| (19) |
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(11) |
EP 0 802 287 B1 |
| (12) |
EUROPÄISCHE PATENTSCHRIFT |
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Hinweis auf die Patenterteilung: |
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04.09.2002 Patentblatt 2002/36 |
| (22) |
Anmeldetag: 24.03.1997 |
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Internationale Patentklassifikation (IPC)7: E03F 5/06 |
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| (54) |
Höhenverstellbarer Drainagerost
Height adjustable drainage grating
Grille de drainage réglable en hauteur
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| (84) |
Benannte Vertragsstaaten: |
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AT BE CH DE DK ES FR GB IT LI LU NL SE |
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Priorität: |
19.04.1996 DE 29607127 U
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| (43) |
Veröffentlichungstag der Anmeldung: |
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22.10.1997 Patentblatt 1997/43 |
| (73) |
Patentinhaber: Gutjahr, Walter |
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64404 Bickenbach (DE) |
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| (72) |
Erfinder: |
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- Gutjahr, Walter
64404 Bickenbach (DE)
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| (74) |
Vertreter: Helber, Friedrich G., Dipl.-Ing. et al |
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Zenz, Helber & Hosbach
Patentanwälte
Scheuergasse 24 64673 Zwingenberg 64673 Zwingenberg (DE) |
| (56) |
Entgegenhaltungen: :
DE-U- 9 313 697
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DE-U- 9 411 477
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| Anmerkung: Innerhalb von neun Monaten nach der Bekanntmachung des Hinweises auf die
Erteilung des europäischen Patents kann jedermann beim Europäischen Patentamt gegen
das erteilte europäischen Patent Einspruch einlegen. Der Einspruch ist schriftlich
einzureichen und zu begründen. Er gilt erst als eingelegt, wenn die Einspruchsgebühr
entrichtet worden ist. (Art. 99(1) Europäisches Patentübereinkommen). |
[0001] Die Erfindung betrifft einen höhenverstellbaren Drainagerost für Balkone, Terrassen
u.dgl. mit einem begehbaren, mit einer Vielzahl von Drainageöffnungen versehenen Stegteil
und einer zwei langgestreckte, einander zugewandte und im Wesentlichen parallel zueinanander
verlaufende Stützprofile zur in Gebrauchsstellung vertikalen Abstützung des Stegteils
aufweisenden Stützkonstruktion, an deren in Gebrauchsstellung bodenzugewandter Unterseite
eine Anzahl von mit jeweils einem Gewindeschaft versehenen und in entsprechenden Gewindeaufnahmen
geführten Füßen vorgesehen ist, wobei ein gleichzeitig auf jeweils einen Profilabschnitt
der beiden Stützprofile aufschiebbares Schiebeteil vorgesehen ist, welches einen Quersteg
mit zwei an gegenüberliegenden Rändern des Querstegs angeordneten Aufnahme für jeweils
einen der Profilabschnitte der beiden Stützprofile aufweist, und an dem Quersteg wenigstens
eine, vorzugsweise zwei Gewindeaufnahmen für die Gewindeschäfte der Füße vorgesehen
sind.
[0002] Höhenverstellbare Drainageroste dienen insbesondere dazu, im Türbereich von Balkonen,
Terrassen u.dgl. eine Entwässerungsmöglichkeit zu schaffen, damit von der DIN 18 195
(Teil 5, Punkt 7.1.6) abgewichen werden kann, wonach Abdichtungen im Tür- und Wandanschlußbereich
wenigstens bis auf 15 cm über die Oberkante des jeweiligen Bodenbelages hochgeführt
werden müssen, was hohe und gefährliche Stolperschwellen im Türbereich des jeweiligen
Balkones, der Terrasse o.dgl. bedingt. Nach den Flachdach-Richtlinien, 10.3. (4) darf
von der genannten DIN-Norm abgewichen werden, wenn "... sich im unmittelbaren Türbereich
... Entwässerungsmöglichkeiten befinden", wie sie z.B. mittels der genannten Drainageroste
geschaffen werden können.
[0003] Die heute überwiegend eingesetzten höhenverstellbaren Drainageroste weisen eine Stütz-
und Rahmenkonstruktion aus Stützprofilen und Querverstrebungen auf, in die ein das
begehbare Stegteil bildender Gitterrost einlegbar ist und an deren Unterseite mehrere
mit jeweils einem Gewindeschaft versehene Füße vorgesehen sind, die zur Höhenverstellung
jeweils mehr oder weniger weit in entsprechende Gewindeaufnahmen hineingedreht werden
können. Die bekannten Drainageroste haben sich in der Praxis überaus bewährt und werden
deshalb in den letzten Jahren verstärkt eingesetzt, zumal sich mit ihnen auch behinderten-
und altengerechte, stolperkantenfreie Lösungen realisieren lassen. Es besteht daher
eine verstärkte Nachfrage nach solchen Drainagerosten, die aber bislang nur in bestimmten
Standardbreiten und -längen lieferbar sind. Da die Drainageroste in ihren jeweiligen
Eckbereichen von den Füßen unterstützt werden müssen, damit auch die Eckbereiche des
Stegteils begehbar bleiben, und da die Gewindeaufnahmen jeweils starr mit der Stützkonstruktion
verbunden sind, können von den Standardgrößen abweichende Drainageroste auch nicht
einfach durch Ablängen eines Standardrostes hergestellt werden.
