Vorrichtung zur Schnappfixierung eines Türflügels

Abstract

 Vorrichtung zur Schnappfixierung eines Türflügels mit einem unter Federvorspannung stehenden, in einem Gehäuse geführten Riegelelement und einem Rastorgan, wobei Riegelelement und Rastorgan bei vorgebbarem Schwenkwinkel des Türflügels, insbesondere in der Schließposition in Eingriff treten und durch ein Verschwenken des Türflügels wieder voneinander trennbar sind, wobei das Riegelelement als Riegelwippe ausgebildet und durch das zumindest eine Rastmulde aufweisende Rastorgan unter gleichzeitiger Axialverschiebung um eine Schwenkachse in eine Übertotpunktlage überführbar ist, in der die Riegelwippe in Schrägstellung in der Rastmulde abgestützt ist.

Beschreibung

[0001] Die Erfindung betrifft eine zur Schnappfixierung eines Türflügels mit einem unter Federvorspannung stehenden, in einem Gehäuse geführten Riegelelement und einem Rastorgan, wobei Riegelelement und Rastorgan bei vorgebbarem Schwenkwinkel des Türflügels, insbesondere in der Schließposition in Eingriff treten und durch ein Verschwenken des Türflügels wieder voneinander trennbar sind.

[0002] Bekannte Vorrichtungen dieser Art besitzen ein im Gehäuse axial verschiebbares, unter Federvorspannung stehendes Riegelelement mit endseitig vorgesehenen Auflaufschrägen, über die das Riegelelement beim Auftreffen auf das Rastorgan vertikal angehoben wird und nach Überwinden eines am Rastorgan vorgesehenen Rastvorsprungs in eine Rastmulde gelangen kann. Nachteilig bei diesen bekannten Vorrichtungen ist vor allem, daß sie störend schwergängig sind, weil zur Sicherstellung einer ausreichenden Haltewirkung relativ hohe Vorspannkräfte für das Riegelelement erforderlich sind. Diese hohe Vorspannung führt auch wiederum zu einer Erhöhung der im Betrieb auftretenden Reibungskräfte und damit zu einem entsprechenden Verschleiß.

[0003] Aufgabe der Erfindung ist es, eine Vorrichtung der eingangs angegebenen Art mit geringem technischen Aufwand so auszugestalten, daß zum einen höhere Haltekräfte erreicht werden und zum anderen trotz der hohen Haltekräfte eine besondere Leichtgängigkeit gewährleistet werden kann.

[0004] Gelöst wird diese Aufgabe nach der Erfindung dadurch, daß das Riegelelement als Riegelwippe ausgebildet und durch das zumindest eine Rastmulde aufweisende Rastorgan unter gleichzeitiger Axialverschiebung um eine Schwenkachse in eine Übertotpunktlage überführbar ist, in der die Riegelwippe in Schrägstellung in der Rastmulde abgestützt ist.

[0005] Durch die Ausgestaltung des Riegelelements als Riegelwippe wird während des Vorgangs der Überführung der Riegelwippe in die Rastmulde eine vorteilhafte Kraftuntersetzung hinsichtlich der herrschenden Federvorspannung und damit die angestrebte Leichtgängigkeit erreicht, während in der Fixierungsstellung ein spielfreies Halten des Türflügels aufgrund der Schrägstellung der Riegelwippe sichergestellt ist und außerdem die angestrebt hohe Haltekraft gewährleistet ist, da vor einem Lösen der Fixierung erst die Totpunktstellung der Riegelwippe überwunden werden muß.

[0006] Die Riegelwippe kann gemäß spezieller Ausführungsformen der Erfindung über einen Lageransatz in einer gehäusefesten Schwenk-Schiebeführung oder über ein Führungs-Langloch auf einer gehäusefesten Schwenkachse gelagert sein. In beiden Fällen ergibt sich die gleiche vorteilhafte Funktion.

[0007] Zweckmäßigerweise ist die Riegelwippe an einem im Gehäuse axial verschiebbar geführten Druckkörper abgestützt, der die Riegelwippe in die Grundstellung, d.h. in die mit der Gehäuselängsachse ausgerichtete Stellung vorspannt, und zwar mittels einer insbesondere hinsichtlich der ausgeübten Federkraft einstellbaren Federeinheit.

