Verbesserte niederdrückbare Antipanik-Stange für Nottüren

Abstract

 Eine Antipanik-Stange (3, 4) für Nottüren umfaßt einen U-förmigen Träger (3), der auf der Innenseite der Tür (1) befestigbar ist, und eine U-förmige Druckstange (4), die senkrecht zu der Tür (1) bewegbar und zwischen den Seitenwänden des Trägers ausgerichtet befestigt ist. Der Träger (3) und die Druckstange (4) sind beweglich über Winkelhebel verbunden, die beim Niederdrücken der Druckstange die Öffnung eines Schlosses bewirken. Am von dem Schloß entfernten Ende der Antipanikstange umschließt eine Abschlußkappe (8) die Seitenwände und die Stirnseite eines Endabschnittes der Antipanikstange. Die Abschlußkappe ist an einer Platte (9) befestigt, die zwischen den Seitenwänden des Trägers auf dessen Boden geführt ist und eine längsverlaufende Nut (10) für eine Befestigungsschraube (11) aufweist, die in diejenige einer Vielzahl von im Boden des Trägers ausgebildeten Bohrungen (12) eingeschraubt ist, die dem Ende der Antipanikstange nächstgelegen ist. Die Bohrungen sind in Längsrichtung mit einem Abstand angeordnet, der der Länge der Nut (10) entspricht, und die Abdeckkappe kann eine Abdeckung der Antipanikstange über eine Länge ergeben, die größer als die Länge der Nut (10) ist.

Beschreibung

Gebiet der Erfindung

[0001] Die Stange, auf die sich der Gegenstand der vorliegenden Erfindung bezieht, ist die von Antipanik-Stangen, die über die Breite einer Nottür eingebaut sind und die durch eine stationäre Halbstange oder einen Träger mit U-förmigem Querschnitt, der auf der Innenseite der Tür verankerbar ist, und durch eine aktive bewegliche Halbstange oder Druckstange gebildet sind, die ebenfalls einen U-förmigen Querschnitt aufweist und die senkrecht zu der Tür beweglich ist, wobei sie gegenüberliegend zu dem Träger und zwischen den Seitenwänden dieses U-förmigen Trägers ausgerichtet befestigt ist, wobei der Träger und die Druckstange miteinander über eine Anzahl von Winkelhebeln beweglich verbunden sind, die beim Übergang von der nicht niedergedrückten zur niedergedrückten Stellung der Druckstange die Längsverschiebung einer Zugstange hervorrufen, die ihrerseits das Öffnen eines zugehörigen Einbau- oder Anbau-Schlosses betätigt, das einen oder mehrere Sperriegel gegenüber dem Rahmen der Nottür aufweist.

[0002] Die Erfindung ergibt Verbesserungen in mehrfacher Hinsicht, insbesondere hinsichtlich der Möglichkeit, daß die neue Antipanik-Druckstange an die Breitenabmessungen der Nottür anpaßbar ist.

Stand der Technik

[0003] Auf dem Gebiet der vorliegenden Erfindung ist keine Antipanik-Stange bekannt, die als solche Einrichtungen enthält, die dazu bestimmt sind, ihre Anpassung in Längsrichtung an die Breite der Tür zu ermöglichen, wenn die Stange mit einer vorgegebenen Länge hergestellt wurde.

[0004] Daher ist es derzeit erforderlich, daß derartige Antipanik-Druckstangen mit unterschiedlichen Längen hergestellt werden und daß zum Zeitpunkt des Einbaus aus diesen diejenige ausgewählt wird, die in jedem Fall am besten an die Breite der Nottür anpaßt ist.

[0005] Dies reicht einerseits nicht aus, um Breiten der Tür zu ermöglichen, für die eine Abmessung der Stange zu groß ist, während die nachfolgend kleinere des Bereiches in unerwünschter Weise zu klein ist, und andererseits ist die Herstellung eines Bereiches von gestaffelten Längen hinsichtlich der Herstellung, der Lagerhaltung, des Vertriebs, des Einbaus und des Austausches kostspielig und ineffektiv.

[0006] Weiterhin ermöglicht bei den bekannten Stangen die Führung der Druckstange im Inneren des Trägers eine gewisse Querbeweglichkeit, wobei die Einstellung mit größerer Genauigkeit erfolgt, als dies erwünscht ist, was zu der Abnutzung der Oberflächenendbearbeitung mit erheblicher Qualität führt, die die Druckstangen in vielen Fällen aufweisen sollten, um zu ihrer Umgebung passen, die in vielen Fällen eine angenehme Dekoration aufweist. Es ist daher erwünscht, irgendwelche Einrichtungen zu schaffen, die eine genauere Ausrichtung der Bewegung der Druckstange ermöglichen, was zu einer Wirkungsweise mit größerer Präzision, Wirksamkeit und Zuverlässigkeit führt.

[0007] Ein weiteres Problem bei derartigen Stangen besteht darin, daß sie häufig an Türen angebracht werden, die vorgefertigte Öffnungen für die unterschiedlichen Möglichkeiten der Einfügung von Schlössers aufweisen. Wenn die Stange als solche diese Öffnungen nicht verdeckt, ist es erforderlich, eine Zierblech vorzusehen, das zwischen der Stange und der Tür angeordnet ist, was der Grund dafür ist, daß der U-förmige Träger der Stange an dem dem Schließblech benachbarten Ende an seiner Unterseite eine Stufe aufweist, die dazu bestimmt ist, den erforderlichen Abstand von der Tür für die Anordnung dieses Zierbleches zu schaffen. Dieses Problem entsteht insbesondere dann, wenn die Stange auf einer nicht mechanisch vorbearbeiteten Tür eingebaut werden soll, wobei es nicht erforderlich ist, ein Zierblech zu verwenden und die Anordnung eines derartigen Zierbleches unnötige Kosten verursacht, während sich bei Fortlassen eines derartigen Zierbleches zwischen der Stange und der Tür ein ästhetisch unbefriedigender Abstand ergibt, was weiterhin für die robuste Befestigung der Stange an der Tür nachteilig ist und einen unerwünscht einfachen Zugang an den Vierkant zur Übertragung der Betätigung ermöglicht, wenn das Schloß versenkt eingebaut ist.