[0004] Aus der DE-U 93 13 697 ist ein Drainagerost der eingangs erwähnten Art bekannt, bei
welchem die den Stegteil aufnehmenden Stützprofile mit in der Gebrauchsstellung horizontal
verlaufenden Langlöchern versehen sind, durch welche die Gewindeschäfte von Befestigungsschrauben
hindurchführbar sind, welche weiter durch Vertikalschlitze in seitlichen Schenkeln
von U-Bügeln hindurchführbar sind, mit denen die Stützprofile bodenseitig auf dem
Untergrund abgestützt werden. Durch Anziehen einer auf das freie Ende der Gewindeschraube
der Befestigungsschraube aufgeschraubten Mutter sind die U-Bügel in bei noch loser
aufgesetzter Mutter wählbaren Längs- und Höhenpositionen fixierbar. Allerdings ist
auch hier eine in der Gebrauchsstellung horizontale Verschieblichkeit der U-Bügel
nur im Rahmen der vorgegebenen Länge der in den Stützprofilen vorgesehenen Langlöcher
möglich. Eine beliebige Ablängung der Stützprofile zur Anpassung an vorgegebene, von
der normalen Länge der bekannten Drainageroste abweichende Länge des Stegteils mit
der Möglichkeit, die U-Bügel in die Eckbereiche des Stegteils zu verschieben, ist
auch bei dieser Drainagerost-Ausgestaltung nicht in jedem Falle gewährleistet. Außerdem
wird bei dieser Ausgestaltung bei einer Längsverstellung der U-Bügel bei gelöster
Mutter der Befestigungsschraube auch eine eingestellte Höhenjustierung der Stützprofile
in den U-Bügeln gelöst, so dass nach erfolgter horizontaler Verstellung in jedem Fall
auch eine erneute Höhenjustierung erforderlich ist, bevor die Mutter der Befestigungsschraube
wieder zur Fixierung der geänderten Längsposition angezogen werden kann.
[0005] Davon ausgehend liegt der Erfindung die Aufgabe zugrunde, einen höhenverstellbaren
Drainagerost der eingangs genannten Art anzugeben, welcher auf beliebige, jeweils
benötigte Längen gekürzt werden kann, ohne daß sich dadurch Probleme bei der Unterstützung
der Eckbereiche durch die Füße ergäben.
[0006] Ausgehend von einem Drainagerost der eingangs erwähnten Art wird diese Aufgabe erfindungsgemäß
dadurch gelöst, dass die Gewindeschäfte senkrecht zum Schiebeteil verlaufen, wobei
eine Höhenverstellung des Drainagerostes durch mehr oder weniger weites Hineindrehen
der Fuße in die Gewindeaufnahmen möglich ist. Eine solche Ausgestaltung erlaubt es,
einen Drainagerost auf eine benötigte Länge zu kürzen und sodann das Schiebeteil aufzuschieben
und den Eckbereich, an welchem gekürzt wurde, mittels an dem Schiebeteil befestigter
Füße zu unterstützen. Darüber hinaus kann ein solches Schiebeteil auch an der Stoßstelle
zweier aneinandergesetzter Drainageroste derart eingesetzt werden, daß es jeweils
zur Hälfte auf die Stützprofile des einen und des anderen Drainagerostes aufgeschoben
wird, wobei es dann die Drainageroste vorteilhaft fluchtend miteinander ausrichtet
und darüber hinaus die Anzahl der an der Stoßstelle zur Unterstützung der beiden Drainageroste
benötigten Füße reduziert, und zwar in der Regel um 50 %. Außerdem wird es dadurch
möglich, auf an bestimmten, fest vorgegebenen Positionen entlang der Stützkonstruktion
vorgesehene Füße gänzlich zu verzichten und damit die gesamte Stützkonstruktion und
die Herstellung und den Einbau des Drainagerostes zu vereinfachen. Die Stützkonstruktion
und das begehbare Stegteil können dann nämlich in beliebigen, auch sehr großen Längen
hergestellt werden, welche sich der Verarbeiter vor Ort auf das von ihm benötigte
Maß kürzen kann, worauf er dann je nach Länge des Drainagerostes wenigstens zwei und
ggf. weitere Schiebeteile aufschiebt und an den gewünschten Stellen positioniert.
[0007] Dabei kann die Erfindung vorteilhaft dadurch weitergebildet werden, daß wenigstens
eine, vorzugsweise beide Aufnahmen eines jeden Schiebeteils mit Mitteln zum Fixieren,
vorzugsweise mit Mitteln zum Einklemmen eines in die Aufnahme eingeführten Profilabschnitts
versehen werden. Dazu können z.B. durch die seitlichen Begrenzungswände der Aufnahmen
Madenschrauben geschraubt werden, welche dann vom Verarbeiter, sobald sich das jeweilige
Schiebeteil an der gewünschten Position relativ zu der Stützkonstruktion befindet,
festgezogen werden und so die eingeführten Profilabschnitte einklemmen.
[0008] Die Stütztprofile können verschiedene Querschnittsformen besitzen. So ist es z.B.
möglich, Stützprofile mit einem T-förmigen Querschnitt zu verwenden und dabei die
Aufnahmen derart an den Quersteg des Schiebeteils anzuordnen, daß in der bestimmungsgemäßen
Einbaulage der Schiebeteile jeweils ein senkrecht nach unten weisender Profilabschnitt
der im Querschnitt T-förmigen Stützprofile von oben in die Aufnahmen einführbar ist.
Auf diese Weise ist es möglich, die Schiebeteile zunächst in eine entsprechende Einbauposition
auf dem jeweiligen Balkon, der Terrasse o.dgl. zu setzen und sodann die Stützprofile
von oben auf die Schiebeteile aufzusetzen.
[0009] Alternativ können die Stützprofile auch derart ausgebildet sein, daß an jedem der
beiden Stützprofile unterhalb des Stegteils jeweils ein das Stegteil nicht berührender,
langgestreckter, im wesentlichen waagerecht verlaufender Profilabschnitt vorgesehen
ist, dessen langgestreckter freier Rand zum jeweils gegenüberliegenden Stützprofil
weist, wobei dann die beiden Aufnahmen derart an dem Quersteg des Schiebeteils angeordnet
werden, daß jeweils eine Aufnahme auf jeweils einen der waagerechten Profilabschnitte
der Stützprofile aufschiebbar ist.
