Schaumkopf

Beschreibung

[0001] Die Erfindung betrifft einen Schaumkopf für einen handbetätigten Druckbehälter mit einem Abgabeventil, auf dessen röhrchenförmigen Ventilschaft der Schaumkopf mit einem röhrchenförmigen Auslaßstutzen zur Betätigung des Abgabeventils aufsteckbar ist, wobei ein Auslaßkanal sich durch den Auslaßstutzen hindurcherstreckt und mit wenigstens einer Auslaßöffnung des Schaumkopfes in Verbindung steht, die bei geöffnetem Abgabeventil mit dem Innenraum des Druckbehälters verbunden ist.

[0002] Ein derartiger Schaumkopf ist aus der EP 0 581 158 A2 bekannt. Dokument WO-A-94/27890 offenbart ebenfalls einen Schaumkopf gemäß dem Oberbegriff des Anspruchs 1. Der bekannte Schaumkopf hat den Nachteil, daß die Austrittsöffnung konzentrisch zur Längsmittenachse des Schaumkopfes bzw. des Auslaßstutzens ausgebildet ist, wobei die durch die Austrittsöffnung definierte Austrittsebene sich senkrecht zur erwähnten Längsmittenachse erstreckt, die mit der Längsmittenachse des Druckbehälters übereinstimmt. Dadurch wird beim Betätigen des Abgabeventils die Austrittsebene in eine Lage schräg zur Längsmittenachse des Druckbehälters verlagert mit der Folge, daß dieser so gekippt werden muß, daß die Austrittsebene sich wieder etwa parallel zu der Fläche erstreckt, auf die das Behältermedium aufgetragen wird. Nur dann ist die Ausbildung eines formschönen Schaumhaufens möglich. Auch wird nur dann sicher vermieden, daß zum Beispiel bei Ausbildung eines Schaumhaufens auf der Handfläche des Benutzers Schaum seitlich über die Handfläche hinaus gelangt und auf dem Boden oder dergleichen verspritzt wird.

[0003] Des weiteren gilt es, die Austrittsöffnung so zu gestalten, daß ein besonders voluminöser Schaumhaufen gebildet werden kann. Zu diesem Zweck ist beim Stand der Technik gemäß der EP 0 581 158 A2 vorgeschlagen, die Austrittsöffnung in Form von gleichmäßig über den Umfang verteilt angeordneten Austrittsschlitzen auszubilden, die bei einer besonderen Ausführungsform konzentrisch innerhalb einer topfartigen Ausnehmung des Schaumkopfes angeordnet und jeweils radial nach außen gerichtet sind. Diese Konstruktion ist herstellungstechnisch sehr aufwendig.

[0004] In der EP 0 452 208 A1 ist vorgeschlagen, die Austrittsöffnung durch eine Siebplatte zu definieren, um einen voluminösen Schaumhaufen zu erhalten. Die bekannte Konstruktion ist relativ aufwendig, da mehrteilig ausgebildet. Außerdem besteht die Gefahr, daß die relativ kleinen Sieböffnungen durch Austrocknung von Restschaum verstopfen. Nach längerem Nicht-Gebrauch wird dadurch der weitere Gebrauch des mit dem bekannten Schaumkopf versehenen Behälters erheblich behindert.

[0005] Der vorliegenden Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, den bekannten Schaumkopf dahingehend zu verbessern, daß bei Verwendung dieses Schaumkopfes die Handhabung der Gesamtanordnung einschließlich Druckbehälter verbraucherfreundlicher wird, und daß darüberhinaus mit vergleichsweise einfacheren Mitteln ein besonders voluminöser und formschöner Schaumhaufen herstellbar ist.

[0006] Diese Aufgabe wird durch die kennzeichnenden Maßnahmen des Anspruches 1 gelöst.

