(19)
(11) EP 0 794 371 A2

(12) EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG

(43) Veröffentlichungstag:
10.09.1997  Patentblatt  1997/37

(21) Anmeldenummer: 97101947.6

(22) Anmeldetag:  07.02.1997
(51) Internationale Patentklassifikation (IPC)6F16K 27/00
(84) Benannte Vertragsstaaten:
AT BE CH DE DK ES FI FR GB GR IE IT LI LU MC NL PT SE
Benannte Erstreckungsstaaten:
LT LV RO SI

(30) Priorität: 04.03.1996 DE 29603869 U

(71) Anmelder: FRIATEC AG KERAMIK- UND KUNSTSTOFFWERKE
D-68229 Mannheim (DE)

(72) Erfinder:
  • Bläss, Jürgen
    69493 Hirschberg-Leutershausen (DE)
  • Münster, Wilfried
    69118 Heidelberg (DE)

(74) Vertreter: Schmitt, Meinrad, Dipl.-Ing. et al
Rechts- und Patentanwälte Reble & Klose Bereich Patente & Marken Postfach 12 15 19
68066 Mannheim
68066 Mannheim (DE)

   


(54) Ventilanordnung


(57) Eine Ventilanordnung, insbesondere einer Spülvorrichtung für Toiletten, enthält in einem Grundkörper (8) ein Ventilgehäuse (2) und ein Siebgehäuse (4), welches mittels eines Siebdeckels (14) verschließbar ist, wobei der Grundkörper (8) einen Einströmkanal (19) und einen Ausströmkanal (23) enthält. Die Ventilanordnung soll dahingehend weitergebildet werden, daß eine einfache Zugänglichkeit vor allem des Innenraumes des Ventils erreicht wird und ferner eine einfache Handhabung bei der Montage und Installation gewährleistet ist. Es wird vorgeschlagen, daß das Ventilgehäuse (2) eine mit einem Ventildeckel (10) verschließbare Öffnung (3) aufweist und daß der Ventildeckel (10) und der Siebdeckel (17) an einer Frontseite (9) des Ventilgehäuses (2) und des Siebgehäuses (4) angeordnet sind.




Beschreibung


[0001] Die Erfindung bezieht sich auf eine Ventilanordnung, insbesondere einer Spülvorrichtung für Toiletten, gemäß den im Oberbegriff des Patentanspruchs 1 angegebenen Merkmalen.

[0002] Eine derartige Ventilanordnung ist aus dem US-Patent 5 301 710 bekannt und enthält einen gemeinsamen Grundkörper mit einem Ventilgehäuse und einem Siebgehäuse. Das Ventil ist als Kugelventil ausgebildet, dessen kugelförmiger Ventilkörper mittels einer Anschlußbuchse für die Zuführleitung im Ventilgehäuse festgelegt ist. Ein Austausch des Ventilkörpers ist im eingebauten Zustand der Ventilanordnung somit nicht möglich, da die mit dem Anschlußstück verbundene Rohrleitung ebenso wie das Anschlußstück selbst entfernt werden müßten. Das Siebgehäuse und dessen Kanal zur Aufnahme des Siebes ist in einem Winkel im Bereich zwischen 90° und 180° bezüglich der Achse des Ventilgehäuses angeordnet und der Strömungskanal im Inneren des Grundkörpers weist einen etwa Z-förmigen Verlauf auf. Der Einströmkanal und der Ausströmkanal sind im wesentlichen koaxial angeordnet. In der Einbaulage ist das Siebgehäuse, welches mit einem Deckel verschlossen ist, nach unten gerichtet, während die Drehachse des kugelförmigen Ventilkörpers horizontal ausgerichtet ist und der Drehgriff zur Betätigung des Kugelventils an der Frontseite des Ventilgehäuses liegt. Unterhalb des Siebgehäuses muß somit ein nicht unerheblicher Platz frei sein, um nach Abnahme des Siebdeckels das Sieb zum Zwecke der Reinigung herausnehmen zu können. Die Ventilanordnung erfordert einen nicht unerheblichen Platzbedarf.

