Stopfen für einen Behälter

Abstract

 Der erfindungsgemässe Stopfen für einen Behälter umfasst

• eine Kammer (1), welche leer bleiben kann oder welche wenigstens ein aktives Mittel (2) aufnehmen kann, und
• ein Dichtungs- und/oder Rückhaltesystem (3), sowie gegebenenfalls
• ein Garantieband (4) mit Rückhaltevorrichtung (5) und/oder
• ein Druckfedersystem (6),

wobei die genannte Kammer (1) oben durch ein Verschlusselement (10) verschliessbar ist und unten einen Boden (13) aufweisst mit öffnungen (14) zum Entfalten aktiver Mittel (2). Die Rückhaltevorrichtung ist aus zwei miteinander in trennbarer Form verbundenen Teilen gefertigt.

Beschreibung

[0001] Die vorliegende Erfindung betrifft einen Stopfen für einen Behälter und ein Verfahren zur Herstellung dieses Stopfens.

[0002] Stopfen mit oder ohne Garantieband, welche im Stand der Technik bekannt sind, sind in den Figuren 1 bis 3 gezeigt.

[0003] Die Figuren 1 bis 3 zeigen Seitenansichten, welche teilweise axial aufgeschnitten sind, von im Stand der Technik bekannten Stopfen.

[0004] In Figur 1 ist ein Stopfen mit Garantieband 54 der ersten Generation gezeigt.

[0005] Bei diesem Stopfen hat der Deckel 50 die Funktion eines Trägers für vier Teile, nämlich die Kammerwand 51, die Druckfeder 52, die Olive 53 und das Garantieband 54.

[0006] Wenn dieser Stopfen zum Verschliessen eines Röhrchens mit einem Innendurchmesser von 27 mm vorgesehen ist und die Kammer zur Aufnahme des Trockenmittels 56 ein Volumen von 2,56 cm³ hat, dann wiegt dieser Stopfen, ohne Karton 55 und ohne Trockenmittel 56, 5,5 g.

[0007] Die Teile 51 bis 54 sind alle nebeneinander und in bestimmten Abständen zueinander angeordnet.

[0008] Ein solcher Stopfen kann nur in einem sehr komplizierten Spritzwerkzeug hergestellt werden. Die Entformung erfolgt zwangsmässig in 5 Etappen, wodurch die Zykluszeit signifikant verlängert wird.

[0009] In Figur 2 ist ein Stopfen mit Garantieband 60 gezeigt, bei welchem die Druckfeder 61 in der Verlängerung der Olive 62 positioniert ist.

[0010] Im Vergleich zum in Figur 1 gezeigten Stopfen ist der Deckel 64 nur noch Träger von drei Teilen.

[0011] Dieser Stopfen hat für die gleiche weiter oben beschriebene Anwendung ein Gewicht von 5,0 g und ist im Vergleich zum in Figur 1 gezeigten Stopfen einfacher und schneller herzustellen. Die Entformung kann in 4 Etappen erfolgen.

[0012] Weil die Druckfeder 61 in der Verlängerung der Olive 62 positioniert ist, bleibt zwischen dem Aussenmass der Druckfeder 61 und dem Innendurchmesser der Behälteröffnung sehr wenig Spielraum.

[0013] Deshalb muss dieser Stopfen sehr präzise in die Behälteröffnung eingeführt werden ansonsten die Druckfeder 61 beschädigt wird.

[0014] In Figur 3 ist ein Stopfen mit Garantieband 70 gezeigt. Dieser Stopfen hat einen Leerraum 71. Bedingt durch diesen Leerraum 71 wird ein Teil 72 des Deckels nach unten verschoben. Dies erlaubt, das Aussenmass der Druckfeder 73, im Vergleich zum in Figur 2 gezeigten Stopfen, zu reduzieren und gleichzeitig den Vorteil der Entformung in 4 Etappen beizubehalten.

[0015] Dieser Stopfen hat wiederum für die gleiche weiter oben beschriebene Anwendung ein Gewicht von nur noch 3,5 g.

[0016] Im Leerraum 71 können sich unerwünschte Stoffe, wie etwa Staub, ansammeln.

