[0001] Die Erfindung bezieht sich auf eine Scharnier- und Feststellereinheit für aushängbare
Kraftwagentüren, bestehend aus einem Scharnier, dessen beide Scharnierflügel vermittels
eines Scharnierstiftes untrennbar miteinander verbunden sind, und dessen einer durch
ein Blechfaltteil gebildeter Scharnierflügel vermittels eines eine Verlängerung des
Scharnierstiftes aufnehmenden Trägers und wenigstens einer Schraube lösbar an der
Türsäule befestigbar ist und aus einem Drehstabtürfeststeller mit einer am anderen
Scharnierflügel festgelegten und abgestützten C-oder S-förmigen Drehstabfeder, welcher
eine aus wechselweise aufei-nanderfolgend angeordneten Vorsprüngen und Vertiefungen
bestehende, an dem durch ein Blechfaltteil gebildeten Scharnierflügel ausgeformte
Rasteinrichtung zugeordnet ist.
[0002] Im Zusammenhang mit der Anlenkung von Kraftwagentüren ist es unerläßlich der Türe
jeweils auch einen Türfeststeller zuzuordnen, einerseits um beim Öffnen der Türen,
insbesondere unter räumlich beengten Verhältnissen oder bei auf abschüssigem Untergrund
befindlichem Fahrzeug ein unbeabsichtigtes Aufschlagen der Türen, andererseits aber
auch bei auf geneigter Fahrbahn stehendem Fahrzeug ein unerwünschtes Zuschlagen der
Türen zu verhindern. Dabei müssen Kraftwagentürfeststeller neben einer hinreichenden
Haltekraft und einem möglichst geräuscharmen Gang auch eine exakte Feststellung der
Türe in den jeweils vorgesehenen Raststellungen gewährleisten. Bei einer an sich geeigneten
Bauart von, wegen ihres geringen Bedarfes an Einbauraum bevorzugten Drehstab-Türfeststellern,
beispielsweise nach der IT-PS 728110, sind dem Belastungsarm einer Drehstabfeder zwei
umfangsverzahnte Widerlagerrollen als Rasteinrichtung zugeordnet und in einem mehr
oder minder beträchtlichen, jedenfalls in einem ihrer eigenen Durchmesser übersteigenden
Abstand voneinander angeordnet, so daß der Belastungsarm der Drehstabfeder beim Öffnen
der Tür in der Nähe der ersten zu verrastenden Türöffnungsstellung zunächst mit der
ersten der beiden Widerlagerrollen in Eingriff gelangt und von dieser um einen gewissen
Betrag ausgelenkt wird, wodurch der Schwung der in der Öffnungsbewegung befindlichen
Tür abgebremst wird, bis der Belastungsarm der Drehstabfeder beim weiteren Öffnen
der Türe schließlich nach einer Teilumdrehung der ersten Widerlagerrolle mit der zweiten
Widerlagerrolle in Eingriff gelangt und zwischen den beiden Widerlagerrollen festgehalten
wird. Dabei besteht bei der bekannten Anordnung umfangsverzahnter Widerlagerrollen
aber der Nachteil, daß zum einen die Rasteinrichtung des Türfeststellers lediglich
zwei Raststellungen der Türe zuläßt und zum anderen der Belastungsarm der Drehstabfeder
beim Auftreffen auf die zweite Widerlagerrolle gelegentlich auf einen Zahn derselben
auftrifft und somit nicht exakt verrastet, was naturgemäß zur Folge hat, daß die Fahrzeugtür
aus der eigentlich zu verrastenden Öffnungslage wieder um einen gewissen Winkelbetrag
ausläuft, sei es in Öffnungs- oder sei es in Schließrichtung. Neben einer gewissen
Unzuverlässigkeit hinsichtlich der exakten Einhaltung der Rastellungen der Türe zeichnen
sich die bekannten Türfeststeller dieser Bauart vor allem durch den Nachteil aus,
daß sie maximal zwei Raststellungen der Türe zulassen.
Gegenüber einer ebenfalls gebräuchlichen, von den Türscharnieren getrennten Anordnung
des Türfeststellers bringt eine mit dem Türscharnier eine Scharnier- und Feststellereinheit
bildende bauliche Vereinigung des Türfeststellers in den meisten Fällen eine beträchtliche
Verringerung des für die Herstellung und Montage der Türanlenkung insgesamt erforderlichen
Aufwandes mit sich.