[0008] Ein weiterer, bei bekannten Stangen festgestellter Nachteil besteht darin, daß die Winkelhebel untrennbar mit der Druckstange verbunden sind, was die Herstellung des Produktes hinsichtlich der Möglichkeit beschränkt, unterschiedliche Arten von Oberflächenendbearbeitungen und Farben anzubieten.

Erläuterung der Erfindung und der Vorteile

[0009] Die neuartige Antipanik-Druckstange weist vorteilhafte Lösungen für diese Probleme auf und zwar in Verbindung mit weiteren Verbesserungen, nämlich: - einem besserem Umwandlungswirkungsgrad der Wirkung der Winkelhebel auf die Verschiebung der Zugstange;

• einer wirkungsvolleren Führung der Bewegung einer verschiebbaren Platte, die direkt durch die Zugstange betätigt wird und ihrerseits die Öffnungsdrehbewegung des Schlosses betätigt;
• einem neuen Mechanismus zum Festlegen der Position der Druckstange; - und einer elektromechanische Einrichtung zur Erzeugung eines elektrischen Signals bei jeder Druckbetätigung der Stange.

[0010] Gemäß einem ersten wichtigen Merkmal der Erfindung ist an dem Ende der Stange, das von dem Schließblech der Tür am weitesten entfernt ist, eine erste Abdeckkappe vorgesehen, die in ausgerichteter Weise die Seiten und die Stirnseite des Endabschnittes der Stange umschließt, wobei diese erste Kappe in lösbarer Weise an einer Platte befestigt ist, die seitlich zwischen den Seitenwänden des Trägers geführt ist, wobei diese Platte auf dem Boden des eigentlichen Trägers gleiten kann und diese verschiebbare Platte einen längsverlaufende Nut aufweist, durch die eine Befestigungsschraube hindurchläuft, die in diejenige einer Vielzahl von in dem Boden des Trägers ausgebildeten Bohrungen eingeschraubt ist, die dem Ende dieser Stange am nächsten liegt, wobei diese Bohrungen in Längsrichtung mit einem Abstand voneinander angeordnet sind, der vorzugsweise gleich der wirksamen Länge der Nut der verschiebbaren Platte ist, und wobei sich diese Bohrungen in einem Endteil der Stange befinden, der frei von jedem anderen Mechanismus ist. Jeder dieser Bohrungen ist ein Paar von seitlich hierzu liegenden längsverlaufenden Schiebeschlitzen zugeordnet, wobei diese beiden Nuten, die der am weitesten außen liegenden Bohrung zugeordnet sind, am abgeschnittenen Rand des Trägers offen sind und in Längsrichtung mit ersten Öffnungen ausgerichtet werden können, die in der verschiebbaren Platte für erste Befestigungsschrauben des Trägers an der Tür vorgesehen sind. Diese erste Kappe kann eine maximale Länge für das Abdecken der Stange ergeben, die größer als die wirksame Länge der Nut in der verschiebbaren Platte ist.

[0011] Aufgrund dieser Konstruktion reicht es aus, eine einzige Länge der Stange herzustellen, die der größten vorgesehen Breite der Tür abzüglich der Abmessung der längsverlaufenden Nut der verschiebbaren Platte entspricht, die mit der ersten Kappe verbunden ist, wobei diese Abmessung genau die ist, um die die Stange in Längsrichtung gegenüber der Befestigungsschraube verlängerbar ist, die in der am weitesten außenliegenden Bohrung von den möglichen Bohrungen eingeschraubt ist. Wenn die erforderliche Länge der Stange kleiner als diejenige ist, die sich ergibt, wenn die erste Kappe vollständig eingeschoben ist, so wird die Stange um eine Abmessung gekürzt, die einem Vielfachen der Abmessung der längsverlaufenden Nut entspricht, was im übrigen von dem möglichen Bohrungen derjenigen entspricht, die die am weitesten außenliegende Position einnimmt und in der die betreffende Befestigungsschraube angeordnet wird, die in einer beliebigen Position der Längsnut befestigt werden kann oder die die gleiche ist, die bei einem beliebigen Ausmaß der längsverlaufenden Ausschiebebewegung der ersten Kappe zwischen den Enden der längsverlaufenden Nut liegt. Der Vorgang des Abschneidens ist einfach und wirtschaftlich und, wie dies angegeben wurde, beeinflußt dies weder die Betriebsweise der Stange noch deren Fabrikation, weil sich keine Mechanismen in diesem Abschnitt der Stange befinden. Die längsverrlaufende Erstreckung dieses Abschnittes der Stange ist derjenige, der dem entspricht, um den Bereich zwischen der breitesten und schmalsten Nottür abzudecken, und die Anzahl und der Abstand der Bohrungen kann nach Zweckmäßigkeit festgelegt werden, und zwar ebenso wie die längsverlaufende Erstreckung der ersten Kappe und der längsverlaufenden Nut der verschiebbaren Platte.

[0012] Es kann abschließend festgestellt werden, daß es die neuartige Konstruktion mittels des einfachen Vorganges des Abschneidens der Stange in denjenigen Fällen, in denen dies erforderlich ist, ermöglicht, ein einziges Maß der Stange herzustellen, die eine einwandfreie Anpaßbarkeit an die verschiedenen Breiten der Nottüren aufweist, wobei die Herstellung, die Vorratshaltung, der Vertrieb, der Einbau und der Ersatz erleichtert wird, wobei weiterhin keine Herstellungsmittel erforderlich sind, die von denen verschieden sind, die für die Herstellung einer derartigen üblichen Stange dieser Art zur Verfügung stehen.

