Schwenkflügel wie Türen und dergleichen mit elektromechanischem Drehflügelantrieb

Abstract

 Ein verbesserter Schwenkflügel mit elektromechanischem Drehflügelantrieb für Türen und dergleichen weist eine Sicherheitseinrichtung auf. Im Panikfall kann nämlich die Tür nicht nur einseitig in ihre übliche Öffnungsstellung (A) sondern in die entgegengesetzte Richtung (B) unter Freigabe eines Fluchtweges verschwenkt werden. Dabei wird die übliche Triebverbindung zwischen Drehflügelantrieb (6) und dem Türflügel (1) unter Lösen einer Kupplungsverbindung (27) freigegeben.

Beschreibung

[0001] Die Erfindung betrifft Schwenkflügel wie Türen und dergleichen mit elektromechanischem Drehflügelantrieb nach dem Oberbegriff des Anspruches 1.

[0002] Während bei einem häufig verbreiteten Typ von elektromechanischen Drehflügelantrieben die Abtriebswelle der Motor-Getriebeeinheit des Drehflügelantriebes über ein Kniegelenk-Hebelgestänge mit einem Türflügel verbunden ist, sind auch andere Antriebe bekannt, bei der die Antriebswelle der Motor-Getriebeeinheit über einen einteiligen Hebel mit einer zu öffnenden und zu schließenden Tür in Verbindung steht.

[0003] Das freie Ende des einteiligen Hebels weist üblicherweise einen Zapfen auf, der drehbar mit einem Schlitten oder Gleitstück verbunden ist, welcher bzw. welches in einer in der Regel am oberen Rand einer zu öffnenden bzw. zu schließenden Tür angebrachten Schiene verfahrbar ist. Während des Öffnens und Schließens der Tür unter entsprechendem Antrieb der Antriebswelle der Motor-Getriebeeinheit wird dabei der radial von der Abtriebswelle vorstehende Hebel im Uhrzeiger- bzw. gegen den Uhrzeigersinn verschwenkt, wobei während des Öffnungs-Schließvorganges dann das Gleitelement in der türseitig befestigten Schiene längs verfahren wird.

[0004] Obgleich sich derartige Antriebe durchaus bewährt haben, ist es Aufgabe der vorliegenden Erfindung, eine einfache Möglichkeit für Notsituationen zu schaffen, um eine Fluchtmöglichkeit für Personen zu eröffnen.

[0005] Die Aufgabe wird erfindungsgemäß entsprechend den im Anspruch 1 angegebenen Merkmalen gelöst. Vorteilhafte Ausgestaltungen der Erfindung sind in den Unteransprüchen angegeben.

[0006] Erfindungsgemäß ist dazu eine lösbare Kupplungseinrichtung vorgesehen. Diese ist zwischen der Abtriebswelle der Motor-Getriebeeinheit und der an dem Schwenkflügel befestigbaren Schiene verwirklicht.

[0007] Dabei besteht eine kraft- und/oder formschlüssige Kupplungsverbindung, die so aufgebaut und konzepiert ist, daß im üblichen Betrieb die von den Drehflügelantriebseinrichtungen aufgebrachten Schwenkkräfte stets kleiner sind als die Kopplungskräfte der Kupplungseinrichtung.

[0008] Sollten aber bei geschlossener Stellung der Tür, beispielsweise in einem Not- oder Panikfall, von innen her entgegengesetzt der üblichen Öffnungsrichtung Kräfte auf den Türflügel aufgebracht werden, so kann bei Überschreiten von Auslösekräften nunmehr die lösbare Kupplungsrichtung in ihre Freigabestellung gebracht werden.

[0009] Bevorzugt wird dazu die Kupplungseinrichtung als kraftschlüssige Verbindungseinrichtung ausgeführt, die bei Überschreiten der Auslösekräfte ihre Verbindung freigibt, so daß die Tür in Fluchtrichtung entgegengesetzt ihrer üblichen Öffnungsrichtung mechanisch verschwenkt werden kann.

[0010] Soll die Tür wieder in ihre übliche Betriebsstellung gebracht werden, so wird sie bevorzugt lediglich wieder in ihre Schließstellung verschwenkt, so daß die bevorzugt als Schnapp- oder Klemmverbindung ausgebildete Kupplungseinrichtung wieder in die übliche Triebverbindungsstellung gebracht wird.

[0011] Es hat sich als günstig erwiesen, die lösbare Kupplungseinrichtung als eine Klemm-, Rast-, Haft- oder Schnappeinrichtung oder in Form einer permanentmagnetischen oder elektromagnetischen Kupplungseinrichtung auszubilden.