[0003] Ferner ist aus der deutschen Offenlegungsschrift DE 41 18 213 A1 eine Ventilanordnung bekannt, weiche einer Spülwasserleitung eines WC zugeordnet ist. Diese Ventilanordnung enthält ein Magnetventil mit einem Gehäuse, welches einen elektromagnetisch verstellbaren Ventilkörper aufweist. Das Innere des Ventilgehäuses ist nicht ohne weiteres zugänglich, so daß Überprüfungen oder Servicemaßnahmen einen nicht unerheblichen Aufwand erfordern. Störungen infolge von Verschmutzungen, Kalkablagerungen oder ähnlichem können nicht ohne weiteres behoben werden und bedingen letztendlich den kompletten Austausch des Ventils.

[0004] Hiervon ausgehend liegt der Erfindung die Aufgabe zugrunde, die Ventilanordnung der genannten Art dahingehend weiterzubilden, daß eine einfache Zugänglichkeit vor allem des Innenraumes des Ventils erreicht wird. Die Ventilanordnung soll einen funktionsgerechten und kompakten Aufbau aufweisen und eine einfache Handhabung bei der Montage und Installation gewährleisten. Der Fertigungsaufwand soll auf ein Minimum reduziert werden und Überprüfungen oder Servicemaßnahmen sollen in einfacher Weise durchführbar sein.

[0005] Die Lösung dieser Aufgabe erfolgt gemäß den im Oberbegriff des Anspruchs 1 angegebenen Merkmalen.

[0006] Die erfindungsgemäße Ventilanordnung zeichnet sich durch einen funktionsgerechten Aufbau aus und gewährleistet selbst im montierten Zustand einen problemlosen Zugang zum Innenraum, welcher von Wasser durchströmbar ist. Die Ventilanordnung ist in einem Anschlußkasten derart montierbar, daß von der Frontseite her der Ventilinnenraum problemlos zugänglich gemacht werden kann. Das Ventilgehäuse enthält eine mit einem Ventildeckel verschließbare Öffnung. In dem Ventildeckel sind in zweckmäßiger Weise die Betätigungselemente des Ventilkörpers angeordnet oder gelagert, wobei diese Elemente wahlweise für unterschiedliche Betätigungsarten, wie mechanisch, elektrisch oder hydropneumatisch, ausgebildet sind. Das Ventilgehäuse und das Siebgehäuse, welche einteilig aus einem einzigen Stück bestehen, sind an der Frontseite mittels eines Deckels verschlossen. Bevorzugt ist für das Ventilgehäuse und das Siebgehäuse jeweils ein separater Deckel vorgesehen, so daß insbesondere der Siebdeckel für Wartungsarbeiten separat entfernt werden kann.

[0007] In den zum Verschluß des Siebgehäuses vorgesehenen Deckel, insbesondere in den separaten Siebdeckel, ist in zweckmäßiger Weise ein Sieb integriert, welches beim Abnehmen des Deckels mit herausnehmbar ist. Bei der Montage oder Wartungsarbeiten kann somit das Sieb nicht mehr "vergessen" werden. Mit dem Ventildeckel werden der Ventilkörper und dessen Betätigungselemente bezüglich des Ventilgehäuses festgelegt. Durch Austausch des Ventildeckels können unterschiedliche Betätigungsarten wie manuelle Betätigung oder elektrische Betätigung in einfacher Weise vorgegeben werden. Da der Ventildeckel an der Frontseite angeordnet ist, kann die Ventilanordnung im montierten Zustand für die gewünschte Betätigungsart in einfacher Weise ausgerüstet werden. Zwischen dem Siebgehäuse und dem Ventilgehäuse ist bevorzugt Verbindungskanal vorhanden, welcher in einen Ringkanal des Ventilgehäuses einmündet. Eine günstige Strömungsführung und/oder ein geringer Druckverlust ist hierdurch sichergestellt.

[0008] In einer zweckmäßigen Ausgestaltung enthält die Ventilanordnung ferner ein Einstellgehäuse mit einem Einstellkörper zur Einstellung des Drucks und/oder der Durchflußmenge. Damit kann in zweckmäßiger Weise die Anpassung der Ventilanordnung an Leitungsnetze mit unterschiedlichen Druckbereichen erfolgen, ohne daß eine Beschädigung oder Zerstörung der Ventilanordnung oder nachgeschalteter Komponenten zu befürchten sind.