[0010] Das Stegteil und die beiden Stützprofile können integral miteinander verbunden sein,
wobei es auch möglich ist, Stegteil und Stützprofile einstückig miteinander auszubilden.
Dabei können Stegteil und Stützprofile in einem einzigen Arbeitsgang im Strang-Preßverfahren
hergestellt werden, oder aber die Stützprofile können durch Abkanten von einem ursprünglich
ebenflächigen Stegteil hergestellt werden. Dabei hat eine solche Ausbildung des Stegteils
gegenüber der Ausbildung des Stegteils als gesondert hergestellter Gitterrost verschiedene
Vorteile. So braucht der Verarbeiter vor Ort nur ein einziges Teil abzulängen. Die
Verarbeitung, aber auch die Bearbeitung, z.B. das Lackieren, gestaltet sich im Ganzen
einfacher. Zudem ist die Herstellung kostengünstiger realisierbar. Trotzdem wird man
je nach Einsatzort nicht auf als bekannte und bewährte Gitterroste ausgebildete Stegteile
verzichten können. In diesem Fall ist es dann vorteilhaft, Stützprofile mit F-förmigem
Querschnitt mit zwei zueinander parallelen Profilabschnitten und einem dazu senkrechten
Profilabschnitt zu verwenden, wobei dann im bestimmungsgemäßen Montagezustand des
Drainagerostes jeweils einer der beiden zueinander parallelen Profilabschnitte eines
jeden Stützprofils das Stegteil, also den Gitterrost, trägt, während der andere Profilabschnitt
in eine der beiden Aufnahmen eines Schiebeteils eingeführt ist. Dabei sind die Stützprofile
derart eingebaut, daß ihre Querschnittsform an die Form eines um 180° gedrehten, auf
den Kopf gestellten F erinnert.
[0011] Ein solches Stützprofil mit F-förmigem Querschnitt kann z.B. aus zwei in geeigneter
Weise miteinander verbundenen L-förmigen Profilen zusammengesetzt sein, es kann aber
auch aus einem einzigen, mehrfach umgekanteten Profilblech hergestellt sein.
[0012] Bei einer bevorzugten Ausführungsform der Erfindung sind die an den Querstegen der
Schiebeteile vorgesehenen Gewindeaufnahmen mittels an den Querstegen vorgesehener
Gewindehülsen gebildet. Dabei kann dann jeder Quersteg an den Stellen der jeweils
an dem Quersteg befestigten Gewindehülsen derart durchbohrt sein, daß die Gewindeschäfte
der in die Gewindehülse eingeschraubten Füße den Quersteg durchsetzen können. Da die
freien Enden der Gewindeschäfte der Füße in der Regel mit einer Aufnahme, z.B. einem
Schlitz oder einem Kreuzschlitz, für einen entsprechenden Schraubendreher versehen
sind, können die Füße dann auch nach dem Aufschieben auf die Stützkonstruktion und
Einsetzen des Drainagerostes in die für den Drainagerost auf dem jeweiligen Balkon,
der Terrasse o.dgl. vorgesehene Aufnahme mittels eines entsprechenden Werkzeuges verstellt
werden, wobei selbstverständlich die im Stegteil vorgesehenen Drainageöffnungen eine
das Einführen des Werkzeuges erlaubende Größe besitzen müssen.
[0013] Die Gewindehülsen können vorteilhaft derart auf den Schiebeteilen angeordnet werden,
daß alle Gewindehülsen eines Schiebeteils entweder auf der zum Stegteil des Drainagerostes
oder zum Boden des Balkons, der Terrasse o.dgl. weisenden Flachseite des Querstegs
angeordnet sind, und das Stegteil kann derart ausgebildet sein, daß es sowohl mit
zum Stegteil als auch mit zum Boden weisenden Gewindehülsen auf die entsprechenden
Profilabschnitte der Stützprofile aufgeschoben werden kann und daß sich jeweils unterschiedliche
Abstände zwischen der jeweils bodennächsten Mündung einer jeden Gewindehülse und dem
Boden ergeben. Auf diese Weise können durch einfaches Umdrehen der Schiebeteile zwei
verschiedene Höhenverstellbereiche, innerhalb deren eine Höhenverstellung des Drainagerostes
durch mehr oder weniger weites Hineindrehen der Füße in die Gewindehülsen möglich
ist, realisiert werden.
[0014] Weitere Einzelheiten und Vorteile der Erfindung ergeben sich aus den rein beispielhaft
und nicht beschränkend verschiedene Ausführungsformen der Erfindung zeigenden Zeichnungen
und der nachfolgenden Beschreibung. Im einzelnen zeigen:
- Fig. 1
- einen höhenverstellbaren Drainagerost mit begehbaren Stegteil, Stützkonstruktion und
aufgeschobenem Schiebeteil einschließlich montierter Füße in Seitenansicht;
- Fig. 2
- das Schiebeteil gemäß Fig. 1 in Draufsicht;
- Fig. 3
- dasselbe Schiebeteil, gesehen in Richtung des Pfeiles 3 in Fig. 1;
- Fig. 4
- eine perspektivische Darstellung der Stützkonstruktion gemäß Fig. 1 mit im Querschnitt
F-förmigen Stützprofilen und in diese Stützkonstruktion eingelegtem Gitterrost;
- Fig. 5
- eine perspektivische Darstellung einer einstückigen Ausbildung von Stützprofilen und
begehbarem Stegteil;
- Fig. 6
- einen Teil eines erfindungsgemäßen Drainagerostes mit im Querschnitt T-förmigen Stützprofilen
und einem entsprechenden Schiebeteil in Seitenansicht.