[0017] Um das übliche Volumen von etwa 2,6 cm³ der Kammer 74 beizubehalten, ist es wegen dem kleineren Durchmesser der Kammer 74 notwendig, die Höhe dieser Kammer 74 entsprechend um die Distanz d zu vergrössern.

[0018] Als Folge davon wird die aktive Zone der Druckfeder 73 entsprechend reduziert.

[0019] Bei den in den Figuren 1 bis 3 gezeigten Stopfen muss das Trockenmittel aus der Richtung der jeweiligen Druckfeder her, also von unten her, eingeführt werden.

[0020] Anschliessend muss aus der gleichen Richtung her eine Kartonscheibe 55, 65, 75 eingeführt und mittels Umbördelung fixiert werden.

[0021] Bei allen oben beschriebenen Stopfen wird das Trocknenmittel 56, 66, 76 in einem separaten Schritt eingeführt.

[0022] Die Spritzwerkzeuge zur Herstellung dieser Stopfen sind sehr kompliziert, teuer bei der Anschaffung und teuer beim Unterhalt.

[0023] Die oben beschriebenen Stopfen bestehen aus einem einzigen Stück.

[0024] Das Spritzgiessen eines einzigen Stückes impliziert auch, dass alle Teile aus dem gleichen Kunststoff hergestellt sind und die gleiche Farbe haben.

[0025] In FR-A-1 090 874 ist ein Stopfen mit weniger Funktionen und für andere Anwendungen beschrieben.

[0026] Hierin ist weder ein Garantieband noch ein Druckfedersystem beschrieben.

[0027] Dieser Stopfen besteht aus einem Grundkörper und einem Deckel.

[0028] Dieser Grundkörper und dieser Deckel sind zum Zweck der Auswechslung des Trockenmittels demontierbar angeordnet.

[0029] In DE-U-92 03 763.1 ist ein Stopfen für einen Behälter mit einem Deckelteil mit einem umlaufenden, abreissbaren Sicherungsring beschrieben.

[0030] Dabei werden die Laschen aus Wandabschnitten des Sicherungsrings durch Ultraschall ausgebildet.

[0031] Dieser Stopfen ist aus einem Stück gebildet und ist einfarbig.

[0032] Dieser Stopfen ist ein Stopfen der ersten Generation, wie er weiter oben beschrieben und in Figur 1 dargestellt ist.

[0033] Es ist ein Ziel der vorliegenden Erfindung, die oben genannten Nachteile zu überwinden und einen Stopfen zur Verfügung zu stellen, welcher mittels Spritzgiessen in einfachen Spritzwerkzeugen hergestellt werden kann.

[0034] Es soll ein Stopfen zur Verfügung gestellt werden, bei dem der Deckel nicht mehr Träger für verschiedene Elemente ist.

[0035] Es soll ein Stopfen zur Verfügung gestellt werden, bei dem die Seitenwand 8 mehrere Funktionen hat.

[0036] Es soll ein Stopfen zur Verfügung gestellt werden, dessen Gewicht, im Vergleich zu den oben beschriebenen Stopfen, nochmals reduziert ist.

[0037] Die Oeffnung des Spritzwerkzeuges zur Herstellung des Hauptelementes des Stopfens soll in zwei bis maximal drei Etappen erfolgen, damit die Zykluszeit signifikant verkürzt wird.

[0038] Der Abstand zwischen der Innenwand des Behälters und dem Aussenmass des Druckfedersystems 6 soll derart sein, dass der Stopfen bequem und leicht auf den Behälter aufgesetzt werden kann, und zwar ohne dass das Druckfedersystem 6 beschädigt wird.

[0039] Der oberste Teil des Stopfens soll eine regelmässige, und vorzugsweise transparante, Oberfläche haben, welche frei von Leerräumen 71 ist.

[0040] Die aktive Zone des Druckfedersystems 6 soll die jeweils gestellten Anforderungen erfüllen.

[0041] Die Kammer 1 soll von oben her mit dem aktiven Mittel 2 gefüllt werden können.

[0042] Es ist ein weiteres Ziel der vorliegenden Erfindung, einen Stopfen zur Verfügung zu stellen, bei dem verschiedene Teile aus dem gleichen oder aus verschiedenen Materialien hergestellt sind, welche die gleiche oder verschiedene Farben haben.