[0009] In einer besonderen Ausgestaltung weist das Gehäuse wenigstens einen Verbindungsflansch zum Anschluß einer Rohrleitung an dem Einströmkanal und/oder den Ausströmkanal mittels eines Flansches auf, wobei zwischen zwei Flanschflächen ein Dichtungsring angeordnet ist. Die beiden Flansche besitzen konische Außenflächen, welche mit einer zugeordneten Rohrschelle derart zusammenwirken, daß beim Festziehen der Rohrschelle, vorzugsweise über axiale Verspannung, des Dichtringes eine funktionssichere Verbindung und Abdichtung hergestellt ist.

[0010] Weiterbildungen und besondere Ausgestaltungen der Erfindung sind in der nachfolgenden Beschreibung sowie den Unteransprüchen angegeben.

[0011] Die Erfindung wird nachfolgend anhand des in der Zeichnung dargestellten Ausführungsbeispiels näher erläutert. Es zeigen:
Fig. 1
eine seitliche Ansicht der teilweise explosionsartig dargestellten Ventilanordnung,
Fig. 2
eine Ansicht der Ventilanordnung aus Fig. 1 in Blickrichtung II gemäß Fig. 1,
Fig. 3
eine Ansicht des Grundkörpers in der gleichen Blickrichtung Fig. 2 ohne Deckel und Anschlüsse,
Fig. 4
teilweise geschnitten eine Ansicht in Blickrichtung IV gemäß Fig. 3,
Fig. 5
einen Schnitt entlang Schnittlinie V gemäß Fig. 3,
Fig. 6
einen Schnitt entlang Schnittlinie VI gemäß Fig. 3.


[0012] Fig. 1 zeigt teilweise in explosionsartiger Darstellung die Ventilanordnung enthaltend ein Ventilgehäuse 2 mit einer Öffnung und einem Siebgehäuse 4, welche über einen Verbindungskanal 6 miteinander in Verbindung stehen und in einem gemeinsamen Gehäusekörper 8 integiert sind. Die Öffnung 3 des Ventilgehäuses 2 ist im Bereich der Frontseite 9 mittels eines Ventildeckels 10 dicht verschließbar, wie es durch die Schrauben 11 angedeutet ist. Der Ventildeckel ist hier als Ventiloberteil eines mittels eines Druckbolzens 12 mechanisch betätigbaren Ventils ausgebildet, wobei der Ventilkörper nicht weiter dargestellt ist. Statt eines mechanischen Ventils kann der Ventildeckel im Rahmen der Erfindung auch die Komponenten eines Elektromagnetventils enthalten bzw. zu deren Festlegung an der Frontseite des Ventilgehäuses 2 ausgebildet sein. Das Siebgehäuse 4 ist gleichfalls an der Frontseite 9 mittels eines Siebdeckels 14 dicht verschließbar, in welchen ferner ein Sieb 16 integriert ist. Der Siebdeckel 14 und das Sieb 16 sind eine fest miteinander verbundene Baueinheit, so daß bei der Montage oder bei Wartungsarbeiten das Sieb in den Innenraum des Siebgehäuses 4 immer mit eingesetzt wird. Zur Befestigung und dichten Verbindung des Siebdeckels 14 am Siebgehäuse 4 sind Schrauben 18 vorgesehen. Zur sicheren Abdichtung dient ein Dichtungsring 19 zwischen dem Siebdeckel 14 und dem Siebgehäuse 4. In das Siebgehäuse 4 mündet ein Einströmkanal 20 und aus dem Ventilgehäuse 2 führt ein Ausströmkanal 23 heraus. Die Ventilanordnung ist vorzugsweise in die Spülwasserleitung einer WC-Schüssel, eines Urinals oder eines Bidet eingebaut, wobei die Frischwasserleitung an den Einströmkanal 20 angeschlossen ist und an den Ausströmkanal 23 eine Leitung zur WC-Schüssel, des Urinals oder des Bidets angeschlossen ist.

