689</B110><B120><B121>EUROPÄISCHE PATENTSCHRIFT</B121></B120><B130>B1</B130><B140><date>20021218</date></B140><B190>EP</B190></B100><B200><B210>97102364.3</B210><B220><date>19970214</date></B220><B240><B241><date>19970910</date></B241><B242><date>20000810</date></B242></B240><B250>de</B250><B251EP>de</B251EP><B260>de</B260></B200><B300><B310>29602972 U</B310><B320><date>19960220</date></B320><B330><ctry>DE</ctry></B330></B300><B400><B405><date>20021218</date><bnum>200251</bnum></B405><B430><date>19970827</date><bnum>199735</bnum></B430><B450><date>20021218</date><bnum>200251</bnum></B450><B451EP><date>20020218</date></B451EP></B400><B500><B510><B516>7</B516><B511> 7E 01C   5/00   A</B511></B510><B540><B541>de</B541><B542>Kunststein zur Befestigung von Verkehrsflächen im Freien</B542><B541>en</B541><B542>Artificial stone for reinforcing outdoor traffic areas</B542><B541>fr</B541><B542>Pierre artificielle pour renforcer les aires de circulation à l'extérieur</B542></B540><B560><B561><text>DE-A- 4 405 616</text></B561><B561><text>DE-A- 19 520 887</text></B561><B561><text>DE-U- 8 900 276</text></B561></B560><B590><B598>1</B598></B590></B500><B700><B720><B721><snm>Barth, Günter Dr.</snm><adr><str>Butzengrabenweg 16</str><city>77830 Bühlertal</city><ctry>DE</ctry></adr></B721><B721><snm>Schmitz, Michael Dipl.-Ing., Dipl.-Wirtsch.Ing.</snm><adr><str>Im Eichert 7</str><city>77815 Weitenung</city><ctry>DE</ctry></adr></B721></B720><B730><B731><snm>UNI-International Bausysteme GmbH &amp; Co. KG</snm><iid>01726911</iid><irf>16 938</irf><adr><str>Josef-Hermann-Strasse 1</str><city>76473 Iffezheim</city><ctry>DE</ctry></adr></B731></B730><B740><B741><snm>Kaiser, Magnus, Dipl.-Phys.</snm><sfx>et al</sfx><iid>00086413</iid><adr><str>Lemcke, Brommer &amp; Partner,
Patentanwälte,
Postfach 11 08 47</str><city>76058 Karlsruhe</city><ctry>DE</ctry></adr></B741></B740></B700><B800><B840><ctry>AT</ctry><ctry>BE</ctry><ctry>CH</ctry><ctry>DE</ctry><ctry>DK</ctry><ctry>FR</ctry><ctry>GB</ctry><ctry>LI</ctry><ctry>LU</ctry><ctry>NL</ctry></B840></B800></SDOBI><!-- EPO <DP n="1"> -->
<description id="desc" lang="de">
<p id="p0001" num="0001">Die Erfindung betrifft einen Kunststein insbesondere aus Beton zur Befestigung von Verkehrsflächen im Freien nach dem Oberbegriff des Anspruches 1, wie er durch die DE 44 05 616 bekannt ist.<!-- EPO <DP n="2"> --></p>
<p id="p0002" num="0002">Solche Kunststeine, mit denen hier auch Platten insbesondere aus Beton eingeschlossen sein sollen, können vollflächig gegebenenfalls mit strukturierter Oberfläche ausgebildet sein. In Frage kommen jedoch auch Steine bzw. Platten mit Durchbrechungen, beispielsweise sogenannte Rasengittersteine, bei denen auch die Durchbrechungen mit Erde gefüllt und einer Graseinsaat versehen sein können, um der mit den Steinen belegten Fläche ein naturnahes Aussehen zu geben.</p>
<p id="p0003" num="0003">Damit auch zwischen benachbart verlegten Steinen eine breite Fuge zur Befüllung mit einem Mineralstoffgemisch oder Erde und für eine Graseinsaat entsteht, sind die Steine in der eingangs genannten Art mit Abstandsnocken ausgestattet, die mit ihrer senkrecht zur zugeordneten Seitenwand gerichteten Erstreckung die Breite der Fuge bestimmen.</p>
<p id="p0004" num="0004">Die Fugenausbildung und gegebenenfalls auch die Durchbrechungen der Steine dienen im übrigen dazu, auftretendes Oberflächenwasser aufzunehmen, so daß bei mit Steinen der in Rede stehenden Art belegten Flächen die Drainage entfallen kann oder zumindest entlastet wird.</p>
<p id="p0005" num="0005">Indem alle Abstandsnocken gleich ausgebildet sind und gleichermaßen wirken, bedarf es bei der Verlegearbeit keiner besonderen Aufmerksamkeit. Vielmehr können die Steine so, wie sie der Bedienungsperson in die Hand kommen, an bereits verlegte Steine angesetzt werden, womit jeglicher Zeit- und Arbeitsaufwand dafür entfällt, die sich bei den bereits verlegten Steinen anbietenden Nocken hinsichtlich ihrer Art zu erfassen, um<!-- EPO <DP n="3"> --> dann den nächsten zu verlegenden Stein dazu passend durch Drehen richtig zu positionieren. Insgesamt ist damit der für die Verlegearbeit erforderliche Zeitaufwand erheblich herabgesetzt.</p>