[0013] Um eine einwandfreie Führung der Druckstange in der neuartigen Stange zu erzielen, weist diese Druckstange eine ausgerichtete zusätzliche Führung an den Endabschnitten auf, die nach dem Einbau der Stange immer durch Abschlüsse verdeckt sind. Zu diesem Zweck ist gemäß der Erfindung eine zweite Kappe vorgesehen, die in lösbarer Weise an dem Ende der Stange befestigt ist, die der ersten Kappe gegenüberliegt. Die ersten und zweiten Kappen weisen in ihrem Inneren jeweilige Rippen auf, die sich senkrecht zu der Tür erstrecken und die gegenüberliegend zueinander jeweils eine an einer jeweiligen Seitenwand der Kappen in einem Bereich dieser Seitenwände angeordnet sind, die in größerem oder kleinerem Ausmaß von dem jeweiligen Ende der Druckstange überdeckt ist, wenn sich diese in ihrem nicht niedergedrückten Zustand befindet. Diese Überdeckung ergibt sich weiterhin in einer beliebigen Längsposition bezüglich der ersten Kappe gegenüber der Stange, und die Rippen weisen jeweilige Stirnflächen parallel zu den Seiten der Druckstange auf, wobei diese Stirnflächen einer jeweiligen Kappe einander mit einem Abstand gegenüberstehen, der der Außenbreite der Seitenwände der Druckstange mit einem Spiel entspricht. Diesen Stirnflächen gehen weiterhin Abschrägungen voran, die an ihrem Ende in die jeweiligen Stirnflächen übergehen und die an ihrem Anfang einen Durchlaß bilden, der die Außenbreite der Druckstange überschreitet. Auf diese Weise ergibt sich eine einwandfreie gleitende Ausrichtung bei der Bewegung der Druckstange, die andererseits ein ausreichendes Spiel zwischen der Druckstange und dem Träger aufrechterhält, damit sich keine Abnutzung der Oberflächenendbearbeitung der Druckstange ergibt.

[0014] Ein weiteres Merkmal der neuartigen Stange besteht darin, daß der Träger eine Stufe aufweist, die ihn von der Ebene der Tür an dem Ende der Stange trennt, die dem Schließblech am nächsten liegt, wobei gemäß der Erfindung eine Zusatzplatte vorgesehen ist, die an den Außenumriß dieses Trägers angepaßt ist und eine Dicke aufweist, die gleich der von der Stufe überbrückten Höhe ist, wobei diese Zusatzplatte zweite und dritte Öffnungen und eine Mittelöffnung aufweist. Die zweiten Öffnungen sind für zweite Befestigungsschrauben für die Zusatzplatte an dem Träger vorgesehen, während die dritten Öffnungen für dritte Schrauben zur Befestigung der aus dem Träger und der Zusatzplatte bestehenden Einheit an der Tür vorgesehen sind, und die Mittelöffnung dient für den Durchgang des Vierkantes, der die Nuß im Fall der Anwendung der Stange für die Betätigung eines Einsteckschlosses betätigt.

[0015] Wie dies aus dem Vorstehenden hervorgeht, kann diese einfache und wirtschaftliche Zusatzplatte die übliche und kostspielige Zierplatte in denjenigen Fällen ersetzen, in denen die Verwendung einer derartigen Zierplatte zum Verschließen von vorher in der Tür angebrachten Öffnungen nicht erforderlich ist, sondern lediglich eine Ausfüllung der Stufe erforderlich ist, die der Träger der Stange für eine derartige Zierplatte aufweist.

[0016] Ein weiteres wesentliches Merkmal besteht darin, daß die Winkelhebel durch erste und zweite Schenkel gebildet sind, von denen der erste Schenkel ein erstes Gelenk, das an der Druckstange befestigt ist, und ein zweites Gelenk aufweist, das entlang der Breite eines Kanals verschiebbar ist, während der zweite Schenkel erste und zweite Gelenke aufweist, die an dem ersten Schenkel bzw. an dem Träger befestigt sind, wobei sich gemäß der Erfindung der genannte Kanal in Längsrichtung schräg leicht aufsteigend zwischen den Positionen des zweiten Gelenkes des ersten Schenkels erstreckt, die den nicht niedergedrückten und niedergedrückten Zuständen der Stange entsprechen .

[0017] Auf diese Weise ist es möglich, einen größeren Hub der Zugstange (der in eine Betätigungsdrehung für den Schloßmechanismus umwandelbar ist) zu erzielen, wobei die Richtung der Bewegung der Druckstange senkrecht zum Träger gehalten wird und damit die Abmessungen der Stange aufrechterhalten werden.

[0018] Gemäß der Erfindung ist eine lösbare Verbindung zwischen den Winkelhebeln und der Druckstange vorgesehen, wobei das erste Gelenk des ersten Schenkels dieser Winkelhebel in einer Flanschplatte ausgebildet sind, die vierte Öffnungen zur Anordnung von vierten Befestigungsschrauben aufweist, die von der eigentlichen Druckstange lösbar sind, wobei diese Befestigungsschrauben im nicht niedergedrückten Zustand der Stange über fünfte Öffnungen zugänglich sind, die im Boden des U-förmigen Trägers ausgebildet sind. Auf diese Weise ist die Herstellung des Produktes wesentlich flexibler und ermöglicht es in einfacher Weise, daß die Stangen zu einem beliebigen Zeitpunkt mit irgendeiner Oberflächenendbearbeitung oder Farbe versehen werden, wie dies gefordert ist, wobei eine Menge von vollständig gleichen Mechanismen hergestellt werden kann, worauf die eine oder die andere Druckstange gemäß dem Geschmack des Kunden bei jeder Anforderung eingefügt werden kann, ohne daß es erforderlich ist, einen Vorrat an Druckstangen in jeder Farbe und Oberflächenendbearbeitung verschiedener Art vorzuhalten. Diese Zerlegbarkeit ergibt in Verbindung mit der Möglichkeit der bereits genannten Längenanpassung für die neuartige Stange eine Vielseitigkeit, die bisher auf diesem Gebiet unbekannt war.