[0015] In den Figuren 1 ist ein in seiner Gesamtheit mit 10 bezeichneter höhenverstellbarer
Drainagerost in Seitenansicht gezeigt, bei dem ein hier von einem Gitterrost 12 gebildetes
begehbares Stegteil von einer zwei langgestreckte, im Querschnitt F-förmige Stützprofile
14 und 16 aufweisenden Stützkonstruktion getragen wird. Die beiden Stützprofile 14
und 16 weisen jeweils einen oberen waagerechten Profilabschnitt 18 bzw. 20, dessen
Oberseite den Gitterrost 12 trägt, und jeweils einen unteren waagerechten Profilabschnitt
22 bzw. 24 auf, die in an einander gegenüberliegenden Längsseiten des Quersteges 26
eines in seiner Gesamtheit mit 28 bezeichneten Schiebeteils vorgesehene Aufnahmen
30 und 32 eingeführt sind.
[0016] Die beiden langgestreckten, im Querschnitt F-förmigen Stützprofile 14 und 16 sind
über eine Anzahl von Querverstrebungen 34, von denen hier nur eine sichtbar ist, miteinander
verbunden, wobei jede Querverstrebung jeweils an der Unterseite der beiden oberen
waagerechten Profilabschnitte 18 und 20 der beiden Stützprofile angesetzt und z.B.
durch Nieten oder Verschweißen mit den Profilabschnitten verbunden ist. Querverstrebungen
34 und Stützprofile 14 und 16 bilden so eine stabile Stützkonstruktion für das begehbare
Stegteil 12, das - wie im hier gezeigten Ausführungsbeispiel - einfach in die Stützkonstruktion
eingelegt werden kann, wobei die äußeren senkrechten Abschnitte der beiden im Querschnitt
F-förmigen Stützprofile 14 und 16 jeweils eine seitliche Führung für das Stegteil
12 bilden, es kann aber auch vor dem Einlegen des Stegteils noch ein an sich bekannter
Schmutzfilter aus geeignetem Material, z.B. einem textilen Vlies, eingelegt werden.
[0017] Die Stützkonstruktion selbst wird von mehreren an dem Schiebeteil 28 vorgesehenen
und jeweils einen Gewindeschaft 36 aufweisenden Füßen 38 getragen. Zur Gewährleistung
der Höhenverstellbarkeit des Drainagerostes 10 ist jeder Gewindeschaft 36 in jeweils
eine der hier als an dem Quersteg 26 angesetzte Gewindehülsen 40 ausgebildeten Gewindeaufnahmen
derart geführt, daß jeder Fuß 38 durch einfaches Drehen mehr oder weniger weit an
das Schiebeteil 28 angenähert werden kann. Das Schiebeteil 28 ist in den Figuren 2
und 3 jeweils gesehen in Richtung der Pfeile 2 bzw. 3 der Fig. 1 gezeigt. Deutlich
zu erkennen ist, daß jede der an gegenüberliegenden Längsseiten des Querstegs 26 vorgesehenen
Aufnahmen 30 und 32 dadurch gebildet ist, daß durch parallele Einschnitte 42 in den
Quersteg 26 gebildete Profilstreifen 44 und 46 abwechselnd nach oben (Profilstreifen
44) und nach unten (Profilstreifen 46) vom Quersteg 26 abgebogen sind, wobei die freien
Enden der Profilstreifen dann wieder in eine im wesentlichen zu dem Quersteg 26 parallele
Lage zurückgebogen sind.
[0018] Bei diesem Ausführungsbeispiel ist in jedem Profilstreifen 44 und 46 eine Gewindebohrung
50 vorgesehen, durch welche eine hier nicht gezeigte Schraube, z.B. eine Madenschraube,
geführt werden kann, so daß es möglich wird, das Schiebeteil 28 in einer gewünschten
Aufschiebeposition relativ zu der Stützkonstruktion durch Anziehen der Schrauben und
Einklemmen der unteren waagerechten Profilabschnitte 22 und 24 der im Querschnitt
F-förmigen Stützprofile 14 und 16 zu fixieren. Das Gewinde in den Bohrungen 50 kann
bei Verwendung selbstschneidender Schrauben auch entfallen. Man beachte, daß durch
die relativ zu der zur Längserstreckung der Profilabschnitte 22 und 24 parallelen
Mittelachse des Querstegs 26 symmetrische Ausbildung von Quersteg 26 und Aufnahmen
30 und 32 das Schiebeteil sowohl derart aufgeschoben werden kann, daß die auf dem
Quersteg vorgesehenen Gewindehülsen 40 - wie in Fig. 1 gezeigt - zum begehbaren Stegteil
12 hin weisen, als auch so, daß die Gewindehülsen 40 zum Boden des jeweiligen Balkons,
der Terrasse o.dgl. hin weisen, so daß mit einem einzigen Stegteil zwei unterschiedliche
Höhenverstellbereiche innerhalb deren eine Höhenverstellung des Drainagerostes durch
mehr oder weniger weites Hineindrehen der Gewindeschäfte 36 der Füße 40 möglich ist,
realisiert werden können.
[0019] Die Figur 4 zeigt die aus den beiden im Querschnitt F-förmigen Stützprofilen 14 und
16 sowie den diese beiden Stützprofile verbindenden Querverstrebungen 34, von denen
hier nur eine sichtbar ist, bestehende Stützkonstruktion nebst eines eingelegten Gitterrostes
12 in perpektivischer Darstellung. Die beiden im Querschnitt F-förmigen Stützprofile
14 und 16 sind bei diesem Ausführungsbeispiel jeweils einstückig durch mehrfaches
Umkanten eines ursprünglich flachen langgestreckten Profilstreifens gebildet. Grundsätzlich
ist es aber auch möglich, die im Querschnitt F-förmigen Stützprofile einstückig im
Strang-Preß-Verfahren herzustellen, oder aber jedes Stützprofil aus zwei L-förmigen
und z.B. durch Nieten oder Verschweißen miteinander verbundenen Profilen zu bilden.