[0013] In einer besonderen Ausgestaltung enthält der Gehäusekörper 8 ferner einen ersten Flansch 22, welcher vom Einströmkanal 20 durchströmt ist und mit welchem ein Verbindungskörper 24 für eine hier nicht weiter dargestellte Anschlußleitung verbindbar ist. Der Verbindungskörper 24 enthält einen weiteren Flansch 26, welcher mittels einer Rohrschelle 28 mit dem Anschlußflansch 22 verbindbar ist. Insbesondere der Anschlußflansch 22 enthält in seiner axialen Stirnfläche 30 eine Ringnut 32 für einen Dichtring 34. Die beiden Flansche 22, 26 enthalten bevorzugt konische Außenflächen 36, 38, welchen insbesondere entsprechend konisch ausgebildete Innenflächen der Rohrschelle 28 zugeordnet sind. Die konischen Außenflächen 36, 38 einerseits und die genannten, vorzugsweise konischen Innenflächen der Rohrschelle 28 andererseits sind derart aufeinander abgestimmt, daß beim Festziehen der Rohrschelle 28 mittels einer Schraube 40 der Anschlußflansch 22 und der weitere Flansch 26 in Richtung der Längsachse 42 gegeneinander verspannt werden, wobei der genannte Dichtring 34 zur funktionssicheren Abdichtung vorgespannt wird. Die Ringnut 32 ist auf den Dichtring 34 derart abgestimmt, daß der Dichtring in der erläuterten Weise gegen den weiteren Flansch 26 beim Festziehen der Rohrschelle verspannt wird. Im Rahmen der Erfindung kann alternativ und/oder zusätzlich auch in der axialen Stirnfläche des weiteren Flansches 26 eine Nut zur teilweise Aufnahme des Dichtringes 34 angeordnet sein. Das andere Ende des Verbindungskörpers 24 ist zweckmäßig als Aufnahme und Anschluß für eine hier nicht weiter dargestellte Rohrleitung ausgebildet, welche zur Zufuhr des Mediums, insbesondere des Wassers, in die Ventilanordnung dient. Vorzugsweise besteht der Verbindungskörper 24 aus einem klebbaren Kunststoff und die anzuschließende Rohrleitung wird mit der Außenfläche des Verbindungskörpers verklebt. Selbstverständlich liegen im Rahmen der Erfindung auch andere Verbindungsarten mit der genannten Rohrleitung.

[0014] Ein weiterer Verbindungskörper 44 dient zum Anschluß an den Ausströmkanal 23 und ist mit dem Gehäusekörper 8 mittels einer Rohrschelle 48 und einer Schraube 50 in übereinstimmender Weise verbindbar. An den zweiten Verbindungskörper 44 ist die weitere Leitung anschließbar, durch welche insbesondere das Spülwasser in ein Urinal, eine WC-Schüssel oder dergleichen ausströmen kann. Im übrigen gelten obige Erläuterungen hinsichtlich der Verbindung der Rohrleitung mittels konischen Flanschen an dem ersten Verbindungskörper 24 entsprechend für den zweiten Verbindungskörper 44.

[0015] Die Ventilanordnung ist vorzugsweise in einen hier mittels strichpunktierten Linien angedeuteten Anschlußkasten 52 eingebaut. Der Anschlußkasten 52 besitzt einen Boden 54 und eine vordere Stirnfläche 56, welche mittels eines hier nicht weiter dargestellten Deckels verschließbar ist. Die vordere Stirnfläche 56 liegt im Bereich der Vorderseite 9 der Ventilanordnung. Erfindungsgemäß sind die Deckel 10 und 14 im Bereich der Front- oder Vorderseite 9 angeordnet und sind somit jederzeit, also auch im montierten Zustand der Ventilanordnung, leicht zugänglich. Zur Verbindung der Ventilanordnung mit dem Anschlußkasten 52 enthält der Gehäusekörper 8 Öffnungen oder Durchgangsbohrungen 58 für Schrauben 60, welche in korrespondierende Verbindungskörper 62 des Anschlußkastens 52 einschraubbar sind. Somit erfolgt auch die Befestigung des Gehäusekörpers 8 in dem Anschlußkasten 52 in zweckmäßiger Weise von der Frontseite her.