[0019] Andererseits erfolgt gemäß der Erfindung die Betätigung des Schlosses über die Zugstange mit Hilfe einer verschiebbaren Platte, in der ein längsverlaufender Schiebeschlitz vorgesehen ist, der in einstellbarer Weise durch einen Stift durchquert wird, der am Boden des Trägers befestigt ist. Auf diese Weise ergibt sich eine einwandfreie Führung der längsgerichteten Betätigung, die dazu bestimmt ist, in eine Drehbetätigung für den Schloßmechanismus umgewandelt zu werden, so daß diese Betätigung hinsichtlich ihrer Wirksamkeit und Zuverlässigkeit verbessert wird.

[0020] Gemäß einem weiteren Merkmal der Erfindung ist in der zweiten Kappe ein Exzenter vorgesehen, der mit einer Drehachse verkeilt ist, die senkrecht zu der Tür gerichtet ist und die an der Stirnfläche der zweiten Kappe einen Drehbetätigungskopf aufweist. Dieser Exzenter kann zwischen einer Abschaltstellung im Inneren der zweiten Kappe und einer ausgefahrenen Stellung verdreht werden, die in der Bewegungsbahn beim Niederdrücken der Druckstange und an einer Stelle hiervon liegt, die gerade jenseits der niedergedrückten Stellung der Druckstange liegt, in der das Öffnen des Schlosses bewirkt wurde. Dieser Exzenter ist schwimmend mit Hilfe einer Feder befestigt, die auf der Achse zwischen dem eigentlichen Exzenter und dem Ende dieser Achse befestigt ist, die dem Betätigungskopf gegenüberliegt. Dies ist ein neuer und einfacher Mechanismus, der dazu bestimmt ist, die niedergedrückte Stellung der Druckstange für den Fall festzuhalten, daß es erwünscht ist, daß das Schloß dauernd geöffnet ist, so daß dauernd Personen durch die Tür hindurchgehen können und so daß unnötige aufeinanderfolgende Betätigungen des Schlosses vermieden werden. Zu diesem Zweck drückt man auf die Druckstange, worauf der Exzenter in die aktive Stellung bewegt wird, wodurch die Druckstange ihrer niedergedrückte Stellung beibehalten kann.

Zeichnungen und Bezugsziffern

[0021] Zum besseren Verständnis der Eigenart der vorliegenden Erfindung ist in den beigefügten Zeichnungen eine bevorzugte gewerbliche Ausführungsform dargestellt, die von ausschließlich erläuternder, beispielhafter Art ohne jede Beschränkung ist.

Fig. 1

zeigt eine Stange (3-4) gemäß der Erfindung bei Betrachtung in einem Schnitt, der durch eine Mittelebene senkrecht zur Tür (1) und entsprechend der in Fig. 2 gezeigten Schnittlinie (40) gegeben ist.

Fig. 2

zeigt die Stange (3-4) entsprechend dem Schnitt, der sich aus der Schnittlinie (41) nach Fig. 1 ergibt.

Fig. 3

zeigt die zweite Kappe (27) in einer Vorderansicht von der Seite der Verbindung mit der Stange (3-4).

Fig. 4

zeigt teilweise den Schnitt entlang der Schnittlinie (42) nach Fig. 3.

Fig. 5

zeigt in Vergrößerung und teilweise den Schnitt entlang der Schnittlinie (43) nach Fig. 4, wobei ein entsprechender Endteil der Druckstange (4) eingefügt ist.

Fig. 6

entspricht der Fig. 3, bezieht sich jedoch auf die erste Kappe (8).

Fig. 7

entspricht der Fig. 4, entspricht jedoch einem Schnitt entlang der Schnittlinie (44) der Fig. 6.

Fig. 8

entspricht der Fig. 5, bezieht sich jedoch auf den Schnitt entlang der Schnittlinie (45) nach Fig. 7.

Fig. 9

zeigt vergrößert die Einzelheit (46), die in Fig. 1 mit einem Kreis umgeben ist, wobei strichpunktiert die zurückgeschobene Stellung der ersten Kappe (8), wie sie in der Fig. 1 zu erkennen ist, und mit durchgezogenen Linien die maximal ausgeschobene Position dieser ersten Kappe 8 gezeigt ist.

Fig. 10

ist der Schnitt entlang der Schnittlinie (47) nach Fig. 9.

Fig. 11

ist eine der Fig. 10 ähnliche Ansicht, die den Teil der Stange (3-4) benachbart zur ersten Kappe (8) zeigt, wobei drei Sätze von Bohrungen (12) und Paare von Schlitzen (13) für die Längenanpassung durch Verkürzen der Stange gezeigt sind und wobei in durchgezogenen und strichpunktierten Linien die jeweiligen Positionen des Zurückschiebens bzw. Ausschiebens der ersten Kappe (8) gezeigt sind.

Fig. 12

ist ähnlich der Fig. 11 nach dem Abschneiden eines ersten Abschnittes der Stange (3-4), der zwischen den äußersten Bohrungen (12) und den nachfolgenden Bohrungen nach Fig. 11 liegt.

Fig. 13

ist ähnlich der Fig. 12, wobei jedoch nochmals ein zweiter Abschnitt der Stange (3-4) entfernt wurde, der sich bis zu den letzten der Bohrungen (12) erstreckt.

Fig. 14

ist eine vergrößerte und weggebrochene Ansicht der Fig. 1, die sich auf den Abschnitt der Stange (3-4) bezieht, der zwischen der zweiten Kappe (27) und gerade jenseits des Winkelhebels (5,6) liegt, der der ersten Kappe (8) am nächsten liegt, wobei in dieser Figur im Schnitt die Zusatzplatte (17) in ihrer Anordnung für die Montage sowie zweite Schrauben (32) gezeigt sind.

Fig. 15

zeigt in Draufsicht die Zusatzplatte (17) nach Fig. 14.

Fig. 16

zeigt einen Teilschnitt der Fig. 14, der entlang der Schnittlinie (48) nach Fig. 14 verläuft.

Fig. 17

zeigt in Vergrößerung die Einzelheit (49), die mit einem Kreis in Fig. 14 umgeben ist.

Fig. 18

zeigt in Vergrößerung die Einzelheit (50), die mit einem Kreis in Fig. 14 umgeben ist.

Fig. 19

entspricht der Einzelheit (51), die mit einem Kreis in Fig. 14 umgeben ist.