[0003] Im modernen Fahrzeugbau werden die Türen bereits an der Rohkarosserie in einer endgültigen
Ausrichtung zumindest vorläufig befestigt und dann zusammen mit der Rokarosserie lackiert.
Nach der gemeinsamen Lackierung von Karosserie und Türen müssen die Türen im Interesse
einer rationellen Arbeitsweise einerseits beim Einbringen der Innenausstattung der
Karosserie, z.B. Sitze, Dachhimmel, Armaturenbrett, Pedalerie und dergl. mehr, und
andererseits beim Aufgarnieren der Türen selbst, d.h. beim Einbau von Ausstattungsteilen,
wie Fensterheber, Türschloß und Innenverkleidung, wieder von der Karosserie getrennt
werden, um dann nach vollendeter Ausstattung von Türen und Karosserie erneut und in
der ursprünglich eingerichteten Lage wieder an die Fahrzeugkarosserie angeschlossen
zu werden.
Zu diesem Zweck ist bereits eine Vielzahl von Ausgestaltungen trennbarer Türscharniere
bekannt, für mit einem Türfeststeller baulich vereinigte Scharniere aber auch schon
vorgeschlagen worden, das Scharnier einer Scharnier-und Feststellereinheit als solches
nicht trennbar zu gestalten und lediglich die eine Scharnierhälfte an der Türsäule,
durch Vermittlung eines mit einem quer zur Scharnierachse gerichteten und mit einer
Aufnahmebohrung für einen die Scharnierhöhe überragenden Längenabschnitt des Scharnierstiftes
versehen Auflager versehenen Befestigungselementes lösbar zu befestigen, in der Weise,
daß das Befestigungselement bereits an der Rohkarosserie in einer ausgerichteten Lage
bleibend an der Türsäule festgelegt und der zugehörige Scharnierflügel lösbar, insbesondere
mittels Schraubenbolzen, mit dem Befestigungselement verbindbar ist. Bei solcherart
gestalteten und mit einem Drehstabtürfeststeller ausgestatten trennbaren Türscharnieren
zeichnet sich das Befestigungselement durch ein erhebliches Gewicht auf und ergeben
sich zudem hinsichtlich der Montage des Befestigungselementes an der Türsäule Verteuerungen.
[0004] Der Erfindung liegt daher die Aufgabe zugrunde, eine Scharnier-und Feststellereinheit
der eingangs bezeichneten Bauart für aushängbare Kraftwagentüren, dahingehend zu verbessern,
daß bei einem geringstmöglichem Gesamtgewicht sowie bedarf an Einbauraum der Einheit
und einer Erhöhung der möglichen Raststellungen der Türe einerseits Pendelbewegungen
der Türe um ihre jeweilige Raststellung mit Sicherheit ausgeschlossen sind und andererseits
die aus dem Unterbinden von Pendelbewegungen resultierenden höheren Haltekräfte des
Türfeststellers durch das Scharnier und dessen türsäulenseitige Scharnierbefestigung
sicher aufgenommen werden können und daß zugleich bei geringem Herstellungs- und Montageaufwand
auch eine fehlerhafte Montage des Türfeststellers, insbesondere der Fang-und Haltekörper
zwangsweise ausgeschlossen ist.
