[0001] Die Erfindung betrifft ein Drehkippfenster der Art, bei welchem der in einem ortsfesten
Blendrahmen montierte Fensterflügel mittels eines Treibstangensystems zwischen einer
Schliesstellung, in welcher der Flügel im Verhältnis zum Rahmen festgehalten ist,
einer Kippstellung, in welcher der Flügel durch Drehen um eine waagerechte Achse im
Verhältnis zum Blendrahmen nach innen in eine ein wenig offene Ventilationsstellung
geschwenkt werden kann, und einer Drehstellung, in welcher der Flügel durch Drehen
um eine senkrechte Achse im Verhältnis zum Blendrahmen nach innen in eine Putzstellung
geschwenkt werden kann, umstellbar ist, und wobei das Schwenken in die Ventilationsstellung
mittels eines motorisch angetriebenen Flügelgetriebes mit einem im Verhältnis zum
Flügel entkoppelbaren Ausstellelement vorgenommen wird, während die Umstellung des
Treibstangensystems zwischen der Schliesstellung, der Kippstellung und der Schwenkstellung
mittels eines ebenfalls motorisch angetriebenen Treibstangengetriebes vorgenommen
wird, welche Getriebe mit zugeordneten in der Blendrahmenkonstruktion montierten Antriebsmotoren
in der Flügel- und Blendrahmenkonstruktion derart eingebaut sind, dass keine Verbindungsteile
zwischen den beiden Getrieben in der Schliesstellung des Fensters sichtbar sind, wobei
die Antriebsmotoren derart elektronisch zusammengekoppelt sind, dass das Flügelgetriebe
in der Schliesstellung des Treibstangensystems nicht betätigt werden kann.
[0002] Einwärtsöffnende Drehkippfenster dieser Art sind typisch im Etagenbau für sowohl
Geschäfts- als Wohnungszwecke im Einsatz und geniessen schon grosse Verbreitung, weil
die Konstruktion auf betriebssichere Weise sowohl Kippen des Flügels in eine Ventilationsstellung,
normalerweise um eine waagerechte Drehachse an den Flügel- und Blendrahmenbodenteilen,
als Schwenken in die Putzstellung, in der das Fenster von innen gereinigt werden kann,
was durch Schwenken des Flügels um eine senkrechte Achse entlang einem der senkrechten
Seitenprofile erfolgt, ermöglicht.
[0003] Im manuellen Betrieb erfolgt die Umschaltung des Treibstangensystems zwischen der
Schliesstellung, der Kippstellung und der Schwenkstellung mittels eines dreistufigen
Drehgriffes.
[0004] Von DE-U1-89 07 144, DE-A1-41 27 314, EP-A1-0 397 178, EP-A1-0 610 948 und US-A-5.226256
sind motorisch angetriebene Ausführungen derartiger Fenster bekannt, bei denen das
Kippen in die Ventilationsstellung mittels eines Flügelgetriebes vorgenommen wird,
typisch eines Kettengetriebes oder einer Scherenbetätigung mit einem in der Blendrahmenkonstruktion
eingebauten Antriebsmotor.
[0005] Bei einer aus der letzterwähnten US-Patentschrift bekannten Ausführung wird zusätzlich
eine motorisch angetriebene Bedienung des Treibstangensystems mittels eines Getriebes
benutzt, welches in der Schliesstellung mit dem Schubelement des Treibstangensystems
im Eingriff ist, und einen ebenfalls in der Blendrahmenkonstruktion eingebauten Antriebsmotor
umfasst. Die Antriebsmotoren der Treibstangen- und Flügelgetriebe sind in der Blendrahmenkonstruktion
eingebaut und derart elektronisch zusammengekoppelt, dass keine Verbindungsteile zwischen
den beiden Getrieben in der Schliessstellung des Fensters sichtbar sind, und in einer
solchen Weise, dass das Flügelgetriebe in der Schliessstellung des Treibstangensystems
nicht betätigt werden kann. Das Ausstellelement ist derart mit einer auf dem Fensterflügel
montierten Leitschiene verbunden, dass es, wenn das Treibstangensystem seine Kippstellung
einnimmt, in sicherer Verbindung mit dem Fensterflügel ist, während es in der Schliesstellung
als auch in der Schwenkstellung im Verhältnis zum Fensterblendrahmen automatisch entkuppelt
wird.
