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EP 0 804 676 B1 |
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EUROPÄISCHE PATENTSCHRIFT |
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Hinweis auf die Patenterteilung: |
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03.04.2002 Patentblatt 2002/14 |
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Anmeldetag: 14.11.1996 |
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Internationale Anmeldenummer: |
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PCT/AT9600/221 |
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Internationale Veröffentlichungsnummer: |
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WO 9718/379 (22.05.1997 Gazette 1997/22) |
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DREHSPERRE
A TURNSTILE
TOURNIQUET
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Benannte Vertragsstaaten: |
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AT CH DE FR LI SE |
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Priorität: |
16.11.1995 AT 187495
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Veröffentlichungstag der Anmeldung: |
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05.11.1997 Patentblatt 1997/45 |
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Patentinhaber: SkiData AG |
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5083 Gartenau (AT) |
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Erfinder: |
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- KOCZNAR, Wolfram
A-6020 Innsbruck (AT)
- DERMUTZ, Peter
A-5101 Bergheim (AT)
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Vertreter: Torggler, Paul Norbert, Dr. |
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Patentanwälte
Torggler und Hofinger
Wilhelm-Greil-Strasse 16
Postfach 556 6021 Innsbruck 6021 Innsbruck (AT) |
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Entgegenhaltungen: :
WO-A-94/25720
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GB-A- 2 175 348
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| Anmerkung: Innerhalb von neun Monaten nach der Bekanntmachung des Hinweises auf die
Erteilung des europäischen Patents kann jedermann beim Europäischen Patentamt gegen
das erteilte europäischen Patent Einspruch einlegen. Der Einspruch ist schriftlich
einzureichen und zu begründen. Er gilt erst als eingelegt, wenn die Einspruchsgebühr
entrichtet worden ist. (Art. 99(1) Europäisches Patentübereinkommen). |
[0001] Die Erfindung betrifft eine Drehsperre für einen Durchgang, mit einem von einem Antrieb
verdrehbaren Sperrelement, das in der Sperrstellung einen den Durchgang sperrenden
Sperrarm aufweist, und mit einem der Sperrstellung nachgeordneten Sensor, wobei das
Sperrelement, insbesondere nach Prüfung der Zutrittsberechtigung eines Benützers durch
einen ersten Teil einer Drehung den Durchgang zum Sensor freigibt, und sich dann in
Abhängigkeit von dem vom Sensor festgestellten Vorrücken des Benützers über einen
zweiten Teil der Drehung gleichsinnig in die nächste Sperrstellung weiterdreht.
[0002] Eine derartige Drehsperre ist beispielsweise der WO-A 94/25720 zu entnehmen. Dort
wird nach Überprüfung der Zutrittsberechtigung der Antriebsmotor in Bewegung gesetzt
und der Sperrarm um einen kleinen Winkel von etwa 10° in eine Anhaltestellung bewegt,
in der ein optoelektronischer Sensor freigegeben ist. Wenn der Benützer seine Durchgangsbereitschaft
dadurch zu erkennen gegeben hat, daß er in den Detektionsbereich des Sensors nachgerückt
ist, so wird über den Sensor der Antriebsmotor nochmals in Betrieb gesetzt und das
Sperrelement so lange gedreht, bis der nächste Sperrarm in der Sperrstellung liegt.
[0003] Übliche Drehsperren haben vier oder drei Sperrarme, wobei aus Platzgründen die dreiarmige
Drehsperre eine etwa um 45° geneigte Antriebswelle aufweist. In der Durchangsrichtung
ist daher der für den Benützer vorhandene Raum klein bzw. kurz, da die Drehsperre
funktionell eine sich bewegende Schleusenkammer mit vorderer und hinterer Begrenzung
bildet, und die Passage der Drehsperre kann vor allem dann mit Schwierigkeiten verbunden
sein, wenn der Benützer Gegenstände, beispielsweise Sportartikel, Taschen etc. mit
sich führt. Es kommt immer wieder vor, daß sich die Benützer selbst, vor allem die
Gegenstände zwischen den Sperrarmen verklemmen. Die Aufgabe der Erfindung liegt nun
darin, diese Nachteile zu beheben und den Durchgangskomfort, insbesondere beim Transport
von Gegenständen zu erhöhen.
