| (19) |
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(11) |
EP 0 804 671 B1 |
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EUROPÄISCHE PATENTSCHRIFT |
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Hinweis auf die Patenterteilung: |
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02.12.1998 Patentblatt 1998/49 |
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Anmeldetag: 12.01.1996 |
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| (86) |
Internationale Anmeldenummer: |
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PCT/EP9600/114 |
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Internationale Veröffentlichungsnummer: |
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WO 9622/441 (25.07.1996 Gazette 1996/34) |
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| (54) |
EINACHSSCHARNIER
SINGLE-AXIS HINGE
CHARNIERE A UN SEUL AXE
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| (84) |
Benannte Vertragsstaaten: |
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AT DE IT |
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Priorität: |
20.01.1995 DE 29500886 U
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| (43) |
Veröffentlichungstag der Anmeldung: |
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05.11.1997 Patentblatt 1997/45 |
| (73) |
Patentinhaber: PRÄMETA
Gesellschaft für Präzisionsmetall- und
Kunststofferzeugnisse mbH & Co. KG |
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51107 Köln (DE) |
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| (72) |
Erfinder: |
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- WEHKING, Wolfgang
D-51145 Köln (DE)
- WASILEWSKI, Wladyslaw
D-51105 Köln (DE)
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| (74) |
Vertreter: Dallmeyer, Georg, Dipl.-Ing. et al |
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Patentanwälte
Von Kreisler-Selting-Werner
Bahnhofsvorplatz 1 (Deichmannhaus) 50667 Köln 50667 Köln (DE) |
| (56) |
Entgegenhaltungen: :
EP-A- 0 345 398 DE-A- 3 104 275 DE-U- 9 105 891
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DE-A- 2 952 246 DE-A- 4 035 199 GB-A- 2 137 691
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| Anmerkung: Innerhalb von neun Monaten nach der Bekanntmachung des Hinweises auf die
Erteilung des europäischen Patents kann jedermann beim Europäischen Patentamt gegen
das erteilte europäischen Patent Einspruch einlegen. Der Einspruch ist schriftlich
einzureichen und zu begründen. Er gilt erst als eingelegt, wenn die Einspruchsgebühr
entrichtet worden ist. (Art. 99(1) Europäisches Patentübereinkommen). |
[0001] Die Erfindung betrifft ein Einachsscharnier, insbesondere für Falttüren mit mehreren
Türflügelelementen, nach dem Oberbegriff des Anspruchs 1.
[0002] Derartige Einachsscharniere, wie insbesondere in DE-A-31 04 275 beschrieben, werden
benötigt, um beispielsweise bei Falttüren die einzelnen Türflügelelemente ziehharmonikaartig
verschließen und öffnen zu können.
[0003] Diese Einachsscharniere können aufgrund der Scharniertopfbefestigung hohe Drehmomente
und Kräfte aufnehmen und bieten zusätzlich die Möglichkeit der Verstellung der Fugenbreite
zwischen den einzelnen Türflügeln. Nachteilig ist bei dem bekannten Einachsscharnier,
daß die einzelnen Türflügel relativ zueinander nicht fixiert werden, so daß die Türflügel
in ihrer Strecklänge häufig nicht exakt in einer Ebene verlaufen, und daß je nach
Winkelstellung des Scharniers z.T. erhebliche Kräfte aufgewendet werden müssen, um
die Türflügelelemente der Falttüre beim Öffnen weiter zusammenzudrücken.
[0004] Der Erfindung liegt daher die Aufgabe zugrunde, ein Einachsscharnier der eingangs
genannten Art weiterzubilden, bei dem symmetrische Kräfte auf benachbarte Türflügelelemente
ausgeübt werden, wobei die Türflügel in der gestreckten Schließstellung ausgerichtet
gehalten werden.
[0005] Zur Lösung dieser Aufgabe dienen die Merkmale des Anspruchs 1.
[0006] Eine Feder wirkt unter Vorspannung auf beide Scharnierlappen derart ein, daß diese
in einer Schließstellung der Falttüre unter einem gegenseitigen Winkel von 180° in
einer ersten stabilen Lage gehalten werden. Ein solches Einachsscharnier hält die
Türflügelelemente einer Falttüre in ihrer gestreckten Position, wodurch die Türflügel
in einer Ebene gehalten werden, ohne daß sie sich z.B. unter dem Einfluß von Druckschwankungen
im Raum bewegen können. Eine solche Falttüre wird daher stabil gehalten, ohne daß
ein Klappern der Türflügelelemente auftreten kann.
