(19)
(11) EP 0 803 222 A3

(12) EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG

(88) Veröffentlichungstag A3:
18.03.1998  Patentblatt  1998/12

(43) Veröffentlichungstag A2:
29.10.1997  Patentblatt  1997/44

(21) Anmeldenummer: 97104253.6

(22) Anmeldetag:  13.03.1997
(51) Internationale Patentklassifikation (IPC)6A47K 3/22
(84) Benannte Vertragsstaaten:
AT CH DE ES FR GB IT LI

(30) Priorität: 24.04.1996 DE 29607376 U

(71) Anmelder: ALTURA LEIDEN HOLDING B.V.
4131 LX Vianen (NL)

(72) Erfinder:
  • Der Erfinder hat auf seine Nennung verzichtet.

(74) Vertreter: Schmitt, Meinrad, Dipl.-Ing. et al
Rechts- und Patentanwälte Reble & Klose Bereich Patente & Marken Postfach 12 15 19
68066 Mannheim
68066 Mannheim (DE)

   


(54) Duschabtrennung


(57) Eine Duschabtrennung enthält wenigstens zwei gegeneinander verschwenkbare Wandelemente (2, 4), welche mittels wenigstens eines Drehlagers (14, 16) miteinander verbunden sind. Das Drehlager (14, 16) enthält dem jeweiligen Wandelement (2, 4) zugeordnete und ineinandergreifende Verzahnungen. Die Duschabtrennung soll dahingehend weitergebildet werden, daß bei funktionssicherer Konstruktion eine synchrone gegenseite Verschwenkung der beiden Wandelemente ermöglicht wird. Hierzu wird vorgeschlagen, daß das Drehlager (14, 16) einen gemeinsamen Verbindungskörper (66) sowie jeweils einen mit dem jeweiligen Wandelement (2, 4) verbundenen Körper (68, 70) mit einem Zahnkranz (76, 78) aufweist.







Recherchenbericht