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<ep-patent-document id="EP97103343B1" file="EP97103343NWB1.xml" lang="de" country="EP" doc-number="0792968" kind="B1" date-publ="20011017" status="n" dtd-version="ep-patent-document-v1-1">
<SDOBI lang="de"><B000><eptags><B001EP>AT....DEDKESFR....IT..LUNLSE......................</B001EP><B005EP>J</B005EP><B007EP>DIM350 (Ver 2.1 Jan 2001)
 2100000/0</B007EP></eptags></B000><B100><B110>0792968</B110><B120><B121>EUROPÄISCHE PATENTSCHRIFT</B121></B120><B130>B1</B130><B140><date>20011017</date></B140><B190>EP</B190></B100><B200><B210>97103343.6</B210><B220><date>19970228</date></B220><B240><B241><date>19970923</date></B241><B242><date>20001016</date></B242></B240><B250>de</B250><B251EP>de</B251EP><B260>de</B260></B200><B300><B310>19607588</B310><B320><date>19960229</date></B320><B330><ctry>DE</ctry></B330></B300><B400><B405><date>20011017</date><bnum>200142</bnum></B405><B430><date>19970903</date><bnum>199736</bnum></B430><B450><date>20011017</date><bnum>200142</bnum></B450><B451EP><date>20001016</date></B451EP></B400><B500><B510><B516>7</B516><B511> 7E 01B   7/14   A</B511></B510><B540><B541>de</B541><B542>Anordnung zum Niederhalten einer Herzstückspitze</B542><B541>en</B541><B542>Disposition for holding down a nose of crossing</B542><B541>fr</B541><B542>Disposition permettant de maintenir en place la pointe du coeur de croisement</B542></B540><B560><B561><text>WO-A-94/26976</text></B561><B561><text>DE-A- 4 305 228</text></B561><B561><text>DE-B- 2 330 828</text></B561><B561><text>FR-A- 2 142 574</text></B561><B561><text>FR-A- 2 324 800</text></B561><B561><text>US-A- 1 905 736</text></B561></B560><B590><B598>1</B598></B590></B500><B700><B720><B721><snm>Nuding, Erich, Dipl.-Ing.</snm><adr><str>Hohekreuzstrasse 63</str><city>73434 Aalen</city><ctry>DE</ctry></adr></B721><B721><snm>Schmedders, Stefan, Dipl.-Ing.</snm><adr><str>Taunusstrasse 12</str><city>35510 Butzbach</city><ctry>DE</ctry></adr></B721></B720><B730><B731><snm>BWG Butzbacher Weichenbau Gesellschaft mbH &amp; Co. KG</snm><iid>00673111</iid><irf>37 185</irf><syn>Butzbacher Weichenbau Gesellschaft mbH &amp; Co. KG, BWG</syn><adr><str>Wetzlarer Strasse 101</str><city>D-35510 Butzbach</city><ctry>DE</ctry></adr></B731></B730><B740><B741><snm>Stoffregen, Hans-Herbert, Dr. Dipl.-Phys.</snm><iid>00044245</iid><adr><str>Patentanwalt
Postfach 21 44</str><city>63411 Hanau</city><ctry>DE</ctry></adr></B741></B740></B700><B800><B840><ctry>AT</ctry><ctry>DE</ctry><ctry>DK</ctry><ctry>ES</ctry><ctry>FR</ctry><ctry>IT</ctry><ctry>LU</ctry><ctry>NL</ctry><ctry>SE</ctry></B840><B880><date>19970910</date><bnum>199737</bnum></B880></B800></SDOBI><!-- EPO <DP n="1"> -->
<description id="desc" lang="de">
<p id="p0001" num="0001">Die Erfindung bezieht sich auf eine Anordnung zum Niederhalten einer zwischen Flügelschienen verlaufenden und auf einer Unterlage wie Gleitstuhl abstützbaren Herzstückspitze, insbesondere beweglicher wie federbeweglicher Herzstückspitze eines Herzstücks einer Weiche oder Kreuzung.</p>
<p id="p0002" num="0002">Bei den heutzutage üblichen federbeweglichen Herzstücken wird die Herzstückspitze oder der Herzstückblock zwischen Flügelschienen auf einer Unterlage wie Gleitstuhl abgestützt, wohingegen die Flügelschienen weitgehend ortsfest von Unterlagen wie Rippenplatten ausgehen. Auch besteht die Möglichkeit, Flügelschienen fest auf Gleistühlen, auf denen die Herzstückspitze verschoben wird, zu befestigen.</p>
<p id="p0003" num="0003">Nach der DE 23 30 828C2 geht von einem Herzstück für Rillenschienenweichen ein Gestänge aus, das Flügelschienen durchsetzt und über das das Herzstück verstellbar ist.</p>
<p id="p0004" num="0004">In der DE-AS 1 272 951 wird ein verschwenkbares Herzstück beschrieben, das über ein unterhalb von Flügelschienen verlaufendes Gestänge verstellbar ist.<!-- EPO <DP n="2"> --></p>