[0043] Um die Erstöffnungsgarantie visuell hervorzuheben, soll das Garantieband vorzugsweise eine andere Farbe haben als der Rest des Stopfens.

[0044] Es soll auch ein einfaches und billiges Verfahren zur Herstellung dieses Stopfens zur Verfügung gestellt werden.

[0045] Es ist ein weiteres Ziel der vorliegenden Erfindung, alle Einzelteile zum Zeitpunkt des Einfüllens des aktiven Mittels 2 in einfacher und billiger Weise in der jeweils erforderlichen Anzahl von Stationen im gleichen Arbeitsablauf und in der gleichen Vorrichtung zusammenzufügen.

[0046] Alle diese Ziele werden mit der vorliegenden Erfindung erreicht.

[0047] Die Erfindung ist durch die Merkmale in den unabhängigen Ansprüchen gekennzeichnet.

[0048] Bevorzugte Ausführungsformen sind in den abhängigen Ansprüchen definiert.

[0049] Im folgenden Teil werden mögliche Ausführungsformen der vorliegenden Erfindung beschrieben. Dabei wird Bezug auf die Figuren genommen.

[0050] Figur 4 zeigt eine Seitenansicht, welche teilweise axial aufgeschnitten ist, eines erfindungsgemässen Stopfens.

[0051] Figur 5 zeigt einen axialen Schnitt durch einen erfindungsgemässen Stopfen mit Halteumrandung 11 und Element 12.

[0052] Figur 6 zeigt einen axialen Schnitt durch einen erfindungsgemässen Stopfen mit Boden 13 und Oeffnungen 14, wobei das Verschlusselement 10 nicht gezeichnet ist.

[0053] Figur 7 zeigt in der Draufsicht die Ausführung gemäss Figur 6.

[0054] Figuren 8a bis 8f zeichen mögliche Formen von Oeffnungen 14 im Boden 13.

[0055] Figuren 9a und 9b zeigen schematisch eine mögliche Art der Verschweissung der Oberfläche 7a mit dem Verschlusselement 10.

[0056] In der nachfolgenden Tabelle sind unter anderem die Radien r und die Höhen h von im Stand der Technik bekannten Stopfen und einer bevorzugten Ausführungsform des erfindungsgemässen Stopfens enthalten.

Tabelle

Stopfen gemäss Figur Nr.	Gewicht des Stopfens(g)	Radius (mm)	Höhe (mm)	Volumen der Kammer (cm3)
1	5,5	r1 7,5	h1 7,25	2,56
2	5,0	r2 8	h2 6,5	2,61
3	3,5	r3 7,5	h3 8	2,83
4	3,05	r4 12,4	h4 3,55	3,4

[0057] Aus dieser Tabelle ist ersichtlich, dass das Gewicht des erfindungsgemässen Stopfens im Vergleich zu den bekannten Stopfen nochmals um etwa 13 % reduziert werden konnte.

[0058] Aus diesen Daten folgt auch, dass das Volumen der Kammer 1 signifikant vergrössert ist. Die Höhe h₄ beträgt im Vergleich zu den Höhen h₁ bis h₃ nur noch etwa die Hälfte. Der Radius r₄ ist im Vergleich zu den Radien r₁ bis r₃ wesentlich vergrössert worden.

[0059] Daraus resultiert, dass das Druckfedersystem 6 bei gleichbleibender Länge der einzelnen Spiralfedern eine viel grössere aktive Zone hat.

[0060] Die oben genannte Vergrösserung des Volumens der Kammer 1 hat den Vorteil, dass bei gleichbleibender Menge an einzuführendem aktiven Mittel 2 dieses aktive Mittel 2 in nicht komprimiertem Zustand in der Kammer 1 enthalten ist.

[0061] Dies erlaubt, die Flexibilität der Seitenwand 8 aufrecht zu erhalten und so die Dichtungs- und/oder Rückhaltefunktion des Elementes 3 zu garantieren.

[0062] Das Dichtungs- und/oder Rückhaltesystem 3 hat vorzugsweise die Form einer Olive, wobei auch Rillen oder Lamellen möglich sind.

