[0001] Die Erfindung betrifft ein mit einem Innendrücker und einem Außendrücker versehenes
Einsteckschloß mit Panikfunktion, welches einen parallel zur Stulp geführten Schieber
aufweist, welcher mittels eines Schließbartes durch eine einzige Schließtour mit vollständigem
Riegelrückschluß vorgespannt und mittels einer Sperre in derart in einer gespannten
Stellung gehalten wird, daß er nach Lösen der Sperre durch den Schließbart den Riegelvorschluß
auslöst.
[0002] Durch die DE 43 40 537 C2 ist ein Antipanik-Hotelschloß mit geteilter Nuß, Wechsel,
Zuhaltung, Falle und Fallenriegel bekannt, wobei die Betätigung des Schlosses mittels
elektrischer oder elektronischer Einrichtungen erfolgt. Mit Hilfe eines motorisch
betriebenen Stiftes, der auf einen beweglichen Kupplungshebel einwirkt, können die
Nußflügel der geteilten Nuß miteinander gekuppelt werden. Hierbei handelt es sich
um ein relativ bauaufwendiges und wegen der motorischen Betätigung kostenaufwendiges
Schloß; die von dem Kupplungshebel beaufschlagten Nußflügel bedingen eine relativ
große Baubreite des Schlosses, so daß es beispielsweise als Rohrrahmenschloß nicht
einsetzbar ist.
[0003] Die europäische Patentanmeldung EP 0 204 944 B1 beschreibt ferner ein auch als Rohrrahmenschloß
einsetzbares Fallenpanikschloß mit äußerem und innerem Drücker und dreiteiliger Nuß.
Der mittlere und der innere Nußteil besitzen zusammenwirkende Mitnehmernocken, die
eine Verriegelung dieser Nußteile miteinander ermöglichen. Um bei abgeschlossener
Tür einen Leerlauf des äußeren Drückers zu gewährleisten, ist eine zusätzliche Kupplungsschwinge
erforderlich, welche das äußere Nußteil außer Eingriff mit dem mittleren bzw. dem
inneren Nußteil hält. Von der Türinnenseite kann hingegen in dieser Situation eine
Verdrehung des inneren Nußteiles unter Mitnahme des mittleren Nußteiles erfolgen,
wobei über weiter erforderliche Schloßteile die Panikhebel, Schaltriegel und Zuhaltungsplatte
der Schubriegel und die Schloßfalle eingefahren werden. Bei dem vorgenannten Fallenpanikschloß
ist die Dreiteilung der Nuß unverzichtbar; es ist ersichtlich, daß die wegen der beschränkten
Bauhöhe übereinander liegenden Nußteile nur von geringer Dicke sein können, so daß
sie relativ verschleißanfällig sind. Die vorgenannten Schloßeingerichte bedingen zudem
einen relativ großen Bauaufwand.
[0004] Die DE 44 07 244 C1 beschreibt ein selbstverriegelndes Schloß mit zweigeteilter Drückernuß,
deren Nußteile über eine elektrisch betätigbare Kupplung kuppelbar sind. Dabei ist
außer dem Schloßriegel und der Schloßfalle eine Hilfsfalle vorgesehen, welche im Zusammenwirken
mit einer den Schloßriegel blockierenden Raste das selbsttätige Vorschließen des Reges
bei geöffneter Tür verhindert. Die Schloßbetätigung kann wahlweise über die Drückernuß
oder vom Schließzylinder beaufschlagte Wechselhebel erfolgen.
[0005] Ferner offenbart die EP 0 575 701 A1 ein schlüsselbetätigtes Einsteckschloß mit einteiliger
Drückernuß, wobei über die Drückernuß lediglich die Schloßfalle, nicht jedoch der
Schloßriegel betätigbar ist. Über den Schließbart eines Profilzylinders können jedoch
unter Zwischenschaltung eines unteren und eines oberen Wechselhebels sowie eines Schiebers
Schloßriegel und Schloßfalle vor- bzw. rückgeschlossen werden.
[0006] Die EP 0 092 630 A1 betrifft ein Einsteckschloß mit einer mittels einer Treibstange
bewirkten Mehrfachverriegelung, wobei der mittels eines Schlüssels und eines zwischengeschalteten
Getriebes betätigbare Schloßriegel zweigeteilt ist und die Bewegung der Treibstange
über eine im Schloßriegel angeordnete Rampe gesteuert wird.