<p id="p0006" num="0006">Mit der Bemessung des Steines wird daran angeknüpft, daß bei für ein Verlegemuster bestimmten Steinen sich deren Größe normalerweise aus dem Ein- oder mehrfachen einer kleinsten Grundgröße ergibt. Bei dieser kleinsten Grundgröße ist dann die wirksame Seitenlänge die Länge der Seite des Steins an sich zuzüglich zweimal die Hälfte der sich an die Seite in ihrer Längsrichtung anschließenden Fugenbreite, deren Größe sich wiederum aus der gegenüber dem Nachbarstein wirksam werdenden Größe der vorgesehenen Abstandsnocken ergibt. Weist aber ein Stein in einer Seitenlängsrichtung beispielsweise das dreifache der Grundgröße auf, so entspricht in dieser Längsrichtung gesehen der mittlere Längenabschnitt des Steins an sich der wirksamen Länge der Grundgröße, während die sich daran beidseits anschließenden Längenabschnitte der Seite einem Längenabschnitt des Steins an sich plus der Hälfte der sich in dieser Längsrichtung anschließenden Fugenbreite entsprechen.</p>
<p id="p0007" num="0007">Sind bei einer derartigen Steingestaltung die Abstandsnocken in der eingangsgenannten Weise angeordnet, so passen benachbarte Steine immer entsprechend dem durch die Grundgröße gegebenen Raster zusammen, wobei durch dieses Raster auch die Freinheit der Stufung des gegenseitigen Versatzes benachbarter Steine bestimmbar ist. Um so feiner diese Stufung gewünscht wird, um so kleiner ist folglich die Grundgröße des Rasters zu wählen,<!-- EPO <DP n="4"> --> um bei einem Stein gegebener Größe für den gegenseitigen Versatz benachbarter Steine die genügende Zahl nebeneinander liegender Abstandsnocken zur Verfügung zu haben.</p>
<p id="p0008" num="0008">Bei den bekannten Steinen der vorstehend im einzelnen beschriebenen Art kommen nun aber die Abstandsnocken benachbart verlegter Steine in Richtung der Verlegeebene und der zugeordneten Seitenflächen nur über die aufeinander zugerichteten Flanken der dann nebeneinander stehenden Zähne in formschlüssigen Eingriff, was jedoch zu einem Verbund führt, der entsprechend nur in einer Richtung wirksam ist. Damit ergibt sich ein Belag, der hinsichtlich seiner Festigkeit parallel zur Verlegeebene nicht allen üblicherweise auftretenden Belastungen standhält, indem sich die einzelnen Steine in der dem genannten Formschluß entgegengesetzten Richtung gegeneinander verschieben können bzw. innerhalb des Verbundes die Möglichkeit zum Ausführen einer Drehbewegung haben. Diese Bewegungsmöglichkeit führt an entsprechend besonders belastenden Stellen des Belages dazu, daß die Steine sich unter allmählicher Verdrehung freistoßen mit der daraus resultierenden Gefahr einer Beschädigung des Belages. Solche besonders belasteten Stellen ergeben sich beispielsweise insbesondere dort, wo häufig die Lenkung schwerer Fahrzeuge bei langsamer Fahrt oder gar bei Stillstand betätigt wird. In Kauf genommen wurde dieser Nachteil der bekannten Steine offenbar mit Blick darauf, deren ungehinderte Verlegbarkeit auch in die Ecken eines bereits in einem Winkel verlegten Abschnitt eines Belages zu ermöglichen.<!-- EPO <DP n="5"> --></p>
<p id="p0009" num="0009">Hiervon ausgehend ist es Aufgabe der Erfindung, einen Kunststein der eingangs genannten Art so weiter auszubilden, daß bezüglich benachbarter Steine deren gegenseitiger Verbund in beiden zu den Steinseitenflächen parallelen Richtungen gewährleistet ist und trotzdem die ungehinderte normale Verlegemöglichkeit der Steine durch im wesentlichen horizontale Bewegung gegenüber bereits verlegten Steinen besteht.</p>
<p id="p0010" num="0010">Diese Aufgabe ist ausgehend von einem Kunststein der eingangsgenannten Art erfindungsgemäß dadurch gelöst, daß die Anlageflächen als eine der Größe des Zahnes entsprechende und diesen in Richtung parallel zur Verlegeebene und dazugeordneten Seitenfläche beidseitig umiaßende Zahnlücke ausgebildet sind, daß die in die genannte Richtung weisenden Flanken des Zahnes einerseits und der Zahnlücke andererseits einen Winkel von mindestens 90° einschließen, und daß die Halbierende dieses Winkels zur Senkrechten auf die zugeordnete Seitenfläche im wesentlichen parallel angeordnet ist.</p>
<p id="p0011" num="0011">Durch diese erfindungsgemäßen Maßnahmen ist zunächst einmal sichergestellt, daß die Zähne parallel zur Verlegeebene und der jeweils zugeordneten Seitenfläche beidseits durch die korrespondierende Zahnlücke abgestützt sind, so daß der jeweilige Stein bei horizontalen Kräften parallel zum Fugenverlauf keine Möglichkeit mehr hat, sich aus dem Formschluß gegenüber benachbart verlegten Steinen durch Verschieben oder Drehen um eine zur Verlegeebene senkrechte Achse zu lösen. Damit ist die Stabilität des mit Hilfe der erfindungsgemäßen Kunststeine hergestellten Belages nicht nur gegenüber<!-- EPO <DP n="6"> --> den Belastungen aus einem sich geradlinieg bewegenden Verkehr sichergestellt, sondern auch gegenüber solchen extemen Belastungsfällen, die auf die Steine ein um eine zur Verlegeebene senkrechte Achse gehendes Drehmoment ausüben.</p>
