[0001] Die Erfindung bezieht sich auf ein Endpunktlager gemäß dem Oberbegriff des Hauptanspruches.
[0002] Gemäß einem noch nicht zum Stand der Technik gehörenden Vorschlag ist vorgesehen,
daß durch die Lieferung eines Lattenrostes als Bausatz die Transportmöglichkeit für
derartige Lattenroste verbessert wird, indem der Käufer nunmehr diesen gesamten Bausatz
oder das Mitnahmepaket in einem normalen Personenkraftwagen transportieren kann. Hierbei
werden die einzelnen Federlatten im Bausatz nicht am Innenriegel festgelegt, sondern
lose mitgeliefert, und der Käufer muß diese Federlatten dann beim Zusammenbau des
Lattenrostes selbst an den Innenriegeln befestigen.
[0003] Um ein leichtes Festlegen dieser Federlatten an den Innenriegeln zu erreichen, muß
eine Befestigungsvorrichtung vorgeschlagen werden, die sicherstellt, daß die Federlatten
bei Gebrauch nicht aus den Haltevorrichtungen herausrutschen können, insbesondere
sich nicht nach oben und ihrer Längsachse wegbewegen können.
[0004] Der Erfindung liegt daher die Aufgabe zugrunde, eine Haltevorrichtung für die Federlatten
eines Lattenrostes zu schaffen, bei welchem ein einfaches Einsetzen der Federlatten
in die Haltevorrichtung möglich ist, und zwar auch dann, wenn die Innenriegel bereits
miteinander fest verbunden sind, wobei weiterhin aber sichergestellt ist, daß die
Federlatte in ihrer Haltevorrichtung sich nicht nach außen wegbewegen kann.
[0005] Diese der Erfindung zugrundeliegende Aufgabe wird durch die Lehre des Hauptanspruches
gelöst.
Vorteilhafte Ausgestaltungen sind in den Unteransprüchen erläutert.
[0006] Mit anderen Worten ausgedrückt, wird vorgeschlagen, daß auf den Innenriegeln eines
vorzugsweise als Bausatz zu liefernden Lattenrostes Haltevorrichtungen angeordnet
sind, die je eine nach oben offene Aufnahmekammer für die Federlatten aufweisen. Die
Federlatten werden dann in diese nach oben offene Aufnahmekammer eingesetzt, und anschließend
wird eine Verschlußkappe an der Aufnahmevorrichtung derart festgelegt, daß diese Verschlußkappe
das endgelagerte Teil der Federlatte übergreift und in seiner Lage sichert, derart,
daß ein Wegbewegen der Federlatte nach oben, zur Seite oder in Längsachse der Federlatte
gesehen nicht möglich ist. Die die Längsbewegung der Federlatte verbindende Wand kann
an der Aufnahmekammer oder der Verschlußkappe vorgesehen sein.
[0007] Gemäß der Erfindung werden hierbei verschiedene Möglichkeiten vorgeschlagen. So ist
es einmal möglich, gelenkig an der Aufnahmevorrichtung eine Verschlußkappe vorzusehen,
die, nachdem die Federlatte in die Aufnahmekammer eingelegt ist, von oben auf die
Aufnahmevorrichtung aufgedrückt wird, indem Rastriegel an der Verschlußkappe hinter
Rastschlaufen an der Aufnahmevorrichtung greifen und damit die Verschlußkappe festlegen.
[0008] Es ist auch möglich, die Verschlußkappe als Schieber auszubilden, der vom Innenbereich
des Lattenrostes her auf die Aufnahmekammer aufgeschoben werden kann, wobei beispielsweise
diese Verschlußkappe mit Schenkeln die Haltevorrichtung unter- oder hintergreift,
wobei zusätzlich eine Verrastung dieser Verschlußkappe vorgesehen sein kann. Auch
ist es möglich, die Verschlußkappe von oben auf die Haltevorrichtung aufzupressen,
wobei dann an der Verschlußkappe vorgesehene Halteklauen Riegelhaken an der Aufnahmekammer
hintergreifen.
[0009] Entscheidend ist also, daß eine Verschlußkappe vorgesehen wird, die erst nach Einlegen
der Fedelatte in die Aufnahmekammer, und zwar vorzugsweise von oben, eine sichere
Lagerung der Federlatte in der Aufnahmekammer gewährleistet.
[0010] Die Aufnahmekammer kann gemäß der Erfindung auch als sich zur Seite hin öffnende
Aufnahmekammer ausgebildet sein, wobei anschließend diese Öffnung dann durch einen
Riegel, der von oben oder von der Seite her eingesetzt wird, verschlossen werden kann.
[0011] Ausführungsbeispiele der Erfindung werden nachfolgend anhand der Zeichnungen erläutert.