[0063] Dieses System 3 muss die jeweils geforderte Dichtigkeit gegenüber Flüssigkeiten, wie Wasser, Feuchtigkeit, Staub oder Gasen, wie Sauerstoff, sicherstellen.

[0064] Der untere Teil der Kammer 1 kann auf zwei Arten realisiert werden:

[0065] A. Der untere Teil der Seitenwand 8 ist als eine der Mittelachse des Stopfens zugewandte Halteumrandung 11 ausgebildet.

[0066] Auf diese Halteumrandung 11 wird von oben her ein Element 12 gelegt.

[0067] Dieses Element 12 wird mittels Verschweissung oder Verklebung mit der Halteumrandung 11 verbunden. Eine Fixierung mittels Einrasten ist auch möglich.

[0068] B. Der untere Teil der Kammer 1 ist als Boden 13 mit Oeffnungen 14 ausgebildet. Auf diesen Boden 13 kann ein Abdeckteil 12a gelegt sein. Dieser Abdeckteil 12a kann an den Boden 13 fixiert sein.

[0069] Das Element 12, respektive der Boden 13 mit den Oeffnungen 14 und gegebenenfalls dem Abdeckteil 12 a sind derart beschaffen, dass das von oben her in die Kammer 1 eingeführte aktive Mittel 2 zurückgehalten wird und sich die Wirkung des aktiven Mittels 2 auf der anderen Seite der genannten Teile entfalten kann.

[0070] Die Anzahl und die Form der Oeffnungen 14 richten sich nach dem jeweiligen Bedürfnis. Mögliche Formen dieser Oeffnungen 14 sind in den Figuren 8a bis 8f gezeigt.

[0071] Das Druckfedersystem 6 umfasst normalerweise fünf einzelne Spiralfedern und ist entweder mit der Halteumrandung 11 oder mit dem Boden 13 verbunden.

[0072] In den meisten Fällen hat das Druckfedersystem 6 eine zylindrische Form.

[0073] Eine entsprechende konische Form hat den Vorteil einer einfacheren Entformung des Spritzwerkzeuges.

[0074] Weil bei dieser konischen Form des Druckfedersystems 6 der Raum zwischen den einzelnen Spiralfedern völlig frei ist, wird die aktive Zone des Druckfedersystems 6 entsprechend vergrössert.

[0075] Der obere Rand der Kammer 1 ist als ein von der Mittelachse des Stopfens abgewandter und der Form der Kammer 1 folgender und angepasster Deckelteil 7 ausgebildet.

[0076] Dieser Deckelteil 7 ist vorzugsweise als ringförmiges Element ausgebildet.

[0077] Die Grenzzone 9 zwischen der seitlichen Innenwand 8b und der oberen Oberfläche 7a ist derart ausgebildet, dass sie mit einem auf die jeweilige Grösse und Form der Kammer 1 abgestimmten Verschlusselement 10 verbunden werden kann.

[0078] In Abhängigkeit von der Art des aktiven Mittels 2 muss die Verbindung in der Grenzzone 9 entsprechend gewählt werden.

[0079] Eine wasserdichte Verschweissung ist angezeigt, wenn ein Trockenmittel in die Kammer 1 eingeführt wird.

[0080] Eine mögliche Art dieser Verschweissung ist schematisch in den Figuren 9a und 9b gezeigt.

[0081] Das Verschlusselement 10 kann aus einem transparenten Material hergestellt sein.

[0082] Dies hat den Vorteil, dass visuell festgestellt werden kann, ob ein aktives Mittel 2, wie etwa ein Parfümierungs- oder Konservierungsmittel in fester Form, überhaupt noch anwesend ist.

[0083] Andererseits erlaubt ein transparentes Verschlusselement 10 einen optischen Indikator zu beobachten.

[0084] So kann beispielsweise festgestellt werden, ob ein Trockenmittel, wie etwa Blaugel, noch eine genügende Aktivität hat.

[0085] Zusätzlich in die Kammer 1 eingebrachte Indikatoren können bei einem transparenten Verschlusselement 10 auch beobachtet werden.

[0086] Die jeweilige Dicke des Verschlusselementes 10 wird normalerweise in Abhängigkeit von der Grösse des Stopfens gewählt.