<p id="p0012" num="0012">Andererseits ist aber trotzdem eine normale Verlegemöglichkeit der Steine gewährleistet, denn die Gestaltung des erfindungsgemäßen Winkels erlaubt es auf jeden Fall, die Steine durch eine im wesentlichen horizontale Bewegung auch in die Ecke eines von bereits verlegten Nachbarsteinen gebildeten Winkels einzusetzen.</p>
<p id="p0013" num="0013">Im Rahmen der Erfindung ist es zweckmäßig, daß die Flanken des Zahnes und der Zahnlücke einen Winkel von 90° einschließen, da auf diese Weise ein Höchstmaß des gegenseitigen Verbundes benachbart verlegter Steine und damit ein Höchstmaß der Stabilität des mit diesen Steinen hergestellten Belages erreicht wird. Die Flanken des Zahnes und der Zahnlücke können einen geradliniegen Verlauf aufweisen, was sich als einfache Bauform üblicherweise anbieten wird. Es besteht jedoch auch die Möglichkeit, daß die Flanken des Zahnes und der Zahnlücke einen von einer ebenen Fläche abweichenden Verlauf aufweisen, also beispielsweise bogenförmig ausgebildet sind. Wesentlich ist dabei dann nur, daß die mittleren Neigungen der Flanken den Winkel von mindestens 90° einschließen. Dabei können natürlich nur solche Flankengestaltungen Verwendung finden, die die Verlegbarkeit der Steine nicht beeinträchtigen.</p>
<p id="p0014" num="0014">Was die Ausbildung der Endflächen der Abstandsnocken<!-- EPO <DP n="7"> --> betrifft, so kann vorgesehen sein, daß die Endfläche des Zahnes und entsprechend der Zahnlücke der Abstandsnocken - parallel zur Verlegeebene - einen spitzwinkligen, kegelstumpfförmigen oder bogenförmigen Verlauf aufweist.</p>
<p id="p0015" num="0015">Ferner ist es von Vorteil, wenn die Abstandsnocken gegenüber der von der Verlegeebene abgewandten Oberkante des Steines in Richtung auf die Verlegeebene abgesenkt angeordnet sind. Dadurch bleibt nach dem Verlegen der Steine auch oberhalb der Nocken genügend Platz für Erdreich, so daß sich diesbezüglich ununterbrochen durchgehende Fugen zwischen benachbarten Steinen ergeben.</p>
<p id="p0016" num="0016">Für die Steine selbst kann vorgesehen sein, daß diese parallel zur Verlegeebene einen quadratischen, rechteckigen, sechseckigen, L-förmigen, Z-förmigen, T-förmigen oder Doppel-T-förmigen Querschnitt aufweisen.</p>
<p id="p0017" num="0017">Insbesondere für großflächige Steine kann es in Weiterbildung des Erfindungsgedankens vorteilhaft sein, daß der Stein durch wenigstens eine breite Fuge geteilt ist und daß die so gebildeten Steinteile durch fest angeformte gemeinsame Brücken miteinander verbunden sind, wobei diese Brücken hinsichtlich ihrer Anordnung den Abstandsnocken entsprechend ausgebildet sein können. Hier wird also für einen größeren Stein der Eindruck einer aus kleineren Einzelsteinen ggf. unterschiedlicher Größe zusammengesetzten Einheit simuliert zugunsten des gewünschten Verlegebildes jedoch ohne die Notwendigkeit, eine entsprechende Zahl kleinerer Einzelsteine ebenso einzeln zu verlegen.<!-- EPO <DP n="8"> --></p>
<p id="p0018" num="0018">Schließlich kann vorgesehen sein, daß der Stein mit weiteren Steinen gleicher oder unterschiedlicher Größe zu einer Verlegeeinheit zusammengefaßt ist, womit sich die Möglichkeit eines Verlegens durch mechanische Hilfsmittel ergibt.</p>
<p id="p0019" num="0019">Weitere erfindungswesentliche Merkmale und Einzelheiten ergeben sich aus der nachfolgenden Beschreibung von Ausführungsformen, die auf der Zeichnung dargestellt sind. In der Zeichnung zeigen:
<dl id="dl0001" compact="compact">
<dt>Figur 1</dt><dd>einen quadratischen Stein mit erfindungsgemäß ausgebildeten Nocken;</dd>
<dt>Figur 2</dt><dd>mehrere nebeneinander verlegte Steine gemäß Figur 1;</dd>
<dt>Figur 3</dt><dd>nach Art der Figur 2 verlegte Steine jedoch mit abgewandelter Ausbildung der Abstandsnocken;</dd>
<dt>Figur 4</dt><dd>mehrere im Fischgrätverband verlegte, länglich rechteckige Steine;</dd>
<dt>Figur 5</dt><dd>eine abgewandelte Steingestaltung in L-Form;</dd>
<dt>Figur 6</dt><dd>einen sechseckigen Stein mit erfindungsgemäßer Ausbildung und Anordnung der Abstandsnocken und</dd>
<dt>Figur 7</dt><dd>einige nebeneinander verlegte Steine gemäß Figur 6.</dd>
</dl></p>
<p id="p0020" num="0020">Figur 1 zeigt einen quadratischen Stein 1, der sich entsprechend den dargestellten Mittellinien aus dem vierfachen einer quadratischen Grundgröße 2 zusammensetzt. Die Seitenflächen 3, 4 jeder Grundgröße 2 tragen eine Abstandsnocke 5, 6. Durch das Vorhandensein dieser<!-- EPO <DP n="9"> --> Abstandsnocken ergibt sich die wirksame Länge jeder Grundgröße 2 entsprechend der in der Beschreibungseinleitung gegebenen Definition im vorliegenden Falle aus der Seitenlänge 3 bzw. 4 zuzüglich der halben Breite der Fuge 7 zu einem Nachbarstein 8, also auf die mit der Ziffer 9 bezeichnete Größe.</p>