[0005] Diese Aufgabe wird erfindungsgemäß im Wesentlichen dadurch gelöst, daß der durch
ein Blechfaltteil gebildete Scharnierflügel eine im wesentlichen U-förmige Gestalt
besitzt, wobei am einen Schenkel der U-Form den Vertiefungen der Rasteinrichtung zugeordnete
Fang-und Haltekörper für den Belastungsarm der Drehstabfeder des Türfeststellers drehbar
gelagert und am gegenüberliegenden Schenkel der U-Form gegeneinander gerichteten Abwinkelungen
der beiden Schenkel der U-Form benachbart eine Hälfte einer radial zur Scharnierachse
gerichteten, formschlüssigen Abstützung gegen das Auflager des Trägers ausgebildet
ist. Diese Ausbildung einer Scharnier-Feststellereinheit zeichnet sich in hervorragender
Weise dadurch aus, daß bei wenigstens drei Raststellungen Pendelbewegungen der Türe
um ihre jeweiligen Raststellungen ausgeschlossen sind und zugleich die aus der absoluten
Festlegung der Türe in der jeweiligen Raststellung bzw. die aus dem entsprechenden
Betrieb des Türfeststellers resultierenden und stoßartig auftretenden Kräfte weitgehend
unmittelbar in die Türsäule eingeleitet bzw. durch den Träger gegen die Türsäule abgestützt
werden, mit der Folge, daß zum einen der aus einem Blechmaterial bestehende Scharnierflügel
und zum anderen insbesondere dessen Befestigung bzw. Befestigungsmittel weitgehendst
von diesen stoßartig und in wechselnden Richtungen mit hohen Kraftspitzen auftretenden
Kräften entlastetet sind. Die Anordnung des Trägers außerhalb der gegenseitigen Überdeckungsfläche
von Scharnierflügel und Türsäule ergibt dabei zugleich eine Verringerung des erforderlichen
Einbauraumes. Zugleich kann hierdurch auch der die Rasteinrichtung für den Türfeststeller
tragende Scharnierflügel leichter ausgebildet werden und genügt ein einziges als Schraubenbolzen
ausgeführtes Befestigungsmittel um den Scharnierflügel sicher an der Türsäule zu befestigen.
[0006] In einer bevorzugten Gestaltungsform ist vorgesehen, daß die Rasteinrichtung des
Türfeststellers wenigstens drei Raststellungen aufweist und wenigstens drei untereinander
gleichförmige und mindestens über einen Teil ihrer Höhe hin gleiche im Wesentlichen
herzförmige Querschnittsformen aufweisende Fang-und Haltekörper umfaßt, wobei die
Lagerachsen der Fang-und Haltekörper in einem geringeren Abstand als dem größten Durchmesser
ihrer Querschnittsform an dem die Rasteinrichtung aufweisenden Scharnierflügels angeordnet
sind. Das erfindungsgemäße Abgehen von der bisher ausschließlich üblichen, auch unter
Berücksichtigung einer Umfangsverzahnung mehr oder minder kreisrunden Umfangsform
der Fang-und Haltekörper ermöglicht hand in hand mit einer einfachen Herstellungsweise
der Fang-und Haltekörper, beispielsweise aus Abschnitten eines geeigneten Profilmaterials,
nicht nur die Ausstattung des Türfeststellers mit einer Vielzahl von Raststellungen
der Türe, sondern auch eine Sicherheit gegen ein unbeabsichtigt fehlerhaftes Montieren
der Fang-und Haltekörper, indem sich bei der Montage der Fang-und Haltekörper deren
gegenseitige Ausrichtung aus ihrer Querschnittsform zwangsweise ergibt. Zugleich ist
im Betrieb des Türfeststellers auch jedwede gegenläufige Rotationsbewegung der Fang-und
Haltekörper automatisch gesperrt.
Gemäß einer besonders bevorzugten Ausführungsform der Erfindung ist vorgesehen, daß
die Fang-und Haltekörper in einem zentralen Bereich eine kreisrunde Querschnittsform
und bezüglich dieser einander gegenüberliegend je eine radial gerichtete Ausladung
aufweisen, deren eine mit einer Rastausnehmung versehen ist und deren andere glattflächig
keilformig ausgebildet ist. Dabei ist im Einzelnen zweckmäßigerweise weiterhin vorgesehen,
daß die beiden radialen Ausladungen jeder der Fang-und Haltekörper zueinander symetrisch
ausgebildet sind und die Rastausnehmung in der einen radialen Ausladung einen der
Querschnittsform des Belastungsarmes der Drehstabfeder einsprechenden Konturverlauf
aufweist. Zwar wird der Belastungsarm der Drehstabfeder im Allgemeinen eine kreisrunde
Querschnittsform besitzen, jedoch könnte in besonderen Fällen auch eine von der Kreisform
abweichende, beispielsweise quadratische, Querschnittsform des Belastungsarmes der
Drehstabfeder vorgesehen werden.