[0004] Dies wird in einer ersten Ausführung dadurch erreicht, daß das Sperrelement nur einen
einzigen Sperrarm aufweist und sich zwischen den Sperrstellungen jeweils um 360° verdreht.
Alternativ kann in einer zweiten Ausführung die Aufgabe auch dadurch gelöst werden,
daß das Sperrelement zwei um 180° versetzte Sperrarme aufweist und sich zwischen den
Sperrstellungen jeweils um 180° verdreht.
[0005] Wird nun die Passage durch die Einrichtung zur Kontrolle der Zutrittsberechtigung
(Fahrkartenleser, Münzautomat, Kontrollperson, usw.) gestattet, so setzt sich der
Antriebsmotor in Bewegung, und verdreht das Sperrelement um einen Winkel von mindestens
90°, der im Falle eines einzigen Sperrarmes bis zu 270° betragen kann, sodaß der Durchgang
völlig frei ist. Der Benützer kann nun, da weder vor noch hinter ihm ein Sperrarm
in den Durchgang ragt, passieren und gelangt nach Überschreiten der Sperrstellung
in den Bereich des Sensors. Dieser setzt nun den Antriebsmotor wieder in Bewegung,
sodaß der Sperrarm hinter dem Benützer wieder in die Sperrstellung einschwenkt.
[0006] Somit sind nur soviele Sperrarme vorhanden, daß es zumindest eine Stellung gibt,
in der der Durchgang in seiner gesamten Breite ohne Einengung und Behinderung passierbar
ist. Dennoch sind aber alle Anforderungen an die Drehsperre, nämlich eine mechanische
Sperre gegen einen unerlaubten Durchgang in beiden Richtungen, sowie alle üblichen
Möglichkeiten zur Kontrolle, zur Vereinzelung einer Reihe von Benützern und zur Zählung
gegeben. Ein besonderer Vorteil liegt dabei auch darin, daß für eine Notfalischaltung
der Antrieb nur in der Stellung des Sperrelementes nach der ersten Teildrehung außer
Funktion gesetzt zu werden braucht. Es sind hiefür weder Teile auszukuppeln noch zu
demontieren, da der Durchgang nach der ersten Teildrehung völlig frei ist.
[0007] Als Sensor ist in einer bevorzugten Ausführung ein optoelektronischer Sensor vorgesehen,
doch sind auch andere Anwesenheits- bzw. Passagedetektoren verwendbar.
[0008] Der Sensor ist bevorzugt oberhalb der Antriebswelle im Gehäuse installiert, sodaß
die Signalübertragung zur Motorsteuerung in üblicher Weise über feste Leitungen erfolgen
kann.
[0009] Der optoelektronische Sensor kann zumindest einen auf Reflexionsänderungen eines
ausgesendeten Lichtstrahles ansprechenden Lichttaster umfassen, der mit einer Fremdlicht-
und Hintergrundausblendung ausgestattet ist. Der ausgesendete Detektionsstrahl wird
vom passierenden Benützer reflektiert. Das reflektierte Licht trifft auf einen ersten
Lichtempfänger, der den empfangenen Lichtanteil mit jenem Lichtanteil vergleicht,
der auf einen zweiten Lichtempfänger von dem im größeren Abstand liegenden Hintergrund
reflektiert wird. Da die Positionen beider Lichtempfänger justierbar sind, ermöglicht
dies die Begrenzung der Reichweite des Detektionsstrahles durch Festlegung des Abstandes
seines Schnittpunktes mit dem Reflexionsstrahl des zweiten Lichtempfängers. Dieses
Differenzverfahren ist weitgehend unabhängig von den Reflexionseigenschaften. Bevorzugt
ist dabei vorgesehen, daß der Lichttaster Infrarotlicht aussendet.