<p id="p0021" num="0021">Die Endflächen der Nocken 5, 6 weisen jeweils nebeneinander einen Zahn 10 und eine dazu passende Zahnlücke 11 auf, wobei in einer Umlaufrichtung des Steines 1 gesehen die Zähne 10 und die Zahnlücken 11 aller Abstandsnocken 5, 6 in der gleichen Reihenfolge nebeneinander liegen. Dadurch passen die aufeinander zu gerichteten Endflächen der Abstandsnocken benachbarter Steine 1, 8 formschlüssig ineinander so, daß die Steine parallel zur Zeichenebene und der aufeinander zu gerichteten Seitenflächen nicht gegeneinander verschoben werden können.</p>
<p id="p0022" num="0022">Auch die Positionierung der Abstandsnocken 5, 6 ist bezüglich aller wirksamer Längen 9 gleichermaßen und so vorgenommen, daß die Mittenachsen 12 aller Abstandsnocken auf der Mitte der wirksamen Länge 9 positioniert sind.</p>
<p id="p0023" num="0023">Die Flanken sowohl der Zähne 10 als auch der Zahnlücken 11 schließen einen zueinander passenden Winkel 40, 41 ein, dessen Größe mindestens 90°, vorzugsweise aber 90° beträgt und dessen Winkelhalbierende 42, 43 zur Senkrechten auf die zugeordnete Steinseitenfläche, die durch die Mittenachse 12 für die dortige Steinseitenfläche repräsentiert sein mag, im wesentlichen parallel angeordnet ist. Dieses Gestaltungsmerkmal gilt auch für<!-- EPO <DP n="10"> --> die anhand der Figuren 2 bis 7 geschilderten Ausführungsformen entsprechend, ohne dort jedesmal erneut erwähnt zu werden.</p>
<p id="p0024" num="0024">Figur 2 zeigt mehrere Steine 1 in nebeneinander verlegter Weise. Daraus ist ersichtlich, daß die Steine nicht nur fluchtend sondern auch gegeneinander versetzt verlegt werden können, wobei die Stufung des Versatzes durch die Distanz benachbarter Abstandsnocken 5 zw. 6 gegeben ist. Hieraus ist ersichtlich, daß diese Stufung sich um so feiner gestaltet, je kleiner die Grundgröße 2 gemäß Figur 1 gewählt wird.</p>
<p id="p0025" num="0025">Bei den Ausführungsformen nach den Figuren 1 und 2 haben Zähne 10 und Zahnlücken 11 einen im wesentlichen trapezförmigen Querschnitt mit entsprechend geradlinigem Kantenverlauf. Demgegenüber sind bei den Abstandsnocken 15 der Steine 16 gemäß Figur 3 die Flanken der Zähne 17 bzw. der Zahnlücken 18 zueinander passend bogenförmig ausgebildet. Was hier den anhand der Figur 1 besprochenen Winkel 40, 41 betrifft, so gelten diese bei Figur 3 entsprechend für die Flankenneigung am Fuß der Zähne 17 bzw. an der Öffnung der Zahnlücken 18.<!-- EPO <DP n="11"> --></p>
<p id="p0026" num="0026">Figur 4 zeigt im Fischgrätverband verlegte länglichrechteckige Steine 20, die sich nunmehr aus dem sechsfachen der Grundgröße 2 zusammensetzen. Dementsprechend liegen an einer Steinseite drei Abstandsnocken 6 nebeneinander, wobei sich hier dann ergibt, daß die wirksame Seitenlänge der mittleren Grundgröße dem dortigen tatsächlichen Längenabschnitt 21 der Steinseite entspricht, weil sich an diesen Längenabschnitt in Richtung dieser Steinseite keine Abstandsnocken 5 anschließen.</p>
<p id="p0027" num="0027">Figur 5 zeigt bezogen auf Steine der anhand der Figur 1 beschriebenen Art eine Möglichkeit, eine größere Zahl solcher Steine als einheitliche, im vorliegenden Falle L-förmige Verlegeeinheit auszubilden. Dazu sind drei solcher Steinteile 22, 23, 24 dort, wo sie normalerweise über Abstandsnocken 5, 6 aneinander grenzen würden, durch Brücken 25 miteinander verbunden bzw. es ist die Einheit durch Fugen 26, 27 geteilt, so daß nach dem durch nur eine Handhabung erfolgten Verlegen der Einheit der Eindruck dreier nebeneinander verlegter Steine gemäß Figur 1 entsteht. Auf diese Weise ist bei den Verlegearbeiten eine erheblich Zeiteinsparung möglich.</p>
<p id="p0028" num="0028">Figur 6 zeigt einen sechseckigen Stein 30 mit untereinander gleichlangen Seiten und Nocken 31 der den Nocken 5 und 6 gemäß Figur 1 entsprechenden Art. Für die Größe der wirksamen Länge 32 der kleinsten Seitenflächenlänge gelten hier die anhand der Figur 1 gemachten Ausführungen entsprechend, wobei die wirksame Länge 32 nur insoweit<!-- EPO <DP n="12"> --> länger ausfällt, wie dies durch den von 90° abweichenden Winkel zwischen einander anschließenden Seiten des Steines 30 bedingt ist. Auch für die Ausbildung und Positionierung der Abstandsnocken 31 gelten die anhand der Figuren <i>1</i> bis 3 gemachten Ausführungen entsprechend.</p>