In Verbindung mit einem kreisrunden Profilquerschnitt des Belastungsarmes der Drehstabfeder
ist vorgesehen, daß sich die Rastausnehmungen in den radialen Ausladungen zweier benachbarter
und gegeneinander verschwenkter Fang-und Haltekörper einander zu einer Halbkreisform
ergänzen. Dies hat vorteilhafterweise eine glatte lückenlose und ruckfreie Übergabe
des Belastungsarmes der Drehstabfeder von einer zur nächstfolgenden Widerlagerrolle
zur Folge, d.h. der Belastungsarm der Drehstabfeder gleitet im Verlauf der Türbewegung
ohne jedwede Störung aus der Rastausnehmung der einen in die Rastausnehmung der anderen
Widerlagerrolle, so daß sich ein aboslut kontinuierlicher Übergang und damit naturgemäß
ein geräuschfreier Gang des Türfeststellers ergibt.
[0007] Vorteilhafterweise ist ferner vorgesehen, daß die beiden Flankenflächen der glattflächig
keilförmig ausgebildeten radialen Ausladung jeder der Fang-und Haltekörper jeweils
einen Winkel von 97° miteinander einschließen, so daß infolge des Umstandes, daß die
glattflächig keilförmige Ausladung jeweils einen Schwenkendanschlag für die Widerlagerrolle
bildet, der maximal mögliche Verschwenkwinkelbereich benachbarter Fang-und Haltekörper
auf einen Winkelbetrag zwischen 90° und 100°, vorzugsweise einen Winkelbetrag von
97°, begrenzt ist.
[0008] In der bevorzugten Gestaltungsform durch Längenabschnitte eines fortlaufenden Profilmaterials
weisen die Fang-und Haltekörper über ihre gesamte Höhe hin durchge-hend eine einheitliche
Profilquerschnittsform auf und sind an Lagerachsen gelagert, die durch vermittels
einer Umfangsrändel drehsicher in Bohrungsausnehmungen des Rasteinrichtungs festgelegte
Nietzapfen gebildet sind. Zudem kann vorgesehen sein, die Fang-und Haltekörper an
den Lagerachsen gegen die Last einer bremsend wirkenden Federscheibe drehbar gelagert
sind, um ein selbsttätiges Verdrehen bzw. Verschwenken auszuschließen und damit weitere
Vorsorge für einen absolut ruhigen Gang des Türfeststellers zu treffen.
[0009] Die Lagerachsen der Fang-und Haltekörper sind dabei zweckmäßigerweise am einen Schenkel
des durch ein Blechfaltteil gebildeten U-förmigen Scharnierflügels entlang einer zur
Scharnierachse konzentrisch verlaufenden Bogenlinie angeordnet.
Die Rasteinrichtung umfaßt schließlich noch eine einen starren Offnungsendanschlag
für die Türe bildende Nase.
[0010] Im Verfolg der Aufgabe, das Gesamtgewicht und den Bedraf an Einbauraum für die Scharnier-und
Feststelleinrichtung ohne Inkaufnahme einer verringerten Stabilität bzw. Festigkeit
der türsäulenseitigen Scharnierbefestigung zu verringern, ist weiterhin vorgesehen,
daß der Träger durch einen rechtwinkelig abgewinkelten Flachmaterialwinkel gebildet
ist, dessen einer nach unten gerichteter Schenkel mit Mitteln für die bleibende Befestigung
an der Türsäule und dessen anderer das Auflager für den Scharnierflügel bildender
Schenkel mit einer die Scharnierstiftverlängerung aufnehmenden Bohrungsausnehmung
und einem mit dem Schenkel des Scharnierflügels formschlüssig zusammenwirkenden Vorsprung
ausgestattet ist.
[0011] Um angesichts des nach der Lackierung der Karosserie erfolgenden Abnehmens der Türe
von der Karosserie die Ausbildung von Lackabrißkanten auszuschließen kann dabei im
Einzelnen weiter vorgesehen sein, daß dem Befestigungsschenkel des Trägers eine dünnwandige,
die gesamte Höhe des Befestigungsschenkels und der türsäulenseitigen Anlagefläche
des Scharnierflügels übergreifende Unterlegplatte zugeordnet ist, wobei der Trägerüber
seinen Befestigungsschenkel mit der Unterlegplatte mittels Schweißung bleibend verbunden
sein kann. Der Befestigungsschenkel des Trägers kann zusätzlich mit einem eine zugehörige
Ausnehmung in der Unterlegplatte durchgreifenden Schweißbuckel für die unmittebare
Befestigung an der Türsäule versehen sein.
