[0001] Die Erfindung betrifft eine Behandlungsliege nach dem Oberbegriff des Patentanspruches
1.
[0002] Bei einer derartigen aus der DE 30 16 387 A1 bekannten Behandlungsliege besteht ein
Auflagetisch aus mehreren Liegeflächenteilstücken, die gelenkig miteinander verbunden
sind. Der Auflagetisch ist am oberen Ende einer vertikalen Tragsäule, die mit einem
feststehenden Säulenkern und einem auf diesem axial beweglichen Säulenmantel teleskopartig
ausgebildet ist, schwenkbar gelagert. Die Höhenverstellung erfolgt mittels einer in
der Tragsäule vorgesehenen Höhenverstelleinrichtung, die einen Arbeitszylinder aufweist,
welcher zur Höhenverstellung am Säulenmantel angreift.
[0003] Aufgabe der Erfindung ist es, eine Behandlungsliege der eingangs genannten Art zu
schaffen, welche eine verbesserte Stabilität der durch die Tragsäule gewährleisteten
Abstützung des Auflagetisches aufweist.
[0004] Diese Aufgabe wird erfindungsgemäß durch die kennzeichnenden Merkmale des Patentanspruches
1 gelöst.
[0005] Durch die Ausbildung des Säulenkernes aus wenigstens zwei Säulen, an denen der Säulenmantel
in vertikaler Richtung verschiebbar geführt ist und die Anordnung der beiden Säulen
parallel zur Längsachse des Auflagetisches, insbesondere in der Längsmittelebene des
Auflagetisches erreicht man eine starre Abstützung des Arbeitstisches durch die Tragsäule
am Boden.
[0006] Diese verwindungsfreie und starre Abstützung kann noch unterstützt werden durch die
Ausbildung des Säulenmantels mit rechteckigem Querschnitt.
[0007] Die Lagerung des Auflagetisches an der Tragsäule kann in der Weise erfolgen, wie
es aus der DE 30 16 387 A1 bekannt ist, d.h. um eine zur Längsachse des Tisches senkrechte
Schwenkachse. Es ist jedoch auch möglich, eine gelenkige Lagerung vorzusehen, bei
der sowohl eine Verschwenkung um die Längsachse des Auflagetisches als auch um eine
Achse senkrecht dazu vorhanden ist, wie es aus der EP 0 406 462 B1 bekannt ist.
[0008] Das jeweilige Führungselement, welches mit dem Säulenmantel starr verbunden ist und
eine jeweilige Säule umfaßt, kann bevorzugt zwei in unterschiedlichen Höhen angeordnete
Führungsbuchsen aufweisen, welche die jeweilige Säule mit gleitendem Formschluß umfassen.
Die beiden Führungsbuchsen können ferner starr, bevorzugt mit Hilfe eines Rohres,
in dessen Innenseite sie formschlüssig eingesetzt sind, miteinander verbunden sein.
Die Verbindung der beiden Führungsbuchsen mit dem Säulenmantel kann dann über dieses
versteifend wirkende Führungsrohr, welches mit dem Säulenmantel fest, beispielsweise
durch Verschweißen, verbunden ist, erfolgen.
[0009] Die oberen Enden der beiden Säulen können ferner durch ein starres Verbindungsstück
miteinander verbunden sein, wobei dieses Verbindungsstück in seiner Mitte eine Durchführung
für ein zur Höhenverstelleinrichtung gehöriges Hubelement, welches am Säulenmantel
angreift, aufweisen kann.
[0010] An der Behandlungsliege ist eine weitere Erfindung vorgesehen, welche ein an einem
Ende des Auflagetisches vorgesehenes Kopfteil betrifft, das mit Hilfe einer Führungseinrichtung
parallel zur Längsachse des Auflagetisches verschiebbar geführt ist, wobei eine Verdrehung
um die Längsmittelachse des Auflagetisches verhindert wird. Durch die erfindungsgemäß
ausgestaltete Führungseinrichtung wird eine exakte Parallelführung des Kopfteils parallel
zu der Liegefläche des Auflagetisches, insbesondere zur Liegefläche eines Brustteiles,
erreicht. Hierzu ist die Führungseinrichtung am starren Rahmen des Brustteiles des
Auflagetisches vorgesehen.
