| (19) |
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(11) |
EP 0 794 310 B1 |
| (12) |
EUROPÄISCHE PATENTSCHRIFT |
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Hinweis auf die Patenterteilung: |
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27.06.2001 Patentblatt 2001/26 |
| (22) |
Anmeldetag: 04.03.1996 |
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| (51) |
Internationale Patentklassifikation (IPC)7: E05F 15/10 |
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| (54) |
Faltflügeltür
Folding wing door
Porte à vanteaux pliables
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| (84) |
Benannte Vertragsstaaten: |
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AT CH DE FR GB IT LI NL SE |
| (43) |
Veröffentlichungstag der Anmeldung: |
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10.09.1997 Patentblatt 1997/37 |
| (73) |
Patentinhaber: Kaba Gilgen AG |
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CH-3150 Schwarzenburg (CH) |
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| (72) |
Erfinder: |
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- Gilgen, Jakob
CH-3150 Schwarzenburg (CH)
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| (74) |
Vertreter: Hug Interlizenz AG |
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Nordstrasse 31 8035 Zürich 8035 Zürich (CH) |
| (56) |
Entgegenhaltungen: :
DE-A- 3 843 174 US-A- 3 224 493
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DE-A- 4 002 232
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| Anmerkung: Innerhalb von neun Monaten nach der Bekanntmachung des Hinweises auf die
Erteilung des europäischen Patents kann jedermann beim Europäischen Patentamt gegen
das erteilte europäischen Patent Einspruch einlegen. Der Einspruch ist schriftlich
einzureichen und zu begründen. Er gilt erst als eingelegt, wenn die Einspruchsgebühr
entrichtet worden ist. (Art. 99(1) Europäisches Patentübereinkommen). |
TECHNISCHES GEBIET
[0001] Die vorliegende Erfindung bezieht sich auf das Gebiet der automatisch angetriebenen
Türen und Tore. Sie betrifft eine Faltflügeltür gemäss dem Oberbegriff des Anspruchs
1.
[0002] Eine solche Faltflügeltür ist z.B. aus der Druckschrift EP-A1-0 561 091 bekannt.
STAND DER TECHNIK
[0003] Faltflügeltüren, bei denen die Tür in einzelne, miteinander schwenkbar verbundene
Faltflügel unterteilt ist, die beim Oeffnen zur Seite hin wie eine Ziehharmonika gefaltet
und zusammengeschoben werden, sind seit langem bekannt. Sie zeichnen sich dadurch
aus, dass sie insbesondere bei grossen Türöffnungen deutlich weniger Platz beanspruchen
als Türen mit reinen Schwingflügeln oder Schiebetüren. Grundsätzlich können derartige
Türen von Hand geöffnet und geschlossen werden. Ein solcher Handbetrieb erfordert
jedoch einen relativ grossen Aufwand an Kraft und Zeit, so dass handbetätigte Faltflügeltüren
nur in speziellen Anwendungen eingesetzt werden.
[0004] Zunehmende Verbreitung finden dagegen Faltflügeltüren mit einem Kraftantrieb, insbesondere
wenn sie - beispielsweise mittels eines Näherungssensors - automatisch öffnen und
schliessen. Hier verbinden sich in vorteilhafter Weise der platzsparende Einbau mit
einer schnellen und bequemen Arbeitsweise, so dass sich solche Türen auch in Bereichen
mit starkem Publikumsverkehr bewährt haben.
[0005] Für den Kraftantrieb derartiger Faltflügeltüren sind in der Vergangenheit bereits
unterschiedliche Antriebssysteme vorgeschlagen worden. Die DE-A1-44 43 500 offenbart
beispielsweise eine Falttüranlage mit motorischem Türantrieb, bei welcher die äusseren,
um eine ortsfeste Drehachse drehbaren Flügel (la, 2a) direkt in ihrer Drehachse angetrieben
werden, und zwar direkt vom Antriebsmotor (10) über ein Stirnradgetriebe (10b), oder
über ein umlaufend angetriebenes Uebertragungselement in Form einer Kette. Die inneren
Flügel, die an den äusseren Flügeln mittels Faltgelenken schwenkbar angelenkt sind,
werden selbst nicht angetrieben, sondern von den äusseren Flügeln beim Oeffnen bzw.
Schliessen in entsprechenden Schiebelagern verschoben und gleichzeitig verschwenkt.
Eine Verriegelung der Faltflügel bzw. der Tür insgesamt ist nicht vorgesehen, weil
durch den direkten Drehantrieb an den äusseren Flügeln und das Stirnradgetriebe ein
unerwünschtes Aufdrücken der Tür per Hand zumindest erschwert wird.
[0006] Die FR-A1-2 541 717 offenbart eine motorisch angetriebene Faltflügeltür, bei der
durch von einem Zahnrad gemeinsam angetriebene, linear und gegenläufig bewegte Zahnstangen
die beiden inneren Faltflügel an ihren freien Kanten linear verschoben werden und
die Flügelpaare gleichzeitig dabei falten. Eine Verriegelung der Flügel ist nicht
vorgesehen, so dass die Tür zumindest von einer Seite durch kräftiges Gegendrücken
im Bereich der Faltgelenke per Hand geöffnet werden kann. Nachteilig ist weiterhin,
dass bei vollständig geschlossener Tür die Flügel jedes Flügelpaares praktisch miteinander
fluchten und es daher wegen des "toten Winkels" schwierig sein dürfte, durch eine
lineare Schubbewegung in Richtung der Fluchtlinie den für das Oeffnen der Tür notwendigen
Faltungsvorgang einzuleiten.
[0007] Bei der Faltflügeltür mit dem linearen Bandantrieb gemäss der eingangs genannten
EP-A1-0 561 091 wird dieser tote Winkel beim Oeffnen der Tür dadurch überwunden, das
im Bereich der Faltgelenke jeweils Schuhe (21) mit einer Kulissenführung vorgesehen
sind, welche zu Beginn der linearen Schubbewegung über entsprechende Mittel (21.7)
den Faltvorgang in den Faltgelenken zwangsweise und sicher einleiten. Die Führungsschuhe
dienen im geschlossenen Zustand der Tür zugleich als Verriegelungselemente, welche
ein Aufdrücken der Tür im Bereich der Faltgelenke verhindern. Nachteilig ist bei dieser
Lösung, dass durch die feste Anordnung der Führungsschuhe am Türrahmen die Führung
nur auf eine relativ kurze Wegstrecke beschränkt ist und eine Entriegelung der Tür
nicht unabhängig von der Oeffnungsbewegung vorgenommen werden kann, so dass ein notfallmässiges
Oeffnen der Tür per Hand erheblich erschwert wird.
[0008] In der DE-A1-38 43 174 wird zur Einleitung der Faltbewegung und zum Andrücken der
Faltflügel im geschlossenen Zustand der Tür ein Abdrück- bzw. Anpressfinger eingesetzt,
der über eine elektrisch steuerbare Schleppmutter durch den Spindeltrieb bewegt wird,
der gleichzeitig die Faltflügel bewegt. Auch diese Art der Verriegelung erlaubt aufgrund
des Spindeltriebes kein unabhängiges Oeffnen von Hand.