[0007] Dadurch, daß die Auslaßöffnung des Schaumkopfes in einen etwa ringartig umlaufenden Austrittsspalt mündet und dieser Spalt eine Austrittsebene definiert, die sich schräg zur Längsmittenachse des Schaumkopfes bzw. des zugeordneten Druckbehälters erstreckt, ist es möglich, einen besonders voluminösen und formschönen Schaumhaufen herzustellen, ohne daß es erforderlich ist, den Druckbehälter in eine Lage zu kippen, in der sich beim Austritt des Schaums die Austrittsebene etwa parallel zur Fläche erstreckt, auf die der Schaumhaufen ausgebildet werden soll. Durch die erfindungsgemäße Schräglage der Austrittsebene wird diese beim Kippen des Schaumkopfes zur Betätigung des Abgabeventils ohne entsprechende Kippung des Druckbehälters in eine Lage gebracht, die sich etwa parallel zur Fläche erstreckt, auf die der Schaumhaufen ausgebildet werden soll. Dadurch wird mit Hilfe des erfindungsgemäßen Schaumkopfes die Handhabung der Gesamtanordnung erheblich erleichtert bzw. anwenderfreundlicher.

[0008] Eine besonders vorteilhafte konstruktive Ausführung, um den vorgenannten Effekt zu erzielen, ist in Anspruch 2 beschrieben, wonach der dem Schaumkopf zugeordnete Auslaßstutzen von einem konischen Oberteil mit einer auf einen Umfangsrand des Druckbehälters aufsteckbaren Ringschulter und einer gegenüberliegend ausgebildeten Kopfwand umfaßt, in der der Austrittsspalt ausgebildet ist, wobei dieser Austrittsspalt relativ zur Längsmittenachse des Schaumkopfes an einer Seite desselben liegt, während an der gegenüberliegnden Seite eine Fingerdelle im konischen Oberteil ausgebildet ist. Die den Austrittsspalt umfassende Seite des konischen Oberteils ist durch ein Filmscharnier mit der Ringschulter verbunden, während die gegenüberliegende, die Fingerdelle aufweisende Seite, durch mindestens einen Sollbruchsteg mit der Ringschulter verbunden ist. Dadurch wird dem Verbraucher nahegelegt, auf die Fingerdelle nach unten in Richtung zum Druckbehälter hin bzw. in Richtung etwa parallel zur Längsmittenachse des Schaumkopfes zu drücken, wodurch der Austrittsspalt in eine Lage gebracht wird, in der sich die durch den Austrittsspalt definierte Austrittsebene etwa konzentrisch zur ursprünglichen Lage der Längsmittenachse des Schaumkopfes bzw. etwa konzentrisch zur Längsmittenachse des Druckbehälters sowie etwa senkrecht dazu befindet. Damit ist sichergestellt, daß beim Betätigen des Abgabeventils durch entsprechende Beaufschlagung des Schaumkopfes der Druckbehälter in der Hand des Benutzers nicht gekippt werden muß, um zu erreichen, daß die Austrittsebene der Austrittsöffnung sich etwa parallel zur Fläche erstreckt, auf der ein Schaumhaufen ausgebildet werden soll.

[0009] Vorzugsweise schließt die durch den Austrittsspalt definierte Austrittsebene mit der Längsmittenachse des Schaumkopfes einen Winkel von etwa 40 bis 75 Grad, insbesondere etwa 70 Grad, ein.

[0010] Vorzugsweise ist der Austrittsspalt mit über den Umfang veränderlicher Tiefe ausgebildet, wobei im Bereich oder nahe der maximalen Spalttiefe die wenigstens eine Austrittsöffnung mündet, und zwar im oder nahe des Spaltbodens. Durch diese Maßnahme kann eine etwa gleichmäßige Ausfüllung des Ringspalts bei nur punktueller Befüllung desselben durch eine oder mehr in den Spalt mündende Austrittsöffnungen erreicht werden mit der Folge, daß aus dem Ringspalt über den Umfang desselben ein gleichförmiger Schaumaustrag erfolgt. Dadurch ist es möglich, einen gleichförmigen und besonders voluminösen und damit formschönen Schaumhaufen zu bilden.