[0007] Dabei kann vorgesehen sein, daß die Feder beide Scharnierlappen in der gestreckten
Lage der Türflügelelemente, also in der Schließstellung der Falttüre, gegen einen
die Winkelstellung der Scharnierlappen zueinander auf einen Öffnungswinkel von 180°
beschränkenden Anschlag drückt. Ein solcher Anschlag dient dazu, zu verhindern, daß
das Scharnier eine Öffnungsstellung über 180° hinaus einnehmen kann.
[0008] Die Feder kann die Scharnierlappen auch in einer Öffnungsstellung der Falttür unter
einem gegenseitigen Winkel der Scharnierlappen von ca. 0° in einer zweiten stabilen
Lage halten, so daß die Türflügelelemente auch in ihrer Öffnungsstellung kompakt zusammengehalten
werden. In den Zwischenstellungen zwischen 0 und 180° übt die Feder eine Rückstellkraft
auf die Türflügelelemente aus und erleichtert die Betätigung einer Falttüre in Richtung
auf die Endpositionen.
[0009] Die Drehachse des Einachsgelenkes ist bezogen auf den Schwenkbereich der Scharnierlappen
auf der Innenseite der Scharnierlappen angeordnet. Die Anordnung der Drehachse auf
der Innenseite der Scharnierlappen ermöglicht es, die Scharnierlappen und damit die
Türflügelelemente um 180° zu verschwenken.
[0010] Die Feder ist bezogen auf den Schwenkbereich der Scharnierlappen ebenfalls auf der
Innenseite der Scharnierlappen angeordnet. Eine derartig angeordnete Feder erreicht
ihre weiteste Spreizstellung bei einem Winkel von 90° zwischen den Scharnierlappen.
In dieser Lage ist bezüglich der Krafteinwirkung auf die Scharnierlappen ein Totpunkt
erreicht, da die symmetrischen Kräfte der Feder sich gegenseitig aufheben und kein
Drehmoment auf die Scharnierlappen erzeugen. Vor Erreichen dieses Totpunktes aus der
Öffnungsstellung heraus werden die Scharnierlappen auseinandergedrückt, während nach
dem Überschreiten des Totpunktes die Scharnierlappen aufgrund der Federkraft zusammengedrückt
werden.
[0011] Vorzugsweise ist vorgesehen, daß die Feder aus einer Blattfederanordnung mit mindestens
einer Blattfeder besteht, die beide Scharnierlappen an jeweils mindestens einem Vorsprung
hintergreift. Eine Blattfeder hat den Vorteil, daß der Kraftangriffspunkt an den Scharnierlappen
über die gesamte Scharnierbreite verteilt werden kann.
[0012] Es ist vorgesehen, die Vorsprünge an den Scharnierlappen von jeweils einer parallel
zur Drehachse des Einachsgelenkes verlaufenden Nut zu bilden. In diese Nut können
entsprechend geformte Enden einer Blattfeder eingreifen und damit die Vorsprünge hintergreifen.
[0013] Zur Aufnahme von hohen Kräften kann dabei vorgesehen sein, daß die Nut von mindestens
einer Versteifungsrippe unterbrochen ist. In diesem Fall ist die Blattfeder entsprechend
ausgespart, um einen Durchgriff der Versteifungsrippen zu ermöglichen.
[0014] Die Scharnierlappen können in der Nähe der Drehachse des Einachsgelenkes angeordnete
seitliche Vorsprünge aufweisen, die in den Scharniertöpfen unterhaken. Die seitlichen
Vorsprünge dienen zur besseren Abstützung der Scharnierlappen in den Scharniertöpfen,
so daß derartige Einachsscharniere höhere Kräfte aufnehmen können.
[0015] Bei einem Ausführungsbeispiel ist vorgesehen, daß die Blattfederanordnung aus zwei
Blattfedern besteht, wobei eine äußere Blattfeder zumindest teilweise formschlüssig
auf einer inneren Blattfeder sitzt. Die Doppelanordnung einer Blattfeder hat den Vorteil,
daß bei der Gebrauchsbelastung die Zug- und Druckspannung in jeder einzelnen Blattfeder
niedriger sind, wodurch eine höhere Standzeit der Feder erreichbar ist.
