Anordnung zum lösbaren Verbinden eines Saugstutzens mit der Saugöffnung eines Staubsaugers

Beschreibung

[0001] Die Erfindung betrifft eine Anordnung zum lösbaren Verbinden eines Saugstutzens mit der Saugöffnung eines Staubsaugers gemäß dem Oberbegriff des Anspruches 1.

[0002] Eine solche Anordnung ist durch die EP-B-0 212 313 bekannt. Bei dieser Anordnung sitzt das rohrförmige Ende des einen Rohrstutzens dicht auf einer an der Innenwand des anderen Rohrstutzens ausgebildeten Kante auf. Eine solche Abdichtung der Rohrstutzen gegeneinander ist in axialer Richtung sehr stark toleranzbehaftet. Außerdem kann es durch an einem Rohrstutzen wirksam werdende Zugkräfte zu einem Abheben des rohrförmigen Endes von der Kante kommen und somit die Dichtwirkung ebenfalls beeinträchtigt werden.

[0003] Der Erfindung liegt daher die Aufgabe zugrunde, eine Anordnung der gattungsgemäßen Art so weiterzubilden, daß eine sowohl von etwaigen Längstoleranzen der gegeneinander abzudichtenden Teile als auch von auf diese ausgeübten Zugkräften unbeeinflußte Abdichtung der gekoppelten Teile erreicht wird.

[0004] Die Lösung der gestellten Aufgabe gelingt durch die im Anspruch 1 angegebenen Merkmale.

[0005] Das mit dem freien Ende der rohrförmigen Verlängerung des Verriegelungselementes verbundene Dichtungselement ragt in axialer Richtung in den zwischen dem rohrförmigen Ende des Saugstutzens und der Saugöffnung des Staubsaugers bestehenden Ringspalt. Da das Dichtungselement in axialer Richtung an keiner Stelle aufliegt, wird bei einer axialen Bewegung des Saugstutzens oder bei axialen Längentoleranzen desselben die Dichtwirkung des Dichtungselementes in keiner Weise beeinflußt. Das Dichtungselement wird lediglich in axialer Richtung an der Wand der Saugöffnung entlang bewegt, ohne dadurch in seiner Dichtwirkung beeinflußt zu werden.

[0006] Zweckmäßigerweise ist als Dichtungselement an dem freien Ende der Verlängerung eine elastische Dichtlippe angeformt. Hierdurch erübrigt sich eine gesonderte Montage des Dichtungselementes.

[0007] Eine gute Dichtwirkung wird dadurch erreicht, daß als Dichtlippe an dem rohrförmigen Teil der Verlängerung ein schräg nach außen weisender Kragen angeformt ist.

[0008] Die an dem Verriegelungselement vorgesehene Verlängerung kann auch zur Arretierung des Verriegelungselementes genutzt werden, in dem an der Innenseite der rohrförmigen Verlängerung ein an dem rohrförmigen Ende des einen Rohrstutzens verrastbares Rastelement vorgesehen wird.

[0009] Anhand eines in der Zeichnung dargestellten Ausführungs-bei-spieles wird die Erfindung nachfolgend noch näher beschrieben.

[0010] Es zeigt:

FIG 1

eine Anordnung zum lösbaren Verbinden eines Saugstutzens mit der Saugöffnung eines Staubsaugers im Halbschnitt,

FIG 2

eine Seitenansicht eines Saugstutzens.

[0011] Mit 1 ist ein Wandteil eines andeutungsweise dargestellten Staubsaugergehäuses bezeichnet. An dem Wandteil 1 ist die Saugöffnung des Staubsaugers vorgesehen. An diese Saugöffnung 2 ist ein mit einem Saugschlauch verbundener Saugstutzen 3 ankoppelbar. Die Saugöffnung 2 bildet somit einen mit dem Saugstutzen 3 koppelbaren anderen Rohrstutzen. Der eine Saugstutzen 3 weist ein in die Saugöffnung 2 einsteckbares rohrförmiges Ende 4 auf, das auf eine bestimmte axiale Länge von einem Rohransatz 5 des Saugstutzens 3 mit radialem Abstand umgeben ist. Auf diese Weise ergibt sich zwischen dem rohrförmigen Ende 4 und dem Rohransatz 5 ein Ringraum 6.