Schließlich wird noch darin ein Merkmal eines erfindungsgemäßen Trägers darin gesehen,
daß der mit dem Schenkel des Scharnierflügels zusammenwirkende Vorsprung durch einen
in eine zugehörige Bohrungsausnehmung im Auflager des Trägers eingesetzten und mittels
einer Umfangsrändel gegen Verdrehung gesicherten Nietbolzen gebildet ist.
[0012] Die Erfindung ist in der nachfolgenden Beispielsbeschreibung anhand eines in der
Zeichnung dargestellten Ausführungsbeispieles im Einzelnen beschrieben. In der Zeichnung
zeigt die
- Figur 1
- eine schaubildliche Darstellung einer Scharnier-Feststellereinheit;
- Figur 2
- gleichfalls eine schaubildliche der Scharnier-Feststellereinheit in der Montagestellung;
- Figur 3
- eine Draufsicht auf die Scharnier-und Feststellereinheit Kraftwagentürscharnier nach
Figur 1 und 2;
- Figur 4
- eine Draufsicht auf einen Fang-und Haltekörper im vergrößerten Maßstab;
- Figur 5
- einen Schnitt durch einen Fang-und Haltekörper gemäß Figur 4.
- Figur 6
- eine Einzeldarstellung eines Trägers;
- Figur 7
- eine Einzeldarstellung einer Unterlegplatte.
[0013] Die in der Zeichnung dargestellte Scharnier-und Feststellereinheit für aushängbare
Kraftwagentüren, besteht aus einem Scharnier mit zwei vermittels eines Scharnierstiftes
1 schwenkbar miteinander verbundenen Scharnierflügeln 2 und 3, deren einer 2 bleibend
an dem in der Zeichnung nicht gezeigten Türkörper und deren anderer 3 lösbar an der
in der Zeichnung gleichfalls nicht gezeigten Türsäule befestigbar ist und einem Drehstabtürfeststeller
4. Der lösbar an der Türsäule befestigbare Scharnierflügel 3 ist aus einem gefalteten
Blechmaterialzuschnitt gebildet und weist eine im Wesentlichen U-förmige Gestalt auf,
wobei an dem oberen, quer zur Scharnierachse gerichteten Schenkel 5 der U-Form eine
aus wechselweise aufeinanderfolgenden Vorsprüngen 6 und Vertiefungen 7 gebildete Rasteinrichtung
8 ausgeformt und am unteren, quer zur Scharnierachse gerichteten Schenkel 9 der U-Form
ein parallel und gleichsinnig zu einer die Scharnierhöhe überragenden Verlängerung
10 des Scharnierstiftes 1 gerichteter zapfenförmiger Vorsprung 11 ausgebildet ist.
Der zapfenförmige Vorsprung 11 ist dabei gegeneinander gerichteten Abwinkelungen 40
und 41 der beiden Schenkel 5 und 9 des Scharnierflügels 3 benachbart . Innerhalb des
Scharnieres ist der Scharnierflügel 3 den mit der Türe verbindbaren Scharnierflügel
2 umgreifend angeordnet. Der eingreifende Scharnierflügel 2 besteht aus einem Längenabschnitt
eines Scharnierprofilmaterials und weist eine etwa L-förmige Querschnittsform auf.
Der Scharnierflügel 2 ist vermittels seines einen Profilschenkels 12 über den Scharnierstift
1 mit dem Scharnierflügel 3 drehbar verbunden, während er über seinen anderen Profilschenkel
13 an der Türe befestigt ist.