<p id="p0005" num="0005">Federbewegliche Herzstückspitzen bzw. solche, die elastisch abgestützt sind, sind auch aus der DE 37 08 233 A1 bekannt.</p>
<p id="p0006" num="0006">Beim Einleiten von Schwingungen in Richtung der Mittelachsen der Gleiskörper kann eine Relativbewegung zwischen Herstückspitze und Flügelschienen im Bereich zwischen dem Gleitstuhl bzw. Rippenplatten, von denen die Flügelschienen ausgehen, auftreten.</p>
<p id="p0007" num="0007">Hierdurch können sich unterschiedliche Bedingungen im Überlaufbereich des Rades zwischen Herzstückspitze und Flügelschienen ausbilden. Dies wiederum hat zur Folge, dass die Herzstückspitze einem unerwünschten Verschleiß unterworfen ist.</p>
<p id="p0008" num="0008">Um diese Nachteile zu vermeiden, ist aus der WO 94/19542 bzw. DE 43 05 228 A1 eine federbewegliche Herzstückspitze bekannt, die von einer Mitnehmereinrichtung ausgeht, die sich unterseitig an den Flügelschienen abstützt, so dass sich eine quasi starre Einheit ausbildet. Um jedoch ein leichtgängiges Verstellen der Herzstückspitze von der einen Flügelschiene zur anderen Flügelschiene zu ermöglichen, wird die Mitnehmereinrichtung, die mittelbar über Tellerfedern gegenüber der Herzstückspitze abgestützt ist, von den Flügelschienen abgehoben.</p>
<p id="p0009" num="0009">Der vorliegenden Erfindung liegt das Problem zugrunde, eine Anordnung zum Niederhalten einer Herzstückspitze der eingangs beschriebenen Art so weiterzubilden, dass mit konstruktiv einfachen Maßnahmen ein sicheres Niederhalten der Herzstückspitze gewährleistet ist, wobei gleichzeitig sichergestellt sein soll, dass zum Verstellen der Herzstückspitze von einer Flügelschiene zur anderen Flügelschiene eine gewünschte Leichtgängigkeit gegeben ist, ohne dass neben der Herzstückspitze zusätzliche Massen bewegt werden müssen.</p>
<p id="p0010" num="0010">Das Problem wird erfindungsgemäß dadurch gelöst, dass die Herzstückspitze von einem Element durchsetzt ist, das zum Niederhalten der Herzstückspitze in Richtung der Unterlage kraftbeaufschlagt ist, und dass zum Verstellen der Herzstückspitze das Element in<!-- EPO <DP n="3"> --> einer von diesem durchsetzten Durchbrechung in der Herzstückspitze derart anhebbar oder drehbar ist, dass diese im gewünschten Umfang verstellbar ist. Insbesondere ist vorgesehen, dass das Element sowohl die Herzstückspitze als auch die Flügelschienen durchsetzt, wobei das Element von einer sich abschnittsweise unterhalb der Flügelschienen erstreckenden Halterung ausgeht, die unterseitig über zumindest ein Federelement an zumindest einem Flügelschienenfuß abgestützt ist.</p>
<p id="p0011" num="0011">Um die Herzstückspitze verstellen zu können, um also das Element in der Durchbrechung der Herzstückspitze derart zu verlagern, dass das Element die Verstellbewegung nicht behindern kann, ist vorgesehen, dass die Halterung über ein Aggregat nach oben, also in Richtung des Flügelschienenkopfes verstellbar ist.</p>
<p id="p0012" num="0012">Das Element selbst ist vorzugsweise stabförmig ausgebildet und weist im Verstellweg der Herzstückspitze in Richtung der Unterlage vorspringende Abschnitte wie Nocken auf, von denen sich eine beim Niederhalten der Herzstückspitze in ihrer an einer der Flügelschienen anliegenden Stellung im Bodenbereich der Durchbrechung abstützt. Hierdurch wird ein sicheres Niederhalten der Herzstückspitze gewährleistet, ohne dass ein flächiges Abstützen des Elements in der Durchbrechung erfolgen muss.</p>
<p id="p0013" num="0013">Nach einem weiteren vorteilhaften Vorschlag der Erfindung umfasst die Halterung einen sich unterhalb der Flügelschienen erstreckenden plattenförmigen Abschnitt, der über Federelemente wie Tellerfedern unterseitig an den Flügelschienenfüßen abgestützt ist. Ferner greift an den plattenförmigen Abschnitt der Halterung das Aggregat wie eine Kolben-Zylinder-Anordnung an, um den plattenförmigen Abschnitt entgegen der von den Federelementen hervorgerufenen Kraft verstellen zu können, wodurch die Federelemente zusammengedrückt werden. Anstelle einer Kolben-Zylinder-Anordnung kann selbstverständlich auch ein sonstiges Aggregat wie Stellmotor eingesetzt werden oder ein Verschieben kann mittels eines Magneten erfolgen.</p>