[0011] Die Führungseinrichtung besitzt insbesondere zwei parallel zur Längsachse des Auflagetisches
bzw. Brustteiles verlaufende Führungsstäbe, die in eine zur Auflagefläche parallelen
Ebene liegen, wobei das Kopfteil mit diesen Führungsstäben zur Verstellung entlang
der Längsachse des Auflagetisches bzw. des Brustteiles verbunden ist. Die Verbindung
des Kopfteiles mit den beiden Führungsstäben kann über ein Scharnier erfolgen, welches
eine zu den beiden Führungsstäben senkrecht verlaufende Schwenkachse für das Kopfteil
bilden kann. Das Kopfteil kann mit Hilfe einer Feststelleinrichtung stufenlos in den
jeweiligen gewünschten Schwenklagen festgestellt werden. Durch die Parallelverschiebung
des Kopfteils und die Verschwenkbarkeit im Verbindungsscharnier wird eine genaue an
die Körpergröße des Patienten angepaßte Positionierung des Kopfes für die vorzunehmende
Therapiebehandlung erreicht.
[0012] Am anderen Ende der Führungsstäbe kann ein starres Verbindungsstück vorgesehen sein,
welches die beiden Ende der Führungsstäbe miteinander verbindet. Auf diese Weise wird
am massiven Brustteilrahmen des Auflagetisches eine parallel dazu angeordnete Führungseinrichtung
für das Kopfteil geschaffen, welches eine exakte Einstellung des Kopfteiles an die
jeweilige Körpergröße des Patienten mit einfachen Mitteln erlaubt.
[0013] Die Verschiebung des Kopfteiles kann mit Hilfe eines Arbeitszylinders, der insbesondere
hydraulisch betrieben wird, erfolgen. Der Arbeitszylinder ist am Rahmen der Führungseinrichtung,
insbesondere am starren Verbindungsstück der beiden Führungsstäbe angeflanscht und
mit seinem verstellbaren Ende, z.B. der Kolbenstange, insbesondere im Bereich der
Verbindungsstelle (Scharnier) zwischen Kopfteil und Führungseinrichtung mit dem Kopfteil
bevorzugt über einen Schwenkhebel verbunden.
[0014] Anhand der Figuren wird an Ausführungsbeispielen die Erfindung noch näher erläutert.
Es zeigt:
- Fig. 1:
- in schematischer Darstellung eine Seitenansicht eines Ausführungsbeispiels für die
Tragsäule;
- Fig. 2:
- eine schnittbildliche Darstellung der in Fig. 1 dargestellten Tragsäule;
- Fig. 3:
- ein Ausführungsbeispiel für zwei den Säulenkern bildende Säulen;
- Fig. 4:
- in Seitenansicht ein Ausführungsbeispiel für eine Führungseinrichtung eines Kopfteils
an der Behandlungsliege;
- Fig. 5:
- eine Draufsicht auf das Ausführungsbeispiel der Fig. 4; und
- Fig. 6:
- ein Ausführungsbeispiel für zwei Führungsstäbe, welche Bestandteil des Ausführungsbeispiels
der Figuren 4 und 5 sind.
[0015] Beim dargestellten Ausführungsbeispiel weist eine Tragsäule 1 einen Säulenmantel
2 auf, der einen rechteckigen Querschnitt (Fig. 2) besitzt. Dieser Säulenmantel 2
ist in vertikaler Richtung an einem Säulenkern, welcher vom Säulenmantel 2 umfaßt
wird, verschiebbar gelagert. Beim Ausführungsbeispiel besteht der Säulenkern aus zwei
Säulen 3 und 4 in Form von zylindrischen Führungsstäben, die fest mit einer nicht
näher dargestellten Bodenplatte verbunden sind. Die beiden Säulen 3 und 4 sind mit
ihren Achsen parallel oder in einer vertikalen Längsmittelebene eines Auflagetisches
7 angeordnet. In dieser Längsmittelebene liegt eine Längsachse 8 des Auflagetisches
7.
[0016] Am oberen Ende des Säulenmantels 2 befindet sich eine gelenkige Lagerstelle für den
Auflagetisch 7. Der Auflagetisch 7 besteht in bekannter Weise aus mehreren Liegeflächenteilstücken,
von denen Teile zweier Liegeflächenteilstücke 27 und 28 dargestellt sind. Die Lagerstelle
29 kann in der Weise ausgebildet sein, wie es aus der DE 30 16 387 A1 oder der EP
0 406 462 B1 bekannt ist.