Fig. 20

ist ähnlich der Fig. 19 und zeigt das Festhalten der niedergedrückten Position.

Fig. 21

ist ähnlich der Fig. 20 und zeigt die niedergedrückte Position, wenn sich der Exzenter (28) in seiner Betriebsstellung oder vorspringenden Stellung befindet.

[0022] In diesen Figuren sind die folgenden Bezugsziffern angegeben:

1

.- Tür

2

.- Schloß

3

.- Stationäre Halbstange oder U-förmiger Träger

4

.- Bewegliche Halbstange oder Druckstange

5

.- Erster Schenkel der Winkelhebel

5a

.- Erstes Gelenk des ersten Schenkels 5

5b

.- Zweites Gelenk des ersten Schenkels 5

6

.- Zweiter Schenkel der Winkelhebel

6a

.- Erstes Gelenk des zweiten Schenkels

6b

.- Zweites Gelenk des zweiten Schenkels 6

7

.- Zugstange

7a

.- Endteil der Zugstange 7

8

.- Erste Kappe

9

.- Verschiebbare Platte

10

.- Längsverlaufende Nut

11

.- Befestigungsschraube

12

.- Bohrung

13

.- Längsverlaufender Schiebeschlitz

14

.- Erste Öffnungen

15

.- Erste Spannschrauben

16

.- Stufe

17

.- Zusatzplatte

18

.- Zweite Öffnungen

19

.- Dritte Öffnungen

20

.- Mittelöffnung

21

.- Vierkant

22

.- Elektrischer Mikroschalter oder 'Mikro'

23

.- Schrägverlaufender Kanal

24

.- Verschiebbare Platte

25

.- Längsverlaufender Schiebeschlitz

26

.- Stift

27

.- Zweite Kappe

28

.- Exzenter

29

.- Drehachse

30

.- Betätigungskopf der Achse 29

31

.- Feder

32

.- Zweite Spannschrauben

33

.- Dritte Spannschrauben

34

.- Rippen in der ersten Kappe 8

34a

.- Vorderkante der Rippen 34

34b

.- Abschrägung der Rippen 34

35

.- Rippen der zweiten Kappe 27

35a

.- Vorderkante der Rippen 35

35b

.- Abschrägung der Rippen 35

36

.- Flanschplatte

37

.- Vierte Öffnungen

38

.- Vierte Schrauben

39

.- Fünfte Öffnungen

40-45

.- Schnittlinien

46

.- Vergrößerte Einzelheit

47

.- Schnittlinie

48

.- Schnittlinie

49-51

.- Vergrößerte Einzelheiten

Erläuterung einer bevorzugten Ausführungsform

[0023] Unter Bezugnahme auf die bereits angegebenen Zeichnungen und Bezugsziffern ist in den beigefügten Zeichnugen eine bevorzugte Ausführungsform einer neuartigen niederdrückbaren Antipanik-Stange gezeigt, die (Fig. 1 und 2) durch den U-förmigen Träger (3), der mit seinem Boden auf der Rückseite der Tür (1) befestigt ist, und durch die Druckstange (4) oder die aktive Halbstange gebildet ist, die beweglich mit dem Träger (3) über mehrere gleiche Winkelhebel (5-6) verbunden ist, die eine lösbare Verbindung mit der Druchstange (4) aufweisen und durch folgende Teile gebildet sind: einen ersten Schenkel (5), der ein erstes Gelenk (5a), das an der Druckstange (4) befestigt ist, und eine zweites Gelenk (5b) aufweist, das in Längsrichtung verschiebbar ist und die Mitnahme einer Zugstange (7) hervorruft, die über eine verschiebbare Platte (24) die Drehung des Vierkants (21) bewirkt, der das Öffnen des Schlosses (2) hervorruft; und einen zweiten Schenkel (6), der ein erstes Gelenk (6a) und ein zweites Gelenk (6b) aufweist, die jeweils an dem ersten Schenkel (5) bzw. an dem Träger (3) befestigt sind.

[0024] An ihrem von dem Schließblech der Tür am weitesten entfernten Ende oder an dem Scharnierende der Tür weist die Stange (3-4) Einrichtungen zur Anpassung in Längsrichtung durch teleskopartiges Ausfahren (Fig. 9 und 10) einer ersten Endkappe (8) auf, wobei diese Anpassung in Längsrichtung durch ein- oder mehrmaliges Abschneiden (Fig. 11 bis 13) der Stange (3-4) erfolgen kann. Dies ist dadurch möglich, daß die erste Kappe (8) in lösbarer Weise an der verschiebbaren Platte (9) befestigt ist, in der die längsverlaufende Nut (10) ausgebildet ist, die bezüglich einer Befestigungsschraube (11) verschiebbar ist, die die Nut (10) durchläuft und in eine Bohrung (12) im Boden des Trägers (3) eingeschraubt ist und irgendeine beliebige Position zwischen den Enden dieser Nut (10) festlegen kann, wodurch sich eine Möglichkeit der Veränderung in Längsrichtung ergibt, wie dies in den Figuren 9 und 10 gezeigt ist. Es sind mehrere Bohrungen (12) vorgesehen, die in Längsrichtung einen gegenseitigen Abstand aufweisen, der das gleiche Maß wie die Nut (10) aufweist, wodurch eine Möglichkeit der kontinuierlichen Längenänderung erzielt wird, wie dies in den Fig. 11 bis 13 gezeigt ist: ausgehend von einer Stange (3-4) (Fig. 11), die die Länge aufweist, die für die maximal vorgesehene Breite der Tür (1) abzüglich der Länge der Nut (10) ausreicht, was die Möglichkeit der längsgerichteten Verlängerung für dieses Maß der Stange (3-4) darstellt, erfolgt, wenn die Tür (1) eine Stange (3-4) mit geringerer Länge als das kleinere Maß erfordert, das im ersten Fall erzielbar ist, ein Verkürzen der Stange (3-4) genau in Längenabschnitten, die gleich der Länge der Nut (10) sind, wodurch das Ergebnis erreicht wird, das in Fig. 12 gezeigt ist, in der man über eine Veränderung der Länge gleich der Länge der Nut (10) verfügt, wobei man mit dem gleichen Vorgang zum Fall der Fig. 13 gelangt, usw., derart, daß das Abschneiden der Stange (3-4) derart, daß die eine oder die andere der Vielzahl der Bohrungen (12) wirksam wird, eine Grobanpassung der Länge der Stange (3-4) an die spezielle Breite jeder Tür (1) ermöglicht, in der die Stange eingebaut wird, während die Feineinstellung auf jede Tür (1) im Bereich der Längenveränderung erfolgt, die die Nut (10) ermöglicht, entlang der irgendeine Position mit Hilfe der Befestigungsschraube (11) ermöglicht wird, die in die entsprechende Bohrung (12) eingeschraubt wird. Jeder Bohrung (12) ist ein Paar von längsverlaufenden Schiebeschlitzen (12) zugeordnet, die, wenn sie die Extremstellung oder Betriebsstellung einnehmen, zur Schnittebene des Trägers (3) offen sind, um die Anordnung und das Festziehen von ersten Spannschrauben (15) zu ermöglichen, die die Befestigung der Stange (3-4) an der Tür (1) über die ersten Öffnungen (14) ermöglichen, die in der verschiebbaren Platte (9) vorgesehen sind.