[0014] Der mit dem Scharnier ist baueinheitlich verbundene Drehstab-Türfeststeller 4 weist
eine S-förmige, über ihrem Schafteil 14 unter Zwischenschaltung einer Lagerschale
15 am eingreifenden Scharnierflügel 2 gehalterte und über einen Stützarm 16 gegen
diesen abgestützte Drehstabfeder auf, deren den Belastungsarm 17 tragender Bereich
die beiden Scharnierflügel 2 und 3 nach oben überragt. Der Belastungsarm 17 der Drehstabfeder
wirkt mit der am einen Schenkel 5 der U-Form des Scharnierflügels 3 ausgeformten,
aus wechselweise aufeinanderfolgend angeordneten Vorsprüngen 6 und Vertiefungen 7
gebildeten, drei Raststellungen für die Türe aufweisenden Rasteinrichtung 8 des Türfeststellers
4 zusammen. Die Rasteinrichtung 8 umfaßt zugleich auch drei untereinander gleichförmige
Fang-und Haltekörper 18, welche jeweils um eine vertikale Achse drehbar auf jeweils
einem der Vorsprünge 6 gelagert sind und bei dessen Einlaufen in eine seiner Raststellungen
mit dem Belastungsarm 17 der Drehstabfeder zusammenwirken.
Bei der dargestellten Ausführungsforn sind die Fang-und Haltekörper 18 über ihre gesamte
Höhe bin gleichförmig ausgebildet und weisen eine im Wesentlichen herzförmige Querschnittsform
auf. Im Einzelnen besitzen die Fang-und Haltekörper 18 in einem zentralen Bereich
19 eine kreisrunde Querschnittsform und sind bezüglich dieser mit einander gegenüberliegend
angeordneten und zueinander symetrischen, radial gerichteten Ausladungen 20 und 21
ausgestattet, wobei die radiale Ausladung 20 mit einer Rastausnehmung 22 versehen
und die andere radiale Ausladung 21 glattflächig keilformig ausgebildet ist. Die Rastausnehmung
20 in der einen radialen Ausladung 20 weist einen der kreisrunden Querschnittsform
des Belastungsarmes 17 der Drehstabfeder einsprechenden Konturverlauf auf. In der
gezeigten Ausführungsform weisen die Rastausnemungen 22 in der radialen Ausladung
20 der Fang-und Haltekörper 18 jeweils einen viertelkreisförmigen Konturverlauf auf,
20 zweier benachbarter und gegeneinander verschwenkter Fang-und Haltekörper 7 einander
zu einer Halbkreisform ergänzen. Die beiden Flankenflächen 23 und 24 der glattflächig
keilförmig ausgebildeten radialen Ausladung 21 jeder der Fang-und Haltekörper 18 schließen
jeweils einen Winkel von 97° miteinander ein, so daß infolge des Umstandes, daß die
glattflächig keilförmige Ausladung 21jeweils einen mit einem benachbarten Fang-und
Haltekörper 18 zusammenwirkenden Schwenkendanschlag für einen Fang-und Haltekörper
18 bildet, der maximal mögliche Verschwenkwinkelbereich benachbarter Fang-und Haltekörper
18 auf einen Winkelbetrag von 97°, begrenzt ist. Die Fang-und Haltekörper 18 besitzen
im gezeigten Ausführungsbeispiel über ihre gesamte Höhe hin durchgehend eine einheitliche
Profilquerschnittsform auf und sind an Lagerachsen 25 gelagert, die durch vermittels
einer Umfangsrändel drehsicher in zugehörigen Bohrungsausnehmungen in den Vorsprüngen
6 der Rasteinrichtung 8 festgelegte Nietzapfen 26 gebildet sind. Die Lagerachsen der
Fang-und Haltekörper 18 sind dabei naturgemäß in einem geringeren Abstand als dem
größten Durchmesser ihrer Querschnittsform und ferner entlang einer zur Scharnierachse
konzentrisch verlaufenden Bogenlinie am Scharnierflügel 3 angeordnet. Schließlich
ist in der Zeichnung noch gezeigt, daß die Rasteinrichtung 8 im Bereich ihres Endes
eine einen starren Öffnungsendanschlag für die Türe bildende Nase 27 aufweist.
