(19)
(11) EP 0 803 619 A1

(12) EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG

(43) Veröffentlichungstag:
29.10.1997  Patentblatt  1997/44

(21) Anmeldenummer: 97106349.0

(22) Anmeldetag:  17.04.1997
(51) Internationale Patentklassifikation (IPC)6E04F 19/04, A47B 77/02
(84) Benannte Vertragsstaaten:
DE FR GB IT NL

(30) Priorität: 27.04.1996 DE 19616998

(71) Anmelder: Schock & Co. GmbH
D-73614 Schorndorf (DE)

(72) Erfinder:
  • Kirner, Alexander
    73642 Welzheim (DE)
  • Graf, Oliver
    73614 Schorndorf (DE)

(74) Vertreter: Hoeger, Stellrecht & Partner 
Uhlandstrasse 14 c
70182 Stuttgart
70182 Stuttgart (DE)

   


(54) Wandanschlussprofilschiene


(57) Wandanschlußprofilschiene (10) mit einem formstabilen Profilschienenbereich, welcher einen ersten und einen zweiten Schenkel (12,14) aufweist, die (im Querschnitt) zumindest ungefähr einen rechten Winkel miteinander bilden und von denen mindestens ein erster im Bereich seines freien Längsrandes mit einem gegenüber diesem Schenkel beweglichen, in Profilschienenlängsrichtung verlaufenden Profilschienenbereich verbunden ist; um an einer solchen Profilschiene (10) in einfacher Weise einen Dekorstreifen (30) anbringen zu können, wird die Profilschiene (10) so ausgebildet, daß der zweite Schenkel (14) im Bereich seines freien Längsrandes eine Halterung zum Einstecken eines ersten Längsrandbereichs des sich in Profilschienenlängsrichtung erstreckenden Dekorstreifens (30) aufweist und daß der bewegliche Profilschienenbereich derart ausgebildet und derart beweglich ist, daß in einer Normalposition des letzteren der zweite Längsrandbereich des Dekorstreifens (30) am ersten Schenkel (12) formschlüssig gehalten und bei aus seiner Normalstellung ausgelenktem beweglichem Profilschienenbereich der Dekorstreifen (30) in die Profilschiene (10) einlegbar bzw. austauschbar ist.




Beschreibung


[0001] Die Erfindung betrifft eine Wandanschlußprofilschiene zum Abdecken des Übergangs zwischen zwei zumindest ungefähr senkrecht zueinander verlaufenden Flächen, wie einer Gebäudeinnenwand und einem Fußboden oder einer Platte eines Einrichtungsgegenstandes, mit einem formstabilen Profilschienenbereich, welcher einen ersten und einen zweiten Schenkel aufweist, die - im Querschnitt der Profilschiene - zumindest ungefähr einen rechten Winkel miteinander bilden.

[0002] Derartige Profilschienen sind z. B. als Sockelleisten zum Abdecken des Übergangs zwischen einem Fußbodenbelag und einer Gebäudeinnenwand, einem Einbauschrank oder dergleichen, und als Wandanschlußprofilschienen für Einbauküchen bekannt, wo mit einer solchen Profilschiene der Übergang zwischen der Abdeckplatte einer Unterschrank-Küchenzeile und einer hinter dieser liegenden vertikalen Wandfläche abgedeckt wird.

[0003] Bei vielen dieser bekannten Profilschienen der eingangs erwähnten Art handelt es sich bei dem formstabilen Profilschienenbereich um ein im Querschnitt winkelförmiges Kunststoff-Strangpreßprofil, an das im Bereich der freien Längsränder der beiden Profilschenkel flexible Dichtlippen aus Weichkunststoff angespritzt sind, die sich in Profilschienenlängsrichtung erstrecken, zusammen mit dem formstabilen Profilschienenbereich extrudiert werden und abdichtend z. B. gegen eine vertikale Fläche, wie eine Gebäudeinnenwand, bzw. eine horizontale Fläche, wie einen Fußbodenbelag, anliegen.