DARSTELLUNG DER ERFINDUNG
[0009] Es ist daher Aufgabe der Erfindung, eine Faltflügeltür mit motorischem Antrieb anzugeben,
welche im geschlossenen Zustand automatisch gegen ein unbefugtes Oeffnen gesichert
ist, im Notfall aber gleichwohl mit geringem Aufwand per Hand geöffnet werden kann.
[0010] Die Aufgabe wird bei einer Faltflügeltür der eingangs genannten Art durch die Gesamtheit
der Merkmale des Anspruchs 1 gelöst. Durch die erfindungsgemässe Ausbildung der Verriegelungsmittel
um eine ortsfeste Schwenkachse verschwenkbare Verriegelungselemente ist es auf einfache
Weise möglich, im Notfall, d.h. beim Ausfall des Kraftantriebs, die Verriegelung zunächst
zu lösen und anschliessend die Tür ohne Schwierigkeiten per Hand zu öffnen.
[0011] Grundsätzlich kann das Verriegelungssystem einen separaten, vom eigentlichen Antrieb
der Tür unabhängigen Antrieb aufweisen, und beispielsweise separat angesteuert werden.
Der damit verbundene zusätzliche Aufwand an Antriebs- und Steuermitteln und die damit
verbundene höhere Störanfälligkeit wird jedoch vermieden, weil gemäss der Erfindung
das Verriegelungssystem mit dem linearen Antriebssystem mechanisch verkoppelt ist,
derart, dass beim Oeffnen der Tür durch das lineare Antriebssystem das Verriegelungssystem
die Faltflügel zugleich entriegelt und beim Schliessen der Tür zugleich verriegelt.
[0012] Eine bevorzugte Ausführungsform der Erfindung zeichnet sich dadurch aus, dass das
lineare Antriebssystem und das Verriegelungssystem jeweils auf der Oberseite der Faltflügeltür
angeordnet sind, dass die Faltflügeltür erste Faltflügel umfasst, welche um eine feste
Drehachse drehbar sind, sowie zweite Faltflügel, welche mit den ersten Faltflügeln
über Faltgelenke verschwenkbar verbunden sind, und dass das lineare Antriebselement
mit den zweiten Faltflügeln mechanisch gekoppelt ist, derart, dass die zweiten Faltflügel
bei einer linearen Bewegung des linearen Antriebselementes gleichzeitig eine lineare
und Schwenkbewegung ausführen. Durch diese Art der mechanischen Kopplung ergibt sich
eine einfache funktionssichere Türmechanik, die wenig Platz einnimmt und leicht an
verschiedene Anwendungsfälle angepasst werden kann.
[0013] Eine weitere bevorzugte Ausführungsform der erfindungsgemässen Faltflügeltür ist
dadurch gekennzeichnet, dass das lineare Antriebselement bandförmig, insbesondere
als Seil, Riemen oder Kette, ausgebildet ist und die Form einer sich längs der Tür
erstreckenden, geschlossenen Schlaufe aufweist, welche am einen Ende über ein vom
Antriebsmotor angetriebenes Antriebsrad und am anderen Ende über ein Umlenkrad läuft,
dass zur mechanischen Kopplung zwischen dem linearen Antriebselement und den zweiten
Faltflügeln parallel zum linearen Antriebselement geführte und mit dem linearen Antriebselement
fest verbundene Laufwagen mit jeweils einer eine Führungskulisse enthaltenden Kurvenscheibe,
sowie an den zweiten Faltflügeln jeweils Drehhebel vorgesehen sind, welche Drehhebel
mit dem einen Ende an dem zugeordneten Faltflügel fest angebracht und mit dem anderen
Ende in der Führungskulisse der zugeordneten Führungsscheibe geführt sind, und dass
die Führungskulissen derart ausgebildet sind, dass die zweiten Faltflügel beim Oeffnen
der Tür zunächst bzw. beim Schliessen der Tür zuletzt eine Schwenkbewegung ausführen.
Durch das jeweilige Zusammenwirken der am Laufwagen angeordneten Kurvenscheibe mit
ihrer Führungskulisse und dem am Faltflügel befestigten Drehhebel lässt sich eine
Umsetzung der linearen Antriebsbewegung in die zum Oeffnen notwendige Schwenkbewegung
erzielen, die in einer besonders gut geführten, weichen Bewegung der Faltflügel resultiert.
[0014] Eine andere bevorzugte Ausführungsform der Faltflügeltür nach der Erfindung zeichnet
sich dadurch aus, dass zur mechanischen Verkopplung von linearem Antriebselement und
Verriegelungselement an den Führungsscheiben jeweils ein Mitnehmer angebracht ist,
welcher beim Oeffnen bzw. beim Schliessen der Tür mit einem verschwenkbar gelagerten
Schwenkhebel in Eingriff kommt und diesen verschwenkt, dass die Schwenkbewegung des
Schwenkhebels mittels einer Verbindungsstange auf das Verriegelungselement übertragen
wird, und dass die Führungskulissen derart ausgebildet sind, dass beim Oeffnen der
Tür in einem Leerhub der Laufwagen bzw. Kurvenscheiben zunächst die Verriegelung gelöst
wird, ohne die Faltflügel zu bewegen, und erst anschliessend die Schwenkbewegung der
zweiten Faltflügel eingeleitet wird, bzw. dass beim Schliessen der Tür zunächst die
letzte Schwenkbewegung der zweiten Faltflügel abgeschlossen wird und erst anschliessend
in einem Leerhub der Laufwagen bzw. Kurvenscheiben die Verriegelung durchgeführt wird.
Durch diese Entkopplung von Entriegelungsvorgang und Oeffnungsvorgang bzw. Schliessvorgang
und Verriegelungsvorgang lässt sich ein besonders günstiges und flexibel anpassbares
Oeffnungs- und Schliessverhalten der Tür erreichen. Weitere Ausführungsformen ergeben
sich aus den abhängigen Ansprüchen.
KURZE ERLÄUTERUNG DER FIGUREN
[0015] Die Erfindung soll nachfolgend anhand von Ausführungsbeispielen im Zusammenhang mit
der Zeichnung näher erläutert werden. Es zeigen
- Fig. 1
- in der Frontalansicht ein bevorzugtes Ausführungsbeispiel einer Faltflügeltür nach
der Erfindung mit symmetrischer Anordnung von zwei Faltflügelpaaren;
- Fig. 2
- den Querschnitt durch das Antriebssystem der Tür nach Fig. 1;
- Fig. 3
- aus der Draufsicht verschiedene Phasen beim Oeffnen einer Tür nach Fig. 1 (das Verriegelungssystem
ist der Einfachheit halber hier nicht eingezeichnet);
- Fig. 4
- in einer Detailansicht das Verriegelungssystem für die rechte Türhälfte der Tür nach
Fig. 1;
- Fig. 5
- in Querschnitt die Anordnung des Verriegelungssystems nach Fig. 4 im Kasten des Antriebssystems;
und
- Fig. 6
- in der zu Fig. 3 vergleichbaren Draufsicht ein Ausführungsbeispiel für eine symmetrische
Faltflügeltür nach der Erfindung, deren Türhälften jeweils drei zusammenhängende Faltflügel
umfassen.
