| (19) |
 |
|
(11) |
EP 0 802 721 B1 |
| (12) |
EUROPÄISCHE PATENTSCHRIFT |
| (45) |
Hinweis auf die Patenterteilung: |
|
26.08.1998 Patentblatt 1998/35 |
| (22) |
Anmeldetag: 17.10.1995 |
|
| (86) |
Internationale Anmeldenummer: |
|
PCT/EP9504/078 |
| (87) |
Internationale Veröffentlichungsnummer: |
|
WO 9622/679 (01.08.1996 Gazette 1996/35) |
|
| (54) |
VORRICHTUNG ZUR SEPARIERUNG VON GEMELKEN
DEVICE FOR SEPARATING MILK YIELDS OF PARTICULAR COWS
PROCEDE PERMETTANT DE SEPARER DES PRODUITS INDIVIDUELS DE LA TRAITE
|
| (84) |
Benannte Vertragsstaaten: |
|
DE NL SE |
| (30) |
Priorität: |
28.01.1995 DE 19502688
|
| (43) |
Veröffentlichungstag der Anmeldung: |
|
29.10.1997 Patentblatt 1997/44 |
| (73) |
Patentinhaber: WESTFALIA SEPARATOR AG |
|
59302 Oelde (DE) |
|
| (72) |
Erfinder: |
|
- WOHLBRÜCK, Ralf
D-59302 Oelde (DE)
- BÜCKER, Heinrich
D-33449 Langenberg (DE)
|
| (56) |
Entgegenhaltungen: :
|
| |
|
|
|
|
| |
|
| Anmerkung: Innerhalb von neun Monaten nach der Bekanntmachung des Hinweises auf die
Erteilung des europäischen Patents kann jedermann beim Europäischen Patentamt gegen
das erteilte europäischen Patent Einspruch einlegen. Der Einspruch ist schriftlich
einzureichen und zu begründen. Er gilt erst als eingelegt, wenn die Einspruchsgebühr
entrichtet worden ist. (Art. 99(1) Europäisches Patentübereinkommen). |
[0001] Die Erfindung bezieht sich auf eine Vorrichtung zur Separierung von Gemelken aus
Melkzeugen in Melkanlagen, mit einer Steuereinheit, einem Abscheidebehälter und einer
Umschalteinrichtung zur wahlweisen Verbindung einer Melkleitung mit einer Milchleitung
oder einer zum Abscheidebehälter führenden Zulaufleitung.
[0002] Eine derartige Vorrichtung ist beispielsweise bekannt aus der DE 40 07 327 C1. Dabei
werden Gemelke mit hohem Gehalt an schädlichen Keimen von der Sammelmilch getrennt
und in einen speziellen Abscheidebehälter geleitet. Eine automatische Entleerung des
Abscheidebehälters ist bei der bekannten Vorrichtung nicht vorgesehen.
[0003] Mit fortschreitender Automatisierung des Melkprozeßes führen unterschiedliche Gründe
zu der Notwendigkeit nicht nur Gemelke mit besonders hohem Keimgehalt von der Sammelmilch
abzutrennen, sondern es kann auch aufgrund der Veränderung der Milchqualität eine
getrennte Ableitung dieser Milch erforderlich sein. Weiterhin wäre ein Gesamtgemelk
von der Sammelmilch zu trennen, wenn in einem führenden, mit dem Melksystem datentechnisch
verbundenen Herdenmanagementsystem die Anweisung hinterlegt ist, das Gemelk eines
bestimmten am Melkplatz automatisch identifizierten Tieres abzutrennen.
[0004] Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, eine Vorrichtung zu schaffen, die es ermöglicht
eine Teilmenge oder das gesamte Gemelk automatisch aus dem Melksystem auszuschleusen.
[0005] Diese Aufgabe wird dadurch gelöst, daß der Abscheidebehälter über eine Verbindungsleitung
mit der Milchleitung verbunden und eine erste Ablaufleitung des Abscheidebehälters
mit einer Förderpumpe und einem ersten Rückschlagventil versehen ist.