[0008] Weitere vorteilhafte Ausgestaltungen der Erfindung sind in den Unteransprüchen angegeben und der Beschreibung sowie der Zeichnung zu entnehmen.

[0009] Ausführungsbeispiele der Erfindung werden unter Bezugnahme auf die Zeichnung nachfolgend erläutert; in der Zeichnung zeigt:

Figur 1

eine schematische Vorderansicht der erfindungsgemäßen Vorrichtung bei abgenommenem Gehäusedeckel

Figur 2

eine Längsschnittdarstellung der Vorrichtung nach Figur 1, und

Figur 3

eine schematische Vorderansicht mit abgenommenem Gehäusedeckel einer weiteren Ausführungsform der Erfindung.

[0010] Figur 1 zeigt eine Vorrichtung zur Schnappfixierung eines Türflügels mit einem Gehäuse 1, in dem in Axialrichtung verschiebbar gelagert ein Druckkörper 2 angeordnet ist, der unter der Vorspannkraft einer Feder 3 steht.

[0011] Der Druckkörper 2 weist eine langlochartige Ausnehmung 4 auf, in deren Bereich sich eine Schraubaufnahme 5 zur Befestigung der Vorrichtung, insbesondere am Blendrahmen einer Türe, befindet.

[0012] Durch den Druckkörper 2 ist eine Riegelwippe 6 beaufschlagt, welche in einer Schwenk-Schiebeführung 7 über einen Lageransatz 8 gelagert ist. Die Schwenk-Schiebeführung 7 kann entweder einteilig mit dem Gehäuse ausgebildet oder in einem separaten, mit dem Gehäuse 1 form- und kraftschlüssig kuppelbaren Bauteil ausgebildet sein.

[0013] Die Riegelwippe 6 wirkt mit einem zur Befestigung an einem Flügel bestimmten Rastorgan 9 zusammen, das im dargestellten Ausführungsbeispiel mittensymmetrisch ausgebildet ist und für den Links- und Rechtsanschlag jeweils eine Rastmulde 10 aufweist. Jede Rastmulde 10 ist nach außen hin durch einen Rastvorsprung 11 begrenzt. Am unteren Ende des die Schwenk-Schiebeführung 7 aufweisenden Gehäuseteils oder Zusatzteils ist zweckmäßigerweise ein mit dem Rastorgan 9 zusammenwirkender Auflaufbock 12 angeformt, der aber für die Funktion der Vorrichtung zur Schnappfixierung keine Bedeutung hat.

[0014] Während in Figur 2 die Riegelwippe 6 in ihrer Grundstellung gezeigt ist, in der sie mit der Gehäuselängsachse ausgerichtet ist, zeigt die Figur 1 die Vorrichtung in der Fixierungsstellung, bei der sich die Riegelwippe 6 in der Rastmulde 10 befindet. Dabei nimmt die Riegelwippe 6 eine Übertotpunktstellung ein, d.h. daß vor einem Lösen der Fixierung die Riegelwippe 6 zunächst in die mit der Gehäuselängsachse ausgerichtete Stellung gebracht werden muß und anschließend ein Schwenken in Gegenrichtung erfolgt, um den Rastvorsprung 11 zu überwinden.

[0015] Es ist ersichtlich, daß zur Überwindung des Rastvorsprungs 11 nur eine vergleichsweise geringe Kraft erforderlich ist, da dabei der durch die Länge des Riegelelements gegebene Hebelarm hinsichtlich des Schwenkpunkts wirksam wird, während in der verrasteten Stellung die volle Andrückkraft der Federeinheit 3 zur Verfügung steht und durch die Schrägstellung der Riegelwippe auch einem Spiel in der verriegelten Stellung entgegengewirkt wird.

[0016] Figur 3 zeigt eine Variante der Vorrichtung nach Figur 1, bei der die Riegelwippe 6 an einer gehäusefesten Schwenkachse 14 über ein Führungslangloch 15 gelagert ist.