[0004] Es sind auch schon Kunststoff-Sockelleisten bekannt, in die sich auf deren Sichtseite ein Teppichboden-Streifen einziehen läßt, um das Aussehen der Sockelleiste an den verwendeten Teppichboden anzupassen. Bei diesen Sockelleisten werden die beiden Längsränder des Teppichbodenstreifens in am Kunststoffprofil ausgebildeten Längsnuten gehalten; dies hat zur Folge, daß das Einziehen des Teppichbodenstreifens in das Sockelleistenprofil verhältnismäßig mühsam ist, weil der Teppichbodenstreifen über seine ganze Länge in Längsrichtung des Sockelleistenprofils in dieses eingezogen werden muß.

[0005] Aus der DE-C-29 12 030 geht schließlich eine Wandanschlußprofilschiene der eingangs erwähnten Art hervor, bei der an die voneinander abgewandten Längsränder der beiden Schenkel des formstabilen Profilschienenbereichs jeweils ein sich in Profilschienenlängsrichtung erstreckender Weichkunststoffstreifen angespritzt ist; jeder dieser Weichkunststoffstreifen bildet eine flexible, sich in Profilschienenlängsrichtung erstreckende Dichtlippe, welche über die Rückseite des benachbarten Schenkels des formstabilen Profilschienenbereichs übersteht, um beispielsweise gegen eine Gebäudewand bzw. eine horizontal verlaufende Arbeitsplatte eines Einrichtungsgegenstandes abdichtend anzuliegen. Der an den nach oben ragenden Schenkel des formstabilen Profilschienenbereichs angespritzte Weichkunststoffstreifen bildet zusammen mit diesem Schenkel eine sich nach unten öffnende, in Profilschienen-Längsrichtung verlaufende Nut zum Einlegen eines ersten Längsrandbereichs eines sich gleichfalls in Profilschienen-Längsrichtung erstreckenden, formstabilen und auswechselbaren Dekorstreifens der Wandanschlußprofilschiene; der an den anderen, horizontalen Schenkel des formstabilen Profilschienenbereichs angespritzte Weichkunststoffstreifen bildet einerseits an seiner Oberseite eine sich in Profilschienenlängsrichtung erstreckende und sich nach oben öffenende Nut zum Einlegen des anderen Längsrandbereichs des Dekorstreifens und andererseits unterhalb dieser Nut eine sich in Profilschienenlängsrichtung erstreckende, nach unten konkave Hohlkehle, damit sich die Nut dieses Weichkunststoffstreifens mit Hilfe des formstabilen Dekorstreifens nach unten drücken läßt, wobei dieser Weichkunststoffstreifen elastisch verformt wird. Zum Einlegen eines Dekorstreifens in diese bekannte Profilschiene wird der Dekorstreifen mit seinem einen Längsrandbereich in die Nut des unteren Weichkunststoffstreifens eingesetzt, worauf diese Nut mit Hilfe des Dekorstreifens nach unten gedrückt wird, um sodann den anderen Längsrandbereich des Dekorstreifens an den nach oben ragenden Schenkel des formstabilen Profilschienenbereichs heranschwenken zu können, so daß der Dekorstreifen nach Entlastung des unteren Weichkunststoffstreifens mit seinem oberen Längsrandbereich in die vom oberen Weichkunststoffstreifen und dem nach oben ragenden Schenkel des formstabilen Profilschienenbereichs gebildete Nut zu liegen kommt - der Dekorstreifen verläuft dann im Querschnitt der Wandanschlußprofilschiene schräg zu beiden Schenkeln des formstabilen Profilschienenbereichs. Wird nun versehentlich, z. B. beim Reinigen, ein nach unten gerichteter Druck auf den Dekorstreifen oder auf den unteren Weichkunststoffstreifen ausgeübt, besteht die Gefahr, daß der obere Längsrandbereich des Dekorstreifens aus der oberen Nut der Wandanschlußprofilschiene herausspringt, um so mehr, als diese bekannte Wandanschlußprofilschiene mit einem vom formstabilen Profilschienenbereich getragenen federnden Abstützelement versehen ist, welches gegen die innenliegende Seite des Dekorstreifens anliegt und bestrebt ist, den Dekorstreifen von dem nach oben ragenden Schenkel des formstabilen Profilschienenbereichs wegzudrücken. Schon Reinigungsarbeiten können also dazu führen, daß sich bei dieser bekannten Wandanschlußprofilschiene der Dekorstreifen von dem formstabilen Profilschienenbereich löst.