Wesentlich ist jedenfalls, daß jedes Stützprofil 14 und 16 einen das jeweilige begehbare
Stegteil, also hier den Gitterrost 12 tragenden Profilabschnitt 18 bzw. 20 und einen
freien Profilabschnitt 22 bzw. 24 derart aufweist, daß ein auf die freien Profilabschnitte
22 und 24 aufgeschobenes Schiebeteil entlang dieser Profilstreifen in jede gewünschte
Position geschoben werden kann, in welcher es dann z.B. mittels der beschriebenen
Schrauben fixiert wird.
[0020] Die Querverstrebungen 34 besitzen in Richtung der Längserstreckung der Stützprofile
14 und 16 jeweils nur eine geringe Breite, so daß sie den Durchtritt von auf dem jeweils
eingelegten, mit einer Vielzahl von Drainageöffnungen 52 (von denen aus Günden der
Übersichtlichkeit nur einige mit Bezugszeichen versehen wurden) versehenen Stegteil
12 auftreffender Feuchtigkeit nicht behindern. Die Querverstrebungen 34 sind bei diesem
Ausführungsbeispiel mit den waagerechten Profilabschnitten 18 und 20 der Stützprofile
14 und 16 durch Verschweißen verbunden. Grundsätzlich ist es aber auch möglich, die
Querverstrebungen 34 an entsprechenden waagerechten Profilabschnitten der jeweiligen
Stützprofile anzuschrauben, so daß ein leichter Austausch der jeweiligen Querverstrebungen
gegen breitere oder schmalere und damit auch eine breitenmäßige Anpassung der Stützkonstruktion
an die jeweilige Einbausituation möglich wird, wobei dann natürlich Schiebeteile verschiedener
Breite vorgesehen werden müssen.
Die Figur 5 zeigt eine Möglichkeit, begehbares Stegteil 512 und Stützkonstruktion
kostengünstig einteilig dadurch auszubilden, daß von einem ursprünglich flachen langgestreckten
Lochblech die beiden Stützprofile 514 und 516 an gegenüberliegenden Längsseiten des
Lochblechs abgekantet sind, die zwischen sich das Stegteil 512 einschließen. Die freien
Enden der beiden Stützprofile 514 und 516 sind dann noch einmal zur Bildung von Schiebeführungen
für die Aufnahmen eines entsprechenden Schiebeteils, z.B. eines Schiebeteils 28 gemäß
Fig. 1, in eine zu dem begehbaren Stegteil 512 parallele Lage derart umgekantet, daß
die freien Enden der so gebildeten waagerechten Profilabschnitte 522 und 524 zueinander
weisen. Diese einteilige Ausbildung von begehbarem Stegteil 512 und Stützkonstruktion
kann - wie gesagt - durch Umkanten eines Lochblechs, also eines bereits gelochten
Blechs erfolgen; es ist aber auch möglich, ein solches Profil im Strang-Preß-Verfahren
herzustellen und dieses dann mit entsprechenden Drainageöffnungen zu versehen oder
in einen ursprünglich flachen Metallblechzuschnitt Drainageöffnungen einzustanzen
und den Metallzuschnitt dann mehrfach in der beschriebenen Weise umzukanten.
[0021] In der Figur 6 ist eine Stützkonstruktion nebst Schiebeteil gezeigt, wobei die beiden
Stützprofile 614 und 616 jeweils einen T-förmigen Querschnitt besitzen und über eine
Anzahl von Querverstrebungen 634, von denen hier nur eine sichtbar ist, miteinander
verbunden sind. Die Querverstrebungen 634 greifen jeweils an der Unterseite eines
an jedem Stützprofil 614 und 616 vorgesehenen waagerechten Profilabschnitts 618 und
620 an, dessen Oberseite eine Auflage für ein hier nicht gezeigtes einzulegendes begehbares
Stegteil, z.B. einen Gitterrost 12 gemäß Fig. 1, bilden. Die beiden an gegenüberliegenden
Enden des Querstegs 626 des Schiebeteils 628 vorgesehenen Aufnahmen 630 und 632 sind
bei diesem Ausführungsbeispiel derart nach oben geöffnet, daß die aus den beiden T-förmigen
Stützprofilen 614 und 616 und den Querverstrebungen 634 bestehende Stützkonstruktion
von oben in die entsprechenden Aufnahmen gesetzt werden kann, wobei dann jeweils ein
senkrechter Profilabschnitt 622 bzw. 624 der beiden im Querschnitt T-förmigen Stützprofile
614 und 616 in jeweils eine der Aufnahmen 630 und 632 eingreift. Die Aufnahmen sind
von jeweils einem inneren Profilstreifen 644 und einem äußeren Profilstreifen 646
gebildet. In den inneren und/oder den äußeren Profilstreifen 644 bzw. 646 können Gewindebohrungen
eingebracht sein, durch welche Schrauben zum Festklemmen des Schiebeteils in einer
bestimmten Position relativ zu der Stützkonstruktion eingebracht werden können. Auf
der der Querverstrebung 634 zugewandten Oberseite des Querstegs 626 des Schiebeteils
628 sind wiederum Gewindehülsen 640 vorgesehen, in welche entsprechende Gewindeschäfte
636 der Füße 640 eingreifen, die dann zur Höhenverstellung mehr oder weniger weit
in die Gewindehülsen 640 hineingedreht werden können.
