Verschlussvorrichtung für eine Kollektionsmappe

Abstract

 Eine Verschlußvorrichtung für eine Kollektionsmappe 1, deren Oberseite in ihrer verschlossenen Stellung zwei mit ihren Flachseiten übereinander angeordnete Seitenteile 2, 3 aufweist, wobei das eine, innenliegende Seitenteil 3 einen Tragegriff 4 trägt und in das andere, außenliegende Seitenteil 2 eine Grifföffnung 6 zum Durchführen des Tragegriffes 4 eingebracht ist, weist dem außenliegenden Seitenteil 2 zugeordnete Verschlußelemente 7, 8 auf. Den Verschlußelementen 7, 8 ist ein Riegel 9, 10 zugeordnet. Beide Riegel 9, 10 sind mit ihrem wirksamen Riegelabschnitt in die Grifföffnung 6 hineinragend ausgebildet, um die Seitenteile 2, 3 zusammen zu halten und zu verschließen. Die Riegelabschnitte greifen in eine dem innenliegenden Seitenteil 3 zugeordnete Riegelaufnahme ein.

Beschreibung

[0001] Die Erfindung betrifft eine Verschlußvorrichtung für eine Kollektionsmappe, deren Oberseite in ihrer verschlossenen Stellung zwei mit ihren Flachseiten übereinander angeordnete Seitenteile aufweist, wobei das eine, innenliegende Seitenteil einen Tragegriff trägt und in das andere, außenliegende Seitenteil eine Grifföffnung zum Durchführen des Tragegriffes eingebracht ist.

[0002] Eine derartige Verschlußvorrichtung ist aus dem deutschen Gebrauchsmuster G 93 19 670 U1 bekannt. Zwischen den beiden Lagerstellen, in denen die Lagerarme des Tragegriffes angelenkt sind, ist in einem Träger eine Vertiefung vorgesehen. In dieser Vertiefung ist drehbar ein Drehriegel angeordnet. Nach einem Durchführen des Tragegriffes durch die Grifföffnung des außenliegenden Seitenteiles der Kollektionsmappe ragt das längliche Trägerelement über die äußere Oberfläche des außenliegenden Seitenteils. Zum Verschließen der Kollektionsmappe wird der Drehriegel um etwa 90 Grad gedreht. In dieser, um 90 Grad gedrehten, die Kollektionsmappe verschließenden Stellung ragen die wirksamen Abschnitte des Drehriegels über die Außenseite des außenliegenden Seitenteiles, so daß ein Aufklappen des außenliegenden Seitenteils verhindert ist. Die Kollektionsmappe ist verschlossen.

[0003] Insbesondere wenn die lichte Weite des Trägergriffes einer üblichen Dimensionierung entspricht, kann eine einfache, funktionsgerechte Bedienung des Drehriegels durch den darüber befindlichen Tragegriff behindert sein. Darüber hinaus kann der zentral zwischen den Lagerarmen des Tragegriffes angeordnete Drehgriff beim Ergreifen des Griffes, welches naturgemäß mit einem Eingreifen der Finger bzw. der Handfläche in den zwischen Tragegriff und Drehriegel befindlichen Raum verbunden ist, behindernd wirken.

[0004] Eine weitere Verschlußvorrichtung zum Verschließen einer Kollektionsmappe ist aus dem deutschen Gebrauchsmuster G 94 09 415 U1 bekannt. Im Gegensatz zu der im erstgenannten Dokument offenbarten Verschlußvorrichtung wird beim Gegenstand letzterer Druckschrift ein Rastverschluß beschrieben. Dieser vorbekannte Rastverschluß weist paarweise miteinander zusammenwirkende Rastelemente auf, von dem das eine an dem außenliegenden Seitenteil und das andere an dem innenliegenden Seitenteil angeordnet ist. Mit einer solchen Rastverbindung läßt sich die Kollektionsmappe allein durch Heranführen der beiden übereinander angeordneten Seitenteile und durch Zusammendrücken derselben verschließen.

[0005] Wenn die Kollektionsmappen mit sehr vielen Mustern befüllt sind, wodurch sich diese entlang ihrer Breitseite auszubauchen beginnt, ist ein sicheres und dauerhaftes Verschließen der Kollektionsmappe nicht immer gewährleistet. Auch wenn diesem Problem damit begegnet werden könnte, die Rastung entsprechend steif oder schwergängig auszugestalten, würde dieses jedoch zur Folge haben, daß ein Verschließen und ein anschließendes Öffnen der Kollektionsmappe nur mit erhöhtem Kraftaufwand möglich wäre.