WEGE ZUR AUSFÜHRUNG DER ERFINDUNG
[0016] In Fig. 1 ist in der Frontalansicht ein bevorzugtes Ausführungsbeispiel einer Faltflügeltür
nach der Erfindung mit symmetrischer Anordnung von zwei Faltflügelpaaren dargestellt.
Die Faltflügeltür 1 umfasst vier Faltflügel 10, 12, 13 und 15, von denen jeweils zwei,
nämlich die Faltflügel 10 und 12 bzw. die Faltflügel 13 und 15, ein zusammenhängendes
Paar bilden, welches mittels eines scharnierartigen Faltgelenks 11 bzw. 14 untereinander
schwenkbar verbunden ist. Die ersten Faltflügel, der linke äussere Faltflügel 10 und
der rechte äussere Faltflügel 15, sind jeweils um eine feste Drehachse 9 bzw. 16 drehbar.
Die zweiten Faltflügel, die inneren Faltflügel 12, 13, sind an ihrer freien Kante
mittels entsprechender in eine Schiene laufenden Führungsrollen (35 in Fig. 2; 41
in Fig. 4) oben und unten linear geführt. Zur unteren Führung ist eine Bodenführung
17 vorgesehen, die im Boden 18 eingelassen ist. Die obere Führung erfolgt innerhalb
des kastenartigen Antriebssystems 2, welches oberhalb der Tür quer über die ganze
Tür angeordnet ist, und wird später noch im Zusammenhang mit Fig. 2 erläutert.
[0017] Das Antriebssystem 2 ist als linearer Antrieb ausgebildet. Innerhalb des Antriebssystems
2 verläuft quer zur Tür ein von einem Antriebsmotor 5 angetriebenes lineares, bandförmiges
Antriebselement 4, welches vorzugsweise als Seil oder Kette, insbesondere auch als
Zahnriemen ausgebildet ist und die Form einer sich längs der Tür erstreckenden, geschlossenen
Schlaufe aufweist, die am einen Ende über ein vom Antriebsmotor 5 angetriebenes Antriebsrad
6 und am anderen Ende über ein Umlenkrad 3 läuft. Das lineare Antriebselement 4 ist
mit den inneren (zweiten) Faltflügeln 12, 13 mechanisch gekoppelt, derart, dass die
inneren Faltflügel 12, 13 bei einer linearen Bewegung des linearen Antriebselementes
4 gleichzeitig eine lineare und eine Schwenkbewegung ausführen.
[0018] Die mechanische Kopplung zwischen dem linearen Antriebselement 4 und den inneren
Faltflügeln 12, 13 erfolgt über parallel zum linearen Antriebselement 4 geführte und
mit dem linearen Antriebselement 4 fest verbundene Laufwagen 7, 8. Der linke Laufwagen
7 ist im Beispiel der Fig. 1 am oberen Strang des linearen Antriebselementes befestigt,
der rechte Laufwagen 8 am unteren Strang. Dreht sich das Antriebsrad 6 entgegen dem
Uhrzeigersinn, bewegt sich der linke Laufwagen 7 mit dem oberen Strang nach links,
der untere Laufwagen mit dem unteren Strang dagegen nach rechts. Die Faltflügeltür
öffnet. Beim Schliessen der Tür dreht sich das Antriebsrad 6 im Uhrzeigersinn und
die Bewegungsrichtungen der Laufwagen 7, 8 kehren sich um.
[0019] Im unteren Bereich der Laufwagen 7, 8 ist jeweils eine mit dem Laufwagen fest verbundene,
horizontal liegende Kurvenscheibe 19 bzw. 20 angeordnet (siehe auch Fig. 3), die mit
einer bogenförmigen Führungskulisse 19a bzw. 20a ausgestattet ist. An den inneren
Faltflügeln 12, 13 ist jeweils ein Drehhebel 21 bzw. 22 vorgesehen. Die Drehhebel
21, 22 sind mit dem einen Ende an Hebelachsen 23, 24 der zugeordneten Faltflügel fest
angebracht und weisen am anderen Ende eine Führungsrolle (32 in Fig. 2) auf, mit welcher
sie in der Führungskulisse 19a bzw. 20a der zugeordneten Führungsscheibe 19 bzw. 20
geführt sind. Die Führungskulissen 19a, 20a sind derart ausgebildet, dass die inneren
Faltflügel 12, 13 beim Oeffnen der Tür zunächst eine reine Schwenkbewegung ausführen,
bevor sie anschliessend (unter gleichzeitigem weiteren Schwenken) linear nach aussen
geschoben werden. Entsprechend werden beim Schliessen der Tür in umgekehrter Reihenfolge
die inneren Falflügel unter gleichzeitigem Verschwenken nach innen aufeinander zu
verschoben, bis sich die Tür im letzten Bewegungsabschnitt durch ein reine Schwenkbewegung
ganz schliesst.
[0020] Zur Verriegelung der Faltflügeltür 1 im geschlossenen Zustand ist für beide Türhälften
10, 12 bzw. 13, 15 innerhalb des Antriebssystems 2 jeweils ein Verriegelungssystem
25 bzw. 26 vorgesehen, dessen bevorzugter Aufbau aus Fig. 4 ersichtlich ist. Das in
Fig. 4 vergrössert dargestellte Verriegelungssystem 26 für die rechte Hälfte der Faltflügeltür
1 umfasst ein um eine ortsfeste Schwenkachse 49 verschwenkbares Verriegelungselement
48, welches mit dem linearen Antriebselement 4 mechanisch verkoppelt ist und beim
Verschieben des auf seinen Laufrädern 38, 39, 40 laufenden Laufwagens 8 zwischen einer
Verriegelungsposition (in Fig. 4 mit durchgehenden Strichen eingezeichnet) und einer
Entriegelungsposition (in Fig. 4 strichpunktiert eingezeichnet) verschwenkt wird.
Das Verriegelungselement 48 ist vorzugsweise in der Nähe des Faltgelenks 14 angeordnet
und greift in der Verriegelungsposition mit einem Verriegelungsstift 54 durch ein
Langloch 56 in einer Verriegelungsplatte 55 (siehe auch Fig. 5). Hierdurch wird sicher
verhindert, dass die geschlossenen Faltflügel 13, 15 durch ein Gegendrücken im besonders
kritischen Bereich des Faltgelenks 14 unerlaubt bzw. ungewollt geöffnet werden können.
[0021] Die mechanische Verkopplung zwischen dem linearen Antriebselement 4 und dem Verriegelungselement
48 erfolgt über die am Laufwagen 8 angeordnete, bereits erwähnte Kurvenscheibe 20.
An der Kurvenscheibe 20 ist seitlich ein Mitnehmer 44 mit einem Stift 45 angebracht,
der beim Oeffnen der Tür kämmend mit einem um die Schwenkachse 51 verschwenkbar gelagerten
und mit einer Kulisse 46 ausgestatteten Schwenkhebel 50 in Eingriff kommt und diesen
verschwenkt. Die Schwenkbewegung des Schwenkhebels 50 wird mittels einer in zwei Drehachsen
52, 47 am Schwenkhebel 50 und am Verriegelungselement 48 drehbar angelenkten Verbindungsstange
53 auf das Verriegelungselement 48 übertragen. Die Führungskulissen 19a, 20a in den
Kurvenscheiben 19, 20 sind mit einem parallel zum linearen Antriebselement 4 verlaufenden
Kulissenabschnitt so ausgebildet, dass beim Oeffnen der Tür die Laufwagen 7, 8 bzw.