[0017] Zur vertikalen Führung des Säulenmantels 2 an den beiden Säulen 3 und 4 dienen Führungselemente
5 und 6, welche fest mit der Innenseite des Säulenmantels 2 verbunden sind und die
beiden Säulen 3 und 4 formschlüssig umfassen. Die Führungselemente 5 und 6 werden
jeweils gebildet von zwei Führungsbuchsen 12 und 13, die in unterschiedlichen Höhenpositionen
angeordnet sind. Die Führungsbuchsen 12 und 13 sind über Rohre 30, 31 starr miteinander
verbunden. In bevorzugter Weise sind die Führungsbuchsen 12 und 13 formschlüssig in
die Innenseiten der Rohre 30 und 31 eingesetzt.
[0018] Die beiden Hülsen 12 und 13 eines jeden Führungselements umfassen die zugehörige
Säule 2 formschlüssig unter Beibehaltung gleitfähiger Oberflächenberührung, so daß
die Führungshülsen 12 und 13 in vertikaler Richtung entlang der Säulen 3 und 4 geführt
werden können. Der Antrieb für die Höhenverstellung wird in bekannter Weise von einer
einen Arbeitszylinder, insbesondere pneumatischen Arbeitszylinder, enthaltenden Höhenverstelleinrichtung
32 bewirkt. Die Höhenverstelleinrichtung 32 wirkt über ein Hubelement 11 auf den Säulenmantel
2. Beim Anheben des Säulenmantels 2 werden die Führungselemente 5 und 6 entlang den
Säulen 3 und 4 mitgeführt. Aufgrund der beiden jeweiligen formschlüssigen Verbindungen
in unterschiedlichen Höhenlagen an jeder Säule 3 und 4, die von den Führungsbuchsen
12 und 13 gewährleistet werden, wird eine verwindungsfreie und starre Abstützung des
Säulenmantels 2 an dem von den beiden Säulen 3 und 4 gebildeten Tragsäulenkern gewährleistet.
Beim dargestellten Ausführungsbeispiel der Fig. 1 werden vier Abstützstellen durch
die Führungsbuchsen 12 und 13, welche jeweils über die Versteifungsrohre 30 un 31
miteinander verbunden sind, gewährleistet.
[0019] Die Versteifungsrohre 30 und 31 sind mit der Innenseite des Säulenmantels 2 starr
verbunden. Bevorzugt liegen um den Außenumfang jedes Rohres in drei Winkelpositionen
Verbindungsstellen mit der Innenseite des Säulenmantels 2. Diese Verbindungsstellen
33, 34 und 35 können durch Schweißstellen gebildet sein. Sie können sich über die
gesamte Länge des jeweiligen Rohres erstrecken (Fig. 2). Zwischen den beiden Säulen
3 und 4 erstreckt sich die Höhenverstelleinrichtung 32 mit ihrem Hubzylinder. Die
Höhenverstelleinrichtung 32 kann in der Weise ausgebildet sein, wie es aus der DE
30 16 387 A1 oder EP 0 466 967 B1 bekannt ist.
[0020] Am unteren Ende an den beiden Schmalseiten des rechteckigen Säulenmantels 2 sind
Abstützstellen 36, 37 für in bekannter Weise mit den Liegeflächenteilstücken (Oberschenkel
teilstück 27 und Brustteilstück 28) in bekannter Weise (DE 30 16 387 A1 oder EP 0
466 967 B1) verbundenen Arbeitszylinder vorhanden.
[0021] Wie die Fig. 3 zeigt, können die oberen Enden der beiden Säulen 3 und 4 durch ein
starres Verbindungselement 9 fest miteinander verbunden sein. Das starre Verbindungselement
9 besitzt an seinen Enden konische Flächen 15, die mit Formschluß auf entsprechende
konische Flächen 14 an den Enden der Säulen 3 und 4 aufgesetzt sind. Durch diese konischen
Querverbinder erreicht man einen spielfreien Paßsitz des balkenförmigen Verbindungselementes
9 mit gutem Formschluß an den Enden der beiden Säulen 3 und 4. Mit Hilfe von Befestigungsschrauben
werden die beiden Enden des Verbindungselementes 9 mit den oberen Säulenenden verbunden.
[0022] In der Mitte besitzt das Verbindungselement 9 eine Führungseinrichtung 10 zur Durchführung
des die Hubbewegung auf den Säulenmantel 2 übertragenden Hubelementes 11. Es kann
sich hier um den Außenmantel des Arbeitszylinders der Höhenverstelleinrichtung 32
handeln. Durch das starre Verbindungselement 9 wird eine zusätzliche Stabilisierung
des Säulenkerns erreicht.