[0087] Die Dicke des Verschlusselementes 10 kann etwa 1 mm betragen.

[0088] In der nach unten gerichteten Verlängerung 18 des oben genannten Deckelteiles 7 befindet sich das Garantieband 4 mit der Rückhaltevorrichtung 5.

[0089] Um die erste und alle weiteren Oeffnungen eines mit einem erfindungsgemässen Stopfen verschlossenen Behälters zu vereinfachen, ist es bevorzugt, dass die nach aussen gerichtete Oberfläche der genannten Verlängerung 18 nicht eben und nicht glatt ist.

[0090] Es ist deshalb bevorzugt, dass die nach aussen gerichtete Oberfläche dieser Verlängerung 18 solche Hilfselemente 20 umfasst, welche das Oeffnen begünstigen.

[0091] Solche Hilfselemente 20 können beispielsweise Rillen, Kerben, Nasen, etc. sein.

[0092] Diese Rillen können nebeneinander angeordnet sein und positiv oder negativ ausgebildet sein.

[0093] Im allgemeinen ist diese Oberfläche strukturiert oder geprägt.

[0094] Auf der nach aussen gerichteten Oberfläche des Verschlusselementes 10 kann eine einfache Anleitung zum Oeffnen eines mit einem erfindungsgemässen Stopfen verschlossenen Behälters vorhanden sein.

[0095] Es ist bevorzugt, dass die Verlängerung 18 wenigstens eine bis etwa vier Kerben 19 aufweist, welche die Erstöffnung vereinfachen.

[0096] Wenn das Hauptelement, welches unter anderem den Deckelteil 7 umfasst, und das Garantieband 4 mit Rückhaltevorrichtung 5 aus einem Teil gefertigt sind, dann sind diese Teile aus dem gleichen Material hergestellt und haben die gleiche Farbe. In diesem Falle ist das Garantieband 4 mit dem Hauptelement via abreissbare Stege, welche Sollbruchstellen darstellen, verbunden.

[0097] Es ist bevorzugt, dass das genannte Hauptelement und das Garantieband 4 mit der Rückhaltevorrichtung 5 zwei verschiedene Teile sind, welche separat hergestellt werden und welche verschiedene Farben aufweisen.

[0098] Dies hat den Vorteil, dass die Erstöffnungsgarantie visuell besser hervorgehoben wird.

[0099] Bei dieser Ausführungsform weisen der Deckelteil 7 und das Garantieband 4 mit Rückhaltevorrichtung 5 aneinander angrenzende und aufeinander abgestimmte Randzonen 17 auf.

[0100] Diese Randzonen 17 können stufenförmig angeordnet oder schräg sein. Sie können miteinander mittels Verschweissung oder Verklebung verbunden werden.

[0101] Die Verschweissung, respektive die Verklebung kann kontinuierlich oder vorzugsweise mittels einzelnen isolierten Punkten erfolgen.

[0102] Die Verschweissung kann eine thermische Verschweissung, eine Ultraschall-Verschweissung oder eine Laser-Verschweissung sein.

[0103] Die mechanische Widerstandskraft der beiden so verbundenen Teile ist derart, dass dieser Verbund hält, wenn man einen erfindungsgemässen Stopfen über einen durchgehenden Aussenwulst 21 hinweg auf einen Behälter aufsetzt, und dass dieser Verbund beim ersten Oeffnen mittels externer Krafteinwirkung leicht zerstört wird. Dieser Aussenwulst kann im axialen Schnitt die Form eines Hackens haben.

[0104] Die Rückhaltevorrichtung 5 kann eine bestimmte Anzahl von Laschen umfassen, beispielsweise von 2 bis 10 Laschen, wobei 6 Laschen bevorzugt sind. Diese Laschen sind derart ausgebildet und plaziert sowie auf den Aussenwulst 21 abgestimmt, dass die Entfernung des erfindungsgemässen Stopfens verhindert wird, solange das Hauptelement mit dem Garantieband 4 vereint ist.

[0105] Beim ersten Oeffnen wird die Rückhaltevorrichtung 5 vom Aussenwulst 21 zurückgehalten, und die Trennung zwischen Hauptelement und Garantieband 4 erfolgt entlang der Randzone 17.