Kurvenscheiben 19, 20 zunächst in einem Leerhub das Verriegelungselement 48 betätigen
und damit die Verriegelung lösen, ohne dass die Faltflügel 10, 12, 13, 15 bewegt werden.
Erst anschliessend, wenn beim weiteren linearen Verfahren der Laufwagen 7, 8 der gekrümmte
Teil der Führungskulissen 19a, 20a die Führung der Drehhebel 21, 22 übernimmt, wird
die Schwenkbewegung der zweiten Faltflügel 12, 13 eingeleitet. Das andere Verriegelungssystem
25 ist zum Verriegelungssystem 26 spiegelbildlich ausgeführt.
[0022] Diese nacheinander ablaufenden Vorgänge der Entriegelung und anschliessenden Oeffnung
der Faltflügeltür sind in Fig. 3 in der Draufsicht von oben wiedergegeben. Der besseren
Uebersicht wegen sind dabei gegenüber der Darstellung in Fig. 2 die Laufwagen 7, 8
aus der Türebene heraus versetzt gezeichnet, sowie die Verriegelungssysteme 25, 26
nicht eingezeichnet, um die Vorgänge beim Oeffnen besser sichtbar zu machen. Fig.
3a zeigt die Faltflügeltür aus Fig. 1 im geschlossenen und verriegelten Zustand. Die
Laufwagen 7, 8, die mittels Mitnehmern 7a bzw. 8a am linearen Antriebselement 4 befestigt
sind, stehen in ihrer einen Endposition, in welcher sie untereinander einen minimalen
Abstand aufweisen. Die Faltflügel 10, 12, 13, 15 fluchten miteinander und bilden eine
durchgehende geschlossene Türfläche. Bevor nun die Tür geöffnet wird, werden gemäss
Fig. 3b durch den linearen Antrieb die Laufwagen 7 bzw. 8 um den bereits erwähnten
Leerhub nach links bzw. rechts verfahren. Da die Drehhebel 21, 22 der Faltflügel 12,
13 in dieser Phase in einem zum linearen Antriebselement 4 parallelen Teilabschnitt
der gebogenen Führungskulissen 19a, 20a geführt werden, können die Laufwagen 7, 8
in dieser Phase verfahren werden, ohne dass die Faltflügel 12, 13 mitgenommen werden.
Ueber den in Fig. 4 dargestellten Verriegelungsmechanismus kann so zunächst die Tür
ungehindert entriegelt werden, ohne dass bereits der eigentliche Oeffnungsvorgang
beginnt. Diese Entriegelung kann auch auf einfache Weise per Hand vorgenommen werden,
wenn eine Möglichkeit vorgesehen wird, den Leerhub durch Handbetätigung des linearen
Antriebselementes 4 zu erzielen.
[0023] Werden die Laufwagen 7, 8 nach erfolgter Entriegelung weiter nach aussen verfahren,
übernimmt der gebogene Abschnitt der Führungskulissen 19a, 20a die Führung der Drehhebel
21, 22 und leitet einen Schwenkvorgang der Faltflügel 12, 13 ein, der den toten Winkel
der miteinander fluchtenden Faltflügel überwindet. Nach dem Einsetzen der Schwenkbewegung
können die Faltflügel 12, 13 durch die Laufwagen 7, 8 ungehindert nach aussen verschoben
werden, wobei sich die Flügelpaare 10, 12 und 13, 15 auffalten und schliesslich die
in Fig. 3c dargestellte Endposition erreichen.
[0024] Beim Schliessen der Tür kehrt sich der geschilderte Vorgang um und führt zum Verriegeln
der Tür: Durch ein Verfahren der Laufwagen 7, 8 nach innen werden durch die Führung
der Drehhebel 21, 22 in den Führungskulissen 19a, 20a die Faltflügel unter gleichzeitigem
Verschwenken nach innen verschoben bis nach einer letzten Schwenkbewegung der inneren
Faltflügel 12, 13 die Faltflügel fluchtend hintereinander liegen. Es ist dann der
in Fig. 3b dargestellte Zustand erreicht, bei dem die Drehhebel 21, 22 in dem parallel
zum linearen Antriebselement 4 verlaufenden Kulissenabschnitt geführt werden. Beim
anschliessenden Leerhub der Kurvenscheiben 19, 20 (Uebergang von Fig. 3b zu Fig. 3a)
greift (in Fig. 4) der Mitnehmer 44 mit dem Stift 45 von rechts kommend kämmend in
die Kulisse 46 des Schwenkhebels 50 ein und verschwenkt in aus der gestrichelt eingezeichneten
in die mit durchgezogenen Linien gezeichnete Verriegelungsposition. Ueber die Verbindungsstange
wird gleichzeitig das Verriegelungselement 48 entgegen dem Uhrzeigersinn verschwenkt,
bis der Verriegelungsstift 54 in das Langloch 56 der Verriegelungsplatte 55 einschwenkt
und den zugehörigen Faltflügel (13) verriegelt.
[0025] Das Antriebssystem 2 ist gemäss Fig. 2 vorzugsweise in einem länglichen Kasten untergebracht,
der aus zwei sich ergänzenden Hohlprofilen 27 und 36 gebildet wird, wobei das eine
Hohlprofil 27 eine tragende Funktion hat, während das andere Hohlprofil hauptsächlich
zur Abdeckung dient. Innerhalb des ersten Hohlprofils 27 sind zwei übereinanderliegende
parallele Führungsschienen 28, 29 angeordnet, zwischen denen die Laufwagen 7 bzw.
8 mit ihren Laufrädern 30, 31 bzw. 38, 39, 40 linear geführt sind. Unterhalb der Führungsschienen
28, 29 ist im Hohlprofil 27 parallel eine weitere Führungsschiene 34 vorgesehen, in
welcher die inneren Faltflügel 12, 13 mittels der Führungsrollen 35 bzw. 41 linear
geführt sind. Der beispielhaft dargestellte Laufwagen 7 umfasst einen zweifach rechtwinklig
gebogenen Tragwinkel 33, an dem oben die Laufräder 30, 31 drehbar gelagert sind, und
der unten in die horizontale Kurvenscheibe 19 mit ihrem Mitnehmer 37 für die Betätigung
der Verriegelung übergeht. Der Laufwagen 7 ist über den Mitnehmer 7a mit dem linearen
Antriebselement 4 fest verbunden. Im unteren vorderen Teil des Hohlprofils 27 ist
- wie in Fig. 5 dargestellt - der Verriegelungsmechanismus mit dem verschwenkbaren
Verriegelungselement 48 angeordnet, welches mit dem Verriegelungsstift 54 in das Langloch
56 in der Verriegelungsplatte 55 eingreift.