[0006] Die dadurch erzielte Erleichterung in bezug auf automatische Ausschaltung des Ausstellelementes
vom Flügel in der Schwenkstellung ist jedoch mit dem nicht unwesentlichen Risiko verbunden,
dass sich das Fenster im Falle unbeabsichtigter Fehlbedienung, zum Beispiel bei elektrischer
Fernbedienung des Treibstangengetriebes, infolge kräftiger Windbelastung auf der Fensteraussenseite,
öffnet.
[0007] Mit dieser bekannten Fensterkonstruktion als Ausgangspunkt ist es Aufgabe der Erfindung,
eine einfache und betriebssichere Ausführung eines motorisch angetriebenen Drehkippfensters
zur Gewährleistung, dass das Schwenken des Fensters in die Putzstellung infolge einer
unbeabsichtigten Fehlbedienung nicht erfolgen kann, herbeizuschaffen.
[0008] Zur Lösung dieser Aufgabe zieht die Erfindung ein Drehkippfenster vor, das dadurch
gekennzeichnet ist, dass das funktionelle Koppeln zwischen dem Flügelgetriebe und
dem Treibstangengetriebe so ausgeführt ist, dass das Flügelgetriebe ausser ihrer Betätigung
in der Kippstellung des Treibstangensystems auch in der Schwenkstellung des Treibstangensystems
zum Einwärtsschwenken des Fensterflügels um die erwähnte senkrechte Achse in eine
Stellung betätigt wird, wo der Flügel und das Flügelgetriebe von dem in der Schliesstellung
aufgebauten Packungsdruck entlastet werden, um Entkopplung des Ausstellelementes im
Verhältnis zum Flügel und Schwenken des Flügels in die Putzstellung zu ermöglichen.
[0009] Die rein elektronische Zusammenkopplung des Treibstangengetriebes und des Flügelgetriebes
ergibt, dass diese beiden Getriebe in die Blendrahmenkonstruktion als Ganzes derart
eingebaut werden können, dass das Ausstellelement des Flügelgetriebes in dessen Schliessstellung
zwischen der Blendrahmen- und Flügelkonstruktion ganz versteckt ist.
[0010] Die Benutzung des Flügelgetriebes zur Ausführung einer beginnenden Öffnung des Flügels
im Hinblick auf Packungsdruckentlastung desselben in der Schwenkstellung sichert,
dass ein weiteres Schwenken des Flügels in die Putzstellung ausschliesslich durch
eine bewusste manuelle Entkopplung des Ausstellelements des Flügelgetriebes vom Flügel
selbst erfolgen kann.
[0011] Da erfindungsgemässe Drehkippfenster normalerweise auf an und für sich bekannte Weise
so ausgeführt sind, dass das Treibstangensystem ein entlang zumindest zwei gegenseitig
rechtwinkeligen Flügelseiten verschiebbares Schubelement mit einer Mitnehmereinrichtung
umfasst, welche in der Schliesstellung des Flügels mit einem vom Antriebsmotor des
Treibstangengetriebes angetriebenen in der Länge verschiebbaren Antriebselement, im
Eingriff steht, ist eine bevorzugte Ausführungsform der Erfindung dadurch gekennzeichnet,
dass anschliessend an die Bewegungsbahn des erwähnten Antriebselements Schaltvorrichtungen
montiert sind, die bei Einnahme von Stellungen des Antriebselements entsprechend der
Schliesstellung bzw. der Kippstellung oder der Schwenkstellung dazu beeinflusst werden,
den Antriebsmotor des Treibstangengetriebes auszuschalten bzw. den Antriebsmotor des
Flügelgetriebes anzuschalten.
[0012] Weitere vorteilhafte Einzelheiten sowie Ausführungsformen sind aus den Unteransprüchen
3-7 ersichtlich.
[0013] Die Erfindung wird nachstehend unter Bezugnahme auf die schematische Zeichnung, welche
eine Ausführungsform für ein motorisch angetriebenes Drehkippfenster nach der Erfindung
zeigt, näher erläutert.
[0014] In der gezeigten Ausführung umfasst das erfindungsgemässe Drehkippfenster eine ortsfeste
Blendrahmenkonstruktion mit Ober- und Unterteilen 1, 2 und Seitenteilen 3, 4, im Zusammenhang
mit einer einwärtsöffnenden Flügelkonstruktion mit Ober- und Unterteilen 5, 6 und
Seitenteilen 7, 8.