[0010] Für den Antrieb der Drehsperre dient insbesondere ein Gleichstrommotor, der in der
Anhaltestellung kurzgeschlossen werden kann. Weiters ist bevorzugt auf der Antriebswelle
ein Schneckenrad angeordnet, in das eine nichthemmende Schnecke eingreift, auf deren
Welle eine Magnetbremse und eine Drehrichtungserkennungseinrichtung vorgesehen ist,
und die vom Motor über einen Zugmittel angetrieben wird. Die Magnetbremse kann insbesondere
in der Sperrstellung aktiviert sein.
[0011] Nachstehend wird nun die Erfindung an Hand der Figuren der beiliegenden Zeichnungen
näher beschrieben, ohne darauf beschränkt zu sein.
[0012] Fig. 1 zeigt eine Schrägansicht eines ersten Ausführungsbeispieles der Drehsperre,
Fig. 2 eine schematische Draufsicht auf die Sperrstellung, Fig.3 eine schematische
Draufsicht auf die Offenstellung, Fig. 4 eine schematische Draufsicht auf eine Auslösestellung
des Benützers, Fig. 5 eine schematische Draufsicht auf die nächste Sperrstellung,
Fig. 6 eine Schrägansicht eines zweiten Ausführungsbeispieles der Drehsperre und die
Fig. 7 bis 10 jeweils schematische Draufsichten gemäß Fig. 2 bis 5 auf das zweite
Ausführungsbeispiel.
[0013] Auf einem Gestell 1 ist das Gehäuse 2 einer Drehsperre höhenverstellbar angeordnet.
Die Drehsperre ist einer Durchgangsspur zugeordnet, und weist ein Sperrelement 3 mit
einem Sperrarm 4 auf, der sich in einer Sperrstellung befindet, die in einem Winkel
zwischen 0° und etwa 10° vor einer gedachten mittleren Sperrlinie liegt. Auf der Welle
des Sperrelementes 3 ist ein Schneckenrad befestigt, in die eine nicht hemmende Schnecke
eingreift, die von einem elektrischen Antriebsmotor über ein Zugmittel angetrieben
wird. Das Sperrelement 3 wird in der Sperrstellung des Sperrarmes 4 durch eine elektromagnetische
Bremse gehalten, die an der Welle der Schnecke angreift. An der Welle ist auch eine
Drehrichtungs- und Drehwinkelerkennungsscheibe angeordnet, der ein Detektor zugeordnet
ist. Die Drehsperre ist weiters mit einem optoelektronischen Sensor 5 versehen, über
den der Antriebsmotor geschaltet wird, und bevorzugt ist weiters auch eine Kontrolleinrichtung
7 vorgesehen, die eine Sende-Empfangseinheit 8 für eine berührungslose Kontrolle,
gegebenenfalls auch einen Magnetkartenleser und ein Display aufweist. Die Sperrstellung
der Drehsperre zeigt Fig. 2 bis Fig. 5. Ein vor dem Sperrarm 4 stehender Benützer
18 kann vom Sensor nicht erfaßt werden, da dessen Detektionsbereich hinter dem Sperrarm
4 liegt (Fig 2). Gewährt die Kontrolleinrichtung 7 die Erlaubnis für die Passage der
Durchgangsspur, wird die Bremse gelöst und der Antriebsmotor verdreht den Sperrarm
4 aus der Sperrstellung in eine Zwischenstellung, in der der Motor wieder stillgesetzt
wird. Das Sperrelement 3 verdreht sich dabei um 180° bis 210°, sodaß der Zugang zum
Detektionsbereich 6 möglich und die Durchgangssperre völlig frei ist (Fig.3). Geht
der Benützer 18 nach vorne weiter, so tritt er, wie aus Fig. 4 ersichtlich ist, in
den Detektionsbereich 6 ein, und über den Sensor 5 wird wiederum der Motor der Drehsperre
eingeschaltet. Dieser verdreht das Sperrelement 3 im gleichen Drehsinn weiter, bis
der Sperrarm 4 wieder in die Sperrstellung gelangt, in der die Bremse wieder aktiviert
wird. Eine exakte Position des Sperrarmes ist weder in der Sperrstellung noch in der
Zwischenstellung erforderlich. Günstig ist, wenn die zweite Teildrehung von der Zwischenstellung
in die Sperrstellung verhältnismäßig rasch erfolgen kann, sodaß ein nachfolgender
Benützer nicht unerlaubt passieren kann. Die zweite Teildrehung sollte daher 90° nicht
überschreiten.