In den Zeichnungen zeigt
- Fig. 1
- eine erste Ausführungsform der Erfindung mit an der Haltevorrichtung fest angeordneter
Verschlußkappe, in
- Fig. 2
- eine zweite Ausführungsform mit einer auf die Haltevorrichtung aufschiebbaren Verschlußkappe
und in
- Fig. 3
- eine weitere Ausführungsform, bei welcher die Verschlußkappe auf die Haltevorrichtung
von oben sich dann selbst verriegelnd aufgesetzt wird.
[0012] In den Zeichnungen ist mit 1 jeweils eine Haltevorrichtung bezeichnet, die bei dem
dargestellten Ausführungsbeispiel eine nach oben offene Aufnahmekammer 2 schafft,
die in ihrer Größe an das Endteil einer Federlatte angepaßt ist. In dieser Aufnahmekammer
2 wird die Federlatte eingesetzt, und dann wird mittels einer Verschlußkappe 3 diese
Aufnahmekammer 2 verschlossen, so daß eine Bewegung der Federlatte zur Seite, nach
oben hin und in ihrer Längsachse gesehen, nicht mehr möglich ist. Die Aufnahmekammer
2 weist eine Rückwand 16 auf.
[0013] Bei der in Fig. 1 dargestellten Ausführungsform wird dabei so vorgegangen, daß die
Verschlußkappe 3 fest mit der Haltevorrichtung 2 verbunden ist und an ihren Seitenbereichen
Rastriegel 4 und 5 aufweist. An der eigentlichen Haltevorrichtung 2 sind Rastschlaufen
6 und 7 vorgesehen, in die dann, wenn die Verschlußkappe 3 nach unten gedrückt wird,
in die Rastriegel 4 und 5 verrastend eingreifen.
[0014] Die Verschlußkappe 3 kann dabei über ein Filmscharnier 15 mit der Haltevorrichtung
1 verbunden sein.
[0015] Bei der Ausführungsform gemäß Fig. 2 wird auf die Haltevorrichtung 1 eine Verschlußkappe
3 aufgeschoben, und zwar vom Innenbereich des Lattenrostes her, und diese Verschlußkappe
3 weist die Haltevorrichtung 1 untergreifende Schenke 8 und 9 auf, so daß dadurch
sichergestellt ist, daß sich die Verschlußkappe 3 bei Belastung der Federlatte nicht
nach oben bewegen kann.
[0016] Bei der Ausführungsform gemäß Fig. 3 sind an der Außenseite der Haltevorrichtung
1 Riegelhaken 12 und 14 vorgesehen, und die Verschlußkappe 3 weist Halteklauen 10
und 11 auf, die dann, wenn die Verschlußkappe 3 auf die Haltevorrichtung 1 aufgepreßt
wird, hinter die Riegelhaken 12 und 14 gelangen. Auch hierdurch erfolgt eine entsprechende
Festlegung der Federlatte.
1. Endpunktlager für die in Querrichtung zur Lattenrostlängsachse angeordneten Federleisten
eines Lattenrostes, gekennzeichnet durch eine nach oben offene Aufnahmekammer (2) in einer am Innenriegel festlegbaren Haltevorrichtung
(1), wobei die Aufnahmekammer (2) durch eine Verschlußkappe (3) verschließbar ist,
die gegen ungewollte Bewegungen nach oben gesichert ist und außerdem die Aufnahmekammer
(2) oder die Verschlußkappe (3) eine Rückwand (15) aufweist, die eine Verschiebung
der Federleiste über die Aufnahmekammer (2) hinaus verhindert.
2. Endpunktlager nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die Verschlußkappe (3) gelenkig an der Haltevorrichtung (1) vorgesehen ist.
3. Endpunktlager nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, daß die Verschlußkappe (3) mit Rastriegel (4, 5) in Rastschlaufen (6, 7) einführbar
ist.
4. Endpunktlager nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die Verschlußkappe (3) C-förmig ausgebildet ist und mit ihren Schenkeln (8,
9) die Aufnahmekammer (2) umgreift und auf die Haltevorrichtung (1) aufschiebbar ist.
5. Endpunktlager nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die Verschlußkappe (3) mittels Halteklauen (10, 11) nach außen von der Haltevorrichtung
(1) abstehende Riegelhaken (12, 14) hintergreift.
6. Endpunktlager nach einem der vorhergehenden Ansprüche 1, 4 und 5, dadurch gekennzeichnet, daß der Deckel (3) von der Mitte des Lattenrostes her auf die Haltevorrichtung (2)
aufschiebbar ist.
7. Endpunktlager für die Federleiste eines Lattenrostes, gekennzeichnet durch eine zur Seite hin offene Aufnahmekammer in einer am Innenriegel festlegbaren Haltevorrichtung,
wobei die Aufnahmekammer durch eine Verschlußkappe verschließbar ist, die gegen ungewollte
Bewegungen zwecks Öffnen der Aufnahmekammer gesichert ist.