(19)
(11) EP 0 799 937 A3

(12) EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG

(88) Veröffentlichungstag A3:
12.05.1999  Patentblatt  1999/19

(43) Veröffentlichungstag A2:
08.10.1997  Patentblatt  1997/41

(21) Anmeldenummer: 97103738.7

(22) Anmeldetag:  06.03.1997
(51) Internationale Patentklassifikation (IPC)6: E01F 9/012
(84) Benannte Vertragsstaaten:
AT BE CH DE DK ES FR GB IT LI NL SE

(30) Priorität: 04.04.1996 DE 29606282 U

(71) Anmelder: Junker, Wilhelm
71522 Backnang (DE)

(72) Erfinder:
  • Junker, Wilhelm
    71522 Backnang (DE)

(74) Vertreter: Rost, Jürgen, Dipl.-Ing. et al
Patent- und Rechtsanwälte, Bardehle . Pagenberg . Dost . Altenburg . Frohwitter . Geissler & Partner, Postfach 86 06 20
81633 München
81633 München (DE)

   


(54) Leiteinrichtung für den Strassenverkehr


(57) Es wird eine Leiteinrichtung, bestehend aus einem Sichtzeichen (B) und einer Fußplatte (F), für den Straßenverkehr vorgeschlagen, wobei das Sichtzeichen aus weichelastischem Werkstoff besteht und dadurch mit der Fußplatte lösbar gekuppelt ist. Das untere Ende des Sichtzeichens ist mit seitlich vorstehenden Flanschen (4) versehen, die unter Formschluß in eine entsprechend geformte Ausnehmung (11) in der Fußplatte seitlich einschiebbar und festgehalten sind. Der obere Teil des Sichtzeichens, der einen Reflektor trägt, ist plattenförmig ausgebildet und geht unten in zwei ebenfalls plattenförmige Schenkel (2) über, an deren unterem Rand jeweils ein Flansch (4) angeordnet ist. Die Fußplatte weist eine mittige Erhebung (13) auf, in welcher eine abwärts gewölbte Vertiefung (13a) vorgesehen ist.






Recherchenbericht