<p id="p0029" num="0029">Schließlich zeigt Figur 7 noch einige der Steine 30 gemäß Figur 6 in nebeneinander verlegter Form. Auch hier könnten wieder die zwischen den drei Steinen gezeigten Paarungen von Abstandsnocken entsprechend der Ausführungsform gemäß Figur 5 durch Brücken ersetzt werden.</p>
</description><!-- EPO <DP n="13"> -->
<claims id="claims01" lang="de">
<claim id="c-de-01-0001" num="0001">
<claim-text>Kunststein insbesondere aus Beton zur Befestigung von Verkehrsflächen im Freien, wobei der Stein (1, 8, 16, 20, 22 bis 24, 30) zur Bildung breiter Fugen (7, 26, 27) zwischen benachbart verlegten Steinen (1, 8, 16, 20, 22 bis 24, 30) an seinen senkrecht zur Verlegeebene gerichteten und im wesentlichen zueinander parallelen Seitenflächen mit einstückig angeformten, untereinander vollkommen gleich ausgebildeten Abstandsnocken (5, 6, 15, 31) versehen ist, die aufeinanderliegenden freien Endflächen der Abstandsnocken (5, 6, 15, 31) in Richtung der Verlegeebene und der zugeordneten Seitenflächen (3, 4) nebeneinander einen Zahn (10, 17) und eine zurückgesetzte Anlagefläche für den Zahn (10, 17) des benachbart verlegten Steines (1, 8, 16, 20, 22 bis 24, 30) aufweisen, in einer Umlaufrichtung des Steines (1, 8, 16, 20, 22 bis 24, 30) die Aufeinanderfolge von Zahn (10, 17) und Anlagefläche für alle Abstandsnocken (5, 6, 15, 31) gleich geartet ist, bei einem Stein (1, 8, 16, 20, 22 bis 24, 30) die zur Verlegeebene parallele wirksame Länge der einzelnen Seitenflächen das einfache oder ganzzahlige Vielfache einer kleinsten wirksamen Länge (9, 32) ist, die wirksame Länge durch die Länge der Seite des Steins (1, 8, 16, 20, 22 bis 24, 30) an sich zuzüglich zweimal die Hälfte der sich an der Seite in ihrer Längsrichtung anschließenden Fugenbreite definiert ist, jeder die kleinste wirksame Länge (9, 21, 32) aufweisende Seitenflächenabschnitt mit einer Abstandsnocke (5, 6, 15, 31) versehen ist und die zwischen Zahn (10, 17) und Anlagefläche sowie parallel zur Verlegeebene und senkrecht zur zugeordneten Seitenfläche (3, 4) gelegene Mittenachse (12) aller Abstandsnocken (5, 6, 15, 31) auf der Mitte des zugehörigen die kleinste wirksame Länge (9, 32) aufweisenden Seitenflächenabschnittes liegt,<br/>
<!-- EPO <DP n="14"> --><b>dadurch gekennzeichnet,</b><br/>
<b>daß</b> die Anlageflächen als eine der Größe des Zahnes (10, 17) entsprechende und diesen in Richtung parallel zur Verlegeebene beidseitig umfassende Zahnlücke (11, 18) ausgebildet sind, daß die in die genannte Richtung weisenden Flanken des Zahnes (10, 17) einerseits und der Zahnlücke (11, 18) andererseits einen Winkel (40, 41) von mindestens 90° einschließen, und daß die Halbierende (42, 43) dieses Winkels (40, 41) zur Senkrechten auf die zugeordnete Seitenfläche (3, 4) im wesentlichen parallel angeordnet ist.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-01-0002" num="0002">
<claim-text>Kunststein nach Anspruch 1,<br/>
<b>dadurch gekennzeichnet,</b><br/>
<b>daß</b> die Flanken des Zahnes (10, 17) und der Zahnlücke (11, 18) einen Winkel (40, 41) von 90° einschließen.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-01-0003" num="0003">
<claim-text>Kunststein nach Anspruch 1 oder 2,<br/>
<b>dadurch gekennzeichnet,</b><br/>
<b>daß</b> die Flanken des Zahnes (10) und der Zahnlücke (11) einen geradlinigen Verlauf aufweisen.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-01-0004" num="0004">
<claim-text>Kunststein nach Anspruch 1 oder 2,<br/>
<b>dadurch gekennzeichnet,</b><br/>
<b>daß</b> die Flanken des Zahnes (17) und der Zahnlücke (18) einen von einer ebenen Fläche abweichenden Verlauf aufweisen, und daß die mittleren Neigungen der Flanken den Winkel von mindestens 90° einschließen.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-01-0005" num="0005">
<claim-text>Kunststein nach einem oder mehreren der Ansprüche 1 bis 4,<br/>
<b>dadurch gekennzeichnet,</b><br/>
<b><!-- EPO <DP n="15"> -->daß</b> die Endfläche des Zahnes (10, 17) und entsprechend der Zahnlücke (11, 18) der Abstandsnocken (5, 6, 15, 31) parallel zur Verlegeebene einen spitzwinkligen, kegelstumpfförmigen oder bogenförmigen Verlauf aufweist.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-01-0006" num="0006">
<claim-text>Kunststein nach einem oder mehreren der Ansprüche 1 bis 5,<br/>
<b>dadurch gekennzeichnet,</b><br/>
<b>daß</b> die Abstandsnocken (5, 6, 15, 31) gegenüber der von der Verlegeebene abgewandten Oberkante des Steines (1, 13, 16, 20, 30) in Richtung auf die Verlegeebene abgesetzt angeordnet sind.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-01-0007" num="0007">