[0012] In dem Ringraum 6 ist ein Verriegelungselement 7 eingesetzt. Das Verriegelungselement 7 weist einen zu dem rohrförmigen Ende 4 konzentrischen Ringteil 8 auf. An dem Ringteil 8 sind zwei nach radial außen vorstehende Rastnocken 9 angeformt, die jeweils durch eine Schlitz 10 des Rohransatzes 5 hindurch ragen und einen am Wandteil 1 angeformtem Rastvorsprung 11 untergreifen. Hierdurch wird der Saugstutzen 3 am Staubsaugergehäuse in der Saugöffnung 2 gehalten. Axial oberhalb jeder Rastnocke 9 ist jeweils eine durch eine entsprechende Öffnung 12 in der Wand des Saugstutzens 3 nach außen ragende Entriegelungstaste 13 an dem Ringteil 8 vorgesehen. Zum Entkoppeln des Saugstutzens 3 von der Saugöffnung 2 wird auf die Entriegelungstasten 13 ein entsprechender Druck ausgeübt. Hierdurch wird der Ringteil 8 entsprechend nach radial innen verformt, so daß die Rastnasen 9 außer Eingriff mit dem Rastvorsprung 11 kommen und der Saugstutzen 3 aus der Saugöffnung 2 herausgezogen werden kann.

[0013] An dem Verriegelungselement 7 ist ferner eine rohrförmige Verlängerung 14 vorgesehen. Der Innendurchmesser dieser Verlängerung 14 entspricht dem Außendurchmesser des rohrförmigen Endes 4 des Saugstutzens 3, so daß das Verriegelungselement 7 mit seiner Verlängerung 14 auf das rohrförmige Ende 4 des Saugstutzens 3 aufschiebbar ist. An der Innenwand der Verlängerung 14 sind Rastnasen 15 vorgesehen, die in entsprechend angepaßte Rastvertiefungen 16 des rohrförmigen Endes 4 eingreifen. Die Rastnasen 15 und die Rastvertiefungen 16 sind so geformt, daß in Aufschieberichtung des Verriegelungselementes 7 eine Verrastung erfolgt, die in der zu der Aufschieberichtung entgegengesetzten Richtung nicht mehr lösbar ist. Durch die durch die Öffnung 12 ragenden Entriegelungstasten 13 wird die Aufschiebestrecke des Verriegelungselementes 7 derart begrenzt, daß die Rastnasen 15 in Anlage an der Rastkante 17 der Rastvertiefung 16 verbleiben.

[0014] An dem freien Ende der Verlängerung 14 ist als Dichtungselement ein schräg nach radial außen weisender Kragen 18 angeformt, der wiederum an seinem freien Ende mit einer Dichtlippe 19 versehen ist. Der Außendurchmesser der Dichtlippe 19 ist im nicht in die Saugöffnung 2 eingesteckten Zustand des Saugstutzens 3 geringfügig größer bemessen als der Innendurchmesser der Saugöffnung 2 in dem Bereich, in dem sich die Dichtlippe 19 im an die Saugöffnung 2 angekoppelten Zustand des Saugstutzens 3 befindet. Somit wird sicher gestellt, daß sich die Dichtlippe 19 beim Ankoppeln des Saugstutzens 3 an die Saugöffnung 2 unter einem gewissen Spannungszustand an die Wand 20 der Saugöffnung 2 anlegt. Damit ist eine einwandfreie Abdichtung der Koppelstelle des Saugstutzens 3 an die Saugöffnung 2 gewährleistet. Die Güte der Abdichtstelle hängt nicht mehr von irgendwelchen Längentoleranzen der ineinandergefügten Teile ab. Auch haben auf den Saugstutzen 3 ausgeübte Zugkräfte keinen Einfluß mehr auf die Dichtwirkung. Derartige Einflüsse können lediglich zu einer axialen Verschiebung der Berührungslinie der Dichtlippe 19 mit der Wand 20 der Saugöffnung 2 führen.

Ansprüche

1. Anordnung zum lösbaren Verbinden eines Saugstutzens (3) mit der Saugöffnung (2) eines Staubsaugers, bei welcher Anordnung zumindest an dem Saugstutzen (3) dessen koppelbares, rohrförmiges Ende (4) auf eine bestimmte axiale Länge von einem radial beabstandeten Rohransatz (5) umgeben ist, wobei in dem zwischen dem rohrförmigen Ende (4) und dem Rohransatz (5) gebildeten Ringraum (6) ein mindestens eine Entriegelungstaste (13) und mindestens ein durch Federkraft in einer in der Saugöffnung (2) vorgesehenen Gegenrast (11) gehaltenes Rastglied (9) aufweisendes Verriegelungselement (7) angeordnet ist, durch das der Saugstutzen (3) lösbar mit der Saugöffnung (2) gekoppelt ist,
dadurch gekennzeichnet,
daß an dem Verriegelungselement (7) eine auf das rohrförmige Ende (4) aufsteckbare rohrförmige Verlängerung (14) vorgesehen ist, an deren freiem Ende ein den zwischen dem rohrförmigen Ende (4) und der Saugöffnung (2) bestehenden Ringspalt abdichtendes Dichtelement (18) angeordnet ist.