[0026] Im Rahmen der Erfindung können nicht nur symmetrische Faltflügeltüren mit 4 Faltflügeln,
sondern auch symmetrische Faltflügeltüren mit 6 oder mehr Faltflügeln, oder unsymmetrische
Faltflügeltüren mit z.B. nur 2 oder 3 Faltflügeln realisiert werden. In Fig. 6 ist
als weiteres Ausführungsbeispiel in einer zu Fig. 3 vergleichbaren Darstellung eine
Faltflügeltür 57 mit insgesamt 6 symmetrisch angeordneten Faltflügeln 68, 70, 72 und
73, 75, 77 gezeigt. Die äusseren Faltflügel 68, 77 sind wiederum um feste Drehachsen
67 bzw. 78 drehbar. Die mittleren Faltflügel 70, 75 sind mit den äusseren Faltflügeln
68, 77 über erste Faltgelenke 69, 76 verbunden, während die inneren Faltflügel (72,
73) an den mittleren Faltflügeln 70, 75 über zweite Faltgelenke 71, 74 angelenkt sind.
Auch hier wird die kombinierte Schwenk- und Schiebebewegung der Faltflügel über ein
lineares Antriebssystem 58 mittels Kurvenscheiben 79, 82, 83, 86 und in Kulissen dieser
Kurvenscheiben geführten Drehhebeln 87-90 bewirkt. Die Drehhebel 87-90 sind jeweils
an benachbarten Enden der benachbarten zweiten (d.h. inneren bzw. mittleren) Faltflügel
70, 72 bzw. 75, 73 angebracht.
[0027] Die Kurvenscheiben 79, 86 der mittleren Faltflügel 70, 75 sind über Mitnehmer 80,
85 an einem ersten linearen Antriebselement 64 befestigt, während die Kurvenscheiben
82, 83 der inneren Faltflügel 72, 73 über Mitnehmer 81, 84 an einem parallelen zweiten
linearen Antriebselement 63 befestigt sind. Die linearen Antriebselemente 63 bzw.
64 verlaufen als geschlossene Schlaufen zwischen einem Antriebsrad 62 bzw. 60 und
einem Umlenkrad 65 bzw. 66. beide linearen Antriebselemente 63, 64 werden gemeinsam
von einem Antriebsmotor 59 angetrieben, wobei zwischen den beiden Antriebsrädern 60,
61 eine abgestufte Kraftübertragung 61 vorgesehen ist. Auch in diesem Beispiel können
die Kurvenscheiben 79, 82, 83, 86 Teil von linear geführten Laufwagen sein, die in
Fig. 6 allerdings nicht eingezeichnet sind. Ebenfalls nicht eingetragen ist aus Gründen
der Uebersichtlichkeit das zu Fig. 4 vergleichbare Verriegelungssystem, welches durch
die Kurvenscheiben in einem ersten Leerhub beim Oeffnen betätigt wird.
[0028] Insgesamt ergibt sich mit der Erfindung eine Faltflügeltür, die einfach und modular
aufgebaut ist, flexibel an die unterschiedlichsten Gegebenheiten angepasst werden
kann, mit geringem Zusatzaufwand auch per Hand sicher verriegelt und entriegelt werden
kann und sich durch einen weichen, harmonischen Bewegungsablauf auszeichnet.
BEZEICHNUNGSLISTE
[0029]
- 1,57
- Faltflügeltür
- 2,58
- Antriebssystem (linear)
- 3
- Umlenkrad
- 4
- Antriebselement (linear; Zahnriemen, Kette etc.)
- 5
- Antriebsmotor
- 6
- Antriebsrad
- 7, 8
- Laufwagen (linear geführt)
- 7a, 8a
- Mitnehmer
- 9,16
- Drehachse
- 10, 12
- Faltflügel
- 11,14
- Faltgelenk
- 13, 15
- Faltflügel
- 17
- Bodenführung
- 18
- Boden
- 19,20
- Kurvenscheibe
- 19a,20a
- Führungskulisse
- 21,22
- Drehhebel 1
- 23,24
- Hebelachse
- 25,26
- Verriegelungssystem
- 27,36
- Hohlprofil
- 28,29
- Führungsschiene
- 30,31
- Laufrad
- 32,35
- Führungsrolle
- 33
- Tragwinkel
- 34
- Führungsschiene
- 37,44
- Mitnehmer
- 38,39,40
- Laufrad
- 41,43
- Führungsrolle
- 42
- Tragwinkel
- 45
- Stift
- 46
- Kulisse
- 47,52
- Drehachse
- 48
- Verriegelungselement
- 49,51
- Schwenkachse
- 50
- Schwenkhebel
- 53
- Verbindungsstange
- 54
- Verriegelungsstift
- 55
- Verriegelungsplatte
- 56
- Langloch
- 59
- Antriebsmotor
- 60, 62
- Antriebsrad
- 61
- Kraftübertragung
- 63, 64
- Antriebselement (linear)
- 65,66
- Umlenkrad
- 67,78
- Drehachse
- 68,70,72
- Faltflügel
- 69,71
- Faltgelenk
- 73,75,77
- Faltflügel
- 74,76
- Faltgelenk
- 79,82
- Kurvenscheibe
- 80,81
- Mitnehmer
- 83, 86.
- Kurvenscheibe
- 84, 85
- Mitnehmer
- 87-90
- Drehhebel
1. Faltflügeltür (1, 57), umfassend eine Mehrzahl von Faltflügeln (10, 12, 13, 15 bzw.
68, 70, 72, 73, 75, 77), welche paarweise durch Faltgelenke (11, 14 bzw. 69, 71, 74,
76) miteinander verbunden sind, wobei die Faltflügeltür (1, 57) erste Faltflügel (10,
15 bzw. 68, 77) umfasst, welche um eine feste Drehachse (9, 16 bzw. 67, 78) drehbar
sind, sowie zweite Faltflügel (12, 13 bzw. 70, 72, 73, 75), welche mit den ersten
Faltflügeln (10, 15 bzw. 68, 77) über Faltgelenke (11, 14 bzw. 69, 71, 74, 76) verschwenkbar
verbunden sind, und ein lineares Antriebssystem (2, 58), welches ein von einem Antriebsmotor
(5, 59) angetriebenes lineares Antriebselement (4 bzw. 63, 64) umfasst, und welches
durch eine lineare Bewegung in der Türebene die Faltflügeltür (1, 57) öffnet und schliesst,
sowie Mittel zum Verriegeln der Faltflügel (10, 12, 13, 15 bzw. 68, 70, 72, 73, 75,
77) bei geschlossener Tür gegen ein unerlaubtes Oeffnen, welche Verriegelungsmittel
als aktives, gesteuertes Verriegelungssystem (25, 26) ausgebildet sind, dadurch gekennzeichnet,
dass das Verriegelungssystem (25, 26) jeweils ein um eine ortsfeste Schwenkachse (49)
verschwenkbares Verriegelungselement (48) umfasst, welches mit dem linearen Antriebselement
(4 bzw. 63, 64) mechanisch verkoppelt ist und die zweiten Faltflügel (12, 13) verriegelt
bzw. entriegelt, und dass zur mechanischen Verkopplung von linearem Antriebselement
(4 bzw. 63, 64) und Verriegelungselement (48) mit dem linearen Antriebselement (4
bzw. 63, 64) jeweils ein Mitnehmer (37, 44) verbunden ist, welcher beim Oeffnen bzw.
beim Schliessen der Tür eine entriegelnde bzw. verriegelnde Schwenkbewegung des Verriegelungselements
(48) bewirkt.
