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EP 0 792 994 A1 |
(12) |
EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG |
(43) |
Veröffentlichungstag: |
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03.09.1997 Patentblatt 1997/36 |
(22) |
Anmeldetag: 15.01.1997 |
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Internationale Patentklassifikation (IPC)6: E06B 11/08 |
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(84) |
Benannte Vertragsstaaten: |
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AT BE CH DE FR GB IT LI SE |
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Priorität: |
28.02.1996 DE 19607466
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Anmelder: Pickert, Gero |
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80797 München (DE) |
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(72) |
Erfinder: |
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- Pickert, Gero
80797 München (DE)
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(57) Drehkreuz, bestehend aus einem Mittelpunkt (1), sich um diesen drehenden Stäben (2)
und einer festen Führung (3). Um die Gefahr des Einklemmens bei schweren Drehkreuzen
zu verringern, ist das Drehkreuz entweder mit gekrümmten Stäben (2) oder einer gekrümmten
Führung (3) ausgestattet. In einer dritten Ausführung sind sowohl die Stäbe (2) als
auch die Führung (3) gekrümmt ausgebildet.
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[0001] Drehkreuze bekannter Bauart, wie z.B. durch die EP 0365 074 A1 bekannt, weisen mindestens
drei gleichmäßig um den Mittelpunkt drehbar angeordnete gerade Radiale auf. Auch die
fixen Querstäbe, durch welche die Sperrwirkung erzielt wird, sind gerade von außen
auf den Mittelpunkt ausgerichtet.
[0002] Der im Patenanspruch 1 und 2 angegebenen Erfindung liegt das Problem zugrunde, daß
eine Person bei fahrlässiger Benutzung leicht durch den Drehimpuls des Drehkreuzes
oder nachfolgende Personen, die das Kreuz weiterdrehen, zwischen Drehkreuz und fixen
Querstäben eingeklemmt werden kann. Die Gefährdung betrifft dabei in besonderem Maße
kleine Personen oder Kinder bei relativ schweren Nachfolgern oder einem schweren Drehkreuz
mit hohem Drehimpuls.
[0003] Diese Gefährdung wird durch die in den Schutzansprüchen 1 und 2 beschriebene Auslegung
der Durchgangssperre stark reduziert.
[0004] Durch die Biegung der fixen Querstäbe oder der Drehkreuz-Radiale werden Personen,
die in der Durchgangsperre fahrlässig (zu weit) weitergehen, aus dem Drehkreuz herausgeleitet,
ohne Schaden zu nehmen. Auch ist ein Ausweichen im letzten Moment durch die zurückweichenden
Querstäbe sehr viel einfacher möglich.
[0005] Eine weitere vorteilhafte Ausgestaltung der Durchgangssperre ergibt sich aus der
Kombination der Merkmale aus Patentanspruch 1 und 2.
[0006] Ein Ausführungsbeispiel ist jeweils zu Patentanspruch 1 (Figur 1), 2 (Figur 2), und
der Kombination aus 1 und 2 (Figur 3) im Folgenden für linksdrehende Kreuze in Draufsicht
dargestellt. In allen Zeichnungen gilt: Mittelpunkt = 1; Drehkreuz mit drei Radialen
= 2; Querstäbe =3
1. Drehkreuz als monodirektionale Personen-Durchgangssperre mit um einen Mittelpunkt
drehbaren Querstreben und fixen Querstreben einer fixen Sperre,
dadurch gekennzeichnet,
daß die drehbaren Querstreben des Drehkreuzes vom Mittelpunkt nach außen gegen die
Drehrichtung des Drehkreuzes gebogen sind.
2. Drehkreuz als monodirektionale Personen-Durchgangssperre mit um einen Mittelpunkt
drehbaren Querstreben und fixen Querstreben einer fixen Sperre,
dadurch gekennzeichnet,
daß die Querstreben der fixen Sperre von außen nach innen bei einem linksdrehenden
Kreuz nach rechts gebogen sind bzw. bei einem rechtsdrehenden Kreuz nach links zur
Mitte hin gebogen sind.
3. Drehkreuz als monodirektionale Personen-Durchgangssperre mit um einen Mittelpunkt
drehbaren Querstreben und fixen Querstreben einer fixen Sperre,
dadurch gekennzeichnet,
daß die drehbaren Querstreben des Drehkreuzes vom Mittelpunkt nach außen gegen die
Drehrichtung des Drehkreuzes gebogen sind und die Querstreben der fixen Sperre von
außen nach innen bei einem linksdrehenden Kreuz nach rechts gebogen sind bzw. bei
einem rechtsdrehenden Kreuz nach links zur Mitte hin gebogen sind.