2. Anordnung nach Anspruch 1,
dadurch gekennzeichnet,
daß an dem freien Ende der Verlängerung (14) eine elastische Dichtlippe (18) angeformt ist.

3. Anordnung nach Anspruch 2,
dadurch gekennzeichnet,
daß als Dichtlippe an dem rohrförmigen Teil der Verlängerung (14) ein schräg nach außen weisender Kragen (18) angeformt ist.

4. Anordnung nach einem der vorhergehenden Ansprüche,
dadurch gekennzeichnet,
daß das Verriegelungselement (7) an der Innenseite seiner rohrförmigen Verlängerung (14) ein an dem rohrförmigen Ende (4) des Saugstutzens (3) verrastbares Rastelement (15) aufweist.

Claims

1. Arrangement for detachable connection of a suction connecting piece (3) with the suction opening (2) of a vacuum cleaner, in which arrangement at least at the vacuum connecting piece (3) the couplable, tubular end (4) thereof is surrounded over a specific axial length by a radially spaced tube projection (5), wherein arranged in the annular space (6) formed between the tubular end (4) and the tube projection (5) is a locking element (7), which comprises at least one unlocking button (13) and at least one detent element (9) held by spring force in a counter detent (11) provided in the suction opening (2) and by which the suction connecting piece (3) is detachably coupled with the suction opening (2), characterised in that a tubular extension (14), which can be plugged on the tubular end (4) and at the free end of which is arranged a sealing element (18) sealing off the annular gap existing between the tubular end (4) and the suction opening (2), is provided at the locking element (7).

2. Arrangement according to claim 1, characterised in that an elastic sealing lip (18) is shaped on at the free end of the extension (14).

3. Arrangement according to claim 2, characterised in that an obliquely outwardly pointing collar (18) is shaped on as sealing lip at the tubular part of the extension (14).

4. Arrangement according to one of the preceding claims, characterised in that the locking element (7) has at the inner side of its tubular extension (14) a detent element (15) which can be detented at the tubular end (4) of the suction connecting piece (3).

Revendications

1. Dispositif pour accoupler de façon amovible un embout d'aspirateur (3) à l'ouverture d'aspiration (2) d'un aspirateur, dans lequel l'extrémité (4) tubulaire de l'embout d'aspirateur (3) pouvant être accouplée est entourée, sur une longueur axiale déterminée, au moins au niveau de l'embout d'aspirateur (3), par un appendice tubulaire (5) situé à une distance radiale, un élément de verrouillage (7) comprenant au moins une touche de déverrouillage (13) et au moins un élément à encliqueter (9) maintenu grâce à une force élastique dans un cran d'arrêt antagoniste (11) prévu dans l'ouverture d'aspiration (2) étant situé dans l'espace annulaire (6) formé entre l'extrémité tubulaire (4) et l'appendice tubulaire (5), élément de verrouillage (7) au moyen duquel l'embout d'aspirateur (3) est accouplé de façon amovible à l'ouverture d'aspiration (2), caractérisé en ce que l'élément de verrouillage (7) est pourvu d'un prolongement (14) tubulaire pouvant être emboîté sur l'extrémité tubulaire (4) et dont l'extrémité libre est pourvue d'un élément d'étanchéité (18) qui étanchéifie la fente annulaire existant entre l'extrémité tubulaire (4) et l'ouverture d'aspiration (2).

2. Dispositif selon la revendication 1, caractérisé en ce que l'extrémité libre du prolongement (14) est pourvue d'une lèvre d'étanchéité (18) élastique.

3. Dispositif selon la revendication 2, caractérisé en ce que la partie tubulaire du prolongement (14) est pourvue, en tant que lèvre d'étanchéité, d'un rebord (18) dirigé de manière oblique vers l'extérieur.

4. Dispositif selon l'une quelconque des revendications précédentes, caractérisé en ce que l'élément de verrouillage (7) est pourvu, sur le côté intérieur de son prolongement tubulaire (14), d'un élément à encliqueter (15) pouvant s'enclencher sur l'extrémité tubulaire (4) de l'embout d'aspirateur (3).

Zeichnung