<p id="p0014" num="0014">Die Halterung selbst erstreckt sich außenseitig entlang der Flügelschienen und weist Klemmbacken zum Erfassen des stabförmigen Elements auf. Ferner weist die Halterung im Bereich der Schienenfüße der Flügelschienen einen lichten Abstand auf, der größer als der Abstand zwischen äußeren Rändern der Flügelschienenfüße ist. Hierdurch ist sichergestellt, dass die<!-- EPO <DP n="4"> --> Flügelschienenfüße die Auf- und Abbewegung der Halterung nicht behindern.</p>
<p id="p0015" num="0015">Damit beim Anheben bzw. Absenken des stabförmigen Elementes zum Niederhalten bzw. Freigeben der Herzstückspitze die Flügelschienen nicht beeinflußt werden können, ist des weiteren vorgesehen, dass unabhängig von der Stellung des stabförmigen Elementes dieses Durchbrechungen der Flügelschienen stets beabstandet durchsetzt.</p>
<p id="p0016" num="0016">Das die Halterung entgegen der von den Federelementen hervorgerufenen Kraft verstellende Aggregat selbst kann von einer Halterung ausgehen, die mittelbar oder unmittelbar mit den Flügelschienen in Verbindung steht. So kann die Halterung von einer Rippenplatte oder von Abstützungen der Flügelschienen wie Schwellen ausgehen. Vorzugsweise ist die Halterung über Klemmbacken an den Flügelschienenfüßen fixiert.</p>
<p id="p0017" num="0017">Ein weitere vorteilhafte Ausgestaltung der Erfindung sieht vor, dass das stabförmig ausgebildete Element Vorsprünge wie Nocken aufweist, die durch Drehen des Elementes die Herzstückspitze in Richtung der Unterlage kraftbeaufschlagen oder zu denen die Herzstückspitze verstellbar ist.</p>
<p id="p0018" num="0018">Weitere Einzelheiten, Vorteile und Merkmale der Erfindung ergeben sich nicht nur aus den Ansprüchen, den diesen zu entnehmenden Merkmalen - für sich und/oder in Kombination -, sondern auch aus der nachfolgenden Beschreibung eines der Zeichnung zu entnehmenden bevorzugten Ausführungsbeispiels.</p>
<p id="p0019" num="0019">Es zeigen:
<dl id="dl0001">
<dt>Fig. 1</dt><dd>einen ersten Schnitt durch eine Herzstückspitze und</dd>
<dt>Fig. 2</dt><dd>einen zweiten Schnitt durch eine Herzstückspitze.</dd>
</dl></p>
<p id="p0020" num="0020">Den Figuren sind Schnitte durch eine Herzstückspitze 10 zu entnehmen. Die Herzstückspitze umfasst gewohnterweise einen beweglichen Herzstückblock 12, der zwischen Flügelschienen 14 und 16 verläuft. Der Herzstückblock bzw. die Herzstückspitze 12 ist auf einem Gleitstuhl 18 abgestützt, der im Ausführungsbeispiel als innere Schienenverspannung für die Flügelschienen<!-- EPO <DP n="5"> --> 14 und 16 ausgebildet ist. Die Flügelschienen 14 und 16 selbst sind auf nicht dargestellten Unterlagen wie Rippenplatten abgestützt, die ihrerseits auf Unterstützungen wie Schwellen angeordnet sind. Insoweit wird jedoch auf hinlänglich bekannte Gleisoberbaukonstruktionen verwiesen.</p>
<p id="p0021" num="0021">Um die Herzstückspitze 12 im erforderlichen Umfang auf dem Gleitstuhl 18 dann niederzuhalten, wenn die Herzstückspitze 12 an der Flügelschiene 14 -wie dargestellt- oder an der Flügelschiene 16 anliegen soll, ist ein vorzugsweise stabförmig ausgebildetes Element vorgesehen, das sowohl die Herzstückspitze 12 als auch die Flügelschienen 14, 16 in Durchbrechungen 22, 24 und 26 durchsetzt. Dabei fluchten die Durchbrechungen 22, 24 und 26 zueinander. Das Stabelement 22 geht von einer Halterung 28 aus, die im Ausführungsbeispiel äußere Klemmbacken 30, 32, über die das Stabelement 20 festgespannt wird, sowie einen unterhalb der Flügelschienen 14 und 16 verlaufenden plattenförmigen Abschnitt als Bodenplatte 34 umfasst. Die Halterung weist folglich im Schnitt eine die Flügelschienen 14, 16 umfassende U-Geometrie auf. Zwischen den Klemmbacken 30, 32, die sich in den Laschenkammern der Flügelschienen 14, 16 erstrecken, und dem plattenförmigen Abschnitt 34 sind ferner Distanzstücke 36, 38 vorgesehen, wobei deren lichter Abstand größer als der Abstand zwischen äußeren Rändern 40, 42 der Flügelschienenfüße 44, 46 ist. Durch diese Maßnahme soll sichergestellt sein, daß eine Reibung zwischen der Halterung 28 und den Flügelschienenfüßen 44, 46 ausgeschlossen ist.</p>