[0006] Über die Verbindungsleitung wird der Unterdruck der Milchleitung auf den Abscheidebehälter
übertragen, so daß das zu separierende Gemelk in den Abscheidebehälter gesaugt wird,
wenn die Melkleitung über die Umschalteinrichtung mit der Zulaufleitung verbunden
ist. Die Betätigung der Umschalteinrichtung erfolgt durch die Steuereinheit in Abhängigkeit
von vorgegebenen Kriterien. Das erste Rückschlagventil in der Ablaufleitung des Abscheidebehälters
schließt bei Unterdruck und verhindert damit den Eintritt von Atmosphäre über die
erste Ablaufleitung in den Abscheidebehälter. Durch Einschalten der Förderpumpe kann
das Gemelk gegen den im Abscheidebehälter herrschenden Unterdruck abgezogen werden,
wobei erste das Rückschlagventil durch den Milchstrom automatisch geöffnet wird. Somit
können beliebig große Mengen Gemelk kontinuierlich oder diskontinuierlich aus dem
Melkprozeß automatisch separiert werden.
[0007] Die Aufgabe kann auch dadurch gelöst werden, daß der Abscheidebehälter mit der Milchleitung
über eine Verbindungsleitung verbunden ist, in der eine Ventileinrichtung angeordnet
ist, die mit der Atmosphäre in Verbindung steht, wobei eine erste Ablaufleitung des
Abscheidebehälters mit einem ersten Rückschlagventil versehen ist.
[0008] Bei dieser Lösung wird der Abscheidebehälter durch die Ventileinrichtung mit der
Milchleitung verbunden, wenn über die Zulaufleitung das Gemelk abgezogen werden soll.
Zum Ausschleusen des Gemelks wird die Melkleitung über die Umschalteinrichtung mit
der Milchleitung und der Abscheidebehälter über die Ventileinrichtung mit der Atmosphäre
verbunden, wodurch sich im Abscheidebehälter Atmosphärendruck aufbaut und das dabei
öffnende erste Rückschlagventil den Ablauf des Gemelks ermöglicht.
[0009] Bei einer vorteilhaften Ausgestaltung wird die Umschalteinrichtung gebildet durch
ein Absperrventil in der Melkleitung und ein zweites Rückschlagventil in der Zulaufleitung.
Das zweite Rückschlagventil öffnet selbsttätig, wenn der Abscheidebehälter über die
Ventileinrichtung mit dem Unterdruck in der Milchleitung verbunden wird.
[0010] Bei einer weiteren vorteilhaften Ausgestaltung wird die Umschalteinrichtung gebildet
durch eine erste Umschalteinheit zur wahlweisen Verbindung der Melkleitung mit der
Zulaufleitung oder einer mit einem ersten Absperrorgan versehenen zweiten Ablaufleitung
und eine zweite Umschalteinheit zur wahlweisen Verbindung der Melkleitung mit der
Milchleitung oder einer mit einem zweiten Absperrorgan versehenen Spülleitung. Diese
Umschalteinrichtung ermöglicht gleichzeitig das Spülen der Vorrichtung, wenn die Melkleitung
gleichzeitig mit der zweiten Ablaufleitung und mit der Spülleitung verbunden ist.
[0011] Ausführungsbeispiele der Erfindung sind in der Zeichnung dargestellt und werden nachstehend
näher erläutert. Es zeigt
- Fig. 1
- eine Vorrichtung mit einer Förderpumpe,
- Fig. 2
- eine Vorrichtung mit einer Ventileinrichtung,
- Fig. 3
- eine Vorrichtung mit einem Absperrventil und einem zweiten Rückschlagventil,
- Fig. 4
- eine Vorrichtung mit einer Spülleitung.