[0016] Fig. 2 zeigt die Ventilanordnung in einer gegenüber Fig. 1 um 90° um die Längsachse 42 gedrehten Position, wobei nunmehr der zweite Verbindungskörper 44 und die zweite Rohrschelle 48 einschließlich der zugeordneten Dichtung 64 gut zu erkennen sind. Auch ist der weitere Flansch 66 des Gehäusekörpers 8 gut zu erkennen, wobei der Flansch 66 den Ausströmkanal 23 umgibt. Die dargestellte Position entspricht der üblichen Einbauposition der Ventilanordnung derart, daß der Einströmkanal 19 horizontal zur Seite ausgerichtet ist und problemlos seitlich die Verbindung mit der Anschlußleitung ermöglicht wird. Wesentlich ist ferner, daß der Ausströmkanal 23 im rechten Winkel vertikal nach unten ausgerichtet ist und folglich das zum Urinal, Bidet oder dergleichen führende Rohr leicht in der gleichen vertikalen Richtung anschließbar ist. Zweckmäßig sind also der Einströmkanal und der Ausströmkanal rechtwinklig zueinander angeordnet. Von der am Anschlußflansch 22 angeschlossenen Zuleitung gelangt das Medium, insbesondere Wasser, durch den Einströmkanal 19 in ein Einstellgehäuse 70, in welchem ein Einstellkörper 72 drehbar angeordnet ist. Der Einstellkörper enthält koaxial zur Drehachse 76 einen ersten Dichtring 74 zur Abdichtung gegenüber dem Außenraum. Der Einstellkörper 72 enthält einen zweiten, schräg zur Drehachse 76 angeordneten Dichtring 78 im Bereich eines Zulaufkanals 80, durch welchen das durch die Zufuhrleitung einströmende Medium in das Innere des Einstellgehäuses gelangt. Der untere Teil des Einstellkörpers 72 mit dem zweiten Dichtring 78 ist dem Einströmkanal 80 zugeordnet und entsprechend der Drehstellung des Einstellkörpers 72 gelangt das einströmende Medium gedrosselt in das Siebgehäuse 4, in welchem mittels des Siebs gegebenenfalls im Medium enthaltene Partikel herausgefiltert werden. Das Sieb weist einen kleineren Außendurchmesser als der Innendurchmesser des Innenraumes des Siebgehäuses 4 auf, so daß ein Ringkanal vorhanden ist, in welchen das zugeführte Medium einströmt. Das Medium durchströmt somit das Sieb im wesentlichen in radialer Richtung.

[0017] Der Einstellkörper 72 besitzt einen Ringbund 82, welchem ein Verbindungsflansch 84 zugeordnet ist. Dieser Verbindungsflansch 84 ist mittels Schrauben 86 mit dem Einstellgehäuse 70 fest verbunden. Das Einstellgehäuse 70 und der Einströmkanal 80 sind integrale Bestandteile des Gehäusekörpers 8, dessen Ventilgehäuse mittels des Ventildeckels 10 und dessen gleichfalls integriertes Siebgehäuse mittels des Siebdeckels 14 fest und flüssigkeitsdicht abgeschlossen sind. Des weiteren sind die Schrauben 60 gut zu erkennen, mittels welchen der Gehäusekörper 8 in der bereits erläuterten Weise mit dem Anschlußkasten 52 fest verbunden ist.

[0018] Fig. 3 zeigt in gleicher Blickrichtung wie Fig. 2 den Gehäusekörper 8 mit dem Ventilgehäuse 2, dem Siebgehäuse 4, dem Verbindungskanal 6, dem Einstellgehäuse 70 sowie dem Einströmkanal 19 mit dem Anschlußflansch 22 und dem Ausströmkanal 23 mit dem weiteren Flansch 66, an welchen die Abflußleitung anschließbar ist. Der Gehäusekörper 8 ist mit den erläuterten Gehäusen und Kanälen als integraler einteiliger Körper ausgebildet, so daß besondere Verbindungen, Anschlüsse oder ähnliches vermieden werden. Der Montageaufwand wird hierdurch auf ein Minimum reduziert. Das Siebgeh<äuse 4 enthält im Boden eine Öffnung 90, durch welche das gefilterte Medium in den Verbindungskanal 6 und von diesem in einen Kanal 92 des Ventilgehäuses 2 einströmt. Der Kanal 92 ist zumindest teilweise ringförmig ausgebildet und wird nachfolgend der Einfachheit halber als Ringkanal 92 bezeichnet.