[0011] Bei einer speziellen Ausführungsform erstreckt sich der Boden des Austrittsspaltes etwa senkrecht zur Längsmittenachse des Schaumkopfes. Des weiteren ist der Austrittsspalt etwa ovalförmig umlaufend ausgebildet, wobei die kleine Achse in einer sich durch die Längsmittenachse des Schaumkopfes hindurcherstreckenden Ebene liegt, während die große Achse in einer sich im Abstand von der Längsmittenachse des Schaumkopfes und parallel dazu erstreckenden Ebene liegt und sich etwa senkrecht zur Längsmittenachse des Schaumkopfes erstreckt. Die kleine Achse schließt mit der Längsmittenachse des Schaumkopfes einen Winkel von etwa 40 bis 75 Grad, insbesondere etwa 70 Grad, ein. Dieser Winkel entspricht der Neigung der Spalt-Austrittsebene gegenüber der Längsmittenachse des Schaumkopfes bzw. in Schließstellung des Abgabeventils gegenüber der Längsmittenachse des Druckbehälters, die in der Regel in Schließstellung des Abgabeventils mit der Längsmittenachse des Schaumkopfes fluchtet.

[0012] Vorzugsweise münden in den Austrittsspalt zwei Austrittsöffnungen, insbesondere im Bereich der maximalen Spalttiefe diametral voneinander weg, derart, daß zunächst die Bereiche mit geringerer bis minimaler Spalttiefe ausgefüllt werden, bevor das Behältermedium im Bereich maximaler Spalttiefe ansteigt, so daß über den Umfang des Austrittsspaltes ein etwa gleichförmiger Austritt des Behältermediums erfolgt. Die Abmessungen der Austrittsöffnungen und die Anordnung derselben im oder nahe dem Boden des Austrittsspalts sind so, daß die Anstiegsgeschwindigkeit des in den Austrittsspalt eingefüllten Mediums so ist, daß das Medium die Spalt-Austrittsebene an jeder Stelle derselben zur etwa gleichen Zeit erreicht. Dies bedeutet, daß an jeder Stelle des Austrittsspalts etwa die gleiche Menge Schaum pro Zeiteinheit austritt.

[0013] Die Annehmlichkeit der erfindungsgemäßen Konstruktion läßt sich zusätzlich fördern dadurch, daß die den Austrittsspalt umfassende Kopfwand des konischen Oberteils des Schaumkopfes außenseitig ballig ausgebildet ist.

[0014] Nachstehend werden zwei Ausführungsformen eines erfindungsgemäß ausgebildeten Schaumkopfes anhand der beigefügten Zeichnung näher erläutert. Es zeigen:

Fig. 1

Eine erste Ausführungsform eines erfindungsgemäß ausgebildeten Schaumkopfes in perspektivischer Ansicht unter Darstellung einer im Schaumkopf ausgebildeten Fingerdelle;

Fig. 2

Der Schaumkopf gemäß Fig. 1 in perspektivischer Ansicht von der der Fingerdelle gegenüberliegenden Seite aus gesehen;

Fig. 3

Den Schaumkopf gemäß den Fig. 1 und 2 im Längsschnitt;

Fig. 4

Den Schaumkopf gemäß Fig. 3 in Draufsicht;

Fig. 5 - 8

Eine zweite Ausführungsform eines erfindungsgemäß ausgebildeten Schaumkopfes in Darstellungen entsprechend den in den Fig. 1 - 4.