<claim-text>Kunststein nach einem oder mehreren der Ansprüche 1 bis 6,<br/>
<b>dadurch gekennzeichnet,</b><br/>
<b>daß</b> der Stein parallel zur Verlegeebene einen quadratischen (1, 13, 16), rechteckigen (20), sechseckigen (30), L-förmigen (22 bis 24), Z-förmigen, T-förmigen oder Doppel-T-förmigen Querschnitt aufweist.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-01-0008" num="0008">
<claim-text>Kunststein nach einem oder mehreren der Ansprüche 1 bis 7,<br/>
<b>dadurch gekennzeichnet,</b><br/>
<b>daß</b> der Stein durch wenigstens eine breite Fuge (24, 25) geteilt ist und daß die so gebildeten Steinteile (22 bis 24) durch fest angeformte gemeinsame Brücken (25) miteinander verbunden sind.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-01-0009" num="0009">
<claim-text>Kunststein nach Anspruch 8,<br/>
<b>dadurch gekennzeichnet,</b><br/>
<b><!-- EPO <DP n="16"> -->daß</b> die Brücken (25) hinsichtlich ihrer Anordnung den Abstandsnocken (5, 6, 15, 31) entsprechend ausgebildet sind.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-01-0010" num="0010">
<claim-text>Kunststein nach Anspruch 8 oder 9,<br/>
<b>dadurch gekennzeichnet,</b><br/>
<b>daß</b> die Steinteile (22 bis 24) eine unterschiedliche Größe aufweisen.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-01-0011" num="0011">
<claim-text>Kunststein nach einem oder mehreren der Ansprüche 1 bis 10,<br/>
<b>dadurch gekennzeichnet,</b><br/>
<b>daß</b> er mit weiteren Steinen gleicher oder unterschiedlicher Größe zu einer Verlegeeinheit zusammengefaßt ist.</claim-text></claim>
</claims><!-- EPO <DP n="17"> -->
<claims id="claims02" lang="en">
<claim id="c-en-01-0001" num="0001">
<claim-text>An artificial stone, in particular made of concrete, for the strengthening of traffic-bearing surfaces in the open, in which the stone (1, 8, 16, 20, 22 to 24, 30), in order to provide wide grooves (7, 26, 27) between adjacently laid stones (1, 8, 16, 20, 22 to 24, 30), is provided on its edge surfaces disposed perpendicular to the laying plane and extending substantially parallel to one another, with integrally formed, completely identical spacer elements (5, 6, 15, 31), the contacting free end surfaces of the spacer elements (5, 6, 15, 31) having, in the direction of the laying plane and of the mutually facing edge surfaces (3, 4), a tooth (10, 17) an a recessed contact surface for the tooth (10, 17) of the adjacently laid stone (1, 8, 16, 20, 22 to 24, 30); the tooth-recess sequence, in one peripheral direction of the stone (1, 8, 16, 20, 22 to 24, 30), being the same for all spacer elements (5, 6, 15, 31); the effective length of the individual edge surfaces of a stone (1, 8, 16, 20, 22 to 24, 30), parallel to the laying plane, being the same as, or a whole-number multiple of, a smallest effective length (9, 32);the effective length being defined by the length of the edge of the stone (1, 8, 16, 20, 22 to 24, 30) itself plus twice a half of the width of the grooves which are longitudinally adjacent to said edge; each edge surface segment which has the smallest effective length (9, 21, 32) being provided with a spacer element (5, 6, 15, 31); and the central axis (12) of all spacer elements (5, 6, 15, 31) lying between the tooth (10, 17) and the contact surface, parallel to the laying plane and perpendicular to the corresponding edge surface (3, 4), being positioned in the middle of the corresponding edge surface segment having said smallest effective length (9, 32), <b>characterized in that</b> the contact surface is formed as a tooth recess (11, 18) corresponding to the size of the tooth (10, 17) and enclosing the latter on both sides in the direction parallel to the laying plane; <b>in that</b> the flanks of the tooth (10, 17) and of the tooth recess (11, 18) enclose an angle (40, 41) of at least 90°; and <b>in that</b> the bisector (42, 43) of the said angle (40, 41) is essentially parallel to a perpendicular drawn to the corresponding edge surface (3, 4).<!-- EPO <DP n="18"> --></claim-text></claim>
<claim id="c-en-01-0002" num="0002">
<claim-text>An artificial stone according to claim 1, <b>characterized in that</b> the flanks of the tooth (10, 17) and of the tooth recess (11, 18) enclose an angle (40, 41) of 90°.</claim-text></claim>
<claim id="c-en-01-0003" num="0003">
<claim-text>An artificial stone according to claim 1 or claim 2, <b>characterized in that</b> the flanks of the stone (10) and of the tooth recess (11, 18) have a rectilinear contour.</claim-text></claim>
<claim id="c-en-01-0004" num="0004">