Der über den durch einen gefalteten Blechmaterialzuschnitt gebildeten Scharnierflügel
3 an der Türe zu befestigenden Scharnier-und Feststellereinheit ist ein in vorausgerichteter
und gesicherter Lage bleibend an der Türsäule festgelegter Träger 30 zugeordnet. Der
Träger 30 besteht aus einem rechtwinkelig abgewinkelten Flachmaterialzuschnitt, dessen
einer Schenkel 31 ein quer zur Scharnierachse 1 gerichtetes Auflager 32 für den Scharnierflügel
3 bildet und desssen anderer Schenkel als Befestigungsschenkel 33 bleibend und unlösbar,
insbesondere vermittels Schweißbuckel 34 an der Türsäule befestigbar ist. Der Befestigungsschenkel
33 des Trägers 30 ist nach unten gerichtet und somit außerhalb der gegenseitigen Anlagefläche
von Scharnierflügel 3 und Türsäule angeordnet. Der das Auflager 32 für den Scharnierflügel
3 bildende Schenkel 31 des Trägers 30 ist mit einer ersten die das Scharnier überragende
Verlängerung 10 des Scharnierstiftes 1 aufnehmenden Bohrungsausnehmung 35 und einer
zweiten dem formschlüssigen Eingriff des zapfenförigen Vorsprunges 11 am Schenkel
des Scharnierflügels 3 angordneten Bohrungsausnehnung 36 ausgestattet, so daß sich
durch das Einhängen des Scharnierflügels 3 in den Träger 30 eine zusätzliche formschlüssige
Abstützung durch das Zusammenwirken von Vorsprung 11 und Träger 30 ergibt.
[0015] Dem Befestigungsschenkel 33 des Trägers 30 ist eine dünnwandige, die gesamte Höhe
des Befestigungsschenkels 33 und der türsäulenseitigen Anlagefläche des Scharnierflügels
3 übergreifende Unterlegplatte 37 zugeordnet, wobei der Träger 30 mit der Unterlegplatte
37 mittels Schweißung bleibend verbunden sein kann. Der Befestigungsschenkel 33 des
Trägers 30 kann zugleich mit einem eine zugehörige Ausnehmung in der Unterlegplatte
durchgreifenden Schweißbuckel 34 für die unmittebare Befestigung an der Türsäule versehen
sein.
1. Scharnier- und Feststellereinheit für aushängbare Kraftwagentüren, bestehend aus einem
Scharnier, dessen beide Schar-nierflügel vermittels eines Scharnierstiftes untrennbar
mit-einander verbunden sind, und dessen einer durch ein Blech-faltteil gebildeter
Scharnierflügel vermittels eines eine Verlängerung des Scharnierstiftes aufnehmenden
Trägers und wenigstens einer Schraube lösbar an der Türsäule befestigbar ist und aus
einem Drehstabtürfeststeller mit einer am anderen Scharnierflügel festgelegten und
abgestützten C-oder S-förmigen Drehstabfeder, welcher eine aus wechselweise aufeinanderfolgend
angeordneten Vorsprüngen und Vertiefungen bestehende, an dem durch ein Blechfaltteil
gebildeten Scharnierflügel ausgeformte Rasteinrichtung zugeordnet ist,
dadurch gekennzeichnet, daß
der durch ein Blechfaltteil gebildete Scharnierflügel eine im wesentlichen U-förmige
Gestalt besitzt, wobei am einen Schenkel der U-Form den Vertiefungen der Rasteinrichtung
zugeordnete Fang-und Haltekörper für den Belastungsarm der Drehstabfeder des Türfeststellers
drehbar gelagert und am gegenüberliegenden Schenkel der U-Form gegeneinander gerichteten
Abwinkelungen der beiden Schenkel der U-Form benachbart eine Hälfte einer radial zur
Scharnierachse gerichteten, formschlüssigen Abstützung gegen das Auflager des Trägers
ausgebildet ist.
2. Scharnier- und Feststellereinheit nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß der
am einen Schenkel des durch ein Blechfaltteil gebildeten Scharnierflüglels ausgebildeten
Rasteinrichtung wenigstens drei untereinander gleichförmige und mindestens über einen
Teil ihrer Höhe hin gleiche im Wesentlichen herzförmige Querschnittsformen aufweisende
Fang-und Haltekörper zugeordnet sind, wobei die Lagerachsen der Fang-und Haltekörper
in einem geringeren Abstand als dem größten Durchmesser ihrer Querschnittsform am
anderen Scharnierflügel angeordnet sind.
3. Scharnier- und Feststellereinheit nach Anspruch 1 und 2, dadurch gekennzeichnet, daß
die Fang-und Haltekörper in einem zentralen Bereich eine kreisrunde Querschnittsform
und bezüglich dieser einander gegenüberliegend je eine radial gerichtete Ausladung
aufweisen, deren eine mit einer Rastausnehmung versehen ist und deren andere glattflächig
keilformig ausgebildet ist.