[0023] In den Figuren 4 bis 6 ist eine Führungseinrichtung 17 für ein Kopfteil 16 gezeigt.
Die Führungseinrichtung 17 ist am Rahmen 38 des als Brustteil ausgebildeten Liegeflächenteilstückes
28 vorgesehen. Die Führungseinrichtung 17 besitzt zwei parallel zur Längsachse 8 verlaufende
Führungsstäbe 18, 19, welche über ein Scharnier 39 mit dem Kopfteil 16 verbunden sind.
Das Kopfteil 16 ist im Scharnier 39 schwenkbar an den beiden Führungsstäben 18, 19
gelagert und kann jeweilige gewünschte Winkelpositionen gebracht werden. Die Scharnierachse
erstreckt sich senkrecht zu den Führungsstäben 18, 19 und bildet eine Schwenkachse
26 für das Kopfteil 16. Die Führungsstäbe 18, 19 sind am Rahmen 38 in Führungsbuchsen
21, 22 axial verschiebbar gelagert. Je nach Größe des Patienten wird das Kopfteil
16 beim Verschieben der Führungsstäbe 18 und 19 gegenüber dem Rahmen 38 in eine bestimmte
Längsposition gebracht. Durch Feststellmittel, beispielsweise Feststellschrauben 42,
kann die gewünschte Längsposition am Rahmen 38 fixiert werden. Die Längsverschiebung
des Kopfteiles 16 kann von Hand oder auch durch einen pneumatischen Antrieb erfolgen.
[0024] Zur mechanischen Stabilisierung der Führungseinrichtung können die beiden anderen
Enden der Führungsstangen durch ein starres Verbindungsstück 20 miteinander verbunden
sein (Fig. 6). Dieses Verbindungsstück 20 kann mit Hilfe von konischen Verbindungsflächen
24 und 25 verdrehsicher und paßgenau mit den Enden der Führungsstäbe 18 und 19 verbunden
sein. Als Befestigungsmittel eignen sich Schraubverbindungen.
[0025] Die Verschwenkung des Kopfteiles 16 um die Scharnierachse 26 kann von Hand oder durch
einen hydraulischen Antrieb erfolgen. Beim dargestellten Ausführungsbeispiel wird
ein hydraulischer Antrieb in Form eines Arbeitszylinders 23 verwendet. Der Arbeitszylinder
23 ist am starren Verbindungsstück 20 der Führungseinrichtung 17 angeflanscht und
wird bei der Längsverschiebung des Kopfteiles 16 zusammen mit den Führungsstäben 18,
19 gegenüber dem Rahmen 38 mitverschoben. Der Arbeitszylinder 23 wirkt über eine Kolbenstange
44 und ein Gelenk 45 auf das Scharnier 39, wodurch die gewünschte Schwenkposition
des Kopfteiles 16 eingestellt werden kann (Fig. 4). Zur Verschwenkung des Kopfteiles
16 ist mit diesem starr ein Schwenkhebel 43 verbunden, an dessen Ende die Kolbenstange
44 im Gelenk 45 angreift.
1. Behandlungsliege mit einem aus Liegeflächenteilen bestehende Auflagetisch, einer vertikalen
Tragsäule, die mit einem feststehenden Säulenkern und einem auf diesem axial beweglichen
Säulenmantel teleskopartig ausgebildet ist, einer am oberen Säulenmantelende vorgesehenen
Lagerstelle für den Auflagetisch und einer in der Tragsäule vorgesehenen einen Arbeitszylinder
aufweisende Höhenverstelleinrichtung, die zur Höhenverstellung am Säulenmantel angreift,
dadurch gekennzeichnet,
daß der Säulenkern aus wenigstens zwei Säulen (3, 4) besteht, an denen der Säulenmantel
(2) über den jeweiligen Säulenumfang umfassende Führungselemente (5, 6), welche fest
mit dem Säulenmantel (2) verbunden sind, geführt ist und daß die Anordnung der beiden
Säulen (3, 4) parallel zur Längsachse (8) des Auflagetisches (7) ist.
2. Behandlungsliege nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die oberen Enden der
beiden Säulen (3, 4) über ein starres parallel zur Längsachse des Auflagetisches (7)
verlaufendes Verbindungselement (9) miteinander verbunden sind.