1. Höhenverstellbarer Drainagerost für Balkone, Terrassen u.dgl. mit einem begehbaren,
mit einer Vielzahl von Drainageöffnungen (52; 552) versehenen Stegteil (12; 512) und
einer zwei langgestreckte, einander zugewandte und im Wesentlichen parallel zueinander
verlaufende Stützprofile (14, 16; 514, 516; 614, 616) zur in Gebrauchsstellung vertikalen
Abstützung des Stegteils (12; 512) aufweisenden Stützkonstruktion, an deren in Gebrauchsstellung
bodenzugewandter Unterseite eine Anzahl von mit jeweils einem Gewindeschaft (36; 636)
versehenen und in entsprechenden Gewindeaufnahmen (40; 640) geführten Füßen (38; 638)
vorgesehen ist, wobei ein gleichzeitig auf jeweils einen Profilabschnitt (22, 24;
522, 524; 622, 624) der beiden Stützprofile (14, 16; 514, 516; 614, 616) aufschiebbares
Schiebeteil (28; 628) vorgesehen ist, welches einen Quersteg (26; 626) mit zwei an
gegenüberliegenden Rändern des Querstegs angeordneten Aufnahme (30; 32; 630, 632)
für jeweils einen der Profilabschnitte der beiden Stützprofile aufweist, und an dem
Quersteg (26; 626) wenigstens eine, vorzugsweise zwei Gewindeaufnahmen (40; 640) für
die Gewindeschäfte (36; 636) der Füße vorgesehen sind,
dadurch gekennzeichnet,
dass die Gewindeschäfte (36; 636) senkrecht zum Schiebeteil (28; 628) verlaufen, wobei
eine Höhenverstellung des Drainagerostes durch mehr oder weniger weites Hineindrehen
der Füße (38; 638) in die Gewindeaufnahmen (40; 640) möglich ist.
2. Höhenverstellbarer Drainagerost nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß wenigstens eine, vorzugsweise beide Aufnahmen (30, 32; 630, 632) eines jeden Schiebeteils
mit Mitteln zum Fixieren, vorzugsweise mit Mitteln (50) zum Einklemmen eines in die
Aufnahme eingeführten Profilabschnitts versehen sind.
3. Höhenverstellbarer Drainagerost nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, daß die Stützprofile (614, 616) jeweils einen T-förmigen Querschnitt besitzen, und daß
die Aufnahmen (630, 632) derart an dem Quersteg (626) des Schiebeteils (628) angeordnet
sind, daß in der bestimmungsgemäßen Einbaulage jeweils ein senkrecht nach unten weisender
Profilabschnitt (622, 624) der Stützprofile (614, 616) von oben in die Aufnahmen (630,
632) einführbar ist.
4. Höhenverstellbarer Drainagerost nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, daß an jedem der beiden Stützprofile (14, 16; 514, 516) unterhalb des Stegteils (12;
512) jeweils ein das Stegteil nicht berührender, langgestreckter, im wesentlichen
waagerecht verlaufender Profilabschnitt (22, 24; 522, 524) vorgesehen ist, dessen
langgestreckter freier Rand zum jeweils gegenüberliegenden Stützprofil weist, und
daß die beiden Aufnahmen (30, 32) derart an dem Quersteg (26) des Schiebeteils (28)
angeordnet sind, daß jeweils eine Aufnahme (30, 32) auf jeweils einen der waagerechten
Profilabschnitte (22, 24; 522, 524) der Stützprofile (14, 16; 514, 516) aufschiebbar
ist.
5. Höhenverstellbarer Drainagerost nach einem der Ansprüche 1 bis 4, dadurch gekennzeichnet, daß das Stegteil (512) und die beiden Stützprofile (514, 516) integral miteinander verbunden,
vorzugsweise einstückig miteinander ausgebildet sind.
6. Höhenverstellbarer Drainagerost nach Anspruch 4, dadurch gekennzeichnet, daß jedes Stützprofil (14, 16) einen F-förmigen Querschnitt mit zwei zueinander parallelen
Profilabschnitten (18, 22; 20, 24) und einem dazu senkrechten Profilabschnitt besitzt,
wobei im bestimmungsgemäßen Montagezustand des Drainagerostes (10) jeweils einer der
beiden zueinander parallelen Profilabschnitte (18, 20) eines jeden Stützprofils (14,
16) das begehbare Stegteil (12) trägt, während der andere Profilabschnitt (22, 24)
in eine der beiden Aufnahmen (30, 32) eines Schiebeteils (28) eingeführt ist.
7. Höhenverstellbarer Drainagerost nach Anspruch 6, dadurch gekennzeichnet, daß jedes Stützprofil aus jeweils zwei in geeigneter Weise miteinander verbundenen L-förmigen
Profilen zusammengesetzt ist.
8. Höhenverstellbarer Drainagerost nach Anspruch 6, dadurch gekennzeichnet, daß jedes Stützprofil (14, 16) ein einziges, zur Bildung des F-förmigen Querschnitts
mehrfach umgekantetes Profilblech ist.
9. Höhenverstellbarer Drainagerost nach einem der Ansprüche 1 bis 8, dadurch gekennzeichnet, daß die an den Querstegen vorgesehenen Gewindeaufnahmen mittels an den Querstegen (26;
626) vorgesehener Gewindehülsen (40; 640) gebildet sind.
10. Höhenverstellbarer Drainagerost nach Anspruch 9, dadurch gekennzeichnet, daß jeder Quersteg (26; 626) an den Stellen der jeweils an dem Quersteg befestigten Gewindehülsen
(40; 640) derart durchbohrt ist, daß die Gewindeschäfte (36; 636) der in die Gewindehülsen
(40; 640) einschraubbaren Füße (38; 638) den Quersteg (26; 626) durchsetzen können.