<p id="p0022" num="0022">Die Klemmbacken 30, 32, die Distanzstücke oder Zwischenplatten 36, 38 sowie die Bodenplatte 34 sind über Bolzen bzw. Schrauben 48, 50 miteinander verbunden bzw. verspannt.</p>
<p id="p0023" num="0023">Die Bodenplatte 34 der Halterung 28 verläuft beabstandet zur Unterseite der Füße 44, 46 der Flügelschienen 14 und 16. Ferner ist die Bodenplatte 34 und damit die Halterung 28 gegenüber den Flügelschienen 14 und 16 über Federelemente wie Tellerfedern 52, 54 abgestützt. Als Resultat wird die Halterung 28 bzw. das Stabelement 20 nach unten, also in Richtung des Gleitstuhls 18 bzw. der Füße 44, 46 der Flügelschienen 14, 16 gezogen. Hierdurch bedingt stützt sich das Stabelement 20 am Bodenbereich der Durchbrechung 22 der Herzstückspitze 12 ab, so daß die Herzstückspitze 12 auf dem Gleitstuhl 18 niedergehalten wird. Demgegenüber durchsetzt das Stabelement 20 die Durchbrechung 24, 26 der Flügelschienen 14, 16<!-- EPO <DP n="6"> --> beabstandet.</p>
<p id="p0024" num="0024">Um ein sicheres Niederhalten bei optimaler Krafteinleitung zu gewährleisten, weist das Stabelement 20 in Richtung des Gleitstuhls 18 sich erstreckende Vorsprünge wie Nocken 56, 58 auf, die sich dann am Boden der Durchbrechung 22 der Herzstückspitze 12 abstützen, wenn die Herzstückspitze 12 an der Flügelschiene 14 bzw. an der Flügelschiene 16 anliegt.</p>
<p id="p0025" num="0025">Um ein leichtgängiges Verstellen der Herzstückspitze 12 zu ermöglichen, ohne dass das stabförmige Element 20 eine Behinderung darstellen kann, kann aufgrund der erfindungsgemäßen Konstruktion die Halterung 28 in einem Umfang angehoben werden, daß das Stabelement 20 die Durchbrechung 22 der Herzstückspitze 12 weitgehend beabstandet durchsetzt. Um die Halterung 28 und damit das Stabelement 20 anheben zu können, wird in die Bodenplatte 34 eine Kraft eingeleietet, durch die die Tellerfedern 52 und 54 zusammengedrückt werden. Hierzu geht von einer Halterung 60 ein Verstellaggregat in Form einer Zylinder-Kolben-Anordnung aus, wobei der Kolben 64 über eine elastische Zwischenlage 66 in einer bodenseitigen Aussparung 68 von der Bodenplatte 34 eingreift. Wird der Kolben des Aggregats 62 verschoben, so wird folglich die Bodenplatte 34 entgegen der Federkraft angehoben, wodurch das Stabelement 22 angehoben und somit die Herzstückspitze 12 leichtgängig von der Flügelschiene 14 zur Flügelschiene 16 verstellt werden kann oder umgekehrt.</p>
<p id="p0026" num="0026">Unabhängig von der Stellung des Stabelements 20, also unabhängig davon, ob auf die Halterung 28 allein die Kraft der Tellerfedern 52 oder die diesen entgegengerichtete und von dem Antriebsaggregat 62 hervorgerufene Kraft einwirkt, durchsetzt das Stabelement 20 die Durchbrechungen 24, 26 der Flügelschienen 14, 16 stets mit Spiel.</p>
<p id="p0027" num="0027">Die Halterung 60 für das Antriebsaggregat 62 geht von den Flügelschienenfüßen 44, 46 aus, wie die Fig. 2 verdeutlicht. Hierzu wird eine Aufnahme der Halterung 60, in der das Aggregat 62 fixiert ist, über Klemmbacken 72, 74 mit den Flügelschienenfüßen 44, 46 verbunden. Ferner verläuft zwischen der Unterseite der Schienenfüße 44, 46 und der Aufnahme 70 eine Platte 76.</p>
</description><!-- EPO <DP n="7"> -->
<claims id="claims01" lang="de">
<claim id="c-de-01-0001" num="0001">
<claim-text>Anordnung zum Niederhalten einer zwischen Flügelschienen (14, 16) angeordneten und auf einer Unterlage wie Gleitstuhl (18) abstützbaren Herzstückspitze (12), insbesondere beweglicher wie federbeweglicher Herzstückspitze eines Herzstücks (10) einer Weiche oder Kreuzung,<br/>