[0012] In einer bevorzugten Ausführungsform umfaßt die lösbare Kupplungseinrichtung zwei Teile, nämlich einmal einen Zapfen oder eine Zapfenanordnung, und zum zweiten eine den Zapfen oder die Zapfenanordnung zumindest teilweise übergreifende Schnäpper- oder Klammereinrichtung. Dabei ist bevorzugt der Zapfen am freien Ende des Übertragungshebels und die Klemmeinrichtung auf dem Gleiter angebracht, der in der an der Tür befestigten Schiene verfahrbar ist.

[0013] Die Erfindung wird nachfolgend anhand eines Ausführungsbeispiels näher erläutert. Dabei zeigen im einzelnen

Figur 1 :

eine perspektivische Darstellung einer verschwenkbaren Pendeltür zum einen in üblicher Öffnungsstellung und zum anderen in entgegengesetzter Fluchtwegstellung;

Figur 2 :

eine schematische auszugsweise vertikale Schnittdarstellung durch den Drehflügelantrieb im oberen Bereich der verschwenkbaren Tür; und

Figur 3 :

eine horizontale Draufsicht auf das Ausführungsbeispiel gemäß Figur 1 und 2.

[0014] In Figur 1 ist in schematischer Perspektivdarstellung ein Schwenkfügel in Form einer Tür 1 gezeigt, der in Richtung A von seiner in der Ebene der Wand 3 liegenden Verschlußstellung in die übliche Öffnungsstellung verschwenkt werden kann.

[0015] Dieser Schwenkflügel, d.h. die Tür 1 ist im gezeigten Ausführungsbeispiel als Pendeltür bzw. Pendeltürblatt ausgebildet und kann in einem Not- oder Fluchtfall auch entgegengesetzt der üblichen Öffnungsrichtung A, d.h. in entgegengesetzter Richtung B nach außen hin verschwenkt werden.

[0016] Der weitere Aufbau des Drehflügelantriebes ergibt sich anhand der Figuren 2 und 3.

[0017] Die Antriebseinrichtung umfaßt ein oberhalb des Türflügels 1 an der Wand 3 befestigtes Gehäuse 5, in welcher ein üblicher elektromechanischer Drehflügelantrieb 6 mit Elektromotor, Getriebe, ggf. einschließlich Winkelgetriebe, untergebracht ist, wie dies grundsätzlich beispielsweise aus der DE 41 00 335 C2 bekannt ist.

[0018] An der Unterseite des Gehäuses 5 ist eine Abtriebswelle 7 herausgeführt, an der ein in Radialrichtung davon wegstehender Übertragungshebel 9 drehfest sitzt.

[0019] Am freien Ende des Übertragungshebels 9 ist ebenfalls ein wiederum parallel zur Abtriebswelle 7 und damit parallel zur Verschwenkachse 11 der Tür 1 verlaufender Verbindungszapfen 13 vorgesehen.

[0020] Türseitig, im gezeigten Ausführungsbeispiel am oberen frontseitigen Bereich der Tür parallel zur oberen Türkante verlaufend, ist eine Schiene 17 montiert, die im Querschnitt gemäß Figur 2 C-förmig gestaltet ist, und deren Öffnungsrichtung nach oben weist.

[0021] In dieser Schiene 17 ist längsverschieblich ein Gleiter 19 geführt, der stirnseitig in die Schiene 17 einsetztbar und aufgrund des C-Profils in der Schiene unverlierbar geführt ist.

[0022] Im gezeigten Ausführungsbeispiel ist an der Oberseite des Gleiters 19 ein die Schiene 17 zumindest in dem türseitigen Schenkelbereich überdeckender Winkel 23 mit einem auf dem Gleiter 19 sitzenden und darüber befestigten Horizontalschenkel 23' und einem parallel zur Türblattebene verlaufenden rückwärtigen Vertikalschenkel 23'' vorgesehen, an welchem eine Klammer 25 befestigt ist, die in Draufsicht ebenfalls C-förmig gestaltet ist, und die in der üblichen Verbindungsstellung den Verbindungszapfen 13 zumindest teilweise spielfrei übergreift.

[0023] Durch den Verbindungszapfen 13 und die nachfolgend auch als Verbindungs-Klammer 25 bezeichnete Klammer wird eine lösbare Kupplungseinrichtung 27 geschaffen, die kraftschlüssig wirkt.

[0024] Nachfolgen wird auf die Betriebsweise eingegangen.