11. Höhenverstellbarer Drainagerost nach Anspruch 4 und einem der Ansprüche 9 oder 10,
dadurch gekennzeichnet, daß alle Gewindehülsen (40) eines Schiebeteiles (28) entweder auf der zum Stegteil des
Drainagerostes (10) oder zum Boden des Balkons, der Terrasse o.dgl. weisenden Seite
des Querstegs (26) angeordnet sind und daß das Schiebeteil (28) derart ausgebildet
ist, daß es sowohl mit zum Stegteil (12) als auch mit zum Boden weisenden Gewindehülsen
(40) auf die entsprechenden Profilabschnitte (22, 24) der Stützprofile (14, 16) aufgeschoben
werden kann und daß sich jeweils unterschiedliche Abstände zwischen der jeweils bodennächsten
Mündung einer jeden Gewindehülse (40) und dem Boden ergeben.
1. Height-adjustable drainage grating for balconies, terraces and the like with a bridging
part (12; 512), which can be walked on and is provided with a plurality of drainage
openings (52; 552), and a support construction having two elongate support profiles
(14, 16; 514, 516; 614, 616) which face one another and extend substantially parallel
to one another for vertical support of the bridging part (12; 512) in the position
of use, this support construction being provided on its underside facing the floor
in the position of use with a plurality of feet (38; 638) which are each provided
with a threaded shank (36; 636) and are guided in corresponding threaded receptacles
(40; 640), wherein a slide part (28; 628) is provided which can be pushed simultaneously
onto a profile section (22, 24; 522, 524; 622, 624) of each of the two support profiles
(14, 16; 514, 516; 614, 616) and has a transverse web (26; 626) with two receptacles
(30; 32; 630, 632) disposed on opposing edges of the transverse web in each case for
one of the profile sections of the two support profiles, and at least one, preferably
two, threaded receptacles (40; 640) is or are provided on the transverse web (26;
626) for the threaded shanks (36; 636) of the feet, characterised in that the threaded shanks (36; 636) extend perpendicular to the slide part (28; 628), whereby
a height adjustment of the drainage grate is possible by turning the feet (38; 638)
more or less far into the threaded receptacles (40; 640).
2. Height-adjustable drainage grating as claimed in Claim 1, characterised in that at least one receptacle, preferably both receptacles (30, 32; 630, 632) of any one
slide part is or are provided with means for fixing, preferably with means (50) for
clamping a profile section inserted into the receptacle.
3. Height-adjustable drainage grating as claimed in Claim 1 or 2, characterised in that the support profiles (614, 616) each have a T-shaped cross-section, and that the
receptacles (630, 632) are disposed on the transverse web (626) of the slide part
(628) in such a way that in the proper installation position in each case a profile
section (622, 624), which points perpendicularly downwards, of the support profiles
(614, 616) can be inserted from above into the receptacles (630, 632).
4. Height-adjustable drainage grating as claimed in Claim 1 or 2, characterised in that an elongate profile section (22, 24; 522, 524) which extends substantially horizontally
and does not touch the bridging part (12; 512) is provided on each of the two support
profiles (14, 16; 514, 516) below the bridging part, the elongate free edge of the
profile section pointing towards the respective opposing support profile, and that
the two receptacles (30, 32) are then disposed on the transverse web (26) of the slide
part (28) in such a way that in each case a receptacle (30, 32) can be pushed onto
each one of the horizontal profile sections (22, 24; 522, 524) of the support profiles
(14, 16; 514, 516).
5. Height-adjustable drainage grating as claimed in one of Claims 1 to 4, characterised in that the bridging part (512) and the two support profiles (514, 516) can be integrally
connected to one another, preferably constructed in one piece with one another.
6. Height-adjustable drainage grating as claimed in Claim 4, characterised in that each support profile (14, 16) has an F-shaped cross-section with two profile sections
(18, 22; 20, 24) parallel to one another and with one profile section perpendicular
thereto, whereby in the proper assembled state of the drainage grating (10) in each
case one of the two parallel profile sections (18, 20) of each support profile (14,
16) bears the bridging part (12) which can be walked on, whereas the other profile
section (22, 24) is inserted into one of the two receptacles (30, 32) of a slide part
(28).
7. Height-adjustable drainage grating as claimed in Claim 6, characterised in that each support profile is composed of two L-shaped profiles connected to one another
in a suitable manner.
8. Height-adjustable drainage grating as claimed in Claim 6, characterised in that each support profile (14, 16) is produced from one single profile sheet which is
bent a number of times in order to form the F-shaped cross-section.
9. Height-adjustable drainage grating as claimed in one of Claims 1 to 8, characterised in that the threaded receptacles provided on the transverse webs are formed by means of threaded
bushes (40; 640) provided on the transverse webs (26; 626).
10. Height-adjustable drainage grating as claimed in Claim 9, characterised in that each transverse web (26; 626) can be drilled through at the locations of the respective
threaded bushes (40; 640) fixed on the transverse web in such a way that the threaded
shanks (36; 636) of the feet (38; 638) screwed into the threaded bushes (40; 640)
can pass through the transverse web (26; 626).
11. Height-adjustable drainage grating as claimed in Claim 4 and one of Claims 9 or 10,
characterised in that all threaded bushes (40) of one slide part (28) are disposed either on the side of
the transverse web (26) which points towards the drainage grating (10) or the one
which points towards the floor of the balcony, terrace or the like, and that the slide
part (28) is constructed in such a way that it can be pushed onto the corresponding
profile sections (22, 24) of the support profiles (14, 16) with threaded bushes (40)
pointing not only towards the bridging part (12) but also towards the floor, and that
in each case different distances are produced between the respective mouth of each
threaded bush (40) closest to the floor and the floor itself.