[0012] Mit 1 ist in der Fig. 1 ein Melkzeug bezeichnet, von dem eine Melkleitung 2 mit einer
Umschalteinrichtung 3 zu einer Milchleitung 4 führt. Die Umschalteinrichtung 3 ist
über eine Zulaufleitung 5 mit einem Abscheidebehälter 6 und über eine Leitung 7 mit
einer Steuereinheit 8 verbunden. Der Abscheidebehälter 6 steht über eine Verbindungsleitung
9 mit der Milchleitung 4 in Verbindung. In einer ersten Ablaufleitung 10 des Abscheidebehälters
6 sind eine Förderpumpe 11 und ein erstes Rückschlagventil 12 angeordnet.
[0013] Beim üblichen Milchentzug ist die Melkleitung 2 über die Umschalteinrichtung 3 mit
der Milchleitung 4 verbunden, wobei die Zulaufleitung 5 zum Abscheidebehälter 6 abgesperrt
ist. Das Gemelk fließt dann über die Milchleitung 4 in einen nicht dargestellten Milchsammelbehälter.
Sobald der Steuereinheit 8 Kriterien gemeldet werden, die eine Absonderung des Gemelks
verlangen, wird die Melkleitung 2 über die Umschalteinrichtung 3 mit der Zulaufleitung
5 verbunden und das Gemelk fließt jetzt in den Abscheidebehälter 6, der über die Verbindungsleitung
9 mit dem Unterdruck der Milchleitung 4 beaufschlagt ist. Zum Ausschleusen des Gemelks
wird die Förderpumpe 11 eingeschaltet, die den Unterdruck im Abscheidebehälter 6 überwindet
und deren Förderstrom das erste Rückschlagventil 12 selbsttätig öffnet.
[0014] Bei der Ausführung gemäß Fig. 2 ist in der Verbindungsleitung 9 eine Ventileinrichtung
13 vorgesehen, die den Abscheidebehälter 6 wahlweise mit dem Unterdruck der Milchleitung
4 oder mit Atmosphärendruck beaufschlagen kann. Zur Separierung eines Gemelks werden
über die Steuereinheit 8 die Melkleitung 2 mit der Zulaufleitung 5 und der Abscheidebehälter
6 über die Ventileinrichtung 13 mit der Milchleitung 4 verbunden.
Zum Ausschleusen des Gemelks aus dem Abscheidebehälter 6 werden die Melkleitung 2
über die Umschalteinrichtung 3 wieder mit der Milchleitung 4 und der Abscheidebehälter
6 über die Ventileinrichtung 13 mit der Atmosphäre verbunden. Das erste Rückschlagventil
12 öffnet bei Atmosphärendruck und ermöglicht damit die Entleerung des Abscheidebehälters
6. Auf eine Förderpumpe zur Entleerung des Abscheidebehälters 6 kann bei dieser Lösung
verzichtet werden.
[0015] Die Vorrichtung gemäß Fig. 3 beinhaltet eine Umschalteinrichtung 3, die durch ein
Absperrventil 14 in der Melkleitung 2 und ein zweites Rückschlagventil 15 in der Zulaufleitung
5 gebildet wird.
Beim üblichen Milchentzug ist das Absperrventil 14 geöffnet und der Abscheidebehälter
6 wird über die Ventileinrichtung 13 mit Atmosphäre beaufschlagt. Dabei schließt das
zweite Rückschlagventil 15 in der Zulaufleitung 5 selbsttätig. Das erste Rückschlagventil
12 in der ersten Ablaufleitung 10 ist jetzt geöffnet und ermöglicht die Entleerung
des Abscheidebehälters 6.
Soll ein Gemelk separiert werden, so wird über die Steuereinheit 8 das Absperrventil
14 geschlossen und der Abscheidebehälter 6 über die Ventileinrichtung 13 mit dem Unterdruck
der Milchleitung 4 verbunden. Dadurch öffnet das zweite Rückschlagventil 15 selbttätig
und das erste Rückschlagventil 12 schließt. Das Gemelk wird jetzt über die Zulaufleitung
5 in den Abscheidebehälter 6 geleitet. Sobald die Vorrichtung wieder auf den üblichen
Milchentzug umgeschaltet wird, entleert sich der Abscheidebehälter 6 automatisch durch
das sich öffnende erste Rückschlagventil 12.