<claim-text>An artificial stone according to claim 1 or claim 2, <b>characterized in that</b> the flanks of the tooth (17) and of the tooth recess (18) have a contour different from a flat surface, and <b>in that</b> the central slopes of the flanks enclose an angle of at least 90°.</claim-text></claim>
<claim id="c-en-01-0005" num="0005">
<claim-text>An artificial stone according to one or several of claims 1 to 4, <b>characterized in that</b> the end surface of the tooth (10, 17) and the corresponding tooth recess (11, 18) of the spacer elements (5, 6, 15, 31) exhibit, parallel to the laying plane, an acute-angled contour which has the shape of a truncated cone or is smoothly curved.</claim-text></claim>
<claim id="c-en-01-0006" num="0006">
<claim-text>An artificial stone according to one or several of claims 1 to 5, <b>characterized in that</b> the spacer elements (5, 6, 15, 31), with reference to the upper surface of the stone (1, 13, 16, 20, 30) facing away from the laying plane, are downwardly offset toward the laying plane.</claim-text></claim>
<claim id="c-en-01-0007" num="0007">
<claim-text>An artificial stone according to one or several of claims 1 to 6, <b>characterized in that</b> the stone has, parallel to the laying plane, a square (1, 13, 16), rectangular (20), hexagonal (30), L-shaped (22-24), Z-shaped, T-shaped or a double-T-shaped cross-section.</claim-text></claim>
<claim id="c-en-01-0008" num="0008">
<claim-text>An artificial stone according to one or several of claims 1 to 7, <b>characterized in that</b> the stone is divided by at least one wide channel (24, 25), and <b>in that</b> the stone portions thus provided (22-24) are securely connected to one another through common, solid bridges (25).<!-- EPO <DP n="19"> --></claim-text></claim>
<claim id="c-en-01-0009" num="0009">
<claim-text>An artificial stone according to claim 8, <b>characterized in that</b> the bridges (25), as regards their distribution, are configured correspondingly to the spacer elements (5, 6, 15, 31).</claim-text></claim>
<claim id="c-en-01-0010" num="0010">
<claim-text>An artificial stone according to claim 8 or 9, <b>characterized in that</b> the stone components (22-24) are of different sizes.</claim-text></claim>
<claim id="c-en-01-0011" num="0011">
<claim-text>An artificial stone according to one or several of claims 1 to 10, <b>characterized in that</b> it is connected together with other stones of the same or different size, to provide a laying unit.</claim-text></claim>
</claims><!-- EPO <DP n="20"> -->
<claims id="claims03" lang="fr">
<claim id="c-fr-01-0001" num="0001">
<claim-text>Pierre artificielle, notamment en béton, pour renforcer des aires de circulation à l'extérieur, la pierre (1, 8, 16, 20, 22 à 24, 30), afin de former des joints larges (7, 26, 27) entre des pierres (1, 8, 16, 20, 22 à 24, 30) posées en voisinage mutuel, étant dotée, sur ses faces latérales orientées perpendiculairement au plan de pose et essentiellement parallèles entre elles, de saillies d'espacement (5, 6, 15, 31) solidairement formées, ayant toutes une configuration entièrement identique ; les faces terminales libres superposées des saillies d'espacement (5, 6, 15, 31) présentant, en juxtaposition, une dent (10, 17) et une face d'application en retrait pour la dent (10, 17) de la pierre (1, 8, 16, 20, 22 à 24, 30) posée en voisinage ; la succession de la dent (10, 17) et de la face d'application étant du même type pour toutes les saillies d'espacement (5, 6, 15, 31) dans une direction périphérique de la pierre (1, 8, 16, 20, 22 à 24, 30) ; pour une pierre (1, 8, 16, 20, 22 à 24, 30), la longueur active, parallèle au plan de pose, des faces latérales individuelles étant égale à un multiple simple ou entier d'une longueur active minimale (9, 32), la longueur active étant définie par la longueur du côté de la pierre (1, 8, 16, 20, 22 à 24, 30) proprement dit plus deux fois la moitié de la largeur de joint se raccordant audit côté dans sa direction longitudinale ; chaque tronçon de face latérale présentant la longueur active minimale (9, 21, 32) étant pourvu d'une saillie d'espacement (5, 6, 15, 31); et l'axe médian (12) de toutes les saillies d'espacement (5, 6, 15, 31), situé entre la dent (10, 17) et la face d'application ainsi que parallèlement au plan de pose et perpendiculairement à la face latérale associée (3, 4), se trouvant au milieu du tronçon associé de face latérale présentant la longueur active minimale (9, 32) ;<br/>
