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(11) | EP 0 796 587 A3 |
(12) | EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG |
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(54) | Geschirrspülmaschine |
(57) Um auf einfache Art und Weise eine Geschirrspülmaschine mit wenigstens einem in der
Höhe verstellbaren Geschirrkorb an dem ein zugeordneter Sprüharm (8) und dessen Zulaufrohr
(10) befestigt ist, wobei das Zulaufrohr (10) horizontal angeordnet und mittels einer
Kupplung (11) mit einer an einer Seitenwand (1) eines Spülbehälters befestigten Zuführungsleitung
(2) mit einem in Richtung zum Zulaufrohr (10) vorstehenden offenen Anschlußstutzen
(3) und zwei geschlossenen in Richtung zum Zulaufrohr (10) vorstehenden Blindstutzen
(4, 5) verbunden ist, wobei die Kupplung (11) zwei Öffnungen (26, 27) aufweist, in
die jeweils der Anschlußstutzen (3) und einer der Blindstutzen (4, 5) einragt, zu
schaffen, bei der unabhängig von der Beladung des Geschirrkorbes ein gesichertes Zusammenführen
der Kupplung (11) mit den Stutzen (3, 4, 5) möglich ist und bei der Druckverluste
in der Wasserzuführung zu dem mittels der Zuführung mit Kupplung verbundenen Sprüharm
(8) und dadurch entstehende Verschlechterungen des Reinigungsergebnisses wirkungsvoll
vermieden werden, weist erfindungsgemäß die Kupplung (11) an ihrem zu der Zuführungsleitung
(2) gerichteten Ende eine Zentrierplatte (15) und in Strömungsrichtung hinter dieser
eine Dichtplatte (20) mit flexiblen Dichtlippen (28, 29) auf, die zwischen einem Gehäuse
(12) der Kupplung (11) und der Zentrierplatte (15) frei beweglich ist. |