Einsteckschloss

Abstract

 Die Erfindung betrifft ein Einsteckschloß (1), bei dem der Riegelrückschluß durch Vorspannung eines Schiebers (4) erfolgt, der während des Riegelrückschlusses mittels eines Sperrhebels (6) in einer Falle (23) gehalten wird, so daß nach Lösen der Sperre ein schlagartiger Riegelvorschluß erfolgt. Die Erfindung richtet sich darauf, die Mechanik zur Wechsel- und Panikfunktion bei dem vorgenannten Einsteckschloß (1) so raumsparend auszugestalten, daß das Einsteckschloß auch als Rohrrahmenschloß bei Erfüllung der vorgenannten Funktionen Verwendung finden kann.

Beschreibung

[0001] Die Erfindung betrifft ein Einsteckschloß mit einem im Schloßgehäuse an wenigstens zwei im Abstand zueinander angeordneten Führungen parallel zur Stulp geführten Schieber, welcher einen etwa diagonal zur Stulp verlaufenden Schlitz für den Eingriff eines an einem Riegel angeordneten Zapfens aufweist, wobei der Schieber mittels eines Schlüsselbartes oder einer Schließzylinderschließnase beim Riegelrückschluß vorgespannt und mittels einer Sperre derart in gespannter Stellung gehalten wird, daß er nach Lösen der Sperre durch den Schlüsselbart oder die Schließzylinderschließnase den Riegelvorschluß auslöst und die Sperre aus einem am Schieber angeordneten Rastnocken und einer an einem federbelasteten Sperrhebel angeordneten Falle besteht.

[0002] In der DE 43 37 969 A1 ist ein selbstverriegelndes Sicherheitstürschloß offenbart worden. Dieses Sicherheitstürschloß ist gegen Verschieben durch eine Zuhaltung, die im Getriebeelement eingebaut ist, gesperrt. Dabei ist durch eine Drückerbetätigung der Riegel entsperrbar bzw. auch einfahrbar. Dazu wird ein Schieber verwendet, welcher einen Schlitz für den Eingriff eines an einem Riegel angeordneten Zapfens aufweist. Dieser Schieber wird mittels der Schließnase des Schließzylinders vorgespannt.

[0003] In der EP 0 575 701 A1 wird ein Einsteckschloß für eine Außentür beschrieben. Dabei soll dieses Schloß der vorgenannten Art so ausgebildet werden, daß auf einfache Art und Weise verschiedene Schloßvarianten geschaffen werden können. Hierfür wird auch ein Wechsel verwendet, der aus einem Wechselunterteil und einem Wechseloberteil besteht. Dabei wird das Wechseloberteil durch die Drückernuß verschwenkt.

[0004] Es ist wünschenswert, Einsteckschlösser der vorgenannten Gattung als sogenannte Rohrrahmenschlösser in möglichst schmaler Bauweise auszuführen. Dabei ist es insbesondere schwierig, zusätzliche Funktionen wie Wechselfunktion oder Panikfunktion in das Schloß zu integrieren.

[0005] Aufgabe der Erfindung ist es, bei einem Einsteckschloß der vorgenannten Gattung, also einem Einsteckschloß mit einer vorspannbaren Schiebermechanik bei schmaler Bauweise eine Wechselfunktion und eine Panikfuktion zu integrieren.

[0006] Die Erfindung löst die gestellte Aufgabe mit den Merkmalen des Anspruches 1; weitere Ausgestaltungen sind durch den Anspruch 2 gekennzeichnet.

[0007] Nach der Lehre des Anspruches 1 ist ersichtlich, daß beim Betätigen des Schiebers im Sinne eines Riegelrückschlusses der untere Wechselhebel mittels des am Riegel angeordneten Zapfens automatisch in eine Position gebracht wird, mit der mittels derSchließzylinderschließnase die Wechselfunktion ausgelöst, d.h. die Falle rückgeschlossen werden kann. Ebenso ist ersichtlich, daß - bei vorgeschlossenem Riegel - in der Paniksituation durch Drückerbetätigung sowohl der Schieber in seine vorgespannte Stellung verbracht (und damit der Riegel rückgeschlossen) werden, als auch die Falle rückgeschlossen werden kann. Die Wechsel- und Panikfunktion ist somit in eine Schloßmechanik integriert, bei der der Schieber während des Riegelrückschlusses vorgespannt und der Riegelvorschluß durch kurze Schlüsselbetätigung schlagartig ausgelöst werden kann, wie dies Gegenstand der zeitlich gleichrangigen vorgenannten Anmeldung der Anmelderin ist.

[0008] Im Anspruch 2 ist eine besonders vorteilhafte Ausführungsform der Führung des Wechselunterteils gekennzeichnet; bei parallel zur Stulp ausgerichtetem Wechselunterteil, d.h. in der vorgeschlossenen Stellung des Riegels, ist danach die Mittellängsachse des Langloches im Wechselunterteil, in dem sich der Zapfen des Riegels führt, in einem spitzen Winkel zur Mittellängsachse des Riegels geneigt. Dies bewirkt, daß der Riegel bei seiner Rückschlußbewegung eine Drehbewegung auf das Wechselunterteil ausübt, so daß das Wechselunterteil in den Zugriff und damit in die Bewegungsbahn der Schließzylinderschließnase gelangt.