[0015] In den Figuren 1 - 4 und 5 - 8 ist jeweils ein Schaumkopf 10 gezeigt, der einteilig im Spritzgießverfahren aus Kunsstoff hergestellt ist für einen an sich bekannten und daher nicht dargestellten, handbetätigten Druckbehälter mit einem Abgabeventil, auf dessen röhrchenförmigen Ventilschaft der Schaumkopf 10 mit einem röhrchenförmigen Auslaßstutzen 12 zur Betätigung des Abgabeventils aufsteckbar ist. Ein Auslaßkanal 14 erstreckt sich durch den Auslaßstutzen 12 hindurch und steht mit 2 Auslaßöffnungen 11 und 13 des Schaumkopfes in Verbindung, die bei geöffnetem Abgabeventil mit dem Innenraum des Druckbehälters verbunden sind. Die Auslaßöffnungen 11 und 13 münden in einen oval umlaufenden Austrittsspalt 15, und zwar diametral voneinader weggerichtet in Richtung der Pfeile 16 und 17 in den Fig. 4 und 8. Der Austrittsspalt 15 definiert eine Austrittsebene 18, die sich schräg zur Längsmittenachse 19 des Schaumkopfes 10, die sich in der Regel mit der Längsmittenachse des zugeordneten Druckbehälters deckt, erstreckt. Der Auslaßstutzen 12 ist bei den beiden Ausführungsformen gemäß den Fig. 1 - 4 bzw. 5 - 8 von einem konischen Oberteil 20 mit einer auf einen Umfangsrand des nicht dargestellten Druckbehälters aufsteckbaren Ringschulter 21 und einer gegenüberliegend ausgebildeten Kopfwand 22 umfaßt, in der der Austrittsspalt 15 ausgebildet ist, wobei dieser relativ zur Längsmittenachse 19 des Schaumkopfes 10 an einer Seite desselben liegt (siehe Fig. 4 und 8). An der gegenüberliegenden Seite ist diametral zum Austrittsspalt 15 im konischen Oberteil 20 des Schaumkopfes 10 eine Fingerdelle 23 ausgebildet. Die den Austrittsspalt 15 umfassende Seite des konischen Oberteils 20 ist durch ein Filmscharnier 24 mit der Ringschulter 21 verbunden, während die gegenüberliegende, die Fingerdelle 23 aufweisende Seite durch einen Sollbruchsteg 25 mit der Ringschulter 21 in Verbindung steht. Wird die Fingerdelle 23 durch einen Finger des Benutzers nach unten gedrückt, d. h. in Richtung parallel zur Längsmittenachse 19 in Richtung zur Ringschulter 21, bricht bei erster Benutzung des Schaumkopfes 10 der erwähnte Sollbruchsteg 25. Gleichzeitig wird der Schaumkopf 10 bzw. das konische Oberteil 20 desselben samt Auslaßstutzen 12 in eine Lage gekippt, in der sich die schräg zur Längsmittenachse 19 erstreckende Austrittsebene 18 des Austrittsspalts 15 nahezu senkrecht zur Längsmittenachse 19 in deren ursprünglichen Ausgangslage erstreckt. Zumindest gelangt die Austrittsebene 18 in eine Lage, in der der Winkel α, den die Austrittsebene 18 mit der Längsmittenachse 19 in deren ursprünglicher Ausgangslage einschließt, größer und im Extremfall 90 Grad ist. Dies bedeutet, daß beim bestimmungsgemäßen Kippen des Schaumkopfes 10 die Austrittsebene 18 des Austrittsspaltes 15 in eine anwenderfreundliche Spenderstellung gelangt.

[0016] Wie die Fig. 3 und 7 erkennen lassen, ist der Austrittsspalt 15 bei beiden Ausführungsformen mit über den Umfang veränderlicher Tiefe ausgebildet, wobei im Bereich oder nahe der maximalen Spalttiefe die beiden Austrittsöffnungen 11 und 13 in den Austrittsspalt 15 münden, und zwar im Spaltboden 26. Dieser Spaltboden 26 erstreckt sich ferner etwa senkrecht zur Längsmittenachse 19 des Schaumkopfes 10. Die Spalt-Austrittsebene 18 schließt mit der Längsmittenachse 19 des Schaumkopfes 10 einen Winkel α von etwa 40 bis 75 Grad, insbesondere etwa 70 Grad, ein. Dies bedeutet, daß bei einem Verkippen des Schaumkopfes 10 durch Ausübung eines entsprechenden Drucks auf die Fingerdelle 23 um etwa 20 Grad die Spalt-Austrittsebene 18 sich etwa senkrecht zur ursprünglichen Lage der Längsmittenachse 19 erstreckt.

[0017] Wie bereits oben erwähnt, ist der Austrittsspalt 15 in Draufsicht ovalförmig umlaufend ausgebildet, wobei die kleine Achse 27 in einer sich durch die Längsmittenachse 19 des Schaumkopfes hindurcherstreckenden Ebene liegt, während die große Achse 28 in einer sich im Abstand von der Längsmittenachse 19 des Schaumkopfes (siehe Fig. 4) oder bei asymmetrischer Ausbildung des Austrittsspalts entsprechend Fig. 8 durch die Längsmittenachse 19 des Schaumkopfes 10 hindurch und parallel dazu erstreckenden Ebene liegt und sich etwa senkrecht zur Längsmittenachse 19 des Schaumkopfes 10 erstreckt.