<b>dadurch gekennzeichnet,</b><br/>
<b>dass</b> ein Element (20) die Herzstückspitze (12) durchsetzt, dass das Element zum Niederhalten der Herzstückspitze in Richtung der Unterlage (18) kraftbeaufschlagt ist und dass das Element zum Verstellen der Herzstückspitze derart in einer von dem Element durchsetzten Durchbrechung (22) der Herzstückspitze anhebbar oder drehbar ist, dass diese im gewünschten Umfang verstellbar ist.<!-- EPO <DP n="8"> --></claim-text></claim>
<claim id="c-de-01-0002" num="0002">
<claim-text>Anordnung nach Anspruch 1,<br/>
<b>dadurch gekennzeichnet,</b><br/>
<b>dass</b> das Element (20) sowohl die Herzstückspitze (12) als auch die Flügelschienen (14, 16) durchsetzt, dass das Element von einer sich abschnittsweise unterhalb der Flügelschienen (14, 16) erstreckenden Halterung (28) ausgeht, dass die Halterung unterseitig über zumindest ein Federelement (52, 54) wie Tellerfeder an zumindest einem Flügelschienenfuß (44, 46) abgestützt ist und dass zum Anheben des Elementes auf die Halterung ein Verstellaggregat (62) eingreift, über das eine dem Federelement entgegengerichtete Kraft einleitbar ist.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-01-0003" num="0003">
<claim-text>Anordnung nach Anspruch 1 oder 2,<br/>
<b>dadurch gekennzeichnet,</b><br/>
<b>dass</b> das Element (20) stabförmig ausgebildet ist und im Verstellweg der Herzstückspitze (12) in Richtung der Unterlage (18) vorspringende Abschnitte wie Nocken (56, 58) aufweist, von denen sich zumindest jeweils eine beim Niederhalten der Herzstückspitze (12) in einer ihrer in einer der Flügelschienen (14, 16) anliegenden Stellungen im Bodenbereich der Durchbrechung (22) abstützt.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-01-0004" num="0004">
<claim-text>Anordnung nach einem oder mehreren der vorhergehenden Ansprüche,<br/>
<b>dadurch gekennzeichnet,</b><br/>
<b>dass</b> die Halterung (28) einen sich unterhalb der Flügelschienen (14, 16) erstreckenden plattenförmigen Abschnitt (34) wie Bodenplatte umfasst, der bzw. die über zumindest jeweils ein Federelement wie Tellerfeder (52) unterseitig gegenüber zumindest einer der Flügelschienenfüße (44, 46) abgestützt ist, dass vorzugsweise der plattenförmige Abschnitt der Halterung entgegen von dem Federelement hervorgerufener Kraft mittels des Aggregats (62) wie Kolben-Zylinder-Anordnung verstellbar ist und dass bei einer Kolben-Zylinder-Anordnung als Aggregat der Kolben (64) in eine bodenseitige Aussparung (68) des plattenförmigen Abschnitts wie Bodenplatte eingreift.<!-- EPO <DP n="9"> --></claim-text></claim>
<claim id="c-de-01-0005" num="0005">
<claim-text>Anordnung nach einem oder mehreren der vorhergehenden Ansprüche,<br/>
<b>dadurch gekennzeichnet,</b><br/>
<b>dass</b> zwischen dem Kolben (64) und der bodenseitigen Aufnahme (68) der Bodenplatte (34) der Halterung (28) eine elastische Zwischenlage (66) angeordnet ist.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-01-0006" num="0006">
<claim-text>Anordnung nach einem oder mehreren der vorhergehenden Ansprüche,<br/>
<b>dadurch gekennzeichnet,</b><br/>
<b>dass</b> die Halterung (28) außenseitig entlang den Flügelschienen, insbesondere in deren Stegbereich verlaufende, das stabförmige Element (20) einspannende Klemmbacken (30, 32) umfasst.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-01-0007" num="0007">
<claim-text>Anordnung nach einem oder mehreren der vorhergehenden Ansprüche,<br/>
<b>dadurch gekennzeichnet,</b><br/>
<b>dass</b> das stabförmige Element (20) unabhängig von dessen Stellung die in den Flügelschienen (14, 16), insbesondere in deren jeweiligem Stegbereich verlaufenden Durchbrechungen (24, 26) beabstandet durchsetzt.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-01-0008" num="0008">
<claim-text>Anordnung nach einem oder mehreren der vorhergehenden Ansprüche,<br/>
<b>dadurch gekennzeichnet,</b><br/>
