(19)
(11) EP 0 801 408 A3

(12) EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG

(88) Veröffentlichungstag A3:
26.07.2000  Patentblatt  2000/30

(43) Veröffentlichungstag A2:
15.10.1997  Patentblatt  1997/42

(21) Anmeldenummer: 97103619.9

(22) Anmeldetag:  05.03.1997
(51) Internationale Patentklassifikation (IPC)7H01H 37/70, H01H 37/54
(84) Benannte Vertragsstaaten:
AT BE CH DE FR GB IT LI NL

(30) Priorität: 15.03.1996 DE 19610185

(71) Anmelder: Lectra Trading AG
6340 Baar 1 (CH)

(72) Erfinder:
  • Der Erfinder hat auf seine Nennung verzichtet.

(74) Vertreter: Reimold, Otto, Dipl.-Phys.Dr. et al
Patentanwälte Dipl.-Ing. R. Magenbauer Dipl.-Phys. Dr. O. Reimold Dipl.-Phys.Dr. H. Vetter Dipl.-Ing. Martin Abel Hölderlinweg 58
73728 Esslingen
73728 Esslingen (DE)

   


(54) Überlastschalteinrichtung für elektrische Geräte


(57) Eine Überlastschalteinrichtung für elektrische Geräte enthält zwei mit Unterbrechungsabstand (13) zueinander angeordnete Anschlußkontaktglieder (10,11) und ein Bimetallstück (12), das sich beim Erwärmen aus einer Kaltstellung, in der der Unterbrechungsabstand (13) überbrückt ist, beim Überschreiten einer Schalttemperatur in eine die Überbrückung aufhebende Warmstellung verformt. Die beiden Anschlußkontaktglieder (10,11) sind ferner über ein Heizelement (18) und ein Leuchtelement (19) elektrisch miteinander verbunden. Das Heizelement (18) befindet sich im Bereich des Bimetallstücks (12). Das Leuchtelement (19) ist durch eine Abdeckkappe (26) aus durchscheinendem Material abgedeckt, die von außen her sichtbar und zugänglich ist. Das Bimetallstück (12) verharrt unabhängig von der Temperatur in seiner Warmstellung und ist bei Unterschreiten der Schalttemperatur durch Einwirkung einer mechanischen Schaltkraft schnappend in die Kaltstellung verformbar. Die Abdeckkappe (26) ist druckknopfartig eindrückbar und greift dabei mit einer Betätigungspartie (27) am Bimetallstück (12) an, so daß die Schaltkraft ausgeübt wird.







Recherchenbericht