[0007] Durch die DE 43 37 969 A1 ist ein selbstverriegelndes Sicherheitstürschloß mit Panikfunktion
mit einer einteiligen Schloßnuß und mit einer Sperrvorrichtung bekannt geworden, welche
den Riegel bei geöffneter Tür in eingeschlossener Stellung arretiert, wobei die Sperrvorrichtung
nur über die gleichzeitige Betätigung mehrerer Taster aufhebbar ist. Zur Erzielung
einer langhubigen Ein- und Ausfahrbewegung des Riegels ist das den Riegel betätigende
Getriebeelement als Schieber ausgebildet, welcher mittels eines Schließbartes durch
eine einzige Schließtour mit vollständigem Regelrückschluß vorgespannt und mittels
einer Sperre derart in gespannter Stellung gehalten wird, daß er nach Lösen der Sperre
durch die Taster den Riegelvorschluß auslöst.
[0008] Vorrichtungen zur Erzielung einer Umschaltfunktion, d.h. zur wahlweisen Betätigung
des Schlosses nur von innen (Panikfunktion) oder zu gleichzeitiger Betätigung von
innen oder außen durch Schlüsselbetätigung sind bei dem vorgenannten Sicherheitstürschloß
nicht vorgesehen.
[0009] Aufgabe der Erfindung ist es, ein Einsteckschloß dahingehend weiterzubilden, daß
mit dem Einsteckschloß eine zuverlässige und wenig bauaufwendige Umschaltfunktion
erzielbar ist. Die Panik- und Umschaltfunktion soll somit in einem schmalbauenden
Einsteckschloß, beispielsweise in einem Rohrrahmenschloß unter Verwendung einer nur
zweiteiligen Nuß ermöglicht werden. Erfindungsgemäß wird etwa durch eine Viertel-Drehung
des Schlüssels ein vorgespannter Riegelrückschluß erreicht. Der Riegel wird dabei
aus seiner voll vorgeschlossenen Position in die voll rückgeschlossene Position zurückgeführt.
Dabei ist die Schließmechanik für den Riegelvorschluß gewissermaßen

scharf gemacht".
[0010] Nach einer weiteren etwa Viertel-Drehung des Schlüssels kann der Bart eines Schließzylinders
das freie Ende eines Auslösehebels hinterfassen, der bei Beaufschlagung in entgegengesetztem
Sinne nunmehr die Sperre löst, so daß der Schieber schlagartig von seiner zugeordneten
Feder zurückgezogen wird und den Riegelvorschluß auslöst. Es ist ersichtlich, daß
zum Auslösen des Riegelvorschlusses in Strenge gesehen nicht einmal ein eintouriges
Schließen, sondern nur das Freischalten einer Sperre erforderlich ist, wobei weniger
als eine Viertel-Drehung des Schlüssels beansprucht wird.
[0011] Ferner soll beim Betätigen des Schiebers im Sinne eines Riegelrückschlusses der untere
Wechselhebel mittels des am Riegel angeordneten Zapfens automatisch in eine Position
gebracht werden, mit der mittels des Schloßzylinderbartes die Wechselfunktion ausgelöst,
d.h. die Falle rückgeschlossen werden kann. Ebenso ist ersichtlich, daß - bei vorgeschlossenem
Riegel - in der Paniksituation durch Drückerbetätigung sowohl der Schieber in seine
vorgespannt Stellung verbracht (und damit der Riegel rückgeschlossen) werden, als
auch die Falle rückgeschlossen werden kann. Die Wechsel- und Panikfunktion ist somit
in eine Schloßmechanik integriert, bei der der Schieber während des Riegelrückschlusses
vorgespannt und der Riegelvorschluß durch kurze Schlüsselbetätigung schlagartig ausgelöst
werden kann.
[0012] Die Erfindung löst die gestellte Aufgabe durch die Merkmale des Anspruches 1; weitere
vorteilhatte Ausgestaltungen der Erfindung sind durch die Unteransprüche gekennzeichnet.
[0013] Es ist ersichtlich, daß das für die Wechselfunktion ohnehin vorhandene Wechselunterteil
erfindungsgemäß zur Erzielung der Umschaltfunktion durch die Nuß herangezogen wird.
Es handelt sich bei dem Einsteckschloß in Strenge gesehen um ein sogenanntes

eintouriges" Schloß; die im Merkmal d des Anspruches 1 gekennzeichnete weitere Schließtour
hat lediglich die Aufgabe, das Wechselunterteil zu beaufschlagen; es handelt sich
nicht um eine Schließtour, mit der eine Bewegung auf den Riegel ausgeübt wird.