1. Grille de drainage réglable en hauteur pour balcons, terrasses et ouvrages semblables,
comportant une partie passerelle praticable (12 ; 512) pourvue d'un grand nombre d'ouvertures
de drainage (52 ; 552) et une construction support qui présente deux profilés supports
allongés (14, 16 ; 514, 516 ; 614, 616) dirigés l'un vers l'autre et sensiblement
parallèles pour le support vertical en position d'utilisation de la partie passerelle
(12 ; 512) et sur le dessous, dirigé vers le sol en position d'utilisation, de laquelle
est prévu un certain nombre de pieds (38 ; 638) pourvus chacun d'une tige filetée
(36 ; 636) et montés dans des récepteurs taraudés correspondants (40 ; 640), étant
prévue une partie coulissante (28 ; 628) qui peut coulisser simultanément sur une
partie (22, 24 ; 522, 524 ; 622, 624) de chacun des deux profilés supports (14, 16
; 514, 516; 614, 616) et présente une traverse (26 ; 626) ayant deux récepteurs (30,
32 ; 630, 632) placés sur ses bords opposés et prévus chacun pour une des parties
des deux profilés supports, et sur la traverse (26 ; 626) étant prévus au moins un
et de préférence deux récepteurs taraudés (40 ; 640) pour les tiges filetées (36 ;
636) des pieds, caractérisée par le fait que les tiges filetées (36 ; 636) s'étendent perpendiculairement à la partie coulissante
(28 ; 628), et un réglage en hauteur de la grille de drainage est possible par vissage
plus ou moins profond des pieds (38 ; 638) dans les récepteurs taraudés (40 ; 640).
2. Grille de drainage réglable en hauteur selon la revendication 1, caractérisée par le fait qu'au moins un et de préférence les deux récepteurs (30, 32 ; 630, 632) de chaque partie
coulissante sont pourvus de moyens de fixation, de préférence de moyens (50) de serrage
d'une partie de profilé introduite dans le récepteur.
3. Grille de drainage réglable en hauteur selon l'une des revendications 1 et 2, caractérisée par le fait que les profilés supports (614, 616) ont chacun une section en forme de T, et que les
récepteurs (630, 632) sont placés sur la traverse (626) de la partie coulissante (628)
de façon telle que dans la position de montage prévue, chaque fois une partie dirigée
verticalement vers le bas (622, 624) des profilés supports (614, 616) puisse être
introduite d'en haut dans les récepteurs (630, 632).
4. Grille de drainage réglable en hauteur selon l'une des revendications 1 et 2, caractérisée par le fait que sur chacun des deux profilés supports (14, 16 ; 514, 516) est prévue au-dessous de
la partie passerelle (12 ; 512) une partie allongée s'étendant sensiblement horizontalement
(22, 24 ; 522, 524) qui ne touche pas la partie passerelle et dont le bord libre allongé
est dirigé vers le profilé support opposé, et que les deux récepteurs (30, 32) sont
placés sur la traverse (26) de la partie coulissante (28) de façon telle que chaque
fois un récepteur (30, 32) puisse être glissé sur une des parties horizontales (22,
24 ; 522, 524) des profilés supports (14, 16 ; 514, 516).
5. Grille de drainage réglable en hauteur selon l'une des revendications 1 à 4, caractérisée par le fait que la partie passerelle (512) et les deux profilés supports (514, 516) sont joints et
de préférence forment une seule pièce.
6. Grille de drainage réglable en hauteur selon la revendication 4, caractérisée par le fait que chaque profilé support (14, 16) a une section en forme de F avec deux parties parallèles
(18, 22 ; 20, 24) et une partie perpendiculaire à celles-ci, et dans la position de
montage prévue de la grille de drainage (10), une des deux parties parallèles (18,
20) de chaque profilé support (14, 16) porte la partie passerelle praticable (12),
tandis que l'autre partie (22, 24) est introduite dans un des deux récepteurs (30,
32) d'une partie coulissante (28).
7. Grille de drainage réglable en hauteur selon la revendication 6, caractérisée par le fait que chaque profilé support est composé de deux profilés en forme de L joints de manière
appropriée.
8. Grille de drainage réglable e en hauteur selon la revendication 6, caractérisée par le fait que chaque profilé support (14, 16) est une tôle profilée unique pliée plusieurs fois
pour la formation de la section en forme de F.
9. Grille de drainage réglable en hauteur selon l'une des revendications 1 à 8, caractérisée par le fait que les récepteurs taraudés prévus sur les traverses sont formés au moyen de douilles
taraudées (40 ; 640) prévues sur les traverses (26 ; 626).
10. Grille de drainage réglable en hauteur selon la revendication 9, caractérisée par le fait que chaque traverse (26 ; 626) est percée aux endroits des douilles taraudées (40 ; 640)
fixées à la traverse de façon telle que les tiges filetées (36 ; 636) des pieds (38
; 638) vissables dans les douilles taraudées (40 ; 640) puissent traverser la traverse
(26 ; 626).
11. Grille de drainage réglable en hauteur selon la revendication 4 et l'une des revendications
9 et 10, caractérisée par le fait que toutes les douilles taraudées (40) d'une partie coulissante (28) sont placées soit
sur le côté de la traverse (26) dirigé vers la partie passerelle de la grille de drainage
(10), soit sur le côté de celle-ci dirigé vers le sol du balcon, de la terrasse ou
de l'ouvrage semblable, et que la partie coulissante (28) est faite de façon telle
qu'elle puisse être glissée sur les parties correspondantes (22, 24) des profilés
supports (14, 16) aussi bien avec des douilles taraudées (40) dirigées vers la partie
passerelle (12) qu'avec des douilles taraudées dirigées vers le sol et qu'on ait des
distances chaque fois différentes entre l'orifice le plus proche du sol de chaque
douille taraudée (40) et le sol.