[0016] An den Scharniertöpfen können zwischen den Stirnseiten der Türflügelelemente dehnbare
Dichtungen angeordnet sein, die es ermöglichen, den Scharnierbereich abzudichten oder
auch die gesamte Fuge zwischen zwei Türflügelelementen der Falttür.
[0017] Im folgenden wird unter Bezugnahme auf die Zeichnungen ein Ausführungsbeispiel näher
erläutert.
[0018] Es zeigen:
- Fig. 1
- Eine Draufsicht auf ein zwei Türflügelelemente verbindendes Einachsscharnier,
- Fig. 2
- einen Schnitt entlang der Linie II-II in Fig. 1,
- Fig. 3
- eine Draufsicht auf einen Scharnierlappen mit Gabelteil,
- Fig. 4
- einen Schnitt entlang der Linie IV-IV in Fig. 3,
- Fig. 5
- eine Draufsicht auf den Scharnierlappen mit Rollenteil,
- Fig. 6
- einen Schnitt entlang der Linie VI-VI in Fig. 5,
- Fig. 7
- einen Schnitt durch einen Scharniertopf,
- Fig. 8
- eine Draufsicht auf eine Blattfeder,
- Fig. 9
- eine Seitenansicht der Blattfeder gemäß Fig. 8,
- Fig. 10
- eine Draufsicht auf eine Blattfederanordnung mit zwei Blattfedern, und
- Fig. 11
- eine Draufsicht auf eine weitere Blattfederanordnung.
[0019] Das in Fig. 1 gezeigte Einachsscharnier für aus mindestens zwei Türflügelelementen
3 bestehenden Falttüren 2, besteht aus zwei Scharnierlappen 4,6, die über ein Einachsgelenk
5 gelenkig miteinander verbunden sind. Die Scharnierlappen 4,6 sind in Scharniertöpfen
8,10 mit einer Schraube 11 befestigt, wobei die Scharnierlappen 4,6 in den Scharniertöpfen
8,10 seitlich einstellbar sind, wodurch die Weite der zwischen den Türflügelelementen
3 verbleibenden Fuge 9 ggf. auch nur einseitig einstellbar ist. Die Scharnierlappen
4,6 weisen hierzu ein Langloch 15 für den Durchtritt der Schraube 11 auf, wobei das
Langloch orthogonal zur Drehachse des Einachsgelenkes 5 verläuft und damit eine Tiefeneinstellung
ermöglicht. Die Scharnierlappen 4,6 sind auf ihrer Unterseite in Höhe des Langlochs
15 und beiderseits des Langlochs mit einer Verzahnung 17 versehen, die mit einer entsprechenden
Verzahnung 19 der Scharniertöpfe 8,10 im Eingriff ist und damit die Scharnierlappen
4,6 gegen ein Herausrutschen aus den Scharniertöpfen 8,10 sichert.
[0020] Die Scharniertöpfe 8,10 sind in den Türflügelelementen 3 versenkt angeordnet und
mit Hilfe einer Befestigungsplatte 28 gegen Verdrehen gesichert auf dem Türflügelelement
3 mit Schrauben 11 befestigt.
[0021] Das Einachsgelenk 5 wird von dem Gabelteil 30 des Scharnierlappens 4, dem Rollenteil
32 des Scharnierlappens 6 sowie dem Scharnierbolzen 34 gebildet, der in der Drehachse
des Einachsgelenkes 5 durch das Gabelteil 30 und das Rollenteil 32 hindurchgeführt
ist.
[0022] Das Gabelteil 30 und das Rollenteil 32 der Scharnierlappen 4,6 stehen von dem plattenförmigen
Teil der Scharnierlappen 4,6 unter einem Winkel von ca. 70 bis 75° ab.
[0023] An dem Gabelteil 30 und an dem Rollenteil 32 ist, wie am besten aus den Fign. 4 und
6 ersichtlich ist, ein nocken-förmiger Vorsprung 14 bzw. 16 angeformt, der von einer
Nut 18 bzw. 20 gebildet ist. Um den Vorsprung herum können die Enden einer Blattfeder
12 in die Nut 18 bzw. 20 eingreifen und eine in bezug auf die Drehachse des Einachsgelenkes
5 symmetrische Kraft auf beide Scharnierlappen 4,6 übertragen. Die Vorsprünge 14,16
sind gerundet und die Außenkontur der Enden der Blattfeder 12 ist der Außenkontur
der Vorsprünge 14,16 angepaßt, so daß eine Relativbewegung bei Scharnierbetätigung
zwischen der Blattfeder 12 und den Vorsprüngen 14,16 möglich ist.