[0006] Ausgehend von diesem diskutierten Stand der Technik liegt der Erfindung daher die Aufgabe zugrunde, eine Verschlußvorrichtung für eine Kollektionsmappe vorzuschlagen, die nicht nur einfach bedienbar ist sondern auch unabhängig vom Befüllungszustand der Kollektionsmappe ein sicheres Verschlossenbleiben der Kollektionsmappe gewährleistet.

[0007] Diese Aufgabe wird erfindungsgemäß dadurch gelöst, daß die Verschlußvorrichtung dem außenliegenden Seitenteil zugeordnete Verschlußelemente mit einem Riegel aufweist, wobei jeder Riegel zum Zusammenhalten und Verschließen der Seitenteile mit seinem wirksamen Riegelabschnitt in die Grifföffnung hineinragend ausgebildet ist und in eine dem innenliegenden Seitenteil zugeordnete Riegelaufnahme eingreift.

[0008] Die Anordnung der Verschlußelemente auf dem außenliegenden Seitenteil ermöglicht bei Vorsehen einer einzigen Grifföffnung, daß die Verschlußelemente nicht im Eingriffbereich des Tragegriffes angeordnet sind. Die Verschlußelemente sind daher unabhängig von der Stellung des Tragegriffes jeder Zeit leicht zugänglich. Durch Verwendung von Riegeln, die mit ihren wirksamen Riegelabschnitten in die Grifföffnung hineinreichend ausgebildet sind, erfolgt eine Verriegelung mit dem innenliegenden Seitenteil im Bereich der Befestigung des Tragegriffes. Eine Verriegelung in diesem Bereich ist besonders zweckmäßig, da dieser Seitenteilabschnitt durch die Tragegriffbefestigung besonders stabil ausgebildet ist. Selbst bei sehr schweren, stark befüllten Kollektionsmappen ist ein Ausreißen des Riegels aus der Riegelaufnahme verhindert.

[0009] In einer besonders vorteilhaften Ausgestaltung sind zwei Verschlußelemente vorgesehen, die jeweils an den Schmalseiten der Grifföffnung des außenliegenden Seitenteiles angeordnet sind. Die den Verschlußelementen zugeordneten Riegel sind dann von der Schmalseite zum Verschließen der Kollektionsmappe in die Grifföffnung hinein bewegbar. Als Riegelaufnahme dient zweckmäßigerweise ein durch die das vordere Ende der Lagerarme des Tragegriffes bildenden Griffnocken mit der Außenseite des innenliegenden Seitenteiles gebildeter Spalt. Bezüglich der Aufklappbewegung des außenliegenden Seitenteiles stellt dieser Spalt einen Hinterschnitt dar, so daß nach Einbringen des Riegels in diesen Hinterschnitt eine wirksame Verriegelung geschaffen ist. Das Vorsehen dieses Hinterschnittes als Riegelaufnahme bringt zum einen den Vorteil mit sich, daß der Riegel durch die stabilste Stelle des Tragegriffes nämlich seiner schwenkbaren Anlenkung gehalten wird und daß spezielle Riegelaufnahmen nicht vorgesehen und hergestellt werden müssen.

[0010] Als Riegel können entweder Schwenkriegel oder linear bewegbare Riegel vorgesehen sein.

[0011] In einer vorteilhaften Ausgestaltung weisen linear bewegbare Riegel seitliche Führungselemente auf, deren Abstand sich vom vorderen Riegelende zum hinteren Riegelende hin verringert. In eine solche, im Querschnitt etwa U- oder V-förmige Riegelaussparung paßt sich dann eine Griffnocke des Tragegriffes ein. Durch die Verjüngung der Führungselemente und die bezüglich der Grifföffnung mittige Anordnung der Riegel wird sich beim Einschieben des Riegels in den Hinterschnitt das außenliegende Seitenteil mit seiner Grifföffnung bezüglich der Griffnocke zentrieren. Der Kollektionsmappe wird somit auch in seiner Verschlußstellung ein gefälliges Äußeres verliehen.

[0012] In einer weiteren Ausgestaltung ist vorgesehen, daß dem Tragegriff eine Griffschale zugeordnet ist, deren Breite im wesentlichen der lichten Breite der Grifföffnung entspricht. Durch dieses genaue Einpassen der Griffschale in die Grifföffnung ist ein paßgenauer Sitz der beiden Seitenteile zueinander und somit eine Zentrierung der Grifföffnung bezüglich des Tragegriffes erzielbar.

[0013] Weitere Ausgestaltungen und Vorteile der Erfindung sind Bestandteil der Unteransprüche sowie der nachfolgenden Beschreibung bevorzugter Ausführungsbeispiele. Es zeigen:

Fig. 1

eine Draufsicht auf eine eine Kollektionsmappe verschließende Verschlußvorrichtung,

Fig. 2

einen Teilquerschnitt entlang der Linie I - I der Fig. 1 durch ein Verschlußelement mit einem Riegel in Verschlußstellung,

Fig. 3

ein Verschlußelement gemäß einem weiteren Ausführungsbeispiel in einem Schnitt entsprechend der Linie I - I der Fig. 1 und

Fig. 4

eine Draufsicht auf das Verschlußelement der Fig. 3.