[0017] Die Feder 3 ist über ein schematisch dargestelltes Exzenterelement 13 hinsichtlich ihrer Vorspannung einstellbar, was grundsätzlich aber auch für die Ausführungsform nach Figur 1 gilt.

[0018] Die Figur 3 zeigt die Vorrichtung im Gegensatzu zur Figur 1 nicht in der verrasteten Stellung, sondern im Moment des Beginns der Verrastung. Wenn das Rastorgan weiter nach links bewegt und damit der Flügel in die Schließstellung gebracht wird, dann wird die Riegelwippe zur Überwindung des Rastvorsprungs 11 einerseits um die Achse 14 gekippt und andererseits entgegen der Kraft der Vorspannfeder 3 unter Verschiebung des Druckkörpers 2 angehoben und schnappt dann in die Rastmulde 10 ein, aus der die Riegelwippe 6 erst nach Überwinden der in Figur 1 gezeigten Übertotpunktlage wieder austreten kann.

[0019] Gemäß weiteren Ausgestaltungen der Erfindung kann die Schwenkbewegung der Riegelwippe durch an der Riegelwippe 6 vorgesehene, mit dem Druckkörper 2 zusammenwirkende Ansätze und/oder durch am Druckkörper 2 vorgesehene Ansätze begrenzt werden.

BEZUGSZEICHENLISTE

[0020] 

1

Gehäuse

2

Druckkörper

3

Feder

4

Ausnehmung

5

Schraubaufnahme

6

Riegelwippe

7

Schwenk-Schiebeführung

8

Lageransatz

9

Rastorgan

10

Rastmulde

11

Rastvorsprung

12

Auflaufbock

13

Exzenterelement

14

Schwenkachse

15

Führungslangloch

Ansprüche

1. Vorrichtung zur Schnappfixierung eines Türflügels mit einem unter Federvorspannung stehenden, in einem Gehäuse (1) geführten Riegelelement (6) und einem Rastorgan (9), wobei Riegelelement (6) und Rastorgan (9) bei vorgebbarem Schwenkwinkel des Türflügels, insbesondere in der Schließposition in Eingriff treten und durch ein Verschwenken des Türflügels wieder voneinander trennbar sind,
dadurch gekennzeichnet,
daß das Riegelelement als Riegelwippe (6) ausgebildet und durch das zumindest eine Rastmulde (10) aufweisende Rastorgan (9) unter gleichzeitiger Axialverschiebung um eine Schwenkachse (14) in eine Übertotpunktlage überführbar ist, in der die Riegelwippe (6) in Schrägstellung in der Rastmulde (10) abgestützt ist.

2. Vorrichtung nach Anspruch 1,
dadurch gekennzeichnet,
daß die Riegelwippe (6) über einen Lageransatz (8) in einer gehäusefesten Schwenk-Schiebeführung (7) gelagert ist.

3. Vorrichtung nach Anspruch 1,
dadurch gekennzeichnet,
daß die Riegelwippe (6) über ein Führungs-Langloch (15) auf einer gehäusefesten Schwenkachse (14) gelagert ist.

4. Vorrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche,
dadurch gekennzeichnet,
daß die Riegelwippe (6) an einem im Gehäuse (1) axial verschiebbar geführten und durch eine Feder (3) beaufschlagten Druckkörper (2) abgestützt ist.

5. Vorrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche,
dadurch gekennzeichnet,
daß die Federvorspannung, insbesondere über ein Exzenterelement (13), einstellbar ist.

6. Vorrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche,
dadurch gekennzeichnet,
daß das Rastorgan (9) mittensymmetrisch ausgebildet ist und für Links-Rechtsanschlag zwei Rastmulden (10) aufweist.

7. Vorrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche,
dadurch gekennzeichnet,
daß die Riegelwippe (6) und/oder der Druckkörper (2) zumindest einen Ansatz zur Schwenkbewegungsbegrenzung aufweist.

8. Vorrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche,
dadurch gekennzeichnet,
daß die Riegelwippe (6) drehsternartig ausgebildet ist.

Zeichnung