[0024] Beide Scharnierlappen 4,6 weisen in ihrer Längsmittelebene jeweils eine Versteifungsrippe
22 auf, die die Nut Vorsprungkombination 14,16,18,20 stabilisiert und andererseits
eine Lagesicherung für die Blattfeder 12 bildet. Die Versteifungsrippen 22 verlaufen
orthogonal zur Drehachse des Einachsgelenkes 5. Die Blattfeder 12,12a,12b ist an ihren,
die Vorsprünge 14,16 übergreifenden Enden mit einer Aussparung 13 versehen, die den
Versteifungsrippen 22 angepaßt ist.
[0025] Der Vorsprung steht von der Drehachse des Einachsgelenkes 5 unter einem Winkel von
ca. 45° ab. In der 180°-Stellung zwischen den Scharnierlappen 4,6 bilden die Vorsprünge
14,16 daher einen Winkel von ca. 90°. Die Blattfeder 12 drückt die beiden Vorsprünge
14,16 in dieser Stellung von 180° aufeinander zu, so daß die Scharnierlappen 4,6 unter
Vorspannung in der Strecklage gehalten werden. Dabei können die beiden Scharnierlappen
4,6 an einer einen Anschlag bildenden in den Zeichnungen nicht dargestellten Stirnfläche
aneinanderstoßen, so daß die Scharnierlappen 4,6 nicht über 180° hinaus bewegt werden
können.
[0026] Beim Schließen des Einachsscharniers d.h. beim Öffnen einer Falttüre 2 wird, wie
am besten aus Fig. 2 ersichtlich, die Blattfeder 12,12a,12b zunächst gespreizt, wodurch
eine Rückstellkraft auf die Scharnierlappen 4,6 einwirkt. Bei einer Winkelstellung
von 90° der Türflügelelemente 3 kompensieren sich die auf die Scharnierlappen 4,6
ausgeübten Federkräfte, da die Vorsprünge 14,16 einen Winkel von 180° relativ zueinander
einnehmen. In dieser Stellung hat das Einachsscharnier bezüglich der Federkräfte einen
Totpunkt, der allerdings aufgrund der Winkelstellung der Türflügelelemente 3 ohne
großen Kraftaufwand überwunden werden kann. Nach Überschreitung dieses Totpunktes
übt die Blattfeder 12 ein Drehmoment auf die Vorsprünge 14,16 aus, daß ein Schließen
des Einachsscharniers in die 0°-Stellung begünstigt. Die Türflügelelemente 3 werden
in der Schließstellung wie in der Offenstellung der Falttüre 2 stabil gehalten, wobei
in den Zwischenstellungen von der Blattfeder 12 Hilfskräfte auf die Türflügelelemente
3 ausgeübt werden, die ein Öffnen oder Schließen der Falttüre 2 erleichtern.
[0027] An den Scharnierlappen 4,6 sind seitlich auf beiden Seiten Vorsprünge 24 angeformt,
die in entsprechende Aussparungen 23 der Scharniertöpfe 8,10 eingreifen und sich somit
zusätzlich in den Scharniertöpfen 8,10 unterhaken. Das Unterhaken der Scharnierlappen
6,8 in den Scharniertöpfen erhöht die Belastbarkeit des Einachsscharniers.
[0028] Fig. 8 zeigt die Querschnittsform der Blattfeder 12, die im wesentlichen Ω-förmig
gestaltet ist und mit ihren freien Enden dem Rundungsradius der Vorsprünge 14,16 angepaßt
ist.
[0029] Fig. 10 zeigt eine Blattfederanordnung mit zwei Blattfedern 12a,12b, die hinsichtlich
ihrer Abmessungen so aufeinander abgestimmt sind, daß sie übereinandergestülpt werden
können und gemeinsam auf die nockenartigen Vorsprünge 14,16 des Einachsscharniers
aufgeklemmt werden können. Eine derartige Blattfederanordnung mit zwei Blattfedern
12a,12b hat den Vorteil, die auf die einzelne Blattfeder einwirkenden Zug- und Druckspannungen
zu verringern, wodurch die Standzeit der Blattfeder erhöht werden kann.
