(19)
(11) EP 0 803 680 A3

(12) EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG

(88) Veröffentlichungstag A3:
21.07.1999  Patentblatt  1999/29

(43) Veröffentlichungstag A2:
29.10.1997  Patentblatt  1997/44

(21) Anmeldenummer: 97105891.2

(22) Anmeldetag:  10.04.1997
(51) Internationale Patentklassifikation (IPC)6F23N 5/24
(84) Benannte Vertragsstaaten:
DE ES FR GB IT NL

(30) Priorität: 23.04.1996 DE 19616065

(71) Anmelder: ROBERT BOSCH GMBH
70442 Stuttgart (DE)

(72) Erfinder:
  • Krieger, Klaus
    73249 Wernau (DE)

   


(54) Schaltungsanordnung zum Überwachen eins brennstoffbeheizten Gerätes


(57) Die Erfindung betrifft eine Schaltungsanordnung zum Überwachen eines brennstoffbeheizten Gerätes mit einer Steuereinrichtung, der zumindest ein sicherheitsrelevantes Eingangssignal zugeführt ist, und einer Sicherheitseinrichtung, die eine Schaltvorrichtung zum Abschalten mindestens eines Ventils in einer Brennstoffzufuhr aufweist, wobei die Abschaltung abhängig von dem sicherheitsrelevanten Eingangssignal und/oder einem Prüfsignal der Steuereinrichtung erfolgt. Die Erfindung kennzeichnet sich dadurch aus, daß die Sicherheitseinrichtung (5) eine Zählvorrichtung (43) aufweist, die durch das sicherheitsrelevante Eingangssignal und/oder das Prüfsignal aktivierbar ist und bei Erreichen eines bestimmten Zählerstandes die Schaltvorrichtung (13,61) betätigt.







Recherchenbericht