[0014] Es ist erkennbar, daß zur Erzielung der erfindungsgemäßen Funktion nur wenige robuste
Bauteile Verwendung finden, die eine schmalbauende Bauweise des Schlosses bei kostengünstiger
Herstellung zulassen.
[0015] Gemäß Anspruch 2 ist an der inneren Nußhälfte ein in eine hinterschnittene Nut der
äußeren Nuß einschwenkbarer Umschalthebel gelagert, welcher unmittelbar vom Wechselunterteil
beaufschlagbar ist (Anspruch 5). In unbeaufschlagter Stellung bleiben somit die beiden
Nußhälften ungekuppelt; dies bedeutet, daß die Panikfunktion gewährleistet ist, während
das Schloß über den Außendrücker nicht zu betätigen ist. Sobald der Umschalthebel
in die hinterschnittene Nut der äußeren Nußhälfte durch das Wechselunterteil mit Hilfe
der zweiten Schließtour eingeschwenkt wird (wobei der Riegel rückgeschlossen ist),
kann die Schloßfalle wahlweise über den Innendrücker oder den Außendrücker betätigt
werden, wobei bei Betätigung des Außendrückers der Innendrücker mit verschwenkt wird.
Die beiden Nußhälften sind in dieser Stellung miteinander gekuppelt.
[0016] Im einzelnen findet hierzu ein mit der inneren Nußhälfte verbundener Lagerbolzen
des Umschalthebels Verwendung, welcher axial in den Bereich der äußeren Nußhälfte
hineinragt, d.h. der Lagerbolzen überragt die aneinander liegenden Flächen der inneren
und der äußeren Nußhälfte in Richtung auf die äußere Nußhälfte, so daß der Umschalthebel
in die hinterschnittene Nut der äußeren Nußhälfte einschwenken kann (Anspruch 3).
[0017] Gemäß Anspruch 4 ist der vorgenannte Lagerbolzen des Umschalthebels koaxial fluchtend
an einem an der inneren Nußhälfte angeordneten, das Wechseloberteil beaufschlagenden
Nocken angeordnet; der Nocken dient dabei gleichzeitig der Führung der inneren Nußhälfte
in der Schloßdecke.
[0018] Die korrespondierenden Flächen des Umschalthebels einerseits und der hinterschnittenen
Nut andererseits sind so ausgebildet, daß bei in die Nut einfassendem Umschalthebel
beide Nußhälften derart miteinander verriegelt sind, daß beim Betätigen des Außendrückers
die Schloßfalle unter Mitnahme des Innendrückers rückgeschlossen wird (Anspruch 6).
Dies ergibt sich daraus, daß die innere Nußhälfte im Sinne der Fallenmitnahme über
das Wechseloberteil ständig mit dem Innendrücker verbunden ist.
[0019] Die Erfindung wird nachfolgend anhand eines möglichen Ausführungsbeispieles näher
erläutert. Es zeigen:
- Figur 1:
- eine Ansicht auf das Schloßeingerichte bei abgenommener Schloßdecke
- Fig. 2-4:
- einzelne Betätigungsphasen bei einer Ansicht gemäß Figur 1, jedoch unter Fortlassung
des Schiebers, des Auslösehebels und der federnden Nußabstützung sowie der Schloßfallenbeaufschlagung
- Figur 5:
- das Wechselunterteil
- Figur 6:
- das Wechseloberteil
- Figur 7:
- Schloßfalle und Fallenschaft
- Figur 8:
- den Panikhebel
- Figur 9:
- die äußere Nußhälfte
- Figur 10:
- die innere Nußhälfte
- Figur 11:
- den Umschalthebel
[0020] Aus der Figur 1 ist ersichtlich, daß das allgemein mit 1 bezeichnete Einsteckschloß
ein Schloßblech 2 und eine Stulp 3 aufweist. Der mit 4 bezeichnete Schieber ist mittels
des Schließbartes 12 in der Bildebene nach oben verschiebbar, so daß sein Nocken 26
in die Sperre 9 des Sperrhebes 8 einrasten und dort gehalten werden kann. Dabei wird
der Riegel 5 in der Bildebene nach rechts verschoben. Mittels des Auslösehebels 7
kann der Sperrhebel 8 so verschwenkt werden, daß der Nocken 26 die Sperre 9 verläßt
und der Riegelvorschluß ausgelöst wird, so daß sich die in der Figur 1 dargestellte
Position des Reges 5 ergibt. Mit 10 ist das Wechselunterteil bezeichnet, welches mit
dem an der inneren Nußhälfte gelagerten Umschalthebel 18 der Schloßnuß 14 zusammenwirkt.