[0030] Fig. 11 zeigt eine weitere Blattfederanordnung mit zwei Blattfedern 12a,12b, bei
der die äußere Blattfeder 12a die innere Blattfeder 12b nicht vollständig umschließt.
Eine solche Blattfeder ist preiswerter herzustellen und einfacher zu montieren.
1. Einachsscharnier, insbesondere für Falttüren (2) mit mehreren Türflügelelementen (3),
mit mindestens zwei gelenkig über ein Einachsgelenk (5) miteinander verbundenen Scharnierlappen
(4,6) und mit in den Türflügelelementen (3) befestigbaren Scharniertöpfen (8, 10),
in denen die Scharnierlappen (4,6) mit je einem plattenförmigen Teil verstellbar befestigt
sind, mit einer Feder (12), die unter Vorspannung beide Scharnierlappen (4,6) in einer
Schließstellung der Türflügelelemente (3) unter einem gegenseitigen Winkel von 180°,
bezogen auf die in einer Ebene verlaufenden Strecklage der beiden Scharnierlappen
(4,6) und der beiden durch das Scharnier verbundenen Türflügelementen, in einer ersten
stabilen Lage hält und in einer Öffnungsstellung mit Abstand unter einem gegenseitigen
Winkel von ca. 0°, in einer zweiten stabilen Lage hält,
dadurch gekennzeichnet,
daß die Drehachse des Einachsgelenkes (5) bezogen auf den Schwenkbereich der Scharnierlappen
(4,6) mit Abstand von den plattenförmigen Teilen angeordnet ist und daß die Feder
(12), bezogen auf den Schwenkbereich der Scharnierlappen (4,6) auf der der Drehachse
zugewandten Seite der Scharnierlappen (4,6) an den Scharnierlappen angreift.
2. Einachsscharnier nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die Feder (12) beide
Scharnierlappen (4,6) gegen einen den Öffnungswinkel auf 180° beschränkenden Anschlag
(7) drückt.
3. Einachsscharnier nach einem der Ansprüche 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, daß die
Feder (12) beide Scharnierlappen (4,6) in einer Öffnungsstellung der Türflügelelemente
(3) unter einem gegenseitigen Winkel von ca. 0° in einer zweiten stabilen Lage hält.
4. Einachsscharnier nach einem der Ansprüche 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, daß die
Drehachse des Einachsgelenkes (5) bezogen auf den Schwenkbereich der Scharnierlappen
(4,6) auf der Innenseite der Scharnierlappen (4,6) angeordnet ist.
5. Einachsscharnier nach einem der Ansprüche 1 bis 4, dadurch gekennzeichnet, daß die
Feder (12) bezogen auf den Schwenkbereich der Scharnierlappen (4,6) auf der Innenseite
der Scharnierlappen (4,6) angeordnet ist.
6. Einachsscharnier nach einem der Ansprüche 1 bis 5, dadurch gekennzeichnet, daß die
Feder (12) eine Blattfederanordnung mit mindestens einer Blattfeder (12,12a,12b) ist,
die beide Scharnierlappen (4,6) an jeweils mindestens einem Vorsprung (14,16) hintergreift.
7. Einachsscharnier nach Anspruch 6, dadurch gekennzeichnet, daß die Vorsprünge (14,16)
an den Scharnierlappen (4,6) von jeweils einer parallel zur Drehachse des Einachsgelenkes
(5) verlaufenden Nut (18,20) gebildet sind.
8. Einachsscharnier nach Anspruch 7, dadurch gekennzeichnet, daß die Nut (18,20) von
mindestens einer Versteifungsrippe (22) unterbrochen ist.
9. Einachsscharnier nach einem der Ansprüche 1 bis 8, dadurch gekennzeichnet, daß die
Scharnierlappen (4,6) in der Nähe der Drehachse des Einachsgelenkes (5) angeordnete
seitliche Vorsprünge (24) aufweisen, die in den Scharniertöpfen (8,10) unterhaken.
10. Einachsscharnier nach Anspruch 1 bis 9, dadurch gekennzeichnet, daß die Scharnierlappen
(4,6), sowie die die Scharnierlappen (4,6) aufnehmenden Scharniertöpfe (8,10) einander
angepaßte und zugewandte verzahnte Flächen (17,19) aufweisen, die miteinander im Eingriff
sind.