[0018] Die Austrittsöffnungen 11 und 13 münden im Bereich der maximalen Spalttiefe diametral voneinander weg derart, daß zunächst die Bereiche mit geringerer bis minimaler Spalttiefe mit dem Behältermedium, insbesondere Schaummedium ausgefüllt werden, bevor dieses Medium im Bereich maximaler Spalttiefe ansteigt. Damit ist sichergestellt, daß über den Umfang des Austrittsspaltes 15 bzw. der zugeordneten Austrittsebene 18 ein etwa gleichförmiger Austritt des Behältermediums erfolgt.

[0019] Zum besseren Abstreichen des Schaums vom Austrittsspalt des Schaumkopfes ist die den Austrittsspalt 15 umfassende Kopfwand 22 des konischen Oberteils 20 außenseitig ballig ausgebildet, so wie dies in den Figuren 3 bzw. 7 sehr gut erkennbar ist.

[0020] Es versteht sich von selbst, daß durch das Kippen des Schaumkopfes 10 in Richtung des Pfeiles 29 in den Fig. 3 und 7 der röhrchenförmige Ventilschaft des Abgabeventils entsprechend gekippt wird, und zwar durch Einwirkung des Auslaßstutzens 12, der auf den röhrchenförmigen Ventilschaft des Abgabeventils aufgesteckt ist. Damit wird eine Öffnung des Abgabeventils und ein Austritt des Behältermediums unter Druck durch das Abgabeventil und den Auslaßstutzen 12 hindurch bewirkt. Über die oben erwähnten Auslaßöffnungen 11 und 13 gelangt das Behältermedium in den Austrittsspalt 15.

[0021] Wird der Druckbehälter samt Schaumkopf nicht benutzt, ist es zweckmäßig, über den Schaumkopf 10 einen haubenförmigen Deckel 30 zu stülpen, so wie dies in den Fig. 3 und 7 dargestellt ist. Der Deckel 30 wird mit seinem Umfangsrand auf die Ringschulter 21 des Schaumkopfes 10 aufgerastet. Diesbezüglich handelt es sich um eine an sich bekannte Konstruktion.

[0022] Die Ausführungsformen nach den Fig. 1 bis 4 einerseits und 5 bis 8 andererseits unterscheiden sich technisch nur geringfügig. Vornehmlich unterscheiden sich diese beiden Ausführungsformen nur in der Ästhetik. Dies gilt insbesondere für die Fingerdelle 23 und den Austrittsspalt 15, der in Draufsicht nahezu nierenförmig ausgebildet ist. Die Fingerdelle 23 bei der Ausführungsform nach den Fig. 5 bis 8 ist stärker hervorgehoben als bei der Ausführungsform nach den Fig. 1 bis 4. Außerdem umfaßt die Druckfläche der Fingerdelle 23 bei der Ausführungsform nach den Fig. 5 bis 8 kreisbogenförmige Rillen 31. Die stärkere Hervorhebung der Fingerdelle 23 ergibt sich bei der Ausführungsform nach den Fig. 5 bis 8 vornehmlich dadurch, daß sie seitlich gegenüber der Außenwandung des Oberteils 20, das den Auslaßstutzen 12 umgibt, etwas betonter abgesetzt ist. Die Umfangswand der Fingerdelle 23 geht nicht wie bei der Ausführungsform nach den Fig. 1 bis 4 integral in die Außenwand des konischen Oberteils 20 über. Funktionell ergeben sich dadurch für die beiden Ausführungsformen jedoch keine Unterschiede.

[0023] Es sei noch erwähnt, daß der Fingerdelle 23 eine entsprechende Ausnehmung 32 im konischen Oberteil 20 zugeordnet ist, so daß die Fingerdelle 23 von oben her gut zugänglich ist.

Bezugszeichenliste

[0024] 