In der Schloßnuß 14 ist mittelbar auch der Panikhebel 13 gelagert. Mit 11 ist das
die Schloßfalle 6 betätigende Wechseloberteil bezeichnet.
[0021] Die Darstellung nach Figur 2 zeigt das Einsteckschloß 1 mit vorgeschlossenem Riegel
5 und vorgeschlossener Falle 6, d.h. die abgeschlossene Position, in der von der Innenseite
her das Schloß im Panikfall zu öffnen sein muß. Der Schieber 4 (Figur 1) befindet
sich in der unteren Position; das Wechselunterteil 10 befindet sich ebenfalls in der
unteren Position und außer Eingriff mit dem Schließbart 12. Folglich ist der Umschalthebel
18 außer Eingriff mit dem Anschlag 21 des Wechselunterteils 10. Dies bedeutet, daß
bei Betätigung des Innendrückers der Riegel 5 über Betätigung des Schiebers 4 und
Schloßfalle 6 über Betätigung des Wechseloberteils 14 rückschließbar sind, eine Betätigung
des Außendrückers bewirkt lediglich einen Leerlauf desselben, weil die Nußhälften
(innere Nußhälfte 15, äußere Nußhälfte 16) siehe Figuren 9 und 10 nicht miteinander
verriegelt sind.
[0022] Die Darstellung nach Figur 3 bezeichnet die Situation bei rückgeschlossenem Riegel
5, wobei lediglich die Schloßfalle 6 vorgeschlossen ist, d.h. durch eintouriges Betätigen
des Schließzylinders ist der Schieber 4 in seine obere Position gerückt und mit seinem
Nocken 26 in die Sperre 9 eingerastet. Aufgrund der Bewegung des Schiebers 5 ist das
Wechselunterteil 10 in den Eingriffsbereich des Schließbartes 12 gelangt. Der Anschlag
21 des Wechselunterteils 10 befindet sich noch außer Eingriff mit dem Umschalthebel
18. In dieser Situation kann die Schloßfalle 6 durch den Innendrücker betätigt werden;
der Außendrücker hat keinen Einfluß auf die Bewegung der Schloßfalle 6, weil die Nußhälften
15,16 nicht miteinander verriegelt sind.
[0023] Gemäß Figur 4 ist durch den Schließbart 12 das Wechselunterteil 10 in der Bildebene
nach oben verschoben worden, so daß der Anschlag 21 des Wechselunterteils 10 den Umschalthebel
18 in die hinterschnittene Nut 17 (siehe Figur 9) der äußeren Nußhälfte 16 drückt.
Dabei hinterfaßt der hakenartige Vorsprung 23 am Umschalthebel 18 den Hinterschnitt
24 der Nut 17, so daß bei Betätigen des Außendrückers beide Nußhälften 15, 16 sowie
der Innendrücker mitgenommen werden. Hier handelt es sich also um die Darstellung
der Umschaltfunktion; die vorbeschriebene Umschaltfunktion ist erreichbar durch erneutes
eintouriges Betätigen des Schließzylinders in in der Bildebene rechtsdrehendem Sinne,
so daß wie vorbeschrieben, der Schließbart 12 das Wechselunterteil 10 anheben kann.
[0024] Es ist erforderlich, beide Nußhälften 15, 16 im Schloßblech bzw. in der Schloßdecke
zu führen. Gemäß Figur 9 ist deshalb an der äußeren Nußhälfte 10 ein Führungszapfen
22 angeordnet, welcher sich in einer entsprechenden bogenförmigen Kulisse des Schloßbleches
2 führt. Die innere Nußhälfte 15 weist koaxial mit dem Lagerbolzen 19 des Umschalthebels
18 verlaufend einen Nocken 20 auf, der zu einem ebenfalls in einer bogenförmigen Kulisse
der Schloßdecke 2 geführt ist, andererseits jedoch die Aufgabe hat, im Zusammenwirken
mit dem Wechseloberteil 11 die Schloßfalle 6 einzuschließen. In dem Umschalthebel
18 ist eine dem Lagerbolzen 19 angepaßte Bohrung 25 angeordnet.