[0019] Wie in Verbindung mit Fig. 4 ersichtlich, umgibt der Ringkanal 92 einen Ringkörper 94, der einen nach vorn zur Frontseite 9 gericheteten Rand 96 aufweist und als Ventilsitz ausgebildet ist. An der Frontseite 9 ist der bereits erläuterte Ventildeckel mit dem hier nicht dargestellten Ventilkörper und dessen Betätigungselementen angeordnet. Der Ringkörper 94 umgibt einen zentralen Kanal 98, welcher in den Ausströmkanal 23 mündet. Bei geöffnetem Ventil strömt somit das durch den Verbindungskanal 6 einströmende Medium durch den Ringkanal 92 über den Ventilsitz 96 in den zentralen Kanal 98 und in den Ausströmkanal 23 und von diesem in die Abgangsleitung, welche an den weiteren Flansch 66 angeschlossen ist. Der zwischen dem Ringkanal 92 und dem zentralen Kanal 98 vorhanden Ventilsitz 96 ist mit dem Ventilkörper bedarfsweise freigebbar oder verschließbar.

[0020] Der Ventilkörper enthält in bekannter Weise ein gummielastisches oder elastomeres Dichtmittel, welches bei Anlage am Ventilsitz 96 die Verbindung zwischen dem Ringkanal 92 und dem zentralen Kanal 98 verschließt. Die Betätigung des Ventilkörpers erfolgt vorzugsweise elektromagnetisch, wobei die zur Betätigung vorgesehene Spule und der mit dem Ventilkörper verbundene Anker hier nicht weiter dargestellt sind. Auch die elektromagnetischen Komponenten des Ventils sind im Inneren des Ventilgehäuses angeordnet und werden mittels des Ventildeckels im Ventilgehäuse arretiert. Durch Abnahme des Ventildeckels sind die elektromagnetischen Komponenten ebenso wie der Ventilkörper problemlos aus dem Ventilgehäuse herausnehmbar. Wie bereits erläutert, kann im Rahmen der Erfindung der Ventildeckel Elemente für andere Betätigungsarten des Ventilkörpers enthalten oder hierfür ausgebildet sein, wobei an dieser Stelle vor allem auf eine mechanische oder hydropneumatische Betätigung hingewiesen sei.

[0021] Fig. 5 zeigt einen Schnitt durch das Siebgehäuse 4 und das Einstellgehäuse 70. In das Einstellgehäuse 70 mündet der Einströmkanal 19 und entsprechend der Drehstellung des Einstellkörpers gelangt das einströmende Medium mehr oder weniger gedrosselt zur Öffnung 90 des Siebgehäuses 4.

[0022] Schließlich zeigt Fig. 6 einen Schnitt entlang Schnittline VI gemäß Fig. 3 durch das Ventilgehäuse 2 mit dem Ringkanal 92 und dem Ringkörper 94, welcher den zentralen Kanal 98 umgibt. In radialer Richtung mündet in den zentralen Kanal 98 der Ausströmkanal 23, an dessen offenem Ende der weitere Flansch 66 angeordnet ist.

Bezugszeichen



[0023] 
2
Ventilgehäuse
3
Öffnung
4
Siebgehäuse
6
Verbindungskanal
8
Gehäusekörper
9
Frontseite
10
Ventildeckel
11
Schraube
12
Druckbolzen
14
Siebdeckel
16
Sieb
18
Schraube
19
Dichtungsring
29
Einströmkanal
22
Anschlußflansch
23
Ausströmkanal
24
Verbindungskörper
26
weiterer Flansch
28
Rohrschelle
30
axiale Stirnfläche von 22
32
Ringnut
34
Dichtring
36, 38
konische Außenfläche
40
Schraube
42
Längsachse
44
zweiter Verbindungskörper
48
Rohrschelle
50
Schraube
52
Anschlußkasten
54
Boden von 52
56
vordere Stirnfläche von 52
58
Durchgangsöffnung
60
Schraube
62
Verbindungskörper von 52
64
Dichtung
66
weiterer Flansch
70
Einstellgehäuse
72
Einstellkörper
74
erster Dichtring
76
Drehachse
78
zweiter Dichtring
80
Zulaufkanal
82
Ringbund
84
Verbindungsflansch
86
Schraube
90
Öffnung
92
Ringkanal
94
Ringkörper
96
Rand / Ventilsitz
98
zentraler Kanal



Ansprüche

1. Ventilanordnung, insbesondere einer Spülvorrichtung für Toiletten, enthaltend in einem Grundkörper (8) ein Ventilgehäuse (2) und ein Siebgehäuse (4), welches mittels eines Siebdeckels (14) verschließbar ist, wobei der Grundkörper (8) einen Einströmkanal (19) und einen Ausströmkanal (23) enthält,
dadurch gekennzeichnet, daß das Ventilgehäuse (2) eine mit einem Ventildeckel (10) verschließbare Öffnung (3) aufweist
und daß der Ventildeckel (10) und der Siebdeckel (14) an der Frontseite (9) des Ventilgehäuses (2) und des Siebgehäuses (4) angeordnet sind.
 