[0106] Der Behälter kann ein Röhrchen aus Metall, beispielsweise Aluminium, oder aus Kunststoff sein, beispielsweise Polypropylen, Polystyrol oder Polyethylenterephthalat (PET).

[0107] Beim erfindungsgemässen Verfahren werden in einem ersten Schritt die jeweils benötigten Einzelteile je separat in einem Spritzwerkzeug hergestellt. So können folgende Teile separat hergestellt werden:

• Garantieband 4 mit Rückhaltevorrichtung 5,
• Hauptelement, umfassend die Teile 1, 3, 6, 7 und 18,
• Verschlusselement 10.

[0108] Wenn das Hauptelement eine Halteumrandung 11 aufweist, dann wird in einem zweiten Schritt das Element 12 eingeführt und entsprechend verbunden oder fixiert.

[0109] Wenn das Hauptelement dagegen einen Boden 13 mit Oeffnungen 14 aufweist, kann das Abdeckteil 12a eingeführt und falls gewünscht auch fixiert werden.

[0110] Damit ist der untere Teil der Kammer 1 ausgebildet.

[0111] Auf die so vorbereitete Kammer 1 kann nun, falls gewünscht, das aktive Mittel 2 von oben her in die Kammer 1 eingeführt werden.

[0112] In einem nächsten Schritt wird die Kammer 1 mit dem Verschlusselement 10 abgeschlossen.

[0113] Wenn das Garantieband 4 mit der Rückhaltevorrichtung 5 als Einzelteil hergestellt worden ist, dann muss dieser Einzelteil noch mit dem Hauptelement verbunden werden. Dieser Verbund erfolgt entlang den Randzonen 17.

[0114] Es ist bevorzugt, diesen Verbund als letzte Stufe bei der Herstellung des erfindungsgemässen Stopfens auszuführen.

[0115] In der vorliegenden Erfindung werden folgende Bezugszeichen verwendet.

1

Kammer

2

aktives Mittel

3

Dichtungs- und/oder Rückhaltesystem

4

Garantieband

5

Rückhaltevorrichtung

6

Druckfedersystem

7

Deckelteil

7a

obere Oberfläche des Deckelteils 7

8

Seitenwand der Kammer 1

8a

seitliche Aussenwand der Kammer 1

8b

seitliche Innenwand der Kammer 1

9

Grenzzone

10

Verschlusselement

11

Halteumrandung

12

Element

12a

Abdeckteil

13

Boden der Kammer 1

14

Oeffnungen

15

Raum

16

Wand eines Behälters

17

Randzonen

18

Verlängerung

19

Kerben

20

Hilfselemente

21

Aussenwulst

50

Deckel

51

Kammerwand

52

Druckfeder

53

Olive

54

Garantieband

55

Karton

56

Trockenmittel

60

Garantieband

61

Druckfeder

62

Olive

63

Kammerwand

64

Deckel

65

Kartonscheibe

66

Trockenmittel

70

Garantieband

71

Leerraum

72

Teil des Deckels

73

Druckfeder

74

Kammer

75

Kartonscheibe

76

Trockenmittel.

Ansprüche

1. Stopfen für einen Behälter, beispielsweise Röhrchen oder Flaschen, wobei dieser Stopfen

- eine Kammer (1), welche leer bleiben kann oder welche wenigstens ein aktives Mittel (2), beispielsweise ein Trockenmittel, wie etwa Silicagel, Aktivkohle, ein Parfümierungsmittel, ein Konservierungsmittel, wie etwa Naphthalin, aufnehmen kann, und

- ein Dichtungs- und/oder Rückhaltesystem (3), sowie gegebenenfalls

- ein Garantieband (4) mit Rückhaltevorrichtung (5) und/oder

- ein Druckfedersystem (6),
   umfasst, wobei

- der obere Rand der genannten Kammer (1) als ein von der Mittelachse des Stopfens abgewandter und der Form dieser Kammer (1) folgender und angepasster Deckelteil (7) ausgebildet ist, wobei dieser Deckelteil (7) vorzugsweise als ringförmiges Element ausgebildet ist und wobei dieses Element insbesondere einen rechteckigen, quadratischen, kreisförmigen, ovalen oder elliptischen Querschnitt hat,

