(19)
(11) EP 0 802 551 A3

(12) EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG

(88) Veröffentlichungstag A3:
28.01.1998  Patentblatt  1998/05

(43) Veröffentlichungstag A2:
22.10.1997  Patentblatt  1997/43

(21) Anmeldenummer: 97102389.0

(22) Anmeldetag:  14.02.1997
(51) Internationale Patentklassifikation (IPC)6H01H 31/12, H01H 85/02
(84) Benannte Vertragsstaaten:
AT BE CH DE LI
Benannte Erstreckungsstaaten:
SI

(30) Priorität: 19.04.1996 DE 19615444

(71) Anmelder: EFEN Elektrotechnische Fabrik GmbH
65344 Eltville (DE)

(72) Erfinder:
  • Kilian,Francis
    65366 Geisenheim (DE)
  • Kölbel,Christian
    65344 Eltville (DE)
  • Lischka,Michael
    65366 Geisenheim (DE)

(74) Vertreter: Weber, Dieter, Dr. et al
Weber, Dieter, Dr., Seiffert, Klaus, Dipl.-Phys., Lieke, Winfried, Dr. Postfach 61 45
65051 Wiesbaden
65051 Wiesbaden (DE)

   


(54) Verriegelungseinrichtung für Sicherungseinsätze in einem Trennschalter


(57) Beschrieben wird eine Einrichtung zum lösbaren Verriegeln von Sicherungseinsätzen in einem NH-Sicherungslasttrennschalter mit einem Schaltergestell und einem bezüglich diesem bewegbaren Deckel. In dem Deckel sind die Sicherungseinsätze quer zu ihrer Längsrichtung (11) nebeneinander angeordnet, durch wenigstens eine Phasentrennwand (23, 24) voneinander getrennt und mittels ihrer Grifflaschen von Aufhängeteilen (4) gehalten. Jeweils ein federnd vorgespannter Riegel (15) ist mit der jeweiligen Grifflasche in Verriegelungseingriff bringbar.
Um die Entnahme der Sicherungseinsätze zu vereinfachen und ohne Berührung durch Personal jederzeit zu ermöglichen, ist erfindungsgemäß vorgesehen, daß wenigstens zwei Riegel (15) an einem gemeinsamen Schieber (14) angebracht sind, der in Querrichtung (12) quer zur Längsrichtung (11) der im Trennschalter angeordneten Sicherungseinsätze entgegen der Vorspannkraft einer Feder (16) verschiebbar ist und dabei die Riegel (15) von den Grifflaschen außer Verriegelungseingriff bringt und der (14) sich unter Bildung einer Taste (21) durch eine Seitenwand (20) des Deckels erstreckt.







Recherchenbericht