[0014] In der zweiten Ausführung gemäß Fig. 6 bis 10 weist das Sperrelement 3 zwei um 180°
versetzte Sperrarme 4 auf. Eine erste Teildrehung um 90° führt auch hier zu einem
offenen Durchgang, wie sich aus der Fig. 8 und 9 ersehen läßt.
[0015] Die erfindungsgemäße Drehsperre ist von der Länge des Benützers bzw. der mit dem
Benützer sich bewegenden Gegenstände unabhängig. Daher ist es auch denkbar, daß die
Drehsperre an Fahrspuren für Kraftfahrzeuge, beispielsweise bei der Einfahrt in Parkgaragen
eingesetzt wird, wobei die Worte "Durchgang" und "Zutrittsberechtigung" als "Durchfahrt"
bzw. "Zufahrberechtigung" zu verstehen sind.
1. Drehsperre für einen Durchgang, mit einem von einem Antrieb verdrehbaren Sperrelement
(3), das in der Sperrstellung einen den Durchgang sperrenden Sperrarm (4) aufweist,
und mit einem der Sperrstellung in Durchgangsrichtung nachgeordneten Sensor (5), wobei
das Sperrelement (3), insbesondere nach Prüfung der Zutrittsberechtigung eines Benützers
(18) durch einen ersten Teil einer Drehung den Durchgang zum Sensor (5) freigibt,
und sich dann in Abhängigkeit von dem vom Sensor (5) festgestellten Vorrücken des
Benützers (18) über einen zweiten Teil der Drehung gleichsinnig in die nächste Sperrstellung
weiterdreht, dadurch gekennzeichnet, daß das Sperrelement (3) nur einen einzigen Sperrarm (4) aufweist und sich zwischen den
Sperrstellungen jeweils um 360° verdreht.
2. Drehsperre für einen Durchgang, mit einem von einem Antrieb verdrehbaren Sperrelement
(3), das in der Sperrstellung einen den Durchgang sperrenden Sperrarm (4) aufweist,
und mit einem der Sperrstellung in Durchgangsrichtung nachgeordneten Sensor (5), wobei
das Sperrelement (3), insbesondere nach Prüfung der Zutrittsberechtigung eines Benützers
(18) durch einen ersten Teil einer Drehung den Durchgang zum Sensor (5) freigibt,
und sich dann in Abhängigkeit von dem vom Sensor (5) festgestellten Vorrücken des
Benützers (18) über einen zweiten Teil der Drehung gleichsinnig in die nächste Sperrstellung
weiterdreht, dadurch gekennzeichnet, daß das Sperrelement (3) zwei um 180° versetzte Sperrarme (4) aufweist und sich zwischen
den Sperrstellungen jeweils um 180° verdreht.
3. Drehsperre nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, daß der erste Teil der Drehung des Sperrelementes (3) einen Winkel von mindestens 90°
umfaßt.
4. Drehsperre nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, daß der zweite Teil der Drehung des Sperrelementes (3) einen Winkel von höchstens 90°
umfaßt.
