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(11) |
EP 0 799 101 B1 |
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EUROPÄISCHE PATENTSCHRIFT |
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Hinweis auf die Patenterteilung: |
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16.09.1998 Patentblatt 1998/38 |
| (22) |
Anmeldetag: 22.12.1995 |
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Internationale Patentklassifikation (IPC)6: B21D 51/26 |
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Internationale Anmeldenummer: |
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PCT/DE9501/855 |
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Internationale Veröffentlichungsnummer: |
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WO 9620/051 (04.07.1996 Gazette 1996/30) |
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| (54) |
COMPOUND-DIP-VERFAHREN FÜR METALLDOSEN
COMPOUND DIP PROCESS FOR METAL CANS
PROCEDE D'APPLICATION AU TREMPE D'UN PRODUIT D'ETANCHEITE SUR DES BOITES METALLIQUES
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Benannte Vertragsstaaten: |
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AT DE ES GB NL SE |
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Priorität: |
23.12.1994 DE 4446393
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| (43) |
Veröffentlichungstag der Anmeldung: |
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08.10.1997 Patentblatt 1997/41 |
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Patentinhaber: Schmalbach-Lubeca AG |
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40880 Ratingen (DE) |
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Erfinder: |
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- KUTSCHAN, Reinhard
D-38239 Salzgitter (DE)
- BÜNSCH, Hellmut
D-22395 Hamburg (DE)
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Vertreter: Leonhard, Frank Reimund, Dipl.-Ing. |
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Leonhard - Olgemöller - Fricke
Patentanwälte
Josephspitalstrasse 7 80331 München 80331 München (DE) |
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Entgegenhaltungen: :
DE-A- 2 727 628
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US-A- 4 201 308
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| Anmerkung: Innerhalb von neun Monaten nach der Bekanntmachung des Hinweises auf die
Erteilung des europäischen Patents kann jedermann beim Europäischen Patentamt gegen
das erteilte europäischen Patent Einspruch einlegen. Der Einspruch ist schriftlich
einzureichen und zu begründen. Er gilt erst als eingelegt, wenn die Einspruchsgebühr
entrichtet worden ist. (Art. 99(1) Europäisches Patentübereinkommen). |
[0001] Das technische Gebiet der Erfindung ist ein Verfahren zum Auftragen von Dichtungswerkstoff
(sogenanntem "Compound") auf den Rumpfhaken des Rumpfes einer Metalldose.
[0002] Im Stand der Technik werden Dichtungen an Metallverpackungen so ausgeführt, daß eine
in Wasser oder organischen Lösungsmitteln dispergierte Dichtungsmasse (SBC oder WBC),
üblicherweise basierend auf Gummizubereitung oder Synthesekautschuk, mittels einer
Spritzpistole in den Deckelhaken eines Deckels oder in den Bördelrand eines Bodens
eingebracht wird. Anschließend muß das Wasser oder das Lösungsmittel(gemisch) verdampft
werden und die getrocknete Dichtung mindestens 24 Stunden vor dem Verschließen von
Deckel und Rumpf gelagert werden (vgl. DE-A 27 27 628 oder US-A 4,201,308). Beim Verfahren
des Standes der Technik unterliegt die Menge der verwendeten Dichtungsmasse einer
statistischen Streuung. Dabei ist die tatsächlich eingebrachte oder aufgebrachte Dichtungsmasse
erheblich von der Viskosität abhängig, die ihrerseits von der Temperatur abhängt.
Die Temperatur bestimmt also die Menge des eingebrachten Dichtungsmittels, und zwar
sowohl die umfängliche Dichtungsmittel-Verteilung als auch die Dicke der eingebrachten
Dichtungsmasse.
[0003] Es ist Aufgabe der Erfindung, die bisher verwendeten Einbringungsverfahren für Dichtungsmasse zu
verbessern, insbesondere hinsichtlich ihrer Genauigkeit und Reproduzierbarkeit. Ziel
ist es dabei, die Menge der eingebrachten Dichtungsmasse so weit unabhängig von äußeren
Einflußgrößen zu gestalten, daß sie präziser plaziert werden kann und damit über einen
langen Zeitraum gesehen eine erhebliche Menge an Dichtungswerkstoff eingespart werden
kann.