<b>dass</b> das die Halterung (28) anhebende Aggregat (62) von einer mittelbar oder unmittelbar von den Flügelschienen (14, 16) ausgehenden Halterung (60) aufgenommen ist.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-01-0009" num="0009">
<claim-text>Anordnung nach einem oder mehreren der vorhergehenden Ansprüche,<br/>
<b>dadurch gekennzeichnet,</b><br/>
<b>dass</b> die Halterung (60) für das Aggregat (62) von zumindest einer Abstützung wie Schwelle der Flügelschienen (14, 16) oder einer diese abstützenden Rippenplatte<!-- EPO <DP n="10"> --> oder unmittelbar von den Flügelschienenfüßen (44, 46) ausgeht.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-01-0010" num="0010">
<claim-text>Anordnung nach einem oder mehreren der vorhergehenden Ansprüche,<br/>
<b>dadurch gekennzeichnet,</b><br/>
<b>dass</b> das stabförmig ausgebildete Element (20) Vorsprünge wie Nocken (56, 58) aufweist, die durch Drehen des Elementes die Herzstückspitze (12) in Richtung der Unterlage (18) kraftbeaufschlagen oder zu denen die Herzstückspitze verstellbar ist.</claim-text></claim>
</claims><!-- EPO <DP n="11"> -->
<claims id="claims02" lang="en">
<claim id="c-en-01-0001" num="0001">
<claim-text>An arrangement for holding down a frog point (12) disposed between wing rails (14, 16) and supportable on a support such as a slide plate (18), in particular a moveable, such as spring moveable, frog point of a frog (10) of a switch or crossing,<br/>
<b>characterized in that</b><br/>
an element (20) passes through the frog point (12), <b>in that</b> said element for holding down the frog point has a force applied to it in the direction of the support (18) and <b>in that</b> the element for shifting the frog point is able to be lifted or turned within a passage (22) of the frog point passed through by the element in such a way that the frog point is able to be shifted to a desired extent.</claim-text></claim>
<claim id="c-en-01-0002" num="0002">
<claim-text>An arrangement according to claim 1<br/>
<b>characterized in that</b><br/>
said element (20) passes through the frog point (12) as well as through the wing rails (14, 16), <b>in that</b> the element extends from a support (28) partially extending below the wing rails (14, 16), <b>in that</b> the support is supported on its bottom face on at least one spring element (52, 54) such as a cup spring at at least one wing rail base (44,'46), and <b>in that</b> for lifting the element a shifting apparatus (62) acts on the support, through which switching apparatus a force is applicable opposed to the force exerted by said spring element.</claim-text></claim>
<claim id="c-en-01-0003" num="0003">
<claim-text>An arrangement according to claim 1 or 2<br/>
<b>characterized in that</b><br/>
said element (20) has a rod-like form and comprises, in the shifting path of the frog point (12), portions such as cams (56, 58) protruding in the direction of the support (18), at least one of said cams being supported in the bottom area of the passage (22), when said cam holds down the frog point (12) in each of its positions resting against one of the wing rails (14, 16).<!-- EPO <DP n="12"> --></claim-text></claim>
<claim id="c-en-01-0004" num="0004">
<claim-text>An arrangement according to one or more of the preceding claims,<br/>
<b>characterized in that</b><br/>
said support (28) comprises a plate-like section (34) such as a bottom plate, extending below the wing rails (14, 16), said section or plate being supported on its bottom face by at least one spring element such as cup spring (52) against at least one of the wing rail bases (44, 46), <b>in that</b> preferably the plate-like section of the support may be shifted against the force exerted by the spring element by means of the shifting apparatus (62) such as a piston-cylinder arrangement, and <b>in that</b> when the shifting apparatus is a piston-cylinder arrangement, the piston (64) engages a recess (68) in the plate-like section, such as the bottom plate.</claim-text></claim>