[0006] Der Erfindung lag die Aufgabe zugrunde, eine Wandanschlußprofilschiene der eingangs erwähnten Art mit einem am formstabilen Profilschienenbereich anbringbaren Dekorstreifen zu schaffen, der sich gleichfalls in einfacher Weise anbringen und gegebenenfalls auswechseln läßt, wobei jedoch das Risiko eines unbeabsichtigten Lösens des Dekorstreifens vom formstabilen Profilschienenbereich vermindert oder gar ganz vermieden wird.

[0007] Ausgehend von einer Wandanschlußprofilschiene mit den Merkmalen des Oberbegriffs des Patentanspruchs 1 läßt sich diese Aufgabe mit den Merkmalen des Kennzeichens des Anspruchs 1 lösen.

[0008] Merkmale besonders vorteilhafter Ausführungsformen der erfindungsgemäßen Profilschiene ergeben sich aus den beigefügten Ansprüchen und/oder aus der beigefügten zeichnerischen Darstellung sowie der nachfolgenden Beschreibung einer besonders bevorzugten Ausführungsform der erfindungsgemäßen Wandanschlußprofilschiene; die Zeichnung zeigt einen Querschnitt durch diese Profilschiene mit eingelegtem und in der Profilschiene gesichertem Dekorstreifen.

[0009] Zur Vereinfachung der Nomenklatur sowie zur Vermeidung von Verwechslungen wird im folgenden das Gesamtprodukt als Profilleiste bezeichnet werden, der vorstehend erwähnte formstabile Profilschienenbereich als Profilschiene.

[0010] Die Zeichnung zeigt eine Profilschiene 10 mit einem ersten Schenkel 12 und einem zweiten Schenkel 14, bei der es sich um ein extrudiertes Kunststoffprofil aus einem verhältnismäßig harten Kunststoff, wie beispielsweise PVC, handelt. Die gemäß der Zeichnung rechte Seite des ersten Schenkels 12 soll beispielsweise einer Gebäudewand zugekehrt sein, die gemäß der Zeichnung untere Seite des zweiten Schenkels 14 beispielsweise der Abdeckplatte einer Unterschrank-Einbauküchenzeile.

[0011] An den gemäß der Zeichnung oberen Längsrand des ersten Schenkels 12 der Profilschiene 10 ist ein Weichkunststoffstreifen 16 angespritzt, welcher zusammen mit der Profilschiene 10 extrudiert wird, eine erste und eine zweite Dichtlippe 18 bzw. 20 bildet und ein profilschienenartiges erstes Rastelement 22 trägt, das aus einem härteren Kunststoff als der Weichkunststoffstreifen 16 besteht und gleichfalls zusammen mit der Profilschiene 10 und damit auch mit dem Weichkunststoffstreifen 16 extrudiert wird, d. h. das Rastelement 22 wird an den Weichkunststoffstreifen 16 angespritzt. Die Dichtlippe 20 ragt über das Rastelement 22 hinaus, welches im Abstand vom Schenkel 12 der Profilschiene 10 endet, so daß der Weichkunststoffstreifen 16 zwischen dem Rastelement 22 und dem Schenkel 12 der Profilschiene 10 eine Art Scharnier bildet, das es erlaubt, den gemäß der Zeichnung nach links vom Schenkel 12 abstehenden Bereich des Weichkunststoffstreifens 16 gemäß der Zeichnung im Uhrzeigersinn um den oberen Längsrand des Schenkels 12 zu verschwenken.