[0016] Bei der Vorrichtung gemäß Fig. 4 kann die Melkleitung 2 durch eine erste Umschalteinheit
16 wahlweise mit der Zulaufleitung 5 oder einer mit einem ersten Absperrorgan 17 versehenen
zweite Ablaufleitung 18 und durch eine zweite Umschalteinheit 19 wahlweise mit der
Milchleitung 4 oder einer mit einem zweiten Absperrorgan 20 versehenen Spülleitung
21 in Verbindung gebracht werden.
Beim üblichen Milchentzug ist die Melkleitung 2 über die erste Umschalteinheit 16
mit der zweiten Ablaufleitung 18 und über die zweite Umschalteinheit 19 mit der Milchleitung
4 verbunden. Das erste Absperrorgan 17 schließt selbsttätig. Das Gemelk fließt somit
in die Milchleitung 4.
Zur Absonderung eines Gemelkes wird die Melkleitung 2 über die erste Umschalteinheit
16 mit der Zulaufleitung 5 und über die zweite Umschalteinheit 19 mit der Spülleitung
21 verbunden. Das Absperrorgan 20 in der Spülleitung 21 ist dabei geschlossen. Daher
kann das Gemelk nur in den Abscheidebehälter 6 gelangen, aus dem es durch Einschalten
der Förderpumpe 11 ausgeschleust wird.
Zwecks Spülung der Vorrichtung wird die Melkleitung 2 über die erste Umschalteinheit
16 mit der zweiten Ablaufleitung 18 und über die zweite Umschalteinheit 19 mit der
Spülleitung 21 verbunden. Durch Öffnen des zweiten Absperrorganes 20 und Einschalten
einer Spülmittelpumpe 22 wird das Spülmittel über die Spülleitung 21 und die Melkleitung
2 bis zum Melkzeug 1 gefördert. Ein Teil der Spüllösung fließt über die erste Umschalteinheit
16 in die zweite Ablaufleitung 18, deren zweites Absperrorgan 17 durch den Spülmitteldruck
selbsttätig öffnet.
Die beschriebenen Schaltzustände können durch die Steuereinheit 8 ausgelöst werden.
1. Vorrichtung zur Separierung von Gemelken aus Melkzeugen (1) in Melkanlagen, mit einer
Steuereinheit (8), einem Abscheidebehälter (6) und einer Umschalteinrichtung (3) zur
wahlweisen Verbindung einer Melkleitung (2) mit einer Milchleitung (4) oder einer
zum Abscheidebehälter (6) führenden Zulaufleitung (5), dadurch gekennzeichnet, daß der Abscheidebehälter (6) über eine Verbindungsleitung (9) mit der Milchleitung
(4) verbunden und eine erste Ablaufleitung (10) des Abscheidebehälters (6) mit einer
Förderpumpe (11) und einem ersten Rückschlagventil (12) versehen ist.
2. Vorrichtung zur Separierung von Gemelken aus Melkzeugen (1) in Melkanlagen, mit einer
Steuereinheit (8), einem Abscheidebehälter (6) und einer Umschalteinrichtung (3) zur
wahlweisen Verbindung einer Melkleitung (2) mit einer Milchleitung (4) oder einer
zum Abscheidebehälter (6) führenden Zulaufleitung (5), dadurch gekennzeichnet, daß der Abscheidebehälter (6) mit der Milchleitung (4) über eine Verbindungsleitung
(9) verbunden ist, in der eine Ventileinrichtung (13) angeordnet ist, die mit der
Atmosphäre in Verbindung steht, wobei eine erste Ablaufleitung (10) des Abscheidebehälters
(6) mit einem ersten Rückschlagventil (12) versehen ist.
3. Vorrichtung nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, daß die Umschalteinrichtung (3)
gebildet wird durch ein Absperrventil (14) in der Melkleitung (2) und ein erstes Rückschlagventil
(15) in der Zulaufleitung (5).
4. Vorrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die Umschalteinrichtung (3)
gebildet wird durch eine erste Umschalteinheit (16) zur wahlweisen Verbindung der
Melkleitung (2) mit der Zulaufleitung (5) oder einer mit einem ersten Absperrorgan
(17) versehenen zweiten Ablaufleitung (18) und eine zweite Umschalteinheit (19) zur
wahlweisen Verbindung der Melkleitung (2) mit der Milchleitung (4) oder einer mit
einem zweiten Absperrorgan (20) versehenen Spülleitung (21).
1. Device for separating milk yields of particular cows from milking clusters (1) in
milking plants, with a control unit (8), a separating vessel (6) and a switch-over
device (3) for optional connection of a milking line (2) to a milk line (4) or to
a feed line (5) leading to a separating vessel (6), characterised in that the separating vessel (6) is connected to the milk line (4) via a connection line
(9) and a first discharge line (10) from the separating vessel (6) is provided with
a pump (11) and a first non-return valve (12).
2. Device for separating milk yields of particular cows from milking clusters (1) in
milking plants, with a control unit (8), a separating vessel (6) and a switch-over
device (3) for optional connection of a milking line (2) to a milk line (4) or to
a feed line (5) leading to a separating vessel (6), characterised in that, the separating vessel (6) is connected to the milk line (4) via a connection line
(9) in which a valve unit (13) is situated which is connected to the atmosphere, whereby
a first discharge line (10) from the separating vessel (6) is provided with a first
non-return valve (12).
3. Device according to claim 2, characterised in that the switch-over device (3) is formed
by a shut-off valve (14) in the milking line (2) and a first non-return valve (15)
in the feed line (5).
4. Device according to claim 1, characterised in that the switch-over device (3) is formed
by a first switch-over unit (16) for optional connection of the milking line (2) to
the feed line (5) or a second discharge line (18) provided with a first shut-off device
(17) and a second switch-over unit (19) for optional connection of the milking line
(2) with the milk line (4) or a rinse line (21) provided with a second shut-off device
(20).
1. Dispositif de séparation des traites provenant de faisceaux trayeurs (1) dans des
installations de traite, muni d'une unité de commande (8), d'une cuve de séparation
(6) et d'un dispositif de commutation (3) pouvant relier une conduite de traite (2)
soit à une tuyauterie à lait (4) soit à une conduite d'alimentation (5) menant vers
la cuve de séparation (6) caractérisé en ce que la cuve de séparation (6) est reliée la tuyauterie à lait (4) par une ligne de raccordement
(9), et qu'une première conduite d'écoulement (10) de la cuve de séparation (6) est
munie d'une pompe (11) et d'un premier clapet anti-retour (12).
2. Dispositif de séparation des traites provenant de faisceaux trayeurs (1) dans des
installations de traite, muni d'une unité de commande (8), d'une cuve de séparation
(6) et d'un dispositif de commutation (3) pouvant relier une conduite de traite (2)
soit à une tuyauterie à lait (4) soit à une conduite d'alimentation (5) menant vers
la cuve de séparation (6), caractérisé en ce que la cuve de séparation (6) est reliée à la tuyauterie de lait (4) par une ligne de
raccordement (9) comportant une vanne (13) communiquant avec l'atmosphère, une première
conduite d'écoulement (10) de la cuve de séparation (6) étant munie d'un premier clapet
anti-retour (12).
3. Dispositif selon revendication 2, caractérisé en ce que le dispositif de commutation
(3) est constitué par une vanne d'arrêt (14) incorporée dans la conduite de traite
(2) et par un premier clapet anti-retour (15) incorporé dans la conduite d'alimentation
(5).
4. Dispositif selon revendication 1, caractérisé en ce que le dispositif de commutation
(3) est constitué par une première unité de commutation (16) assurant la liaison de
la conduite de traite (2) soit à la conduite d'alimentation (5) soit à une seconde
conduite d'écoulement (19) comportant un premier organe d'arrêt (17) et par une seconde
unité de commutation (19) pouvant relier la conduite de traite (2) soit à la tuyauterie
à lait (4) soit à une conduite de rinçage (21) munie d'un second organe d'arrêt (20).