[0009] Die Erfindung wird nachfolgend anhand eines möglichen Ausführungsbeispieles näher erläutert. Es zeigen:

Figur 1:

das Einsteckschloß in einer Ansicht auf das Schließblech;

Fig. 2 - 4:

verschiedene Phasen der Schloßbetätigung unter Fortlassung des Schiebers und des Auslösehebels;

Figur 5:

den oberen Wechselhebel;

Figur 6:

den unteren Wechselhebel;

Figur 7:

die Falle;

Figur 8:

die beiden Panikhebel

[0010] In der Figur 1 ist das Einsteckschloß allgemein mit 1 bezeichnet. Es besteht im wesentlichen aus dem Schloßblech 2, der Stulp 3, dem Schieber 4, dem Riegel 5 mit Zapfen 8, dem Sperrhebel 6 und dem Auslösehebel 7.

[0011] In der Darstellung nach Figur 1 sind Falle 23 und Riegel 5 vorgeschlossen. Es ist ersichtlich, daß beim Betätigen der Schließzylinderschließnase 11 in der Bildebene in rechtsdrehendem Sinne der in der Führungen 10 geführte Schieber 4 in der Bildebene nach oben verschoben wird, der am Schieber 4 angeordnete Rastnocken 12 in die Rast 13 des Sperrhebels 6 einrastet, wobei die Feder 35 gespannt wird.

[0012] Durch Überfahren des Auslösehebels 7 mit der Schließzylinderschließnase 11 in rechtsdrehendem Sinne und anschließender kurzer Linksdrehung wird mittels des Auslösehebels 7 der Sperrhebel 6 in der Bildebene nach links verschwenkt und gibt den Rastnocken 12 frei, so daß der Schieber 4 in die in Figur 1 dargestellte Position gelangen und damit den Riegelvorschluß auslösen kann. Der am Riegel 5 angeordnete Zapfen 8 durchläuft dabei den Schlitz 9 im Schieber 4.

[0013] In der Figur 2 ist unter Fortlassung des Schiebers 4 und des Auslösehebels 7 eine Situation dargestellt, bei der sich der Schieber 4 in der in Figur 1 dargestellten Stellung befindet, wobei der untere Wechselhebel 14 aufgrund der Kraft der Feder 15 gegen den Anschlag 36 gedrückt wird. Figur 2 läßt weiter erkennen, daß in dieser Stellung des unteren Wechselhebels 14 das im Wechselhebel angeordnete Langloch 32 mit seiner Mittellängsachse 33 geneigt zur Mittellängsachse 34 des Riegels 5 verläuft. Der untere Wechselhebel 14 befindet sich somit in seiner unteren Position und kann in dieser Situation mittels der Schließzylinderschließnase 11 nicht betätigt werden.

[0014] In der Darstellung nach Figur 3 ist der Schieber 4 in der Bildebene nach oben bewegt worden, so daß der Riegel 5 eingeschlossen ist. Dabei hat sich der am Riegel 5 angeordnete Zapfen 8 in der Bildebene nach rechts bewegt; da die Mittellängsachse 33 des Langloches 32 geneigt zur Mittellängsachse 34 des Reges 5 verläuft, verschwenkt der untere Wechselhebel 14 in der Bildebene nach rechts und kann so von der Schließzylinderschließnase 11 bei einer weiteren Schließtour hinterfaßt und in der Bildebene nach oben verschoben werden, wie dies in der Figur 4 dargestellt ist. Dabei korrespondiert der Anschlag 19 des unteren Wechselhebels 14 mit einem Anschlag 20 des oberen Wechselhebels 22 (siehe Figuren 5 und 6) derart, daß die Falle 23 eingeschlossen wird. Die Wechselfunktion ist damit gegeben. Aus den Figuren 3 und 4 ist zusätzlich die Panikfunktion erkennbar. Hierzu ist an der Nuß 21 ein erster Panikhebel 24 (siehe auch Figur 8) angeschlossen, über den ein zweiarmiger zweiter Panikhebel 27 betätigt wird, welcher in einem Zapfen 37 am Schloßblech 2 gelagert ist. Das freie Ende 28 des längeren Schenkels 29 des zweiten Panikhebels 27 unterfaßt beim Verschwenken der Nuß 21 den Rastnocken 12 des Schiebers 4 und hebt den Schieber 4 an, so daß der Riegel 5 eingefahren wird, d.h. in die Rückschlußposition gerät. Gleichzeitig läuft der an der Nuß 21 angeordnete Nocken 30 gegen eine entsprechende Mitnehmernase 31 des Wechseloberteils 22, so daß ebenfalls die Falle 23 rückgeschlossen wird. Die Panikfunktion ist somit gegeben.