5. Drehsperre nach einem der Ansprüche 1 bis 4, dadurch gekennzeichnet, daß der Sensor (5) ein optoelektronischer Sensor ist.
1. A turning blocking device for a passageway, with a blocking element (3) rotatable
by a drive and having a barrier arm (4) blocking the passageway in a blocking position,
and with a sensor element (5) arranged, in the direction of passage, behind the blocking
position, whereby the blocking element (3), especially after checking the right of
entry of a passing user (18), opens the passage to the sensor element (5) through
a first a turn, and then, after detection of the passing user (18) by the sensor element
(5), turns further, in the same direction, into the next blocking position through
a second turn, characterised in that the blocking element (3) comprises only a single barrier arm (4) and is rotated about
an angle of 360° between two blocking positions, each.
2. A turning blocking device for a passageway, with a blocking element (3) rotatable
by a drive and having a barrier arm (4) blocking the passageway in a blocking position,
and with a sensor element (5) arranged, in the direction of passage, behind the blocking
position, whereby the blocking element (3), especially after checking the right of
entry of a passing user (18), opens the passage to the sensor element (5) through
a first turn, and then, after detection of the passing user (18) by the sensor element
(5), turns further, in the same direction, into the next blocking position through
a second turn, characterised in that the blocking element (3) comprises two barrier arms (4) offset at 180° and is rotated
about an angle of 180° between two blocking positions, each.
3. A turning blocking device according to claim 1 or 2, characterised in that the first turn of the blocking element (3) includes an angle of at least 90°.
4. A turning blocking device according to claim 1 or 2, characterised in that the second turn of the blocking element (3) includes an angle of 90° maximum.
5. A turning blocking device according to any one of claims 1 to 4, characterised in that the sensor element (5) is an optoelectronic element.
1. Tourniquet de passage comportant un élément de blocage (3) qui peut être entraîné
en rotation par un mécanisme d'entraînement et qui est pourvu d'un bras de blocage
(4) bloquant le passage dans la position de blocage, et comportant un capteur (5)
monté en aval de la position de blocage dans le sens de passage, l'élément de blocage
(3), en particulier après contrôle de l'autorisation d'accès d'un usager (18), libérant
le passage vers le capteur (5) par une première partie d'une rotation puis, en fonction
de l'avancement de l'usager (18) détecté par le capteur (5), poursuivant sa rotation
dans le même sens sur une seconde partie pour arriver dans la position de blocage
suivante, caractérisé en ce que l'élément de blocage (3) comporte un seul bras de blocage (4) et tourne chaque fois
de 360° entre les positions de blocage.
2. Tourniquet de passage comportant un élément de blocage (3) qui peut être entraîné
en rotation par un mécanisme d'entraînement et qui est pourvu d'un bras de blocage
(4) bloquant le passage dans la position de blocage, et comportant un capteur (5)
monté en aval de la position de blocage dans le sens de passage, l'élément de blocage
(3), en particulier après contrôle de l'autorisation d'accès d'un usager (18) libérant
le passage vers le capteur (5) par une première partie d'une rotation puis, en fonction
de l'avancement de l'usager (18) détecté par le capteur (5), poursuivant sa rotation
dans le même sens sur une seconde partie pour arriver dans la position de blocage
suivante, caractérisé en ce que l'élément de blocage (3) comporte deux bras de blocage (4) décalés de 180° et tourne
chaque fois de 180° entre les positions de blocage.
3. Tourniquet selon la revendication 1 ou 2, caractérisé en ce que la première partie de la rotation de l'élément de blocage (3) couvre un angle d'au
moins 90°.
4. Tourniquet selon la revendication 1 ou 2, caractérisé en ce que la seconde partie de la rotation de l'élément de blocage (3) couvre un angle d'au
plus 90°.
5. Tourniquet selon l'une des revendications 1 à 4, caractérisé en ce que le capteur (5) est un capteur opto électronique.