<b>caractérisée en ce que</b> les faces d'application sont réalisées sous la forme d'un entredent (11, 18) correspondant à la taille de la dent (10, 17) et entourant celle-ci de part et d'autre en direction parallèle au plan de pose, <b>en ce que</b> les flancs, dirigés dans la direction précitée, de la dent (10, 17) d'une part et de l'entredent (11, 18) d'autre part forment entre eux un angle (40, 41) d'au moins 90°, et <b>en ce que</b> la bissectrice (42, 53) de cet angle (40, 41) est disposée essentiellement parallèlement à la perpendiculaire à la face latérale associée (3, 4).</claim-text></claim>
<claim id="c-fr-01-0002" num="0002">
<claim-text>Pierre artificielle selon la revendication 1, <b>caractérisée en ce que</b> les flancs de la dent (10, 17) et de l'entredent (11, 18) forment entre eux<!-- EPO <DP n="21"> --> un angle (40, 41) de 90°.</claim-text></claim>
<claim id="c-fr-01-0003" num="0003">
<claim-text>Pierre artificielle selon la revendication 1 ou 2, <b>caractérisée en ce que</b> les flancs de la dent (10) et de l'entredent (11) présentent une allure rectiligne.</claim-text></claim>
<claim id="c-fr-01-0004" num="0004">
<claim-text>Pierre artificielle selon la revendication 1 ou 2, <b>caractérisée en ce que</b> les flancs de la dent (17) et de l'entredent (18) présentent une allure s'écartant d'une surface plane, et <b>en ce que</b> les pentes moyennes des flancs forment entre elles l'angle d'au moins 90°.</claim-text></claim>
<claim id="c-fr-01-0005" num="0005">
<claim-text>Pierre artificielle selon une ou plusieurs des revendications 1 à 4, <b>caractérisée en ce que</b> la face terminale de la dent (10, 17) et par conséquent de l'entredent (11, 18) des saillies d'espacement (5, 6, 15, 31) présente, parallèlement au plan de pose, une allure acutangulaire, tronconique ou arquée.</claim-text></claim>
<claim id="c-fr-01-0006" num="0006">
<claim-text>Pierre artificielle selon une ou plusieurs des revendications 1 à 5, <b>caractérisée en ce que</b> les saillies d'espacement (5, 6, 15, 31) sont disposées en étant décalées en direction du plan de pose par rapport au bord supérieur de la pierre (1, 13, 16, 20, 30) qui est opposé au plan de pose.</claim-text></claim>
<claim id="c-fr-01-0007" num="0007">
<claim-text>Pierre artificielle selon une ou plusieurs des revendications 1 à 6, <b>caractérisée en ce que</b> la pierre présente, parallèlement au plan de pose, une section carrée (1, 13, 16), rectangulaire (20), hexagonale (30), en forme de L (22 à 24), en forme de Z, en forme de T ou en forme de double T.</claim-text></claim>
<claim id="c-fr-01-0008" num="0008">
<claim-text>Pierre artificielle selon une ou plusieurs des revendications 1 à 7, <b>caractérisée en ce que</b> la pierre est divisée par au moins un joint large (26, 27), et <b>en ce que</b> les parties de pierre ainsi formées (22 à 24) sont mutuellement assemblées par des ponts communs (25) formés fixement sur elles.</claim-text></claim>
<claim id="c-fr-01-0009" num="0009">
<claim-text>Pierre artificielle selon la revendication 8, <b>caractérisée en ce que</b> les ponts (25) sont réalisés dans une disposition correspondant à celle des saillies d'espacement (5, 6, 15, 31).</claim-text></claim>
<claim id="c-fr-01-0010" num="0010">
<claim-text>Pierre artificielle selon la revendication 8 ou 9, <b>caractérisée en ce que</b> les parties de pierre (22 à 24) présentent des tailles différentes.</claim-text></claim>
<claim id="c-fr-01-0011" num="0011">
<claim-text>Pierre artificielle selon une ou plusieurs des revendications 1 à 10, <b>caractérisée en ce qu'</b>elle peut être réunie en une unité de pose avec d'autres pierres de même taille ou de tailles différentes.</claim-text></claim>
</claims><!-- EPO <DP n="22"> -->
<drawings id="draw" lang="de">
<figure id="f0001" num=""><img id="if0001" file="imgf0001.tif" wi="172" he="235" img-content="drawing" img-format="tif"/></figure><!-- EPO <DP n="23"> -->
<figure id="f0002" num=""><img id="if0002" file="imgf0002.tif" wi="160" he="237" img-content="drawing" img-format="tif"/></figure><!-- EPO <DP n="24"> -->
<figure id="f0003" num=""><img id="if0003" file="imgf0003.tif" wi="155" he="250" img-content="drawing" img-format="tif"/></figure><!-- EPO <DP n="25"> -->
<figure id="f0004" num=""><img id="if0004" file="imgf0004.tif" wi="165" he="219" img-content="drawing" img-format="tif"/></figure><!-- EPO <DP n="26"> -->
<figure id="f0005" num=""><img id="if0005" file="imgf0005.tif" wi="174" he="221" img-content="drawing" img-format="tif"/></figure><!-- EPO <DP n="27"> -->
<figure id="f0006" num=""><img id="if0006" file="imgf0006.tif" wi="166" he="253" img-content="drawing" img-format="tif"/></figure>
</drawings>
</ep-patent-document>