[0012] Am Schenkel 12 der Profilschiene 10 ist ein als Ganzes mit 24 bezeichnetes zweites Rastelement vorgesehen, bei dem es sich zweckmäßigerweise um einen an den Hauptteil des Schenkels 12 angespritzten Profilsteg aus demselben Kunststoff handelt, aus welchem die restliche Profilschiene 10 besteht. Wie die Zeichnung erkennen läßt, bilden das Rastelement 24 und die Dichtlippe 20 bei aneinander verrasteten Rastelementen 22, 24 eine sich in Längsrichtung der Profilleiste erstreckende Nut, die sich in Richtung auf den freien Längsrand des Schenkels 14 öffnet und einen Längsrandbereich eines mehr oder minder formstabilen Dekorstreifens 30 aufnehmen kann. Erfindungsgemäß sind die Rastelemente 22 und 24 so gestaltet, daß in dem in der Zeichnung dargestellten verrasteten Zustand der Dekorstreifen 30 zwischen der Dichtlippe 20 und einer vom Rastelement 24 gebildeten Anlagefläche klemmend gehalten wird. Andererseits lassen es die flexible Dichtlippe 20, die erfindungsgemäße Gestaltung der Rastelemente 22 und 24 sowie der "Scharnierbereich" des Weichkunststoffstreifens 16 zu, das Rastelement 22 vom Rastelement 24 zu lösen und den schwenkbaren Bereich des Weichkunststoffstreifens 16 samt Rastelement 22 gemäß der Zeichnung im Uhrzeigersinn hochzuschwenken, so daß der gemäß der Zeichnung obere Längsrandbereich des Dekorstreifens 30 freigegeben wird. Beim Einsetzen des Dekorstreifens in die Profilleiste wird umgekehrt verfahren.

[0013] An den freien Längsrand des Schenkels 14 der Profilschiene 10 ist gleichfalls ein Weichkunststoffstreifen 40 durch Coextrusion angespritzt, welcher eine erste und eine zweite Dichtlippe 42 bzw. 44 bildet. Außerdem ist im freien Längsrandbereich des Schenkels 14 der Profilschiene 10 eine Längsnut 46 ausgebildet, die sich nach oben bzw. in Richtung auf den freien Längsrandbereich des Schenkels 12 öffnet. Nach dem Hochschwenken des beweglichen Bereichs des Weichkunststoffstreifens 16 samt Rastelement 22 läßt sich der gemäß der Zeichnung untere Längsrandbereich des Dekorstreifens 30 in diese Längsnut 46 einsetzen, und zwar so, daß der obere Längsrandbereich des Dekorstreifens 30 gegen die vom Rastelement 24 gebildete Anlage anliegt, worauf die Rastelemente 22 und 24 aneinander verrastet werden. Erfindungsgemäß ist die Profilleiste so dimensioniert, daß der untere Längsrandbereich des Dekorstreifens 30 zwischen der flexiblen Dichtlippe 42 und der gemäß der Zeichnung oberen rechten Längskante der Längsnut 46 klemmend gehalten wird.

[0014] Wie die Zeichnung weiter erkennen läßt, sind die Schenkel 12 und 14 der Profilschiene 10 im Querschnitt so gestaltet, daß sie miteinander fluchtende Anlageflächen 60 und 62 bzw. 64 und 66 bilden, mit denen sich die Profilleiste unter Verformung der Dichtlippen 18 und 44 gegen rechtwinklig zueinander verlaufende Flächen anlegen und in dieser Position befestigen läßt, z. B. mittels Nägeln oder Schrauben, welche den Schenkel 12 und/oder den Schenkel 14 durchdringen. Erfindungsgemäß werden die Anlageflächen 60, 62, 64, 66 von steg- oder rippenförmigen Vorsprüngen der Schenkel 12 und 14 gebildet.

[0015] In Fällen, in denen es auf eine besonders gute Abdichtwirkung ankommt, können weitere Weichkunststoff-Dichtlippen an die Profilschiene 10 angespritzt werden, wie dies die in der Zeichnung dargestellte Dichtlippe 70 verdeutlicht.