[0004] Diese Aufgabe ist durch ein Verfahren mit den Merkmalen des Patentanspruches 1 gelöst.
[0005] Mit dem erfindungsgemäßen Verfahren kann eine häufige Kontrolle der Dichtungsmasse
unterbleiben, weil der Rumpf selber von oben in die Dichtungsmasse eintaucht oder
sie soweit berührt, daß gerade der benötigte Bereich des Rumpfhakens von ihr benetzt
wird. Es kann somit besser plaziert und damit genauer und in Folge sparsamer dosiert
das Dichtungsmittel aufgetragen werden. Über eine geraume Zeit wird damit eine erhebliche
Menge von Dichtungsmittel eingespart. Fehlerhaft gummierte Deckel gehören dank der
Erfindung der Vergangenheit an.
[0006] Ausgestaltungen sind in den abhängigen Ansprüchen enthalten.
[0007] Um die Dichtungsmasse als Rohmasse zu einem Fluidum werden zu lassen, wird ein Roh-Dichtungsmaterial
zum Erweichen gebracht, in der Regel über einen Extruder oder Compounder. Die Masse
kann dann auf eine Tiefdruckwalze übertragen werden, die Tiefdruckwalze kann von einer
Breitschlitzdüse gespeist werden (Anspruch 4), jedoch kann auch die Breitschlitzdüse
selbst und ohne die Tiefdrückwalze den fluiden Compound zur Verfügung stellen, der
zum Eintauchen eine gewisse Mindesttiefe aufweist; diese Mindesttiefe kann gesteuert
sein.
[0008] Ebenso kann die Eintauchbewegung des Rumpfhakens der Dose gesteuert werden, und zwar
nach Zeit, Geschwindigkeit und Eintauchtiefe (Anspruch 3).
[0009] Eine verbesserte Gleichmäßigkeit erhält man auf dem Rumpfbördel (dem Rumpfhaken),
wenn der Rumpf sich zumindest beim Berühren oder Eintauchen in die Dichtungsmasse
um die eigene Achse dreht; dafür kann ein magnetischer Antrieb (bei Weichblechdosen)
vorgesehen sein (Anspruch 5, 6).
[0010] Die Kombination von vertikal abwärts gerichtetem Eintauchen und umfänglichem Drehen
erreicht eine hohe Gleichmäßigkeit der Dichtungsmasse auf dem Rumpfhaken bei gleichzeitiger
hochgenauer Plazierung und damit Dosierung und somit größtmögliche Mengenersparnis
zur Erreichung der mindestnotwendigen Dichtungsmasse auf dem Rumpfhaken.
[0011] Die Erfindung wird nachfolgend anhand von Ausführungs
beispielen in ihrem Verständnis vertieft.
- Figur 1
- ist ein verschlossener Doppelfalz-Verschluß, der am oberen Rand einer Metallverpackung
vorgesehen ist. Der Doppelfalz-Verschluß ist mit D bezeichnet, der Rumpf der Metalldose
mit 1 und der Deckel mit 2.
- Figur 2
- zeigt ein von oben nach abwärts gerichtetes Eintauchen eines schematisch skizzierten
Rumpfes 1 in eine fluide Dichtungsmasse 10, die sich in y-Richtung laufend ersetzt
("Dichtungsmittel-Strom").
- Figur 3
- ist eine Vergrößerung des Randbereiches des Rumpfbördels 1a, auf dem eine bestimmte,
genau dosierte Menge 10a eines Dichtungswerkstoffs im Verfahren nach Figur 2 aufgebracht
ist.
- Figur 4, Figur 5
- zeigen Beispiele von üblichen Falzgeomotrien an Metalldosen.
[0012] Im verschlossenen Zustand ist der Deckelhaken 2a,2b mit dem Rumpfhaken 1a zusammengefalzt,
um einen gasdicht schließenden Doppelfalz-Verschluß D zu bilden. Zwischen dem Rumpfbördel
1a und dem äußeren Abschnitt 2b des Deckelbördels 2a,2b ist im oberen Bereich ein
Dichtungswerkstoff C und ggfls. im unteren Bereich des Falzverschlusses ein weiterer
Dichtungswerkstoff F vorgesehen.