2. Faltflügeltür nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass das lineare Antriebssystem
(2, 58) und das Verriegelungssystem (25, 26) jeweils auf der Oberseite der Faltflügeltür
(1, 57) angeordnet sind.
3. Faltflügeltür nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet dass das lineare Antriebselement
(4 bzw. 63, 64) mit den zweiten Faltflügeln (12, 13 bzw. 70, 72, 73, 75) mechanisch
gekoppelt ist, derart, dass die zweiten Faltflügel (12, 13 bzw. 70, 72, 73, 75) bei
einer linearen Bewegung des linearen Antriebselementes (4 bzw. 63, 64) gleichzeitig
eine lineare und Schwenkbewegung ausführen.
4. Faltflügeltür nach Anspruch 3, dadurch gekennzeichnet, dass das lineare Antriebselement
(4 bzw. 63, 64) bandförmig, insbesondere als Seil, Riemen oder Kette, ausgebildet
ist und die Form einer sich längs der Tür erstreckenden, geschlossenen Schlaufe aufweist,
welche am einen Ende über ein vom Antriebsmotor (5, 59) angetriebenes Antriebsrad
(6, 60, 62) und am anderen Ende über ein Umlenkrad (3, 65, 66) läuft, dass zur mechanischen
Kopplung zwischen dem linearen Antriebselement (4 bzw. 63, 64) und den zweiten Faltflügeln
(12, 13 bzw. 70, 72, 73, 75) parallel zum linearen Antriebslement (4 bzw. 63, 64)
geführte und mit dem linearen Antriebslement (4 bzw. 63, 64) fest verbundene Laufwagen
(7, 8) mit jeweils einer eine Führungskulisse (19a, 20a) enthaltenden Kurvenscheibe
(19, 20), sowie an den zweiten Faltflügeln (12, 13 bzw. 70, 72, 73, 75) jeweils Drehhebel
(21, 22 bzw. 87-90) vorgesehen sind, welche Drehhebel (21, 22 bzw. 87-90) mit dem
einen Ende an dem zugeordneten Faltflügel fest angebracht und mit dem anderen Ende
in der Führungskulisse (19a, 20a) der zugeordneten Führungsscheibe (19, 20) geführt
sind, und dass die Führungskulissen (19a, 20a) derart ausgebildet sind, dass die zweiten
Faltflügel (12, 13 bzw. 70, 72, 73, 75) beim Oeffnen der Tür zunächst bzw. beim Schliessen
der Tür zuletzt eine Schwenkbewegung ausführen.
5. Faltflügeltür nach Anspruch 4, dadurch gekennzeichnet, dass an dem ersten Faltflügel
(10 bzw. 15) jeweils nur ein zweiter Faltflügel (12 bzw. 13) über ein Faltgelenk (11
bzw. 14) angelenkt ist, dass die Drehhebel (21 bzw. 22) jeweils am freien Ende des
zweiten Faltflügels (12 bzw. 13) angebracht sind, und dass die Verriegelungselemente
(48) die Faltflügel (10, 12, 13, 15) in unmittelbarer Nähe der Faltgelenke (11 bzw.
14) verriegeln.
6. Faltflügeltür nach Anspruch 5, dadurch gekennzeichnet, dass die zweiten Faltflügel
(12 bzw. 13) mit ihrem freien Ende in einer Führungsschiene (34) linear geführt sind.
7. Faltflügeltür nach einem der Ansprüche 4 bis 6, dadurch gekennzeichnet, dass zur mechanischen
Verkopplung von linearem Antriebselement (4 bzw. 63, 64) und Verriegelungselement
(48) an den Führungsscheiben (19, 20) jeweils ein Mitnehmer (37, 44) angebracht ist,
welcher beim Oeffnen bzw. beim Schliessen der Tür mit einem verschwenkbar gelagerten
Schwenkhebel (50) in Eingriff kommt und diesen verschwenkt, dass die Schwenkbewegung
des Schwenkhebels (50) mittels einer Verbindungsstange (53) auf das Verriegelungselement
(48) übertragen wird, und dass die Führungskulissen (19a, 20a) derart ausgebildet
sind, dass beim Oeffnen der Tür in einem Leerhub der Laufwagen (7, 8) bzw. Kurvenscheiben
(19, 20) zunächst die Verriegelung gelöst wird, ohne die Faltflügel (10, 12, 13, 15)
zu bewegen, und erst anschliessend die Schwenkbewegung der zweiten Faltflügel (12,
13) eingeleitet wird, bzw. dass beim Schliessen der Tür zunächst die letzte Schwenkbewegung
der zweiten Faltflügel (12, 13) abgeschlossen wird und erst anschliessend in einem
Leerhub der Laufwagen (7, 8) bzw. Kurvenscheiben (19, 20) die Verriegelung durchgeführt
wird.
8. Faltflügeltür nach Anspruch 4, dadurch gekennzeichnet, dass die Faltflügeltür als
geteilte, vorzugsweise zur Mittelebene symmetrische Tür ausgebildet ist, dass jedem
der Teile (10, 12 bzw. 13, 15) wenigstens ein Laufwagen (7 bzw. 8) zugeordnet ist,
und dass die Laufwagen der einen Hälfte mit dem Hinlauf und die Laufwagen der anderen
Hälfte mit dem Rücklauf des linearen Antriebselementes (4) verbunden ist.
9. Faltflügeltür nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, dass das lineare Antriebssystem
(2, 58) in einem aus einem oder mehreren Hohlprofilen (27, 36) gebildeten Kasten untergebracht
ist.
10. Faltflügeltür nach Anspruch 4, dadurch gekennzeichnet, dass an dem ersten Faltflügel
(68 bzw. 77) hintereinander jeweils zwei zweite Faltflügel (70, 72 bzw. 75, 73) über
zwei Faltgelenke (69, 71 bzw. 76, 74) angelenkt sind, dass die Drehhebel (87, 88 bzw.
89, 90) jeweils an benachbarten Enden der benachbarten zweiten Faltflügel (70, 72
bzw. 75, 73) angebracht sind, dass jedem der Drehhebel (87-90) jeweils eine Kurvenscheibe
(79, 82, 83, 86) zugeordnet ist, und dass die Kurvenscheiben (79, 82, 83, 86) durch
zwei parallele, lineare Antriebselemente (63, 64) bewegt werden, wobei die Kurvenscheiben
(82, 83) der inneren Faltflügel (72, 73) dem einen linearen Antriebselement (63),
und die Kurvenscheiben (79, 86) der mittleren Faltflügel (70, 75) dem anderen linearen
Antriebselement (64) zugeordnet sind.
11. Faltflügeltür nach Anspruch 10, dadurch gekennzeichnet, dass die beiden linearen Antriebselemente
(63, 64) durch einen Antriebsmotor (59) gemeinsam angetrieben werden.