<claim id="c-en-01-0005" num="0005">
<claim-text>An arrangement according to one or more of the preceding claims<br/>
<b>characterized in that</b><br/>
a resilient intermediary layer (66) is disposed between the piston (64) and the downward facing recess (68) in the bottom plate (34) of the support (28).</claim-text></claim>
<claim id="c-en-01-0006" num="0006">
<claim-text>An arrangement according to one or more of the preceding claims<br/>
<b>characterized in that</b><br/>
the support (28) comprising rail clips (30, 32) extending along the exterior of the wing rails, in particular in the area of its web, and clamping the rod-like element (20).</claim-text></claim>
<claim id="c-en-01-0007" num="0007">
<claim-text>An arrangement according to one or more of the preceding claims<br/>
<b>characterized in that</b><br/>
the rod-like element (20) passes through the passages (24, 26) extending through the wing rails (14, 16), in particular in the area of each web, in a spaced relationship, irrespective of the element's position.</claim-text></claim>
<claim id="c-en-01-0008" num="0008">
<claim-text>An arrangement according to one or more of the preceding claims<br/>
<b>characterized in that</b><br/>
the shifting apparatus (62) lifting the support (28) is received by a support (60) directly or indirectly extending from the wing rails (14, 16).<!-- EPO <DP n="13"> --></claim-text></claim>
<claim id="c-en-01-0009" num="0009">
<claim-text>An arrangement according to one or more of the preceding claims<br/>
<b>characterized in that</b><br/>
the support (60) for the shifting apparatus (62) extends from at least one support such as a tie of the wing rails (14, 16), or from a ribbed plate supporting the latter, or directly from the wing rail bases (44, 46).</claim-text></claim>
<claim id="c-en-01-0010" num="0010">
<claim-text>An arrangement according to one or more of the preceding claims<br/>
<b>characterized in that</b><br/>
the rod-like element (20) comprises protrusions such as cams (56, 58) applying a force to the frog point (12) in the direction of the support (18) by turning the element, or with reference to which cams the frog point is able to be shifted.</claim-text></claim>
</claims><!-- EPO <DP n="14"> -->
<claims id="claims03" lang="fr">
<claim id="c-fr-01-0001" num="0001">
<claim-text>Dispositif permettant de maintenir en place une pointe de coeur (12) montée entre des pattes de lièvre (14, 16) et en appui sur une embase telle qu'une plaque de glissement (18), en particulier une pointe de coeur mobile ou mobile élastiquement appartenant à un coeur de croisement (10) faisant partie d'un aiguillage ou d'un croisement,<br/>
<b>caractérisé en ce que</b><br/>
la pointe de coeur (12) est traversée par un élément (20) qui, pour maintenir la pointe de coeur, est soumis à une force dirigée vers l'embase (18), et cet élément, pour déplacer la pointe de coeur, peut se soulever ou tourner dans un passage (22) de la pointe de coeur, traversé par l'élément, de manière que cette pointe peut être déplacée de la quantité désirée.</claim-text></claim>
<claim id="c-fr-01-0002" num="0002">
<claim-text>Dispositif selon la revendication 1,<br/>
<b>caractérisé en ce que</b><br/>
l'élément (20) traverse à la fois la pointe de coeur (12) et les pattes de lièvre (14, 16), cet élément partant d'un support (28) s'étendant en partie en dessous des pattes de lièvre (14, 16) et s'appuyant vers le bas, le long au moins d'un talon de patte de lièvre (44, 46) par l'intermédiaire d'au moins un élément élastique (52, 54) constitué par exemple de rondelles Belleville et, pour soulever l'élément sur le support, un ensemble de déplacement (62) intervient pour exercer une force opposée à celle de l'élément élastique.</claim-text></claim>
<claim id="c-fr-01-0003" num="0003">
<claim-text>Dispositif selon l'une quelconque des revendications 1 ou 2,<br/>
<b>caractérisé en ce que</b><br/>