[0013] Mit dem Aufbringen dieses Dichtungswerkstoffes C und/oder F befassen sich die Figuren
2 und 3.
[0014] In Figur 2 ist das Prinzip erläutert, mit dem ein Rumpf 1, der schematisch dargestellt ist,
in einen fluiden Dichtungswerkstoff 10 ("Roh-Dichtungsmasse") eingetaucht wird. Die
Abwärtsbewegung v des Rumpfes 1 in Richtung der Rumpfachse 100 führt soweit, bis der
Rumpfbördel 1a das Dichtungsfluid 10 berührt. Die Abwärtsbewegung v kann auch etwas
weiter führen und zu einem Eintauchen der unteren (hinteren) Oberfläche des Rumpfbördels
1a führen.
[0015] Die Tiefe des Eintauchens kann die Dicke d des Bleches übersteigen, so daß Dichtungswerkstoff
10 auch auf die Rückseite (die Oberseite) des Rumpfhakens 1a gelangt, woraus beim
Verschließen der Dichtungsbereich F gebildet wird.
[0016] Die (kegelstumpfförmige) Neigung des Rumpfbördels 1a ist in der
Figur 2 übersteigert dargestellt, sie ist eher waagerecht und nur gering aus der Horizontalen
geneigt, wie das in Figuren 4 und 5 gezeigt ist.
[0017] Die Abwärtsbewegung ist in Figur 2 mit der Geschwindigkeit v bezeichnet, die abhängig
von der Position des Rumpfes 1 und dem Abstand des Rumpfes 1 von dem Dichtungsfluid
10 verändert wird. Je dichter der Rumpf 1 am Fluid 10 ist, desto langsamer ist die
Absenkgeschwindigkeit.
[0018] Während des Absenkens oder unmittelbar bei Beginn des Berührens oder Eintauchens
in das Dichtungsfluid 10 kann der Rumpf 1 um die Rumpfachse 100 rotieren. Das verbessert
die Gleichmäßigkeit des Auftrags des Dichtungswerkstoffes.
[0019] Schematisch skizziert ist die Bewegung y des Fluids 10, die darstellen soll, daß
sich das Dichtungsfluid leicht bewegt oder zumindest kontinuierlich insoweit ersetzt
wird, als Dichtungsfluid mengenmäßig zu eintauchenden oder berührenden Rumpfbördeln
1a abgegeben wird. Die fluide Dichtungsmasse 10 kann über einen Extruder hergestellt
werden, sie kann in ihrer Temperatur geregelt werden, um ihre Viskosität im wesentlichen
konstant zu halten.
[0020] Figur 3 veranschaulicht das auf dem Rumpfbördel 1a aufliegende Dichtungsmaterial 10a in genau
dosierter Menge. Dabei ist nur der Randbereich 1a des Dosenrumpfes 1 dargestellt,
die in aufrechter Position mit ihrem Boden nach unten dargestellt ist. Hat das Dichtungsfluid
10 nach Eintauchen des Rumpfes und Herausfahren des Rumpfes noch eine gewissen Beweglichkeit
oder Viskosität, so kann nach schnellem Wenden der Dose 1 noch eine leichte Bewegung
des Compounds 10a auf dem Deckelbördel 1a nach radial innen erfolgen.
[0021] Diese Bewegung radial einwärts und abwärts hängt von der Umgebungstemperatur und
der Neigung des Rumpfbördels 1a aus der Horizontalen ab.
[0022] Wird der Rumpfhaken 1a etwas tiefer in das Fluid 10 eingetaucht, so bildet sich eine
zweiseitige Compound-Beschichtung 10b, um den äußeren Rand 1b des Rumpfhakens 1a,
woraus der untere Dichtungsbereich F beim Falzen entsteht. Die Compound Bereiche C
und F aus Figur 1 sind in
Figur 3 angedeutet.