11. Einachsscharnier nach einem der Ansprüche 6 bis 10, dadurch gekennzeichnet, daß die
Blattfederanordnung aus zwei Blattfedern besteht, wobei eine äußere Blattfeder (12a)
zumindest teilweise formschlüssig auf einer inneren Blattfeder (12b) sitzt.
12. Einachsscharnier nach einem der Ansprüche 1 bis 11, dadurch gekennzeichnet, daß an
den Scharniertöpfen (8,10) an der der Fuge (9) zwischen den Türflügelelementen (3)
zugewandten Stirnseite eine Nut (25) zur Aufnahme einer in der Fuge (9) dehnbaren
Dichtung (26) angeordnet ist.
1. A single axis hinge, in particular for folding doors (2) having multiple leaf elements
(3), comprising at least two hinge straps (4, 6) hingedly connected through a single
axis hinge (5) and hinge pots (8, 10) to be fastened in the leaf elements (3), in
which hinge pots the hinge straps (4, 6) are fastened adjustably by means of a respective
plate-shaped member, and further comprising a spring (12) which, under the action
of a biasing force, holds both hinge straps (4, 6) in a first stable state, when the
leaf elements (3) are in a closed position, where the angle formed by the hinge straps
is 180° with respect to the stretched position of both hinge straps (4, 6) and the
two leaf elements connected through the hinge, said stretched position extending in
one plane, and which, in the open position, holds the hinge straps in a second stable
state at a distance under a mutual angle of 0°,
characterized in
the pivot axis of the single axis hinge (5) is spaced from the plate-shaped members
with respect to the pivot range of the hinge straps (4, 6) and that the spring (12),
with respect to the pivot range of the hinge straps (4, 6), engages the hinge straps
(4, 6) on the side of the hinge straps (4, 6) facing towards the pivot axis.
2. The single axis hinge of claim 1, characterized in that the spring (12) urges both
hinge straps (4, 6) against a stop limiting the opening angle to 180°.
3. The single axis hinge of claim 1 or 2, characterized in that, in the open position
of the leaf elements (3), the spring (12) holds both hinge straps (4, 6) in a second
stable state at a distance under a mutual angle of approximately 0°.
4. The single axis hinge of one of claims 1 to 3, characterized in that the pivot axis
of the single axis hinge (5) is arranged on the inside of the hinge straps (4, 6)
with regard to the pivot range of the hinge straps (4, 6).
5. The single axis hinge of one of claims 1 to 4, characterized in that the spring 12,
is arranged on the inside of the hinge straps (4, 6) with regard to the pivot range
of the hinge straps (4, 6).
6. The single axis hinge of one of claims 1 to 5, characterized in that the spring (12)
is a leaf spring arrangement with at least one leaf spring (12, 12a, 12b) engaging
behind both hinge straps (4, 6) at at least one projection (14, 16).
7. The single axis hinge of claim 6, characterized in that the projections (14, 16) on
the hinge straps (4, 6) are formed by a respective groove (18, 20) extending in parallel
to the pivot axis of the single axis hinge (5).
8. The single axis hinge of claim 7, characterized in that the groove (18, 20) is interrupted
by at least one reinforcing rib (22).
9. The single axis hinge of one of claims 1 to 8, characterized in that the hinge straps
(4, 6) have lateral projections (24) near the pivot axis of the single axis hinge
(5) that catch in the hinge pots (8, 10) from below.
10. The single axis hinge of one of claims 1 to 9, characterized in that the hinge straps
(4, 6) and the hinge pots (8, 10) receiving the hinge straps (4, 6) have mutually
adapted and facing toothed surfaces (17, 19) that are in engagement with each other.
11. The single axis hinge of one of claims 6 to 10, characterized in that the leaf spring
arrangement comprises two leaf springs, an outer leaf spring (12a) being set, at least
partly, in a form fitting manner onto an inner leaf spring (12b).
12. The single axis hinge of one of claims 1 to 11, characterized in that the hinge pots
(8, 10) have the end face directed towards the gap (9) between the leaf elements (3)
provided with a groove (25) for receiving an expandable sealing (26) in the gap (9).