l'élément (20) a la forme d'une barre et comporte, sur le parcours de déplacement de la pointe de coeur (12) des parties faisant saillie en direction de l'embase (18) à la manière de cames (56, 58) dont au moins chacune d'elles, pour maintenir la pointe de coeur (12) en place, est appliquée contre le fond du passage (22) quand cette pointe occupe une de ses positions de contact avec les pattes de lièvre (14, 16).</claim-text></claim>
<claim id="c-fr-01-0004" num="0004">
<claim-text>Dispositif selon l'une quelconque des revendications précédentes,<br/>
<!-- EPO <DP n="15"> --><b>caractérisé en ce que</b><br/>
le support (28) comprend une partie (34) en forme de plaque, s'étendant en dessous des pattes de lièvre (14, 16) à la manière d'une plaque de fond et qui est appliquée par au moins un élément élastique tel qu'une rondelle Belleville (52), par-dessous sur au moins un des talons de patte de lièvre (44, 46), la partie en forme de plaque de fond pouvant avantageusement se déplacer contre la force de l'élément élastique sous l'action d'un système (62) tel qu'un vérin à cylindre et piston et, dans le cas où est utilisé un tel vérin, le piston (64) de celui-ci est engagé dans un évidement (68) creusé dans le fond de la partie en forme de plaque constituant plaque de fond.</claim-text></claim>
<claim id="c-fr-01-0005" num="0005">
<claim-text>Dispositif selon l'une quelconque des revendications précédentes,<br/>
<b>caractérisé en ce qu'</b><br/>
une couche intercalaire élastique (66) est montée entre le piston (64) et l'évidement (68) dans la plaque de fond (34) du support (28).</claim-text></claim>
<claim id="c-fr-01-0006" num="0006">
<claim-text>Dispositif selon l'une quelconque des revendications précédentes,<br/>
<b>caractérisé en ce que</b><br/>
le support (28) comprend vers l'extérieur des mâchoires de serrage (30, 32), serrant l'élément (20) en forme de barre et s'étendant le long des pattes de lièvre, en particulier au niveau des âmes de ces pattes.</claim-text></claim>
<claim id="c-fr-01-0007" num="0007">
<claim-text>Dispositif selon l'une quelconque des revendications précédentes,<br/>
<b>caractérisé en ce que</b><br/>
l'élément (20) en forme de barre, indépendamment de sa position, traverse à une certaine distance les passages (24, 26) pratiqués dans les pattes de lièvre (14, 16) en particulier dans l'âme de ces pattes.</claim-text></claim>
<claim id="c-fr-01-0008" num="0008">
<claim-text>Dispositif selon l'une quelconque des revendications précédentes,<br/>
<b>caractérisé en ce que</b><br/>
le système (62) soulevant le support (28) est logé dans une fixation (60) partant directement ou indirectement des pattes de lièvre (14, 16).</claim-text></claim>
<claim id="c-fr-01-0009" num="0009">
<claim-text>Dispositif selon l'une quelconque des revendications précédentes,<br/>
<!-- EPO <DP n="16"> --><b>caractérisé en ce que</b><br/>
la fixation (60) du système (62) part directement ou indirectement d'au moins un appui tel qu'une traverse des pattes de lièvre (14, 16) ou d'une plaque à nervures soutenant ces pattes, ou directement des talons (44, 46) de ces pattes.</claim-text></claim>
<claim id="c-fr-01-0010" num="0010">
<claim-text>Dispositif selon l'une quelconque des revendications précédentes,<br/>
<b>caractérisé en ce que</b><br/>
l'élément (20) en forme de barre porte des saillies formant des cames (56, 58) qui, quand l'élément tourne, exercent sur la pointe de coeur (12) une force dirigée vers l'embase (18), ou contre lesquelles cette pointe peut se régler.</claim-text></claim>
</claims><!-- EPO <DP n="17"> -->
<drawings id="draw" lang="de">
<figure id="f0001" num=""><img id="if0001" file="imgf0001.tif" wi="154" he="219" img-content="drawing" img-format="tif"/></figure><!-- EPO <DP n="18"> -->
<figure id="f0002" num=""><img id="if0002" file="imgf0002.tif" wi="162" he="219" img-content="drawing" img-format="tif"/></figure>
</drawings>
</ep-patent-document>