[0023] Das Aufbringungsverfahren kann an dreiteiligen Dosen (
vgl. Figur 4) im Deckel und Bodenfalz gleichermaßen verwendet werden. Ebenso ist der Einsatz bei
abgestreckten einteiligen Dosenrümpfen möglich, seien sie im oberen Bereich eingezogen
oder nicht (vgl.
Figur 5).
[0024] Übliche Abmessungen von Falzdimensionen mit ihren gängigen Bezugszeichen enthalten
Figur 4 und
Figur 5.
1. Verfahren zum Aufbringen oder Einbringen von Dichtungsmasse (10; "Compound") zwischen
(C,F) einen Deckelhaken (2a,2b) und einen Rumpfhaken (1a) eines Falzverschlusses (D)
zwischen einem metallischen Deckel (2) und einem metallischen Rumpf (1) einer Metallverpackung,
wobei die Dichtungsmasse (10;10a,10b) vor Auflegen des Deckels (2) und dem Verschließen
von Deckelhaken (2a,2b) und Rumpfhaken (1a) aufgebracht (v,α,y) wird, dadurch gekennzeichnet, daß die Dichtungsmasse (10) auf den Rumpfhaken (1a) aufgebracht wird, indem der Rumpf
(1) mit seinem Rumpfhaken (1a) von oben in eine fluide Dichtungsmasse (10) eingetaucht
oder an eine fluide Dichtungsmasse berührend herangeführt wird (v).
2. Verfahren nach Anspruch 1, bei dem durch schnelles Wenden des Dosenrumpfes (1) nach
dem Eintauchen oder Berühren des Dichtungsmittels die radiale Lage und/oder Verteilung
des aufgebrachten Compounds verändert wird, insbesondere geringfügig nach radial innen.
3. Verfahren nach Anspruch 1 oder 2, bei dem die Tauchtiefe (t) des Rumpfhaken (1a) in
die Dichtungsmasse (10) und/oder die Mindesttiefe der fluiden Dichtungsmasse (10)
gesteuert wird.
4. Verfahren nach einem der Ansprüche 1 bis 3, bei dem die Masse (10) über eine Breitschlitzdüse
zum Auftragen oder Anbringen an dem Rumpfhaken (1a) bereitgestellt wird.
5. Verfahren nach einem der vorigen Ansprüche, bei dem zumindest beim Berühren der oder
beim Eintauchen in die Masse (10) der Rumpf (1) mit Rumpfhaken (1a) gedreht (α) wird.
6. Verfahren nach einem der vorigen Ansprüche, bei dem das Auftragen der Masse (10) mittels
einer Abwärts-Verfahrbewegung (v) und einer Drehbewegung (α) des Dosenrumpfes (1)
erfolgt.
7. Verfahren nach einem der vorigen Ansprüche, bei dem die Eintauchtiefe des Rumpfhakens
(1a) etwas tiefer ist als die Blechstärke (d), um auch die andere Seite des Rumpfhakens
(1a) mit Dichtungsfluid (10) zu benetzen (10b).
8. Verfahren nach Anspruch 7, bei dem das Dichtungsfluid auf und um den äußeren Rand
(1b) des Rumpfhakens durch Eintauchen aufgebracht wird.
9. Verfahren nach einem der vorigen Ansprüche, bei dem der Falzverschluß ein Mehrfach-Falzverschluß,
insbesondere ein Doppelfalzverschluß ist.
1. A process for the application or introduction of sealant (10; "Compound") between
(C, F) a cover hook (2a, 2b) and a body end hook (1a) of a folded closure (D) between
a metallic cover (2) and a metallic end (1) of a metal packaging, whereby the sealant
mass (10; 10a, 10b) is applied (v, α, y) before the cover (2) is laid on and the cover
hook (2a, 2b) and the body end hook (1a) are closed,
characterised in that the sealant mass (10) is applied to the body end hook (1a) wherein the body end (1)
with its end hook (1a) is dipped into a fluid sealant mass (10) or is brought into
contact (v) with a sealant mass from above.
2. A process in accordance with Claim 1, in which by a quick upturning of the can body
end (1) following dipping into or touching the sealant material the radial position
and/or distribution of the compound applied is changed, especially a little radially
inwards.
