(19)
(11) EP 0 805 272 A3

(12) EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG

(88) Veröffentlichungstag A3:
07.01.1998  Patentblatt  1998/02

(43) Veröffentlichungstag A2:
05.11.1997  Patentblatt  1997/45

(21) Anmeldenummer: 97111498.8

(22) Anmeldetag:  21.04.1995
(51) Internationale Patentklassifikation (IPC)6: F04B 15/02
(84) Benannte Vertragsstaaten:
DE ES IT

(30) Priorität: 28.04.1994 DE 4414845

(62) Anmeldenummer der früheren Anmeldung nach Art. 76 EPÜ:
95917350.1 / 0757756

(71) Anmelder: PUTZMEISTER Aktiengesellschaft
72631 Aichtal (DE)

(72) Erfinder:
  • Bührer, Klaus
    70794 Bernhausen (DE)
  • Hurr, Hellmut
    72760 Reutlingen (DE)

(74) Vertreter: Wolf, Eckhard, Dr.-Ing. 
Patentanwälte Wolf & Lutz Hauptmannsreute 93
70193 Stuttgart
70193 Stuttgart (DE)

 
Bemerkungen:
Diese Anmeldung ist am 08 - 07 - 1997 als Teilanmeldung zu der unter INID-Kode 62 erwähnten Anmeldung eingereicht worden.
 


(54) Dickstoffpumpe


(57) Die Erfindung bezieht sich auf eine Dickstoffpumpe, insbesondere eine Betonpumpe, mit einem Materialaufgabebehälter (14), zwei mit ihren stirnseitigen Öffnungen (22) in das Innere des Materialaufgabebehälters (14) mündenden Förderzylindern (10), einem in den Materialaufgabebehälter (14) eingreifenden, mit seinem einen Ende taktweise abwechselnd mit den stirnseitigen Öffnungen (22) der Förderzylinder kommunizierenden und mit seinem anderen Ende an ein Förderrohr (42) angeschlossenen Schwenkrohr (16) und mit einer in der Nähe des schwenkrohrseitigen Endes des Förderrohrs (42) oder in einem außerhalb des Materialaufgabebehälters angeordneten Abschnitt des Schwenkrohrs (16) in der betreffenden Rohrwand angeordneten verschließbaren Reinigungsöffnung (80). Erfindungsgemäß ist an die Reinigungsöffnung (80) ein Transportrohr (122) anschließbar, während das Förderrohr (42) oder das Schwenkrohr (16) zum freien Förderrohrende hin mittels eines Absperrorgans (98) verschließbar ist.






Recherchenbericht