[0025] Sowohl die erste Kappe (8) als auch eine zweite Kappe (27), die am gegenüberliegenden Ende der Stange (3-4) angeordnet ist, sind mit Mitteln versehen, zwischen denen die Enden der Druckstange (4) mit hoher Präzision verschiebbar eingestellt sind, damit das Niederdrücken dieser Druckstange präziser, wirkungsvoller und zuverlässiger erfolgt, wobei ein Spiel gegenüber den Seitenwänden des Trägers (3) verbleibt, das ausreicht, um jede Reibung zu vermeiden, die die Oberflächenendbearbeitung beeinträchtigen könnte. Diese Mittel sind in den Fig. 3 bis 5 für die zweite Kappe (27) und in den Fig. 6 bis 8 für die erste Kappe (8) ausführlich gezeigt. Diese Einstellmittel bewirken eine Führung der Hin- und Herbewegung zwischen den nicht niedergedrückten und niedergedrückten Stellungen der Druckstange (4) und bestehen aus einem Paar von gegenüberliegenden Rippen (34 und 35), die zwischen den beiden Seitenwänden der ersten Kappe (8) bzw. der zweiten Kappe (27) ausgebildet sind, wobei diese Rippen (34, 35) durch die Vorderkanten (34a, 35a) gebildet sind, zwischen denen sich eine jeweilige Anpassung an die Breite der Druckstange (4) ergibt, wobei weiterhin Abschrägungen (34b, 35b) vorgesehen sind, die die Erweiterung auf diese Vorderkanten (34a, 35a) erleichtern.

[0026] Um die Anordnung eines kostspieligen Zierbleches zu vermeiden, wenn dies nicht absolut erforderlich ist, um Vorbearbeitungen der Tür (1) abzudecken, und um gleichzeitig einen einwandfreien Sitz des Trägers (3) an dem dem Schloß (2) entsprechenden Ende sicherzustellen, ist die Anbringung einer Zusatzplatte (17) vorgesehen, die die Stufe (16) in einer einfachen und wirtschaftlichen Weise kompensiert. Diese Zusatzplatte ist mit zweiten Öffnungen (18), in denen zweite Schrauben (32) die Befestigung an dem Träger (3) bewirken, mit dritten Öffnungen (19) für dritte Schrauben (33), die die gesamte Einheit an der Tür (1) befestigen, und mit einer Mittelöffnung (20) für den Durchgang des Vierkants (21) versehen.

[0027] Um die Verschiebung (Fig. 16) der verschiebbaren Platte (24) zu führen, weist diese einen längsverlaufenden Schiebeschlitz (25) auf, der in einstellbarer Weise von einem Stift (26) durchlaufen wird, der an dem Träger (3) befestigt ist.

[0028] Um eine größere Längsverschiebung der Zugstange (7) bei gleichen Winkelhebeln (5-6) und Abmessungen der Stange (3-4) zu erzielen, wird die Verbesserung (14) eingeführt, bei der das zweite Gelenk (5b) des ersten Schenkels (5) der Winkelhebel (5-6) sich entlang eines Kanals verschiebt, der leicht schräg aufsteigend bezüglich des Hubes der Druckstange verläuft.

[0029] Um die Zerlegbarkeit der Druckstange (4) gegenüber den Winkelhebeln (5-6) zu erzielen, liegt das erste Gelenk (5a) des ersten Schenkels (5) in einer Flanschplatte (36), die mit vierten Öffnungen (37) zur Befestigung an der Druckstange mit Hilfe von vierten Schrauben (38) versehen ist, die (Fig. 17) über jeweilige fünfte Öffnungen betätigbar sind, die im Boden des Trägers (3) angeordnet sind.

[0030] Die Zugstange (7) weist (Figur 18) einen Endteil (7a) derart auf, daß bei einer Längsverschiebung, die durch das Niederdrücken der Druckstangee (4) hervorgerufen wird, dieser Endteil (7a) einen elektrischen Mikroschalter oder "Mikro" (22) betätigen kann. Auf diese Weise erzeugt jedes Niederdrücken der Stange (3-4) ein elektrisches Signal, das für viele Zwecke ausnutzbar ist (Durchgangszählung, Betätigung von Alarmsignalen, Betätigung von Steuereinrichtungen, usw.).