3. Behandlungsliege nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, daß das starre Verbindungselement
(9) eine Führungseinrichtung (10) für ein am Säulenmantel (2) angreifendes Hubelement
(11) vorgesehen ist.
4. Behandlungsliege nach Anspruch 2 oder 3, dadurch gekennzeichnet, daß das Verbindungselement
(9) und die oberen Säulenenden über konische Verbindungsflächen (14, 15) miteinander
verbunden sind.
5. Behandlungsliege nach einem der Ansprüche 1 bis 4, dadurch gekennzeichnet, daß das
jeweilige Führungselement (5, 6) wenigstens zwei in unterschiedlicher Höhe angeordnete
Führungsbuchsen (12, 13) aufweist, welche die jeweilige Säule (3, 4) mit gleitendem
Formschluß umfassen.
6. Behandlungsliege nach Anspruch 5, dadurch gekennzeichnet, daß die der jeweiligen Säule
(3, 4) zugeordneten Führungsbuchsen (12, 13) starr miteinander verbunden sind.
7. Behandlungsliege nach einem der Ansprüche 1 bis 6, dadurch gekennzeichnet, daß der
Säulenmantel (2) einen rechteckigen Querschnitt aufweist.
8. Behandlungsliege, insbesondere nach einem der Ansprüche 1 bis 7, dadurch gekennzeichnet,
daß am einen Ende des Auflagetisches (7) ein als Kopfauflage dienendes Kopfteil (16)
vorgesehen ist, das durch eine Führungseinrichtung (17) parallel zur Längsachse (8)
des Auflagetisches (7) gegen eine Verdrehung um die Längsachse (8) gesichert geführt
ist.
9. Behandlungsliege nach Anspruch 8, dadurch gekennzeichnet, daß die Führungseinrichtung
(17) zwei parallel zur Längsachse (8) des Auflagetisches (7) verlaufende Führungsstäbe
(18, 19) aufweist, die in einer zum Auflagetisch (7) parallelen Ebene liegen und daß
das Kopfteil (16) mit den Führungsstäben (18, 19) zur Verstellung entlang der Längsachse
(8) des Auflagetisches (7) verbunden ist.
10. Behandlungsliege nach Anspruch 8 oder 9, dadurch gekennzeichnet, daß das Kopfteil
(16) mit den einen Enden der Führungsstäbe (18, 19) verbunden ist und die anderen
Enden der Führungsstäbe (18, 19) durch ein starres Verbindungsstück (20) miteinander
verbunden sind.
11. Behandlungsliege nach einem der Ansprüche 8 bis 10, dadurch gekennzeichnet, daß die
Führungsstäbe (18, 19) in axialen Führungselementen (21, 22) am Auflagetisch (7) geführt
sind.
12. Behandlungsliege nach einem der Ansprüche 8 bis 11, dadurch gekennzeichnet, daß ein
Arbeitszylinder (23) für die Verstellung des Kopfteiles (16) am Auflagetisch (7) vorgesehen
ist.
13. Behandlungsliege nach Anspruch 12, dadurch gekennzeichnet, daß der Arbeitszylinder
(23) an der Unterseite des Auflagetisches (7) angeordnet ist und sich etwa parallel
zur Längsachse (8) des Auflagetisches (7) erstreckt.
14. Behandlunsliege nach Anspruch 10, dadurch gekennzeichnet, daß das Verbindungsstück
(20) und die Führungsstabenden über konische Verbindungsflächen (24, 25) mit Formschluß
miteinander verbunden sind.
15. Behandlungsliege nach Anspruch 4 oder 14, dadurch gekennzeichnet, daß die konischen
Verbindungsflächen (14, 15; 24, 25) sich senkrecht zur Längsausdehnung des starren
Verbindungselementes (9; 20) erstrecken.
16. Behandlungsliege nach einem der Ansprüche 8 bis 15, dadurch gekennzeichnet, daß das
Kopfteil (16) gegenüber einer senkrecht zur Führungsrichtung verlaufenden Schwenkachse
(26) schwenkbar und in verschiedenen Schwenkpositionen fixierbar ist.
17. Behandlungsliege nach einem der Ansprüche 8 bis 16, dadurch gekennzeichnet, daß der
Arbeitszylinder an der Führungseinrichtung (17) gelagert ist und das Kopfteil (16)
gegenüber den Führungsstäben (18, 19) um die Schwenkachse (26) verschwenkt.