2. Ventilanordnung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß der Ventildeckel (10) und der Siebdeckel (14) mittels Schrauben (12, 18) mit dem Ventilgehäuse (2) und dem Siebgehäuse (4) verbunden sind, wobei die Schrauben in Richtung zur Frontseite (9) betätigbar sind, und/oder daß ferner ein Verbindungskanal (6) zwischen dem Ventilgehäuse (2) und dem Siebgehäuse (4) vorgesehen ist.
 
3. Ventilanordnung nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, daß in einer Einbauposition die Frontseite (9) im wesentlichen in einer Vertikalebene angeordnet ist und/oder daß der Einströmkanal (19) im wesentlichen horizontal und der Ausströmkanal (23) im wesentlichen vertikal angeordnet ist und/oder daß der Einströmkanal (19) und der Ausströmkanal (23) im wesentlichen in einem rechten Winkel zueinander angeordnet sind.
 
4. Ventilanordnung nach einem der Ansprüche 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, daß am Siebdeckel (14) ein Sieb (16) angeordnet ist, wobei der Siebdeckel (14) gemeinsam mit dem Sieb (16) mit dem Siebgehäuse (4) verbindbar ist.
 
5. Ventilanordnung nach einem der Ansprüche 1 bis 4, dadurch gekennzeichnet, daß ferner ein Einstellgehäuse (70) mit einem Einstellkörper (72) vorgesehen ist und/oder daß der Einstellkörper (72) im Einstellgehäuse (70) drehbar angeordnet ist und/oder daß das Einstellgehäuse (70) in den Gehäusekörper (8) integriert ist.
 
6. Ventilanordnung nach Anspruch 5, dadurch gekennzeichnet, daß das in Strömungsrichtung vor dem Siebgehäuse (4) angeordnete Einstellgehäuse (7) mit dem Inneren des Siebgehäuses (4) in Verbindung steht, welches vorzugsweise in seinem Boden, eine Öffnung (90) aufweist.
 
7. Ventilanordnung nach einem der Ansprüche 1 bis 6, dadurch gekennzeichnet, daß der Verbindungskanal (6) in einen zumindest teilweise ringförmigen Kanal (92) des Ventilgehäuses (2) mündet und/oder daß das Ventilgehäuse einen Ringkörper (94) aufweist, welcher von dem zumindest teilweise ringförmigen Kanal (92) umgeben ist und einen als Ventilsitz ausgebildeten Rand (96) aufweist und/oder daß der Ventilsitz (96) in der Einbauposition ebenso wie die Frontseite (9) des Ventilgehäuses (2) nach vorn gerichtet ist und/oder in einer vertikalen Ebene sich befindet.
 
8. Ventilanordnung nach einem der Ansprüche 1 bis 7, dadurch gekennzeichnet, daß das Ventilgehäuse (2) in seinem Boden einen zentralen Kanal (98) aufweist, welcher in den Ausströmkanal (23) mündet.
 
9. Anordnung, insbesondere Ventilanordnung, nach einem der Ansprüche 1 bis 8, dadurch gekennzeichnet, daß wenigstens ein Anschlußflansch (22) und ein zugeordneter weiterer Flansch (26) vorgesehen sind, daß die beiden Flansche konische Außenflächen (36, 38) aufweisen und mittels einer Rohrschelle (28) miteinander verbunden sind, welche den konischen Außenflächen (36, 38) zugeordnete Innenflächen aufweist, und daß zwischen den beiden Flanschen (22, 26) ein Dichtring (34) angeordnet ist.
 
10. Anordnung nach Anspruch 9, dadurch gekennzeichnet, daß der Dichtring (34) teilweise in einer Ringnut (32), insbesondere in einer axialen Stirnfläche (30) des einen Flansches (22) angeordnet ist.
 




Zeichnung