[0031] Um die niedergedrückte Stellung (Fig. 19 bis 21) aufrechtzuerhalten, ist der Exzenter (28) vorgesehen, der auf der Drehachse (29) befestigt ist und beispielsweise über den Kopf (30) (oder mit einem über einen üblichen oder speziellen Schlüssel betätigbaren Zylinder) in Drehung antreibbar ist. Dieser Exzenter (28) ist schwimmend mit Hilfe der Feder (31) befestigt. Wenn sich die Stange (3-4) in der normalen Betriebsweise befindet, ist der Exzenter (18) in eine unwirksame Stellung gedreht (Fig. 19). Wenn man die Blockierung hervorrufen will, so wird die Druckstange (4) niedergedrückt und der Exzenter (28) auf seine aktive oder vorspringende Stellung gedreht (Fig. 20). Die normale Betriebsweise kann nicht dadurch gestört werden, daß sich der Exzenter (28) in der aktiven Stellung befindet, wenn die Stange (3-4) sich im nicht niedergedrückten Zustand befindet, weil dann der Exzenter (28) durch die Druckstange (4) entlang der Achse (29) unter Zusammendrückung der Feder (21) verschoben wird.

[0032] Bei Ausführungsformen mit einem aufgesetzten Schloß, bei der die Stange (3-4) einen eigenen Verschlußmechanismus aufweist, der auf die Tür (1) aufgesetzt ist, ist vorgesehen, daß die zweite Kappe (27) durch diesen Mechanismus des aufzusetzenden Schlosses ersetzt ist.

[0033] Nachdem die Eigenart der vorliegenden Erfindung sowie deren geewrbliche Ausführungsform ausreichend beschrieben wurde, bleibt nur anzufügen, daß es hinsichtlich ihrer gesamten Zusammenstellung und der Bestandteile möglich ist, Abänderungen der Form, Materialien und Anordnung im Rahmen der Erfindung durchzuführen, wobei derartige Änderungen den Grundgedanken nicht unwirksam machen.

Ansprüche

1. Verbesserte niederdrückbare Antipanik-Stange für Nottüren von Antipanik-Stangen (3-4), die über die Breite einer Nottür (1) installiert werden und die durch eine stationäre Halbstange oder einen Träger (3) mit U-förmigem Querschnitt, der auf der Innenseite der Tür (1) befestigbar ist, und durch eine aktive bewegliche Halbstange oder eine Druckstange (4) gebildet sind, die ebenfalls einen U-förmigen Querschnitt aufweist und senkrecht zu der Tür (1) bewegbar ist, wobei die Druckstange gegenüberliegend zu dem Träger (3) und zwischen den Seitenwänden dieses U-förmigen Trägers (3) ausgerichtet befestigt ist, wobei der Träger (3) und die Druckstange (4) beweglich über eine Anzahl von Winkelhebeln (5-6) miteinander verbunden sind, die beim Übergang zwischen den nicht niedergedrückten und niedergedrückten Positionen der Stange (3-4) die Längsbewegung einer Zustange (7) hervorrufen, die ihrerseits die Öffnung eines zugehörigen Einsteck- oder Anbauschlosses (2) bewirkt, das einen oder mehrere Verschlußriegel gegenüber dem Schließblech der Nottür (1) aufweist,
dadurch gekennzeichnet, daß an dem von dem Schließblech der Tür (1) am weitesten entfernten Ende der Stange (3-4) eine erste Abschlußkappe (8) vorgesehen ist, die in ausgerichteter Weise die Seitenwände und die Stirnseite eines Endabschnittes der Stange (3-4) umschließt, wobei diese erste Kappe (8) lösbar an einer Platte (9) befestigt ist, die seitlich zwischen den Seitenwänden des Trägers (3) geführt ist, daß die Platte (9) auf dem Boden dieses Trägers (3) gleiten kann, wobei diese verschiebbare Platte (9) eine längsverlaufende Nut (10) aufweist, durch die hindurch eine Befestigungsschraube (11) hindurchläuft, die in diejenige Bohrung einer Vielzahl von in dem Boden des Trägers (3) ausgebildeten Bohrungen (12) eingeschraubt ist, die dem Ende der Stange (3-4) am nächsten liegt, daß die genannten Bohrungen (12) in Längsrichtung voneinander mit einem Abstand angeordnet sind, der vorzugsweise gleich der wirksamen Länge der Nut (10) der verschiebbaren Platte (9) ist, wobei die Bohrungen in einem Endabschnitt der Stange (3-4) ausgebildet sind, der frei von irgendwelchen anderen Mechanismen ist, daß jeder derartigen Bohrung (12) ein Paar von seitlichen längsverlaufenden Schiebeschlitzen (13) zugeordnet ist, wobei diejenigen zwei Schlitze (13), die der am weitesten außenliegenden der genannten Bohrungen (12) zugeordnet sind, an der abgeschnittenen Kante des Trägers (3) geöffnet sind und in Längsrichtung mit ersten Öffnungen (14) ausrichtbar sind, die in der verschiebbaren Platte (9) für erste Befestigungsschrauben (15) des Trägers (3) an der Tür (1) ausgebildet sind, und daß die erste Kappe (8) eine maximale Länge der Abdeckung der Stange (3-4) ergeben kann, die größer als die effektive Länge der Nut (10) der verschiebbaren Platte (9) ist.

2. Verbesserte niederdrückbare Antipanik-Stange für Nottüren gemäß dem vorhergehenden Anspruch,
dadurch gekennzeichnet, daß eine zweite Kappe (27) vorgesehen ist, die in lösbarer Weise an dem Ende der Stange (3-4) eingebaut ist, das der ersten Kappe (8) gegenüberliegt, daß die genannten ersten (8) und zweiten (27) Kappen auf ihrer Innenseite Rippen (34, 35) aufweisen, die sich senkrecht zu der Tür (1) erstrecken und gegenüberliegend zueinander auf jeder Seitenwand der Kappen (8, 27) und in einem Bereich dieser Seitenwände angeordnet sind, der einen größeren oder kleineren Teil des jeweiligen Endes der Druckstange (4) überdeckt, wenn sich diese in ihrer nicht niedergedrückten Stellung befindet und die erste Kappe (8) eine beliebige Längsposition gegenüber der Stange (3-4) einnimmt, daß die genannten Rippen (34, 35) Stirnflächen (34a, 35a) parallel zu den Seitenwänden der Druckstange aufweisen, wobei diese Stirnflächen (34a oder 35a) einer jeweiligen der genannten Kappen (8 oder 27) einander mit einem Abstand gegenüberliegen, der mit Spiel an die Außenbreite angeepaßt ist, die von den Seitenwänden der Druckstange (4) umschlossen ist, daß den Stirnflächen (34a, 35a) Abschrägungen (34b, 35b) vorangehen, die mit ihrem Ende in dem Bereich mit den jeweiligen der Stirnflächen (34a, 35a) liegen, wobei diese beiden gegenüberliegenden Abschrägungen (34b, 35b) einer jeweiligen Kappe (8, 27) an ihrem Anfang einen Durchlaßbereich bilden, der die Außenbreite der Druckstange (4) übersteigt.