[0025] In der Figur 1 ist mit 27 eine Feder bezeichnet, welche auf die Nuß in in der Bildebene
linksdrehendem Sinne wirkt; die dort dargestellte Spiralfeder kann selbstverständlich
durch anders ausgebildete Federelemente (siehe Positionen 28 und 29 in Figur 9 und
10) ersetzt werden.
Bezugszeichen
[0026]
- 1
- Einsteckschloß
- 2
- Schloßblech
- 3
- Stulp
- 4
- Schieber
- 5
- Riegel
- 6
- Schloßfalle
- 7
- Auslösehebel
- 8
- Sperrhebel
- 9
- Sperre
- 10
- Wechselunterteil
- 11
- Wechseloberteil
- 12
- Schließbart
- 13
- Panikhebel
- 14
- Schloßnuß
- 15
- innere Nußhälfte
- 16
- äußere Nußhälfte
- 17
- hinterschnittene Nut
- 18
- Umschalthebel
- 19
- Lagerbolzen des Umschalthebels
- 20
- Nocken an innerer Nußhälfte
- 21
- Anschlag am Wechselunterteil
- 22
- Führungszapfen an äußerer Nußhälfte
- 23
- hakenartiger Vorsprung am Umschalthebel
- 24
- Hinterschnitt in Nut
- 25
- Bohrung in Umschalthebel
- 26
- Nocken am Schieber
- 27
- Feder
- 28
- Pfeilrichtung
- 29
- Pfeilrichtung
1. Mit einem in eine Schloßnuß einfassenden Innendrücker und Außendrücker versehenes
Einsteckschloß mit Panikfunktion, welches einen parallel zur Stulp geführten Schieber
aufweist, welcher mittels eines Schließbartes durch eine einzige Schließtour mit vollständigem
Riegelrückschluß vorgespannt und mittels einer Sperre derart in gespannter Stellung
gehalten wird, daß er nach Lösen der Sperre durch den Schließbart den Riegelvorschluß
auslöst, gekennzeichnet durch folgende Merkmale:
a) am Riegel (5) ist ein Wechselunterteil (10) und an der Schloßnuß (14) ist ein Wechseloberteil
(11) geführt;
b) die Schloßnuß (14) besteht aus zwei koaxial übereinander liegenden, begrenzt gegeneinander
verdrehbaren Nußhälften (15, 16);
c) die mit dem Innendrücker verbundene innere Nußhälfte (15) weist einen in einer
bogenförmigen Kulisse der Schloßdecke (2) geführten Nocken (20) auf, welcher im Zusammenwirken
mit dem Wechseloberteil (11) die Schloßfalle (6) einschließt;
d) beide Nußhälften (15, 16) sind bei rückgeschlossenem Riegel (5) durch eine weitere
Schließtour im Sinne

Riegelrückschluß" mittels des vom Schließbart (12) beaufschlagten Wechselunterteils
(10) miteinander verriegelbar.
2. Einsteckschloß nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß an der inneren Nußhälfte
(15) ein in eine hinterschnittene Nut (17) der äußeren Nußhälfte (16) einschwenkbarer
Umschalthebel (18) gelagert ist.
3. Einsteckschloß nach den Ansprüchen 1 und 2, dadurch gekennzeichnet, daß ein mit der
inneren Nußhälfte (15) verbundener Lagerbolzen (19) des Umschalthebels (18) axial
in den Bereich der äußeren Nußhälfte (16) hineinragt.
4. Einsteckschloß nach einem der Ansprüche 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, daß der Lagerbolzen
(19) des Umschalthebels (18) koaxial fluchtend zu einem an der inneren Nußhälfte (15)
angeordneten, das Wechseloberteil (11) beaufschlagenden Nocken (20) angeordnet ist.
5. Einsteckschloß nach einem der Ansprüche 1 bis 4, dadurch gekennzeichnet, daß der Umschalthebel
(18) unmittelbar vom Wechselunterteil (10) beaufschlagbar ist.
6. Einsteckschloß nach einem der Ansprüche 1 bis 5, gekennzeichnet durch eine Ausbildung
der korrespondierenden Flächen des Umschalthebels (18) einerseits und der hinterschnittenen
Nut (17) andererseits, daß bei in die Nut (17) einfassendem Umschalthebel (18) beide
Nußhälften (15, 16) derart miteinander gekoppelt sind, daß bei Betätigen des Außendrückers
die Schloßfalle (6) unter Mitnahme des Innendrückers rückgeschlossen wird.