[0015] Die Flügel- und Blendrahmenkonstruktionen sind mittels eines Treibstangensystems
zusammengekoppelt, welcher ein Schubelement aus Gestänge umfasst, das in den Aussenseiten
von zumindest zwei, vorzugsweise drei zueinander rechtwinkeligen Flügelteilen versenkt
verläuft, und wobei die Zeichnung solches entlang dem Flügeloberteil 5 und dem einen
senkrechten Flügelteil 8 verlaufendes Gestänge 9 zeigt. An den Ecken der Flügelkonstruktion
ist dieses Gestänge über bewegliche Gelenkteile 11 verbunden.
[0016] Bei Längenverschiebung entlang den Flügelteilen kann das Schubelement 9, 10 zwischen
drei Stellungen bewegt werden, nämlich einer Schliesstellung, in welcher der Flügel
durch Eingriff zwischen einem oder mehreren auf dem Gestänge 9, 10 befestigten Verschlusszapfen
12 und auf den gegenüberliegenden Blendrahmen-teilen befestigten Schliessblechen 13
festgehalten wird, der in der Zeichnung gezeigten Kippstellung, in welcher der Flügel
durch Schwenken um eine waagerechte Achse an den Blendrahmen- und Flügenunterteilen
2 und 6 in die Ventilationsstellung geschwenkt werden kann, und einer Schwenkstellung,
in welcher ein nicht gezeigtes Kopplungselement zusammen mit dem Schubelement am Verbindungsteil
11 zwischen dem Gestänge 9 und 10 mit einem an der gegenüberliegenden Ecke der Blendrahmenkonstruktion
befestigten Schwenkbeschlag zum Eingriff gebracht wird, wobei gleichzeitig die Kopplung
zwischen Flügel und Blendrahmen an der diagonal gegenüberliegenden Ecke entkoppelt
wird.
[0017] Die motorisch angetriebene Betätigung des Schubelements 9, 10 erfolgt mittels eines
im Blendrahmenoberteil 1 eingebauten Getriebes 14 mit einem Antriebsmotor 15 und einem
längsverschiebbaren Kopplungsbeschlag 16, welcher in der Schliesstellung mit einem
Mitnehmerzapfen 17 auf dem Schubelement im Eingriff ist.
[0018] Zur motorisch angetriebener Öffnung des Flügels in die Ventilationsstellung in der
auf der Zeichnung dargestellten Kippstellung des Treibstangensystems wird in der gezeigten
Ausführungsform ein Flügelgetriebe in der Form eines Kettengetriebes mit einer ebenfalls
im Blendrahmenoberteil 1 eingebauten Getriebeeinheit 18 und einem Ausstellelement
in der Form einer Kette 19, welche mittels eines Beschlages 20 mit dem Rahmenoberteil
5 abnehmbar gekoppelt ist, benutzt.
[0019] Dem Treibstangengetriebe 14 sind vier Schalter 21-24 zugeordnet, von welchen die
Schalter 21, 22 und 23 vom Kopplungsbeschlag 16 betätigt werden, wenn dieser Stellungen
entsprechend der Schliesstellung, der Kippstellung bzw. der Schwenkstellung einnimmt.
Bei Betätigung des Schalters 21 wird der Strom zum Antriebsmotor 15 des Treibstangengetriebes
ausgeschaltet, während bei Betätigung des Schalters 22 oder 23 der Strom zur Getriebeinheit
18 des Kettengetriebes angeschaltet wird, damit der Flügel von der Schliesstellung
durch Drehen um die obigen waagerechten bzw. senkrechten Drehachsen ausschwenken kann.
Die Umschaltung erfolgt mittels eines nicht gezeigten für die beiden Betätigungen
gemeinsame Steuerteils, der auf an und für sich bekannte Weise als Fernbedienung durch
drahtlose Signalübertragung von einem im oder am Blendrahmen montierten handbedienten
Terminal ausgeführt sein kann.