3. Verbesserte niederdrückbare Antipanik-Stange für Nottüren gemäß Anspruch 1,
dadurch gekennzeichnet, daß der Träger (3) eine Stufe (16) für einen Abstand gegenüber der Ebene der Tür (1) in demjenigen Ende der Stange (3-4) aufweist, das dem Schließblech am nächsten gelegen ist, wobei gemäß der Erfindung eine Zusatzplatte (17) vorgesehen ist, die mit dem Außenumriß des Trägers (3) bündig ist und die eine Dicke entsprechend der von der Abstufung (16) freigelassenen Höhe aufweist, daR die Zusatzplatte (17) zweite (18) und dritte (19) Öffnungen und eine Mittelöffnung (20) aufweist, daß die zweiten Öffnungen (18) für zweite Schrauben (32) zur Befestigung der Zusatzplatte an dem Träger (3) vorgesehen sind, daß die dritten Öffnungen (19) für dritte Schrauben (33) zur Befestigung der aus dem Träger (3) und der Zusatzplatte (17) bestehenden Einheit an der Tür (1) vorgesehen sind, und daß die Mittelöffnung (20) für den Durchgang des Vierkantes (21) dient, der die Nuß im Fall der Anwendung der Stange (3-4) auf die Betätigung eines Einsteckschlosses (1) betätigt.

4. Verbesserte niederdrückbare Antipanik-Stange für Nottüren gemäß Anspruch 1,
dadurch gekennzeichnet, daß die Winkelhebel (5, 6) ein erstes Gelenk (5a) des ersten Schenkels (5) aufweisen, das in einer Flanschplatte (36) ausgebildet ist, die vierte Öffnungen (37) zur Anordnung von vierten Schrauben (38) zur lösbaren Befestigung an der Druckstange selbst aufweist, und daß diese Befestigungsschrauben (38) im nicht niedergedrückten Zustand der Stange (3-4) über vierte Öffnungen (39) zugänglich sind, die im Boden des U-förmigen Trägers (3) ausgebildet sind.

5. Verbesserte niederdrückbare Antipanik-Stange für Nottüren gemäß Anspruch 1,
dadurch gekennzeichnet, daß die Zugstange (7) einen Endteil (7a) mit vorzugsweise geneigter ebener Form aufweist, und daß bei der durch das Niederdrücken der Druckstange (4) hervorgerufenen Längsverschiebung dieser Endteil (7a) einen elektrischen Mikroschalter oder "Mikro" (22) betätigen kann.

6. Verbesserte niederdrückbare Antipanik-Stange für Nottüren gemäß Anspruch 1,
dadurch gekennzeichnet, daß die genannten Winkelhebel (5-6) durch erste (5) und zweite (6) Schenkel gebildet sind, von denen der erste Schenkel (5) ein erstes Gelenk (5a), das an der Druckstange (4) befestigt ist, und ein zweites Gelenk (5b) aufweist, das entlang eines Kanals (23) verschiebbar ist, daß der zweite Schenkel (26) erste (6a) und zweite (6b) Gelenke aufweist, die an dem ersten Schenkel (5) bzw. an dem Träger (3) befestigt sind, und daß gemäß der Erfindung der Kanal (23) sich in Längsrichtung mit einer leicht ansteigenden Schräge zwischen den Positionen des zweiten Gelenkes (5b) des ersten Schenkels (5) erstreckt, die den nicht niedergedrückten und niedergedrückten Stellungen der Stange (3-4) entsprechen.

7. Verbesserte niederdrückbare Antipanik-Stange für Nottüren gemäß Anspruch 1,
dadurch gekennzeichnet, daß die Betätigung des Schlosses (2) durch die genannte Zustange (7) über eine verschiebbare Platte (24) erfolgt, in der ein längsverlaufender Schiebeschlitz (25) vorhanden ist, der in geeigneter Weise durch einen Stift (25) durchquert wird, der am Boden des Trägers (3) befestigt ist.

8. Verbesserte niederdrückbare Antipanik-Stange für Nottüren gemäß Anspruch 1,
dadurch gekennzeichnet, daß in der Kappe (27) ein Exzenter (28) vorgesehen ist, der mit einer Drehachse (29) verkeilt ist, die senkrecht auf die Tür (1) gerichtet ist und die auf der Stirnfläche der zweiten Kappe (27) einen Drehbetätigungskopf (30) aufweist, daß der Exzenter (28) zwischen einer unwirksamen Stellung im Inneren der zweiten Kappe (27) und einer ausgefahrenen Position drehbar ist, in der er in der Bewegungsbahn beim Niederdrücken der genannten Druckstange (4) und an einer Stelle dieser Bewegungsbahn liegt, die gerade jenseits der niedergedrückten Stellung der Druckstange (4) liegt, in der das Öffnen des Schlosses (2) erfolgt ist, und daß der Exzenter (28) schwimmend mit Hilfe einer Feder (31) befestigt ist, die auf der Achse (29) zwischen dem genannten Exzenter (28) selbst und dem Ende der Achse (29) liegt, die dem Betätigungskopf (30) gegenüberliegt.

9. Verbesserte niederdrückbare Antipanik-Stange für Nottüren gemäß Anspruch 1,
dadurch gekennzeichnet, daß bei der Ausführung, bei der die Stange (3-4) selbst einen Verschlußmechanismus aufweist, der auf die Tür (1) aufgesetzt ist, die zweite Kappe (27) durch einen Aufsetzschloßmechanismus ersetzt ist.

Zeichnung