Ansprüche

1. Wandanschlußprofilschiene zum Abdecken des Übergangs zwischen zwei zumindest ungefähr senkrecht zueinander verlaufenden Flachen, wie einer Gebäudeinnenwand und einem Fußboden oder einer Platte eines Einrichtungsgegenstandes, mit einem formstabilen Profilschienenbereich, welcher einen ersten und einen zweiten, im Querschnitt der Profilschiene zumindest ungefähr einen rechten Winkel miteinander bildenden Schenkel aufweist, von denen mindestens ein erster Schenkel nahe seinem freien Längsrand mit einer Anlage für den einen, ersten Längsrandbereich eines sich in Profilschienenlängsrichtung erstreckenden, in die Profilschiene einlegbaren Dekorstreifens sowie im Bereich seines freien Längsrandes mit einem in Profilschienenlängsrichtung verlaufenden und gegenüber dem ersten Schenkel beweglichen Profilschienenbereich zum Halten des ersten Längsrandbereichs des Dekorstreifens versehen ist und von denen ein zweiter Schenkel im Bereich seines freien Längsrandes eine Halterung zum Einstecken des zweiten Längsrandbereichs des Dekorstreifens aufweist, wobei der bewegliche Profilschienenbereich derart ausgebildet und derart beweglich ist, daß in einer Normalposition des beweglichen Profilschienenbereichs der erste Längsrandbereich des Dekorstreifens formschlüssig gehalten und bei aus seiner Normalstellung ausgelenktem beweglichen Profilschienenbereich der Dekorstreifen in die Profilschiene einlegbar ist, dadurch gekennzeichnet, daß der erste Schenkel (12) des formstabilen Profilschienenbereichs nahe seinem freien Längsrand mit einer ersten Anlage für den ersten Längsrandbereich des Dekorstreifens (30) sowie mit einem ersten Rastelement (24) und der bewegliche Profilschienenbereich (16, 22) mit einer zweiten Anlage (20) für den ersten Längsrandbereich des Dekorstreifens (30) sowie mit einem mit dem ersten Rastelement (24) zusammenwirkenden zweiten Rastelement (22) versehen ist, so daß in der Normalposition des beweglichen Profilschienenbereichs (16, 22) dieser am ersten Schenkel (12) verrastet und der erste Längsrandbereich des Dekorstreifens (30) zwischen der ersten und der zweiten Anlage gehalten ist.
 
2. Profilschiene nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß der bewegliche Profilschienenbereich (16, 22) einen sich in Profilschienenlängsrichtung erstreckenden Weichkunststoffstreifen (16) aufweist, welcher das zweite Rastelement (22) trägt.
 
3. Profilschiene nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, daß der Weichkunststoffstreifen (16) des beweglichen Profilschienenbereichs (16, 22) den letzteren um eine sich in Profilschienenlängsrichtung erstreckende Achse schwenkbeweglich mit dem ersten Schenkel (12) verbindet.
 
4. Profilschiene nach Anspruch 2 oder 3, dadurch gekennzeichnet, daß die beiden Rastelemente (22, 24) aus einem härteren Kunststoff bestehen als der Weichkunststoffstreifen (16).
 
5. Profilschiene nach einem oder mehreren der vorstehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß die am zweiten Schenkel (14) vorgesehene Halterung eine sich in Profilschienenlängsrichtung erstreckende Nut (46) aufweist, die sich in Richtung auf den freien Längsrandbereich des ersten Schenkels (12) öffnet.
 
6. Profilschiene nach einem oder mehreren der vorstehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß am zweiten Schenkel (14) ein flexibler, sich in Profilschienenlängsrichtung erstreckender und den Dekorstreifen (30) in der Halterung (46) klemmender Weichkunststoffstreifen (40) angeordnet ist.
 
7. Profilschiene nach Anspruch 2 oder 6, dadurch gekennzeichnet, daß der Weichkunststoffstreifen (16 bzw. 40) eine flexible, sich in Profilschienenlängsrichtung erstreckende Dichtlippe (18 bzw. 44) bildet, welche über die Rückseite des benachbarten Profilschienenschenkels (12 bzw. 14) übersteht.
 
8. Profilschiene nach Anspruch 2 oder 6, dadurch gekennzeichnet, daß der Weichkunststoffstreifen (16 bzw. 40) eine flexible, sich in Profilschienenlängsrichtung erstreckende und gegen die Sichtseite des Dekorstreifens (30) anliegende Dichtlippe (20 bzw. 42) bildet.
 
9. Profilschiene nach einem oder mehreren der vorstehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß die Profilschiene - mit Ausnahme des Dekorstreifens (30) - ein Coextrudat aus härteren und weicheren Kunststoffen ist.
 
10. Profilschiene nach einem oder mehreren der vorstehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß der Dekorstreifen (30) ein formstabiler Streifen ist.
 




Zeichnung







Recherchenbericht