1. A folding leaf door (1, 57), comprising a plurality of folding leaves (10, 12, 13,
15 or 68, 70, 72, 73, 75, 77), which are connected to one another in pairs by folding
joints (11, 14 or 69, 71, 74, 76), wherein the folding leaf door (1, 57) comprises
first folding leaves (10, 15 or 68, 77), which are rotatable around a fixed axis of
rotation (9, 16 or 67, 78), as well as second folding leaves (12, 13 or 70, 72, 73,
75), which are pivotally connected to the first folding leaves (10, 15 or 68, 77)
via folding joints (11, 14 or 69, 71, 74, 76), and a linear drive system (2, 58) which
comprises a linear drive element (4 or 63, 64) driven by a drive motor (5, 59), and
which opens and closes the folding leaf door (1, 57) through a linear movement in
the door's plane, as well as means for locking the folding leaves (10, 12, 13, 15
or 68, 70, 72, 73, 75, 77) in the case of a closed door, against any unauthorized
opening, which locking means is formed as an active, controlled locking system (25,
26), characterized in that, the locking system (25, 26) respectively comprises a pivotable
locking element (48) around a specially fixed pivot axis (49), which is mechanically
coupled with the linear drive element (4 or 63, 64) and locks or unlocks the second
folding leaves (12, 13), and in that a drive pin (37, 44) is respectively connected
with the linear drive element (4 or 63, 64) for mechanically coupling the linear drive
element (4 or 63, 64) and the locking element (48), which upon opening or upon closing
the door causes a unlocking or locking pivotal movement of the locking element (48).
2. The folding leaf door according to claim 1, characterized in that the linear drive
system (2, 58) and the locking system (25, 26) are positioned on the upper side of
the folding door (1, 57), respectively.
3. The folding leaf door according to claim 2, characterized in that the linear drive
element (4 or 63, 64) is mechanically coupled with the second folding leaves (12,
13 or 70, 72, 73, 75) so that the second folding leaves (12, 13 or 70, 72, 73, 75)
simultaneously execute a linear and pivotal movement for a linear movement of the
linear drive element (4 or 63, 64).
4. The folding leaf door according to claim 3, characterized in that the linear drive
element (4 or 63, 64) is formed in the shape of a band, especially as a cable, a belt
or a chain, and exhibits the shape of a closed loop extending along the door, which
runs on the one hand over a drive wheel (6, 60, 62) driven by the drive motor (5,
59) and on the other hand over a drawback pulley (3, 65, 66), in that fixed carriages(7,
8) guided parallel to the linear drive element (4 or 63, 64) and connected to the
linear drive element (4 or 63, 64) with respectively a cam disc (19, 20) containing
a guiding slide (19a, 20a), as well as rotation levers(21, 22 or 87-90) are provided
for the mechanical coupling between the linear drive element (4 or 63, 64) and the
second folding leaves (12, 13 or 70, 72, 73, 75), which rotation levers (21, 22 or
87-90) are securely mounted on one of its ends on the associated folding leaf and
guided with the other end in the guiding slide (19a, 20a) of the associated guiding
disc (19, 20), and the guiding slides (19a, 20a) are formed so that the second folding
leaves (12, 13 or 70, 72, 73, 75) execute a pivotal movement first on opening the
door or lastly upon closing the door.
5. The folding leaf door according to claim 4, characterized in that, only a second folding
leaf (12 or 13) is respectively jointed to the first folding leaf (10 or 15) over
a folding joint (11 or 14), in that the rotation levers (21 or 22) are respectively
mounted on the free end of the second folding leaf (12 or 13) and in that the locking
elements (48) lock the folding leaves (10, 12, 13, 15) in the direct vicinity of the
folding joints (11 or 14).
6. The folding leaf door according to claim 5, characterized in that the second folding
leaves (12 or 13) are linearly guided with their free ends in a guide rail (34).
7. The folding leaf door according to any of claims 4 to 6, characterized in that, a
drive pin (37, 44) is respectively mounted on the guide discs (19, 20) for mechanically
coupling the linear drive element (4 or 63, 64) and the locking element (48), which
pin, upon opening or closing the door, engages with a pivotally mounted, pivot lever
(50) and pivots the latter, in that the pivotal movement of the pivot lever (50) is
transferred to the locking element (48) by means of a connection rod (53) and in that
the guiding slides (19a, 20a) are formed so that upon opening the door in a return
stroke of the carriages (7, 8) or of the cam discs (19, 20), the lock is first loosened,
without moving the folding leaves (10, 12, 13, 15) and just after, the pivotal movement
of the second folding leaves (12, 13) is initiated, or in that upon closing the door
the last pivotal movement of the second folding leaves (12, 13) is completed first
and just after, in a return stroke of the carriage (7, 8) or the cam discs (19, 20),
the lock is carried out.
8. The folding leaf door according to claim 4, characterized in that the folding leaf
door is formed as a partitioned door preferably symmetrical to the median plan, in
that each of the portions (10, 12 or 13, 15) is associated with at least one carriage
(7 or 8) and that the carriages of one of the halves are connected with the forward
stroke and the carriages of the other half are connected with the return stroke of
the linear drive element (4).
9. The folding leaf door according to claim 2, characterized in that the linear drive
system (2, 58) is housed in a box formed out of one or more hollow sections (27, 36).
10. The folding leaf door according to claim 4, characterized in that respectively two
second folding leaves (70, 72 or 75, 73) are jointed to the first folding leaf (68
or 77) one behind the other through two folding joints (69, 71 or 76, 74), in that
the rotation levers (87, 88 or 89, 90) are respectively mounted on the neighboring
ends of the neighboring second folding leaves (70, 72 or 75, 73), in that respectively
a cam disc (79, 82, 83, 86) is associated with each of the rotation levers (87 - 90),
and that the cam discs (79, 82, 83, 86) are moved through two parallel linear drive
elements (63, 64), wherein the cam discs (82, 83) of the internal folding leaves (72,
73) are associated with a linear drive element (63), and the cam discs (79, 86) of
the median folding leaves (70, 75) are associated with the other linear drive element
(64).
11. The folding leaf door according to claim 10, characterized in that both linear drive
elements (63, 64) are driven in common by a drive motor (59).
1. Porte à vantaux pliants (1, 57), comprenant une pluralité de vantaux pliants (10,
12, 13, 15 ou 68, 70, 72, 73, 75, 77), lesquels sont reliés l'un à l'autre, par paires,
au moyen d'articulations pliantes (11, 14 ou 69, 71, 74, 76), dans laquelle la porte
à vantaux pliants (1, 57) comprend des premiers vantaux pliants (10, 15 ou 68, 77)
lesquels peuvent tourner autour d'un axe de rotation fixe (9, 16 ou 67, 78), ainsi
que des deuxièmes vantaux pliants (12, 13 ou 70, 72, 73, 75), lesquels sont reliés
de façon pivotable aux premiers vantaux pliants (10, 15 ou 68, 77) par des articulations
pliantes (11, 14 ou 69, 71, 74, 76), et un système d'entraînement linéaire (2, 58),
lequel comprend un élément d'entraînement linéaire (4 ou 63, 64) entraîné par un moteur
d'entraînement (5, 59), et lequel élément ouvre et ferme la porte à vantaux pliants
(1, 57) au moyen d'un mouvement linéaire dans le plan de la porte, ainsi que des moyens
pour verrouiller la porte à vantaux pliants (10, 12, 13, 15 ou 68, 70, 72, 73, 75,
77) dans le cas d'une porte fermée, contre une ouverture non autorisée, lesquels moyens
de verrouillage sont formés en tant que système de verrouillage (25, 26) actif, commandé,
caractérisée en ce que le système de verrouillage (25, 26) comprend à chaque fois
un élément de verrouillage (48) pivotable autour d'un axe de pivotement (49) spatialement
fixe, lequel élément est mécaniquement couplé à l'élément d'entraînement linéaire
(4 ou 63, 64), et verrouille ou déverrouille les deuxièmes vantaux pliants (12, 13),
et en ce qu'un tenon d'entraînement (37, 44) est respectivement relié à l'élément
d'entraînement linéaire (4 ou 63, 64) pour coupler mécaniquement l'élément d'entraînement
linéaire (4 ou 63, 64) et l'élément de verrouillage (48), lequel tenon, lors de l'ouverture
ou de la fermeture de la porte, provoque un mouvement verrouillant ou déverrouillant.
de pivotement de l'élément de verrouillage (48).