4. Scharnier- und Feststellereinheit nach Anspruch 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, daß
die beiden radialen Ausladungen jedes der Fang-und Haltekörper zueinander symetrisch
ausgebildet sind und die Rastausnehmung in der einen radialen Ausladung einen der
Querschnittsform des Belastungsarmes der Drehstabfeder entsprechenden Konturverlauf
aufweist.
5. Scharnier- und Feststellereinheit nach Anspruch 1 bis 4, dadurch gekennzeichnet, daß
die beiden Flankenflächen der glattflächig keilförmig ausgebildeten radialen Ausladung
jedes der Fang-und Haltekörper jeweils einen Winkel von 97° miteinander einschließen,
wobei die glattflächig keilförmige Ausladung jeweils einen Schwenkendanschlag für
die Widerlagerrolle bildet, und wobei die Fang-und Halte-körper um einen Winkelbetrag
zwischen 90° und 100°, vorzugsweise einen Winkelbetrag von 97°, schwenkbar am Rasteinrichtung
(5) gelagert sind.
6. Scharnier- und Feststellereinheit nach Anspruch 1 bis 5, dadurch gekennzeichnet, daß
der Belastungsarm der Drehstabfeder einen kreisrunden Profilquerschnitt besitzt und
die Rastausnehmungen in den radialen Ausladungen zweier benachbarter Fang-und Haltekörper
einander zu einer Halbkreisform ergänzen.
7. Scharnier- und Feststellereinheit nach Anspruch 1 bis 6, dadurch gekennzeichnet, daß
die Lagerachsen der Fang-und Haltekörper an dem die Rasteinrichtung aufweisenden Schenkel
des anderen Scharnierflügels entlang einer zur Scharnierachse konzentrisch verlaufenden
Bogenlinie angeordnet sind.
8. Scharnier- und Feststellereinheit nach Anspruch 1 bis 7, dadurch gekennzeichnet, daß
die Widerlagerrollen über ihre gesamte Höhe hin durchgehend eine einheitliche Profilquerschnittsform
aufweisen.
9. Schannier- und Feststellereinheit nach Anspruch 1 bis 8, dadurch gekennzeichnet, daß
die Lagerachsen der Fang-und Haltekörper durch vermittels einer Umfangsrändel drehsicher
in Bohrungsausnehmungen der Rasteinrichtung festgelegte Nietzapfen gebildet und die
Fang-und Haltekörper an den Lagerachsen gegen die Last einer bremsend wirkenden Federscheibe
drehbar gelagert sind.
10. Scharnier- und Feststellereinheit nach Anspruch 1 bis 9, dadurch gekennzeichnet, daß
an der Rasteinrichtung eine einen starren Öffnungsendanschlag für die Türe bildende
Nase ausgebildet ist.
11. Scharnier- und Feststellereinheit nach Anspruch 1 bis 10, dadurch gekennzeichnet,
daß der Träger außerhalb der gegeneitigen Überdeckungsfläche bzw. Anlagefläche von
Scharnierflügel und Türsäule angeordnet ist.
12. Scharnier- und Feststellereinheit nach Anspruch 1 bis 11, dadurch gekennzeichnet,
daß der Träger durch einen rechtwinkelig abgewinkelten Flachmaterialwinkel gebildet
ist, dessen einer nach unten gerichteter Befestigungsschenkel mit Mitteln für die
bleibende Befestigung an der Türsäule und dessen anderer das Auflager für den Scharnierflügel
bildender Schenkel mit einer die Scharnierstiftverlängerung aufnehmenden Bohrungsausnehmung
und einer mit einem Vorsprung am Schenkel des Scharnierflügels formschlüssig zusammenwirkenden
Ausnehmung ausgestattet ist.
13. Scharnier- und Feststellereinheit nach Anspruch 1 bis 12, dadurch gekennzeichnet,
daß zusätzlich zu demTräger eine dünnwandige, die gesamte Höhe des Befestigungsschenkels
und der türsäulenseitigen Anlagefläche des Scharnierflügels übergreifende Unterlegplatte
vorgesehen ist.