[0025] Im üblichen Betrieb wird beispielsweise über einen Sensor ausgelöst (wenn sich beispielsweise eine Person der Tür nähert) die im Gehäuse 5 untergebrachte elektro-mechanische Drehflügel-Antriebseinheit 6 in Betrieb gesetzt und darüber die Abtriebswelle 7 so verdreht, daß darüber der Übertragungshebel 9 von der Wand 3 weggedreht wird. Durch die Drehverbindung vom Übertragungshebel 9, über den Verbindungszapfen 13, die den Verbindungszapfen 13 umfassende Verbindungs-Klammer 25 und den Gleiter 17 wird der zugeordnete Türflügel 1 in Öffnungsstellung A verschwenkt und bei entgegengesetzter Ansteuerung der elektromechanischen Drehflügelantriebs-Einheit wieder in die übliche Verschlußstellung zurückgeführt.

[0026] Sollten in einem Not- oder Fluchtfalle von auf die geschlossene Tür von innen her zulaufenden Menschen Kräfte auf den Türflügel 1 aufgebracht werden, die eine Auslösekraft übersteigen, so würde dann die lösbare Kupplungseinrichtung 27 freigegeben werden. Mit anderen Worten würde unter Aufweitung der Klammer 25 die Verbindungs-Klammer 25 von dem Verbindungszapfen 13 abgezogen und damit die übliche Drehverbindung unterbrochen werden. Der Türflügel 1 kann dann mechanisch frei in Fluchtwegrichtung B verschwenkt werden.

[0027] In Figur 3 ist dazu die Tür neben ihrer geschlossenen Stellung auch in ihrer leicht in Fluchtweg-Richtung B bereits geöffneten Stellung gezeigt. Darin ist der Winkel 23 zu sehen, der auf dem Gleiter 19 sitzt, und auf welchem die erwähnte Klammer 25 in normale Öffnungsrichtung A weisend sitzt. Aus dieser zeichnerischen Darstellung ist auch ersichtlich, daß die in Draufsicht mehr als halbzylinderförmig geformte Klammer in Öffnungsrichtung weisend mit zwei voneinander weg verlaufenden Abwinklungen 25' versehen ist. Diese sind also in Öffnungsrichtung keilförmig divergierend angeordnet.

[0028] Das Wiedereinhängen des Verbindungszapfens 13 in die Verbindungs-Klammer 25 nach dem Ausklinken im Panikfalle erfolgt auf einfachste Weise händisch. Dabei muß der Türflügel lediglich wieder in seine übliche Verschlußstellung zurückgeführt werden und ausreichende Verbindungskräfte erzeugt werden, damit die Klammer 25 wieder auf den Verbindungszapfen 13 und diesen teilweise übergreifend aufschnappen kann. Dabei läuft der Zapfen 13 auf die divergierenden Ansatzstücke 25' der Klammer 25 auf und führt automatisch zum Spreizen der Klammer 25, bis diese den Zapfen im Bereich seiner maximalen Querabmessung übergreift und wieder in Richtung Entspannung zusammenschnappen kann.

[0029] Wie anhand der Zeichnungen auch dargestellt ist, ist eine eventuelle Fixierung des Türflügels 1 in der geschlossenen Stellung unter Verwendung eines Kugelschnäppers 31 möglich.

[0030] Um einen sicheren Betrieb des Drehflügelantriebes in üblicher Betriebsweise zu ermöglichen, ist die lösbare Kupplungseinrichtung 27 so gestaltet, daß die Haltekraft zwischen der Verbindungs-Klammer 25 und dem Verbindungszapfen 13 größer ist als die Kraft, die der elektromechanische Drehflügelantrieb auf den Türflügel 1 auszuüben in der Lage ist.

[0031] Abweichend vom gezeigten Ausführungsbeispiel sind auch andere lösbare Kupplungseinrichtungen 27, insbesondere kraftschlüssig arbeitende Kupplungseinrichtungen 27 möglich. Dabei kann die lösbare Kupplungseinrichtung wie erläutert kraftschlüssig und/oder auch formschlüssig arbeiten. Insbesondere dann, wenn die ineinandergreifenden Verbindungsteile der Formschlußverbindung zumindest teilelastisch ausgebildet sind, wird dadurch sichergestellt, daß bei Erreichen und Überschreiten der Auslösekräfte ein Verschwenken in Freigabestellung ermöglicht wird.

[0032] Schließlich wird der Vollständigkeit halber auch noch erwähnt, daß die zusammenwirkenden Verbindungsteile, d. h. im gezeigten Ausführungsbeispiel der Verbindungszapfen 13 und die Verbindungs-Klammer 25 auch umgekehrt montiert werden können, also beispielsweise der Verbindungszapfen 13 auf dem Gleiter 19 sitzt und die Verbindungs-Klammer 25 in Triebverbindung mit dem Übertragungshebel 9 steht.