[0014] Die in Figur 1 in einer Teildraufsicht gezeigte Kollektionsmappe 1 ist in verschlossenem Zustand dargestellt. Ein außenliegendes Seitenteil 2 liegt mit seiner inneren Flachseite auf einem innenliegenden Seitenteil 3. Auf dem Seitenteil 3 ist ein Tragegriff 4 drehbar befestigt. Die zur Befestigung des Tragegriffes 4 verwendeten Lagerböcke sind durch eine Griffschale 5 verdeckt. Der Tragegriff 4 ist bei der in Figur 1 dargestellten Abbildung auf der Außenseite des Seitenteiles 2 aufliegend dargestellt.

[0015] Der Tragegriff 4 greift durch eine in dem Seitenteil 3 befindliche Grifföffnung 6 hindurch. Zum Verschließen der Kollektionsmappe 1 weist diese eine aus zwei Verschlußelementen 7, 8 bestehende Verschlußvorrichtung auf. Die Verschlußelemente 7, 8 sind auf dem äußeren Seitenteil 2 angeordnet. Die Verschlußelemente 7, 8 sind in dem in Figur 1 dargestellten Ausführungbeispiel als Schwenkriegel ausgebildet, wobei der Schwenkriegel 8 in seiner Offenstellung und der Schwenkriegel 7 in seiner Verschlußstellung dargestellt ist. Die Schwenkriegel 7, 8 weisen jeweils einen Riegelkörper 9, 10 auf, der über jeweils einen Knebel 11, 12 in seine Offenstellung bzw. in seine Verschlußstellung gebracht werden kann. In ihrer Verschlußstellung hintergreifen die Riegelkörper 9, 10 die Griffnocken 13 der Lagerarme 14, wie dies aus dem in seiner Verschlußstellung gezeigten Verschlußelement 7 deutlich wird.

[0016] Aus dem in Figur 2 in vergrößerter Darstellung gezeigten Schnitt entlang der Linie I - I der Figur 1 wird deutlich, wie der Riegelkörper 9 des Verschlußelementes 7 in seiner Verschlußstellung die Griffnocke 13 des Lagerarmes 14 hintergreift. Die Verwendung eines innenseitig gelagerten Trägergriffes 4 ermöglicht eine Verwendung des zwischen der Griffnocke 13 und dem darunterliegenden Seitenteil 3 verbleibenden Spaltes hinterschnittähnlich als Riegelaufnahme. Die Verschlußelemente 7, 8 sind in einen die Grifföffnung 6 bewehrenden Rahmen 15 integriert. Die Anordnung der Verschlußelemente 7, 8 auf dem Rahmen 15 gewährleistet eine sichere Verankerung der Verschlußelemente 7, 8 auf dem außenliegenden Seitenteil 2. Ein Ausreißen ist daher auch bei einer hohen Beanspruchung der Veschlußelemente 7, 8 verhindert.

[0017] Figur 3 zeigt einen der Figur 2 entsprechenden Schnitt durch ein weiteres Verschlußelement 16. Bei dem dargestellten Verschlußelement 16 handelt es sich um einen gemäß dem Pfeil 17 bewegbaren Schieberiegel. Der Schieberiegel 16 ist bezüglich des die Grifföffnung 6 einfassenden Rahmens 18 linear verschiebbar gelagert. Der Schieberiegel 16 ist in seiner Verschlußstellung gezeigt, wobei dessen Riegelkörper 19 die Griffnocke 13 des Tragegriffes 4 hintergreift. Der Riegelkörper 11 ist vorderseitig angeschrägt und weist seitliche Führungskörper 20, 21 auf, von denen in Figur 3 lediglich das hintere Führungselement 21 sichtbar ist. Die Führungselemente 20, 21 dienen zum Zentrieren des Tragegriffes 4 bezüglich der mittig an einer Schmalseite angeordneten Verschlußelemente 16. Zu diesem Zweck verjüngt sich der Abstand der Führungselemente 20, 21 vom vorderen Ende des Riegelkörpers 19 zum hinteren Ende des Riegelkörpers hin. Durch Einpassen der Griffnocke 13 in diese durch die Führungselemente 20, 21 gebildete Riegelaufnahme 22 erfolgt die erwähnte Zentrierung.