2. Porte à vantaux pliants selon la revendication 1, caractérisée en ce que le système
d'entraînement linéaire (2, 58) et le système de verrouillage (25, 26) sont respectivement
disposés sur le côté supérieur de la porte à vantaux pliants (1, 57).
3. Porte à vantaux pliants selon la revendication 2, caractérisée en ce que l'élément
d'entraînement linéaire (4 ou 63, 64) est couplé mécaniquement aux deuxièmes vantaux
pliants (12, 13 ou 70, 72, 73, 75), de sorte que, lors d'un mouvement linéaire de
l'élément d'entraînement linéaire (4 ou 63, 64) les deuxièmes vantaux pliants (12,
13 ou 70, 72, 73, 75) effectuent simultanément un mouvement linéaire et de pivotement.
4. Porte à vantaux pliants selon la revendication 3, caractérisée en ce que l'élément
d'entraînement linéaire (4 ou 63, 64) est formé sous forme de bande, en particulier
sous forme de câble, de courroie ou de chaîne et présente la forme d'une boucle fermée
se prolongeant le long de la porte, laquelle boucle court à une extrémité sur une
roue d'entraînement (6, 60, 62) entraînée par le moteur d'entraînement (5, 59) et
à l'autre extrémité sur une poupée de renvoi (3, 65, 66), en ce que pour le couplage
mécanique entre l'élément d'entraînement linéaire (4 ou 63, 64) et les deuxièmes vantaux
pliants (12, 13 ou 70, 72, 73, 75), on prévoit des chariots (7, 8) guidés parallèlement
à l'élément d'entraînement linéaire (4 ou 63, 64) et reliés fixement à l'élément d'entraînement
linéaire (4 ou 63, 64) avec respectivement un disque-came (19, 20) contenant une coulisse
de guidage (19a, 20a), ainsi que respectivement des leviers de rotation (21, 22 ou
87 à 90) sur les deuxièmes vantaux pliants (12, 13 ou 70, 72, 73, 75), lesquels leviers
de rotation (21, 22 ou 87 à 90) sont montés fixes avec l'une des extrémités sur le
vantail pliant associé et guidés avec l'autre extrémité dans la coulisse de guidage
(19a, 20a) du disque-came (19, 20) associé, et en ce que les coulisses de guidage
(19a, 20a) sont formées de sorte que les deuxièmes vantaux pliants (12, 13 ou 70,
72, 73, 75) effectuent en premier lors de l'ouverture de la porte, ou en dernier lors
de la fermeture de la porte, un mouvement de pivotement.
5. Porte à vantaux pliants selon la revendication 4, caractérisée en ce qu'un deuxième
vantail pliant (12 ou 13) n'est respectivement articulé au premier vantail pliant
(10 ou 15) que par une articulation pliante (11 ou 14), en ce que les leviers de rotation
(21 ou 22) sont montés chacun sur l'extrémité libre du deuxième vantail pliant (12
ou 13), et en ce que les éléments de verrouillage (48) verrouillent les vantaux pliants
(10, 12, 13, 15) à proximité directe de l'articulation pliante (11 ou 14).
6. Porte à vantaux pliants selon la revendication 5, caractérisée en ce que les deuxièmes
vantaux pliants ( 12 ou 13) sont guidés linéairement avec leurs extrémités libres
dans un rail de guidage (34).
7. Porte à vantaux pliants selon l'une quelconque des revendications 4 à 6, caractérisée
en ce qu'un tenon d'entraînement (37, 44) est respectivement monté pour coupler mécaniquement
l'élément d'entraînement linéaire (4 ou 63, 64) et l'élément de verrouillage (48)
sur les disques-cames (19, 20), lequel tenon lors de l'ouverture ou de la fermeture
de la porte vient en prise avec un levier de rotation (50) monté à pivotement et fait
pivoter celui-ci, en ce que le mouvement de pivotement du levier de rotation (50)
est transmis à l'élément de verrouillage (48) au moyen d'une barre de liaison (53),
et en ce que les coulisses de guidage (19a, 20a) sont formées de sorte que, lors de
l'ouverture de la porte dans une course à vide des chariots (7, 8) ou des disques-cames
(19, 20), le verrouillage est desserré en premier, sans déplacer les vantaux pliants
(10, 12, 13, 15), et ce n'est qu'après que le mouvement de pivotement des deuxièmes
vantaux pliants (12, 13) est amorcé, ou en ce que lors de la fermeture de la porte,
le dernier mouvement de pivotement des deuxièmes vantaux pliants (12, 13) est terminé
en premier et ce n'est qu'après, dans une course à vide des chariots (7, 8) ou des
disques-cames (19, 20) que le verrouillage est réalisé.
8. Porte à vantaux pliants selon la revendication 4, caractérisée en ce que la porte
à vantaux pliants est formée en tant que porte divisée, de préférence symétriquement
par rapport au plan médian, en ce qu'un chariot (7 ou 8) est au moins associé à chacune
des parties (10, 12 ou 13, 15) et en ce que les chariots d'une des moitiés sont liés
à l'avance de l'élément d'entraînement linéaire (4) et les chariots de l'autre moitié
sont liés au retour de cet élément.
9. Porte à vantaux pliants selon la revendication 2, caractérisée en ce que, le système
d'entraînement linéaire (2, 58) est logé dans une boîte formée à partir d'un ou plusieurs
profils creux (27, 36).
10. Porte à vantaux pliants selon la revendication 4, caractérisée en ce que respectivement
deux deuxièmes vantaux pliants (70, 72 ou 75, 73) sont articulés au premier vantail
(68 ou 77) les uns derrière les autres par l'intermédiaire de deux articulations pliantes
(69, 71 ou 76, 74), en ce que des leviers de rotation (87, 88 ou 89, 90) sont montés
respectivement sur les extrémités voisines des deuxièmes vantaux pliants voisins (70,
72 ou 75, 73); en ce que chacun des leviers de rotation (87 à 90) est respectivement
associé à un disque came (79, 82, 83, 86) et en ce que les disques-cames (79, 82,
83, 86) sont déplacés par deux éléments d'entraînement linéaires parallèles (63, 64),
les disques-cames (82, 83) des vantaux pliants internes (72, 73) étant associés à
un élément d'entraînement linéaire (63) et les disques-cames (79, 86) des vantaux
pliants médians (70, 75) étant associés à l'autre élément d'entraînement linéaire
(64).
11. Porte à vantaux pliants selon la revendication 10, caractérisée en ce que les deux
éléments d'entraînement linéaire (63, 64) sont entraînés en commun par un moteur d'entraînement
(59).