10

Schaumkopf

11

Auslaßöffnung

12

Auslaßstutzen

13

Auslaßöffnung

14

Auslaßkanal

15

Austrittsspalt

16

Pfeil

17

Pfeil

18

Austrittsebene

19

Längsmittenachse

20

konisches Oberteil

21

Ringschulter

22

Kopfwand

23

Fingerdelle

24

Filmscharnier

25

Sollbruchsteg

26

Spaltboden

27

kleine Achse

28

große Achse

29

Pfeil

30

Deckel

31

Rillen

32

Ausnehmung

Ansprüche

1. Schaumkopf (10) für einen handbetätigten Druckbehälter mit einem Abgabeventil, auf dessen röhrchenförmigen Ventilschaft der Schaumkopf mit einem röhrchenförmigen Auslaßstutzen (12) zur Betätigung des Abgabeventils aufsteckbar ist, wobei ein Auslaßkanal (14) sich durch den Auslaßstutzen (12) hindurcherstreckt und mit wenigstens einer Auslaßöffnung (11; 13) des Schaumkopfes (10) in Verbindung steht, die bei geöffnetem Abgabeventil mit dem Innenraum des Druckbehälters verbunden ist,
dadurch gekennzeichnet, daß
die wenigstens eine Auslaßöffnung (11; 13) des Schaumkopfes (10) in einen etwa ringartig umlaufenden, abgabeseitig offenen Austrittsspalt (15) mündet, wobei dieser Spalt eine Austrittsebene (18) definiert, die sich schräg zur Längsmittenachse (19) des Schaumkopfes (10) erstreckt.

2. Schaumkopf nach Anspruch 1,
dadurch gekennzeichnet, daß
der Auslaßstutzen (12) von einem konischen Oberteil (20) mit einer auf einen Umfangsrand des Druckbehälters aufsteckbaren Ringschulter (21) und einer gegenüberliegend ausgebildeten Kopfwand (22) umfaßt ist, in der der Austrittsspalt (15) ausgebildet ist, wobei dieser relativ zur Längsmittenachse (19) des Schaumkopfes (10) an einer Seite desselben liegt, während an der gegenüberliegenden Seite eine Fingerdelle (23) im konischen Oberteil (20) ausgebildet ist, und daß die den Austrittsspalt (15) umfassende Seite des konischen Oberteils (20) durch ein Filmscharnier (24) sowie die gegenüberliegende, die Fingerdelle (23) aufweisende Seite durch mindestens einen Sollbruchsteg (25) mit der Ringschulter (21) verbunden ist.

3. Schaumkopf nach Anspruch 1 oder 2,
dadurch gekennzeichnet, daß
der Austrittsspalt (15) mit über den Umfang veränderlicher Tiefe ausgebildet ist, wobei im Bereich oder nahe der maximalen Spalttiefe die wenigstens eine Austrittsöffnung (11; 13) in den Austrittsspalt (15) mündet, und zwar im oder nahe des Spaltbodens (26).

4. Schaumkopf nach Anspruch 3,
dadurch gekennzeichnet, daß
der Boden (26) des Austrittsspalts (15) sich etwa senkrecht zur Längsmittenachse (19) des Schaumkopfs (10) erstreckt, und daß die Spalt-Austrittsebene (18) mit der Längsmittenachse (19) des Schaumkopfes einen Winkel (α) von etwa 40 bis 75 Grad, insbesondere etwa 70 Grad, einschließt.

5. Schaumkopf nach einem der Ansprüche 1 - 4,
dadurch gekennzeichnet, daß
der Austrittsspalt (15) ovalförmig umlaufend ausgebildet ist, wobei die kleine Achse (27) in einer sich durch die Längsmittenachse (19) des Schaumkopfes (10) hindurcherstreckenden Ebene liegt, während die große Achse (28) in einer sich im Abstand von der Längsmittenachse (19) des Schaumkopfes und parallel dazu erstreckenden Ebene liegt und sich etwa senkrecht zur Längsmittenachse (19) des Schaumkopfes (10) erstreckt.

6. Schaumkopf nach einem der Ansprüche 1 - 4,
dadurch gekennzeichnet, daß
der Austrittsspalt (15) etwa herz- oder nierenförmig umlaufend ausgebildet ist, wobei die kleine Achse (27) und die große Achse (28) in sich durch die Längsmittenachse (19) des Schaumkopfes hindurcherstreckenden Ebenen liegen, und wobei die große Achse (28) sich etwa senkrecht zur Längsmittenachse (19) des Schaumkopfes (10) erstreckt.

7. Schaumkopf nach einem der Ansprüche 3 - 6,
dadurch gekennzeichnet, daß
in den Austrittsspalt (15) zwei Austrittsöffnungen (11, 13) münden, insbesondere im Bereich der maximalen Spalttiefe diametral voneinander weg derart, daß zunächst die Bereiche mit geringerer bis minimaler Spalttiefe ausgefüllt werden, bevor das Behältermedium im Bereich maximaler Spalttiefe ansteigt, so daß über den Umfang des Austrittsspalts (15) bzw. der zugeordneten Austrittsebene (18) ein etwa gleichförmiger Austritt des Behältermediums erfolgt.