- sich das genannte Garantieband (4) mit Rückhaltevorrichtung (5) in der nach unten gerichteten Verlängerung (18) des genannten Deckelteils (7) befindet,

- sich das genannte Druckfedersystem (6) im unteren Teil des Stopfens und in dem nach unten gerichteten Bereich der Verlängerung der Seitenwand (8) der genannten Kammer (1) befindet,
   dadurch gekennzeichnet, dass

- die seitliche Aussenwand (8a) der genannten Kammer (1) als Dichtungs- und/oder Rückhaltesystem (3) ausgebildet ist,

- die Grenzzone (9) zwischen der seitlichen Innenwand (8b) der genannten Kammer (1) und der oberen Oberfläche (7a) des genannten Deckelteils (7) derart ausgebildet ist, dass sie mit einem auf die jeweilige Grösse und Form der genannten Kammer (1) abgestimmten Verschlusselement (10) verbunden werden kann, und so diese Kammer (1) von oben her verschliessbar ist,
   entweder

-- der untere Teil der Seitenwand (8) der genannten Kammer (1) als eine der Mittelachse des Stopfens zugewandte Halteumrandung (11) ausgebildet ist, welche verhindert, dass ein von oben her in diese Kammer (1) eingeführtes Element (12) diese Zone passieren kann,

-- dieses Element (12) aus einem solchen Material hergestellt ist, dass es einerseits das von oben her in die Kammer (1) eingeführte aktive Mittel (2) zurückhält und andererseits sich die Wirkung des aktiven Mittels (2) auf der anderen Seite des Elementes (12) entfalten kann,
   oder

-- die Kammer (1) einen Boden (13) hat, in dem sich derart dimensionierte Oeffnungen (14) befinden, dass einerseits das in die Kammer (1) von oben her eingeführte aktive Mittel (2) zurückgehalten wird, und dass sich andererseits die Wirkung des aktiven Mittels (2) auf der anderen Seite dieses Bodens (13) entfalten kann,

   und

- der Raum (15) zwischen der als Dichtungs- und/oder Rücknaltesystem (3) ausgebildeten seitlichen Aussenwand (8a) der Kammer (1) und dem Deckelteil (7) sowie dem gegebenenfalls vorhandenen Garantieband (4) mit Rückhaltevorrichtung (5) derart ausgebildet ist, dass er den oberen Teil der Wand (16) des in diesen Raum (15) einzuführenden Behälters aufnehmen und fixieren kann.

2. Stopfen nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass die Kammer (1) eine zylindrische, sphärische oder hemi-sphärische Form hat, insbesondere mit einem Volumen im Bereich von 1 cm³ bis 10 cm³, vorzugsweise im Bereich von 2 cm³ bis 3 cm³.

3. Stopfen nach einem der Ansprüche 1 bis 2, dadurch gekennzeichnet, dass das Dichtungs- und/oder Rückhaltesystem (3) die Form einer Olive hat oder als wenigstens eine Rille oder Lamelle, insbesondere drei Rillen oder Lamellen, ausgebildet ist.

4. Stopfen nach einem der Ansprüche 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, dass der Deckelteil (7) und das Garantieband (4) mit Rückhaltevorrichtung (5) entweder aus einem Teil oder aus zwei verschiedenen Teilen, welche miteinander in trennbarer Form verbunden sind, gefertigt sind.

5. Stopfen nach einem der Ansprüche 1 bis 4, dadurch gekennzeichnet, dass der Deckelteil (7) und das Garantieband (4) mit Rücknaltevorrichtung (5) aneinander angrenzende und aufeinander abgestimmte Randzonen (17) haben, welche insbesondere stufenförmig angeordnet oder schräg sind und miteinander mittels Verschweissung, insbesondere eine thermische Verschweissung, eine Ultraschall-Verschweissung oder eine Laser-Verschweissung, oder mittels Verklebung verbunden sind.

6. Stopfen nach einem der Ansprüche 1 bis 5, dadurch gekennzeichnet, dass das Druckfedersystem (6) eine gerade oder spiralförmig ausgebildete oder konische oder zylindrische Form hat, und mit der Halteumrandung (11) oder mit dem Boden (13) verbunden ist.