3. A process in accordance with Claim 1 or Claim 2, in which the depth of immersion (t)
of the body end hook (1a) into the sealant mass (10) and/or the least depth of the
fluid sealant mass (10) is controlled.
4. A process in accordance with one of the Claims 1 to 3, in which the mass (10) is presented
via a broad slit nozzle to be taken up by or applied to the body end hook (1a).
5. A process in accordance with one of the preceding Claims, in which at least during
the touching or dipping into the mass (10) the body (1) with its body end hook (1a)
is rotated (α).
6. A process in accordance with one of the preceding Claims, in which the taking up of
the mass (10) is effected by a downwards process movement (v) and a rotating movement
(α) of the can body end (1).
7. A process in accordance with one of the preceding Claims, in which depth of immersion
of the body end hook (1a) is somewhat deeper than the metal thickness (d), so as to
wet (10b) the other side also of the body end hook (1a) with sealant fluid (10).
8. A process in accordance with Claim 7, in which the sealant fluid is applied onto and
around the outer edge (1b) of the body end hook (1a).
9. A process in accordance with one of the preceding Claims, in which the folded closure
is a multiple folded closure, especially a double fold closure.
1. Procédé d'application ou de mise en place d'un produit d'étanchéité (10) entre (C,
F) une partie d'accrochage (2a, 2b) de couvercle et une partie d'accrochage (1a) de
corps d'une fermeture à repli (D) entre un couvercle métallique (2) et un corps métallique
(1) d'un conditionnement métallique, le produit d'étanchéité (10; 10a, 10b) étant
appliqué (v, α, y) avant la mise en place du couvercle (2) et la fermeture de la partie
d'accrochage (2a, 2b) du couvercle et la partie d'accrochage (1a) du corps, caractérisé
en ce que le produit d'étanchéité (10) est appliqué sur la partie d'accrochage (1a)
du corps en immergeant, par le dessus, le corps (1) avec sa partie d'accrochage (1a)
dans un produit d'étanchéité fluide (10) ou en l'amenant en contact (v) avec un produit
d'étanchéité fluide.
2. Procédé selon la revendication 1, dans lequel, par retournement rapide du corps (1)
de la boîte après l'immersion dans l'agent d'étanchéité ou le contact avec celui-ci,
on modifie la position radiale et/ou la répartition du produit d'étanchéité appliqué,
en particulier faiblement radialement vers l'intérieur.
3. Procédé selon la revendication 1 ou 2, dans lequel on commande la profondeur d'immersion
(t) de la partie d'accrochage (1a) du corps dans le produit d'étanchéité (10) et/ou
la profondeur minimale du produit d'étanchéité fluide (10).
4. Procédé selon l'une quelconque des revendications 1 à 3, dans lequel le produit d'étanchéité
(10) est préparé via une filière plate pour l'appliquer ou l'amener sur la partie
d'accrochage (1a) du corps.
5. Procédé selon l'une quelconque des revendications précédentes, dans lequel le corps
(1) avec la partie d'accrochage (1a) est soumis à une rotation (α) au moins lors de
sa mise en contact avec le produit d'étanchéité (10) ou de son immersion dans celui-ci.
6. Procédé selon l'une quelconque des revendications précédentes, dans lequel l'application
du produit d'étanchéité (10) se fait par un déplacement (v) vers le bas et un mouvement
de rotation (α) du corps (1) de la boîte.
7. Procédé selon l'une quelconque des revendications précédentes, dans lequel la profondeur
d'immersion de la partie d'accrochage (1a) du corps est un peu plus grande que l'épaisseur
(d) de la tôle pour mouiller également (10b) l'autre face de la partie d'accrochage
(1a) du corps par le fluide d'étanchéité (10).
8. Procédé selon la revendication 7, dans lequel le fluide d'étanchéité est appliqué
par immersion sur et autour du bord externe (1b) de la partie d'accrochage du corps.
9. Procédé selon l'une quelconque des revendications précédentes, dans lequel la fermeture
par repli est une fermeture à plis multiples, en particulier une fermeture à double
pli.

