(19)
(11) EP 0 797 270 A3

(12) EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG

(88) Veröffentlichungstag A3:
13.01.1999  Patentblatt  1999/02

(43) Veröffentlichungstag A2:
24.09.1997  Patentblatt  1997/39

(21) Anmeldenummer: 97103852.6

(22) Anmeldetag:  07.03.1997
(51) Internationale Patentklassifikation (IPC)6: H01R 9/26
(84) Benannte Vertragsstaaten:
AT CH FR IT LI

(30) Priorität: 22.03.1996 DE 19611346

(71) Anmelder:
  • Conrad, Gerd
    D-33104 Paderborn (DE)
  • Hölscher, Heinrich
    D-33098 Paderborn (DE)

(72) Erfinder:
  • Stollburges, Martin
    33100 Paderborn (DE)

(74) Vertreter: Schirmer, Siegfried, Dipl.-Ing. et al
Patentanwalt Osningstrasse 10
33605 Bielefeld
33605 Bielefeld (DE)

   


(54) Trennklemme, insbesondere für Nulleiter


(57) Durch die erfindungsgemäße Ausbildung eines Trennschiebers ist die Möglichkeit gegeben, ohne Einsatz von Schrauben und ohne kraftaufwendiges Verschieben des Trennschiebers einen elektrischen Kontakt schnell und funktionssicher herzustellen. Erfindungsgemäß ist der Trennschieber durch mindestens zwei verdrehbar miteinander verbundene Klemmkörper gebildet, wobei jeder Klemmkörper eine seitliche Schlitzausnehmung, einen oberen Öffnungstrichter und eine Ausnehmung aufweist.
Durch das Einführen eines Hilfswerkzeugs, beispielsweise eines Schraubendrehers, in die konischverlaufenden Schlitzausnehmungen der Klemmkörper wird ein Druck auf die Auflauffläche ausgeübt und um die Drehachse eine Drehbewegung eines oder auch beider Klemmkörper erreicht. Dadurch erfolgt eine Öffnung des Trennschiebers, der nunmehr ohne Kraftaufwand (ohne Kontaktkraft) verschoben werden kann. Durch dieses Verschieben in die eine oder andere Endposition wird so der elektrische Kontakt hergestellt oder getrennt, wobei nach Entfernung des Hilfswerkzeugs der Trennschieber unter Federkraft (Blattfeder) auf der Strom- oder Sammelschiene festsetzbar ist.






Recherchenbericht