[0018] Die Ausbildung des Riegelkörpers 19 mit seinen Führungselemente 20, 21 ist als Draufsicht in Figur 4 dargestellt. Zur Fixierung der jeweiligen Stellung des Riegelkörpers 19 sind leichtgängige Rasten vorgesehen, die in der jeweiligen Endstellung Offenstellung bzw. Verschlußstellung den Schieberiegel 16 fixieren.

[0019] In einem weiteren, nicht dargestellten Ausführungsbeispiel ist vorgesehen, daß ein Verschlußelement ebenfalls einen linear bewegbaren Riegelkörper aufweist, der jedoch mittels eines Schwenkhebels in seine Offen- bzw. in seine Verschlußstellung verschiebbar ist. Dabei erfolgt die Kraftübertragung von dem Schwenkhebel auf den Riegelkörper über einen Zapfen, der in eine entsprechende, in den Riegelkörper eingebrachte Bewegungsnut eingreift.

Zusammenstellung der Bezugszeichen

[0020] 

1

Kollektionsmappe

2

außenliegendes Seitenteil

3

innenliegendes Seitenteil

4

Tragegriff

5

Griffschale

6

Grifföffnung

7

Verschlußelement

8

Verschlußelement

9

Riegelkörper

10

Riegelkörper

11

Knebel

12

Knebel

13

Griffnocke

14

Lagerarm

15

Rahmen

16

Verschlußelement

17

Pfeil

18

Rahmen

19

Riegelkörper

20

Führungselement

21

Führungselement

22

Riegelaufnahme

Ansprüche

1. Verschlußvorrichtung für eine Kollektionsmappe, deren Oberseite in ihrer verschlossenen Stellung zwei mit ihren Flachseiten übereinander angeordnete Seitenteile (2, 3) aufweist, wobei das eine, innenliegende Seitenteil (3) einen Tragegriff (4) trägt und in das andere, außenliegende Seitenteil (2) eine Grifföffnung (6) zum Durchführen des Tragegriffes (4) eingebracht ist, dadurch gekennzeichnet, daß die Verschlußvorrichtung dem außenliegenden Seitenteil (2) zugeordnete Verschlußelemente (7, 8, 16) mit einem Riegel (9, 10, 19) aufweist, wobei jeder Riegel (9, 10, 19) zum Zusammenhalten und Verschließen der Seitenteile (2, 3) mit seinem wirksamen Riegelabschnitt in die Grifföffnung (6) hineinragend ausgebildet ist und in eine dem innenliegenden Seitenteil (3) zugeordnete Riegelaufnahme eingreift.

2. Vorrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß zwei Verschlußelemente (7, 8, 16) vorgesehen sind, wobei jeweils eines im Bereich einer Schmalseite der Grifföffnung (6) angeordnet ist.

3. Vorrichtung nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, daß die Riegel (9, 10, 19) in ihrer Verriegelungsstellung in einen durch die Griffnocken (13) der vorderen Enden der Lagerarme (14) des Tragegriffs (4) gebildeten Hinterschnitt eingreifen.

4. Vorrichtung nach einem oder mehreren der Ansprüche 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, daß die Verschlußelemente Schwenkriegel (7, 8) sind, die jeweils mittels eines drehbar gelagerten Knebels (11, 12) in den Hinterschnitt einschwenkbar sind.

5. Vorrichtung nach einem oder mehreren der Ansprüche 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, daß die Verschlußelemente linear bewegbare Riegel (19) aufweisen.

6. Vorrichtung nach Anspruch 5, dadurch gekennzeichnet, daß die Riegel durch jeweils einen drehbar gelagerten Schwenkhebel in ihrer Offenstellung bzw. in ihrer Verschlußstellung verschiebbar sind.

7. Vorrichtung nach Anspruch 5, dadurch gekennzeichnet, daß die Riegel Schieberiegel (19) sind.

8. Vorrichtung nach einem oder mehreren der Ansprüche 1 bis 7, dadurch gekennzeichnet, daß der Verschlußvorrichtung Zentrierelemente (20, 21) zugeordnet sind, die zum Zentrieren des Tragegriffes (4) innerhalb der Grifföffnung (6) vorgesehen sind.

9. Vorrichtung nach einem oder mehreren der Ansprüche 1 bis 3 oder 5 bis 7 und nach Anspruch 8, dadurch gekennzeichnet, daß die linear bewegbaren Riegel der Verschlußelemente zur Aufnahme einer Griffnocke (13) seitliche Führungselemente (20, 21) aufweisen, deren Abstand sich vom vorderen Ende eines Riegels (19) zu seinem hinteren Ende hin verringert.

10. Vorrichtung nach einem oder mehreren der Ansprüche 1 bis 9, dadurch gekennzeichnet, daß dem Tragegriff (4) eine Griffschale (5) zugeordnet ist, deren Breite im wesentlichen der lichten Breite der Grifföffnung (6) entspricht.

Zeichnung