(19)
(11) EP 0 796 811 A3

(12) EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG

(88) Veröffentlichungstag A3:
11.03.1998  Patentblatt  1998/11

(43) Veröffentlichungstag A2:
24.09.1997  Patentblatt  1997/39

(21) Anmeldenummer: 97102289.2

(22) Anmeldetag:  13.02.1997
(51) Internationale Patentklassifikation (IPC)6: B65H 57/22
(84) Benannte Vertragsstaaten:
BE CH DE ES FR IT LI PT

(30) Priorität: 22.03.1996 DE 29605326 U

(71) Anmelder: Sucker-Müller-Hacoba GmbH & Co.
D-41066 Mönchengladbach (DE)

(72) Erfinder:
  • Kremer, Hubert
    47929 Grefrath (DE)
  • Kohlen, Karl-Heinz
    41179 Mönchengladbach (DE)

(74) Vertreter: Eichler, Peter, Dipl.-Ing. 
Patentanwälte Dipl.-Ing. Peter Eichler, Dipl.-Ing. Michael Füssel, Brahmsstrasse 29
42289 Wuppertal
42289 Wuppertal (DE)

   


(54) Vorrichtung an Spulenablaufgattern


(57) Vorrichtung an Spulenablaufgattern, mit einer Begrenzung von Fadenballonen bei überkopf erfolgendem Fadenabzug von Spulen (11), die reihenweise angeordnet sind und denen in die Reihenzwischenräume hineinragende und/oder in Abzugrichtung vor den Reihenzwischenräumen (12) angeordnete Trennelemente (13) zugeordnet sind, die sich jeweils zwischen zwei Spulenreihen (14) über mehrere Spulstellen (15) erstrecken.
Um eine Vorrichtung mit den eingangs genannten Merkmalen so zu verbessern, daß sie auch bei Spulenablaufgattern mit versetzter Teilung angewendet werden kann, wird sie so ausgebildet, daß die Trennelemente (13) einen Teil des Spulenaussenumfangs (16) angepaßte Ballonbegrenzungsabschnitte (17) haben, und daß diese Ballonbegrenzungsabschnitte (17), entgegen der Fadenabzugsrichtung gesehen, um den Spulenaußenumfang (16) herum im Bereich der Reihenzwischenräume (12) angeordnet und/oder anzuordnen sind.






Recherchenbericht