8. Schaumkopf nach einem der Ansprüche 1 bis 7,
dadurch gekennzeichnet, daß
die den Austrittsspalt (15) umfassende Kopfwand (22) des konischen Oberteils (20) des Schaumkopfes (10) außenseitig ballig ausgebildet ist.

Claims

1. Foamhead (10) for a hand operated pressure container having a dispensing valve onto the tubular valve shaft of which is pushed the foamhead with a tubular outlet socket (12) for actuating the dispensing valve, and an outlet channel (14) extends through the outlet socket (12) and is connected to at least one outlet aperture (11; 13) of the foamhead (10) which is connected to the interior of the pressure container when the dispensing valve is open, characterised in that the at least one outlet aperture (11; 13) of the foamhead (10) merges in an approximately peripherally extending outlet gap (15) which is open at the dispensing side, and this gap defines an outlet plane (18) which extends transversely to the longitudinal centre axis (19) of the foamhead (10).

2. Foamhead according to Claim 1, characterised in that the outlet socket (12) is encapsulated by a conical top part (20) with an annular shoulder (21) which is pushed onto a peripheral edge of the pressure container and an oppositely arranged head wall (22) in which the outlet gap (15) is arranged, and this lies relative to the longitudinal centre axis (19) of the foamhead (10) on one side of it, whilst on the opposite side a finger dent (23) is arranged in the conical top part (20), and the side of the conical top part (20) which encapsulates the outlet gap (15) is connected to the annular shoulder (21) by a film hinge (24), and the opposite side which is fitted with the finger dent (23) is connected by at least one nominal breaking web (25).

3. Foamhead according to Claim 1 or 2, characterised in that the outlet gap (15) is designed with a peripherally changing depth, and in the area or in the vicinity of the maximum gap depth the at least one outlet aperture (11; 13) merges into the outlet gap (15), i.e. in or near the gap bottom (26).

4. Foamhead according to Claim 3, characterised in that the bottom (26) of the outlet gap (15) extends approximately vertically to the longitudinal centre axis (19) of the foamhead (10), and the gap outlet plane (18) includes with longitudinal centre axis (19) of the foamhead an angle (α) of approximately between 40 and 75 degrees, in particular approximately 70 degrees.

5. Foamhead according to one of Claims 1 to 4, characterised in that the outlet gap (15) is peripherally ovalshaped, and the small axis (27) lies in a plane which extends through the longitudinal centre axis (19) of the foamhead (10), whilst the large axis (28) lies in a plane which extends at a distance from the longitudinal centre axis (19) of the foamhead and parallel thereto whilst extending approximately vertically to the longitudinal centre axis (19) of the foamhead (10).

6. Foamhead according to one of Claims 1 to 4, characterised in that the outlet gap (15) is designed to be peripherally approximately heart- or kidneyshaped, and the small axis (27) and the large axis (28) lie in planes which extend through the longitudinal centre axis (19) of the foamhead, and the large axis (28) extends approximately vertically to the longitudinal centre axis (19) of the foamhead (10).

7. Foamhead according to one of Claims 3 to 6, characterised in that two outlet apertures (11, 13) merge into the outlet gap (15), in particular in the area of maximum gap depth diametrally away from in each in such a manner that initially the areas of lesser to minimum gap depth are filled in before the container medium rises in the area of maximum gap depth, so that an approximately uniform exit of the container medium takes place over the periphery of the outlet gap (15) or the associated outlet plane (18).

8. Foamhead according to one of Claims 1 to 7, characterised in that the head wall (22) of the conical top part (20) of the foamhead (10), which encases the outlet gap (15), is externally bulging.