1. Charnière à un seul axe, en particulier pour portes repliables (2) à plusieurs battants
(3), comportant au moins deux pattes de charnière (4, 6) reliées l'une à l'autre de
manière articulée par une articulation à un seul axe (5), et des pièces de charnière
en forme de pots (8, 10) aptes à être fixées dans les battants de porte (3), pièces
dans lesquelles les pattes de charnière (4, 6) , chacune avec une partie en forme
de plaque, sont fixées de manière réglable, et comportant un ressort (12) qui maintient
dans un premier état stable sous précontrainte les deux pattes de charnière (4, 6)
dans une position de fermeture des battants (3) sous un angle mutuel de 180°, relativement
à la position déployée s'étendant dans un plan des deux pattes de charnière (4, 6)
et des deux battants reliés par la charnière, et qui les maintient dans un deuxième
état stable, dans une position d'ouverture avec un écart, sous un angle mutuel d'environ
0°,
caractérisée par le fait que l'axe de rotation de l'articulation à un seul axe (5)
est disposé, relativement à la zone d'articulation des pattes de charnière (4, 6),
à distance des parties en forme de plaque, et que le ressort (12), relativement à
la zone d'articulation des pattes de charnière (4, 6), attaque les pattes de charnière
du côté des pattes de charnière (4, 6) tourné vers l'axe de rotation.
2. Charnière à un seul axe selon la revendication 1, caractérisée par le fait que le
ressort (12) presse les deux pattes de charnière (4, 6) contre une butée limitant
l'angle d'ouverture à 180°.
3. Charnière à un seul axe selon l'une des revendications 1 ou 2, caractérisée par le
fait que le ressort (12) maintient les deux pattes de charnière (4, 6) dans un deuxième
état stable, dans une position d'ouverture des battants (3) sous un angle mutuel d'environ
0°.
4. Charnière à un seul axe selon l'une des revendications 1 à 3, caractérisée par le
fait que l'axe de rotation de l'articulation à un seul axe (5) est disposé, relativement
à la zone d'articulation des pattes de charnières (4, 6), du côté intérieur des pattes
de charnière (4, 6).
5. Charnière à un seul axe selon l'une des revendications 1 à 4, caractérisée par le
fait que le ressort (12) est disposé, relativement à la zone d'articulation des pattes
de charnière (4, 6), du côté intérieur des pattes de charnière (4, 6).
6. Charnière à un seul axe selon l'une des revendications 1 à 5, caractérisée par le
fait que le ressort (12) est constitué d'un arrangement de ressort à lame avec au
moins un ressort à lame (12, 12a, 12b), qui vient en prise derrière les deux pattes
de charnière (4, 6) avec respectivement au moins une saillie (14, 16).
7. Charnière à un seul axe selon la revendication 6, caractérisée par le fait que les
saillies (14, 16) sur les pattes de charnière (4, 6) sont déterminées respectivement
par une rainure (18, 20) s'étendant parallèlement à l'axe de rotation de l'articulation
à un seul axe (5).
8. Charnière à un seul axe selon la revendication 7, caractérisée par le fait que la
rainure (18, 20) est interrompue par au moins une nervure de raidissement (22).
9. Charnière à un seul axe selon l'une des revendications 1 à 8, caractérisée par le
fait que les pattes de charnière (4, 6) comportent des saillies latérales (24) disposées
au voisinage de l'axe de rotation de l'articulation à un seul axe (5), qui s'accrochent
dans les pièces de charnière en forme de pots (8, 10).
10. Charnière à un seul axe selon revendication 1 à 9, caractérisée par le fait que les
pattes de charnière (4, 6), ainsi que les pièces de charnière en forme de pots (8,
10) recevant les pattes de charnière (4, 6), comportent des surfaces dentées (17,
19) adaptées les unes aux autres et tournées les unes vers les autres, lesquelles
surfaces dentées sont mutuellement en prise.
11. Charnière à un seul axe selon l'une des revendications 6 à 10, caractérisée par le
fait que l'arrangement de ressort à lame se compose de deux ressorts à lame, un ressort
à lame extérieur (12a) étant placé sur un ressort à lame intérieur (12b) avec au moins
partiellement une liaison positive.
12. Charnière à un seul axe selon l'une des revendications 1 à 11, caractérisée par le
fait que, sur les pièces de charnière en forme de pots (8, 10), sur la face frontale
tournée vers la fente (9) entre les battants (3), est disposée une rainure (25) pour
le logement d'une garniture (26) extensible suivant la fente (9).