(19)
(11) EP 0 803 460 A3

(12) EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG

(88) Veröffentlichungstag A3:
21.04.1999  Patentblatt  1999/16

(43) Veröffentlichungstag A2:
29.10.1997  Patentblatt  1997/44

(21) Anmeldenummer: 97103673.6

(22) Anmeldetag:  06.03.1997
(51) Internationale Patentklassifikation (IPC)6: B65H 45/10, B65H 45/107
(84) Benannte Vertragsstaaten:
AT BE CH DE DK ES FI FR GB GR IT LI LU NL SE

(30) Priorität: 01.04.1996 DE 19612955

(71) Anmelder: Windmöller & Hölscher
D-49525 Lengerich (DE)

(72) Erfinder:
  • Achelpohl, Fritz
    49536 Lienen (DE)

   


(54) Vorrichtung zum Legen einer Folienbahn in Z-förmige Falten


(57) Eine Vorrichtung zum Legen einer Folienbahn in Z-förmige Falten besteht aus einem ersten mit höherer Geschwindigkeit fördernden Saugbandförderer und einer zweiten, mit geringerer Geschwindigkeit fördernden klemmenden Fördereinrichtung deren Förderebenen sich kreuzen und von denen sich der Saugbandförderer über den Einzugsspalt der zweiten Fördereinrichtung hinaus erstreckt. Ein bis in den Bereich des Einzugsspalts der zweiten Fördereinrichtung ausfahrbarer Schieber durchsetzt die Förderebene des Saugbandförderers. Um ein gutes Anliegen der Folienbahn an den Saugbändern des Saugbahnförderers nach dem Einlegen einer Falte in die klemmende Fördereinrichtung zu gewährleisten, ist der Saugbandförderer mit lösbaren Andrückmitteln für die Folienbahn versehen.






Recherchenbericht