[0020] Die Steuerung ist derart ausgeführt, dass die von den Schaltern 21, 22 und 23 abgegebenen
Steuersignale für die Schliesstellung, die Kippstellung bzw. die Schwenkstellung spezifisch
sind. Bei dem der Kippstellung entsprechenden Steuersignal von dem Schalter 22 kann
die Stromzufuhr zur Getriebeinheit 18 des Kettengetriebes, wenn der Flügel die Ventilationsstellung
erreicht hat, mittels eines Überstromsensors auf an und für sich bekannte Weise ausgeschaltet
werden. Bei dem der Schwenkstellung entsprechenden Steuersignal von dem Schalter 23
kann die Stromzufuhr zur Getriebeinheit 18 ausgeschaltet werden, wenn der Flügel um
die in diesem Fall senkrechte Drehachse dafür ausreichend geschwenkt ist, dass er
vom in der Schliessstellung vorhandenen Packungsdruck zwischen dem Flügel und dem
Blendrahmen entlastet ist, und das Ausstellelement 19 kann vom Flügel entkoppelt werden.
Für diesen Zweck wird vorzugsweise ein Zeitrelais benutzt.
[0021] In dem gezeigten Ausführungsbeispiel wird der vierte Schalter 24, der dem Treibstangengetriebe
zugeordnet ist, vom Mitnehmerelement 17 betätigt, wenn der Flügel von der Kippstellung,
oder nach Zusammenkopplung der Ausstellkette 19 und des Flügels, von der Schwenkstellung,
in der Schliesstellung zurechtgezogen worden ist.
[0022] Zur Gewährleistung dass die Stromzufuhr für den Antriebsmotor 15 des Treibstangengetriebes
nicht angeschaltet wird, ehe die Verschlusszapfen 12 in einer Stellung sind, in der
sie mit den Schliessblechen 13 eingreifen können, kann dem Schalter 24 eine Trägheit
oder eine Zeitverzögerung zugeordnet werden, wodurch die Umschaltung der Stromzufuhr
von der Getriebeinheit 18 des Kettengetriebes auf den Antriebsmotor 15 des Treibstangengetriebes
erst dann erfolgt, wenn der Flügel gegen den Packungsdruck angezogen worden ist. Die
Trägheit oder Zeitverzögerung kann beispielsweise etwa 20 Millisekunden sein.
[0023] Der Schalter 24 ist nicht unbedingt notwendig und kann durch ein Stromüberwachungssystem
ersetzt werden, mit dem der Stromverbrauch des Flügelgetriebes überwacht wird. Dabei
dient eine Senkung des Stromverbrauches unter einen vorgegebenen Wert, z.B. 50 mA,
als Anzeige dafür, dass der Antriebsmotor des Flügelgetriebes gestoppt und der Flügel
in seiner Endstellung angezogen ist, damit das Treibstangengetriebe betätigt werden
kann, um das Treibstangensystem in die Schliessstellung zu bringen.
[0024] Das Flügelgetriebe muss nicht notwendigerweise als Kettengetrieb ausgeführt sein,
sondern kann es auch der Art, welche mit einem steifen Ausstellelement in drehbarer
Verbindung mit dem Flügel und/oder der diesem zugeordneten Getriebeinheit, beispielsweise
einer sogenannten Scherenbetätigung, sein.
1. Drehkippfenster der Art, bei welchem der in einem ortsfesten Blendrahmen (1-4) montierte
Fensterflügel (5-8) mittels eines Treibstangensystems (9, 10) zwischen einer Schliesstellung,
in welcher der Flügel (5-8) im Verhältnis zum Rahmen (1-4) festgehalten ist, einer
Kippstellung, in welcher der Flügel (5-8) durch Drehen um eine waagerechte Achse im
Verhältnis zum Blendrahmen (1-4) nach innen in eine ein wenig offene Ventilationsstellung
geschwenkt werden kann, und einer Drehstellung, in welcher der Flügel (5-8) durch
Drehen um eine senkrechte Achse im Verhältnis zum Blendrahmen (1-4) nach innen in
eine Putzstellung geschwenkt werden kann, umstellbar ist, und wobei das Schwenken
in die Ventilationsstellung mittels eines motorisch angetriebenen Flügelgetriebes
(18) mit einem im Verhältnis zum Flügel (5-8) entkoppelbaren Ausstellelement (19)
vorgenommen wird, während die Umstellung des Treibstangensystems (9,10) zwischen der
Schliesstellung, der Kippstellung und der Schwenkstellung mittels eines ebenfalls
motorisch angetriebenen Treibstangengetriebes (15-17) vorgenommen wird, welche Getriebe
(14,18) mit zugeordneten in der Blendrahmenkonstruktion montierten Antriebsmotoren
(15,18) in der Flügel- und Blendrahmenkonstruktion derart eingebaut sind, dass keine
Verbindungsteile zwischen den beiden Getrieben in der Schliesstellung des Fensters
sichtbar sind, wobei die Antriebsmotoren (15,18) derart elektronisch zusammengekoppelt
sind, dass das Flügelgetriebe (18) in der Schliesstellung des Treibstangensystems
nicht betätigt werden kann, dadurch gekennzeichnet, dass das funktionelle Koppeln zwischen dem Flügelgetriebe (18) und dem Treibstangengetriebe
(15) so ausgeführt ist, dass das Flügelgetriebe (18) ausser ihrer Betätigung in der
Kippstellung des Treibstangensystems (9, 10) auch in der Schwenkstellung des Treibstangensystems
zum Einnwärtsschwenken des Fensterflügels (5-8) um die erwähnte senkrechte Achse in
eine Stellung betätigt wird, wo der Flügel und das Flügelgetriebe (18) von dem in
der Schliesstellung aufgebauten Packungsdruck entlastet werden, um Entkopplung des
Ausstellelementes (19) im Verhältnis zum Flügel (5-8) und Schwenken des Flügels in
die Putzstellung zu ermöglichen.