7. Stopfen nach einem der Ansprüche 1 bis 6, dadurch gekennzeichnet, dass der Deckelteil (7) mit dem Verschlusselement (10) mittels Verschweissung, insbesondere eine thermische Verschweissung, eine Ultraschall-Verschweissung oder eine Laser-Verschweissung, oder mittels Verklebung oder mittels Einrasten verbunden sind.

8. Stopfen nach einem der Ansprüche 1 bis 7, dadurch gekennzeichnet, dass das Element (12) aus Karton, Pappe, Papier, Geweben oder Schaumstofffolien gefertigt ist, und mittels Verschweissung, insbesondere eine thermische Verschweissung, eine Ultraschall-Verschweissung oder eine Laser-Verschweissung, oder mittels Verklebung mit der Halteumrandung (11) verbunden ist, oder mittels Einrasten an die Halteumrandung (11) fixiert ist.

9. Stopfen nach einem der Ansprüche 1 bis 8, dadurch gekennzeichnet, dass der Boden (13) eine Dicke im Bereich von 0,2 Millimeter bis 1,0 Millimeter, insbesondere 0,5 Millimeter, hat.

10. Stopfen nach einem der Ansprüche 1 bis 9, dadurch gekennzeichnet, dass der Boden (13) von zwei bis etwa fünfzig Oeffnungen (14) hat, welche gegebenenfalls mit einem Abdeckteil (12a), vorzugsweise aus Karton, Pappe, Papier, Geweben oder Schaumstofffolien, abgedeckt sind, uns wobei dieser Abdeckteil (12a) an den Boden (13) fixiert sein kann.

11. Stopfen nach einem der Ansprüche 1 bis 10, dadurch gekennzeichnet, dass der Stopfen aus Kunststoff hergestellt ist, beispielsweise aus Polyethylen, wie LDPE oder HDPE, oder aus Polypropylen oder EPDM, wobei das Garantieband (4) mit der Rückhaltevorrichtung (5) und das Verschlusselement (10) aus dem gleichen oder aus einem verschiedenen Material wie der Rest des Stopfens gefertigt sein können, und wobei die Farbe dieser drei Teile gleich oder verschieden sein kann.

12. Stopfen nach einem der Ansprüche 1 bis 11, dadurch gekennzeichnet, dass das Verschlusselement (10) aus einem transparenten Material gefertigt ist, beispielsweise Polymethylmethacrylat, PMMA, Polyethylenterephthalat, PET, Polyethylen, wie LDPE oder HDPE, oder Polypropylen oder Polystyrol, PS, oder Polycarbonat, PC.

13. Verfahren zur Herstellung des Stopfens nach einem der Ansprüche 1 bis 12, dadurch gekennzeichnet, dass man

- in einem ersten Schritt die jeweils benötigten Einzelteile je separat herstellt,

- in einem zweiten Schritt

a.) im Falle des Vorhandenseins der Halteumrandung (11) das Element (12) einführt und verbindet oder fixiert,

b.) im Falle des Vorhandenseins des Bodens (13) mit Oeffnungen (14) bei Bedarf den Abdeckteil (12a) einführt und bei Bedarf auch fixiert,

- in einem dritten Schritt, falls gewünscht, das aktive Mittel (2) von oben her in die Kammer (1) einführt, und

- in einem vierten Schritt die Kammer (1) mit dem Verschlusselement (10) abschliesst,

   und in dem Falle, bei dem das Garantieband (4) mit der Rücknaltevorrichtung (5) als Einzelteil hergestellt worden ist, diesen Einzelteil mit dem Deckelteil (7) im Bereich der Randzonen (17) entweder zwischen dem ersten und dem zweiten Schritt oder während des vierten Schrittes oder im Anschluss an den vierten Schritt verbindet.

14. Verfahren nach Anspruch 13, dadurch gekennzeichnet, dass man die Einzelteile je in einem Spritzwerkzeug herstellt.

15. Verfahren nach einem der Ansprüche 13 bis 14, dadurch gekennzeichnet, dass man die verschiedenen Verbindungen mittels thermischer Verschweissung, Ultraschall-Verschweissung, Laser-Verschweissung oder mittels Verklebung oder mittels Einrasten realisiert.

Zeichnung