(19)
(11) EP 0 803 225 A3

(12) EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG

(88) Veröffentlichungstag A3:
29.04.1998  Patentblatt  1998/18

(43) Veröffentlichungstag A2:
29.10.1997  Patentblatt  1997/44

(21) Anmeldenummer: 97105992.8

(22) Anmeldetag:  10.04.1997
(51) Internationale Patentklassifikation (IPC)6: A47L 9/24
(84) Benannte Vertragsstaaten:
DE ES FR GB IT SE

(30) Priorität: 24.04.1996 DE 19616389

(71) Anmelder: Bosch-Siemens Hausgeräte GmbH
81669 München (DE)

(72) Erfinder:
  • Kess, Herbert
    97616 Bad Neustadt (DE)

   


(54) Anordnung zum lösbaren Verbinden eines Saugstutzens mit der Saugöffnung eines Staubsaugers


(57) Die Erfindung betrifft Anordnung zum lösbaren Verbinden eines Saugstutzens mit der Saugöffnung eines Staubsaugers, bei welcher Anordnung mindestens an dem Saugstutzen (3) dessen koppelbares, rohrförmiges Ende (4) auf eine bestimmte axiale Länge von einem radial beabstandeten Rohransatz (5) umgeben ist, wobei in dem zwischen dem rohrförmigen Ende (4) und dem Rohransatz (5) gebildeten Ringraum (6) ein mindestens eine Entriegelungstaste (13) und mindestens ein durch Federkraft in einer am anderen Rohrstutzen (2) vorgesehenen Gegenrast (11) gehaltenes Rastglied (9) aufweisendes Verriegelungselement (7) angeordnet ist, durch das der Saugstutzen (3) lösbar mit der Saugöffnung (2) gekoppelt ist. Eine von Längstoleranzen und axialen Zugkräften unbeeinflußte Abdichtung wird dadurch erreicht, daß an dem Verriegelungselement (7) eine auf das rohrförmige Ende (4) aufsteckbare rohrförmige Verlängerung (14) vorgesehen ist, an deren freiem Ende ein den zwischen dem rohrförmigen Ende (4) und der Saugöffnung (2) bestehenden Ringspalt abdichtendes Dichtelement (18) angeordnet ist.






Recherchenbericht