[0015] Es ist erkennbar, daß nach einer Rückziehung der Falle 23 mittels des zweiteiligen Wechsels bei der anschließenden Bewegung des Schlüsselbartes in linksdrehendem Sinne das Wechselunterteil in seinen Führungen 16 und 17 (die Führung 16 wird durch das Langloch 32 gebildet) in der Bildebene nach unten gleitet, so daß die Falle 23 in bekannter Weise durch entsprechende Federmittel wieder vorgeschlossen wird.

[0016] In den Figuren 5 bis 8 sind die für die Wechselfunktion und die für die Panikfunktion relevanten Bauteile dargestellt.

Bezugszeichen

[0017] 

1

Einsteckschloß

2

Schloßblech

3

Stulp

4

Schieber

5

Riegel

6

Sperrhebel

7

Auslösehebel

8

Zapfen am Riegel

9

Schlitz im Schieber

10

Führungen für Schieber

11

Schließzylinderschließnase

12

Rastnocken am Schieber

13

Rast

14

Wechselunterteil

15

Feder

16

Führung des Wechselunterteiles

17

Führung des Wechselunterteiles

18

Ende des Wechselunterteiles

19

Anschlag am Wechselunterteil

20

Anschlag am Wechseloberteil

21

Nuß

22

Wechseloberteil

23

Falle

24

erster Panikhebel

25

freies Ende des ersten Panikhebels

26

kürzerer Schenkel des zweiten Panikhebels

27

zweiter Panikhebel

28

freies Ende

29

längerer Schenke des zweiten Panikhebels

30

Nocken an der Nuß

31

Mitnehmernase

32

Langloch im Wechselunterteil

33

Mittellängsachse des Langlochs

34

Mittellängsachse des Riegels

35

Feder

36

Anschlag

37

Zapfen

Ansprüche

1. Einsteckschloß mit einem im Schloßgehäuse an wenigstens zwei im Abstand zueinander angeordneten Führungen parallel zur Stulp geführten Schieber, welcher einen etwa diagonal zur Stulp verlaufenden Schlitz für den Eingriff eines an einem Riegel angeordneten Zapfens aufweist, wobei der Schieber mittels eines Schlüsselbartes oder einer Schließzylinderschließnase beim Riegelrückschluß vorgespannt und mittels einer Sperre in gespannter Stellung gehalten wird derart, daß er nach Lösen der Sperre durch den Schlüsselbart oder die Schließzylinderschließnase den Riegelvorschluß auslöst und die Sperre aus einem am Schieber angeordneten Rastnocken und einer an einem federbelasteten Sperrhebel angeordneten Falle besteht, gekennzeichnet durch folgende Merkmale:

a) auf einem Zapfen (8) des Riegels (5) ist ein vom Schlüsselbart oder der Schließzylinderschließnase (11) betätigbares Wechselunterteil (14) geführt, welches bei rückgeschlossenem Riegel (5) durch den Zapfen (8) des Riegels (5) in Eingriff mit dem Schlüsselbart oder der Schließzylinderschließnase (11) und bei vorgeschlossenem Riegel (5) mittels einer Feder (15) außer Eingriff gehalten ist, wobei das im Schloßgehäuse an zwei im Abstand zueinander und etwa parallel zur Stulp (3) angeordneten Führungen (16, 17) geführte Wechselunterteil (14) an seinem dem Schlüsselbart oder der Schließzylinderschließnase (11) abgewandten Ende (18) einen Anschlag (19) aufweist, welcher mit einem Anschlag (20) eines um die Nuß (21) drehbaren Wechseloberteils (22) korrespondiert, wobei das Wechseloberteil (22) mit einer Falle (23) derart verbunden ist, daß beim Betätigen des Wechselunterteils (14) die Falle (23) rückgeschlossen wird. (Wechselfunktion)

b) an der Nuß (21) ist drehbar ein erster Panikhebel (24) angeschlossen, welcher mit seinem freien Ende (25) am kürzeren Schenkel (26) eines zweiarmigen, drehbar am Schloßblech (2) gelagerten zweiten Panikhebels (27) angreift, der mit dem freien Ende (28) seines längeren Schenkels (29) den am Schieber (4) angeordneten Rastnocken (12) derart hinterfaßt, daß bei einer Drückerbetätigung der Schieber (4) vorgespannt und der Riegel (5) rückgeschlossen wird, wobei ein an der Nuß (21) angeordneter Nocken (30) das Wechseloberteil (22) mittels einer am Wechseloberteil (22) angeordneten Mitnehmernase (31) verschwenkt und die Falle (23) rückgeschlossen wird. (Panikfunktion)

2. Einsteckschloß nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß das Wechselunterteil (14) ein am Zapfen (8) des Riegels (5) geführtes Langloch (32) aufweist, dessen Mittellängsachse (33) bei vorgeschlossenem Riegel (5) in einem spitzen Winkel zur Mittellängsachse (34) des Riegels (5) und bei rückgeschlossenem Riegel (5) parallel zu dessen Mittellängsachse (34) verläuft.

Zeichnung