Ansprüche

1. Schwenkflügel wie Türen und dergleichen mit elektromechanischem Drehflügelantrieb mit einer parallel zur Schwenkflügelachse (11) verlaufenden und motorisch antreibbaren Abtriebswelle (7), worüber ein auf der Abtriebswelle sitzender und damit rotationsfest verbundener Übertragungshebel (9) zum Öffnen und Schließen des mit ihm in Drehverbindung stehenden Schwenkfügels (1) hin- und her verschwenkbar ist, wozu am freien Ende des Übertragungshebels (9) eine Verbindungseinrichtung zu einem Gleiter (19) vorgesehen ist, der in einer an dem Schwenkflügel (1) fest montierbaren Schiene (17) während der Rotationsbewegung der Abtriebswelle (7) verfahrbar ist, gekennzeichnet durch die folgenden weiteren Merkmale

- der Schwenkflügel (1) ist als von seiner Schließstellung in seine übliche Öffnungsrichtung (A) und zurück verschwenkbarer sowie auch in entgegengesetzte Fluchtrichtung (B) verschwenkbarer Pendel-Schwenkflügel (1) ausgebildet,

- zwischen der Abtriebswelle (7) der elektro-mechanischen Drehflügelantriebseinheit (6) und dem Gleiter (19) ist eine lösbare Kupplungseinrichtung (27) vorgesehen,

- die lösbare Kupplungseinrichtung (27) zum üblichen Betrieb bei Verschwenkung aus der Verschluß- in die Öffnungsstellung (A) und zurück ist unter Herstellung einer festen Triebverbindung von der Abtriebswelle (7) zu dem antreibbaren Schwenkflügel (1) geschlossen,

- die lösbare Kupplungseinrichtung (27) ist bei Überschreitung einer Auslösekraft entgegen der üblichen Öffnungsrichtung (A), d. h. in Fluchtrichtung (B) in eine die übliche Triebverbindung unterbindende Freigabestellung bringbar, und

- die Klemm- und/oder Haltekräfte der lösbaren Kupplungseinrichtung (27) in deren geschlossenen Stellung sind größer als die durch die elektro-mechanische Drehflügelantriebseinheit auf den Schwenkflügel (1) ausgeübten Kräfte in üblicher Betriebsstellung.

2. Schwenkflügel nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die lösbare Kupplungseinrichtung (27) kraftschlüssig, und/oder formschlüssig arbeitet.

3. Schwenkflügel nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, daß die lösbare Kupplungseinrichtung (27) aus einer Klemm-, Rast-, Haft- oder Schnappeinrichtung besteht und/oder permanent- oder elektromagnetisch wirkend ausgebildet ist.

4. Schwenkflügel nach einem der Ansprüche 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, daß die lösbare Kupplungseinrichtung (27) zwei Teile umfaßt, wobei der eine Teil aus einem Verbindungszapfen (13) und der andere Teil aus einer Verbindungs-Klammer (25) besteht, die den Verbindungszapfen (13) in üblicher Triebverbindung zumindest teilweise übergreifen.

5. Schwenkflügel nach einem der Ansprüche 1 bis 4, dadurch gekennzeichnet, daß die Kupplungseinrichtung (27) von ihrer lösbaren in ihre eine übliche Triebverbindung herstellende Betriebsstellung durch manuelles Rückverschwenken und Schließen der Klemm-, Rast- oder Schnappverbindung bringbar ist.

6. Schwenkflügel nach einem der Ansprüche 1 bis 5, dadurch gekennzeichnet, daß der Verbindungszapfen (13) parallel zur Schwenkflügel-Verschwenkachse (11) ausgerichtet ist, und die Verbindungs-Klammer (25) eine hierzu parallel verlaufende Zentralachse aufweist.

7. Schwenkflügel nach einem der Ansprüche 1 bis 6, dadurch gekennzeichnet, daß die Verbindungs-Klammer (25) zumindest mittelbar auf dem Gleiter (19) sitzt.

8. Schwenkflügel nach Anspruch 7, dadurch gekennzeichnet, daß die Verbindungs-Klammer (25) auf einem Winkel (23) befestigt ist, der auf dem Gleiter (29) montiert ist.

9. Schwenkflügel nach einem der Ansprüche 4 bis 8, dadurch gekennzeichnet, daß die Klammer (25) in Draufsicht im wesentlichen C-förmig gestaltet ist, und die beiden Klemm-Schenkel mit in Draufsicht schwalbenschwanzförmig voneinander wegragenden Spreizansätzen versehen sind.

Zeichnung