Revendications

1. Tête d'aspersion de mousse (10) pour un récipient sous pression actionné manuellement, avec une soupape de décharge sur la tige tubulaire de laquelle la tête d'aspersion, avec une tubulure d'échappement tubulaire (12), peut être emmanchée pour actionner la soupape de décharge, un canal d'échappement (14) s'étendant au travers de la tubulure de décharge (12) et étant relié à un orifice d'échappement (11 ; 13), au moins, de la tête (10), qui est relié, en position d'ouverture de la soupape de décharge, à l'espace interne du récipient sous pression, caractérisée en ce que l'orifice d'échappement (11 ; 13), au moins, de la tête d'aspersion de mousse (10), débouche dans une fente de sortie périphérique (15) à peu près annulaire, ouverte côté décharge, cette fente définissant un plan de sortie (18) qui s'étend en oblique par rapport à l'axe médian longitudinal (19) de la tête d'aspersion.

2. Tête d'aspersion de mousse suivant la revendication 1, caractérisée en ce que la tubulure d'échappement (12) est enveloppée par une partie supérieure conique (20), munie d'un épaulement annulaire (21) qui peut être emmanché sur un rebord périphérique du récipient sous pression, et d'une paroi de tête (22) en vis-à-vis, dans laquelle est réalisée la fente de sortie (15), cette dernière se situant, par rapport à l'axe médian longitudinal (19) de la tête d'aspersion (10), sur un côté de cette dernière, tandis qu'un poussoir (23) est réalisé dans la partie supérieure conique (20) sur le côté opposé, et en ce que le côté de la partie supérieure conique (20), qui enveloppe la fente de sortie (15), est relié par une charnière pelliculaire (24) à l'épaulement annulaire (21), le côté opposé, présentant le poussoir (23), étant relié par une traverse de rupture (25), au moins, à l'épaulement (21).

3. Tête d'aspersion de mousse suivant l'une des revendications 1 et 2, caractérisée en ce que la fente de sortie (15) est réalisée avec une profondeur variable sur son pourtour, l'orifice de sortie (11 ; 13), au moins, débouchant dans la fente de sortie (15) dans la zone ou près de la profondeur de fente maximale, à savoir dans ou près du fond de fente (26).

4. Tête d'aspersion de mousse suivant la revendication 3, caractérisée en ce que le fond (26) de la fente de sortie (15) s'étend à peu près à la perpendiculaire de l'axe médian longitudinal (19) de la tête d'aspersion (10), et en ce que le plan de sortie (18) de la fente forme avec l'axe médian longitudinal (19) de la tête d'aspersion un angle (α) de 40 à 75° environ, de 70° environ en particulier.

5. Tête d'aspersion de mousse suivant l'une des revendications 1 à 4, caractérisée en ce que la fente de sortie (15) a une réalisation périphérique ovale, le petit axe (27) se situant dans un plan qui s'étend au travers de l'axe médian longitudinal (19) de la tête d'aspersion (10), tandis que le grand axe (28) se situe dans un plan s'étendant à distance de l'axe médian longitudinal (19) de la tête et en parallèle de ce dernier, et s'étend à peu près à la perpendiculaire de l'axe médian longitudinal (19) de la tête d'aspersion de mousse (10).

6. Tête d'aspersion de mousse suivant l'une des revendications 1 à 4, caractérisée en ce que la fente de sortie (15) a une réalisation périphérique à peu près en forme de coeur ou de rein, le petit axe (27) et le grand axe (28) se situant dans des plans qui s'étendent au travers de l'axe médian longitudinal (19) de la tête d'aspersion, et le grand axe (28) s'étendant à peu près à la perpendiculaire de l'axe médian longitudinal (19) de la tête d'aspersion (10).

7. Tête d'aspersion de mousse suivant l'une des revendications 3 à 6, caractérisée en ce que deux orifices de sortie (11, 13) débouchent dans la fente de sortie (15), diamétralement à l'écart l'un de l'autre dans la zone de la profondeur de fente maximale notamment, de sorte que les zones d'une profondeur de fente réduite à minimale sont d'abord remplies, avant que l'agent du récipient ne s'élève dans la zone de la profondeur de fente maximale, si bien qu'un échappement à peu près régulier de l'agent du récipient est assuré sur le pourtour de la fente de sortie (15) et/ou du plan de sortie associé (18).

8. Tête d'aspersion de mousse suivant l'une des revendications 1 à 7, caractérisée en ce que la paroi de tête (22) de la partie supérieure conique (20) de la tête d'aspersion (10), qui enveloppe la fente de sortie (15), a une réalisation bombée côté externe.

Zeichnung