2. Drehkippfenster nach Anspruch 1, worin das Treibstangensystem ein entlang zumindest
zwei gegenseitig rechtwinkeligen Flügelseiten verschiebbares Schubelement (9,10) mit
einer Mitnehmereinrichtung (17), umfasst, welche in der Schliesstellung des Flügels
mit einem vom Antriebsmotor (15) des Treibstangengetriebes (15-17) angetriebenen in
der Länge verschiebbares Antriebselement (16), im Eingriff steht, dadurch gekennzeichnet, dass anschliessend an die Bewegungsbahn des erwähnten Antriebselements (16) Schaltvorrichtungen
(21, 22, 23) montiert sind, die bei Einnahme von Stellungen des Antriebselements (16)
entsprechend der Schliesstellung bzw. der Kippstellung oder der Schwenkstellung dazu
beeinflusst werden, den Antriebsmotor (15) des Treibstangengetriebes auszuschalten
bzw. den Antriebsmotor (18) des Flügelgetriebes anzuschalten.
3. Drehkippfenster nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, dass zum Antriebsmotor (18) des Flügelgetriebes eine Zeitsteuerung zur zeitlichen
Begrenzung des Motorenbetriebs beim Motoranlass mittels eines Signals von erwähnter
zweiten Schaltvorrichtung (22) gehört.
4. Drehkippfenster nach Anspruch 2 oder 3, dadurch gekennzeichnet, dass dem Treibstangengetriebe (15-17) eine weitere Schaltvorrichtung (24) zugeordnet
ist, die in der Kippstellung und der Schwenkstellung des Treibstangensystems vom Fensterflügel
zur Ausschaltung des Antriebsmotors (18) des Flügelgetriebes und Anlass des Antriebsmotors
(15) des Treibstangengetriebes beeinflusst wird, wenn der Flügel seine Schliesstellung
einnimmt.
5. Drehkippfenster nach Anspruch 4, dadurch gekennzeichnet, dass der weiteren Schaltvorrichtung (24) eine zeitliche Verzögerung der erwähnten
Ausschaltung des Antriebsmotor (18) der Flügelbetätigung und des Anlasses des Antriebsmotors
(15) der Treibstangenbetätigung zugeordnet ist.
6. Drehkippfenster nach Anspruch 2 oder 3, dadurch gekennzeichnet, dass dem Flügelgetriebe ein Stromüberwachungssystem für den zugeordneten Antriebsmotor
(18) zugeordnet ist, das bei Senkung des Stromverbrauches unter einen vorgegebenen
Wert als Anzeige des Stoppens des Antriebsmotors ein Betätigungssignal für das Treibstangengetriebe
(14) abgibt.
7. Drehkippfenster nach einem der vorerwähnten Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das Flügelgetriebe ein Kettengetriebe ist, dessen Getriebeinheit (18) in der
Blendrahmenkonstruktion in der Nähe der Ecke zwischen den beiden Blendrahmenteilen
(1, 3), welche den erwähnten waagerechten und senkrechten Drehachsen gegenüberliegen,
eingebaut ist.